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Patent Searching and Data


Title:
REAR LIGHT FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/101203
Kind Code:
A1
Abstract:
Bow-shaped or annular rear lights are placed on a rear section of a motor vehicle. The rear lights have a through-passage for the current of air which is produced when the motor vehicle is moving. The rear lights according to the invention are characterized by an aerodynamically advantageous shape and by the good visibility of the lighting surfaces from different viewing angles.

Inventors:
BUCKINGHAM JOHN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/051203
Publication Date:
August 02, 2012
Filing Date:
January 26, 2012
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
BUCKINGHAM JOHN (DE)
International Classes:
B60Q1/26; B60J1/20; B60Q1/00; B62D35/00
Foreign References:
JPH0725285A1995-01-27
JPH0725368A1995-01-27
EP0279791A21988-08-24
DE4026945A11992-03-05
JPS60127289U1985-08-27
JPS59110247U1984-07-25
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Heckleuchte für ein Kraftfahrzeug, zur Anordnung auf einem Heckbereich des Kraftfahrzeugs,

dadurch gekennzeichnet, dass die Heckleuchte (20) eine Durchgangsöffnung (50) für die Durchströmung mit Luft aufweist,

2. Heckleuchte nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die Heckleuchte (20) bügeiförmig ist, mit freien Endabschnitten (44), die zur Verbindung mit dem Heckbereich (2) ausgebildet sind.

3. Heckleuchte nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die Heckleuchte (20) U-förmig ausgebildet ist, mit einem mittigen Steg (40) und zwei vom Steg (40) abstehenden Schenkeln (42).

4. Heckleuchte nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die Heckleuchte (20) eine Form ähnlich einem Kreis-, Ellipsen- oder Parabelbogen hat.

5. Heckleuchte nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die Heckleuchte (20) V-förmig ausgebildet ist, mit zwei Schenkeln (42).

6. Heckleuchte nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die Heckleuchte (20) eine ringförmig geschlossene Form aufweist.

7. Heckleuchte nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet, dass die Heckleuchte (20) eine untere Leuchtfläche (46) hat, die zur Verbindung mit dem Heckbereich (2) ausgebildet ist.

8. Heckleuchte nach einem der vorgenannten Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass die Heckleuchte (20) in Einbaulage am Kraftfahrzeug mit einem Teilbereich (42) an einem seitlich außenliegenden Abschnitt des Heckbereichs (2) ansetzt.

9. Heckleuchte nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass die Heckleuchte (20) mit einem Teilbereich (42) an einem Seitenwandabschnitt (6) des Heckbereichs (2) ansetzt.

Description:
Heckleuchte für ein Kraftfahrzeug

Die Erfindung betrifft eine Heckleuchte für ein Kraftfahrzeug, zur Anordnung auf einem Heckbereich des Kraftfahrzeugs.

Es ist allgemein bekannt, beispielsweise bei Kleinbussen oder bei Krankentransportfahrzeugen zusätzliche Heckleuchten vorzusehen, deren Leuchtkörper eine kugelähnliche Form hat. Derartige Heckleuchten werden vornehmlich als Fahrtrichtungsanzeiger eingesetzt und sind in einfacher Weise auf die Kontur des Heckbereiches des Kraftfahrzeugs aufgesetzt, ohne oder ohne nennenswerte Abstimmung der Kontur des Heckbereichs auf die Heckleuchten. Daraus ergibt sich, dass die Heckleuchten gut sichtbar vom Heckbereich des Kraftfahrzeuges abstehen.

Aufgabe der Erfindung ist es, die bekannten Heckleuchten weiterzubilden.

Diese Aufgabe wird durch Heckleuchten mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Kerngedanke der Erfindung ist hierbei, die Heckleuchten mit einer Durchgangsöffnung für die Durchströmung mit Luft zu versehen. Hierdurch werden die , aerodynamischen Eigenschaften der Heckleuchten und die Einsatzmöglichkeiten der Heckleuchten verbessert. Durch die größere umschriebene Fläche ergibt sich eine verbesserte Sichtbarkeit. Außerdem erhält der Heckbereich durch die erfindungsgemäßen Heckleuchten eine Ausprägung, durch die sich ein damit ausgestattetes Kraftfahrzeug von anderen Kraftfahrzeugen deutlich differenziert. Die erfindungsgemäßen Heckleuchten sind als heckseitige Signal- und/oder Lichteinrichtungen bevorzugt für Personenkraftwagen vorgesehen. Während in die Außenkontur des Heckbereichs integrierte Heckleuchten vergleichsweise viel Bauraum benötigen, wodurch das zur Verfügung stehende Gepäckraumvolumen und/oder die Beladebreite des Gepäckraums eingeschränkt werden, beeinträchtigen die erfindungsgemäßen Heckleuchten, die auf die Außenkontur des Heckbereichs aufgesetzt sind, die Belademöglichkeiten des Gepäckraums nicht. Die erfindungsgemäßen Heckleuchten können jede denkbare Signal- und/oder Lichtfunktion wahrnehmen, beispielsweise die Funktion eines Fahrtrichtungsanzeigers, eines Rücklichts, eines Bremslichts, eines Rückfahrscheinwerfers, einer Nebelschlussleuchte etc. Die Heckleuchten können sich auf eine der genannten Signal- oder Lichtfunktionen beschränken oder mehrere Signal- und/oder Lichtfunktionen wahrnehmen.

Grundsätzlich kann die Erfindung nicht nur bei Kraftfahrzeugen, sondern selbstverständlich auch bei Fahrzeugen ohne Antriebsaggregat Anwendung finden, wie beispielsweise bei Anhängern.

In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung sind die Heckleuchten bügeiförmig ausgebildet, wobei in der Einbaulage der Heckleuchten am Kraftfahrzeug die freien Endabschnitte der Schenkel der bügeiförmigen Heckleuchten auf die Außenkontur des Heckbereichs zuweisen. Die Heckleuchten können hierbei U-förmig, V-förmig oder nach Art eines Kreis-, Ellipsen-, Parabelbogens oder dergleichen ausgebildet sein.

Alternativ weisen die Heckleuchten eine geschlossen ringförmige Gestalt auf.

Bei den offenen Formen der Heckleuchten erfolgt die Befestigung am Heckbereich über die freien Endabschnitte der Heckleuchten, während die geschlossenen Formen der Heckleuchten über einen Ringabschnitt am Heckbereich befestigt sind. Bei den geschlossenen Formen ist der Ringabschnitt, der zur Befestigung am Kraftfahrzeug dient, bevorzugt als Leuchtfläche ausgebildet. Daneben ist es ebenso möglich, als Befestigungsbereich einen nicht leuchtenden Ringabschnitt zu verwenden.

Durch eine Anordnung eines Teilbereichs der Heckleuchte in einem seitlich außen liegenden Abschnitt des Heckbereiches, beispielsweise in einem Seitenwandabschnitt des Heckbereichs, ergibt sich auch für einen Betrachter, der sich vor dem Kraftfahrzeug befindet, eine ausreichend große Leuchtfläche.

In Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung beziehen sich alle Angaben zur Position der Heckleuchten und zur Position von Komponenten des Kraftfahrzeugs auf deren Einbaulage im Kraftfahrzeug. Alle Angaben zur Aerodynamik und Umströmung beziehen sich auf die Vorwärtsfahrt des Kraftfahrzeugs.

Mögliche Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht des linken Heckbereichs eines Kraftfahrzeugs, mit einer erfindungsgemäßen Heckleuchte,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den Heckbereich von Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Heckbereichs von Fig. 1 und

Fig. 4 in schematischer Darstellung weitere Formen erfindungsgemäßer Heckleuchten, in der Rückansicht auf das Kraftfahrzeug.

In den Fig. 1 bis 3 ist ein Heckbereich 2 eines Kraftfahrzeuges dargestellt. Die Fahrtrichtung ist mit FR bezeichnet. Das Kraftfahrzeug ist beispielsweise ein Fahrzeug des Kleinwagensegments, mit geringer Fahrzeuggesamtlänge und kurzem Heckbereich 2. Die Fig. 1 bis 3 zeigen weiterhin einen Seitenwandabschnitt 6 des Heckbereichs 2, einen hinteren Radausschnitt 8, eine Seitenscheibe 10, eine Heckscheibe 12, einen Gepäckraumdeckel 14 sowie eine erfindungsgemäße Heckleuchte 20. Die Darstellungen der Fig. 1 bis 3 zeigen jeweils nur den linken Heckbereich 2; das Kraftfahrzeug ist jedoch im Wesentlichen achsensymmetrisch zu einer vertikal verlaufenden Fahrzeugmittenebene aufgebaut, so dass die rechte Fahrzeughälfte im Wesentlichen identisch zur linken Fahrzeughälfte ist. Dementsprechend ist am Heckbereich 2 eine linke und eine rechte Heckleuchte 20 angeordnet.

Die Heckleuchte 20 ist auf die Außenkontur 30 des Heckbereichs 2 aufgesetzt. Würde man in die Außenkontur 30 des Heckbereichs 2 konventionelle Heckleuchten integrieren, würde sich das Beladevolumens eines unterhalb des Gepäckraumdeckels 14 befindlichen Gepäckraumes und die nutzbare Beladebreite dieses Gepäckraums deutlich reduzieren. Durch die auf die Außenkontur 30 des Heckbereiches 2 aufgesetzten und somit von dem Heckbereich 2 abstehenden Heckleuchten 20 ergeben sich Vorteile hinsichtlich der Belademöglichkeiten. Außerdem dienen die aufgesetzten Heckleuchten 20 der Differenzierung gegenüber anderen Kraftfahrzeugen.

Die Heckleuchte 20 gemäß den Fig. 1 bis 3 ist bügeiförmig ausgestaltet und setzt sich aus einem mittleren Steg 40 sowie hiervon in Richtung des Heckbereichs 2 abstehenden Schenkeln 42 zusammen. Da durch die seitlich nach außen versetzte Anordnung der Heckleuchte 20 diese auch in den Seitenwandabschnitt 6 des Heckbereichs 2 hineinragt, ist der fahrzeugaußenseitige Schenkel 42 der Heckleuchte 20 länger ausgeführt als der fahrzeuginnenseitige Schenkel 42. Bei dieser Anordnung kann das von der Heckleuchte 20 ausgehende Licht auch von einem Betrachter wahrgenommen werden, der sich vor dem Kraftfahrzeug befindet.

Der Steg 40 und die beiden Schenkel 42 der Heckleuchte 20 begrenzen eine Durchgangsöffnung 50, durch die bei Fahrt des Kraftfahrzeuges Luft (siehe Pfeil 52 in Fig. 3) hindurch strömen kann. Die Heckleuchte 20 weist an ihren vorderen und hinteren Stirnseiten eine aerodynamisch optimierte Form auf. Bevorzugt sind die vorderen und die hinteren Stirnseiten unterschiedlich gestaltet. In einer möglichen Ausführungsform hat der Bereich an der vorderen Stirnseite eine geringere

Bauteildicke als der Bereich an der hinteren Stirnseite. Die vordere Stirnseite ist bevorzugt gerundet, während die hintere Stirnseite beispielsweise eine Abrisskante aufweist. Die Heckleuchte 20 ist in die Leuchtabschnitte 70, 72, 74 und 76 unterteilt. Jeder der Leuchtabschnitte 70 bis 76 weist eine etwa U-förmige Gestalt auf.

Unmittelbar an die Durchgangsöffnung 50 angrenzend ist die Leuchtfläche 70 als Fahrtrichtungsanzeiger ausgebildet, mit einer vergleichsweise schmalen U-förmigen Gestalt. Diese innere Leuchtfläche 70 für die Fahrtrichtungsanzeige wird von einer Leuchtfläche 76 ergänzt, die von der kompletten Innenfläche der Heckleuchte 20 gebildet wird. Die Leuchtfläche 76 ist von allen Betrachtungsrichtungen gut sichtbar.

Die mittlere Leuchtfläche 72 dient der Darstellung eines Bremslichtes und strahlt entsprechend den gesetzlichen Vorschriften nur entgegengesetzt der Fahrtrichtung FR nach hinten ab.

Die äußere Leuchtfläche 74 bildet ein Rücklicht, das für einen Betrachter sichtbar ist, der sich hinter oder neben dem Kraftfahrzeug befindet. Auch in diesem Fall ist eine Abstrahlung der Leuchtfläche 74 in Fahrtrichtung FR unterbunden.

Die freien Endabschnitte 44 der Schenkel 42 sind auf die Außenkontur 30 des Heckabschnittes 2 aufgesetzt und an diesen Stellen mit dem Heckabschnitt 2 verbunden, zum Beispiel durch Verschraubung.

Im Inneren der Heckleuchte 20 befinden sich mehrere Leuchtmittel, durch die die Funktionen des Fahrtrichtungsanzeigers, des Bremslichtes und des Rücklichtes erfüllt werden. Bei den Leuchtmitteln kann es sich um konventionelle Glühlampen, um LEDs, um Neonröhren etc. handeln. Beispielhaft zeigt Fig. 3 in schematischer Darstellung eine Neonröhre 78 im Inneren der Heckleuchte 20.

Fig. 4 zeigt in ihren Teildarstellungen a) bis i) eine Mehrzahl möglicher Ausführungsformen von Heckleuchten 20, am Beispiel der linken Seite des Heckbereichs eines Kraftfahrzeugs.

Die Teildarstellung a) der Fig. 4 zeigt eine Heckleuchte 20 mit einem mittigen Steg 40 und etwa gleich langen Schenkeln 42, die auf eine etwa horizontal verlaufende Außenkontur 30 des Heckbereichs 2 aufgesetzt ist. Der Übergang zwischen dem Steg 40 und den Schenkeln 42 ist mehr oder weniger gerundet. Der Steg 40 verläuft zumindest annähernd parallel zur Kontur 30 des Heckbereichs 2.

Die Teildarstellung b) der Fig. 4 zeigt eine etwa U -form ige Heckleuchte 20 mit einem mittigen Steg 40 und ungleich langen Schenkeln 42. Der fahrzeugaußenseitige Steg 42 ist auf den Seitenwandabschnitt 6 des Heckbereichs 2 aufgesetzt. Der Steg 40 verläuft in Einbaulage am Kraftfahrzeug etwa horizontal. Im Unterschied hierzu ist die Heckleuchte 20 gemäß Teildarstellung c) der Fig. 4 mit etwa gleich langen Schenkeln 42 versehen, die einen gegenüber der horizontal geneigten und nach auswärts unten gerichteten Steg 40 verbinden. Auch hier verläuft der Steg 40 etwa parallel zur Außenkontur 30 des Heckabschnitts 2. Die beiden Ausführungsformen der Heckleuchten 20 gemäß den Teilfiguren b) und c) der Fig. 4 setzen mit ihren fahrzeugaußenseitigen Schenkeln 42 bevorzugt in einem Bereich relativ weit außen am Heckbereich 2 des Kraftfahrzeugs an.

Die Teildarstellungen d) und e) der Fig. 4 zeigen eine Heckleuchte 20 in Form eines Kreisbogens bzw. eines Ellipsenbogens. Abweichend von den beiden Darstellungen d) und e) können die dargestellten Heckleuchten 20 auch auf einer geneigten und/oder einer gekrümmten Außenkontur 30 des Heckabschnitts 2 angeordnet sein, entsprechend der Darstellung der Heckleuchten 20 in den Teilfiguren b) und c) der Fig. 4.

Die Teildarstellung f) der Fig. 4 zeigt eine V-förmige Heckleuchte 20, mit Schenkeln 42, die an ihren aufeinander zuweisenden Endabschnitten über eine Rundung unmittelbar ineinander übergehen. Auch hier ist die Anordnung der Heckleuchte 20 auf einer geneigten oder gekrümmten Außenkontur 30 des Heckbereichs 2 grundsätzlich möglich.

Die Teildarstellungen g), h) und i) der Fig. 4 zeigen Heckleuchten 20, die ringförmig geschlossen sind und somit eine Durchgangsöffnung 50 bilden, die allseitig von der Heckleuchte 20 umschlossen wird. Die Heckleuchte 20 kann hierbei die Form eines Rechteckes, eines Quadrates, eines Trapezes, eines Parallelogramms, eines Dreieckes, eines Kreisabschnittes etc. haben. Auch hier gilt, dass die Heckleuchte 20 grundsätzlich auf einer horizontal verlaufenden, einer geneigten oder einer gekrümmten Außenkontur 30 des Heckbereichs 2 angeordnet sein kann.

Die Befestigung der„offenen" Heckleuchten 20 gemäß den Teildarstellungen a) bis f) der Fig. 4 erfolgt über deren freie Endabschnitte 44. Im Unterschied hierzu erfolgt die Befestigung der„geschlossenen" Heckleuchten 20 gemäß, den Teildarstellungen g) bis i) der Fig. 4 über eine der Leuchtflächen selbst, nämlich über die auf die Außenkontur 30 des Heckbereichs 2 zuweisende untere Leuchtfläche 46.

Die Erfindung lässt sich wie folgt zusammenfassen: Auf einen Heckbereich 2 eines Kraftfahrzeugs sind bügeiförmige oder ringförmige Heckleuchten 20 aufgesetzt. Die Heckleuchten 20 haben eine Durchgangsöffnung 50 für die sich bei Fahrt des Kraftfahrzeugs einstellende Luftströmung 52. Die erfindungsgemäßen Heckleuchten 20 zeichnen sich durch eine aerodynamisch vorteilhafte Form sowie durch gute Sichtbarkeit der Leuchtflächen 70 bis 76 aus unterschiedlichen Betrachtungswinkeln aus.