Die vorliegende Erfindung betrifft ein Behältnis zur Aufnahme von Flüssigkeiten, insbesondere von desinfizierenden Mundspüllösungen, bestehend aus einem

Behältnishauptteil zur Aufnahme des Flüssigkeitsvolumens und einem mit diesem verbundenen Einfüllabschnitt und einem auf den Einfüllabschnitt befestigbaren

Verschluss.

Derartige Behältnisse, die insbesondere flaschenförmig ausgebildet sind, sind allgemein bekannt und dienen zum Aufbewahren von Mundspüllösungen.

Zahnbürsten werden üblicherweise nach der Zahnpflege abgelegt und alleine oder aber auch zusammen mit anderen Zahnbürsten des Partners oder der Familie in einem Becher gemeinsam abgelegt. Derartige benutzte Zahnbürsten sind aber ein guter Nährboden für jede Art von Keimen, und insbesondere auch durch die gemeinsame Aufbewahrung können Keime sich unbehindert ausbreiten. Ohne

Vorbehalt wird bei der nächsten Mundpflege wieder zu einer derartig kontaminierten Zahnbürste gegriffen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, die tägliche Mundhygiene zu verbessern und eine Desinfektion der jeweiligen Zahnbürsten nach ihrem Gebrauch auf einfache Weise zu ermöglichen.

Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, dass in dem Behältnishauptteil ein derart geformtes Innenbehältnis angeordnet ist, dass eine Zahnbürste, bestehend aus Stiel und Bürstenkopf, zumindest mit dem Bürstenkopf in einem gegen Flüssig keitsaustritt geschlossenen Zustand aufgenommen werden kann und sein Innenraum über einen Ventileinsatz im Innenbehältnis mit dem Innenraum des Behältnishauptteils derart verbunden ist, dass im Innenraum des Behältnishauptteils befindliche Flüssigkeit unter Druckbeaufschlagung in das Innenbehältnis fließen kann und ein Rückfluss nicht möglich ist. Auf Grund dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung kann die im

Behältnishauptteil befindliche Flüssigkeit, beispielsweise eine Desinfektionslösung, die gleichzeitig eine Mundspüllösung ist, durch Druckausübung auf das Behältnishauptteil in das Innenbehältnis über den Ventileinsatz gefördert werden, so dass eine in das Innenbehältnis eingeführte Zahnbürste von der Mundspüllösung umschlossen wird und in dem verschlossenen Innenbehältnis verbleiben kann und dort geschützt aufbewahrt wird. Hierbei erfolgt in nur wenigen Minuten eine Desinfektion, so dass bei der

Entnahme der Zahnbürste zur nächsten Zahnpflege diese keimfrei ist. Nach der Entleerung der Lösung aus dem Innenbehältnis und einer Wassernachspülung wird der Vorgang wiederholt und die Zahnbürste kann wieder sterilisiert werden. Hierbei sieht die vorliegende Erfindung vor, dass die zurzeit marktüblichen Mundspüllösungen, die in einem erfindungsgemäßen Behältnis Verwendung finden, derart modifiziert werden, dass sie auch gleichzeitig desinfizierend für die üblichen auf Zahnbürsten befindlichen Keime wirken.

Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen enthalte und werden an Hand der beiliegenden Zeichnungen näher beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Behältnis im verschlossenen

Zustand

Fig. 2 einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Behältnis im geöffneten

Zustand

Fig. 3 eine Einzelheit bei III in Fig. 2. In den verschiedenen Figuren der Zeichnung sind gleiche Teile stets mit denselben Bezugszeichen versehen, so dass sie in der Regel auch jeweils nur einmal

beschrieben werden.

Ein erfindungsgemäßes Behältnis besteht aus einem Behältnishauptteil 1 , das zur Aufnahme eines Flüssigkeitsvolumens, beispielsweise einer desinfizierenden

Mundspüllösung dient. Das Behältnishauptteil 1 besitzt einen Einfüllabschnitt 2, der an seinem freien Ende durch einen Verschluss 3 flüssigkeitsdicht verschließbar ist. Bei dem Verschluss 3 handelt es sich üblicherweise um einen Schraubverschluss. Das Behältnishauptteil 1 und der Einfüllabschnitt 2 bilden gemeinsam eine übliche Flasche, wie sie allgemein auf dem Markt erhältlich ist. Das Behältnishauptteil 1 besitzt einen Boden 4. Dieser Boden 4 dient als Standfläche für die vertikale Anordnung des

Behältnishauptteil 1 auf einer Unterlage. Üblicherweise wird das Behältnishauptteil 1 bis zum Beginn des flaschenhalsartigen Einfüllabschnittes 2 mit Flüssigkeit F befüllt. In dem Behältnishauptteil 1 ist ein Innenbehältnis 5 angeordnet. Dieses Innenbehältnis 5 ist derart ausgebildet, dass eine Zahnbürste 6 mit ihrem Stiel 7 und ihrem Bürstenkopf 8 vollständig in das Innenbehältnis 5 eingeführt werden kann. Das Innenbehältnis 5 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel mittels des Verschlusses 3 ebenfalls

flüssigkeitsdicht verschließbar, wenn es sich innerhalb des Behältnishauptteils 1 befindet. Dabei dient der Verschluss 3 zur flüssigkeitsdichten Verschließung sowohl des Behältnishauptteils 1 als auch des Innenbehältnisses 5. In seiner Wandung 9 besitzt das Innenbehältnis 5 einen Ventileinsatz 10. Dieser Ventileinsatz 10 ist unmittelbar angrenzend zu dem Boden 4 des Behältnishauptteils 1 angeordnet, so dass sich der Ventileinsatz 10 an der tiefsten Stelle des Behältnishauptteils 1 zweckmäßigerweise befindet. Der Ventileinsatz 10 ist derart ausgebildet, dass im Innenraum des Behältnishauptteils 1 befindliche Flüssigkeit F unter

Druckbeaufschlagung in das Innenbehältnis 5 fließen kann und ein Rückfluss der Flüssigkeit F aus dem Innenbehältnis 5 verhindert wird. Zweckmäßigerweise besteht deshalb das Behältnishauptteil 1 aus einem flexiblen, elastisch verformbaren Material, so dass durch Verformung des Behältnishauptteils 1 eine Volumenverringerung des Behältnishauptteilsl erzielt werden kann, so dass die hierdurch verdrängte Flüssigkeit F durch den Ventileinsatz 10 in das Innenbehältnis 5 fließen kann, bis dieses

Innenbehältnis 5 zumindest soweit gefüllt ist, dass der Bürstenkopf 8 der Zahnbürste vollständig von Flüssigkeit F umgeben ist, siehe Fig. 2. So ist es weiterhin

zweckmäßig, wenn im Behältnishauptteil 1 , und zwar im Bereich des Einfüllabschnittes 2 eine Belüftungsöffnung bzw. Ventil 1 1 in der Wand des Behältnisses ausgebildet ist, so dass Luft in das Behältnishauptteil 1 einströmen kann, wenn der Druck auf das Behältnishauptteil 1 aufgehoben wird, so dass im Behältnishauptteil 1 kein Unterdruck entstehen kann. Des Weiteren ist im Innenbehältnis 5, und zwar im Verschluss 3 des Innenbehältnisses 5 eine Entlüftungsöffnung 12 vorgesehen, damit die im

Innenbehältnis 5 befindliche Luft aus diesem bei der Befüllung mit Flüssigkeit F entweichen kann. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Innenbehältnis 5 als Röhre ausgebildet, die an ihrem verschlossenen Ende den Ventileinsatz 10 aufweist. Dieses röhrenförmige Innenbehältnis 5 kann durch den zylinderförmigen

Einfüllabschnitt 2 eingeführt werden. Das Innenbehältnis 5 weist einen umlaufenden Randabschnitt 13 im Bereich seiner Einführungsöffnung auf, mit dem es sich auf einen Innenabsatz am freien Ende des Einfüllabschnittes 2 anlegen kann, wenn es mit dem Verschluss 3 zusammen mit dem Behältnishauptteil 1 verschlossen wird. Bei dem Verschluss 3 kann es sich um einen üblichen Schraubverschluss handeln.

In Fig. 2 ist das erfindungsgemäße Behältnis im geöffneten Zustand gezeigt, d. h., wenn der Verschluss 3 entfernt worden ist. Hierbei ist ebenfalls dargestellt, dass das Innenbehältnis 5 mit Flüssigkeit F gefüllt ist. Durch die Entfernung des Verschlusses 3 wird die im Innenbehältnis 5 befindliche Zahnbürste auf Grund des in der Flüssigkeit F bestehenden Auftriebes aus dem Innenbehältnis 5 und somit aus dem Einfüllabschnitt 2 herausgeschoben, und zwar mit ihrem Stiel 7, so dass die Zahnbürste ohne Weiteres am Stiel ergriffen und herausgezogen werden kann. Das Innenbehältnis 5 besteht ebenfalls vorteilhafterweise aus Kunststoff. Das Innenbehältnis 5 wird

zweckmäßigerweise nach der Befüllung des Behältnishauptteils 1 mit der jeweiligen Desinfektionslösung in das Behältnishauptteil 1 über den Einfüllabschnitt 2 eingebracht und wird dann im Bereich des Einfüllabschnittes 2 mit dem Behältnishauptteil 1 fest verbunden. Es liegt aber im Rahmen der Erfindung, das Innenbehältnis 5 auch lösbar mit dem Behältnishauptteil 1 zu verbinden, so dass das Innenbehältnis 5 ausgetauscht werden kann und bei Verbrauch der in dem Behältnishauptteil 1 befindlichen

Flüssigkeit F nur das Behältnishauptteil 1 mit dem dazugehörigen Verschluss 3 ausgetauscht zu werden braucht.

Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern umfasst alle im Sinne der Erfindung gleichwirkenden Mittel. Ferner ist die Erfindung bislang auch noch nicht auf die im Anspruch 1 definierte Merkmalskombination beschränkt, sondern kann auch durch jede beliebige andere Kombination von bestimmten Merkmalen aller insgesamt offenbarten Einzelmerkmalen definiert sein. Dies bedeutet, dass grundsätzlich praktisch jedes Einzelmerkmal weggelassen bzw. durch mindestens ein an anderer stelle der Anmeldung offenbartes Einzelmerkmal ersetzt werden kann. Insofern sind die Ansprüche lediglich als ein erster

Formulierungsversuch für eine Erfindung zu verstehen.