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Patent Searching and Data


Title:
RATCHET WRENCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/223992
Kind Code:
A1
Abstract:
A ratchet wrench (10) is provided, comprising a housing (12), at the first end of which a circle-segment-shaped recess (14) is provided in which a rotational insert is rotatably held, which insert has a circle-segment-shaped guide part (18) having a mouth-like opening (20) and has two claw elements (22, 23), which are retained pivotably with respect to each other on opposite sides of the guide part (18) and two outer ends (32, 34) of which lie against each other in a closed position and surround a hexagonal hole in the shape of a screw (26) together with the guide part, wherein the two claw elements (22, 23) can be pivoted, with the outer ends (32, 34) thereof, outward from an initial position into an open position so that the ratchet wrench (10) can be placed onto and pressed against a screw (26) in such a way that, during the pressing, the screw (26) is guided into the mouth-like opening (20) of the guide part (18) and hits rear control surfaces (36, 38) of the claw elements (22, 23) in order to pivot the claw elements into a closed position in which the screw (26) is surrounded by the claw elements (22, 23) and the guide part (18) and the rotational insert can be rotated within the recess (14), and wherein the guide part (18) and the two claw elements (22, 23) have, on the outer periphery thereof, a peripherally extending set of external teeth (29), which set of external teeth cooperates with a ratchet part in order to allow the screw (26) to be tightened in a first ratchet position and to allow the screw (26) to be loosened in a second ratchet position.

Inventors:
BACHTHALER GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/061610
Publication Date:
November 28, 2019
Filing Date:
May 07, 2019
Export Citation:
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Assignee:
BACHTHALER GERHARD (DE)
International Classes:
B25B13/04; B25B13/46; B25B13/48; B25B17/00; B25B23/00
Foreign References:
US2446776A1948-08-10
US4098151A1978-07-04
US20080022812A12008-01-31
DE19531533C11997-01-16
Attorney, Agent or Firm:
WITTE, WELLER & PARTNERPATENTANWÄLTE MBB (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Ratschenschlüssel mit einem Gehäuse (12), an dessen erstem Ende eine vor- zugsweise kreisabschnittförmige Ausnehmung (14) vorgesehen ist, in der ein Dre- heinsatz (16) verdrehbar aufgenommen ist, der ein Führungsteil (18) mit einer maulförmigen Öffnung (20) aufweist, sowie zwei an einander gegenüberliegenden Seiten des Führungsteils (18) zueinander verschwenkbar gehaltene Klauenele- mente (22, 23), wobei die beiden Klauenelemente (22, 23) in einer Schließstellung mit zwei äußeren Enden (32, 34) aneinander anliegen und gemeinsam mit dem Führungsteil (18) eine schraubenförmige, insbesondere sechskantförmige, Aus- nehmung (30) in der Form einer Schraube (26) umschließen, wobei die beiden Klauenelemente (22, 23) mit ihren äußeren Enden (32, 34) aus einer Ausgangs- stellung in eine Offenstellung nach außen schwenkbar sind, so dass der Rat- schenschlüssel (10) an eine Schraube (26) derart ansetzbar und andrückbar ist, dass die Schraube (26) beim Andrücken in die maulförmige Öffnung (20) des Füh- rungsteils (18) geführt wird und an rückwärtigen Steuerflächen (36, 38) der Klauenelemente (22, 23) anschlägt, um die Klauenelemente (22, 23) in eine Schließstellung zu verschwenken, in der die Schraube (26) von den Klauenele- menten (22, 23) und dem Führungsteil (18) umschlossen ist und der Dreheinsatz (16) innerhalb der Ausnehmung (14) verdrehbar ist, und wobei das Führungsteil (18) und die beiden Klauenelemente (22, 23) an ihrem Außenumfang eine umlau- fende Außenverzahnung (29) aufweisen, welche mit einem Ratschenteil (46) zu- sammenwirkt, um in einer ersten Ratschenstellung ein Anziehen der Schraube (26) und vorzugsweise in einer zweiten Ratschenstellung ein Lösen der Schraube (26) zu erlauben.

2. Ratschenschlüssel nach Anspruch 1 , bei dem die Klauenelemente (22, 23) im Bereich ihrer äußeren Enden (32, 34) Führungsnasen (33, 35) aufweisen, die mit der Ausnehmung (14) des Führungsteils (18) Zusammenwirken, um beim Verdre- hen des Dreheinsatzes (16) innerhalb der Ausnehmung (14) eine Führung der Klauenelemente (22, 23) in der Ausnehmung (14) zu gewährleisten.

3. Ratschenschlüssel nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Ratschenteil (46) ein Steuerelement (48) mit einem ersten Abschnitt (49) und einem zweiten Abschnitt (50) aufweist, die jeweils eine Außenverzahnung (52) aufweisen, wobei das Steue- relement (48) mittels eines Stellelementes (28) zwischen der ersten und zweiten Ratschenstellung verschwenkbar ist und gegen die Außenverzahnung (29) der Klauenelemente (22, 23) und des Führungsteils (18) vorgespannt ist und mit die ser zusammenwirkt, um ein Anziehen und ein Lösen der Schraube (26) in der ers- ten und zweiten Ratschenstellung zu erlauben.

4. Ratschenschlüssel nach Anspruch 3, bei dem das Stellelement (28) mit einem am Gehäuse (12) gehaltenen Federelement (54) vorzugsweise über eine Kugel (56) gegen den Dreheinsatz (16) vorgespannt ist.

5. Ratschenschlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem die

Außenverzahnung (29) am Führungsteil (18) und an den Klauenelementen (22,

23) in einer ersten (24) und einer zweiten (25), dazu parallelen Ebene angeordnet ist, wobei die Steuerflächen (36, 38) der Klauenelemente (22, 23) mittig zwischen den beiden Ebenen (24, 25) angeordnet sind, und wobei die Außenverzahnung (52) des Ratschenteils (46) in zugeordneten ersten und zweiten Ebenen (24, 25) angeordnet ist.

6. Ratschenschlüssel nach Anspruch 5, bei dem ein Übergang in der Außenverzah- nung (29) zwischen dem Führungsteil (18) und den Klauenelementen (22, 23) in der ersten und zweiten Ebene (24, 25) winkelmäßig relativ zueinander versetzt ist.

7. Ratschenschlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Rie- mentrieb (64) mit einem Abtriebsritzel (66) mit einer Außenverzahnung (68), das mittels eines Stellelementes (28) in eine mit der Außenverzahnung (29) des Dre- heinsatzes (16) kämmende Antriebsstellung bewegbar ist.

8. Ratschenschlüssel nach Anspruch 7, bei dem der Riementrieb (64) ein Antriebsrit- zel (65) aufweist, das einen Anschluss (71 ) zur Verbindung mit einem motorischen Antrieb aufweist.

9. Ratschenschlüssel nach Anspruch 7 oder 8, bei dem das Abtriebsritzel (66) am Steuerelement (48) des Ratschenteils (46) zwischen dem ersten Abschnitt (49) und dem zweiten Abschnitt (50) verdrehbar gehalten ist und gemeinsam mit dem Steuerelement (48) zwischen einer Mittelstellung zum Antrieb der Dreheinheit (16) und der ersten und zweiten Ratschenstellung zum Anziehen bzw. Lösen der Schraube (26) verschwenkbar ist.

10. Ratschenschlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einem Stell element (28), das mit dem Führungsteil (18) derart zusammenwirkt, dass in einer Rückdrehstellung ein Verdrehen des Dreheinsatzes (16) bis in die Ausgangsstel- lung möglich ist, in der ein Aufschwenken der Klauenelemente (22, 23) in die Of- fenstellung und ein Abziehen des Ratschenschlüssels (10) von der Schraube (26) ermöglicht ist.

1 1. Ratschenschlüssel nach einem der Ansprüche 3 bis 10, bei dem das Stellelement (28) für das Ratschenteil (46), für die Antriebsstellung zum Antrieb des Drehein- satzes (16) und für die Rückdrehstellung zur Rückdrehung des Dreheinsatzes (16) in die Ausgangsstellung ein gemeinsames Stellelement (28) ist, das am Gehäuse (12) in Längsrichtung zwischen drei Stellungen verschiebbar gehalten ist, wobei in einer ersten Stellung des Stellelementes (28) das Ratschenteil (46) zwischen der ersten und zweiten Ratschenstellung verschwenkbar ist, in einer sich daran an- schließenden zweiten Stellung das Ratschenteil (46) in einer Mittelstellung am Gehäuse (12) fixiert ist, in der das Abtriebsritzel (66) mit der Außenverzahnung (68) des Dreheinsatzes (16) kämmt, und in einer sich daran anschließenden drit- ten Stellung in einer Mittelstellung am Gehäuse (12) fixiert ist, so dass das Ab- triebsritzel (66) mit der Außenverzahnung (29) des Dreheinsatzes (16) kämmt und das Stellelement (28) mit einem Anschlag (80) am Führungsteil (18) zusammen- wirkt, um den Dreheinsatz (16) beim weiteren Drehen in der Ausgangsstellung an- zuhalten.

12. Ratschenschlüssel nach Anspruch 1 1 , bei dem das gemeinsame Stellelement (28) einen am Gehäuse (12) an einer Schwenkachse (60) verschwenkbar gehaltenen Führungsblock (74) aufweist, in dem ein Schieber (75) längsverschieblich gehalten ist, wobei der Schieber (75) in der ersten Stellung gemeinsam mit dem Ratschen- teil (46) zwischen der ersten und zweiten Ratschenstellung verschwenkbar ist, wobei der Schieber (75) in der zweiten Stellung zwischen Führungselementen (76, 77) in einer Mittelstellung derart gehalten ist, dass ein Abtriebsritzel (66) des Rie- mentriebs (64) mit der Außenverzahnung (29) des Dreheinsatzes (16) kämmt, und wobei der Schieber (75) in der dritten Stellung gegenüber der zweiten Stellung zu- sätzlich in Richtung auf die Dreheinheit (16) verschoben ist, um mit dem Anschlag (80) zusammenzuwirken, so dass die Dreheinheit (16) beim Verdrehen angehalten wird, sobald die Ausgangsstellung erreicht ist.

13. Ratschenschlüssel nach Anspruch 9 und 12, bei dem das Steuerelement (48) des Ratschenteils (46) gemeinsam mit dem Führungsblock (74) an der Schwenkachse (60) verschwenkbar gehalten ist und das Abtriebsritzel (66) an einer Drehachse (62) des Steuerelementes (48) drehbar gehalten ist, die sich durch das ver- schwenkbare Ende des Führungsblocks (74) erstreckt.

14. Ratschenschlüssel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei dem der Dreheinsatz (16) am Gehäuse (12) auswechselbar aufgenommen ist.

Description:
Ratschenschlüssel

[0001] Die Erfindung betrifft einen Ratschenschlüssel zum Lösen und Anziehen von

Verschraubungen, der auch bei Rohrverschraubungen verwendet werden kann. Mit Ratschen-Ringschlüsseln kann auch bei beengten Montageverhältnissen mit einer geringen Bewegung ohne mehrmaliges Umsetzen gearbeitet werden. Ratschen- Ringschlüssel, welche die Schraube vollständig in Ringform umgeben, können jedoch bei Rohrverschraubungen nicht verwendet werden, da es nicht möglich ist, den Ring auf die Verschraubung aufzusetzen.

[0002] Bei einem aus der DE 195 31 533 C1 bekannten Ratschen-Ringschlüssel ist eine

Vielkantaufnahmeöffnung zur Aufnahme eines Schraubenkopfes vorgesehen, mit mindes- tens einem Klinkenelement an der Griffseite zum eingreifenden Festhalten in einer Drehrichtung und zum ratschenden Vorbeigleiten in der anderen Drehrichtung. An der Griffseite des Innenvielkant-Randes ist eine im Wesentlichen U-förmige Ausnehmung vorgesehen, in der das mindestens eine Klinkenelement angeordnet ist, wobei dieses in den Umfang der Aufnahmeöffnung und im Wesentlichen in gleicher weise wie die Viel kantzähne hineinreicht. Das Klinkenelement stützt sich in der festhaltenden Drehrichtung an der Seitenwand der U-Ausnehmung ab, während es in der Ratsch-Drehrichtung in die U-Ausnehmung gegen Federkraft einschwenkt.

[0003] Der betreffende Ratschen-Ringschlüssel ermöglicht es zwar grundsätzlich, bei einer

Ausführung als Maulleitungsschlüssel, auch außen auf eine Rohrverschraubung aufge- setzt zu werden. Jedoch ist die Halterung des Schraubenkopfes bei dieser Ausführung nur unvollständig, und die hierzu notwendigen Klinkenelemente unterliegen einem Ver- schleiß und bieten nicht in jedem Falle eine zuverlässige Abstützung.

[0004] Vor diesem Hintergrund liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen

Ratschenschlüssel anzugeben, der als Ratschen-Ringschlüssel verwendbar ist und auch bei Rohrverschraubungen eingesetzt werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Ratschenschlüssel mit einem Gehäuse gelöst, an dessen erstem Ende eine vorzugsweise kreisabschnittförmige Ausnehmung vorgesehen ist, in der ein Dreheinsatz verdrehbar aufgenommen ist, der ein Führungsteil mit einer maulförmigen Öffnung aufweist, sowie zwei an einander gegenüberliegenden Seiten des Führungsteils zueinander verschwenkbar gehaltene Klauenelemente, wobei die beiden Klauenelemente in einer Schließstellung mit zwei äußeren Enden aneinander anliegen und gemeinsam mit dem Führungsteil eine schraubenförmige, insbesondere sechskantförmige, Ausnehmung in der Form einer Schraube umschließen, wobei die beiden Klauenelemente mit ihren äußeren Enden aus einer Ausgangsstellung in eine Offenstellung nach außen schwenkbar sind, so dass der Ratschenschlüssel an eine Schraube derart ansetzbar und andrückbar ist, dass die Schraube beim Andrücken in die maulförmige Öffnung des Führungsteils geführt wird und an rückwärtigen Steuerflächen der Klauenelemente anschlägt, um die Klauenelemente in eine Schließstellung zu ver- schwenken, in der die Schraube von den Klauenelementen und im Führungsteil um- schlossen ist und der Dreheinsatz innerhalb der Ausnehmung verdrehbar ist, und wobei das Führungsteil und die beiden Klauenelemente an ihrem Außenumfang eine umlaufen- de Außenverzahnung aufweisen, welche mit einem Ratschenteil zusammenwirkt, um in einer ersten Ratschenstellung ein Anziehen der Schraube und vorzugsweise in einer zweiten Ratschenstellung ein Lösen der Schraube zu erlauben.

[0006] Erfindungsgemäß ermöglicht es der Dreheinsatz mit den verschwenkbar gehaltenen

Klauenelementen, wenn diese nach außen geschwenkt sind, den Ratschenschlüssel wie bei einem Maulschlüssel von außen an eine Schraube anzusetzen und anzudrücken, wodurch die Schraube beim Andrücken in die maulförmige Öffnung des Führungsteils geführt wird. Sobald die Schraube an den rückwärtigen Steuerflächen der Klauenelemen- te anschlägt, werden diese beim weiteren Andrücken an die Schraube in die Schließstel- lung verschwenkt, in der die Schraube dann vollständig von den Klauenelementen und dem Führungsteil umschlossen ist und der Dreheinsatz innerhalb der Ausnehmung verdrehbar ist.

[0007] Der Ratschenschlüssel kann nunmehr mit der umlaufenden Außenverzahnung am

Führungsteil und in beiden Klauenelementen in Verbindung mit einem Ratschenteil verwendet werden, um in der ersten Ratschenstellung ein Anziehen der Schraube und bevorzugt in einer zweiten Ratschenstellung ein Lösen der Schraube zu erlauben.

[0008] Der erfindungsgemäße Ratschenschlüssel verbindet die Vorteile eines Maulschlüssels mit einem Ring-Ratschenschlüssel. Durch die Konstruktion der beiden Klauenelemente, die sich aus einer geöffneten Stellung beim Andrücken an eine Schraube automatisch verschwenken, so dass beim vollständigen Ansetzen an der Schraube eine Schließstel- lung erreicht wird, ergibt sich eine zuverlässige Möglichkeit, den Ratschenschlüssel auch bei Rohrverschraubungen verwenden zu können. Da die Schraube in der Schließstellung vom Führungsteil einerseits und von den Klauenelementen andererseits umschlossen ist, ist eine zuverlässige Kraftübertragung wie bei einem Ringschlüssel gewährleistet. Das Führungsteil stellt praktisch einen Maulschlüssel bereit, der durch die beiden Klauenele- mente zu einem Ringschlüssel ergänzt wird. Ferner ersetzt der erfindungsgemäße Ratschenschlüssel eine Ringratsche, da er in der Schließstellung wie eine Ringratsche vollständig um eine Schraube geschlossen ist. [0009] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weisen die Klauenelemente im

Bereich ihrer äußeren Enden Führungsnasen auf, die mit der Ausnehmung des Füh- rungsteils Zusammenwirken, um beim Verdrehen des Dreheinsatzes innerhalb der Ausnehmung eine Führung der Klauenelemente in der Ausnehmung zu gewährleisten.

[0010] Auf diese Weise wird eine saubere Führung der beiden Klauenelemente bei Verdrehung in der Ausnehmung gewährleistet und ein Herausfallen oder Blockieren durch die Klauen- elemente in jedem Falle vermieden.

[0011] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung weist das Ratschenteil ein

Steuerelement mit einem ersten Abschnitt und einem zweiten Abschnitt auf, die jeweils eine Außenverzahnung aufweisen, wobei das Steuerelement mittels eines Stellelementes zwischen der ersten und zweiten Ratschenstellung verschwenkbar ist und gegen die Außenverzahnung der Klauenelemente und des Führungsteils vorgespannt ist und mit dieser zusammenwirkt, um ein Anziehen und ein Lösen der Schraube in der ersten bzw. zweiten Ratschenstellung zu erlauben.

[0012] Auf diese Weise kann mit einem typischen, grundsätzlich im Stand der Technik bekannten

Ratschenteil ein Anziehen und ein Lösen der Schraube in der ersten bzw. zweiten Rat- schenstellung erreicht werden.

[0013] Das Stellelement ist hierbei vorzugsweise mit einem am Gehäuse gehaltenen

Federelement, vorzugsweise über eine Kugel, gegen den Dreheinsatz vorgespannt.

[0014] Auf diese Weise wird die Ratschenfunktion auf einfache Weise gewährleistet.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Außenverzahnung am

Führungsteil und an den Klauenelementen in einer ersten und einer zweiten, dazu paralle- len Ebene angeordnet, wobei die Steuerflächen der Klauenelemente mittig zwischen den beiden Ebenen angeordnet sind, und wobei die Außenverzahnung des Ratschenteils in zugeordneten ersten und zweiten Ebenen angeordnet ist. [0016] Obwohl grundsätzlich auch ein Aufbau in nur einer Ebene möglich wäre, wird durch den Aufbau der Außenverzahnung in zwei zueinander parallelen Ebenen ein besserer Rund- lauf gewährleistet und Kippmomente durch eine einseitige Anordnung bspw. der Steuer- flächen der Klauenelemente werden vermieden. Insgesamt wird auf diese Weise eine deutlich erhöhte Zuverlässigkeit gewährleistet.

[0017] In zusätzlicher Weiterbildung dieser Ausführung ist ein Übergang in der

Außenverzahnung zwischen dem Führungsteil und den Klauenelementen in der ersten und zweiten Ebene winkelmäßig relativ zueinander versetzt.

[0018] Bei Ungenauigkeiten im Bereich des Übergangs der Außenverzahnung zwischen

Führungsteil und Klauenelementen oder bei Montagetoleranzen, wird durch einen gerin- gen winkelmäßigen Versatz zwischen der ersten und zweiten Ebene am Übergang in der Außenverzahnung zwischen dem Führungsteil und den Klauenelementen eine deutlich erhöhte Zuverlässigkeit gewährleistet.

[0019] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein Riementrieb mit einem

Abtriebsritzel mit einer Außenverzahnung vorgesehen, das mittels eines Stellelementes in eine mit der Außenverzahnung des Dreheinsatzes kämmende Antriebsstellung bewegbar ist.

[0020] Dies ermöglicht es, in anstelle eines Ratschenbetriebes unmittelbar von Hand über den

Riementrieb ein Anziehen oder Lösen der Verschraubung durchzuführen. Sitzt die Schraube auf dem Gewinde sehr locker, so dass keine ausreichende Reibung besteht, um beim Rückdrehen die Schraube festzuhalten, so kann auf diese Weise eine Bewe- gung der Schraube über den Riementrieb erfolgen.

[0021] Ferner kann in einer Weiterbildung dieser Ausgestaltung der Riementrieb ein

Antriebsritzel aufweisen, das einen Anschluss zur Verbindung mit einem motorischen Antrieb aufweist. [0022] Es kann also bspw. eine Bohrmaschine benutzt werden, um den Riementrieb zum

Anziehen oder Lösen der Verschraubung anzutreiben.

[0023] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Abtriebsritzel am

Steuerelement des Ratschenteils zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt verdrehbar gehalten und gemeinsam mit dem Steuerelement zwischen einer Mittelstellung zum Antrieb der Dreheinheit und der ersten und zweiten Ratschenstellung zum Anziehen bzw. Lösen der Schraube verschwenkbar.

[0024] Auf diese Weise kann das Ratschenteil zum Anziehen bzw. Lösen der Schraube

vorteilhaft mit dem Riementrieb kombiniert werden.

[0025] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist ein Stellelement vorgesehen, das mit dem Führungsteil derart zusammenwirkt, dass in einer Rückdrehstellung ein Verdre- hen des Dreheinsatzes bis in die Ausgangsstellung möglich ist, in der ein Aufschwenken der Klauenelemente in die Offenstellung und ein Abziehen des Ratschenschlüssels von der Schraube ermöglicht ist.

[0026] Auf diese Weise wird eine zuverlässige Möglichkeit bereitgestellt, um den

Ratschenschlüssel aus einer Schließstellung, in welcher der Dreheinsatz vollständig um eine Schraube geschlossen ist, wieder in die Ausgangsstellung zurückzudrehen, so dass ein Abziehen des Ratschenschlüssels von der Schraube ermöglicht ist.

[0027] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist das Stellelement für das

Ratschenteil, für die Antriebsstellung zum Antrieb des Dreheinsatzes und für die Rück- drehstellung zur Rückdrehung des Dreheinsatzes in die Ausgangsstellung ein gemeinsa- mes Stellelement ist, das am Gehäuse in Längsrichtung zwischen drei Stellungen ver- schiebbar gehalten ist, wobei in einer ersten Stellung des Stellelementes das Ratschenteil zwischen der ersten und zweiten Ratschenstellung verschwenkbar ist, in einer sich daran anschließenden zweiten Stellung das Ratschenteil in einer Mittelstellung am Gehäuse fixiert ist, in der das Abtriebsritzel mit der Außenverzahnung des Dreheinsatzes kämmt, und in einer sich daran anschließenden dritten Stellung in einer Mittelstellung am Gehäu- se fixiert ist, so dass das Abtriebsritzel mit der Außenverzahnung des Dreheinsatzes

kämmt und das Stellelement mit einem Anschlag am Führungsteil zusammenwirkt, um den Dreheinsatz beim weiteren Drehen in der Ausgangsstellung anzuhalten.

[0028] Indem die verschiedenen Stellelemente zur Verstellung des Ratschenteils, zum Antrieb des Dreheinsatzes und zur Einstellung der Rückdrehstellung zur Rückdrehung des Dreheinsatzes in die Ausgangsstellung durch ein gemeinsames Stellelement realisiert sind, ergibt sich eine deutlich vereinfachte Ausführung.

[0029] In bevorzugter Weiterbildung dieser Ausführung weist das gemeinsame Stellelement einen am Gehäuse an einer Schwenkachse verschwenkbar gehaltenen Führungsblock auf, in dem ein Schieber längsverschieblich gehalten ist, wobei der Schieber in der ersten Stellung gemeinsam mit dem Ratschenteil zwischen der ersten und zweiten Ratschenstel- lung verschwenkbar ist, wobei der Schieber in der zweiten Stellung zwischen Führungs- elementen in einer Mittelstellung derart gehalten ist, dass ein Abtriebsritzel des Riemen- triebs mit der Außenverzahnung des Dreheinsatzes kämmt, und wobei der Schieber in der dritten Stellung gegenüber der zweiten Stellung zusätzlich in Richtung auf die Dreheinheit verschoben ist, um mit dem Anschlag zusammenzuwirken, so dass die Dreheinheit beim Verdrehen angehalten wird, sobald die Ausgangsstellung erreicht ist.

[0030] Eine derartige Kombination mit dem Ratschenteil und dem Riementrieb ermöglicht ein besonders einfaches Zusammenwirken, um die drei gewünschten Funktionen zu gewähr- leisten.

[0031] In zusätzlicher Weiterbildung dieser Ausführung ist das Steuerelement des Ratschenteils gemeinsam mit dem Führungsblock an der Schwenkachse verschwenkbar gehalten und das Abtriebsritzel an einer Drehachse des Steuerelementes drehbar gehalten, die sich durch das verschwenkbare Ende des Führungsblocks erstreckt.

[0032] Auf diese Weise ergibt sich ein einfacher Aufbau. [0033] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Dreheinsatz am Gehäuse auswechselbar aufgenommen.

[0034] Hierzu können an der Oberseite des Gehäuses beidseits des Dreheinsatzes bspw. zwei

Scharniere vorgesehen sein, die ein Aufklappen des Gehäuses und ein Auswechseln des Dreheinsatzes gegen einen Dreheinsatz für eine andere Schraubengröße ermöglichen.

[0035] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann für die Rückführung der

Dreheinheit in die Ausgangsstellung, in der ein Abziehen von der Schraube ermöglicht ist, ein Mechanismus vorgesehen sein, der etwa durch Spannen einer Feder gespannt wird und dann eine automatische Rückführung bis in die Offenstellung erlaubt. Hierzu kann etwa ein Schiebehebel am Gehäuse verschiebbar angeordnet sein, der von Hand ver- schoben wird, wobei eine Feder gespannt wird. Sobald dann das gemeinsame Stellele ment in die dritte Stellung geschoben wird, löst sich eine Arretierung der Feder und der Dreheinsatz bewegt sich bis an den Anschlag, so dass dann automatisch die Ausgangs- stellung erreicht wird.

[0036] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und die nachstehend noch zu

erläuternden Merkmale der Erfindung nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

[0037] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden

Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 eine erste perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Ratschenschlüs- sels in einer Schließstellung, in der eine Schraube umschlossen ist;

Fig. 2 eine Ansicht des Ratschenschlüssels gemäß Fig. 1 , jedoch in einer Offenstel- lung, in der die beiden Klauenelemente nach außen geschwenkt sind, so dass der Ratschenschlüssel direkt von außen auf einen Schraubenkopf aufgescho- ben werden kann;

Fig. 3 eine Darstellung des Ratschenschlüssels gemäß Fig. 1 , jedoch mit einem

gegenüber der Ausgangsposition gemäß Fig. 1 verdrehten Dreheinsatz;

Fig. 4 eine Darstellung des Ratschenschlüssels gemäß Fig. 1 , jedoch nach Abnahme des oberen Gehäuseteils;

Fig. 5 einen Längsschnitt durch den Ratschenschlüssel gemäß Fig. 4;

Fig. 6 eine Aufsicht des Ratschenschlüssels gemäß Fig. 5, wobei die Ausgangsstel- lung erreicht ist, aus der sich die beiden Klauenelemente nach außen auf- schwenken lassen, um in die Offenstellung zu gelangen, wobei sich das ge- meinsame Stellelement in der dritten Stellung befindet;

Fig. 7 den Ratschenschlüssel gemäß Fig. 6, jedoch mit dem gemeinsamen Stellele ment in der zweiten Stellung, in der ein Antrieb des Dreheinsatzes über den Riementrieb ermöglicht ist;

Fig. 8 den Ratschenschlüssel gemäß Fig. 7, jedoch nach Abnahme des oberen

Gehäuseteils;

Fig. 9 eine perspektivische Darstellung des Ratschenschlüssels gemäß Fig. 8 mit einer zusätzlichen Detailvergrößerung des strichpunktierten Ausschnitts;

Fig. 10 eine weitere perspektivische Darstellung des Ratschenschlüssels, wobei sich jedoch das gemeinsame Stellelement in einer ersten Ratschenstellung befindet;

Fig. 1 1 eine Aufsicht des Ratschenschlüssels gemäß Fig. 10; Fig. 12 den Ratschenschlüssel gemäß Fig. 11 , jedoch nach Abnahme des oberen

Gehäuseteils;

Fig. 13 den Ratschenschlüssel gemäß Fig. 11 , jedoch mit dem gemeinsamen Stellele- ment in der zweiten Ratschenstellung und

Fig. 14 den Ratschenschlüssel gemäß Fig. 13, jedoch nach Abnahme des oberen

Gehäuseteils.

[0038] In Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßer Ratschenschlüssel perspektivisch dargestellt und insgesamt mit der Ziffer 10 bezeichnet. Der Ratschenschlüssel 10 weist ein längliches Gehäuse 12 auf, mit einem Maulschlüssel 31 am einen Ende und mit einem Dreheinsatz 16 am anderen Ende. Der Dreheinsatz 16 ist in einer kreisabschnittförmigen Ausnehmung 14 verdrehbar gehalten. Der Dreheinsatz 16 weist ein Führungsteil 18 mit einer Kreisab- schnittsform auf, das in der Ausnehmung 14 verdrehbar aufgenommen ist. Das Füh- rungsteil 18 weist eine maulförmige Öffnung 20 nach der Art eines Maulschlüssels auf. Ferner sind am Führungsteil 18 zwei Klauenelemente 22, 23 verschwenkbar aufgenom- men, wie im Folgenden noch näher erläutert wird. Das Führungsteil 18 und die daran aufgenommenen Klauenelemente 22, 23 sind gemäß Fig. 1 von einer gemeinsamen Außenverzahnung 29 umgeben, die eine durchgehende Verzahnung über den gesamten Außenumfang bildet.

[0039] Im dargestellten Fall ist eine sechskantförmige Schraube 26 innerhalb des von der

maulförmigen Öffnung 20 des Führungsteils 18 und den zugeordneten Klauenelementen 22, 23 umschlossenen sechskantförmigen Öffnung 30 gehalten.

[0040] Zur Bedienung des Ratschenschlüssels 10 ist ein gemeinsames Stellelement 28 an der

Oberseite des Gehäuses 12 vorgesehen, das gleichfalls im Folgenden noch näher erläutert wird. Die beiden Klauenelemente 22, 23 sind an gegenüberliegenden Seiten des Führungsteils 18 an Schwenkachsen 37, 39 verschwenkbar gehalten. In der Darstellung gemäß Fig. 1 befinden sich die beiden Klauenelemente 22, 23 in einer Ausgangsstellung, in der die beiden Klauenelemente 22, 23 zwar eingeschwenkt sind, so dass der Kopf der Schraube 26 vollständig umschlossen ist, in der jedoch ein Aufschwenken der beiden Klauenelemente 22, 23 nach außen in eine Offenstellung ermöglicht ist, wie sie in Fig. 2 dargestellt ist.

[0041] In der Offenstellung gemäß Fig. 2 sind die beiden Klauenelemente 22, 23 derart um die

Schwenkachsen 37, 39 nach außen aufgeschwenkt, dass in dieser Stellung eine Schrau- be 26 seitlich in die maulförmige Öffnung 20 bewegt werden kann. Die beiden Klauenele- mente 22, 23 weisen an ihrer von den äußeren Enden 32, 34 abgewandten Seite rückwär- tige Steuerflächen 36, 38 auf, die in der gezeigten Offenstellung in den rückwärtigen Bereich der maulförmigen Öffnung 20 des Führungsteils 18 hinein hervorstehen.

[0042] Wird nun der Ratschenschlüssel 10 in Richtung auf eine Schraube 26 bewegt, so gelangt der Kopf der Schraube 26 durch die zwischen den beiden Klauenelementen 22, 23 gebildete Öffnung in die maulförmige Öffnung 20 und wird an beiden Seiten an den beiden einander gegenüberliegenden Kopfflächen 40, 41 am Rand der maulförmigen Öffnung 20 geführt. Wird der Ratschenschlüssel 10 weiter in Richtung auf die Schraube 26 bewegt, so gelangen schließlich die vorderen Kopfflächen 42, 43 der Schraube 26, die den Steuerflächen 36, 38 zugewandt sind, an die Steuerflächen 36, 38. Dadurch werden die Klauenelemente 22, 23 um die Schwenkachsen 37, 39 verschwenkt, bis schließlich das Ende der maulförmigen Öffnung 20 erreicht ist und sich die Klauenelemente 22, 23 vollständig um die Schraube herum geschlossen haben, so dass die Ausgangsstellung gemäß Fig. 1 erreicht ist.

[0043] Um bei einer späteren Verdrehung des Dreheinsatzes 16 sicherzustellen, dass die

Klauenelemente 22, 23 innerhalb der kreisabschnittförmigen Ausnehmung 14 geführt werden und nicht nach außen aufklappen können, ist an jedem Klauenelement 22, 23 jeweils eine Führungsnase 33, 35 angeordnet. Die Führungsnasen 33, 35 stehen von der Oberfläche der Klauenelemente 22, 23 erhaben hervor, so dass bei Verdrehen eine Führung innerhalb der kreisabschnittförmigen Ausnehmung 14 gewährleistet ist. Auf der in Fig. 1 und 2 nicht erkennbaren Unterseite des Ratschenschlüssels 10 sind an den Klauenelementen 22, 23 entsprechende Führungsnasen vorgesehen. [0044] Ausgehend von der Schließstellung gemäß Fig. 1 kann der Dreheinsatz 16 verdreht werden, um die Schraube 26 anzuziehen oder zu lösen.

[0045] In Fig. 1 ist die Ausgangsstellung gezeigt, in der das Stellelement 28 mit einem vorderen

Abschnitt 45 seines Schiebers 75 zum Dreheinsatz 16 hervorsteht und an einem An- schlag 80 des Führungsteils 18 anliegt. Auf diese Weise ist die Ausgangsstellung defi niert.

[0046] In Fig. 3 wurde der Schieber 75 des Stellelements 28 mit seinem vorderen Abschnitt 45 zurückbewegt, so dass dieser zwischen zwei einander gegenüberliegenden Führungs- elementen 76, 77 gehalten ist und nicht mehr zum Dreheinsatz 16 hervorsteht. Somit kann der Dreheinsatz in dieser Stellung verdreht werden, ohne dass eine Blockierung durch den Anschlag 80 erfolgt. Fig. 3 zeigt den Dreheinsatz in einer derart verdrehten Stellung.

[0047] Gemäß Fig. 3 und 4 besteht die gemeinsame Außenverzahnung des Führungsteils 18 und der zugeordneten Klauenelemente 22, 23, die mit 29 bezeichnet ist, aus zwei Ver- zahnungen in einer ersten Ebene 24 und in einer zweiten dazu parallelen, beabstandeten Ebene 25. Zwischen den beiden Ebenen 24, 25 sind die Steuerflächen 36, 38 der Klauenelemente 22, 23 angeordnet.

[0048] Da zwei zueinander parallele Verzahnungsebenen vorgesehen sind, werden eine

besonders gute Stabilität und ein symmetrischer Aufbau gewährleistet.

[0049] In Fig. 3 ist ein Verzahnungsübergang zwischen dem Klauenelement 23 und dem

Führungsteil 18 beispielhaft an der ersten Ebene 24 mit 81 bezeichnet und an der zweiten Ebene 25 mit 82 bezeichnet. Die beiden Übergänge 81 , 82 sind winkelmäßig um einen geringen Betrag zueinander versetzt. Dadurch ergibt sich in jedem Fall eine verbesserte Führung, und Toleranzen können besser aufgefangen werden. Ferner werden hierdurch auch eine stabilere Verzahnung und ein besserer Eingriff mit der Außenverzahnung 52 des Steuerelementes 48 gemäß Fig. 9 und der Außenverzahnung des Abtriebsritzels 66 gewährleistet. [0050] Fig. 4 zeigt den Ratschenschlüssel gemäß Fig. 3, jedoch nach Abnahme des oberen

Gehäuseteils. Es sind die wesentlichen Teile erkennbar, die auf dem Gehäuseunterteil 44 gehalten sind. Das Steuerteil 28 befindet sich in der in Fig. 3 gezeigten Mittelstellung, in der eine Drehung des Dreheinsatzes 16 ermöglicht ist.

[0051] In Fig. 4 ist ferner ein mit der Außenverzahnung 29 des Dreheinsatzes 16

zusammenwirkendes Ratschenteil 46 erkennbar. Das Ratschenteil 46 weist ein annä- hernd herzförmiges Steuerelement 48 auf, das an einer Schwenkachse 60 am Gehäuse 12 verschwenkbar gelagert ist. Das Steuerelement 48 weist einen ersten Abschnitt 49 auf der einen Seite und einen gegenüberliegenden zweiten Abschnitt 50 auf der anderen Seite auf, die die beiden einander gegenüberliegenden Außenseiten des herzförmigen oder dreieckförmigen Steuerelementes 48 darstellen. Diese beiden Abschnitte 49, 50 sind auf der dem Dreheinsatz 16 zugewandten Seite gekrümmt ausgebildet und mit einer Außenverzahnung 52 versehen.

[0052] Wird das Steuerelement 48 aus der in Fig. 4 gezeigten Mittelstellung nach rechts oder links in eine Ratschenstellung verschwenkt, so gelangt die betreffende Außenverzahnung 52 des ersten Abschnittes 49 oder des zweiten Abschnittes 50 in Eingriff mit der Außen- verzahnung 29 des Dreheinsatzes 16 und kann dann eine Ratschenfunktion ausführen. In der Mitte zwischen den beiden Abschnitten 49, 50 ist ein Abtriebsritzel 66 eines Riemen- triebs 64 um eine Drehachse 62 drehbar gehalten. In der dargestellten Mittelstellung gemäß Fig. 4 kämmt eine Außenverzahnung 68 des Abtriebsritzels 66 mit der Außenver- zahnung 29 des Dreheinsatzes 16.

[0053] Das Abtriebsritzel 66 ist gleichfalls in zwei zueinander parallele Verzahnungsebenen

aufgeteilt, die mit den jeweiligen Verzahnungsebenen des Dreheinsatzes 16 kämmen.

[0054] Das Steuerelement 48 des Ratschenteils 46 ist durch ein Federelement 54 über eine

Kugel 56 in Richtung auf den Dreheinsatz 16 vorgespannt. Der Riementrieb 64 weist an seinem anderen Ende ein Antriebsritzel 65 auf, an dem ein nach oben hervorstehender Anschluss 71 zum Anflanschen eines motorischen Antriebs, etwa in Form einer Bohrma- schine, vorgesehen ist. Ferner ist ein Handstellrad 70 mit dem Antriebsritzel 65 gekoppelt, so dass der Riementrieb 64 durch Bewegen des Handstellrads 70 mit der Hand von

außen bewegt werden kann. Am der Kugel 56 zugewandten Ende des Steuerelementes 48 sind zwei Ausnehmungen 57, 58 vorgesehen, in welche die Kugel 56 eingreifen kann.

[0055] Fig. 5 zeigt einen Längsschnitt durch den Ratschenschlüssel gemäß Fig. 4. Hierbei ist zusätzlich erkennbar, wie sich das Federelement 54 in einer Gehäuseausnehmung 72 abstützt.

[0056] Fig. 6 zeigt den Ratschenschlüssel gemäß Fig. 4 bzw. 5 von oben.

[0057] Der Aufbau des Stellelementes 28 ist hieraus näher ersichtlich. Das Stellelement 28 weist einen Führungsblock 74 auf, in dem der Schieber 75 längsverschieblich geführt ist. Der Führungsblock 74 ist gemeinsam mit dem Steuerelement 48 des Ratschenteils 46 an der Schwenkachse 60 verschwenkbar gelagert. Durch den Führungsblock 74 erstreckt sich ferner die Drehachse 62, die durch das Steuerelement 48 geführt ist und an der das Abtriebsritzel 66 gehalten ist. Innerhalb einer Öffnung des Führungsblocks 74 ist der Schieber 75 längsverschieblich geführt, der drei verschiedene Längsstellungen einneh- men kann. In Fig. 6 ist die dritte Stellung dargestellt, in welcher der vordere Abschnitt 45 des Schiebers 75 nach außen in Richtung auf den Dreheinsatz 16 hervorsteht und zwischen zwei einander gegenüberliegenden Führungselementen 76, 77 am Gehäuse 12 in einer Mittelstellung gehalten ist. Der vordere Abschnitt 45 steht in dieser Stellung bis über die kreisabschnittförmige Ausnehmung 14 hinaus zum Dreheinsatz 16 hervor, so dass in dieser Stellung der Anschlag 80 am vorderen Abschnitt 45 anschlägt und somit die Ausgangsstellung erreicht ist.

[0058] Der Schieber 75 weist an seinem vorderen Abschnitt eine Längsnut 47 auf, in welcher die

Drehachse 62 geführt ist. Die Drehachse 62 wirkt ferner mit einer gekrümmten Führungs- kulisse 79 am Gehäuse 12 zusammen. In einer ersten Stellung des Stellelementes 28, in der der Schieber 75 so weit vom Dreheinsatz 16 zurückgezogen ist, dass der vordere Abschnitt 45 nicht mehr zwischen den beiden Führungselementen 76, 77 gehalten ist, kann sich der Führungsblock 74 mit der Drehachse 62 nach rechts oder links entlang der Führungskulisse 79 bewegen und nimmt dann eine Ratschenstellung ein, wie nachfol- gend noch beschrieben wird.

[0059] In den Figuren 7 und 8 ist der Ratschenschlüssel 10 dargestellt, wobei sich das

Stellelement 28 in seiner zweiten Stellung befindet, in welcher der vordere Abschnitt 45 des Schiebers 75 vom Dreheinsatz 16 zurückgezogen ist, jedoch zwischen den beiden Führungselementen 76, 77 gehalten ist. Der Dreheinsatz 16 kann somit gedreht werden, während der Führungsblock 74 in der Mittelstellung gehalten ist. In dieser Stellung kämmt das Abtriebsritzel 66 mit seiner Außenverzahnung 68 mit der Außenverzahnung 29 des Dreheinsatzes 16. Somit kann der Dreheinsatz 16 in dieser Stellung mit Hilfe des Riemen- triebs 64 bewegt werden.

[0060] In Fig. 9 ist diese Stellung zusätzlich verdeutlicht.

[0061] In den Figuren 10 bis 12 ist der Ratschenschlüssel 10 in der ersten Stellung des

Stellelementes 28 dargestellt. Hierbei ist der Schieber 75 so weit vom Dreheinsatz 16 zurückgezogen, so dass der vordere Abschnitt von den beiden Führungselementen 76, 77 freigegeben ist und somit der Führungsblock 74 nach rechts in die erste Ratschenstellung bewegt werden kann. Wie aus der Darstellung in Fig. 12 ersichtlich ist, ist das Abtriebsrit zel 66 in dieser Stellung ausreichend weit vom Dreheinsatz 16 entfernt, so dass kein Eingriff mehr mit der Außenverzahnung 29 des Dreheinsatzes gegeben ist. In dieser Stellung kämmt der zweite Abschnitt 50 des Steuerelementes 48 des Ratschenteils 46 mit seiner Außenverzahnung 52 mit der zugeordneten Außenverzahnung 29 des Dreheinsat- zes 16. In dieser Stellung ist ein Ratschenbetrieb ermöglicht.

[0062] Die Schraube 26 kann somit in einer ersten Richtung mit der Ratschenfunktion

angezogen werden.

[0063] Wird dagegen das Stellelement 28 in die andere Richtung verschwenkt, so dass sich die

Position gemäß Fig. 13 bzw. 14 ergibt, so wirkt die Außenverzahnung 52 des ersten Abschnittes 49 des Steuerelementes 48 mit der Außenverzahnung 29 zusammen, so dass ein Ratschenbetrieb in der entgegengesetzten Richtung ermöglicht ist. [0064] Nach Beendigung des Schraubvorgangs wird der Ratschenschlüssel 10 seitlich

weggeschoben und kann dann mit dem Stellelement 28 in seiner dritten Stellung, in welcher die Mittelstellung gemäß Fig. 1 bis 3 eingenommen wird, wieder in die Ausgangs- stellung gemäß Fig. 1 zurückbewegt werden, um ein Abziehen des Ratschenschlüssels 10 zu erlauben. Sollte der Platz zum seitlichen Wegschieben nicht ausreichen, so kann die Ausgangsstellung durch ein Ratschen mit Umschalten zwischen Ratschen in der einen und der anderen Richtung erreicht werden.