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Patent Searching and Data


Title:
RECEIVING DEVICE FOR TRANSPORT BOXES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/053424
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a receiving device (4) for transport boxes (5). Vertical columns (8) are connected together via at least one crossbeam (9) in order to form a receiving bracket (10) for the transport box (5). In order to securely hold the transport box (5) in receiving areas (13) of the receiving bracket (10), a receiving hook (14) is fixed to each vertical column of the receiving bracket (10), said receiving hook being connected to a latch (15) which can be pivoted relative to the receiving hook. The receiving hook (14) has a slotted guide track (20) into which a clamping pin (21) provided on the latch (15) engages. The latch (15) can be transferred out of a pivoted receiving position into a final locking position by holders (16) of the transport box (5) as a result of the weight of the transport box (5).

Inventors:
KLOTZ THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/074559
Publication Date:
March 19, 2020
Filing Date:
September 13, 2019
Export Citation:
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Assignee:
RYTLE GMBH (DE)
International Classes:
F16B45/00
Foreign References:
DE102017005699B32018-06-28
FR2977229A12013-01-04
EP0047706A21982-03-17
US20160213966A12016-07-28
CN206243341U2017-06-13
DE102017005699B32018-06-28
Attorney, Agent or Firm:
POTT, Ulrich et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1 . Aufnahmevorrichtung (4) für Transportboxen (5) mit einem von beabstandeten Seitenträgern (7) seitlich und von beabstandeten Vertikalsäulen (8) nach vorne hin begrenzten Laderaum (6) zur Aufnahme einer Transportbox (5), wobei die Verti kalsäulen (8) über zumindest einen Querträger (9) miteinander zu einem Aufnahme bügel (10) für die Transportbox (5) miteinander verbunden sind, und mit an dem Aufnahmebügel (10) vorgesehenen Aufnahmen (13) für die Transportbox (5), dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Vertikalsäule (8) des Aufnahmebü gels (10) als Aufnahme (13) für die Halter (16) der T ransportbox (5) ein Aufnahme haken (14) festgelegt ist, der mit einem relativ zu diesem verschwenkbaren Rie gel (15) verbunden ist, wobei der Aufnahmehaken und der Riegel (15) miteinander zusammenwirkende Aufnahmeöffnungen für die Halter (14.1 , 15.1 ) der Transport box (5) aufweisen, dass der Aufnahmehaken (14) eine Kulissenbahn (20) aufweist, in die ein an dem Riegel (15) vorgesehener Spannstift (21 ) eingreift, so dass die Endbereiche (20.1 , 20.2) der Kulissenbahn (20) die Schwenkbewegung des Rie gels (15) relativ zum Aufnahmehaken (14) begrenzen, und dass der Riegel (15) durch die Halter (16) der Transportbox (5) infolge der Gewichtskraft der Transport box (5) aus einer durch einen Endbereich (20.2) der Kulissenbahn (20) des Rie gels (15) bestimmten Aufnahmeschwenkstellung in die durch den anderen Endbe reich (20.1 ) der Kulissenbahn (20) bestimmte Endverriegelungsstellung überführbar ist.

2. Aufnahmevorrichtung (4) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Halter (16) an der Transportbox (5) rohrförmig ausgebildet sind.

3. Aufnahmevorrichtung (4) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an den Vertikalsäulen (8) des Aufnahmebügels (10) jeweils eine Hebevorrich tung (12) zum Heben und Absenken der Transportbox (5) vorgesehen ist und dass der Aufnahmehaken (14) und der relativ an diesem schwenkbeweglich festgelegte Riegel (15) als jeweilige Aufnahmen (13) für die T ransportbox (5) an der Hebevor richtung (12) befestigt und mit dieser auf- und absenkbar ausgebildet sind.

4. Aufnahmevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, dass an jeder Vertikalsäule (8) des Aufnahmebügels (10) eine Gleitschie ne (8) festgelegt ist, an der ein Stützbereich des Riegels (15) im Verlaufe einer He be- oder Senkstrecke der Transportbox (5) und damit des Aufnahmehakens (14) und des Riegels (15) abläuft und dass der Riegel (15) über die Gleitschiene (18) in sei ner Endverriegelungsendstellung blockierbar ist.

5. Aufnahmevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn zeichnet, dass die Vertikalsäule (8) Schienenführungen (1 1 ) hat zum Auf- und Ab senken des Aufnahmehakens (14) und des Riegels (15).

6. Aufnahmevorrichtung (4) nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufnahmehaken (14) an einem der Transportbox (5) zugewandten Endbereich Dämpfer (17) für die Transportbox (5) aufweist.

7. Aufnahmevorrichtung (4) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Dämpfer (17) aus einem Kunststoffmaterial bestehen.

8. Aufnahmevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, die Halter (16) an der Transportbox (5) für zwei Aufnahmehaken (14) und zwei zugeordnete Riegel (15) durch ein gemeinsames Halterohr gebildet sind, wel ches an der Transportbox (5) befestigt ist und die mit Abstand zueinander angeord neten Aufnahmehaken (14) und Riegel (15) an den Vertikalsäulen (8) synchronisiert.

9. Aufnahmevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, dass mit einem vertikalen Lageabstand zu den an der Hebevorrich tung (12) vorgesehenen Aufnahmehaken (14) mit zugeordneten Riegeln (15) an ei nem Querträger (9) des Aufnahmebügels (10) zumindest eine untere Aufnahme (26) für die Transportbox (5) vorgesehen ist mit einem unteren Aufnahmehaken (27) mit einem nach oben oder nach unten offenen Aufnahmeraum (27.1 ) für eine in einem unteren Bereich der Transportbox (5) vorgesehenen Transportsicherung.

10. Aufnahmevorrichtung (4) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Aufnahmehaken (27) mit den beiden oberen Aufnahmehaken (14) mit den beiden zugeordneten Riegeln (15) eine Vierpunkt- oder Dreipunktaufhängung für die Transportbox (5) bildet.

1 1. Aufnahmevorrichtung (4) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Aufnahmehaken (27) über Hebel (31 ) und Lager auf einer vertikalen Befesti gungsstange (29) zu verdrehen ist.

12. Aufnahmevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 9 bis 11 , dadurch gekenn zeichnet, dass zu beiden Seiten der Transportbox (5) rohrförmige Halterungen (28) vorgesehen sind, die in untere Aufnahmehaken (27) eingreifen, so dass zu beiden Seiten der Transportbox (5) an einen unteren Querträger (9) des Aufnahmebü gels (10) untere Aufnahmehaken (27) vorgesehen sind.

13. Aufnahmevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekenn zeichnet, dass ein jeweiliger unterer Aufnahmehaken (27) auf einem Dämpfungs element (30) abgestützt ist.

14. Aufnahmevorrichtung (4) nach einem der Ansprüche 3 bis 13, dadurch gekenn zeichnet, dass an einem unteren Querträger (9) zumindest ein Aufnahmehaken (27) vorgesehen ist für eine untere Halterung (28) an der Transportbox (5), der einen nach unten hin ausgerichteten Aufnahmeraum (27.1 ) aufweist, so dass während des Hebens der Transportbox (5) die untere Halterung (28) der Transportbox (5) in den nach unten offenen Aufnahmeraum (27.1 ) des unteren Aufnahmehakens (27) ein fährt und dort arretiert.

Description:
Aufnahmevorrichtung für Transportboxen

Die Erfindung bezieht sich auf eine Aufnahmevorrichtung für Transportboxen mit einem von beabstandeten Seitenträgern seitlich und von beabstandeten Vertikalsäu len nach vorne hin begrenzten Laderaum zur Aufnahme einer Transportbox, wobei die Vertikalsäulen über zumindest einen Querträger miteinander zu einem Aufnah mebügel für die Transportbox miteinander verbunden sind, und mit an dem Aufnah mebügel vorgesehenen Aufnahmen für die Transportbox.

Bekannte Aufnahmevorrichtungen für Transportboxen der vorgenannten Art sind beispielsweise an Lastenträgern wie z. B. einem Transportfahrrad vorgesehen, wie dieses in der DE 10 2017 005 699 B3 beschrieben ist. Derartige Transportfahrräder haben einen Laderaum bzw. einem Ladebereich zwischen den Seitenträgern, an denen im Falle eines als ein Transportfahrrad ausgebildeten Lastenträgers Seiten räder abgestützt sind, um zwischen diesen Seitenträgern und einem Vertikalsäulen aufweisenden Aufnahmebügel über die dort vorgesehenen Aufnahmen die Trans portbox aufzunehmen und zu haltern. Dies dient insbesondere dazu, Logistikdienst leistungen zu erfüllen und beispielsweise in der Transportbox Päckchen oder sonsti ge Waren zu bevorraten und zu befördern. Desgleichen können derartige Aufnah mevorrichtungen jedoch auch an anderen Lastenträgern vorgesehen sein, um Transportboxen oder dergleichen Aufbewahrungsgegenstände zu befördern, bei spielsweise auch an Luftfahrzeuge wie Drohnen und dergleichen. Bei herkömmlichen Aufnahmevorrichtungen, die insbesondere als Transporthaken ausgebildet sind, sind an der Transportbox vorgesehene Halterungen zu untergrei fen, was im rauen Alltagsbetrieb vielfach dazu geführt hat, dass sich insbesondere bei unbelasteten Transportboxen und bei Fahrten auf unebenem Gelände Trans portbewegungen einstellen können, die dazu führen, dass sich die Aufnahmeverbin dung zwischen der Transportbox und den Aufnahmen des Aufnahmebügels der Auf nahmevorrichtung löst mit dem Ergebnis, dass die Transportbox abstürzt.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Aufnahmevorrichtung für Transport boxen der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass eine sichere Aufnahme der Transportbox innerhalb der Aufnahmevorrichtung sichergestellt ist und zwar auch bei einem Transport über unebene Fahrstrecken und auch bei Auf treffen auf Hindernisse.

Zur Lösung dieser Aufgabe zeichnet sich die Aufnahmevorrichtung der eingangs genannten Art dadurch aus, dass an jeder Vertikalsäule des Aufnahmebügels als Aufnahme für die Halterung der Transportbox ein Aufnahmehaken festgelegt ist, der mit einem relativ zu diesem verschwenkbaren Riegel verbunden ist, wobei der Auf nahmehaken und der Riegel miteinander zusammenwirkende Aufnahmeöffnungen für die Halterung der Transportboxen aufweisen, dass der Aufnahmehaken eine Ku lissenbahn aufweist, in die ein an dem Riegel vorgesehener Spannstift eingreift, so dass die Endbereiche der Kulissenbahn die Schwenkbewegung des Riegels relativ zum Aufnahmehaken begrenzen, und dass der Riegel durch die Halterung der Transportbox infolge der Gewichtskraft der Transportbox aus einer durch einen Endbereich der Kulissenbahn des Riegels bestimmte Aufnahmeschwenkstellung in die durch den anderen Endbereich der Kulissenbahn bestimmte Endverriegelungs stellung überführbar ist.

Damit ist eine Aufnahmevorrichtung für Transportboxen zur Verfügung gestellt, die sicherstellt, dass ein Lastenträger wie beispielsweise ein Transportfahrrad, eine Transportkarre, ein Transportluftfahrzeug wie eine Drohne und dergleichen eine Transportbox auch bei unebenen Fahrbahnen oder aber auch auf Luftwegen, bei denen ein Hindernis gestreift wird, die Transportbox sicher in der Aufnahmevorrich tung hält, indem die Kombination des Aufnahmehakens mit dem Riegel die Trans portboxhalterung selbsttätig verriegeln kann, da bei ergriffener oder eingehänkter Transportbox infolge des Eigengewichts der Riegel in die arretierte Endschließstel lung durch die Transportbox selbsttätig bewegt wird und dort verharrt, bis die Auf nahmevorrichtung von dem Eigengewicht der Transportbox entlastet wird, so dass der Riegel von dem Aufnahmehaken in eine Entriegelungsstellung, z. B. manuell, bewegt werden kann. Dies ist mit einem nur geringen konstruktiven Aufwand ver bunden.

Bevorzugterweise sind die Halterungen an der Transportbox rohrförmig ausgebildet, so dass die entsprechenden Aufnahmeöffnungen des Aufnahmehakens und des Riegels ebenfalls z. B. halbrund gestaltet werden können, was ebenfalls mit einem nur geringen Bauaufwand zu vollziehen ist. Bevorzugterweise haben die Vertikalsäulen schienenförmige Führungen, in denen z. B. eine Hebevorrichtung geführt ist, um den Aufnahmehaken mitsamt dem an die sem befestigten Riegel auf- und abwärts zu bewegen zur Aufnahme und zum Heben und Absenken einer Transportbox. Über die Hebevorrichtung lässt sich der Aufnah mehaken mitsamt dem Riegel in eine abgesenkte Transportaufnahmestellung über führen. Durch den nach hinten hin offenen Ladebereich zwischen den Seitenträgern kann die Transportbox eingeschoben werden, bis diese an z. B. Puffer an den Verti kalsäulen stößt. In dieser Position kann dann mittels der Hebevorrichtung das Paar der Aufnahmehaken mitsamt den Riegeln aufwärts bewegt werden, bis es an ent sprechende Aufnahmenhalterungen an der Transportbox, beispielweise rohrförmige Halter gelangt. In dieser Position können die Halter der Transportbox in die Aufnah meöffnungen der Aufnahmehaken und der zugeordneten Riegel fahren, wobei bei einer weiteren Aufwärtsbewegung die Riegel selbsttätig infolge des Eigengewichts der Transportbox in die Endverriegelungsstellung überführt werden. Danach können an den Vertikalstützen vorgesehene Gleitschienen zum Einsatz kommen, an denen die Riegel entlangfahren bis zur endgültigen Transportstellung, wobei die Abmes sungen so gewählt werden, dass die Gleitschienen die Riegel in ihren Verriege lungspositionen halten und diese in der Transportstellung verriegelt halten.

Zur zusätzlichen Sicherung kann darüber hinaus noch eine weitere Sicherung für die Transportbox vorgesehen sein, sei es als eine Dreipunkt- oder Vierpunktsicherung, indem eine mit Höhenabstand zu den Aufnahmehaken mitsamt dem Riegeln vorge sehene untere Verriegelung an der Transportbox vorgesehen ist, um einen weiteren Freiheitsgrad abzusichern, nämlich den Freiheitsgrad einer Schwenkbewegung um eine vertikale Achse und einer Schwenkbewegung um eine horizontale Achse. Diese können auch jeweils Aufnahmehaken sein, die sich z. B. an einem Querträger des Aufnahmebügels links und rechts neben der Tranportbox erstrecken, sei es mit Auf nahmeöffnungen nach oben oder nach unten.

Insgesamt ist damit eine Aufnahmevorrichtung für Transportboxen und dergleichen zur Verfügung gestellt, mit der auch z. B. beim Befahren eines Kopfsteinpflasters oder von Schlaglöchern kein Risiko besteht, dass sich eine Transportbox von dem Lastenträger löst. Gleiches gilt auch dann, wenn z. B. die Transportbox über Luft fahrzeuge wie Drohnen transportiert wird und z. B. auf irgendwelche Gegenstände während des Transportfluges stößt.

Zur weiteren Erläuterung der Erfindung wird auf weitere Unteransprüche der Erfin dung verwiesen sowie die weitere Beschreibung und die Zeichnung. In der Zeich nung zeigen:

Fig. 1 : ein Ausführungsbeispiel eines Lastenträgers in Gestalt eines Transport fahrrades mit aufgenommener Transportbox an einem Aufnahmebügel in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 2: in einer schematischen Seitendarstellung ein Ausführungsbeispiel eines

Aufnahmebügels einer Aufnahmevorrichtung im Bereich eines oberen Aufnahmehakens mit verriegeltem Riegel; Fig. 3: ausschnittsweise in perspektivischer Darstellung das Ausführungsbeispiel des Aufnahmehakens nach Fig. 2 mit dem zugeordneten Riegel in der verriegelten Darstellung (ohne Transportbox);

Fig. 4: in perspektivischer Einzeldarstellung den Aufnahmehaken des Ausfüh rungsbeispiels nach Fig. 3 mit dem zugeordneten Riegel in Verriege lungsposition;

Fig. 5: das Ausführungsbeispiel nach Fig. 4 in einer anderen perspektivischen

Darstellung;

Fig. 6: das Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 und 5 in einer Seitenansicht mit einem Riegel in seiner geöffneten Stellung;

Fig. 7: das Ausführungsbeispiel nach Fig. 6 in einer Seitendarstellung in seiner verriegelten Stellung;

Fig. 8: das Ausführungsbeispiels des Aufnahmehakens und des Riegels nach den Fig. 4 bis 6 in einer Zusammenbaudarstellung;

Fig. 9: das Ausführungsbeispiel nach Fig. 8 in einem zusammengebauten Zu stand in einer Vorderansicht; Fig. 10: ausschnittsweise einen Lastenträger mit einer eingehänkten Transportbox als Ausführungsbeispiel im Bereich seiner unteren Halterung für die Transportbox an einem Querträger, und

Fig. 1 1 : ein Ausführungsbeispiel einer unteren Halterung für die Transportbox.

In der Zeichnung sind grundsätzlich übereinstimmende Teile mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.

In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausführungsbeispiel eines Las tenträgers dargestellt, das dort als Lastenfahrrad 1 mit einem Vorderrad 2 und zwei Hinterrädern 3 ausgestattet ist. Dieses Lastenfahrrad 1 hat eine allgemein mit 4 be zifferte Aufnahmevorrichtung für eine Transportbox 5 und einen Laderaum 6, der von Seitenträgern 7 seitlich begrenzt ist und von Vertikalsäulen 8, die auch jeweils einen seitlichen Abstand zueinander aufweisen und über Querträger 9 miteinander verbunden sind, so dass sie insgesamt einen Aufnahmebügel 10 ausbilden für die Transportbox 5.

In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 sind die Vertikalsäule 8 und der Querträ ger 9 des Aufnahmebügels 10 näher ersichtlich. Die Vertikalsäule 8 weist Vertikal schienen 1 1 auf, in denen eine Hebeeinrichtung 12 translatorisch geführt ist. Diese Hebeeinrichtung kann mittels einer Kurbel 12 auf- und abbewegt werden. Es ist je doch auch ein elektromotorischer Antrieb oder auch ein hydraulischer oder sonstiger Antrieb möglich. An dieser Hebevorrichtung 12 sind eine obere Aufnahme 13 mit einem Aufnahmehaken 14 und einem relativ zu diesem verschwenkbaren Riegel 15 vorgesehen, wobei der Aufnahmehaken 14 eine Aufnahmeöffnung 14.1 und der Riegel 15 eine mit der Aufnahmeöffnung 14.1 des Aufnahmehakens 14 zusammen wirkende Aufnahmeöffnung 15.1 hat, die eine an der Transportbox vorgesehene Halterung 16 aufnehmen und diese in der Fig. 2 dargestellten angehobenen Stellung verriegeln. Die Fig. 3, 4, 5, 6, 7, 8 und 9 verdeutlichen die Gestaltung des Aufnah mehakens 14 und des Riegels 15 näher.

Der Aufnahmehaken 15 weist einen Puffer 17 auf, beispielsweise aus einem Kunst stoffmaterial, an dem sich im eingeschobenen Zustand die Transportbox 5 gedämpft abstützen kann. Darüber hinaus hat die Vertikalsäule 8 eine Gleitschiene 18, an der ein abgekröpftes Ende 15.2 des Riegels 15 entlanggleiten kann und zwar während einer Hebebewegung der Transportbox 5 im schon ergriffenen Zustand des Hal ters 16 an der Transportbox, so dass sich der Riegel 15 in seine Verriegelungsstel lung bewegt infolge Eigengewicht der Transportbox, was sich aufgrund der Geomet rie der Aufnahmeöffnungen 15.1 und 14.1 ergibt, jedoch durch das Entlangfahren an der Schiene 18 in dieser Verriegelungsstellung verriegelt und in dieser verriegelten Stellung während des Transportes verbleibt.

Der Aufnahmehaken 14 hat eine Kulissenbahn 20 mit Endbereichen 20.1 und 20.2 (Fig. 4), in die ein Spannstift 21 des Riegels 15 hineinragt und dort bewegt werden kann während einer relativen Schwenkbewegung des Riegels 15 gegenüber dem Aufnahmehaken 14 und zwar aus einer Verriegelungsstellung, wie sie in Fig. 4 ge zeigt ist und in Fig. 5 bis hin in eine Öffnungsstellung, wie sie in Fig. 6 gezeigt ist, wo der Spannstift 21 nicht mehr am Endbereich 20.1 der Kulissenbahn 20 anliegt, son dern an dem gegenüberliegenden Endbereich 20.2, wie in Fig. 6 dargestellt. Der Aufnahmehaken 14 und der Riegel 15 sind über eine Buchse 22 schwenkbeweglich miteinander verbunden. Dies verdeutlichen auch noch die weiteren Fig. 7, 8 und 9.

Wie näher aus der Fig. 10 hervorgeht, ist die Transportbox 5 über Laufrollen 25 zu verfahren in den entsprechenden Laderaum 6 bis sie auf den Aufnahmebügel 10 mit den Vertikalsäulen 8 und die Querträger 9 stößt. In Fig. 10 ist nur der untere Bereich des Laderaumes 6 gezeigt, wobei dort zur zusätzlichen Sicherung mit vertikalem Ladeabstand zu den oberen Aufnahmen 13 auch untere Aufnahmen 26 vorgesehen sind mit einem unteren Aufnahmehaken 27 und einer Aufnahmeöffnung 27.1 , in die wiederum rohrförmige Halter 28 der Transportbox 5 einzuführen sind. Dies kann auch dergestalt geschehen, dass der Aufnahmehaken 27 in einer Vertikalstange 29 zu verdrehen ist, um die Transportbox einzufahren und hochzufahren und die Auf nahmehaken 27 verdreht werden, um dieses Einfahren zu ermöglichen. Dann kön nen die Aufnahmehaken 27 wieder zurückgedreht werden und die Transportbox ab gesenkt werden, so dass die Halter 28 in die Aufnahmeöffnungen 27 eingreifen. Zu sätzlich kann ein Aufnahmehaken 27 über ein Dämpferelement 30 abgestützt sein. Vergrößert zeigt die Fig. 1 1 noch einmal den Aufnahmehaken 27 nach Fig. 10 und einen Hebel 31 , mit dem manuell der Aufnahmehaken verdreht werden kann. Alter nativ ist es selbstverständlich auch möglich die Aufnahmeöffnung 27.1 nach unten hin offen zu haben, so dass bei einem Anheben der Transportbox 5 die Halter 28 der Transportbox sicher in die Aufnahmeöffnung 27.1 der unteren Aufnahmehaken ein- fahren. Es können unten ein Aufnahmehaken 27 oder zwei vorgesehen sein, um zusammen mit den beiden oberen Aufnahmehaken 14 eine Dreipunktsicherung oder eine Vierpunktsicherung vorliegen zu haben.