JP3628673 | LOCK HANDLE DEVICE FOR COMPOSITE LOCK-INCORPORATING DOOR |
WO/2005/033447 | VEHICLE DOOR LOCK MECHANISM |
PREUSSE ANDREAS (DE)
KOCH SEBASTIAN (DE)
RINKE FRIEDRICH (DE)
PREUSSE ANDREAS (DE)
KOCH SEBASTIAN (DE)
US5722269A | 1998-03-03 | |||
DE8032588U1 | 1981-06-19 | |||
DE10246441A1 | 2004-04-29 | |||
DE20319136U1 | 2005-04-28 |
A n s p r ü c h e:
1. Mulde (10) mit darin ausschwenkbar gelagertem (12) Betätigungshebel (14), wobei die Mulde (10) flach abfallende äußere Seitenwände (16, 18) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (14) derart geformte äußere Seitenwände (20, 22) aufweist, dass er im eingeklappten Zustand eine bündige Fortsetzung der flach abfallenden äußeren Seitenwände (16, 18) der Mulde (10) bildet.
2. Mulde nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (16, 18; 20, 22) von Mulde (10) und Betätigungshebel (14) eine im wesentlichen ununterbrochene, zur Befestigungsebene (28) der Mulde (10) schräg verlaufende ebene Fläche bildet.
3. Mulde nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die eine, von der Lagerung (12) des Betätigungshebels (14) fern liegende Stirnfläche (46) des Betätigungshebels (14) gegenüber der entsprechenden Stirnfläche (48) der Mulde (10) vorspringt, die Stirnflächen (46, 48) an der übergangsstelle (50) aber bündig zueinander verlaufen.
4. Mulde nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (10) innen die Form eines Troges hat, deren Trogwände (16, 18) in Richtung auf die Befestigungsebene sich verdicken (Fig. 2).
5. Mulde nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenflächen (20, 22) der Seitenwände der Mulde (10) konkav (nach innen) gewölbt sind.
6. Mulde nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenflächen der Stirnwände (48, 52) der Mulde (10) ebenfalls konkav gewölbt sind.
7. Mulde nach einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der übergang zwischen den Außenflächen der Seitenwände (16, 18) und der Stirnwände (48, 52) abgeflacht (54) ist.
8. Mulde nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (14) trogförmig ist und im oder am Trogboden (56) einen Streifen (58) aus gegen Zerspanung Widerstand leistendem Material als Aufsägeschutz trägt.
9. Mulde nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungshebel (14) nahe seiner Anlenkung (12) an der Betätigungswelle (30) verdickt (60) ist.
10. Mulde nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Trogseitenwände (16, 18) der Mulde (10) und die eine von der Lagerung (12) des Betätigungshebels (14) fern liegende Stirnwand (48) der Mulde (10) in Richtung weg von der Befestigungsebene (28) sich bis zu einer kleinen materialabhängigen Restbreite verdünnen und bei Erreichen des eingeklappten Betätigungshebels (14) dort von einem Rücksprung (62, 64) in der Seitenwand (20, 22) bzw. Stirnwand (46) des Betätigungshebels (14) bündig ohne wesentliches Spiel aufgenommen ist. |
Mulde mit darin ausschwenkbar gelagertem Betätigungshebel
Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft eine Mulde mit darin ausschwenkbar gelagertem Betätigungshebel, wobei die Mulde flach abfallende äußere Seitenwände aufweist.
Stand der Technik
Eine solche Mulde ist bereits aus der DE 203 19 136 U1 bekannt, siehe insbesondere die Fig. 6A, 6B und 6C.
Wie bereits in dieser Druckschrift ausgeführt wird, siehe Absatz 0044, soll bei vielen Anwendungsfällen, insbesondere bei im Außenbereich angeordneten Schränken, die durch Verschlüsse gesichert werden, die mittels des Handhebels betätigt werden können, erreicht werden, dass unbefugte Personen den Schrank nicht öffnen können. Daher ist es meist sinnvoll, den in der Mulde gelagerten Betätigungshebel verriegelbar zu gestalten, beispielsweise durch ein am Ende des Betätigungshebels angeordnetes Zylinderschloss, dessen Daumen hinter einen Teil der Mulde greift, wenn das Zylinderschloss sich in der verriegelten Stellung befindet, wobei der Schlüsselzugang durch eine Abdeckung geschützt sein mag.
Um ein Greifen der Mulde mit einer Zange oder dgl. zu erschweren, wodurch die Mulde zerstört werden könnte, war diese in ihren Seitenwänden flach gehalten, so dass das Ansetzen einer Zange erschwert wird, weil die Zangenbacken abgleiten würden.
Des weiteren ist in dieser Druckschrift bereits daran gedacht, dass der Hebel zwischen dem Verschluss und der Abdeckung besonders gefährdet ist, weshalb ein sogenannter Aufsägeschutz vorgesehen war, der aus hartem Material bestehendes Rohr oder dgl. darstellt, das in dem U-förmigen Querschnitt des Betätigungshebels eingeklipst oder
drehbar gelagert sein kann, ggf. auch nachträglich.
Aufgabe der Erfindung
Aufgabe der Erfindung ist es, dieses Konzept noch weiter zu führen und zu verbessern.
Lösunqsweαe
Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass der Betätigungshebel derart geformte äußere Seitenwände aufweist, dass er im eingeklappten Zustand eine bündige Fortsetzung der flach abfallenden äußeren Seitenwände der Mulde bildet. Dadurch wird noch weiter erschwert, mittels Kneifzangen oder Maulzangen den Handhebel gewaltsam zu öffnen.
Um Versuche abzuwehren, mit einem Schraubenzieher oder ähnlichem Werkzeug einzudringen und dadurch den Hebel aus der Mulde herauszupressen, ist vorgesehen, die Seitenwände von Mulde und Betätigungshebel eine im wesentlichen ununterbrochene, zur Befestigungsebene der Mulde schräg verlaufende ebene Fläche zu geben.
Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn gemäß einer Weiterbildung der Erfindung die eine, von der Lagerung des Betätigungshebels fern liegende Stirnfläche des Betätigungshebels gegenüber der entsprechenden Stirnfläche der Mulde vorspringt, diese Stirnflächen aber an der übergangsstelle bündig zueinander verlaufen. Das ermöglicht eine bequeme Bedienung des Handhebels und erfüllt den Sicherungszweck.
Die Mulde kann innen die Form eines Troges haben, deren Trogwände in Richtung auf die Befestigungsebene sich verdicken, was der Stabilität ebenfalls gut tut.
Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung sind die Außenflächen der
Seitenwände der Mulde konkav (nach innen) gewölbt, was das Ansetzen eines Werkzeugs, wie einer Zange noch weiter erschwert.
Aus dem gleichen Grund ist es günstig, wenn die Außenfläche der Stirnwand der Mulde konkav gewölbt ist.
Ebenso ist es vorteilhaft, wenn der übergang zwischen den Außenflächen der Seitenwände und der Stirnwände abgeflacht ist.
Auch hier ist von Vorteil, wenn auch der Betätigungshebel trogförmig ist und im oder am Trogboden einen Streifen aus gegen Zerspanung Widerstand leistendem Material als Aufsägeschutz trägt.
Gemäß noch einer Weiterbildung ist der Betätigungshebel nahe seiner Anlenkung an der Betätigungswelle verdickt.
Schließlich ist es günstig und verhindert oder erschwert eine öffnung mit einem Schraubenzieher, wenn die Trogseitenwände der Mulde und die eine von der Lagerung des Betätigungshebels fern liegende Stirnwand der Mulde in Richtung weg von der Befestigungsebene sich bis zu einer kleinen materialabhängigen Restbreite verdünnen und bei Erreichen des eingeklappten Betätigungshebels dort von einem Rücksprung in der Seitenwand bzw. Stirnwand des Betätigungshebels bündig ohne wesentliches Spiel aufgenommen ist. Das erschwert das Einbringen und das Abstützen eines Werkzeuges wie Schraubenziehers auf dieser Restbreite
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.
Es zeigt:
Fig. 1 in Draufsicht eine erfindungsgemäß ausgestaltete Mulde mit eingeklapptem Betätigungshebel;
Fig. 2 eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 1 ;
Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie B-B der Fig. 1 ;
Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Mulde mit eingeklapptem
Betätigungshebel (Handhebel);
Fig. 5 eine perspektivische Ansicht von hinten auf die Mulde mit ausgeklapptem Handhebel, und
Fig. 6 eine perspektivische Ansicht von vorn auf die Mulde mit ausgeklapptem
Handhebel.
Detaillierte Beschreibung der Erfindung
In Fig. 1 ist eine Mulde 10 mit darin ausschwenkbar, siehe die Achse 12 in Fig. 3, für eine Ausklappbewegung gelagerten Betätigungshebel 14, wobei die Mulde 10 flach abfallende äußere Seitenwände 16, 18 aufweist.
Wie insbesondere die Fig. 2 erkennen lässt, weist auch der Betätigungshebel 14 äußere Seitenwände 20, 22 auf, die derart geformt sind, dass im eingeklappten Zustand des Betätigungshebels eine bündige Fortsetzung der flach abfallenden äußeren Seitenwände 16, 18 der Mulde 14 gebildet wird.
Die Mulde 10 wird, wie häufig bei derartigen Mulden, mit zwei Ansätzen 24, 26 ausgestattet, mit denen die Mulde durch entsprechende Durchbrüche in einer Befestigungsfläche, wie Türblatt aus Blech 28 hindurchsteckbar ist. Der eine Ansatz 24 bildet gleichzeitig ein Lager für eine Betätigungswelle 30 und lässt sich mittels einer überwurfmutter 32 im entsprechenden Durchbruch der Türblattebene 28 festlegen.
Der andere Ansatz 26 bildet eine Aufnahme für ein Zylinderschloss 34, für dessen Daumen eine Hintergrifffläche 36 vorgesehen ist. Dieser Ansatz wird von einem Becher 38 umschlossen, dessen Rand 40 das Türblatt 28 zwischen sich und der M ulde 1 0 befestigend einklemmt, infolge des Festziehens von vier Befestigungsschrauben 42.
Wie die Fig. 2, eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 1 erkennen lässt, bilden die Seitenwände 16, 18 bzw. 20, 22 der Mulde 10 bzw. des Betätigungshebels 14 eine im wesentlichen ununterbrochene, zur Befestigungsebene 18 der Mulde 10 schräg verlaufende ebene Fläche 44, wenn sich der Betätigungshebel 14 eingeklappt in der Mulde 10 befindet.
Die eine, von der Lagerung 12 des Betätigungshebels 14 fern liegenden Stirnfläche 46 des Betätigungshebels 14 springt gegenüber der entsprechenden Stirnfläche 48 der Mulde 10 vor, an der übergangsstelle 50 der beiden Flächen verlaufen diese aber zueinander bündig.
Die zueinander bündig verlaufenden Flächen 50 bilden dadurch eine Hintergrifffläche für die Hand, wenn der Betätigungshebel ausgeklappt werden soll.
Die Mulde 10 hat innen die Form eines Troges, deren Trogwände 16, 18 in Richtung auf die Befestigungsebene 26 sich verdicken. Die Außenflächen der Stirnwände 48, 52 der Mulde 10 sind konkav (nach innen) gewölbt. Der übergang 54 zwischen den Außenflächen der Seitenwände 16, 18 und der Stirnwände 52, 48 der Mulde 10 sind abgeflacht.
Günstig ist es auch, wenn der Betätigungshebel 14 trogförmig ist und im oder am Trogboden 56 einen Streifen 58 aus gegen Zerspanung Widerstand leistendem Material als Aufsägeschutz trägt. Das Zylinderschloss 34 kann in dieser Weise durch eine wegschwenkbare Abdeckung 60 geschützt sein.
Wie die Fig. 3 erkennen lässt, ist der Betätigungshebel 14 nahe seine Anlenkung 12
an die Betätigungswelle 30 verdickt, siehe Bezugszahl 60, das ist der Bereich, der durch den Sägeschutzstreifen 58 bzw. das Zylinderschloss 34 gegen Durchsägen nicht geschützt ist.
Wie Fig. 2 zeigt, können sich die Trogseitenwände 16, 18 der Mulde 10 und die eine von der Lagerung 12 des Betätigungshebels 14 fern liegende Stirnwand 48 der Mulde 10 in Richtung weg von der Befestigungsebene 28 bis zu einer kleinen materialabhängigen Restbreite verdünnen und bei Erreichen des eingeklappten Betätigungshebels 14 dort von einem Rücksprung 62, 64 in der Seitenwand 20, 22 bzw. Stirnwand 46 des Betätigungshebels 14 bündig ohne wesentliches Spiel aufgenommen ist.
Gewerbliche Auswertbarkeit der Erfindung
Die Erfindung ist im Schaltschrankbau.
Bezuqszeichenliste:
10 Mulde
12 Achse für Ausklappbewegung
14 Betätigungshebel
16 äußere Seitenwand, Trogwand der Mulde
18 äußere Seitenwand, Trogwand der Mulde
20 äußere Seitenwand des Betätigungshebels
22 äußere Seitenwand des Betätigungshebels
24 Ansatz
26 Ansatz
28 Türblatt
30 Betätigungswelle
32 überwurfmutter
34 Zylinderschloss
36 Hintergrifffläche
38 Becher
40 Becherrand 2 Schrauben 4 Schräge Fläche 6 Stirnfläche des Betätigungshebels 8 Stirnfläche der Mulde
50 übergangsstelle
52 Stirnfläche der Mulde
54 übergang
56 Trogboden
58 Streifen 0 Verdickung 2 Rücksprung 4 Rücksprung
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