Die vorliegende Erfindung betrifft eine Rückspiegelanordnung für Kraftfahrzeuge.

Fahrzeugaußenspiegel bestehen im Wesentlichen aus einem Spiegelkopf, in dem das Spiegelglas auf einem Spiegelglasträger gehalten ist, sowie einem Spiegelfuß, der eine Anbin- dung an die Fahrzeugkarosserie ermöglicht. Der Spiegelfuß und der Spiegelglasträger sind dabei gelenkig miteinander verbunden. Die gelenkige Anbindung dieser Teile ist eine Voraussetzung für die Zulassung von Kraftfahrzeugen, um die Verkehrssicherheit von anderen Verkehrsteilnehmern bei einem Verkehrsunfall vor Verletzungen zu schützen oder deren Ausmaß oder Folgen zu mildern. Durch die gelenkige Verbindung zwischen Spiegelfuß und Spiegel- köpf kann der Außenspiegel von einer sogenannten Betriebsstellung, die zur Beobachtung des nachfolgenden Verkehrs geeignet ist, in eine Anklappstellung in Fahrtrichtung und entgegen der Fahrtrichtung bewegt werden.

Eine derartige gelenkige Verbindung, die im Wesentlichen aus einem die Gelenkachse bildenden Zapfen und einer den Zapfen umgebenden Gelenkpfanne besteht, ist beispielsweise aus der EP 1 170 175 A2 bekannt. Hierbei ist die Lage des Spiegelglasträgers relativ zum Spiegelfuß in einem definierten Schwenkwinkel durch Einrasten von Rastelementen in eine Rastkontur sicherbar. Der Spiegelglasträger ist bei eingerastetem ersten Rastelement gegen den Druck eines Federelementes so weit in Richtung der Schwenkachse verlagerbar, dass das zweite Rastelement durch Verschwenken des Spiegelglasträgers aus der zweiten Rast- kontur ausrastbar ist. Der Zapfen ist einseitig am Spiegelfuß angeformt und in einer Lageröffnung des Spiegellagerträgers aufgenommen und geführt. Das Federelement ist hier als Hülse mit Rastzungen ausgeführt, die zwischen Zapfen und Lagerbuchse in der Gelenkpfanne eingesetzt ist. Die Ausführung der Hülse ist dabei derart, dass die Rastzungen einerseits eine zuverlässige Verrastung der Hülse mit dem Spiegelträger auf dem Spiegelfuß gewährleisten und gleichzeitig in der Art einer Druckfeder wirken, durch die die Hülse gegen den Spiegelfuß gespannt wird. Am oberen Ende der Hülse ist ein Sicherungsbund angeformt, durch den eine sichere Fixierung der Hülse am Spiegelträgers erzielt wird.

Eine weitere Ausführungsform einer gelenkigen Verbindung zwischen Spiegelfuß und Spiegelkopf bzw. Spiegelglasträger ist aus der EP 0748 719 A2 bekannt. Das Gelenk weist hierbei ebenfalls einen spiegelfußfesten Lagerzapfen sowie eine als Hülse ausgebildete Lagerbuchse auf. Die Lagerbuchse ist hierbei über eine Feder koaxial auf den Lagerzapfen aufgedrückt. Die als Spiraldruckfeder ausgebildete Feder stützt sich dabei einerseits auf einem ringförmi- gen Stützflansch der Hülse ab und andererseits liegt das gegenüberliegende Ende der Feder über eine Zwischenscheibe an einer Arretierplatte an. Die Arretierplatte wird nach dem Einsetzen der Druckfeder und der Zwischenscheibe an der mit dem Spiegelglasträger in Verbindung stehenden Lagerbuchse fixiert. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es die eingangs genannten Gelenkanordnungen für Fahrzeugaußenspiegel derart weiterzubilden, dass eine einfache und kostengünstige Montage der Einzelteile der Gelenkanordnung möglich ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst.

Durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale und der Ausführung der Gelenkanordnung ist eine einfache und schnelle Montage der Rückspiegelanordnung möglich. Dies wird dadurch erreicht, dass das Sicherungselement sowohl eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung zwischen Lagerbuchse und Lagerzapfen erreicht und sich zusätzlich über eine Anzahl Lagerstellen an der Lagerbuchse einerseits und einer Anzahl Gegenlagerstellen an dem Lagerzapfen andererseits zur Erzielung einer Vorspannung in z-Richtung der Bauteile gegeneinander abstützt und weiterhin einen Toleranzausgleich der Bauteile relativ zueinander in Richtung der Schwenkachse ermöglicht.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Rückspiegelanordnung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Bevorzugte Ausführungsformen der Rückspiegelanordnung für ein Kraftfahrzeug werden nachfolgend beispielshalber beschrieben, wobei veranschaulichend auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird.

Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Gelenkverbindung in einer ersten Ausführungsform mit Spiegelglasträger und einem Teil des Spiegelfußes, Fig. 2 eine Rückansicht eines Ausschnitts der Gelenkverbindung gemäß Figur 1 ,

Fig. 3 eine Draufsicht auf die Gelenkverbindung,

Fig. 4 eine Vorderansicht eines Ausschnitts der Gelenkverbindung gemäß Figur 1 Fig. 5 in einer Explosionsdarstellung den Lagerzapfen des Spiegelfußes, die Lagerbuchse des Spiegelglastragelementes und das Sicherungselement gemäß der ersten Ausführungsform,

Fig. 6 in einer perspektivischen Ansicht ein Ausschnitt der Gelenkverbindung in einer zweiten Ausführungsform,

Fig. 7 in einer Explosionsdarstellung einen Ausschnitt des Spiegelfußes mit Lagerzapfen, das Sicherungselement und einen Ausschnitt des Spiegelglastragelementes mit Lagerbuchse nach der zweiten Ausführungsform,

Fig. 8 in einer perspektivischen Ansicht ein Ausschnitt der Gelenkverbindung in einer dritten Ausführungsform,

Fig. 9 in einer Explosionsdarstellung einen Ausschnitt des Spiegelfußes mit Lagerzapfen, das Sicherungselement und einen Ausschnitt des Spiegelglastragelementes mit Lagerbuchse nach der dritten Ausführungsform,

Fig. 10 eine Draufsicht auf das Sicherungselement gemäß der dritten Ausführungsform,

Fig. 1 1 eine Ansicht des Sicherungselementes der Figur 10; und

Fig. 12 eine Draufsicht einer alternativen Ausgestaltung eines Sicherungselementes.

Figur 1 zeigt in einer perspektivischen Ansicht eine Außenspiegelanordnung umfassend einen teilweise dargestellten Spiegelfuß 2, ein Spiegelglasträgerelement 3 als Teil eines Spiegelkopfes sowie eine zwischen Spiegelfuß 2 und Spiegelglasträgerelement 3 angeordnete Gelenkverbindung 4. Der Spiegelfuß 2 dient dabei zur Anbindung der Außenspiegelanordnung an der Fahrzeugkarosserie an der Fahrer- bzw. Beifahreraußenseite des Kraftfahrzeugs. Das Spiegelglasträgerelement 3 ist im montierten Zustand der Außenspiegelanordnung in einer Gehäusehalbschale des Spiegelkopfes des Außenspiegels aufgenommen und hält die Glasbaugruppe. Das Spiegelglasträgerelement 3 ist über die Gelenkverbindung 4 verschwenkbar an dem Spiegelfuß 2 angeordnet. Die Gelenkverbindung 4 wird hierbei über einen an dem Spielgelfuß 2 angeordneten Lagerzapfen 5, der in einer Lagerbuchse 6 drehbar gelagert ist, gebildet. Die Gelenkachse ist durch die Achse A gezeigt. Die Lagerbuchse 6 um- fasst einen hülsenförmiger Abschnitt 6a, der an dem dem Spiegelfuß 2 zugewandten Endbereich des Spiegelglasträgerelementes 3 angeformt ist. Wie eingangs bereits beschrieben, ist der das Spiegelglasträgerelement 3 umfassende Spiegelkopf schwenkbar an dem Spiegelfuß 2 gehalten. Dies ermöglicht eine Verschwenkung des Spiegelkopfes aus einer Betriebsstellung in eine Anklappstellung und umgekehrt in und entgegen der Fahrtrichtung des Kraftfahrzeugs. In Fig. 1 ist in einem Koordinatensystem die Fahrzeughochachse mit z, die Fahrzeuglängsachse mit x und die Fahrzeugquerachse mit y bezeichnet.

Figur 5 zeigt in einer Einzelteildarstellung einen Ausschnitt des Spiegelfußes 2 mit Lagerzapfen 5, ein Sicherungselement 7 sowie einen Ausschnitt des Spiegelglasträgerelementes 3 mit Lagerbuchse 6. Aus den Abbildungen kann man ersehen, dass der Lagerzapfen 5 eine ausgehend von einem scheibenförmigen Grundelement 5a sich in z-Richtung erstreckende hohlzylindrische Hülse 5b ist. Im oberen Endbereich der Hülse 5b sind diametral gegenüberliegend zwei nasenförmige radial sich nach außen erstreckende Lagerstellen 5c ausgebildet. Die nach oben weisende Fläche der Lagerstellen 5c ist dabei ausgehend von der Oberfläche der Hülse 5b schräg in z-Richtung nach unten verlaufend ausgeführt. Die nach unten weisende Fläche ist rechtwinklig zu der Oberfläche ausgeführt. In einer weiteren nicht dargestellten Ausführungsform ist anstelle der radial ausgebildeten Nasen ein umlaufender radial sich erstreckender ringförmiger Lagerbereich angeformt. Der Lagerzapfen 5 wird bei der Montage der Außenspiegelanordnung in z-Richtung von unten in die Lagerbuchse 6 gesteckt und ist über einen Lagerbereich drehbar in einem korrespondierenden Abschnitt der Hülse 5b aufgenommen.

Aus der Darstellung der Figur 1 , 2 und 4 ist ersichtlich, dass der Lagerzapfen 5 aus der Lagerbuchse 6 herausragt. Die Lagerbuchse 6 weist an ihrem oberen Endbereich diametral angeordnete Lagerstellen 6b auf. Diese sind ausgehend von der Stirnfläche 6c der Lagerbuchse 6 als v- förmig verlaufende vertikal ausgerichtete Nuten 6d ausgeführt, die im unteren Endbereich schlitzförmig sich erweiternd ausgeführt sind. Hierdurch bilden sich beidseits in den Nuten Lagerbereiche 6e aus. Lagerzapfen 5 und Lagerbuchse 6 der Gelenkverbindung 4 sind über das Sicherungselement 7 miteinander verbunden, welches sich an den Lagerstellen 6b der Lagerbuchse 6 und den Lagerstellen 5c des Lagerzapfens 5 abstützt. Über das Sicherungselement 7 wird die Lagerbuchse 6 gegen den Lagerzapfen 5 in z-Richtung vorgespannt gehalten. Es wird eine Sicherung der Lagerbuchse 6 gegenüber dem Lagerzapfen 5 derart gebildet, dass ein Verdrehen der Teile zueinander möglich ist, und des Weiteren ein Toleranzausgleich der Teile der Gelenkverbindung in z-Richtung d.h. in Richtung der Schwenkachse A möglich ist. Dies wird durch die spezielle Lagerung des Sicherungselementes 7 zwi- schen der Lagerbuchse 6 und des Lagerzapfens 5 und der Ausführung des Sicherungselements 7 als Drahtbügelelement mit federelastischen Eigenschaften erreicht.

Das Drahtbügelelement ist ebenso in der Figur 5 als Einzelteil dargestellt und ist ein gebogenes Drahtelement aus einem federelastischen Draht welches um eine Längsachse B symmet- risch ausgeführt ist. Das Sicherungselement 7 weist dabei einen ersten schlaufenförmigen Endbereich 7a und einen zweiten offenen Endbereich 7b auf, der schräg nach außen verlaufende Endabschnitte besitzt. Zwischen den beiden Endbereichen 7a, 7b ist ein zylindrisch gebogener Abschnitt als mittlerer Abschnitt 7c vorgesehen, der an den Außendurchmesser des Lagerzapfens 5 angepasst ist. Im zusammengebauten Zustand der Gelenkverbindung 4, der in den Figuren 2, 3 und 4 dargestellt ist, sind die Endbereiche 7a, 7b des Sicherungselementes in den Lagerstellen 6b bzw. 6e eingespannt gehalten. An dem Lagerzapfen 5 liegt der mittlere Abschnitt 7c vorgespannt an dessen Außendurchmesser an und stützt sich von unten an den nasenförmigen Lagerstellen 5c als Gegenlagerstellen ab. Durch die federelastische Ausbildung des Sicherungselementes 7 ist ein Toleranzausgleich in z-Richtung bei einer Re- lativbewegung zwischen Lagerbuchse 6 und Lagerzapfen 5 um einige Millimeter möglich. Dies ist durch den Doppelpfeil 8 dargestellt.

Die Figuren 6 und 7 zeigen in einer alternativen zweiten Ausführungsform eine erfindungsgemäße Gelenkverbindung 4'. Gleiche Teile werden in den Zeichnungen mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet und an dieser Stelle nicht näher beschrieben. Wie es aus den Figuren ersichtlich ist, unterscheidet sich die zweite Ausführungsform in der Ausführung des hülsenförmigen Abschnitts 6a' der Lagerbuchse 6. Der hülsenförmige Abschnitt 6a' ist hierbei nur als halbkreisförmig ausgeführter Hülsenabschnitt ausgebildet. Dieser hülsenförmige Abschnitt 6a' weist ebenfalls diametral gegenüberliegend angeordnete Lagerstellen 6b' auf. Hierbei ist die erste dieser Lagerstellen 6b' ausgehend von der Stirnfläche des hülsenförmi- gen Abschnitts 6a' als vertikal eingebrachte Nut ausgeführt, die im unteren Endbereich schlitzförmig sich erweiternd ausgebildet ist. Die zweite gegenüberliegende Lagerstelle ist ausgehend von einer Seitenfläche 6f des hülsenförmigen Abschnitts 6a' als quer verlaufende Nut 6g' ausgebildet. Wie bereits zu den Figuren 1-5 beschrieben wird die Verbindung zwischen Lagerbuchse 6 und Lagerzapfen 5 über das Sicherungselement 7 erreicht. Die Ausfüh- rung und Anordnung der Lagerstellen 6b' an der Lagerbuchse 6 sowie der Lagerstellen 5c an dem Lagerzapfen bewirkt im montierten Zustand des Sicherungselementes ebenfalls eine Verbindung zwischen Lagerbuchse und Lagerhülse, wobei einerseits ein Verschwenken um die Schwenkachse A des Spiegelkopfes zu dem Spiegelfuß möglich ist und andererseits auch ein Toleranzausgleich in Richtung der Schwenkachse A zwischen Lagerbuchse und Lagerzapfen möglich ist.

In einem dritten in den Figuren 8 - 1 1 dargestellten Ausführungsbeispiel kann das Sicherungselement auch als federelastische Ringscheibe 9 ausgeführt sein. Wie es aus den Figu- ren ersichtlich ist, umfasst die Lagerbuchse 6 hier ebenfalls einen halbkreisförmig ausgeführten hülsenförmigen Abschnitt 6a". Dieser erstreckt sich in z-Richtung ausgehend von einer der Lagerbuchse zugeordneten ringförmigen Stirnfläche 6h. Der Lagerzapfen 5 weist wie bereits zu den anderen Ausführungsformen beschrieben an seinem Endbereich Lagerstellen 5c auf. Das Sicherungselement 9 ist als federelastisch ausgeführte Ringscheibe ausgebildet. Aus den Darstellungen des Einzelteils der Figuren 10 und 1 1 kann man ersehen, dass die Ringscheibe 9 hülsenförmig ausgeführt ist und einen inneren Randbereich 9b und einen äußeren einen größeren Durchmesser aufweisenden äußeren Randbereich 9c aufweist. Zwischen innerem Randbereich und äußerem Randbereich der hülsenförmig ausgeführten Ringscheibe ist ein mittlerer ringförmiger Bereich 9d ausgeführt. Die Ringscheibe 9 weist radial nach außen verlaufende Federarme 9a auf. Diese Federarme 9a werden durch vom äußeren Randbereich 9c eingebrachte radial verlaufende Schlitze 9c gebildet. Die Federarme 9a sind an ihren äußeren Endbereichen nach oben gebogen ausgeführt. Im montierten Zustand der Gelenkverbindung stützt sich die Ringscheibe 9 über die Federarme 9a auf der ringförmigen Stirnfläche 6h und der inneren Mantelfläche des hülsenförmigen Abschnitts 6a" ab. Der In- nendurchmesser der Ringscheibe stützt sich über den inneren Randbereich 9b an der Unterseite der Lagerstellen des Lagerzapfens als Gegenlagerstellen ab. Aus der Zeichnung Fig. 10 ist ersichtlich, dass der innere Randbereich 9b Justierungslaschen 9e aufweist, die bei der Montage zur einfachen Ausrichtung und Justierung des Sicherungselementes am Lagerzapfen dienen. Die beschriebene Ausgestaltung der Ringscheibe 9 erlaubt ebenso einen Tole- ranzausgleich zwischen der Lagerbuchse und der Lagerhülse in z- Richtung bzw. in Richtung der Schwenkachse A. Eine Sicherung und Vorspannung der Bauteile in Richtung der Schwenkachse A zueinander ist gleichfalls sichergestellt. Weiterhin können sich die Lagerbuchse und die Lagerhülse um die Schwenkachse A zueinander bewegen.

In Figur 12 ist eine alternative Ausgestaltung einer Ringscheibe 9' abgebildet, die einen rota- tionssymmetrischen Aufbau besitzt und hülsenförmig ausgeführt ist. Ausgehend vom inneren Randbereich sind gleichmäßig verteilt radial verlaufende Nuten 10 eingebracht, durch die Haltearme 12 ausgebildet werden. Die Federarme 9a' werden durch gleichmäßig über den Umfang am äußeren Randbereich 9b' eingebrachter Nuten 1 1 gebildet. Es ist selbstverständlich, dass die Lagerbuchse als auch der Lagerzapfen als separates Bauteil ausgeführt sein können und mittels geeigneter Befestigungsmittel an dem Spiegelglasträgerelement bzw. Spiegelfuß befestigt werden.