Beschreibung

Rückspiegeianordnung für Fahrzeuge

Die Erfindung betrifft eine Rückspiegelanordnung nach dem Oberbegriff des Anspruch 1.

Zur Verstellung von Außenspiegeln bei Fahrzeugen sind prinzipiell zwei Konzepte bekannt: zum einen kann eine Glasträgerplafte mit einer darauf angeordneten Spiegelscheibe relativ zu einem diese umgebenden Gehäuse durch eine motorische Stelleinheit gedreht werden. Das Gehäuse bleibt dabei relativ zu einem Träger des Fahrzeugs, an dem die gesamte Rückspiegelanordnung befestigt ist, ortsfest. Solche Rückspiegelanordnungen sind beispielsweise in der EP 0 449 056 B1 beschrieben.

Zum anderen kann die Glasträgerplatte zusammen mit dem Gehäuse gegenüber dem Träger des Fahrzeugs gedreht werden. Eine solche Rückspiegelanordnung ist beispielsweise aus der EP 0 306 728 B1 bekannt. Bei dieser ist wie bei-den meisten Rückspiegelanordnungen dieses Konzepts eine Grundplatte an dem Träger des Fahrzeugs befestigt. Zwischen der Grundplatte und dem Gehäuse, an dem die Spiegelscheibe direkt befestigt ist, ist eine Stelleinheit angeordnet. Diese dreht das Gehäuse mitsamt der daran befestigten Spiegelscheibe relativ zur Grundplatte zum damit zum Träger des Fahrzeugs.

Nachteilig bei einer solchen Anordnung ist die relativ große Bauhöhe des Gehäuses, die zur Aufnahme der Grundplatte und der Stelleinheit erforderlich ist. Sie vergrößert nicht nur Gewicht und Windwiderstand, sondern schränkt auch das Sichtfeld ein.

Hierzu schlägt die EP 0 090 909 A2 vor, die Steileinheit direkt, d.h. ohne zwischen geordnete Grundplatte, an dem Träger des Fahrzeugs zu befestigten. Dies löst oben genannte Probleme.

Auch bei dieser Rückspiegelanordnung ist jedoch das Gehäuse an der Eϊnsiefl- einheit und die Spiegelscheibe am Gehäuse befestigt. Dies reduziert die Steifigkeit der Verbindung zwischen der schweren Spiegelscheibe und der Halterung. Durch die geringe Steifigkeit sinkt die Eigenfrequenz des Systems und führt zu einer für den Fahrer unangenehmen Sichtverschlechterung,

Ein weiteres Problem ist die große Bauhöhe, die diese Lösung erfordert. Durch den großen Abstand von der Spiegelscheibe zum Träger wird die Lage des Trägers ungünstig in Fahrzeugrichtung nach vorn verlagert, um die gewünschte Lage für die Spiegelscheibe zu erreichen. Der große Abstand erfordert wiederum eine höhere Steifigkeit der Konstruktion, da das Hauptgewicht durch die Spiegelscheibe hervorgerufen wird.

Des Weiteren erfordert diese Art der Konstruktion eine aufwendige Montage, da zur Montage des Spiegelkopfes viele Einzelteile zu montieren sind, die zudem von verschiedenen Seiten angebracht werden müssen, was ein mehrfaches Wenden erfordert.

Aus der DE 103 41 818 A ist eine Rückspiegelanordnung in Form eines so genannten Kopfverstellers bekannt. Die Rückspiegelanordnung umfasst eine Einstelleinheit mit einer Basis und einer gegenüber dieser Basis verschwenkbaren Plattform. An der Plattform ist eine Glasträgerplatte befestigt, auf deren Vorderseite eine Spiegelscheibe angeordnet ist. Ein Gehäuse umschließt von der Rückseite her die Anordnung und ist unmittelbar an der Piattform befestigt. Durch diese Lösung werden einige der zuvor aufgeführten Probleme beseitigt.

Da jedoch das Gehäuse an der Plattform zu befestigen ist, verbleibt zum einen ein höherer Montageaufwand, und zum anderen ragt die Einstelieinheit weit aus der Gehäuseform heraus. Hierdurch kann die Bauhöhe nicht auf das gewünschte Maß reduziert werden. Zwar ist für das eigentliche Gehäuse außerhalb der Einstelleinheit eine flache Form möglich, doch ist diese strömungstechnisch ungünstig.

Ausgehend von der DE 103 41 818 A ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine alternative Rückspiegelanordnung zur Verfügung zu stellen, die eine geringe Bauhöhe bei minimalem Montageaufwand realisiert.

Die Lösung dieser Aufgabe erfoϊgt durch die Merkmaie des Anspruchs 1.

Dadurch, dass das Gehäuse an der Giasträgerplatte befestigt ist, muss es keinerlei Stütz- oder Trägerfunktion übernehmen. Damit kann das Gehäuse Seicht und einfach als dünne Schale ausgeführt werden. Durch die öffnung auf der Rückseite des Gehäuses erstreckt sich die Basis frei ohne unmitteϊbaren Kontakt zu dem Gehäuse der Einstelleinheit nach außen. Damit ist es möglich, das Gehäuse aerodynamisch zu gestalten.

Dadurch, dass gemäß Anspruch 2 keine Befestigung des Gehäuses an der Plattform notwendig ist, müssen hinsichtlich der Gestaltung und Aerodynamik keine Kompromisse hierfür eingegangen werden.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass nur wenige Einzeikompoπen- ten - Glaseinheit, Einstelleinheit und Gehäuse - nötig sind, wodurch zum einen die Montage und auch die Lagerhaltung vereinfacht wird. Diese drei Komponenten lassen sich ohne Verschraubungen zusammenbauen.

Zudem wird durch den einfachen Aufbau auch eine kompakte Baugröße erreicht, so dass der Spiegelkopf recht klein gehalten werden kann. Dadurch wird die Verdeckung der Sicht nach vorne durch die Rückspiegelanordnung minimiert.

Die Spiegeltrageplatte wird üblicherweise durch Formschluss- und/oder Reib- schiuss-Verbindung an der Piattform befestigt. Damit sich die Spiegeitrageplatte während des Betriebs nicht von der Piattform löst, wird die Verbindung zwischen Spiegeltrageplatte und Plattform gesichert. Durch die bevorzugte Ausführungsform nach Anspruch 3 umfasst das Gehäuse ein Sicherungsmittel, das beim Befestigen des Gehäuses an der Spiegeltrageplatte in die Verbindung zwischen Plattform und Spiegeitrageplatte eingreift und diese gegen unabsichtliches Lösen sichert.

Gemäß der bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 4, 5 und 6 erfolgt dies dadurch, dass die Verschiebung der Spiegeitrageplatte gegenüber der Plattform durch die quer hierzu erfolgende Montage des Gehäuses blockiert wird.

Durch die bevorzugte Ausführungsform nach Anspruch 7 wird eine einfach Art der Befestigung des Gehäuses an der Spiegeltrageplatte bereitgestellt.

Durch die vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung nach Anspruch 10 lässt sich die Rückspiegelanordnung an flächige Träger montieren, wobei durch den Winkeiadap- ter die unterschiedlichen Winkelstellungen, wie sie für die jeweiligen Blickwinke! bei Fahrzeugen für Rechts- und Linkslenker gefordert werden, realisiert werden können. Somit kann immer der gleiche Träger verwendet werden.

Durch die vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung nach Anspruch 11 lässt sich in das Gehäuseinnere eingedrungenes Wasser wieder aus dem Gehäuse abführen.

Die übrigen Unteransprüche beziehen sich auf weitere bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.

Durch die Gestaltung der öffnung im Gehäuse in Kreϊsform sowie der Außenkontur der Verstelleinheit in einer Kugeiform sowie der entsprechenden Anordnung der Gehäuseöffnung relativ zum Drehpunkt des Spiegelkopfes zum Träger kann nach Anspruch 12 bei kleinem Spalt zwischen Gehäuse und Verstelleinheit eine strömungsgünstige Gestaltung erreicht werden.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den nachfoϊgend beschriebenen Ausführungsbeispieien.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer ersten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung schräg von hinten betrachtet;

Fig. 2 eine schematische Schnittdarstellung der Klemmschiebeverbindung zwischen Spiegeltragepiatte und Plattform in gelöstem Zustand;

Fig. 3 eine schematische Sehnittdarstellung entlang der Linie IV-IV in Fig. 1 der

Klemmschiebeverbindung zwischen Spiegeltrageplatte und Plattform in verbundenem Zustand mit blockierenden Zapfen;

Fig. 4 eine Schnittansicht der Klippverbindung zwischen Spiegeltragepiatte und Gehäuse;

Fig. 5 eine beispielhafte Ausführungsform einer elektrischen Einsteileinheit; und

Fig. 6 eine Explosionsdarstellung einer zweiten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung schräg von hinten betrachtet.

Figur 1 zeigt eine beispielhafte Ausführungsform der Rückspiegelanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung in Explosionsdarstellung von schräg hinten. Die Rückspiegelanordnung umfasst (von links nach rechts in Fig. 1) eine Glaseinheit 100 eine elektrische Einsteüeinheit 200, ein Gehäuse 300 in Form einer schalenförmigen Abdeckung und eine Befestigungseinheit 400.

Die Glaseinheit 100 umfasst eine Spiegelscheibe 110 und eine Spiegeltragepiatte 120 mit einer Vorderseite 122 und einer Rückseite 124. Auf der Vorderseite 122 ist die Spiegelscheibe 110 befestigt. Die Glaseinheit 100 besitzt eine längliche, annähernd rechteckige Form und weist gerundete Ecken auf. Auf der Rückseite 124 der Spiegeltragepiatte 120 sind einstückig mit dieser zwei Reihen von Klemmgegenlagern 126-i und 128-i ausgebildet (vgl. Figo. 2 und 3), deren Funktion weiter unten beschrieben ist, wobei in der Ausführungsform i=1-4 gilt. Die Klemmgegenlager 128-i, 128-i erstrecken sich derart aus der Rückseite 124 heraus und parallel zu dieser, dass zwischen der Rückseite 124 und der Unterseite der Klemmgegenlager 128-i, 128-i Spalte 130 vorbestimmter Länge verbleiben. Zwischen zwei unmittelbar benachbarten Klemmgegenϊa- gern, z. B. 126-2 und 128-3 in Fig. 3 ist ein Abstand 132 vorgesehen. Die zwei Reihen von Klemmiagern 126-i und 128-i der Spiegeltrageplatte 120 setzen sich beidseits

(nach oben und unten in Fig. 1) als Stege 134 fort. Wie es z. B, in Fig, 1 gezeigt ist, sind in jedem der Stege 134 zwei öffnungen 136 ausgebildet

Die Einstelleinheit 200 (vgl. Fign. 1 , 2 und 5) weist auf einer der Giaseinheit 100 zugewandten Seite eine rechteckförmige Plattform 210 und auf einer gegenüberliegenden Seite eine Basis 230 auf. Die Plattform 210 ist gegenüber der Basis 230 um zwei zueinander und zu einer Montagerichtung A in Fign. 1 und 2 senkrechten Achsen um einen Winkel α bzw. einen Winkel ß schwenkbar, wie es in Fig. 5 angedeutet ist, wobei sich zwei ineinander liegende Kalotten, eine plattformseitige 218 und eine basisseitige 220 relativ zueinander verlagern. Ferner umfasst die Plattform 210 eine Mehrzahl von Haltezapfen 212-J ₁ 214-j, die an gegenüberliegenden Seitenkanten der Plattform 210, entlang der jeweiligen Seitenkanten verteilt angeordnet sind, wobei in der Ausführungs- form 1=1-4 gilt. Insbesondere gilt i _ma χ = jm _ax , d. h. jedem Haitezapfen ist ein Klemmgegenlager zugeordnet. Die Haltezapfen 212-j sind in Aufsicht auf die Plattform 210 entlang der rechten Seitenkante, und die Haltezapfen 214-j entlang der linken Seitenkante angeordnet. Ferner weist die Basis 230 auf der der Befestigungseinheit 400 zugewandten Oberfläche drei Gewindebohrungen 232 auf.

Das Gehäuse 300 besitzt eine Außenkontur, die derjenigen der Spiegeltrageplatte 120 entspricht, und weist eine zentrale öffnung 302 und sich im Wesentlichen senkrecht zur ihrer Oberfläche erstreckende Sicherungsstege 304 (vgl. Fig. 3) auf. Die Sicherungsstege 304 weisen in Fig. 1 zur Rückseite 124 der Spiegeltrageplatte 120 und haben Fortsätze 306, die sich in dieser Richtung erstrecken. Ferner ragen von der der Spiegeitrageplatte 120 zugewandten Oberfläche des Gehäuses 300 Rasthaken 308 hervor, an deren Ende eine Nase 310 ausgebildet ist.

Die Befestigungseinheit 400 umfasst einen keilförmigen Winkeladapter 402 und eine am Fahrzeug (nicht gezeigt) angebrachte Haltevorrichtung 404 in Form eines Trägers. Der Winkeiadapter 402 und die Haltervorrichtung 404 besitzen drei Durchgangslöcher 403 bzw. 405, deren Positionen mit denen der Gewindeiöcher 232 der Basis 230 der Einstelleinheit 200 übereinstimmen.

Die Befestigung der Einstelieinheit 200 an der Glaseinheit 100 erfolgt über eine Kiemmschiebeverbindung, wie sie im Detail in der EP 0 609 508 B1 beschrieben ist. Insofern wird auf die EP 0 609 508 B1 Bezug genommen. Insbesondere ist die Kiemmschiebeverbindung aus den Ktemmgegenlagern 126-i, 128-i der Spiegeltrageplatte 120 und den in sie eingreifenden und komplementär ausgebildeten Haltezapfen 212-j, 214-] der Plattform 210 gebildet, wobei in montiertem Zustand die Haltezapfen 212-j in die Klemmgegenlager 126~i und die Haitezapfen 214-j in die Klemmgegenlager 128-i eingreifen.

Insbesondere werden bei der Montage der Spiegeltrageplatte 120 an der Einstelleinheit 200 die Haltezapfen 212-j, 214-j in Montagerichtung A in die Abstände 132 eingesetzt und dann in Einschieberichtung B in die Spalte 130 geschoben und eingeklemmt (vgl. Fig. 2), wie dies in den Fign. 2 (Ausgangsposition) und 3 (Endposition) dargestellt ist, wobei jeder der Abstände 132 etwas länger als der entsprechende Haltezapfen 212-j, 214-j ist. Anschließend wird das Gehäuse 300 auf die Spiegeltrage platte 120 aufgesetzt, wobei (a) sich die Stege 134 in entsprechende Abstände 132 schieben, so dass ein Lösen der Einsteüeinheit 200 entgegen der Pfeilrichtung B blockiert ist, (b) die Umfangsränder des Gehäuses 300 und der Spiegeltrageplatte 200 nach Art einer Klippverbindung überlappend ineinander greifen, wie es in Fig. 4 im Schnitt dargestellt ist, und (c) die Nasen 310 der Rasthaken 308 des Gehäuses 300 in entsprechende öffnungen 136 in den Stegen 134 der Spiegeltrageplatte 120 einrasten.

In montiertem Zustand ragt die Basis 230 der Einstelleinheit 200 durch die zentrale öffnung 302 des Gehäuses 300 nach außen hervor. Zur Trennung von Spiegeltra- gepiatte 120 und Gehäuse 300 weist letzteres öffnungen 312 auf (vgl. Fig. 5), durch die mit Hiife eines schlanken Werkzeugs W, z. B. eines Schraubendrehers, gegen die Nase 134 oder an den Rasthaken 308 gedrückt und somit die Verrastung des Rasthakens 308 aufgehoben werden kann. Anschließend wird die aus der Spiegeleinheit 100, der Einstelleinheit 200 und dem Gehäuse 300 bestehende Baugruppe unter Zwischenfügung des Winkeladapters 402 an dem Träger 404 mittels einer Schraubverbindung befestigt.

Der Winkeladapter 402 dient dazu, die unterschiedlichen Blickwinkel des Fahrers auf den fahrerseitigen Rückspiegel einerseits und den beifahrerseitigen Rückspiegei andererseits auszugleichen.

Fig. 6 zeigt eine zweite Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Die zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform dadurch, dass die elektrische Einstelleinheit 200 der ersten Ausführungsform durch eine manuelle Einsteileinheit 200' und die Befestigungseinheit 400 der ersten Ausführungsform durch eine Befestigungseinheit 400' ersetzt ist. Die Basis 230 der Einstelleinheit 200' ist nicht mit dem Winkeϊadapter 402 sondern mit einem ersten Adapterteil 406 eines Montageadapters 406, 408 verbunden ist. Das erste Adaptertei! 406 und ein zweites Adapterteil 408 sind auf gegenüberliegenden Seiten eines Trägerrohrs 410 der Haltevorrichtung 404 angeordnet und an diesem z. B. durch eine Schraubverbindung befestigt. Das zweite Adapterteil 408 ist ferner mit einer Schutzkappe 412 abgedeckt.

Beiden Ausfübrungsformen gemeinsam ist, dass die Größe der zentralen öffnung 302 und der Abstand der Einstelleinheit 200 von dem Gehäuse 300 so gewählt sind, dass es über den Winkelversteilbereich der Einstelleinheit 200 nicht zur Koilision zwischen dem Gehäuse 300 und der Einstelleinheit 200 kommt. Hierdurch verbleibt konstruktionsbedingt ein kleiner Spalt zwischen der Basis 230 und der Einstelleinheit 200. Da durch diesen Spalt Wasser in das Innere der Gehäuse 300 gelangen kann, ist an der Einstelleinheit 200, 2öO ^S eine Abtropfkante 216 vorgesehen. An dieser Abtropfkante 216 sammelt sich das eindringende Wasser und kann nach unten abtropfen. Durch eine kleine Ablauföffnung 3θ7 in dem Gehäuse 300 am in montiertem Zustand unteren Ende der Rückspiegelanordnung kann das Wasser aus dem Gehäuse 300 austreten.

Alternativ kann der Spalt zwischen Einstelleinheit 200, 200' und Gehäuse 300 auch durch eine Gummidichtung - nicht dargestellt - abgedichtet werden. Eine Ablauföffnung 307 etc. erübrigt sich dann.

Bezugszeichenliste:

100 Giasβinheϊt

110 Spiegelscheibe

120 Spiegeltrageplatte

122 Vorderseite von 120

124 Rückseite von 120

126-i Klemmgegenlager (linke Reihe)

128-i Klemmgegenlager (rechte Reihe)

130 Spalte

132 Abstände

134 Stege an 124

136 öffnungen in 134

200 C) Einstelleitiheit

210 Plattform

212-j Haltezapfen (rechte Reihe; zu 126-i)

214-j Haltezapfen (linke Reihe; zu 128-i)

216 Abtropfkante

218 Kalotte (plattformseitig)

220 Kalotte (basisseitig)

230 Basis

232 Gewindebohrungen in 230

300 Gehäuse

302 Zentrale öffnung

304 Sicherungsstege

306 Fortsätze an 304

307 Abiauföffnung in 300

308 Rasthaken

310 Nase an 308

312 öffnungen für Werkzeug W (Fig. 4)

400(1 Befestϊgungseinheϊt

402 Winkeladapter

403 Durchgangslöcher

404 Haltevorrichtung

405 Durchgangslöcher

406 Erstes Adapterteil

408 Zweites Adapterteil

410 Trägerrohr

412 Schutzkappe

A Montagerichtung

B Einschieberichtung

W Werkzeug

α Winke! (Fig. 5) ß Winkel (Fig. 5)