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Title:
RECHARGEABLE BATTERY UNIT AND PORTABLE ELECTRONIC APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/063594
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention provides a rechargeable battery unit for insertion into a portable electronic appliance. The rechargeable battery unit has an integrated charging unit and a charging socket (145). The charging socket (145) is freely accessible in the inserted and non-inserted state of the rechargeable battery unit.

Inventors:
REYMANN DIRK (DE)
SCHULZE ELMAR (DE)
NIELS CHRISTIAN STEEN HANSEN (DK)
KRAETZER DIRK (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/065557
Publication Date:
June 10, 2010
Filing Date:
November 20, 2009
Export Citation:
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Assignee:
SENNHEISER ELECTRONIC (DE)
REYMANN DIRK (DE)
SCHULZE ELMAR (DE)
NIELS CHRISTIAN STEEN HANSEN (DK)
KRAETZER DIRK (DE)
International Classes:
H01M10/46; H02J7/00
Foreign References:
US20070037049A12007-02-15
EP1610438A22005-12-28
US20060267547A12006-11-30
EP1548911A12005-06-29
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER & PARTNER et al. (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Akkumulatoreinheit zum Einsetzten in ein tragbares elektronisches Gerät, mit einer integrierten Ladeeinheit; und einer Ladebuchse (145), wobei die Ladebuchse (145) im eingesetzten und nicht eingesetzten Zustand der Akkumulatoreinheit frei zugänglich ist.

2. Akkumulatoreinheit nach Anspruch 1 , wobei die Ladebuchse (145) eine standardisierte Mikro-USB-Buchse darstellt.

3. Akkumulatoreinheit nach einem der vorherigen Ansprüche, wobei der Akkumulator im Wesentlichen quaderförmig ausgestaltet ist und eine Oberseite, einer Unterseite, eine erste Seitenwand (110), eine zweite Seitenwand (130), eine Vorderseite (140) und eine Rückseite (120) aufweist, wobei die Fläche der Oberseite und der Unterseite jeweils wenigstens 3 mal so groß wie die Fläche der ersten oder zweiten Seitenwand (110, 120), der linken Seitenwand und/oder der Rückseite ist.

4. Akkumulatoreinheit nach Anspruch 3, wobei die Rückseite (120) eine erste Kontaktfläche und eine zweite Kontaktfläche (121 ) zur Bereitstellung einer elektrischen Spannung jeweils an den Enden der Rückseite (120) aufweist.

5. Akkumulatoreinheit nach Anspruch 4, wobei die Rückseite (120) mittig eine Nase (121) aufweist.

6. Akkumulatoreinheit nach einem der Ansprüche 4 bis 5, wobei die Oberseite wenigstens eine Nase aufweist, die zum Einrasten der Akkumulatoreinheit in einer Aufnahmeeinheit dient.

7. Akkumulatoreinheit nach einem der Ansprüche 4 bis 6, wobei die Vorderseite einen Vorsprung mit einer Wand aufweist, die in einem Winkel zwischen 5 und 45 Grad zur Rückseite angeordnet ist.

8. Akkumulatoreinheit nach einem der Ansprüche 4 bis 7, ferner mit einem länglichen Vorsprung (132) zumindest teilweise entlang der ersten oder zweiten Seitenwand, insbesondere in der vorderen Hälfte der Akkumulatoreinheit.

9. Tragbares elektronisches Gerät, mit einem Aufnahmefach (410) zur Aufnahme einer Akkumulatoreinheit gemäß einem der Ansprüche 1 bis 8.

10. Tragbares elektronisches Gerät nach Anspruch 9, wobei das Aufnahmefach (410) elektrische Anschlüsse aufweist, welche mit elektrischen Anschlüssen (121 ) zusammenwirken können, wenn die Akkumulatoreinheit in das Aufnahmefach eingeführt wird.

1 1. Tragbares elektronisches Gerät nach einem der Ansprüche 9 oder 10, wobei das Aufnahmefach und die Akkumulatoreinheit derart ausgestaltet ist, dass die Reibwirkung zwischen dem Aufnahmefach und der Akkumulatoreinheit kleiner ist als die Reibwirkung zwischen einem Mikro-USB-Stecker eines Ladekabels und der Ladebuchse (145).

12. Tragbares elektronisches Gerät nach Anspruch 9 oder 10, wobei die Haltekraft zwischen dem Aufnahmefach (140) und der Akkumulatoreinheit (100) kleiner ist als die Haltekraft zwischen einem Mikro-USB-Stecker eines Ladekabels und der Ladebuchse (145).

Description:
Akkumulatoreinheit und tragbares elektronisches Gerät

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Akkumulatoreinheit und ein tragbares elektronisches Gerät.

Tragbare elektronische Geräte brauchen für die Energieversorgung eine Batterie oder einen wiederaufladbaren Akkumulator, Hierbei sind sowohl Geräte bekannt, bei denen die Akkumulatoren aus dem elektronischen Gerät entfernt werden müssen, um aufgeladen zu werden als auch elektronische Geräte, bei denen die Akkumulatoreinheit fest in dem Gerät vorgesehen ist und der Akkumulator im eingebauten Zustand aufgeladen wird.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Akkumulatoreinheit und ein tragbares elektronisches Gerät vorzusehen, welches eine einfachere Aufladung ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Akkumulatoreinheit gemäß Anspruch 1 sowie durch ein tragbares elektronisches Gerät gemäß Anspruch 9 gelöst.

Somit wird eine Akkumulatoreinheit zum Einsetzen in ein tragbares elektronisches Gerät vorgesehen. Die Akkumulatoreinheit weist eine integrierte Ladeeinheit und eine Ladebuchse auf. Die Ladebuchse ist im eingesetzten und nicht eingesetzten Zustand frei zugänglich.

Somit kann die Akkumulatoreinheit sowohl im ausgebauten als auch im eingesetzten Zustand direkt aufgeladen werden.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung stellt die Ladebuchse eine standardisierte Mikro-USB-Buchse zur Aufnahme eines Mikro-USB-Steckers dar. Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Akkumulatoreinheit im Wesentlichen quaderförmig ausgestaltet und weist eine Oberseite, eine Unterseite, eine erste und zweite Seitenwand, eine Vorderseite und eine Rückseite auf.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist die Fläche der Oberseite oder der Unterseite mindestens zwei Mal so groß wie die Fläche der ersten oder zweiten Seitenwand.

Somit wird eine Akkumulatoreinheit vorgesehen, welche relativ flach ausgestaltet ist und somit gut in tragbare elektronische Geräte eingefügt werden kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Rückseite eine erste und zweite Kontaktfläche zur Bereitstellung einer elektrischen Spannung jeweils an den Enden der Rückseite auf.

Somit kann eine gute Isolierung der Kontaktflächen erreicht werden, da sie weit auseinander liegen. Femer kann die Verschmutzungsgefahr verringert werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist optional die Rückseite im Wesentlichen mittig eine Nase auf.

Somit kann eine Isolierung zwischen der ersten und zweiten Kontaktfläche verbessert werden. Ferner kann die Positionierbarkeit der Kontaktflächen weiter verbessert werden. Dies kann insbesondere dadurch erfolgen, wenn in dem elektronischen Gerät eine entsprechende Aussparung vorhanden ist. Ferner kann somit ein Wackeln der Akkumulatoreinheit in dem elektronischen Gerät vermieden werden.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Akkumulatoreinheit an der Oberseite mindestens eine Nase auf, welche optional zum Einrasten der Akkumulatoreinheit in eine Aufnahmeeinheit des elektronischen Gerätes dienen kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Vorderseite einen Vorsprung auf, welcher in einem Winkel zwischen 5° und 45° zur Rückseite angeordnet ist. Gemaß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die Akkumulatoreinheit eine Führungsschiene an der ersten oder zweiten Seitenwand auf

Die Erfindung betrifft den Gedanken, eine Akkumulatoreinheit mit einer integrierten Ladeelektronik und einer Ladebuchse vorzusehen Die Ladebuchse ist sowohl im eingebauten als auch im ausgebauten Zustand unmittelbar erreichbar, so dass ein entsprechendes Ladekabel ohne weiteres angeschlossen werden kann, um den Akkumulator jederzeit (auch im eingesetzten Zustand) durch Einsetzen eines Steckers eines Ladekabels in die Ladebuchse aufzuladen Dies ist insbesondere vorteilhaft, als kein weiteres Gerat zur Aufladung des Akkumulators benotigt wird

Die Ausgestaltung der Ladebuchse sowie der Außendimensionen der Akkumulatoreinheit in Verbindung mit den Dimensionen der Aufnahmeeinheit sind derart gewählt, dass die Kraft, welche benotigt wird, den Stecker des Ladekabels aus der Ladebuchse zu entfernen, großer ist als die Kraft, welche benotigt wird, um die Akkumulatoreinheit in der Aufnahmeeinheit zu halten Somit kann beispielsweise die Akkumulatoreinheit an dem Ladekabel aus dem Aufnahmefach herausgezogen werden, soweit der Stecker des Ladekabels in die Ladebuchse eingeführt ist

Die Ladebuchse kann optional als eine standardisierte Mikro-USB-Buchse ausgestaltet sein

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteranspruche

Ausfuhrungsbeispiele und Vorteile der Erfindung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnung naher erläutert

Figur 1 A bis 1 G zeigen verschiedene Ansichten einer Akkumulatoreinheit gemäß einem ersten Ausfuhrungsbeispiel und

Figur 2A bis 2C zeigen verschiedene Ansichten eines Kopfhörers gemäß einem zweiten Ausfuhrungsbeispiel

Fig 1A bis 1G zeigen verschiedene Ansichten einer Akkumulatoreinheit für ein tragbares elektronisches und/oder elektrisches Gerat gemäß einem ersten Ausfuhrungsbeispiel - A -

Fig, 1A zeigt eine erste Draufsicht auf eine Akkumulatoreinheit 100 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel. Die Akkumulatoreinheit weist ein Gehäuse mit einer ersten und zweiten Seitenfläche 110, 130, einer Rückseite 120 und einer Vorderseite 140 auf. Die Akkumulatoreinheit kann ferner einen Energiespeicher zum Speichern elektrischer Ener- gie aufweisen.

Die erste Seitenfläche 1 10 weist im Bereich des Übergangs zwischen der ersten Seitenfläche 110 und der Vorderseite 140 einen ersten Vorsprung 112 auf. Mittig im Bereich der Rückseite 120 kann eine Nase 121 optional vorgesehen werden. Die zweite Seitenfläche 130 weist einen ersten Vorsprung 132 und einen zweiten Vorsprung 134 auf. Die Vorder- seite 140 weist eine schräg angeordnete erste Fläche 143 auf. In dieser ersten schräg angeordneten Fläche 134 kann eine Ladebuchse 145 vorgesehen werden. An einer Unterseite der Akkumulatoreinheit kann optional ein länglicher Vorsprung 141 vorgesehen werden.

Fig. 1 B zeigt eine Seitenansicht der Akkumulatoreinheit von Fig. 1A. Die Akkumulatoretnheit weist im Bereich der Vorderseite 140 einen ersten und zweiten Vorsprung 146, 147 auf.

Fig. 1 C zeigt eine Draufsicht auf eine obere Seite der Akkumulatoreinheit von Fig. 1 A. Die zweite Seitenfläche 130 weist einen Vorsprung 132 auf. Im Bereich der Vorderseite 140 sind zwei Vorsprünge 146, 147 vorgesehen. Eine Fläche 141 erstreckt sich schräg be- züglich der Vorderseite 140.

Fig. 1 D zeigt eine weitere Seitenansicht der Akkumulatoreinheit von Fig. 1A. An der zweiten seitlichen Fläche 130 ist ein länglicher Vorsprung 132 vorgesehen. Im Bereich der Vorderseite 140 ist ein Vorsprung 147 vorgesehen. Im Bereich der Vorderseite 140 ist femer eine Einschuböffnung für die Ladebuchse vorgesehen.

Fig. 1 E zeigt eine Draufsicht auf die Vorderseite 140 der Akkumulatoreinheit von Fig. 1A. Hierbei ist die Einschuböffnung 145 zu sehen. Die Akkumulatoreinheit kann optional eine Leuchtdiode LED 149 an der Vorderseite 140 aufweisen. Die Leuchtdiode kann dazu dienen, einen Ladezustand der Akkumulatoreinheit anzuzeigen. Beispielsweise kann die Diode rot leuchten, wenn die Akkumulatoreinheit aufgeladen wird. Die Diode kann ferner grün leuchten, wenn die Akkumulatoreinheit aufgeladen ist. Die Leuchtdiode 149 kann ebenfalls dazu verwendet werden, den Ladezustand der Diode anzuzeigen Beispielsweise kann die Diode rot leuchten bzw rot blinken, wenn der Ladezustand der Akkumulatoreinheit einen bestimmten Schwellwert unterschritten hat

Fig 1 F zeigt eine perspektivische Ansicht der Akkumulatoreinheit von Fig 1A Hierbei ist insbesondere die Vorderseite 140 sowie die zweite Seitenflache 130 zu sehen An der zweiten seitlichen Flache 130 ist optional ein länglicher Vorsprung 132 vorgesehen Auf der Oberseite der Akkumulatoreinheit sind zwei Vorsprunge 146, 147 vorgesehen An der Vorderseite 140 ist eine Einschuboffnung 154 sowie ein länglicher Vorsprung 144 vorgesehen

Fig 1 G zeigt eine Seitenansicht der Ruckseite der Akkumulatoreinheit An der Ruckseite 120 sind zwei elektronische Kontakte 121 vorgesehen

Die Akkumulatoreinheit gemäß dem ersten Ausfuhrungsbeispiel weist ein Gehäuse, einen Speicher zum Speichern von elektrischer Energie, eine integrierte Ladeeinheit zum Steuern der Aufladung des elektrischen Speichers sowie eine frei zugängliche Ladebuch- se auf

Die in den Fig 1A bis 1 G gezeigte Akkumulatoreinheit kann an der Ruckseite 120 eine Dicke zwischen 6 und 7 mm, beispielsweise 6,25 mm und an der Vorderseite eine Dicke von beispielsweise 6,5 - 7,5, vorzugsweise 7,1 mm aufweisen Die Lange der Akkumulatoreinheit zwischen der Ruckseite 120 und dem länglichen Vorsprung 144 kann zwischen 37 - 39 mm, beispielsweise 38,2 mm betragen Die Breite der Akkumulatoreinheit an der Ruckseite 120 kann beispielsweise 29 mm betragen Die Breite der Akkumulatoreinheit an der Vorderseite 140 kann zwischen 30 und 31 , beispielsweise 30,6 mm betragen Die erste Seitenflache 110 kann eine Breite zwischen 28 und 30 mm, vorzugsweise 29 mm und eine Lange zwischen 25 und 27 mm, vorzugswei- se 26,4 mm aufweisen

Gemäß einem Ausfuhrungsbeispiel der Erfindung weist die Akkumulatoreinheit ein Verhältnis der Gesamtlange zu der Dicke der Ruckseite von 6 bis 7 auf Das Verhältnis der Gesamtlange zu der Breite der Ruckseite kann ein Verhältnis von 1 bis 1 ,8, vorzugsweise 1 ,3 aufweisen Das Verhältnis der Breite der Ruckseite 120 zu der Dicke der Ruckseite kann zwischen 4 und 5 und vorzugsweise 4,6 betragen Fig. 2A bis 2C zeigen verschiedene Ansichten eines Kopfhörers gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel.

Fig. 2A zeigt eine schematische Ansicht eines Kopfhörers 400 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel, eine Akkumulatoreinheit 100 beispielsweise gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel, eine Kappe 200 sowie ein Ladekabel 300. Die Akkumulatoreinheit kann in ein Aufnahmefach 410 des Kopfhörers eingeschoben werden, so dass die elektrischen Anschlüsse 121 an der Rückseite 120 der Akkumulatoreinheit mit entsprechenden elektrischen Anschlüssen in dem Kopfhörer gekoppelt werden. Anschließend kann eine Kappe 200 über die Vorderseite der Akkumulatoreinheit geschoben werden, so dass die Akkumulatoreinheit im eingeschobenen Zustand verdeckt ist und lediglich eine Ladebuchse frei zugänglich ist, so dass ein Ladekabel 300 beispielsweise mit einem Mikro- USB-Anschluss bzw. Stecker in die Ladebuchse eingeschoben werden kann.

Fig. 2B zeigt eine schematische Ansicht des Kopfhörers gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel, wobei sowohl die Akkumulatoreinheit 100 in dem Gehäuse des Kopfhörers aufgenommen ist und die Akkumulatoreinheit 100 mit einem Ladekabel 300 gekoppelt ist.

Fig. 2C zeigt eine seitliche Ansicht eines Kopfhörers gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel und einer Akkumulatoreinheit 100 mit der Kappe 200 und dem Ladekabel 300. Hierbei kann die Akkumulatoreinheit in die Öffnung 410 in dem Gehäuse des Kopfhörers eingeschoben werden.

Das Aufnahmefach 410 kann eine Nut zur Aufnahme des länglichen Vorsprungs 132 aufweisen. Das Aufnahmefach 410 kann ferner Ausnehmungen zur Aufnahme der Vorsprünge 146, 147 aufweisen.

Die in den Fig. 1A bis 1G gezeigte Akkumulatoreinheit kann ebenfalls in anderen tragbaren elektronischen Geräten verwendet werden.

Die Akkumulatoreinheit gemäß der Erfindung kann einen Lithium-Polymerakkumulator mit integrierter Ladeelektronik darstellen.

Die oben beschriebene Akkumulatoreinheit kann beispielsweise über ein USB-Ladekabel angeschlossen werden. Hierbei ist die Kraft, welche das USB-Kabel bzw. den Stecker des USB-Kabels in der Akkumulatoreinheit hält, größer als die Kraft, mit der die Akkumulatoreinheit in dem Aufnahmefach des Hörers gehalten wird. Hierbei kann beispielsweise die Kraft, mit der das USB-Kabel gezogen werden muss, um die Akkumulatoreinheit aus der Aufnahmeeinheit zu entfernen, beispielsweise zwischen 14 N und 18 N und insbesondere 14,9 N und 17,5 N liegen. Die Kraft, mit der der USB-Stecker aus der Akkumulatoreinheit gezogen wird, liegt im Bereich von 19 N bis 25 N und insbesondere zwischen 21 N und 22 N.

Durch die oben beschriebene Ausgestaltung der Akkumulatoreinheit und der Aufnahmeeinheit des Hörers kann die Akkumulatoreinheit auf einfache Art und Weise lediglich durch Ziehen an dem eingesteckten USB-Kabel aus dem Aufnahmefach entfernt werden. Dies ermöglicht eine einfache Auswechslung der Akkumulatoreinheit.

Mit anderen Worten, die Verbindungskraft zwischen dem USB-Kabel und der Akkumulatoreinheit ist größer als die Verbindungskraft zwischen der Akkumulatoreinheit und dem Gehäuse des Hörers.

Vorzugsweise kann die Buchse zur Aufnahme des USB-Kabels mit einer Abdeckung versehen werden.

Die Verbindung zwischen dem USB-Stecker und der Akkumulatoreinheit sowie zwischen der Akkumulatoreinheit und dem Gehäuse des Hörers kann beispielsweise mittels einer Reibverbindung anstatt einer Rastverbindung ermöglicht werden.

In Fig. 2C ist eine Akkumulatoreinheit 100 mit einer Kappe 200 und einem eingeführten Ladekabel gezeigt. Die Akkumulatoreinheit 100 weist eine Mittellinie 101 auf. Der Stecker 310 weist ebenfalls eine Mittellinie 301 auf. Wenn der Stecker in die Buchse 154 der Akkumulatoreinheit 100 eingeführt ist, dann bilden die Mittellinie 101 der Akkumulatoreinheit und die Mittelinie 301 des Steckers des Ladekabels einen Winkel a. Die schräge Ausgestaltung der Buchse 154 ist femer vorteilhaft, um die Akkumulatoreinheit mittels des Ladekabels aus dem Aufnahmefach 410 für die Akkumulatoreinheit herauszuziehen. Die Kappe 200 weist eine verschwenkbare Abdeckung 210 für die Ladebuchse 154 auf. Somit kann die Ladebuchse verschlossen und geschützt werden, wenn das Ladekabel nicht an der Ladebuchse angeschlossen ist.

Obwohl in den Fig. 2A bis 2C lediglich ein Aufnahmefach 410 für die Akkumulatoreinheit auf einer Seite des Hörers gezeigt ist, kann der Hörer ebenfalls dazu ausgestaltet sein, auf beiden Seiten jeweils ein Aufnahmefach 410 aufzunehmen. So kann beispielsweise gewährleistet sein, dass ein Ersatzakku in der zweiten Aufnahmeeinheit vorhanden ist.

Durch die schräge Ausgestaltung der Mikrofonbuchse 145 kann die in Fig. 2C gezeigte Situation erreicht werden, dass die Mittellinie 101 der Akkumulatoreinheit in einem Winkel a zu der Mittellinie 310 des Steckers des Ladekabels ausgestaltet ist.

Obwohl in den obigen Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, dass die Akkumulatoreinheit und die Kappe 200 als zwei getrennte Teile ausgestaltet sind, kann die Akkumulatoreinheit mit einer festen Kappe 200 vorgesehen werden.