Es sind Innenrückblickspiegel bekannt, deren Spiegelglas aus e- lektrochromem Material besteht. Fällt auf das Spiegelglas von einem von hinten kommenden Fahrzeug Scheinwerferlicht, blendet das Spiegelglas ab, so daß der Fahrer des Fahrzeuges nicht geblendet wird. Die Herstellung solcher elektrochromen Spiegelgläser ist kost- spielig.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsgemäßen Rückblickspiegel so auszubilden, daß mit ihm auf einfache Weise ei- ne zuverlässige Verstellung des Spiegelglases möglich ist.

Diese Aufgabe wird beim gattungsgemäßen Rückblickspiegel erfin- dungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Beim erfindungsgemäßen Rückblickspiegel wird das Spiegelglas durch den Antrieb aus der Normalstellung in die und der weitere Stel- lung zuverlässig verstellt. Der Antrieb ist an das Steuerungssystem angeschlossen, mit dem der Antrieb in Abhängigkeit von Eingangs- signalen betätigt wird. Die Eingangssignale können beispielsweise von Sensoren stammen, mit denen von außen kommendes Blendlicht erfaßt wird. Die Sensoren erzeugen entsprechende Signale, die dem Steuerungssystem zugeführt werden. Aufgrund dieser Signale schal- tet das Steuerungssystem den Antrieb so, daß das Spiegelglas aus der Normalstellung in die weitere Stellung, im beschriebenen Beispiel in die Abblendstellung, verstellt wird.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren An- sprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 ein Blockschaltbild eines Steuerungssystems eines erfin- dungsgemäßen Rückblickspiegels, Fig. 2 und 3 jeweils teilweise im Schnitt und in Ansicht den Antrieb des Spiegelglases des erfindungsgemäßen Rückblickspiegels.

Der Rückblickspiegel ist ein Innenrückblickspiegel, der so ausgebil- det ist, daß sein Spiegelglas 1 in unterschiedliche Stellungen mittels eines frei programmierbaren Steuerungssystems 2 verstellt werden kann. Mit Hilfe dieses Steuerungssystems 2 kann das Spiegelglas 1 aus einer Normalstellung (Tagstellung) in eine Abblendstellung (Nachtstellung) automatisch verstellt werden. Das Spiegelglas 1 sitzt auf einem Träger 3 (Fig. 2 und 3), der an seiner vom Spiegelglas 1 abgewandten Rückseite ein quer abstehendes, bogenförmiges Seg- ment 4 aufweist. Es ist als Zahnstange ausgebildet und greift in ein Ritzel 5 ein, das drehfest auf einer Motorwelle 6 eines Elektromotors 7 sitzt. Der Motor 7 erhält in noch zu beschreibender Weise Signale vom Steuerungssystem 2, wodurch die Motorwelle 6 in der erforderli- chen Richtung gedreht wird. Über das Ritzel 5 und das Zahnstangen- segment 4 wird der Spiegelglasträger 3 in der gewünschten Richtung um eine parallel zur Motorwelle 6 liegende Achse 8 geschwenkt. Sie ist im Ausführungsbeispiel am oberen Rand des Trägers 3 vorgese- hen.

Solche motorisch herstellbaren Spiegelgläser von Kraftfahrzeugin- nenspiegeln sind bekannt und werden darum auch nicht näher erläu- tert.

Die elektrischen Zuleitungen zum Antriebsmotor 7 sind durch eine Hülse 9 geführt, die durch den (nicht dargestellten) Spiegelfuß des Innenrückblickspiegels verlaufen kann.

Fig. 2 zeigt einen innenrückbiickspiegei, dessen Spiegeigehäuse an einem Halter 29 befestigt ist. Das Spiegelgehäuse kann mittels eines Gelenkes 30 in unterschiedliche Stellungen gebracht werden.

Beim Innenrückblickspiegel gemäß Fig. 3 ist das Spiegelgehäuse ü- ber die Hülse 9 gehalten, die Teil des Spiegelfußes ist und mit einer (nicht dargestellten) Grundplatte verbunden ist.

Das Steuerungssystem 2 hat einen Mikroprozessor 10, der zur An- steuerung von unterschiedlichen Spiegelstellungen frei programmier- bar ist. Der Mikroprozessor 10 hat einen Ausgang 11, über den Sig- nale an den Motor 7 gelangen. Über die Signale wird der Motor 7 im erforderlichen Maße ein-und ausgeschaltet. Die am Ausgang 11 des Mikroprozessors 10 anliegenden Signale werden einem Eingang 12 des Antriebsmotors 7 zugeführt, dessen Motorwelle 6 entsprechend den zugeführten Signalen gedreht wird. Der Motor 7 hat außerdem einen Ausgang 13, über den Signale 14 ausgegeben werden, welche die augenblickliche Lage des Spiegelglases 1 während des Verstell- vorganges kennzeichnen. Auf diese Weise kann die Ist-Lage des Spiegelglases mit der vorgegebenen Soll-Lage des Spiegelglases 1 verglichen werden. Bestehen Unterschiede zwischen diesen beiden Lagen, wird ein Regelsignal 15 erzeugt, das einem Eingang 16 des Mikroprozessors 10 zugeführt wird. Er sendet dementsprechend über seinen Ausgang 11 entsprechende Steuersignale an den Motor 7.

Über diese Regelung ist sichergestellt, daß das Spiegelglas 1 zuver- lässig in die gewünschte Position verstellt wird.

Der Antriebsmotor 7 kann außer als Elektromotor auch als Linearmo- tor ausgebildet sein. Zur Verstellung des Spiegelglasträgers 3 kön- nen auch thermoelektrische, piezoelektrische, pneumatische, elekt- romagnetische oder durch Federkraft betätigte Schaltelemente ein- gesetzt werden.

Das Spiegelglas 1 ist ein Neilglas, mit dem in kostengünstiger Weise die Tag-und die Nachtstellung des Innenrückblickspiegels erreicht werden kann.

Der Mikroprozessor 10 hat weitere Schnittstellen 17 bis 22, über die mit weiteren Komponenten des Kraftfahrzeuges kommuniziert werden <BR> <BR> <BR> kann. Über die Schnittstei ! e 22 ist es beispielsweise möglich, den <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> Außenrückbtickspiege ! 23 des Kraftfahrzeuges anzusteuern, um auch dessen Spiegelglas aus einer Tagstellung in eine Abblendstellung zu verstellen. Die Schnittstelle 22 kann bidirektional ausgebildet sein, so daß der Mikroprozessor 10 auch Rücksignale erhalten kann, die die jeweilige Position des Spiegelglases des Außenrückblickspiegels 23 kennzeichnen.

Über die Schnittstelle 21 kann der Mikroprozessor 10 Meldungen an die Fahrzeugelektronik 24 geben bzw. Signale von ihr erhalten.

Der Abblendvorgang erfolgt automatisch dann, wenn das Licht eines von hinten kommenden Fahrzeuges auf den Innenrückblickspiegel fällt. Er ist hierzu mit einem Sensor 25 versehen, der an die Schnitt- stelle 19 des Mikroprozessors 10 angeschlossen ist. Der Sensor 25 ist so eingestellt, daß er bei Überschreiten eines vorgegebenen Hel- ligkeitswertes des von hinten kommenden Fremdlichtes ein Signal über die Schnittstelle 19 an den Mikroprozessor 10 sendet, der sei- nerseits über die Schnittstelle 11 ein entsprechendes Steuersignal an den Motor 7 abgibt, um das Spiegelglas 1 in die Abblendstellung zu verstellen. In der beschriebenen Weise wird der Motor 7 so geregelt, daß das Spiegelglas 1 innerhalb kürzester Zeit in seine Abblendstel- lung um die Achse 8 geschwenkt wird. Sobald diese Abblendstellung erreicht ist, wird der Motor 7 vom Mikroprozessor 10 abgeschaltet.

Am Innenrückblickspiegel ist ein weiterer Sensor 26 vorgesehen, der von vorn kommendes Fremdlicht erfaßt. Dieser Sensor 26 ist an die Schnittstelle 20 des Mikroprozessors 10 angeschlossen. In Verbin- dung mit dem in Fahrtrichtung nach hinten gerichteten Sensor 25 wird durch den Sensor 26 der Einfluß von Umgebungslicht bei der Umschaltung des Innenrückbliekspiegels von der Tagstellung in die Nachtstellung berücksichtigt.

Solange auf den innenrückbiickspiegei das von hinten kommende Fremdlicht eine Lichtstärke hat, die den Helligkeitsschwellwert des Sensors 25 überschreitet, bleibt das Spiegelglas 1 in der Abblend- stellung. Die Anbindung des Sensors 25 an den Mikroprozessor 10 kann so ausgebildet sein, daß der Sensor 25 so lange Signale über die Schnittstelle 19 an den Mikroprozessor 10 sendet, wie das von hinten kommende Fremdlicht den Schwellwert des Sensors 25 über- schreitet. Fällt auf den Innenrückblickspiegel kein Licht mehr mit die- ser hohen Lichtstärke, dann wird der Sensor 25 abgeschaltet, so daß er keine Signale mehr an den Mikroprozessor 10 sendet. Dies veran- laßt den Mikroprozessor 10, über die Schnittstelle 11 ein entspre- chendes Steuersignal an den Antriebsmotor 7 zu senden, dessen Mo- torwelle 6 dann in der anderen Richtung gedreht wird, um über die Zahnstangenverbindung 4,5 das Spiegelglas 1 aus der Nachtstellung in die Tagstellung zurückzuschwenken.

Es ist aber auch möglich, daß der Sensor 25 zunächst nur ein Start- signal über die Schnittstelle 19 an den Mikroprozessor 10 abgibt, wenn das von hinten auf den Innenrückblickspiegel fallende Fremd- licht einen vorgegebenen Schwellwert überschreitet. Dieses Auslöse- signal führt dazu, daß der Mikroprozessor 10 über seine Schnittstelle 11 ein entsprechendes Schaltsignal an den Antriebsmotor 7 sendet.

Sobald das von hinten auf den Innenrückblickspiegel fallende Fremd- licht unter den Schwellwert sinkt, gibt der Sensor 25 in diesem Falle wiederum ein Auslösesignal ab, das über die Schnittstelle 19 dem Mikroprozessor 10 zugeführt wird. Er sendet dann über die Schnitt- stelle 11 ein entsprechendes Schaltsignal an den Antriebsmotor 7, der die Motorwelle 6 dementsprechend in umgekehrter Richtung dreht. Es ist aber auch möglich, daß der Sensor 25 nach einer vorge- gebenen Zeit, wenn keine Blendung mehr besteht, ein entsprechen- des Signal über die Schnittstelle 19 dem Mikroprozessor 10 zuführt, der dann in der beschriebenen Weise den Motor 7 einschaltet, um das Spiegelglas 1 in die Tagsteiiung zurückzuschwenken.

Die Position des Spiegelglases 1 kann über ein (nicht dargestelltes) Potentiometer erfaßt werden. Die Spiegelposition kann aber auch beispielsweise durch Erfassen der Drehlage der Motorwelle 6 des Antriebsmotors 7 bestimmt werden. Die Winkellage der Motorwelle kann beispielsweise mittels eines Winkeldrehgebers sehr genau be- stimmt werden.

Über die Schnittstelle 18 können aus einem Speicher 27 Spiegelposi- tionen abgerufen werden. Im Ausführungsbeispiel sind im Speicher 27 drei Fahrerpositionen abgelegt, auf die der Innenrückblickspiegel eingestellt werden kann. Die Auswahl der jeweiligen Position kann vom Fahrer im Kraftfahrzeug manuell vorgenommen werden, indem er beispielsweise einen Schalter am Armaturenbrett des Kraftfahr- zeuges betätigt. Je nach Größe des Speichers 27 können weitere Positionen abgespeichert werden.

Es ist auch möglich, die jeweilige Spiegelposition automatisch in be- zug auf den jeweiligen Fahrer des Kraftfahrzeuges einzustellen. In einem solchen Fall wird beispielsweise durch Betätigen der Fernbe- dienung des Fahrzeugschlüssels ein Signal an den Speicher 27 ge- sendet. Dieses Signal ist je nach Fahrzeugschlüssel unterschiedlich, so daß anhand des Signals aus dem Speicher 27 der entsprechende Datensatz ausgelesen und über die Schnittstelle 18 dem Mikropro- zessor 10 zugeführt wird. Er sendet entsprechende Signale über die Schnittstelle 11 an den Antrieb 7, der dementsprechend das Spiegel- glas in die zugehörige Stellung verstellt.

Über die Schnittstelle 17 erhält der Mikroprozessor 10 Signale, wenn der Rückwärtsgang 28 des Kraftfahrzeuges eingelegt wird. Aufgrund der entsprechenden Signale gibt der Mikroprozessor 10 über die Schnittstelle 11 entsprechende Signale an den Antrieb 7, durch den der beifahrerseitige Außenrückbiickspiegei so verschwenkt wird, daß der Fahrer beim Rückwärtsfahren über diesen Rückblickspiegel Sicht auf die Fahrzeugseite und den Bodenbereich hat.

Sobald aus dem Rückwärtsgang 28 wieder in Neutralstellung oder in einen der Vorwärtsgänge geschaltet wird, erhält der Mikroprozessor 10 über die Schnittstelle 17 entsprechende Signale, damit er über die Schnittstelle 11 den Antrieb 7 betätigen kann, der den beifahrerseiti- gen Außenrückblickspiegel in die Normalstellung zurückbewegt.

Wird als Antrieb 7 ein Elektromotor, ein Memorymotor oder ein Line- armotor eingesetzt, dann erfolgt die Ansteuerung des Motors für bei- de Drehrichtungen der Motorwelle 6 vorteilhaft über ein Vierquadran- tenmotorregier-IC.

Mit dem Mikroprozessor 10 kann in der beschriebenen Weise außer dem Innenrückblickspiegel auch wenigstens einer der beiden Außen- rückblickspiegel 23 des Kraftfahrzeuges angesteuert werden. Diese Außenrückblickspiegel haben als Spiegelgläser in diesem Falle eben- falls Keilgläser, mit denen eine Abblendstellung eingestellt werden kann, indem das Spiegelglas in entsprechendem Maße um eine Ach- se geschwenkt wird, wie dies anhand des Innenrückblickspiegels ge- mäß den Fig. 2 und 3 erläutert worden ist. Über die Schnittstelle 17 kann darüber hinaus das Spiegelglas des beifahrerseitigen Außen- rückblickspiegels beim Einlegen des Rückwärtsganges 28 so einge- stellt werden, daß über diesen Außenrückblickspiegel der Seiten-und Bodenbereich auf der Beifahrerseite während des Rückwärtsfahrens eingesehen werden kann, um auf diese Weise beispielsweise den Einparicvorgeqng zu erleichtern.

Um die Abblendstellung des Spiegelglases des Innen-und/oder des Außenrückblickspiegels einstellen zu können, werden vorteilhaft die beiden Sensoren 25 und 26 herangezogen, mit denen diese Einstel- lung automatisch dann erfo ! gt, wenn der Fahrer des Kraftfahrzeuges durch Fremdlicht geblendet wird. Es ist aber auch möglich, Signale einer im Spiegel vorhandenen Elektronik auszuwerten und anhand dieser Signale die Abblendstellung des Spiegelglases anzufahren.

Es ist ferner möglich, das Steuerungssystem 2 mit dem Einschalten des Kraftfahrzeuges einzuschalten. Es ist aber auch möglich, das Einschalten des Steuerungssystems 2 an das Einschalten der Scheinwerfer des Kraftfahrzeuges zu koppeln. Es ist ferner möglich, das Steuerungssystem 2 manuell bei Bedarf ein-und auszuschalten.

Die Spannungsversorgung für das Steuerungssystem 2 erfolgt über die Batteriespannung des Fahrzeuges.

Mit dem Steuerungssystem 2 ist es beispielsweise auch möglich, ein Bussystem im Kraftfahrzeug anzusteuern, an das die verschiedenen Komponenten des Steuerungssystem 2 angeschlossen sind.

Das Steuerungssystem 2 kann nachträglich in bereits bestehende Innen-und/oder Außenrückblickspiegel eingebaut werden. Haben diese Spiegel beispielsweise elektrochrome Spiegelgläser, werden diese durch die Keilgläser mit dem Steuerungssystem 2 ausge- tauscht. Mit dem Steuerungssystem 2 können dann die verschiede- nen Spiegelglasstellungen (Normalstellung/Abblendstellung) automa- tisch angefahren werden. Bei Innenrückblickspiegeln mit manueller Verstellung muß lediglich die Trägerplatte mit dem Spiegelglas durch einen einachsigen Memoryverstellantrieb oder durch eine Schnellver- stelleinrichtung in Form eines Elektromotors, Linearmotors oder eines thermoeiektrischen, pneumatischen, elektromagnetischen oder ein durch Federkraft betätigtes Schaltelement ersetzt werden.

Mit dem Steuerungssystem 2 ist es schließlich auch möglich, das Spiegelglas des innen-und/oder Außenrückbiickspiegeis in jede be- liebige Lage einzustellen.

Im Innenrückblickspiegel können Leselampen in Form von Glühlam- pen, LEDS und dergleichen, eine Konsolenbeleuchtung, Lautspre- cher, ein Kompaß, ein Sender und/oder ein Empfänger einer Gara- gentorsteuerung, eine Steuerung für ein Display, eine Kamera und dergleichen untergebracht sein. Dadurch kann der Innenraum des Gehäuses des Innenrückblickspiegels optimal genutzt werden.

Auch das Gehäuse des Außenrückblickspiegels kann weitere Kom- ponenten enthalten, wie eine Wiederholblinkleuchte, eine Umfeldbe- leuchtung, eine Kamera, einen Lautsprecher, einen Sender und/oder einen Empfänger einer Garagentorsteuerung, eine Beleuchtung für das Türschloß und dergleichen.