PRESCHE, Martin (Burgstraße 16 A, Dinklage, 49413, DE)
| Behältnis (1) für ein flüssiges oder pastöses Produkt, insbesondere ein Kosmetikprodukt, mit einem Entnahmeteil (5) und einem Vorratsraum für das Produkt, wobei das Entnahmeteil (5) in den Vorratsraum einführbar und unter Durchsetzung einer Abstreifeinrichtung (20) entnehmbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifeinrichtung (20) durch Einwirkung von außen in Bezug auf eine Abstreifwirkung änderbar ist. Behältnis nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstreifeinrichtung (20) eine im Hinblick auf ihre freie Öffnungsfläche veränderbare Öffnung aufweist. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung durch einen zylindrischen Durchsetzungsbereich gebildet ist. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchsetzungsbereich einschnürbar ist. 5. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchsetzungsbereich aus einem elastischen Material gebildet ist. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchsetzungsbereich aus einem gummiartigen Material gebildet ist. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Behäl- nis (1) ein Verstellteil (4) aufweist. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellteil (4) relativ zu dem Vorratsteil (3) verstellbar ist. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellteil (4) verdrehbar ist. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das den Durchsetzungsbereich ausbildende Durchsetzungsteil einerseits mit dem Vorratsteil (3) und andererseits mit dem Verstellteil (4) verbunden ist. 11. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Durchsetzungsteil mit einem der Teile nur drehfest verbunden ist. Behältnis nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass das Verstellteil (4) relativ zu dem Vorratsraumteil verrastend verstellbar ist. |
Die Erfindung betrifft ein Behältnis für ein flüssiges oder pasteuses Produkt, insbesondere ein Kosmetikprodukt, mit einem Entnahmeteil und einem Vor- ratsraum für das Produkt, wobei das Entnahmeteil in den Vorratsraum einführbar und unter Durchsetzung einer Abstreifeinrichtung entnehmbar ist.
Derartige Behältnisse sind bereits in verschiedenen Ausgestaltungen bekannt geworden. Insbesondere in Form von Mascara-Behältnissen mit Applikatoren. Es wird beispielsweise auf die GB 2312617 A, die DE 196 42 720 AI und die EP 1066 771 Bl (US 6,502,584 Bl und US 6,168,334 Bl) verwiesen. Hinsichtlich eines Entnahmeteils, das auch als Applikator zu bezeichnen ist, wird etwa auf die DE 101 02 219 AI (US 20050034740 Al)verwiesen. Um ein Abtropfen oder Abfallen von Produkt von dem herausgenommenen Entnahmeteil bzw. Applikator zu vermeiden, ist es bekannt, im Ausgangsbereich des Vorratsbehältnisses eine Abstreifeinrichtung auszubilden. Andererseits ist oftmals zu beobachten, dass eine solche Abstreifeinrichtung eine zu große oder zu geringe Wirkung entfaltet.
Ausgehend von dem dargelegten Stand der Technik beschäftigt sich die Erfindung mit der Aufgabe, ein Behältnis, wie eingangs vorausgesetzt, anzugeben, das einen möglichst nach individuellen Gesichtspunkten günstigen Beladungszustand mit Produkt des herausgenommenen Entnahmeteils ermöglicht.
Eine mögliche Lösung dieser Aufgabe ist nach einem ersten Erfindungsgedanken bei einem Gegenstand gegeben, bei welchem die Abstreifeinrichtung durch Einwirkung von außen in Bezug auf eine Abstreifwirkung änderbar ist. Erfin- dungsgemäß ist erkannt worden, dass eine Anpassung an individuelle Erfordernisse bei der Entnahme von Produkt dadurch erreicht werden kann, dass man die Abstreifeinrichtung hinsichtlich ihrer Abstreifwirkung veränderbar vorsieht, und zwar durch Einwirkung von außen. Der Benutzer kann, ohne dass er in das Innere des Behältnisses eingreifen muss oder etwa ein Teil austauschen muss, nach seinen Bedürfnissen die Abstreifwirkung regulieren. Hiermit kann grundsätzlich auch eine unterschiedliche Wirkung hinsichtlich unterschiedlicher Produkte erreicht werden oder ggf. werksmäßig voreingestellt werden.
Weitere Merkmale der Erfindung sind nachstehend, auch in der Figurenbeschreibung und in der Zeichnung oftmals in ihrer bevorzugten Zuordnung zu dem erläuterten Anspruchskonzept beschrieben bzw. dargestellt. Sie können aber auch in eine Zuordnung zu nur einem oder mehreren Einzelmerkmalen, die hier beschrieben oder zeichnerisch dargestellt oder unabhängig oder in einem anderen Gesamtkonzept von Bedeutung sein.
Die Änderung der Abstreifwirkung kann auf verschiedene Weise erreicht werden. So ist es beispielsweise möglich, durch die Einwirkung von außen einen Abstreifvorsprung zu verschieben oder unterschiedlich harte Abstreifborsten in Stellung zu bringen.
Bevorzugt ist jedoch, dass die Abstreifeinrichtung eine im Hinblick auf ihre freie Öffnungsfläche veränderbare Öffnung aufweist. Die Abstreifeinrichtung ist als Engstelle gebildet, die von dem Entnahmeteil im Zuge der Entnahme zu durchsetzen ist. Diese Engstelle, die eine Öffnung ist, kann bevorzugt im Hinblick auf ihre freie Öffnungsfläche verändert werden. Beispielsweise kann dies durch eine irisartige Gestaltung des Durchgangs erreicht sein. Durch Verstel- lung entsprechend einer Irisblende eines Fotoapparates kann beispielsweise hierdurch die Öffnung verändert werden.
Bevorzugt ist, dass die Öffnung durch einen zylindrischen Durchsetzungsbe- reich gebildet ist. Und zwar insbesondere durch einen Zylinder, dessen Längsachse sich in Bewegungsrichtung des Entnahmeteils erstreckt. So kann die Abstreifwirkung auf eine gewisse Längenerstreckung ausgedehnt sein.
Weiterhin ist bevorzugt, dass der Durchsetzungsbereich einschnürbar ist.
Grundsätzlich kann dies im Wege einer Spaltbildung erreicht sein, in dem ein Zylinderteil, etwa mittig, so zusammengedrückt wird, dass sich ein Durchsetzungsspalt ergibt. Bevorzugt ist, dass die Einschnürung durch eine Verdrehung des Durchsetzungsbereiches um eine Längsachse des Durchsetzungsbereichs erfolgt.
Bevorzugt ist auch, dass der Durchsetzungsbereich aus einem elastischen Material gebildet ist. Beispielsweise kann es sich um ein gummiartiges Material handeln. Besonders bevorzugt ist im Zusammenhang mit Kunststoffspritzteilen, aus welchem das Behältnis bevorzugt besteht, ein thermoplastisches Elastomer.
Bevorzugt ist weiterhin auch, dass der Durchsetzungsbereich von einem gesonderten Durchsetzungsteil gebildet ist. Das Durchsetzungsteil kann aber, etwa durch Herstellung im Zweikomponenten-Spritzverfahren, mit einem weiteren Teil - schon herstellungsmäßig - verbunden sein. Es kann aber auch mit einem oder mehreren weiteren Teilen beispielsweise verschweißt oder verklebt sein. Das Durchsetzungsteil kann insbesondere hülsenartig gebildet sein. Etwa aus einer gummiartigen oder aus einem TPE bestehenden Hülse. Hierbei kann die Veränderung der Abstreifwirkung dadurch erreicht werden, dass ein Fußbereich der Hülse relativ zu einem Kopfbereich der Hülse verdreht wird. Hierbei kommt es im mittleren Bereich zu einer Einschnürung, welche für die gewünschte Verringerung des freien Durchtrittquerschnittes sorgt.
Weiterhin ist bevorzugt, dass das Behältnis ein Verstellteil aufweist. Das Verstellteil ist für den Benutzer von außen zugänglich und ermöglicht die Einwir- kung auf die Abstreifeinrichtung zur Änderung der Abstreifwirkung.
Das Verstellteil kann bevorzugt relativ zu einem den Vorratsraum ausbildenden Vorratsteil verstellbar sein. Beispielsweise kann das Verstellteil verdrehbar vorgesehen sein. Das verdrehbare Verstellteil kann zur Verdrehung des ge- nannten oberen Randbereiches beispielsweise der Hülse genutzt sein.
Weiterhin ist auch bevorzugt, dass das den Durchsetzungsbereich ausbildende Durchsetzungsteil einerseits mit dem Vorratsraumteil und andererseits mit dem Verstellteil verbunden ist. Die Verbindung mit dem Vorratsraumteil kann fest sein, insbesondere in Umfangsrichtung und axialer Richtung fest. Beispielsweise durch eine schon angesprochene Herstellung im Zweikomponente- spritzverfahren.
Weiterhin ist bevorzugt, dass das Durchsetzungsteil mit einem der Teile, be- vorzugt dem Verstellteil, nur drehfest, jedoch axial verschieblich, verbunden ist. Hierdurch kann das Durchsetzungsteil nicht nur an seinem einen Endbereich relativ zu dem anderen Endbereich verdreht werden, sondern zugleich auch im Zuge einer damit einhergehenden Längsverkleinerung axial wandern. Wenn es, wie bevorzugt, in Form einer Hülse, insbesondere aus elastischem Material, gebildet ist, kann sich so eine Einschnürung oder Verjüngung im mittleren Bereich des Durchsetzungsteils ergeben, abhängig von der Relativverdrehung. Darüber hinaus ist auch bevorzugt, dass das Verstellteil relativ zu dem Vorratsraum verrastend verstellbar ist.
Nachstehend ist die Erfindung des Weiteren anhand der beigefügter Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausführungsbeipiel darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht von außen des Gesamtbehältnisses;
Fig. 2 eine Seitenansicht des Behältnisses;
Fig. 3 einen Längsquerschnitt durch das Behältnis gemäß Fig. 1 bzw.
Fig. 2, geschnitten entlang der Ebene III-III in Fig. 2;
Fig. 4 eine Herausvergrößerung des Bereichs IV-IV in Fig. 3;
Fig. 5 einen Querschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 1, geschnitten entlang der Linie V-V; eine Darstellung entsprechend Fig. 4, jedoch bei teilweise entnommenem Entnahmeteil, in einer ersten eingestellten Öffnungsweite der Abstreifeinrichtung; eine Darstellung gemäß Fig. 6, bei einer zweite eingestellten Öffnungsweite des Abstreifteils; eine weitere Darstellung gemäß Fig. 6 bzw. Fig. 7, bei einer nochmals enger eingestellten Öffnungsweite des Abstreifteils;
Fig. 9 eine Explosionsdarstellung des Behältnisses.
Dargestellt und beschrieben ist ein Behältnis mit einem Entnahmeteil, insgesamt in der Konkretisierung eines Mascara- Applikators 1, der prinzipiell aus einer Abdeckkappe 2, einem Vorratsteil 3, einem Verstellteil 4 und einem Entnahmeteil 5 besteht.
Es ist eine insgesamt zylindrische Gestaltung des behältnisses bevorzugt. Das Verstellteil 4 kann fluchtend zu dem Vorratsteil 3 und der Abdeckkappe 2 und/ oder in Vertikalrichtung zwischen diesen angeordnet sein.
Wie sich insbesondere aus den Querschnittsdarstellungen der Figuren 3, 4 und 6 bis 8 ergibt, ist das Vorratsteil 3 mit einem drehbeweglich verbundenen Stell- teil 6 versehen, das in Bezug auf eine mit dem Vorratsteil 3 drehfest ausgebildeten, jedoch bevorzugt quer zu einer Längsachse des Behältnisses, also nach innen verschiebbaren Rastteil, beispielsweise einem Rastnocken 7 zusammenwirkt. Wie sich etwa aus der Explosionsdarstellung der Fig. 9 ergibt, ist das Rastteil, bevorzugt der Rastnocken 7 an einem Rastnockenteil 8 befestigt, das, etwa durch Aufprellen, mit einem Halsbereich 9 des Vorratsteils 3 fest, insbesondere bzw. jedenfalls drehfest, verbunden ist. In das Vorratsbehältnis 3 ist im Nichtbenutzungszustand das Entnahmeteil 5 eingesteckt. Das Entnahmeteil 5 weist einerseits ein Griff ende 10 und andererseits eine Entnahmespitze 11 auf. Die Entnahmespitze 11 ist bevorzugt mit Borsten 12 versehen.
Das Entnahmeteil 10 ist weiterhin von der Verschlusskappe 2 überfangen.
In Entnahmerichtung anschließend an den Halsbereich 9 des Vorratsteils 3 ist eine Abstreifeinrichtung 20 angeordnet. Die Abstreifeinrichtung 20 besteht aus einem bevorzugt hülsenartigen Abstreifteil 13, das bevorzugt ein Elastomerteil ist. Es ist bevorzugt grundsätzlich zylinderartig gebildet. Das Abstreifteil 13 kann schon herstellungsmäßig, wie sich etwa aus Fig. 3 ergibt, die eine Grundstellung wiedergibt, im Querschnitt - gesehen von außen - eine konkav verlaufende Wandung aufweisen, die entsprechend im Inneren zu einer gewissen Einschnürung führt.
Das Abstreifteil 13 ist endseitig, bevorzugt im Zweikomponentenspritzverfah- ren, mit einem Halterungsteil 14 versehen, das in einer Führung 15 vertikal beweglich aufgenommen ist. Je nach Einstellung der Abstreifwirkung, siehe etwa auch Vergleich mit der Fig. 6 zu Fig. 8, verfährt das Halterungsteil vertikal nach unten. Während das Abstreifteil 13 bevorzugt aus einem Weichmaterial, insbesondere einem TPE besteht, besteht das Halterungsteil 14 bevorzugt aus einem Hartkunststoff. Fußseitig, also zugeordnet dem Vorratsteil 3, ist das Abstreifteil 13 bevorzugt auch mit einem Fußteil 16 aus Hartkunststoff verbunden, insbesondere auch im Zwei-Komponenten-Spritzverfahren hergestellt. Vermittels dieses Fußteils 16 ist es mit dem Hals 9 des Vorratsteils 3 fest, insbesondere jedenfalls drehfest, verbunden. Der Halsbereich 9 ist entsprechend verjüngt ausgebildet, so dass sich das Fußteil 16 und das beim Ausführungsbeispiel weiterhin radial außerhalb hierzu noch angeordnete Rastnockenteil 8 und das überfangende Stellteil 6 in eine zylindrische Außenfläche 17 des Vorratsteils 3 einpassen.
Das Rastnockenteil 8 ist ebenfalls drehfest mit dem Vorratsteil 3, im Ausführungsteil vermittels des Fußteils 16, verbunden.
Die Verschlusskappe 2 ist zumindest drehfest mit dem Entnahmeteil 5 verbun- den. Die Verschlusskappe 5 ist überdies mit Innen- bzw. Außengewinde 18, 19 auf das Stellteil 6 aufschraubbar.
Das Rastnockenteil 8 ist mittels Führungen 21 drehfest an dem Fußteil 16 gehaltert. Die Einstellung der Abstreifwirkung ergibt sich grundsätzlich daraus, dass die Enden des Abstreifteils, das hier mit dem Durchsetzungsteil gleichzusetzen ist, gegeneinander verdreht werden. Hierzu ist ein Ende, bevorzugt das Fußteil 16, drehfest mit dem Vorratsteil 3 verbunden. Das obere Ende, bevorzugt das Halterungsteil 14 des Abstreifteils, ist drehgekoppelt mit dem Stellteil 6. Eine Verdrehung des Stellteils 6 relativ zu dem Vorratsteil 3 erbringt also zugleich eine Verdrehung des oberen Bereiches des Abstreifteils 13 relativ zu dessen Fußteil 16. Hierdurch kommt es zu der Veränderung in der Einschnürung (Figuren 6 bis 8).
Hinsichtlich einer Benutzung kann wie folgt vorgegangen werden:
Zunächst kann im verschlossenen Zustand gemäß Fig. 1 eine Abstreifeinstellung vorgewählt werden. Hierzu wird das Behältnis im unteren Bereich festgehalten, dann der Rastknopf 7 eingedrückt und das Stellteil 6 relativ zu dem Vorratsteil 3 verdreht, bis die gewünschte Einstellung erreicht ist und diese durch den Rastknopf 7 wieder gesichert ist. Sodann kann die Verschlusskappe 2 mit daran befindlichem Entnahmeteil 5 entnommen werden. Die Bosten 12 sind hierbei mit dem im Einzelnen nicht dargestellten Produkt getränkt oder behaf- tet. Durch Herausziehen des Entnahmeteils 5 durchwandern die Borsten 12 zwangsläufig das Abstreifteil 13 in einer der in den Figuren 4 und 6 bis 8 dargestellten Stellungen. Je nach gewählter Einstellung wird mehr oder Produkt abgestritten und verbleibt im Behältnis. Das herausgenommene Entnahmeteil kann dann zur Applikation des Produktes in üblicher Weise verwendet wer- den.
Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. Die Unteransprüche charakterisieren in ihrer fakultativ nebengeordneten Fassung eigenständige erfinderische Weiterbildung des Standes der Technik, insbesondere um auf Basis dieser Ansprüche Teilanmeldungen vorzunehmen.
Bezugszeichenliste
1 Behältnis
2 Abdeckkappe
3 Vorratsteil
4 Verstellteil
5 Entnahmeteil
6 Stellteil
7 Rastnocken, Rastknopf
8 Rastnockenteil
9 Halsbereich
10 Griffende
11 Einnahmespritze
12 Borsten
13 Abstreifteil (Elastomer teil)
14 Halterungsteil
15 Führung
16 Fußteil
17 Außenfläche
18 Außengewinde
19 Außengewinde
20 Abstreifeinrichtung
21 Führung