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Patent Searching and Data


Title:
RECEPTACLE COMPRISING A LID
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/056115
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a receptacle comprising a lid, an upper edge region, and a receptacle wall. The lid has a circumferential external edge that externally embraces the edge region of the receptacle and is provided with a tamper-proof seal. The lid can be detached from the receptacle once the tamper-proof seal has been at least partly removed or has been moved. In a further embodiment, the circumferential lid edge has a tab that is molded on, extends downward, and can be swiveled relative to the lid. If said tab is actuated, the lid can be at least partly detached from the receptacle. At least part of the tab penetrates the lid edge such that at least one section of the lid edge laterally adjoins the tab. The tab is designed in such a way that it can be moved from the closed position penetrating the lid edge into an open position. The tab is connected to an adjacent section of the lid edge by means of at least one tamper-proof connection which is destroyed when the tab is swiveled in the direction of the open position thereof. The circumferential lid edge can be designed as a tear-off edge.

Inventors:
GEORGIADIS, Robert, Guido (Dorfstrasse 37, Overath, 51491, DE)
Application Number:
DE2008/001758
Publication Date:
May 07, 2009
Filing Date:
October 30, 2008
Export Citation:
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Assignee:
JOKEY PLASTIK WIPPERFÜRTH GMBH (Aug.-Mittelsten-Scheid-Strasse 23, Wipperfürth, 51688, DE)
GEORGIADIS, Robert, Guido (Dorfstrasse 37, Overath, 51491, DE)
International Classes:
B65D43/02; B65D41/48
Domestic Patent References:
2003-09-12
Foreign References:
US4798301A1989-01-17
US4593830A1986-06-10
Attorney, Agent or Firm:
LIPPERT, STACHOW & PARTNER (Frankenforster Strasse 135-137, Bergisch Gladbach, 51427, DE)
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Claims:

Behälter mit Deckel

Patentansprüche

Behälter mit Deckel, die aneinander festlegbar sind, wobei der Behälter einen oberen Randbereich und eine Behälterwandung aufweist und wobei der Deckel einen umlaufenden äußeren Rand aufweist, der den Randbereich des Behälters außenseitig umgreift und der mit einem Originalitäts- verschluss versehen ist, nach dessen zumindest teilweiser Entfernung oder Lageveränderung der Deckel von dem Behälter lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Deckelrand eine angeformte, sich nach unten erstreckende und gegenüber dem Deckel verschwenkbare La- sehe aufweist, durch deren Betätigung der Deckel zumindest teilweise von dem Behälter lösbar ist und die den Deckelrand zumindest teilweise durchsetzt, so dass zumindest ein Teilbereich des Deckelrandes seitlich benachbart der Lasche angeordnet ist, und dass die Lasche derart ausgebil- det ist, dass diese aus ihrer den Deckelrand durchsetzenden Schließstellung in eine von dem seitlich benachbarten Deckelrand entfernte öffnungsstellung überführbar ist, und dass die Lasche mit mindestens einer Originalitätsan- bindung mit einem benachbarten Bereich des Deckelrandes

verbunden ist, welche bei Verschwenken der Lasche in Richtung auf deren öffnungsstellung zerstört wird.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der seitlich benachbart der Lasche angeordnete Bereich des Deckelrandes zumindest mit einem Teilbereich oder vollumfänglich dauerhaft und unlösbar mit dem Deckel verbunden ist .

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter zumindest einen ersten und einen zweiten Rastrand aufweist und dass der erste Rastrand auf Höhe der Lasche und der zweite Rastrand oberhalb der Lasche angeordnet ist.

4. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende äußere Deckelrand aufweist, der den Randbereich des Behälters außenseitig umgreift und seitlich benachbart der Lasche angeordnet ist, mit einem Originalitätsverschluss in Form eines sich zumindest teilweise um den Deckelumfang erstreckenden Abreißbandes versehen ist, nach dessen zumindest teilweiser Entfernung der Deckel von dem Behälter lösbar ist, dass der umlaufende Deckelrand eine angeformte, nach unten vorstehende und ge- genüber dem Deckel verschwenkbare Lasche aufweist, die das Abreißband durchsetzt, so dass zumindest ein Ende des Abreißbandes seitlich benachbart der Lasche angeordnet ist, und dass die Lasche derart ausgebildet ist, dass diese aus ihrer das Abreißband durchsetzenden Schließstellung in ei- ne von dem Ende des Abreißbandes entfernte öffnungsstellung überführbar ist, in welcher das zumindest eine Ende des Abreißbandes ergreifbar ist, um dieses zu entfernen.

5. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn-

zeichnet, dass beide Enden des Abreißbandes seitlich an die Lasche angrenzen, so dass nach überführung der Lasche in ihre öffnungsstelle wahlweise eines der beiden Enden des Abreißbandes ergreifbar ist, um dieses zu entfernen.

6. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche nicht von den Endbereichen, dem mittleren Bereich des Abreißbandes oder beiden radial nach außen vorstehen.

7. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche und/oderdie der Lasche benachbarten Bereiche des Abreißbandes einer Außenumfangskontur des Deckels folgen, die der Außenumfangskontur auf der der Lasche gegenüberliegenden Seite des Deckels oder der Außenumfangskontur anderer Umfangsbereiche des Deckels entspricht.

8. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Lasche mindestens eine Eingriffsöffnung für ein Werkzeug oder einen Finger aufweist, um diese aus der Schließposition in ihre öffnungsposition überführen zu können.

9. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eines oder beide Enden des Abreißbandes, die jeweils unmittelbar benachbart der Lasche angeordnet sind, durch Originalitätsanbindungen mit der Lasche einstückig verbunden sind.

10. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Abreißband mit einem in vertikaler Richtung reversibel deformierbarem übergangsbereich an dem Deckel angeformt ist.

11. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lasche mit einem Gelenkbereich an dem Deckelrand angeformt ist, der von dem Deckelrand radial nach außen vorsteht.

12. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Deckelrand nach Entfernen des Abreißbandes eine Unterkante aufweist und dass das Abreißband oder die Lasche oder Abreißband und Lasche mit einem Verbindungsbereich an dem äußeren Deckelrand angeformt sind, der oberhalb der Unterkante des Deckelrandes ansetzt.

13. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch ge- kennzeichnet, dass an dem Behälter ein umlaufender, radial von der Behälterwandung vorstehender Flansch vorgesehen ist, der unmittelbar an dem Abreißband oder der Deckelunterkante des umlaufenden Deckelrandes angeordnet ist oder der geringfügig beabstandet unterhalb des Abreißbandes oder der Deckelunterkante des umlaufenden Deckelrandes angeordnet ist.

14. Behälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Flansch mit einem nach oben vorstehenden Teilbereich das Abreißband oder die Deckelunterkante des umlaufenden Deckelrandes radial außen liegend von unten übergreift.

15. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Deckelrand, an dem das Abreißband angeformt sein kann, von einem radial vorstehenden Flansch zumindest unmittelbar benachbart untergrif- fen wird.

16. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Behälter umfänglich angeordnete

Rastmittel aufweist, die mit Rastmitteln des Abreißbandes zusammenwirken .

17. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Behälter umfänglich angeordnete

Rastmittel aufweist, die mit von dem Abreißband unabhängigen Rastmitteln des äußeren Deckelrandes zusammenwirken.

18. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch ge- kennzeichnet, dass die Lasche sich zu ihrem unteren Ende hin verjüngt und dass zumindest eines oder beide Endbereiche des Abreißbandes sich zu ihrem freien Ende hin verjüngende Angriffsbereiche aufweisen.

19. Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Abreißband an seiner Innenseite von einem Anlagebereich des Behälters radial nach innen abgestützt ist.

20. Deckel mit Mitteln zur vorzugsweise rastenden Festlegung an einem Behälter, wobei der Deckel einen umlaufenden äußeren Rand aufweist, der ausgebildet ist, um einen ' oberen Behälterrand außenseitig zu übergreifen, wobei der Deckel mit einem Originalitätsverschluss versehen ist, nach des- sen zumindest teilweiser Zerstörung der Deckel von dem Behälter lösbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Deckelrand eine angeformte, sich nach unten erstreckende und gegenüber dem Deckel verschwenkbare Lasche aufweist, durch deren Betätigung der Deckel zumindest teilweise von dem Behälter lösbar ist und die den Deckelrand zumindest teilweise durchsetzt, so dass zumindest ein Teilbereich des Deckelrandes seitlich benachbart der Lasche angeordnet ist, dass die Lasche derart ausgebildet ist, dass diese aus ihrer den Deckelrand durchsetzenden Schließstellung in eine gegenüber dem Deckelrand lagever-

änderte öffnungsstellung überführbar ist, und dass die Lasche mit mindestens einer Originalitätsanbindung mit einem benachbarten Bereich des Deckelrandes verbunden ist, welche bei Verschwenken der Lasche in Richtung auf deren öff- nungsstellung zerstört wird.

21. Deckel nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der

Deckelrand mit einem Originalitätsverschluss in Form eines sich zumindest annährend um den Deckelumfang erstreckenden Abreißbandes versehen ist, nach dessen zumindest teilweiser Entfernung der Deckel von dem Behälter lösbar ist, dass der an dem umlaufenden Deckelrand angeformte, nach unten vorstehende und gegenüber dem Deckel verschwenkbare Lasche das Abreißband durchsetzt, so dass zumindest ein Ende des Abreißbandes seitlich an die Lasche angrenzt, und dass die Lasche derart ausgebildet ist, dass diese aus ihrer das Abreißband durchsetzenden Schließstellung in eine von dem Ende des Abreißbandes entfernte öffnungsstellung überführbar ist, in welcher das zumindest eine Ende des Abreißbandes ergreifbar ist, um dieses zu entfernen.

Description:

Behälter :mit Deckel

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Deckel, die vorzugsweise rastend aneinander festlegbar sind, wobei der Behälter einen oberen Randbereich und eine Behälterwandung aufweist und wobei der Deckel einen umlaufenden äußeren Rand aufweist, der den Randbereich des Behälters außenseitig umgreift und der mit einem Originalitätsverschluss versehen ist, nach dessen zumindest teilweiser Entfernung oder Lageveränderung der Deckel von dem Behälter lösbar ist.

Behälter mit öffnungslasche an dem Deckel sind bereits bekannt, wobei die öffnungslasche seitlich von dem Behälter vorsteht. Eine erstmalige Betätigung der Lasche und ein öffnen des Behäl- ters ist jedoch nicht erkennbar. Zudem besteht die Gefahr, dass aufgrund der vorstehenden Lasche der Behälter oder die Lasche bzw. mit dieser in unerwünschtem Kontakt kommende Gegenstände Beschädigungen erleiden. Bei Bereitstellung eines Behälters ohne Lasche ist jedoch ein öffnen des Behälters erschwert.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Behälter zu schaffen, bei welchem der Deckel leicht von dem Behälter lösbar ist und wobei der Behälter sowohl in originalverschlossenem Zustand als auch nach erstmaliger öffnung eine hohe Dichtigkeit aufweist und vor äußeren Beschädigungen ge-

schützt ist und bei welchem ein erstmaliger Zugriff an dem Behälter leicht erkennbar ist.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Behälter mit den Merkmalen nach Anspruch 1 gelöst. Der umlaufende Deckelrand weist somit eine angeformte, sich nach unten erstreckende oder nach unten von dem Anformungsbereich vorstehende und gegenüber dem Deckel verschwenkbare Lasche auf, durch deren Betätigung der Deckel zumindest teilweise von dem Behälter lösbar ist und die den Deckelrand zumindest teilweise durchsetzt, so dass zumindest ein Teilbereich des Deckelrandes seitlich benachbart der Lasche angeordnet ist. Unter „sich nach unten" erstreckend sein hierbei zumindest im Wesentlichen eine Erstreckung in Richtung auf den Behälterboden verstanden. Die Lasche ist hier- bei derart ausgebildet, dass diese aus ihrer den Deckelrand durchsetzenden Schließstellung in eine von dem seitlich benachbarten Deckelrand entfernte öffnungsstellung überführbar ist, wobei die Lasche mit mindestens einer Originalitätsanbindung mit einem benachbarten Bereich des Deckelrandes verbunden ist, welche bei Verschwenken der Lasche in Richtung auf deren öffnungsstellung zerstört wird. Hierdurch ist öffnungslasche als Teil des Deckels gegeben, mittels derer der Behälter leicht zu öffnen ist, und die zugleich als Originalitätsverschluss wirkt. Hierdurch kann zudem der Behälter selber auf konstruktiv einfa- chere Weise gestaltet werden.

Vorzugsweise ist der seitlich benachbart der Lasche angeordnete Bereich des Deckelrandes zumindest mit einem Teilbereich oder vollumfänglich dauerhaft und unlösbar mit dem Deckel verbunden, beispielsweise an diesem angeformt. Hierdurch kann der Deckelrand besonders stabil ausgebildet werden und auch bei äußeren Krafteinwirkungen wie z.B. beim Herabfallen eines Behälters eine hohe Dichtigkeit aufweisen, dennoch ist der Behälter leicht zu öffnen. Der seitlich benachbart der Lasche angeordne- te Bereich des Deckelrandes kann zumindest im Wesentlichen ohne Materialschwächung in den angrenzenden Deckelrand bzw. in den

Deckelkorpus übergehen.

Der Behälter kann zumindest einen ersten und einen zweiten Rastrand aufweisen, wobei der erste Rastrand auf Höhe der La- sehe und der zweite Rastrand oberhalb der Lasche angeordnet sein kann. Hierdurch ist eine besonders stabile Befestigung des Deckels auch bei hoher äußerer Krafteinwirkung gegeben. Dies gilt auch, wenn zwischen Deckel und Behälterwandung eine elastische Dichtung angeordnet ist, z.B. an der Behälteroberkante. Die Dichtung kann einen separaten Dichtring umfassen oder ein einstückig an Behälter oder Deckel angeformter Dichtbereich aus einem Material mit höherer Elastizität als das Material von Behälter und/oder Deckel sein.

Allgemein kann der Behälter somit einen oberen Randbereich und eine Behälterwandung aufweisen, wobei der Deckel einen umlaufenden äußeren Rand aufweist, der den oberen Randbereich des Behälters außenseitig umgreift und mit einem Originalitäts- verschluss in Form eines sich zumindest annähernd um den De- ckelumfang erstreckenden Abreißbandes versehen ist, nach dessen zumindest teilweiser Entfernung der Deckel von dem Behälter lösbar ist.

Der von der Lasche durchsetzte Deckelrand kann als Abreißband ausgestaltet sein, welches einen Originalitätsverschluss darstellen kann. Der den umlaufenden äußeren Randbereich des Behälters außenseitig umgreifende Deckelrand aufweisen, der benachbart der Lasche angeordnet ist, kann somit mit einem Originalitätsverschluss in Form eines sich zumindest teilweise oder zumindest annähernd um den Deckelumfang erstreckenden Abreißbandes versehen sein, nach dessen zumindest teilweiser Entfer- " nung der Deckel von dem Behälter lösbar ist, wobei der umlaufende Deckelrand eine angeformte, nach unten vorstehende und gegenüber dem Deckel verschwenkbare Lasche aufweist, die das Abreißband durchsetzt, so dass zumindest ein Ende des Abreißbandes seitlich benachbart der Lasche angeordnet ist. Die La-

sehe kann derart ausgebildet sein, dass diese aus ihrer das Abreißband durchsetzenden Schließstellung in eine von dem Ende des Abreißbandes entfernte öffnungsstellung überführbar ist, in welcher das zumindest eine Ende des Abreißbandes ergreifbar ist, um dieses zu entfernen.

Zum öffnen des Behälters kann somit zunächst die Lasche des Deckels gegenüber dem umlaufenden Deckelrand bzw. dem Deckel ausgehend von ihrer Schließstellung in ihre öffnungsstellung verschwenkt werden, um zumindest eines oder beide Enden des Abreißbandes, welche benachbart der Lasche angeordnet sind, freizulegen, so dass ein nachfolgender Angriff von zumindest einem der endseitigen Angriffsbereiche des Abreißbandes ermöglicht wird. Die Lasche weist somit allgemein einen Angriffsbe- reich auf, der zur Lageveränderung der Lasche in ihre öffnungsstellung zugänglich und erfassbar ist, ohne zuvor das Abreißband - insbesondere die Endbereiche desselben - anzugreifen oder eine Anbindung des Abreißbandes an dem Deckel zu beschädigen. Der Angriffsbereich der Lasche kann für einen manuellen Angriff angepasst sein. Eines oder beide Enden des Abreißbandes können im Originalzustand des Behälters seitlich unmittelbar benachbart der Lasche angeordnet sein. Die Lasche kann derart ausgebildet sein, dass in deren öffnungsstellung wahlweise eines oder beide der vorzugsweise seitlich benachbarten Endbe- reiche des Abreißbandes ergreifbar sind. Nach zumindest teilweisem Entfernen des Abreißbandes kann der Deckel dann unter Betätigung der Deckellasche zumindest teilweise von dem Behälter gelöst werden. Dadurch, dass zunächst die Deckellasche gegenüber dem Deckel verschwenkt wird oder zu verschwenken ist, sind die dann freigelegten Angriffsbereiche des Abreißbandes besonders einfach und sicher ergreifbar und entfernbar. Der Angriff kann aus Richtung der Position der Lasche in ihrer im Originalzustand des Behälters befindlichen Schließstellung erfolgen. Das Abreißband ist hierdurch leichter lösbar oder die Anbindung des Abreißbandes an dem Deckel kann stabiler ausgeführt werden, wodurch die Transportsicherheit des Behälters

weiter erhöht wird. Durch die an dem Deckel angeformte Lasche wird ein Anheben des zugeordneten Deckelbereiches erleichtert und der Angriffsbereich der Lasche kann größer als die Endbereiche oder als der Angriffsbereich des Abreißbandes zur Ent- fernung desselben ausgeführt sein. Da zu Beginn des Abhebens des Deckels die Deckellasche bereits in ihrer verschwenkten öffnungsstellung angeordnet ist, ist diese ebenfalls leichter und sicherer ergreifbar und leichter Kräfte auf den Deckelrand übertragbar, um den Deckel zu Lösen oder zu Entrasten. Bei dem erfindungsgemäßen Behälter ist das Abreißband leicht entfernbar sowie der Deckel leicht von dem Behälter lösbar, wobei der Behälter sowohl in originalverschlossenem Zustand als auch nach Entfernen des Abreißbandes eine hohe Dichtigkeit aufweist und vor äußeren Beschädigungen geschützt ist.

Ein Behälter mit Abreißband ist beispielsweise aus der US 7,207,457 B2 bekannt. Um das Abreißband ergreifen zu können, weist dieses an seinem Ende einen verbreiterten Angriffsbereich auf, der von der umlaufenden Querschnittskontur des Abreißban- des und des äußeren Deckelrandes nach oben vorsteht. Weiterhin weist der umlaufende Deckelrand eine Einbuchtung auf, um einen Ergreifen des Endes des Abreißbandes zu erleichtern. Durch die Anordnung des Abreißbandes wird allgemein ein Behälter mit hoher Dichtigkeit in seinem geschlossenen Originalzustand ge- schaffen. Das öffnen des Behälters ist bei diesem vorbekannten Behälter jedoch erschwert, da der nach oben vorstehende Bereich des Abreißbandes nur schwer mittels eines Werkzeuges oder manuell ergriffen werden kann. Weiterhin können sowohl der Origina- litätsverschluss als auch die Rastverbindung des Behälters aufgrund der Einbuchtung des Deckelrandes und des nach oben vorstehenden Abreißbandendes leicht beschädigt werden. Zudem ist auch nach Entfernen des Abreißbandes der Deckel nur mit hohem Kraftaufwand von dem Behälter lösbar und der äußere Deckelrand auch nur schwer ergreifbar.

Die Lasche des Deckels kann zu deren überführung von der

β

Schließ- in die öffnungsstellung um eine Achse verschwenkbar sein, welche zumindest im Wesentlichen senkrecht zu der Hauptachse des Behälters steht oder mit der Senkrechten einen Winkel von ≤ 30-45°, < 15-20° oder ≤ 5-10° einschließt, so dass die Lasche beispielsweise nach oben zu verschwenken ist. Einer derartigen Verschwenkung kann eine andere Lageveränderung der Lasche vor- und/oder nachgelagert sein, ohne dass dies der Fakt sein muss. Gegebenenfalls kann die Deckellasche auch im Wesentlichen seitlich radial nach außen um eine Achse verschwenkbar sein, die im Wesentlichen parallel zu der Behälterhauptachse, d.h. der Vertikalen, steht oder mit dieser nur einen geringen Winkel einschließt, beispielsweise einen Winkel von ≤ 30-45°, ≤ 15-20° oder ≤ 5-10°. Die Lasche kann durch eine derartige Verschwenkung vollständig oder teilweise aus ihrer Schließ- in ihre öffnungsstellung überführbar sein, einer derartigen Verschwenkung kann eine andere Lageveränderung der Lasche vor- und/oder nachgelagert sein, beispielsweise eine Verschwenkung um eine zumindest im wesentlichen senkrecht oder in einem geringen Winkel zur Behälterachse stehende Achse.

Die Lasche kann das Abreißband in dessen Höhe vollständig durchsetzen, so dass das Abreißband beidseitig der Lasche angeordnete Endbereiche aufweist, von denen einer oder beide als Angriffsbereiche zum Entfernen des Abreißbandes ausgestaltet sein können. Das Abreißband kann keinen unmittelbaren Verbindungsbereich zwischen den beiden Enden desselben aufweisen, es kann jedoch eventuell auch eine leicht zu durchtrennende Originalitätsanbindung zwischen den beiden Endbereichen vorgesehen sein. Allgemein kann die Lasche sich über ≥ 50% oder ≥ 75-85% oder zumindest im Wesentlichen über die gesamte Höhe des Abreißbandes bis zu der Unterkante desselben hin erstrecken.

Die Endbereiche des Abreißbandes können derart ausgebildet sein, dass diese nicht radial nach außen von den weiter zur Mitte angeordneten Bereichen des Abreißbandes, insbesondere dem mittleren Bereich des Abreißbandes, und/oder der Deckellasche

vorstehen, zumindest jeweils nicht weiter als die Wandstärke des Abreißbandes. Es kann die Lasche des Deckels derart ausgebildet sein, dass diese von den Endbereichen des Abreißbandes und/oder von den mittleren Bereichen des Abreißbandes nicht radial nach außen vorsteht, zumindest nicht weiter als die Wandstärke des Abreißbandes . Die stirnseitigen Endbereiche des Abreißbandes können auf Höhe der seitlichen Stirnseiten der Lasche enden.

Deckellasche und Abreißband können mit ihren Außenseiten eine gleichmäßige umlaufende Außenkontur des Deckels zumindest ohne nennenswert (d.h. mehr als die einfache oder halbe Wandstärke des Abreißbandes) radial nach außen vorstehende Vorsprünge ausbilden, insbesondere ohne Vorsprünge, die sich über zumin- dest annähernd die gesamte Höhe von Abreißband und/oder Lasche erstrecken. Die radial außen liegenden Umfangslinien des Deckels in Höhe von Abreißband und Deckellasche können somit durchgehend über den Behälterumfang jeweils den Umfangslinien des oberen Deckelrandes und/oder des oberen Behälterrandes folgen, gegebenenfalls jeweils unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Außendurchmesser des Deckels auf Höhe des Abreißbandes und des oberen Deckelrandes und/oder des oberen Behälterrandes. Die Lasche und die der Lasche benachbarten Bereiche des Abreißbandes können einer Außenumfangskontur des Deckels folgen, die der Außenumfangskontur auf der der Lasche gegenüberliegenden Seite des Deckels oder der Außenumfangskontur anderer Umfangsbereiche des Deckels entspricht.

Die Querschnittskontur der Deckellasche kann zumindest im We- sentlichen gleich der Querschnittskontur des Abreißbandes sein, insbesondere der Querschnittskontur der Bereiche des Abreißbandes, die von dessen Endbereichen entfernt sind.

Die Deckellasche kann mindestens eine Eingriffsöffnung für ein Werkzeug oder einen Finger einer Bedienperson aufweisen, um durch dessen Eingriff die Deckellasche aus deren Schließposi-

tion in ihre öffnungsposition überführen zu können. Es können auch zwei oder mehr derartige Eingriffsöffnungen einander benachbart an der Deckellasche angeordnet sein, beispielsweise seitlich benachbart, so dass diese durch Eingriff einer geeig- neten Anzahl Fingern leicht in ihre öffnungsposition überführbar ist, beispielweise durch ein Verschwenken. Gegebenenfalls kann die Deckellasche jedoch auch zumindest mit einem Teilbereich radial nach außen verschwenkt werden, um zumindest eines der Enden des Abreißbandes freizulegen. Die Eingriffsöff- nung ist dann vorzugsweise in dem radial nach außen verschwenkbaren Bereich der Deckellasche angeordnet, gegebenenfalls kann zusätzlich auch eine weitere Eingriffsöffnung in einem nicht oder nur geringfügig radial nach außen verschwenkbaren Bereich der Deckellasche vorgesehen sein. Der letztgenannte Bereich kann beispielsweise wie oben beschrieben vertikal nach oben verschwenkbar ausgeführt sein, um auch eine anschließende öffnung des Deckels zu erleichtern. Es versteht sich, dass gegebenenfalls auch durch andere Einrichtungen ein Angriff an die Deckellasche ermöglicht werden kann, beispielsweise durch eine unterhalb der Deckellasche angeordnete Abreißlasche, welche mit Originalitätsanbindungen mit einem umlaufenden Behälterflansch verbunden sein kann, so dass nach zumindest teilweiser Entfernung der Abreißlasche die Deckellasche von unten oder von der Seite her zugänglich wird, um diese anschließend in ihre öff- nungsposition überführen zu können.

Eines oder beide Enden des Abreißbandes, die unmittelbar benachbart der Deckellasche angeordnet sein können, können durch Originalitätsanbindungen mit der Deckellasche einstückig ver- bunden sein. Hierdurch ist eine zusätzliche Originalitätssicherung gegeben.

Das Abreißband kann mit einem in vertikaler Richtung reversibel deformierbaren übergangsbereich an dem Deckelrand angeformt sein. Hierdurch ist ein Aufrasten des Deckels auf den Behälter erleichtert, insbesondere dann, wenn zwischen Deckel und dem

oberen Behälterbereich, insbesondere dem oberen Behälterrand, eine komprimierbare Dichtung angeordnet ist, die zum Aufrasten des Deckels zumindest geringfügig zu komprimieren ist. Unabhängig hiervon kann der genannte übergangsbereich die zur Ent- fernung des Abreißbandes zu durchtrennende Sollbruchlinie ausbilden.

Die Deckellasche kann mit einem Gelenkbereich an dem Deckelrand angeformt sein, der von dem Deckelrand radial nach außen vor- steht. Unabhängig hiervon kann der Gelenkbereich als Filmscharnier ausgebildet sein. Der Gelenkbereich kann derart stabil ausgeführt sein, dass dieser zumindest bei Einleitung der Entfernung des Deckels von dem Behälter nicht beschädigt oder zerstört wird.

Die Deckellasche und/oder das Abreißband können im Querschnitt linear oder bandförmig oder auch nicht-linear, insbesondere gewinkelt oder bogenförmig, ausgebildet sein. Deckellasche und Abreißband können denselben Querschnitt aufweisen. Der obere Bereich von Lasche und/oder Abreißband können zu der Behälterlängsachse einen größeren Winkel einschließen als ein unterer Bereich derselben, so dass diese zum unteren Bereich und radial nach außen hin zunehmend abfallen. Der obere und untere Bereich von Lasche und/oder Abreißbandes können einen Winkel von klei- ner 180°, vorzugsweise 120-175° oder 140-170° miteinander einschließen. Lasche und/oder Abreißband können hierdurch zusätzlich stabilisiert werden. Auch der untere Bereich von Lasche und/oder Abreißbandes kann zu der Behälterlängsachse einen Winkel einschließen, beispielsweise von ≤ 30°, ≤ 15-20° oder ≤ 5-10°, wobei der untere Bereich radial nach außen abfallen kann.

Die Lasche kann einen sich bei deren überführung in ihre öffnungsstellung an die Außenseite des Deckelrandes abstützenden Anlagebereich aufweisen, der der Gelenkverbindung unmittelbar benachbart angeordnet sein kann. Die Lasche kann so in Art

eines Winkelhebels gegen den Deckelrand angesetzt werden, um die Entrastung des Deckels zu unterstützen.

Abreißband und/oder Lasche können mit einem sich zumindest mit einer Richtungskomponente oder im wesentlichen horizontal (d.h. senkrecht zur Behälterlängsachse) erstreckenden Verbindungsbereich an dem äußeren Deckelrand angeformt sein. Der Verbindungsbereich kann zur Horizontalen eine Neigung von ≤ ± 45-60 °, ≤ + 20-30° oder ≤ ± 5-10° aufweisen und kann insbesondere radi- al nach außen abfallen. Der Verbindungsbereich kann mit einem Stufenabsatz oder einer Abgleitschräge an der Deckelaußenseite versehen sein.

Allgemein können Abreißband, Lasche oder beide mit einem Ver- bindungsbereich an dem äußeren Deckelrand angeformt sein, der oberhalb der Unterkante des Deckelrandes ansetzt, welche nach Entfernen des Abreißbandes ausgebildet wird. Hierdurch kann unter Umständen ein Entfernen des Abreißbandes erleichtert werden, beispielsweise durch Einsatz geeigneter Trennwerkzeuge. An dem Behälter, insbesondere an der Behälterwandung, kann ein umlaufender radial vorstehender Flansch vorgesehen sein, der unmittelbar unterhalb des Abreißbandes angeordnet sein kann. Der Flansch kann einen vertikalen Abstand von ≤ 4-5, ≤ 2-3 oder ≤ 1 Behälterwandstärken aufweisen. Insbesondere kann das Ab- reißband unmittelbar auf dem umlaufenden Flansch aufsitzen, gegebenenfalls mit einer gewissen Vorspannung oder zumindest im Wesentlichen spannungsfrei. Der umlaufende Flansch kann im Wesentlichen als umlaufender Steg ausgebildet sein, der Flansch kann auch einen sich geneigt oder vertikal nach unten erstre- ckenden Bereich aufweisen. Der Flansch kann zumindest in etwa auf Höhe des Abreißbandes an der Behälterwandung angeformt sein, beispielsweise im mittleren oder oberen Bereich desselben. Der Flansch kann auch oberhalb des Abreißbandes an der Behälterwandung angeformt sein. Der Flansch kann auch zumindest in etwa im Bereich der Unterkante des umlaufenden Deckelrandes angeformt sein, der nach Entfernung des Abreißbandes vorliegt.

Der umlaufende, das Abreißband untergreifende Flansch kann nach oben vorstehende Teilbereiche aufweisen, die das Abreißband radial außenseitig von unten her übergreifen und deren Höhe derart bemessen sein kann, dass diese eine Lageveränderung des Abreißbandes radial nach außen be- oder verhindern. Der nach oben vorstehende Teilbereich kann als umlaufender Rand oder als Mehrzahl in Umfangsrichtung voneinander beabstandeter Vorsprünge ausgeführt sein.

Allgemein kann das Abreißband Rastmittel aufweisen, um zur zusätzlichen Festlegung des Deckels mit korrespondierenden Rastmitteln des Behälters zusammenzuwirken. Ist das Abreißband nicht eben ausgeführt, so können derartige Rastmittel in dem oberen, dem unteren oder in dem gewinkelten oder bogenförmigen Obergangsbereich des Abreißbandes angeordnet sein.

Der umlaufende Deckelrand, an welchem das Abreißband angeformt ist, kann von einem radial von dem Behälter vorstehenden, an dem Behälter angeformten Flansch Untergriffen werden. Der Flansch kann radial von dem Deckelrand vorstehen. Der umlaufende Deckelrand kann zu der Oberseite des untergreifenden Flansches einen Abstand aufweisen oder an diesem anliegen, der Abstand kann in dem Bereich von ≤ 4-5, ≤ 2-3 oder ≤ 1 Wandstärken des Flansches liegen. Der Flansch kann zumindest in etwa auf Höhe oder oberhalb des umlaufenden Deckelrandes an der Behälterwandung angeformt sein. Der Flansch kann ferner in einen nach unten gezogenen Flanschbereich übergehen, welcher das Abreißband in radialer Richtung untergreift, oder nur als radial vorstehender Steg ausgebildet sein. Der Flansch kann Rastmittel aufweisen, die mit Mitteln des Abreißbandes und/oder mit nach Entfernen des Abreißbandes permanent an dem Deckel verbleibenden Rastmitteln zusammenwirken können. Die Rastmittel können jeweils unabhängig voneinander als umlaufender Rastrand oder Mehrzahl in Umfangsrichtung beabstandeter Rastmittel ausgeführt sein. Der den umlaufenden Deckelrand untergreifende Flansch kann einen schräg radial nach außen abfallenden Bereich auf-

weisen, der in vertikaler Richtung unterhalb des Deckelrandes angeordnet sein und nach Entfernung des Abreißbandes einen Außenbereich des Behälters bilden kann.

Die Rastmittel zur Festlegung des Deckels an dem Behälter können an dem den Deckelrand untergreifenden Flansch angeordnet sein. Die genannten Rastmittel können auch unmittelbar an der Behälterwand angeordnet sein, beispielsweise unmittelbar im Bereich von oder an einer Behälteroberkante. Unabhängig hiervon kann der obere Behälterbereich, insbesondere der Bereich der Behälteroberkante, als Dichtfläche ausgebildet sein, die abdichtend mit einer Dichtfläche des Deckels zusammenwirken kann. Zwischen den Dichtflächen von Deckel und Behälter kann ein zusätzliches Dichtungselement angeordnet sein, welches aus einem elastischem oder kompressiblen Material bestehen kann. Das Dichtungselement kann als separates Teil ausgeführt und in einer den oberen Deckelrand aufnehmenden Deckelnut eingelegt sein, das Dichtungselement kann auch haftend an dem Deckel befestigt sein, beispielsweise durch Anspritzen in einem Spritz- gussverfahren. Unabhängig hiervon können Behälter und/oder Deckel aus einem Kunststoffmaterial bestehen.

Vorzugsweise sind das Abreißband und das eine Verschwenkung der Lasche gegenüber dem Deckel ermöglichende Gelenkelement zumin- dest in etwa gleicher Höhe an dem umlaufenden äußeren Deckelrand angeformt. Der äußere Deckelrand kann mit einem radial inneren Deckelrand eine Nut ausbilden, welche den oberen Randbereich des Behälters aufnehmen kann.

Die Deckellasche mit Gelenkelement kann derart ausgebildet sein, dass diese um ≥ 30-150°, gegebenenfalls ≥ 50-130° oder ≥ 70-110°, vorzugsweise ca. 90° aus ihrer ursprünglichen Schließstellung in ihre öffnungsstellung überführbar ist, in welcher die Enden des Abreißbandes ergreifbar und die Lasche zum Lösen des Deckels betätigbar ist. Unabhängig hiervon kann die Lasche in der öffnungsstellung in einem Winkel von ca. 45-135°, ca.

60-120° oder ca. 70-110°, insbesondere in etwa senkrecht zu der Behälterlängsachse stehen.

Die Deckellasche selber kann mit Rastmitteln zur rastenden Festlegung an dem Behälter ausgebildet sein, dies ist jedoch nicht zwingend notwendig. Die Lasche kann sich zu ihrem unteren

Ende hin verjüngen. Zumindest eines oder beide der Endbereiche des Abreißbandes können sich ebenfalls zu ihren freien Enden hin verjüngen, wobei die Endbereiche als ein Abrutschen An- griffsbereiche ausgebildet sein können, um das Abreißband von dem Deckel zu lösen.

Der Behälter kann ein Füllvolumen von > 1-2 Liter oder > 3-5 Liter aufweisen, z.B. > 10-15 Liter.

Die Erfindung soll nachfolgend beispielhaft erläutert und anhand der Figuren beispielhaft beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 eine Frontalansicht eines erfindungsgemäßen Behäl- ters mit Deckel;

Fig. 2 eine Frontalansicht des Behälters nach Figur 1 mit Deckellasche in öffnungsstellung;

Fig. 3 eine Darstellung des Deckels nach Figur 1 in Seitenansicht (Figur 3a) , in perspektivischer Ansicht (Figur 3b) und ausschnittweise in Draufsicht (Figur 3c) ;

Fig. 4 einen Deckel nach Figur 2 mit entferntem Abreißband;

Fig. 5 eine Darstellung des oberen Randbereiches des Behälters mit Deckel nach Figur 1 im Aufriss;

Fig. 6 eine Darstellung eines Behälters mit Deckel nach einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 7 eine Darstellung eines Deckels nach einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 8 eine Darstellung eines Deckels nach einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 9 eine Frontalansicht eines erfindungsgemäßen Behälters mit Deckel nach einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 10 eine Schnittdarstellung eines Behälters mit Deckel nach Fig. 9 in der Ebene X.

Figur 1 zeigt einen Behälter 1 mit einer Behälterwandung 2 und einem umlaufenden oberen Randbereich 3 (siehe Fig. 5), auf welchem ein Deckel 4 festgelegt ist, um eine Behälteröffnung zu verschließen. Hierzu sind an Behälter und Deckel geeignete Rastmittel vorgesehen. Der umlaufende obere Rand 5 des Behälters wird von einem umlaufenden äußeren Rand 6 des Deckels außenseitig umgriffen. Der Deckel 4 weist ferner einen Origina- litätsverschluss in Form eines Abreißbandes 7 auf, welches sich annähernd um den Deckelumfang erstreckt, so dass nach Entfernen des Abreißbandes der Deckel 4 von dem Behälter 1 manuell lösbar ist. Um eine einfache Entfernung des Deckels zu ermöglichen und zugleich die Gefahr von Beschädigungen des Deckels und des Originalitätsverschlusses beim Transport der Behälter zu minimieren, ist der umlaufende Deckelrand 6 mit einer angeformten, von diesem nach unten vorstehenden und gegenüber dem Deckel 4 verschwenkbaren Lasche 8 versehen, welche das Abreißband 7 durchsetzt. Die Lasche 8 ist hierbei dauerhaft an dem Deckel angeformt, so dass die Anbindung 8a der Lasche an dem Deckel bei bestimmungsgemäßer Benutzung des Deckels nicht beschädigt oder zerstört wird. Die Anbindung kann einen Gelenkbereich ausbilden, der bei der Verschwenkbewegung eine wesentlich ge- ringere oder annähernd keine Eigensteifigkeit gegenüber der Steifigkeit der Lasche haben kann. Die Wandstärke des Gelenkbe-

reichs kann kleiner oder wesentlich kleiner als die Wandstärke der Lasche sein. Die Endbereiche 9 des Abreißbandes 7 sind seitlich benachbart der Lasche 8 angeordnet. Sie sind hier von dieser im Wesentlichen durch einen schmalen Schlitz 10 (siehe Fig. 3) getrennt oder können unmittelbar an diese angrenzen. Die Lasche 8 kann aus ihrer das Abreißband 7 durchsetzenden Schließstellung (Figur 1) in eine von den Endbereichen des Abreißbandes entfernte öffnungsstellung (Figur 2) überführt werden, wozu die Lasche 8 um eine zumindest im wesentlichen senkrecht zur Behälterlängsachse Ia stehende Achse 21 zu verschwenken ist. Die Verschwenkung kann um einen Winkel von ca. 90° erfolgen. In der öffnungsstellung kann die Lasche im Wesentlichen senkrecht zur Behälterlängsachse Ia stehen. In der öffnungsstellung können zumindest einer oder gemäß Figur 2 wahlweise einer der beiden Endbereiche 9 des Abreißbandes manuell oder durch ein Werkzeug ergreifbar sein, um das Abreißband 7 zu entfernen, beispielsweise durch Zugkräfte in einer Richtung radial von dem Behälter weg. Der Behälter ist hierdurch besonders einfach sowohl durch rechtshändige als auch durch linkshändige Personen zu öffnen. Die Lasche 8 und deren Anbindung an dem Deckel können unabhängig von dem Ausführungsbeispiel derart ausgebildet sein, dass bei überführung der Lasche in ihre öffnungsstellung der Deckel auch im Bereich der Lasche praktisch noch nicht angehoben wird, sondern erst, wenn auf die in ihrer öffnungsstellung befindlichen Lasche weiter Kräfte in öffnungsrichtung ausgeübt werden, z.B. durch Zugkräfte in vertikaler Richtung oder durch Verschwenkung über die öffnungsstellung hinaus.

Einer oder beide Endbereiche 9 des Abreißbandes sind als manuelle Angriffsbereiche ausgebildet und hierzu bei Bedarf mit einer Oberflächenstrukturierung 11 beispielsweise in Form von Rippen versehen sein. Ferner können an den Endbereichen 9 Markierungen wie z.B. Pfeile vorgesehen sein, die die Abreißrich- tung zur Entfernung des Abreißbandes anzeigen. Das Abreißband kann über seine gesamte Länge an dem Deckel befestigt sein,

wozu eine durchgehende, sich über die gesamte Länge des Abreißbandes erstreckende Filmanbindung 7a vorgesehen sein kann, die jedoch auch Unterbrechungen z. B. in Form einer Perforation aufweisen kann. An den Endbereichen 9 sind Unterbrechungen 7b der Anbindung vorgesehen, um die Endbereiche leichter Erfassen zu können.

Das Abreißband 7 wird in der Höhe vollständig von der Lasche durchsetzt, so dass die beiden Endbereiche 9 des Abreißbandes voneinander beabstandet sind. Gegebenenfalls können die beiden Endbereiche noch durch eine Originalitätsanbindung miteinander verbunden sind, die vorzugsweise beim Verschwenken der Lasche in ihre öffnungsstellung und/oder bei Betätigung eines der Endbereiche des Abreißbandes zum Abtrennen desselben durchtrennt werden. Lasche 8 und Abreißband sind in zumindest in etwa gleicher Höhe an dem Deckelrand 6 angesetzt, was aber nicht zwingend notwendig ist. Die Lasche 8 erstreckt sich bis zu der Unterkante 15 des Abreißbandes, die Lasche kann jedoch auch eine geringere vertikale Erstreckung als das Abreißband aufwei- sen. Die Laschenunterkante kann manuell zugänglich oder von einem überbrückungsbereich des Abreißbandes Untergriffen werden, solange die Lasche mittels eines geeigneten Angriffsbereichs vor Durchführung eines Angriffs auf das Abreißband in ihre öffnungsstellung überführbar ist.

Das Abreißband 7, einschließlich der Endbereiche desselben, und die Lasche 8, stehen nicht radial gegeneinander vor und bilden in Bezug auf den Deckelumfang einander einen in radialer Richtung vorsprungsfreien Umfangsbereich (siehe Fig. 3 b, c) . Die Stirnseiten 7c der Endbereiche des Abreißbandes 7 enden auf Höhe der seitlichen Stirnseiten 8c der Lasche. Die Lasche und die dieser benachbarten Bereiche des Abreißbandes folgen der durchgehenden Außenumfangskontur des Deckels, die der Außenum- fangskontur auf der der Lasche gegenüberliegenden Seite oder anderen Seitenbereichen des Deckels entspricht. Bei dem vorliegenden Rundbehälter mit Runddeckel folgt das Abreißband ein-

schließlich der Endbereiche 9 desselben einem Kreisbogen mit konstantem Radius, auf dem auch die Lasche angeordnet ist. Im Falle eines Behälters anderer Form, wie z.B. einem ovalen Behälter oder einem Mehreckbehälter, kann das Abreißband bis auf einen durch den Behälter vorgegebenen radialen Versatz nach außen der Gestalt der Behälteroberkante und/oder des oberen umlaufenden Deckelrandes, welche die Behälteroberkante außenseitig umgreift, folgen. Die Lasche 8 bildet somit eine Verlängerung des Abreißbandes in Umfangsrichtung des Behälters mit durchgehender, versatzfreier Außenkontur. Die Querschnittskontur der Deckellasche ist gleich der Querschnittskontur des Abreißbandes. Die Endbereiche 9 des Abreißbandes 7 sind innerhalb der Querschnittskontur der mittleren Bereiche des Abreißbandes und/oder der Lasche angeordnet.

Nach Entfernen des Abreißbandes 7 von dem Deckel ergibt sich die in Figur 4 dargestellte Ausgestaltung, wobei hier die Lasche 8 wieder in ihre Schließstellung zurück überführt wurde. Die Lasche 8 weist einen Angriffsbereich 20 zur überführung derselben von ihrer Schließstellung (Fig. 1) in ihre öffnungsstellung (Fig. 2) auf, der vor einem Angriff des Abreißbandes zugänglich ist. Hierzu kann die Lasche mindestens eine Eingriffsöffnung 20a für ein Werkzeug oder einen Finger einer Bedienperson aufweisen, beispielsweise zwei in Umfangsrichtung des Behälters nebeneinander angeordnete Eingriffsöffnungen 20a zum Eingriff je eines Fingers einer Person, um die Lasche in ihre öffnungsposition zu überführen. Die Verschwenkachse 21 der Lasche 8 steht hier senkrecht zu der Behälterlängsachse Ia. Die Verschwenkachse 21 ist tangential zu dem umlaufenden Rand 6 des Deckels angeordnet (siehe Fig. 3b) .

Eines oder nach dem Ausführungsbeispiel beide Enden 9 des Abreißbandes 7 sind nach dem Ausführungsbeispiel unmittelbar benachbart der Deckellasche 8 angeordnet und durch Originali- tätsanbindungen 23 mit der Lasche einstückig verbunden (Fig. 3b) . Die Originalitätsanbindungen 23 sind hier in Form inindes-

tens eines oder mehrer Stege ausgeführt, welche bei einem manuellen Verschwenken der Lasche 8 in ihre öffnungsposition durchtrennbar sind. Alternativ kann die Originalitätsanbindung beispielsweise auch als durchtrennbarer Film ausgebildet sein, der sich über einen Teil oder praktisch die gesamte Längserstreckung des Schlitzes 10 erstrecken kann. Gegebenenfalls kann auch eine Originalitätsanbindung die beiden Endbereiche 9 des Abreißbandes 7 miteinander verbinden kann.

Wie in Figur 5 dargestellt ist, ist das Abreißband 7 mit einem in vertikaler Richtung reversibel deformierbaren übergangsbereich 25 an dem umlaufenden Deckelrand 6 angeformt, der hier als umfänglich durchgehende Filmanbindung ausgebildet ist. Der übergangsbereich kann im Wesentlichen horizontal verlaufen oder zur Behälterlängsachse Ia schräg angestellt sein, vorzugsweise nach radial außen hin abfallen. Hierdurch ist einerseits das Abreißband einfach von dem Deckel abtrennbar, andererseits können von außen einwirkende Kräfte durch die deformierbare Anbindung aufgenommen werden, ohne diese zu beschädigen.

Die Lasche 8 ist mit einem Gelenkbereich 26 an dem umlaufenden Deckelrand 6 angeformt und kann von dem umlaufenden Deckelrand 6 radial nach außen vorstehen. Hierdurch ist eine besonders günstige Verschwenkgeometrie der Lasche 8 gegeben. Der Gelenk- bereich ist als Filscharnier ausgeführt und stimmt hier mit der Anbindung 8a überein. Die Lasche kann einen bogen- oder winkelförmigen Querschnitt aufweisen, wobei der untere Bereich der Lasche gegenüber der Behälterlängsachse einen kleineren Winkel einschließen und nach radial außen versetzt sein kann. Unabhän- gig hiervon kann die Lasche in ihrer öffnungsstellung einen Anlagebereich 27 an dem umlaufenden Deckelrand 6 aufweisen, der von dem Gelenkbereich 26 der Lasche radial und/oder axial beabstandet sein kann, insbesondere oberhalb des Gelenkbereichs angeordnet ist. Die Lasche kann hierbei bei beginnender Entfer- nung des Deckels von dem Behälter in Art eines Winkelhebels wirken, so dass die Rastverbindung zwischen Deckel und Behälter

leicht lösbar ist. Der Anlagebereich der Lasche an dem Deckelrand 6 kann sich auch auf den mittleren Bereich der Lasche beschränken.

Wie in Figur 5 dargestellt, kann der umlaufende Deckelrand 6, an dem das Abreißband 7 angeformt ist, von einem radial von der Behälterwandung 2 nach außen vorstehenden Flansch 31 untergrif- fen werden. Der Flansch 31 kann in der Höhe unmittelbar benachbart der Unterkante 28 des Deckelrandes angeordnet sein und zu der Unterkante einen vertikalen Abstand von in etwa der einfachen Wandstärke W des Behälters aufweisen. Der unterhalb der Unterkante 28 angeordnete Flanschbereich kann radial nach außen abfallen und beispielsweise einen Winkel zu der Behälterlängsachse Ia von 20-80° oder 30-60°. Der Flansch 31 kann als umlau- fender Steg ausgebildet sein oder nach dem Ausführungsbeispiel in einen nach unten gezogenen Bereich übergehen, der radial nach außen ein größeres Gefälle aufweist als der Flanschbereich unterhalb der Unterkante 28, beispielsweise mit der Behälterlängsachse einen Winkel von < 30-45°, ≤ 10-20° oder < 5° ein- schließt.

Das Abreißband 7 und/oder die Lasche 8 sind mit einem Verbindungsbereich 30 an dem äußeren Deckelrand angeformt sind, der oberhalb der Unterkante 28 des Deckelrandes 6 ansetzt, die gegebenenfalls nach Entfernen des Abreißbandes vorliegt. Dieser Verbindungsbereich 30 ist im wesentlichen horizontal angeordnet oder kann radial nach außen hin abfallen. Der Verbindungsbereich kann die bei der Entfernung des Abreißbandes zu durchtrennende Anbindung an dem Deckel darstellen oder auch unab- hängig von dieser ausgebildet sein. Der Verbindungsbereich kann gleichzeitig auch den oben beschriebenen reversibel deformierbaren übergangsbereich des Abreißbandes 7 zu dem Deckelrand hin darstellen oder unabhängig ausgebildet sein. Da der Verbindungsbereich 30 oberhalb der Unterkante 28 des Deckelrandes an- setzt, kann die Unterkante des Deckelrandes relativ dicht an einen darunter angeordneten, umlaufenden Flansch 31 des Behäl-

ters heruntergezogen sein, so dass der äußere Deckelrand auch nach Entfernung des Abreißbandes vor äußeren Angriffen geschützt ist.

Es kann ein radial von der Behälterwandung vorstehender Flansch 32 vorgesehen sein, der das Abreißband 7 untergreift und als umlaufender Steg ausgebildet sein oder einen nach unten heruntergezogenen Bereich 32a aufweisen kann. Der den Deckelrand untergreifende Flansch 31 kann in den das Abreißband untergrei- fenden Flansch 32 übergehen. Der übergangsbereich kann einen oder mehrere mit unterschiedlicher Neigung gegenüber der Behälterlängsachse nach außen abfallende Bereiche abweisen. Gegebenenfalls können die beiden Flansche 31, 32 auch jeweils unabhängig voneinander an der Behälterwand 2 angeformt sein. Die Unterkante des Abreißbandes kann von dem diese untergreifenden Flansch 32 einen geringfügigen Abstand aufweisen oder gemäß Figur 5 auf dem Flansch aufsitzen, was praktisch ohne oder unter einer gewissen Vorspannung erfolgen kann.

Der Flansch 32 kann ferner einen nach oben vorstehenden Teilbereich 35 aufweisen, der als Steg oder Wulst ausgeführt sein kann. Der vorstehende Teilbereich kann im Bereich der Umfangserstreckung der Lasche 8 eine Durchbrechung aufweisen oder die Lasche 8 nicht von unten her übergreifen, so dass eine Ver- Schwenkung der Lasche in ihre öffnungsposition nicht behindert wird.

Das Abreißband und/oder die Lasche 8 können einen sich umfänglich erstreckenden, radial nach außen abfallenden Bereich aufweisen, nach dem Ausführungsbeispiel auch zwei radial nach außen abfallende Bereiche 36, 37 mit unterschiedlicher Neigung zu der Behälterlängsachse Ia. Der obere Bereich 36 kann eine größere Neigung zur Behälterlängsachse Ia aufweisen als der untere Bereich 37. Das Abreißband weist hierdurch eine höhere Stabilität auf, so dass hierdurch auch eine unbeabsichtigte Beschädigung der Anbindung an dem Deckelrand 6 verhindert wird.

Allgemein können an der Behälterwandung 2 Rastmitteln 38a vorgesehen sein, die mit Rastmitteln 38b des Deckels zur rastenden Festlegung desselben zusammenwirken. Die Rastmittel 38a, 38b an Behälter und Deckel können jeweils als umlaufender Rastrand ausgebildet sein. Gemäß Figur 5 kann dieser Rastrand am oberen Bereich 2a der Behälterwandung angeformt sein, genauer gesagt zumindest in etwa auf Höhe des oberen Behälterrandes 5. Zwischen Deckel und Behälterwandung bzw. der Behälteroberkante ist eine Dichtung 40 angeordnet, die eine höhere Flexibilität als das Material von Behälter und/oder Deckel aufweist. Die Dichtung ist als separates Bauteil ausgeführt, welches in eine umlaufende, die Behälteroberkante 2b aufnehmende Deckelnut 41 eingelegt ist. Der Rastrand 38a des Behälters bildet hierbei einen Teilbereich der Dichtfläche des Behälters.

Die Rastmittel 38,38b an Behälter und Deckel kommen miteinander unverändert in Angriff, auch wenn das Abreißband teilweise oder vollständig entfernt ist. Das Abreißband kann jedoch alternativ oder zusätzlich Rastmittel 43a aufweisen, welche mit an einem Flansch 44 angeordneten Rastmitteln 43b des Behälters zum rastenden Eingriff kommen. Die Rastmittel 43a, b sind auch hier als umlaufender Rastrand ausgebildet, wobei an Deckel und/oder Behälter der Rastrand 43a, b auf Höhe der Lasche durchbrochen oder ausgespart sein kann. Bei original verschlossenem Behälter ist hierdurch der Deckel an dem Behälter gesichert. Der Rastrand 43a an dem Abreißband kann hierbei an einem Bereich desselben angeformt sein, welcher eine Krümmung oder eine Abknickung aufweist, so dass das Abreißband in diesem Bereich eine hohe Deformationsstabilität aufweist. Unabhängig hiervon oder zusätzlich kann auch der Rastrand 43b an dem Flansch des Behälters an einem im Querschnitt gebogenen oder im Bereich einer Abwinklung vorgesehen sein, wie in Figur 4 dargestellt ist.

Figur 5 zeigt eine Abwandlung des Behälters nach den Figuren 1 bis 4 mit abgewandelter Lasche. Im übrigen sei auf die obige

Beschreibung verwiesen. Die Lasche 50 ist hier zweiteilig aus-

gebildet, wobei ein erster Laschenbereich 51 Angriffsmittel 52 für ein Werkzeug oder einen Finger einer Bedienperson aufweist. Diese Angriffsmittel 52 können beispielsweise als Eingriffsöffnung ausgebildet sein, in welcher ein Finger einer Bedienperson eingreifen kann. Der Laschenteil 51 ist dann durch Betätigung des Angriffsbereichs 52 zumindest im Wesentlichen um eine parallel oder geneigt zur Behälterlängsachse verlaufende Achse 53 verschwenkbar. Die Achse 53 kann mit der Behälterlängsachse Ia einen Winkel ≤ 30-45° oder ≤ 10-20° aufweisen. Nach Verschwen- ken des Laschenteils 51 radial nach außen kann dann das an dem Deckel 4 vorzugsweise dauerhaft angeformte Laschenteile 54 um eine Achse 55 verschwenkt werden, die mit der Deckeloberfläche 56 einen Winkel von kleiner ≤ 30- 45° oder ≤ 10-20° einschließt oder im wesentlichen senkrecht zu der Behälterlängsachse steht und in der Deckelebene verlaufen kann. Hierzu kann das Laschenteil 54 Untergriffen werden. Es sind dann beide Endbereiche 9 des Abreißbandes 7 manuell ergreifbar ist. Gegebenenfalls kann auch nach dem Verschwenken des Laschenteils 51 das eine Ende 9 des Abreißbandes betätigt werden, um das Band von dem Deckel zu entfernen. Der Deckel kann dann unter Betätigung des Laschenteils 54 zumindest teilweise vom Behälter gelöst werden.

Figur 6 zeigt eine Abwandlung des Behälters nach Figur 5, wobei im übrigen auf die Beschreibung zu den Figuren 1 bis 5 Bezug genommen wird. Das Laschenteil 61 ist nunmehr einseitig durch den nach unten gezogenen Abschnitt 62 des Deckels 60 begrenzt, welcher im Wesentlichen starr und lageunveränderlich mit dem Deckel verbunden sein kann. Das Laschenteil 61 ist hierbei um eine parallel oder in einem geringen Winkel zur Deckeloberseite 56 verlaufende Achse 65 gegenüber dem Deckel 60 verschwenkbar. Das Laschenteil 61 und der Deckelabschnitt 62 können durch mindestens eine Originalitätsanbindung 66, die Form eines Steges, Filmes o. dgl. ausgeführt sein kann, miteinander verbunden sein. Nach Verschwenken des Laschenteils 61 in seine öffnungs- Stellung (siehe Figur 2) , kann der Endbereich 9 des Abreißbandes ergriffen werden, um das Abreißband 7 von dem Deckel zu

entfernen.

Figur 7 zeigt eine weitere Ausführung des erfindungsgemäßen Behälters mit Deckel 77, wobei im übrigen auf die Beschreibung zu den Figuren 1 bis 4 Bezug genommen wird. Unterhalb der an dem Deckel angeformten Lasche 70, ist in dem nach unten gezogenen Bereich 32a des Flansches eine als zusätzlichen Originali- tätsverschluss ausgebildete Abreißlasche 71 vorgesehen, die einen Angriffsbereich aufweist, beispielsweise in Form deren ünterkante 72. Der Angriffsbereich kann geringfügig nach außen vorstehen oder bis zur Unterkante des Flansches heruntergezogen sein, der Angriffsbereich kann auch hier als Eingriffsöffnung ausgeführt sein. Nach Entfernung der Lasche 71 unter Zerstörung der Originalitätsanbindungen ist die Unterkante 73 der Lasche 70 zugänglich, um diese in ihre öffnungsstellung nach Figur 2 zu überführen. Es versteht sich, dass gegebenenfalls die Lasche 71 auch radial nach außen oder anders lageveränderbar sein kann, um den Angriffsbereich der Lasche 70 zugänglich zu machen. Bis auf die fehlenden Eingriffsöffnungen kann die Lasche 70 der Lasche 8 nach Figur 1 und damit auch der Deckel 77 dem Deckel 4 entsprechen.

Die Figuren 9, 10 zeigen einen Behälter mit Deckel einer weiteren Ausführungsform, wobei gleiche Merkmale wie in den Figuren 1-8 mit gleichen Bezugsziffern versehen sind. Bis auf die nachfolgend beschriebenen Unterschiede sind Behälter 90 und Deckel 91 wie in dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 1-8 ausgebildet, die Behälter nach den Ausführungsbeispielen der Figuren 1-8 und 9,10 können baugleich ausgebildet sein.

Der umlaufende Deckelrand 92 weist hier eine angeformte, sich nach unten, d.h. in Richtung auf den Behälterboden, erstreckende oder nach unter von dem Anformungsbereich 93 des Deckels vorstehende Lasche 94 auf, die gegenüber dem Deckel verschwenk- bar ist und durch deren Betätigung der Deckel zumindest teilweise von dem Behälter lösbar ist. Der Anformungsbereich 93 ist

hierbei oberhalb des Gelenkbereichs 26 angeordnet. Die Lasche durchsetzt den Deckelrand 92 zumindest teilweise oder vollständig in der vertikalen Erstreckung, so dass zumindest ein Teilbereich 95 des Deckelrandes seitlich benachbart der Lasche 94 angeordnet ist. Die Lasche kann wie ansonsten im Rahmen der Erfindung ausgeführt ausgebildet sein (siehe z.B. Figuren 3-8) . Die Lasche kann entsprechend Figur 2 aus ihrer den Deckelrand durchsetzenden Schließstellung in eine von dem seitlich benachbarten Deckelrand entfernte öffnungsstellung überführt werden, um den Behälter zu öffnen. Die Lasche 94 ist hierbei mit mindestens einer oder mehreren Originalitätsanbindungen 96 mit einem benachbarten Bereich des Deckelrandes verbunden, hier mit dem seitlich benachbarten Deckelbereich, wobei alternativ oder zusätzlich auch eine Originalitätsanbindung zu einem sich un- terhalb der Lasche erstreckenden Deckelrandbereich vorgesehen sein kann. Bei Verschwenken der Lasche um die Gelenkachse 26 in Richtung auf deren öffnungsstellung wird die zumindest eine Originalitätsanbindung 96 zerstört. Durch weiteres Hochziehen der Lasche kann der Deckel zumindest bereichsweise oder prak- tisch vollständig vom Behälter gelöst werden.

Der seitlich benachbart der Lasche 94 angeordnete Bereich 95 des Deckelrandes ist zumindest mit einem Teilbereich oder vollumfänglich (bezogen auf die Umfangserstreckung des von der Lasche durchsetzten Deckelrandes) dauerhaft oder unlösbar mit dem Deckel verbunden, beispielsweise an diesem angeformt. Der von der Lasche durchsetzte Deckelrand 92 kann zumindest im Wesentlichen ohne Materialschwächung des übergangsbereichs 92c in den in vertikaler Richtung angrenzenden Deckelrand 92b, welcher die Behälteroberkante radial außenliegend umgeben kann, bzw. in den Deckelkorpus übergehen. Die Deckelunterkante bzw. Unterkante der Lasche 94a ist hierbei in vertikaler Richtung nur geringfügig von dem sich radial auswärts erstreckenden Bereich 32 des Behälterflansches beabstandet oder liegt an diesem an.

Figur 10 stellt einen Schnitt in der Ebene X nach Figur 9 dar, d.h. durch eine Ebene umfassend die den Bügel verschwenkbar halternden Zapfen Ic. Der Behälter kann zumindest einen ersten und einen zweiten Rastrand 97a, 97b aufweisen (Fig. 10) , wobei der erste Rastrand 97a auf Höhe der Lasche angeordnet ist und sich über einen Teilumfang der Lasche erstrecken kann, ohne dass dies zwingend erforderlich ist. Der zweite Rastrand 97b kann oberhalb der Lasche angeordnet sein. Der Deckel kann zu diesen korrespondierende Rastränder 97c, 97d aufweisen. Hier- durch ist eine besonders stabile Befestigung des Deckels auch bei hoher äußerer Krafteinwirkung gegeben. Gegebenenfalls kann auch nur einer der beiden Rastränder vorgesehen sein. Dies kann auch allgemein im Rahmen der Erfindung der Fall sein, insbesondere auch für die Ausführungsbeispiele nach den Figuren 1-8.

Zwischen Deckel und Behälterwandung kann eine elastische Dichtung 98 angeordnet sein, z.B. an der Behälteroberkante 99. Die Dichtung kann einen separaten Dichtring umfassen oder ein einstückig an Behälter oder Deckel angeformter Dichtbereich aus einem Material mit höherer Elastizität als das Material von Behälter und/oder Deckel sein. Dies kann auch allgemein im Rahmen der Erfindung der Fall sein, insbesondere auch für die Ausführungsbeispiele nach den Figuren 1-8.

Jokey Plastik Wipperfürth GmbH 51688 Wipperfürth

Behälter mit Deckel

Bezugszeichenliste

1 Behälter

Ia Behälterlängsachse

Ib Zapfen

2 Behälterwandung

2b Behälteroberkante

3 Randbereich

4 Deckel

5 oberer Rand

6 Deckelrand

7 Abreißband

7a Filmanbindung

7b Unterbrechung

8 Lasche

8a Anbindung

8c Stirnseite

9 Endbereich

10 Schlitz

11 Oberflächenstrukturierung

15 Unterkante

20 Angriffsbereich 20a Eingriffsöffnung

21 Achse 23 Originalitätsanbindung

25 übergangsbereich

26 Gelenkbereich

27 Anlagebereich

28 Unterkante 30 Verbindungsbereich

31 Flansch

32 Flansch

32a heruntergezogener Bereich

35 Teilbereich 36, 37 abfallender Bereiche

38a, 38b Rastmittel

40 Dichtung

41 Deckelnut

43a, 43b Rastmittel 44 Flansch

50 Lasche

51 Laschenbereich

52 Angriffsmittel

53 Achse 54 Laschenteil

56 Deckeloberseite

60 Deckel

61 Laschenteil

62 Deckelabschnitt 65 Achse

66 Originalitätsanbindung

70 Lasche

71 Abreißlasche

72 ünterkante 73 ünterkante

77 Deckel

90 Behälter

91 Deckel

92 Deckelrand

93 Anformungsbereich

94 Lasche

95 Teilbereich

96 Originalitätsanbindung

97a, 97b Rastrand

98 Dichtung

99 Behälteroberkante

W Wandstärke