Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
RECIPIENT, ESPECIALLY A TRANSPORT CONTAINER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1991/003409
Kind Code:
A1
Abstract:
A rectangular container is made up from a base (11), a cover (12) parallel thereto, two mutually parallel faces (13, 14) and two mutually parallel sides (15, 16). The sides and faces are pivotably secured to the base via pivots parallel to the base so that the container may be collapsed into flat form when being transported empty. To simplify collapsing the container, at least the sides (15, 16) are sub-divided into sections (150, 154; 160, 164) which are hinged together. When the container is collapsed, the side sections (150, 154; 160, 164) are folded together about at least a second axis before they are lowered onto the base.

More Like This:
Inventors:
SCHLICHTHAERLE JAN (AU)
Application Number:
PCT/DE1990/000649
Publication Date:
March 21, 1991
Filing Date:
August 23, 1990
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
STREICH ROLAND SEN (DE)
SCHLICHTHAERLE JAN (AU)
International Classes:
B65D6/16; B65D88/52; (IPC1-7): B65D88/52
Domestic Patent References:
WO1986001788A11986-03-27
Foreign References:
GB2097364A1982-11-03
CA875957A1971-07-20
DE8611553U11986-06-19
Attorney, Agent or Firm:
R�ger, Rudolf (Esslingen, DE)
Download PDF:
Claims:
1. _ Patentan.
2. sp—rüch e—:— Behälter, insbesondere Container, von im wesentlichen quaderförmiger Gestalt, mit einem Bodenteil, mit ei¬ nem zu dem Bodenteil parallelen Deckelteil sowie mit zwei im wesentlichen parallelen Stirnteilen und zwei im wesentlichen parallenen Seitenteilen, die mit dem Bodenteil jeweils um zum Bodenteil parallele erste Gelenkachsen schwenkbar verbunden sind, wobei für eine Leertransportstellung des Behälters die Seiten und die Stirnteile in eine im wesentlichen parallel zum Bodenteil liegende Stellung klappbar und flach¬ liegend aufeinander schichtbar ausgebildet sind und in dieser Stellung die Seiten und die Stirnteile zwischen dem darauf schichtbaren Deckelteil und dem Bodenteil transportsicher aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die Seitenteile (15, 16) in Seitenteilabschnitte (150, 154; 160, 164) unterteilt sind, die gelenkig miteinander verbundene Klappenteile (151 153, 155 157; 161 163, 165 167) aufweisen, die für die Leertransportstellung um zweite Gelenkachsen flachliegend aufeinander klappbar ausgebildet sind.
3. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in der Leertransportstellung Klappenteile (152, 153; 161, 165) der Seitenteilabschnitte (150, 154; 160; 164 beider Seitenteile (15,16) nebeneinander auf dem Boden teil (11) liegen und die restlichen Klappenteile (151, 156; 162, 163; 166, 167) flachliegend jeweils auf die vorgenannten Klappenteile aufgeklappt sind.
4. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß wenigstens einer der Seitenteilab¬ schnitte (150, 154; 160, 164) dreigeteilt klapp¬ bar ausgebildet ist.
5. 5.
6. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an zumindest ein Stirn¬ teil (13, 14) anschließend wenigstens ein Seiten¬ teilabschnitt (150, 154) angeordnet ist, der jeweils wenigstens ein mit dem. Bodenteil (11) gelenkig ver ° bundenes Klappenteil (151, 155) und ein an diesem auf der dem jeweiligen Stirnteil '~zu oder abgewandten Seite angelenktes aufklappbares Klappteil (152, 156) auf¬ weist, das in der Leertransportstellung flach auf dem erstgenannten Klappenteil (151, 155) liegt. 5.
7. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an zumindest ein Stirnteil (13, 14) anschließend wenigstens ein Seitenteilabschnitt (160, 164) angeordnet ist, 0 der wenigstens ein mit dem Bodenteil (11) gelenkig verbundenes Klappenteil und zwei an diesem auf der dem jeweiligen Stirnteil an oder zugewandten Seite ange¬ lenkte aufklappbare Klappenteile (162, 163; 166, 167) aufweist, die in der Leertransportstellung 5 ziehharmonikaartig geklappt flach auf dem erstge¬ nannten Klappenteil (161; 165) liegen.
8. Behälter nach Anspruch 2 sowie nach den Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein ° mit dem Bodenteil (11) gelenkig verbundenes Klappen¬ teil (161, 165) des einen Wandteils (16) die gleiche Größe aufweist wie ein gegenüberliegendes aufklapp¬ bares Klappenteil (152) des gegenüberliegenden Seiten¬ teils (15) .
9. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die aufklappbaren Klappenteile (162; 166, 167) eine unterschiedliche Größe aufweisen.
10. Behälter.nac einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Seitenteile (16) mit dem Bodenteil (11) über an Seiten (158, 168) von Klappenteilen (151, 155; 161, 165) und an den Längsseiten (110, 111) des Bodenteils (11) ange ordnete Scharniereinrichtungen (17 bis 20) gelenkig verbunden sind.
11. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Leertransport Stellung Eckbereiche (25 bis 28) des Bodenteils (11) oder in diesen angeordnete, mit dem Bodenteil (11) verbundene Elemente (40a) abdeckungsfrei sind.
12. Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckelteil (12) in seinen Eckbereichen (29 bis 32) Stützen (290, 300, 310, 320) aufweist, die entweder allein oder gemeinsam mit den an dem Bodenteil angeordneten Elementen (40a) eine Höhe im wesentlichen entsprechend der Höhe (33) des durch die Seitenteile (15, 16) und die Stirn¬ teile (13, 14) in Leertransportstellung gebildeten Pakets aufweisen, wobei in Leertransportstellung die Stützen (290, 300, 310, 320) mit ihren freien Enden (291, 301, 311, 321) auf entsprechenden freien Eckbereichen (114 bis 117) des Bodenteils (11) oder auf den mit diesem verbundenen Elementen (40a) aufliegen.
Description:
Behälter, insbesondere Container

Die Erfindung betrifft einen Behälter, insbesondere Container, von im wesentlichen quaderförmiger Gestalt, mit einem Bodenteil, mit einem zu dem Bodenteil pa¬ rallelen Deckelteil sowie mit zwei im wesentlichen parallelen Stirnteilen und zwei.im wesentlichen parallelen Seitenteilen, die mit dem Bodenteil je¬ weils um zum Bodenteil parallele erste Gelenkachsen schwenkbar verbunden sind, wobei für eine Leertrans¬ portstellung des Behälters die Seiten- und die Stirn¬ teile in eine im wesentlichen parallel zum Bodenteil liegende Stellung klappbar und flachliegend aufeinan¬ der schichtbar ausgebildet sind und in dieser Stellung die Seiten- und die Stirnteile zwischen dem darauf schichtbaren Deckelteil und dem Bodenteil transport- sicher aufgenommen sind.

Unter"Container" ist hierbei nicht nur ein Behälter zum Gütertransport, insbesondere im Schiffs-, Lastkraftwagen- und Eisenbahnverkehr, sondern auch für Kühl-, Lagerungs¬ und Unterkunftszwecke verstanden. Hier mit Fenstern und Türen und demontierbaren Seitenabschnitten zur Schaffung von Großräumen. Ein Container für Unterkunftszwecke kann auch Türen und Fenster in den Seiten- und/oder Stirnteilen enthalten. Es können, auch durchgehende Verbindungsöffnungen in diesen Teilen vorhanden sein, die es gestatten, mehrere Container aneinander anzuschließen, um Groß-Unterkunftsräume zu schaffen.

Es handelt sich dabei um Großraumbehälter, deren Ab¬ messungen in der Regel international genormt sind (bspw. 20 x 8 x 8 ft. = 6,058 x 2,438 x 2,438 ) . Die Erfindung ist aber nicht auf solche genormte Container beschränkt. Sie kann grundsätzlich für stabile Behälter Verwendung finden, bei denen es darauf ankommt, sie außer in der üblichen Gebrauchs¬ stellung zusätzlich in einer zusammengelegten Leer- transportstellung transportieren zu können.

Container weisen, da sie dem Raumtransport und Stau¬ betrieb standhalten müssen, ein beträchtliches Eigen¬ gewicht aus, da sie in der Regel aus Stahl herge- stellt sind. Sie stellen prinzipiell beim Transport auf Schiffen, aber auch auf anderen Transportmitteln, ein erhebliches Problem dar, wenn sie mit diesen Trans¬ portmitteln frei von Beladung, d.h. im Leertransport, transportiert werden müssen. Es ist deshalb bekannt (DE-GM 86 11 553, DE-OS 33 17 221, EP 0255 194 A2) ,

Behälter, insbesondere Großraumbehälter, zusammenleg¬ bar auszubilden, derart, daß sie in der Leertransport- stellungnach Art eines flachen, stabilen Paketes mit geringem Platzbedarf befördert werden können, weil sie beim Leertransport nur ein geringes Maß ihres ursprünglichen Transportvolumens aufweisen.

Bei den bekannten zusammenlegbaren Behältern ist

entweder das überführen aus der Gebrauchs- in die Leertransportstellung oder umgekehrt nicht einfach genug zu bewerkstelligen, so daß es nicht ohne wei¬ teres von ungeschultem Personal vorgenommen werden kann, oder aber es müssen Nachteile hinsichtlich der Konstruktion oder der Stabilität in Kauf genommen werden, die trotz des an sich bestehenden Bedarfes einer weltweiten Verbreitung dieser Behälter im Wege standen.

Aufgabe der Erfindung ist es, hier abzuhelfen und einen Behälter der eingangs genannten Art zu schaf¬ fen,, der einfach, herstellbar und dennoch stabil für die Aufnahme der jeweiligen Nennlasten ist, und der ohne besondere Anforderungen an die Kenntnisse oder Geschicklichkeit des Bedienungspersonals aus der stabilen GebrauchsStellung in eine kompakte Leer¬ transportstellung überführbar ist, in der er ein einheitliches, leicht zu handhabendes Paket bildet.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist der Behälter erfindungs¬ gemäß dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens die Seiten teile in Seitenteilabschnitte unterteilt sind, die ge¬ lenkig miteinander verbundene Klappenteile aufweisen, die für die Leertransportstellung um zweite Gelenk¬ achsen flachliegend aufeinander klappbar ausgebildet sind.

Der Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Behälters liegt im wesentlichen darin, daß bei einer Leertransportstellung der Behälter lediglich ein Vo¬ lumen kleiner als 20% des ursprünglichen Volumens während des Transportbetriebes von Gütern aufweist. Ein anderer Vorteil ist der, daß der Behälter in der Leertransportstellung auch eine alle Teile des Behäl ¬ ters zusammenfassende Transporteinheit ist, d.h. nicht

dafür gesondert Sorge getragen werden muß, daß die Einzelteile des Behälters gesondert transportiert bzw. während des Transport- oder Lagerbetriebes ver- und gestaut werden müssen. Der Behälter ist dabei vorteilhafterweise so konstruktiv ausgestaltet, daß bis zu 5 und mehr Behälter aufeinander gestapelt werden können und dann dabei lediglich ein Behälter¬ volumen in seiner Transportstellung einnehmen.

Zufolge der Aufteilung der Seitenteile - und gege¬ benenfalls einer oder beider Stirnteile - in Klappen¬ teile umfassende Abschnitte werden Herstellung und Handhabung des Behälters bei der Überführung aus der Gebrauchs- oder Transportstellung in die Leertrans- portstellung und umgekehrt erleichtert, weil Gewicht und Größe der einzeln herzustellenden bzw. zu be¬ wegenden Teile kleiner sind als wenn bspw. ganze Seitenteile des Behälters nur einstückig handzu¬ haben sind.

Der neue Behälter kann aus Stahl, aber auch aus je¬ dem anderen geeigneten stabilen Material hergestellt werden, bspw. eignet er sich in besonderem Maße auch für die Herstellung aus Aluminium oder anderen Leicht- metallen. Die Überführung des Behälters von der Trans¬ portstellung in die Leertransportstellung geschieht problemlos, indem - außer den Stirnteilen - lediglich die Seitenteilabschnitte, d.h. deren Klappenteile, in Richtung des Bodenteils im wesentlichen rechtwink- lig zum Bodenteil geklappt werden müssen. Hilfsmittel, wie gesonderte Verbindungsteile zwischen Klappenteilen und dem Bodenteil, die verlorengehen oder beschädigt werden können und zudem einen Unsicherheitsf ktor für den sicheren Transportbetrieb bilden, sind in in der Regel entbehrlich.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die An¬ ordnung derart getroffen, daß in der Leertransport¬ stellung des Behälters Klapperiteile der Seitenteil¬ abschnitte beider Seitenteile nebeneinander auf dem Bodenteil liegen und die restlichen Klappenteile flachliegend jeweils auf die vorgenannten Klappenteile aufgeklappt sind. Da die Klappenteile abwechselnd von dem einen und dem anderen Seitenteil auf dem Bodenteil aufliegen, kann die zugeordnete Gelenkachse unmittelbar an der zugeordneten Randkante des Boden¬ teiles verlaufen; sie braucht nicht gegenüber dem Bodenteil versetzt zu sein, was einen wesentlichen Konstruktionsvorteil mit sich bringt. Die Klappenteile können gleiche Breite aufweisen oder unterschiedlich breit sein, wobei auch die Zahl der Klappenteile pro

Seitenteilabschnitt den jeweiligen Erfordernissen ent¬ sprechend gewählt werden kann.

Es können z.B. zwei Klappenteile pro Seitenteilab-. schnitt vorgesehen sein, doch- hat es sich.für viele Anwendungszwecke als zweckmäßig erwiesen, wenn wenigstens einer der Seitenteilabschnitte dreigeteilt klappbar ausgebildet ist. Dabei können ein erstes und ein daran anschließendes zweites Klappenteil im we- sentlichen die gleiche Größe aufweisen, während das sich weiter anschließende dritte Klappenteil von ge¬ ringerer Breite sein kann. Es kann aber auch eine an¬ dere Aufteilung der Klappenteilbreite gewählt sein, wo¬ bei es auch denkbar ist, daß alle drei Klappenteile die gleiche Größe haben.

Wenn das dritte Klappenteil eines dreigeteilten Seiten teilabschnittes schmäler ist als die beiden übrigen Klappenteile, ergeben sich gelegentlich besondere Vorteile hinsichtlich des Anschlusses dieses Klappen¬ teiles an das Stirnteil bzw. die Tragkonstruktion,des Behälters im Eckbereich.

Im übrigen" ann der Behälter derart ausgebildet sein, daß an zumindest ein.Stirnteil anschließend wenigstens ein Seitenteilabschnitt angeordnet ist, der jeweils wenig¬ stens ein mit dem Bodenteil gelenkig verbundenes Klappen- teil und ein an diesem auf der dem jeweiligen Stirnteil zu- oder abgewandten Seite angelenktes , aufklappbares Klappenteil aufweist, das in der Leertransportstellung flach auf dem erstgenannten Klappenteil liegt. Eine an¬ dere vorteilhafte Unterteilung eines Seitenteils ist da- durch gekennzeichnet, daß an zumindest ein Stirnteil an¬ schließend wenigstens ein Seitenteilabschnitt angeordnet ist, der wenigstens ein mit dem Bodenteil gelenkig ver¬ bundenes Klappenteil und zwei an diesem auf der dem je¬ weiligen Stirnteil zu- oder abgewandten Seite angelenkte, aufklappbare Klappenteile aufweist, die in der Leertrans¬ portstellung ziehharmonikaartig geklappt flach auf dem erstgenannten Klappenteil liegen.

Diese beiden geschilderten Aufteilungen der Seitenteil- abschnitte können bei einem Behälter auch miteinander kombiniert angewandt werden, etwa derart, daß das eine Seitenteil in der einen Art und das andere Seitenteil in der anderen Art aufgeteilt ist. Im Hinblick auf eine gute Raumaufteilung ist es aber in jedem Fall vorteilhaft, wenn wenigstens ein mit dem Bodenteil gelenkig verbundenes Klappenteil des einen Wandteils die gleiche Größe auf¬ weist wie ein gegenüberliegendes aufklappbares Klappen¬ teil des gegenüberliegenden Seitenteils, so daß sich die in der Leertransportstellung von beiden Seiten her auf das Bodenteil geklappten Klappteile ohne große Zwischen¬ räume aneinander anschließen.

Von Vorteil ist es auch, wenn die Seitenteile mit den Bodenteilen über an Seiten von Klappenteilen und an den Längsseiten des Bodenteils angeordnete Scharnier¬ einrichtungen gelenkig verbunden sind, die eine hohe

Transportstabilität gewährleisten, wobei gleichzeitig die Scharnierachse, wie bereits erläutert, keinen oder nur einen kleinen Achsversatz gegenüber der Bodeh_?läche.aufzuweisen'braucht.

Schließlich ist es zweckmäßig, wenn in der Leertransport¬ stellung Eckbereiche des Bodenteils oder in diesen ange¬ ordnete, mit. dem Bodenteil verbundene Elemente abdeckungs¬ frei sind, so daß sie für die Verbindung mit dem Deckel¬ teil zur Verfügung stehen, das damit unmittelbar mit dem Bodenteil verbunden werden kann. Um für den Leertransport eine transportsichere Einheit aus allen Behälterteilen zu bilden, die quasi durch das Bodenteil und das Deckelteil eingefaßt zusammengehalten ist, ist es von Vorteil, wenn das Deckelteil in seinen Eckbereichen Stützen aufweist, die entweder allein oder gemeinsam mit den an dem Boden¬ teil angeordneten Elementen eine Höhe im wesentlichen ent¬ sprechend der Höhe des durch die Seitenteile und die Stirn¬ teile in Leertransportstellung gebildeten Pakets aufweisen, wobei in Leertransportstellung die Stützen mit ihren freien Enden auf entsprechenden freien Eckbereichen des Bodenteils oder auf den mit diesen verbundenen Elementen aufliegen. Entsprechende Verriegelungsmechanismen zwischen den Stützen, die in der Regel fest am Deckelteil ausgebildet sind, und in den freien Eckbereichen des Bodenteils - oder in den mit diesen verbundenen Elementen - schaffen eine Stabilität des Behälters in Leertransportstellung, die ähnlich der Stabilität ist, wie sie der Behälter aufweist, wenn er sich bestimmungsgemäß in Transportstellung befin¬ det.

Schließlich ist es vorteilhaft, daß die Stirnteile um die Stirnseite des Bodenteils auf die geklappten Seitenteile um Scharniereinrichtungen derart klappbar sind, daß die Eckbereiche des Bodenteils abdeckungsfrei sind. Es werden deshalb Scharniereinrichtungen an dieser Stelle verwendet,

die nicht nur eine Drehbewegung um die Achse der Schar¬ nierteile gestatten, sondern auch eine radiale Bewegung der Stirnteile von den entsprechenden Achsen weg, um sicherzustellen, daß die Eckbereiche frei sind, wenn die Stirnteile auf bzw. in Richtung des Bodenteils geklappt sind.

Die Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die nachfol¬ genden schematischen Zeichnungen anhand zweier Ausführungs- beispiele beschrieben. Darin zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung einen zusammenge¬ klappten erfindungsgemäßen Behälter in der Leer¬ transportstellung,

Fig. 2 eine Darstellung in perspektivischer Darstellung wie Fig. 1 , jedoch unter Weglassung des Deckel- teils nach Beginn der Aufstellung des Behälters in einer Transportstellung,

Fig. 3 in perspektivischer Darstellung die Leertransport- Stellung der Seitenteile bzw. dreifach gefalteten Klappen unter Weglassung der Stirnteile und des Deckelteils,

Fig. 4 in perspektivischer Darstellung unter Weglassung der Stirnteile und des Deckelteils in einem wei¬ teren Schritt eine teilweise aufgeklappte Seiten¬ wand des Behälters,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung des Behälters unter Weglassung der Stirnteile und des Deckel¬ teils in einem gegenüber der Darstellung von Fig.4 weiteren AufStellungsschritt, bei dem beide Seiten- teile teilweise in eine Transportstellung aufge¬ klappt sind,

Fig. 6 in der Seitenansicht einen Behälter im zusammen¬ geklappten Zustand (Leertransportstellung) zur Darstellung der annähernd realistischen Größen- Verhältnisse, 5

Fig. 7 in perspektivischer Darstellung einen lediglich schematisch veranschaulichten Container gemäß der Erfindung,

° Fig. 8 eine Draufsicht auf den Container nach Fig. 7 bei abgenommenem Deckelteil,

Fig. 9 eine Draufsicht auf den Container nach Fig. 7, in einer Darstellung entsprechend Fig. 8, bei abge- 5 nommenem Deckelteil und teilweise eingeklappten Seitenteilen,

Fig.10 eine perspektivische Darstellung des Containers nach Fig. 7, in der Leertransportstellung, bei 0 abgehobenem Deckelteil,

Fig.11 eine Draufsicht auf einen Eckbereich des Containers nach Fig. 7, bei abgenommenem Deckelteil, im Aus¬ schnitt, 5

Fig.12 in perspektivischer Darstellung eine Scharnierein¬ richtung des Containers nach Fig. 7, zur gelenkigen Verbindung eines Seitenteilabschnitts mit dem Boden¬ teil, im Ausschnitt, 0

Fig. 13, 14 eine perspektivische Darstellung einer Scharnier¬ einrichtung in einem Eckbereich des Containers nach Fig. 7, in zwei verschiedenen Stellungen und -> im Ausschnitt, und

Fig. 15 eine perspektivische Darstellung einer Stütze des Containers nach Fig. 7, im Ausschnitt, im auseinandergenommenen Zustand und in einem anderen Maßstab.

Der Behälter (Container) 10 zum Transport von Gütern weist in seiner Transportstellung eine im wesentlichen σuaderförmige äußere Struktur auf, was in den Fig. 3 bis 5 durch die strichpunktierte Linie in Verbindung mit dem Bodenteil 11 des Behälters 10 schematisch sichtbar ist. Behälter 10 dieser Art weisen neben dem Bodenteil 11 zwei im wesentlichen parallele Stirnteile 13, 14, zwei im wesentlichen parallele Seitenteile 15, 16 und ein Deckel¬ teil 12 auf.

In einer Leertransportstellung des ' Behälters 10 liegen die Seitenteile 15, 16 im wesentlichen parallel auf dem Boden¬ teil auf und auf ihnen die Sti nteile 1 , 14. Auf dieses Paket ist wiederum das Deckelteil 12 geschichtet, vgl. Fig. i.

Das Deckelteil 12 sowie die Stirnteile 13, 14 sind in bezug auf ihre Flächengrößen im wesentlichen einstückig ausge¬ bildet, wobei das Deckelteil 12 durch Anheben von den Stirnteilen 13, 14 entfernt werden kann, vgl. Fig. 2. Die Stirnteile 13, 14 können von den Seitenteilen 15, IS durch Anheben oder Abklappen um im Bereich der Stirnseiten 112, 113 des Bodenteils 11 angeordnete Scharniereinrichtungen 21, 22, 23, 24, was im einzelnen noch weiter unten be- schrieben wird, in eine aufrechte Stellung geklappt werden, vgl. Fig. 3.

Die Seitenteile 15, 16 sind durch eine Mehrzahl von Seiten¬ teilabschnitten 150, 154; 160, 164 gebildet, wobei diese Seitenteilabschnitte wiederum jeweils als eine dreigeteilte Klappe ausgebildet sind. Bei den beiden Klappenteilen 150, 154 des einen Seitenteiles 15, die unmittelbar zu den Stirn¬ seiten weisen, d.h. an den Stirnteilen 13, 14 anschließen, sind die Klappenteile 151, 152, 153; 155, 145, 157 in der

Leertransportstellung, vgl. Fig. 1, um das mittlere Klappenteil 151; 155 aufeinanderliegend geklappt. Bei den beiden Klappenteilen 160, 164, die zwischen den bei¬ den zu den. Stirnteilen 13, 14 weisenden Klappenteilen 150, 154 angeordnet sind, liegen die Klappenteile 161, 162, 164; 165, 166, 167 in der Leertransportstellung ziehharmonikaartig aufeinander.

Bei der hier dargestellten Ausgestaltung des Behälters 10 sind die Seitenteile 15, 16 mit dem Bodenteil 11 über an den Seiten 158, 168 der Seitenteile 15, 16 und an den Längsseiten 110, 111 des Bodenteils 11 angeordnete Schar¬ niereinrichtungen 17, 18, 19, 20 verbunden, deren Gelenk- achse parallel zu dem Bodenteil 11 verläuft.

Das erste und zweite Klappenteil 151, 152; 155, 156; 161, 162; 165, 166 weisen im wesentlichen die gleiche Größe auf. Das dritte Klappenteil 153; 157; 163; 167; weist eine ge¬ ringere Breite aber gleiche Länge wie das erste und zweite Klappenteil auf, wobei die Länge bzw. die Höhe aller Klappen¬ teile durch die Höhe des Behälters 10 im wesentlichen be¬ stimmt wird.

Die Scharniereinrichtungen 17, 18 sind bei den unmittelbar an den Stirnteilen 13, 14 anschließenden Klappenteilen 150, 154 am mittleren Klappenteil 151, 155 angeordnet, während die Scharniereinrichtungen 19, 20 bei den zwischen zu den Stirnseiten 13, 14 weisenden Klappenteilen 150, 154 ange¬ ordneten Klappenteilen 160, 164 an den zueinander weisenden ersten Klappenteilen 161, 165 angeordnet sind.

Wie oben erwähnt, sind die Stirnteile 13, 14 um die Stirn¬ seite 112, 113 des Bodenteils 11 auf die geklappten Sei¬ tenteile 15, 16 über Scharniereinrichtungen 21, 22, 23, 24" klappbar. Die Scharniereinrichtungen 21, 22, 23, 24 sind derart ausgebildet, daß die Ξckbereiche 25, 26,: 27, 28 des Bσdenteils 11 dann abdeckungsfrei sind, wenn die Stirnteile

13, 14 auf die auf dem Bodenteil 11 in der Leertransport. Stellung liegenden Seitenteile 15, 16 geklappt sind, vgl. Fig. 1, 2 und- 6. Während des Umklappens beschreibt die Stirnteilseite 130, 140 des Stirnteils 13, 14 einen Weg 34, der in Fig. 6 strichpunktiert dargestellt ist.

Daraus ist ersichtlich, daß dann, wenn die Stirnteile 13, 14 umgeklappt sind, jeweils der Eckbereich 25, 26, 27, 28 des Bodenteils 11 von Stirnteil 13, 14 frei ist.

Das Deckelteil 12 weist in seinen Eckbereichen 29, 30, 31 32. stützen 290, 300, 310, 320 auf, deren Höhe im wesen lichen entsprechend der Höhe 33, vgl. Fig. 1, ist. Die Höh 33 wird im wesentlichen entsprechend der Höhe des durch d Seitenteile 15, 16 und die Stirnteile 13, 14 in Leertrans portstellung gebildeten Pakets bestimmt. In der Leertrans portstellung liegen die Stützen 290, 300, 310, 320 mi ihren freien Enden 291, 301, 311, 321 auf entsprechend freien Ξckbereichen 25, 26, 27, 28 des 3odenteils 11 auf vgl. Fig. 6. 3ei den Stimteilen 13, 14 sind ähnlich d stützen 290, 300, 310, 320 ausgebildete Stützen angeordnet die hier allerdings nicht gesondert dargestellt sind. D nicht gesondert dargestellten Stützen der Stirnteilε 13, 1 nehmen die Ξckbereiche 25, 26, 27, 28 des Bodentails ein, wenn der Deckelteil 12 entfernt ist. Im aufgeklappte zustand des Behälters 10, d. h. in Transportstellung z Aufnahme von Gütern, steht dann das Deckelteil 12 mi seinen Stützen 290, 300, 310, 320 auf den oberen Enden d nicht dargestellten Stützen der Stirnteile 13, 14 auf, d allerdings, ausgehend von der Gesamthöhe des Behälters etwa den Betrag der Höhe der stütze 290, 300, 310, 32 des Deckelteils 12 verkürzt sind, so daß, wie angestreb das Deckelteil 12 in Transportstellung im wesentlich bündig mit der oberen Stirnseite 131, 140 des Stirntei 13, 14 abschließt und so die guaderförmige Struktur d Behälters 10, vgl. die gestrichelte Linie eingenommen wir

Ausgehend von der Darstellung von Fig. 1 , die den Behälter 10 in Leertransportstellung zeigt, wird zum Überführen des Behälters 10 in eine Transportstellung zunächst mittels eines Krans oder dgl. als einzigem benötigten Hilfsmittel das Deckelteil 12 entfernt und beiseite gelegt. Die beiden jetzt gemäß der Darstellung von Fig. 2 freiliegenden Stirnteile 13, 14 werden, um die Stirnteil≤eiten 130, 140 über daran ausgebildete Scharniereinrichtungen 21, 22, 23, 24 in eine in. bezug auf das Bodenteil 11 rechtwinklige Stellung geklappt, vgi. F±g-. 3. Dann werden, die beiden Seitenteile 15, 16 in eine zum Bodenteil 11 rechtwinklige Stellung überfül_rt_r, indem wahlweise zuerst die Seitenteil- abschnitte 150> 154 um d±e Scharniereinrichtungen 17,18 hochgeklappt werden, vgl. Fig. 4. Aus Fig. 4 ist ebenfalls ersichtlich, wie der Seitenteilabschnitt 154 im auseinander- geklappten Zustand steht, d.h. die einzelnen Klappenteile 155, 156, 157 bilden schon eine Ebene, während der Ξeiten- teilabschnitt 150 aus den Klappenteilen 151, 152, 153 noch in zusammengeklapptem Zustand dargestellt ist.

Aus Fig. 5 ist der gleiche Zustand wie aus Fig. 4 ersichtlich, jedoch sind ebenfalls die Seitenteilabschnitte 160, 164 des Seitenteils 16 hochgeklappt, wobei der Seitenteilabschnitt 160 mit den Klappenteilen 161, 162, 163 eine Ebene bilden und der zweite Seitenteilabschnitt 164 sich noch in einem Zustand befindet, in dem die Klappenteile 165, 166, 167 zusammengeklappt sind.

Nachdem die noch zusammengeklappten Seitenteilabschnitte 150, 164 von Fig. 5 noch auseinandergeklappt sind, wird der Behälter 10 noch mit dem Deckelteil versehen und auf geeignete Weise werden alle Teile 10 des 3ehälters derart miteinander verriegelt, daß der Behälter 10 fertig zur Aufnahme von Transportgut ist. Das Zusammenlegen des Behälters 10 in eine Leertransportstellung, vgl. Fig. 1, geschieht analog dem vorangehend Gesagten, nur in umge¬ kehrter Reihenfolge.

Der in den Fig. 7 bis 15 dargestellte Container weist grundsätzlich den gleichen Aufbau wie der anhand der Fig. 1 bis 6 beschriebene Behälter auf. Gleiche Teile sind deshalb mit gleichen Bezugszeichen versehen und nicht nochmals erläutert.

Der Container ist iri sogenannter Rahmenkonstruktionsweise aufgebaut. Er weist einen das Bodenteil 11 umgebenden, typischerweise aus .Winkelprofilen aus Stahl zusammenge- schweißten Rahmen 11a und einen entsprechenden, das

Deckelteil 12 umgebenden Rahmen 12a auf; die beiden Rahmen 11a, 12a sind in den Eckbereichen durch vertikale Pfosten 40 miteinander verbunden, die an den Ecken des Bodenteils 11 und des Deckelteils 12 außen aufgesetzte Eckwinkel 41 tragen, die zum Schütze der Ecken dienen und an denen gegebenenfalls Befestigungseinrichtungen wie Ösen und dergl. angeordnet sind.

Von den beiden Stirnteilen 13, 14 ist das Stirnteil 13 ein- stückig ausgebildet und mit seinen beiden benachbarten Pfosten 40 verbunden, während das andere Stirnteil 14 zweigeteilt ist, so daß es aus zwei Türen oder Klappen¬ teilen 145 besteht, die vorzugsweise gleiche Größe auf¬ weisen und die an den benachbarten Pfosten 40 über Schar- niere 42 (Fig. 7) um vertikale Gelenkachsen schwenkbar angelenkt sind. Außen aufgesetzte, längsverschiebliche Stangenverschlüsse 43 bekannter Art greifen endseitig in an den beiden Rahmen 11a, 12a angeordnete Verschlu߬ ösen 44 ein und erlauben es damit, den Container auf die- S er Stirnseite wahlweise zu öffnen oder zu verschließen. Selbstverständlich könnte auch das andere Stirnteil 13 entsprechend ausgebildet sein. Erforderlichenfalls kann auch darauf verzichtet werden, eines der Stirnteile 13, 14 in der beschriebenen Weise zu unterteilen.

Die beiden Seitenteile 15, 16 sind in der aus den Fig. 8,9 zu entnehmenden Weise wiederum jeweils in zwei Seitenteilabschnitte 150, 154 bzw. 160, 164 gleicher Größe unterteilt. Die Seitenteilabschnitte 150, 154 weisen jeweils zwei Klappenteile 151, 152 bzw. 155,

156 auf, von denen die an die stirnseitigen Pfosten 40 anschließenden Klappenteile 151 in der aus Fig. 12 er¬ sichtlichen Weise mittels Scharniereinrichtungen 17, 18 mit dem Bodenteil 11 randseitig gelenkig verbunden sind, während die anderen aufklappbaren Klappenteile 152, 156 an dem jeweils zugeordneten Klappenteil 151 bzw. 155 um eine vertikale Gelenkachse 15a schwenkbar angelenkt sind.

Die gegenüberliegenden Seitenteilabschnitte 160, 164 sind dreigeteilt klappbar ausgebildet. Klappenteile des Seiten¬ teilabschnittes 160 sind mit 161, 162, 163 bezeichnet, während der Seitenteilabschnitt 164 aus den Klappenteilen 165, 166 und 167 besteht. Die genannten Klappenteile je¬ des der Seitenteilabschnitte 160, 164 sind um vertikale Gelenkachsen 16b schwenkbar aneinander angelenkt. Der

Schwenkbereich beträgt 180°; er kann erforderlichenfalls auch größer sein, bspw. 360°, was in gleichem Maße auch für die Verhältnisse bei den Schwenkachsen 15a gilt. Die beiden von den Pfosten 40 und den Stirnseiten 13, 14 am weitesten entfernt liegenden Klappenteile 161, 165 sind durch Scharniereinrichtungen entsprechend Fig. 12 rand¬ seitig mit dem Bodenteil 11 oder dem Rahmen 11a gelenkig verbunden.

Wie bspw. aus Fig. 9 zu entnehmen, weisen die mit dem

Bodenteil 11 gelenkig verbundenen Klappenteile 161, 165 jeweils die gleiche Breite auf wie die aufklappbaren Klappenteile 152, 156 des gegenüberliegenden Seitenteils 15. Wenn deshalb, ausgehend von der Stellung nach Fig.9,

die zusammengefalteten Seitenteilabschnitte 150, 154 und 160, 164 nach innen geklappt werden, kommen auf dem Bodenteil 11 die Klappenteile 151, 161, 165, 155 der ge¬ nannten Seitenteilabschnitte .nebeneinander flachliegend zur Auflage, während die restlichen Klappenteile 152; 162, 163; 166, 167; und 156 auf die vorgenannten Klappenteile in der aus Fig. 9 und 10 zu entnehmenden Weise aufgeklappt sind.

Im übrigen ist bei dem Seitenteil 160 die Anordnung er¬ sichtlich derart getroffen, daß sich die aufklappbaren Klappenteile 162, 163 bzw. 166, 167 von den mittig ange¬ ordneten, mit dem Bodenteil 11 gelenkig verbundenen Klappen¬ teilen 161 bzw. 165 aus zu den Stirnteilen 13, 14 hin er- strecken und in der Leertransportstellung (Fig. 10) auf die Klappenteile 161, 165 jeweils ziehharmonikaartig aufgeklappt sind.

An den Pfosten 40 sind im Bereiche der Seitenteile 15, 16 vorstehende Randleisten 44 angeformt, gegen die sich unter

Zwischenlage einer Quetschdichtung 45 (Fig. 11) die Klappen¬ teile 151, 155 bzw. 163, 167 anschließen. Wie Fig. 11 zeigt, sind bei dem Seitenteil 16 die vertikalen oder zweiten Ge¬ lenkachsen 16b jeweils abwechselnd auf der Innen- bzw. der Außenseite. der Klappenteile 163, 162 bzw. 161 etc. ange¬ ordnet, so daß bei der Überführung des Containers in die Leertransportstellung, ausgehend von der Transportstellung nach Fig. 11, die dem jeweiligen Pfosten 40 benachbarte Gelenkachse 16b zunächst etwas nach außen gedrückt werden kann, bis das zugeordnete Klappenteil 163 bzw. 167 von der Quetschdichtung 45 freikommt und damit der Seitenteil¬ abschnitt 160 bzw. 64 in die Stellung nach Fig. 9 zu¬ sammengeklappt werden kann. An den Klappenteilen 162,163 bzw. 166, 167 sind im Bereiche der diese miteinander ver- bindenden Gelenkachsen 16b Verriegelungseinrichtungen 16c

409

- 1 8 -

angeordnet, die bspw. aus einer Ringlasche und einem in eine entsprechende Bohrung des Bodenteils einsteckbaren Stecker bestehen und die verhindern, daß der Seitenteil¬ abschnitt 160 bzw. 164 im Bereiche der Klappenteile 163, 167 durch das Transportgut im Container nach außen ge¬ drückt wird.

Die Pfosten 40 sind jeweils unterteilt. Sie weisen zwei Endteile 40a, 40b.auf, die in den Eckbereichen mit dem Bodenteil 11 bzw. dem Deckelteil 12 oder dem Rahmen 11a bzw. dem. ahmen 12a verbunden sind und die Funktion der Stützen.290, 300, 310, 320 der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 6 übernehmen. Die mit dem Bodenteil 11 (bzw. dem Rahmen 11a) verbundenen Endteile 40a sind entsprechend den Fig. 13,14 jeweils mit dem Pfosten 40 über ein Schar¬ nier 46 um eine zu dem Bodenteil 11 parallele Schwenkachse schwenkbar gelagert, derart, daß bei in die Leertransport- stellung nach Fig. 10 zusammengeklapptem Container die Endteile 40a eine nicht abgedeckte Stirnfläche 47 auf- weisen. Im Bereiche der Stirnfläche 47 ist jeder Pfosten 40 mit deren zugeordneten Endteil 40a durch eine soge¬ nannte Twistlock-Verbindung 48 (Fig. 15) verbunden, die aus einem an dem Endteil 40a angeordneten, um eine Verti¬ kalachse verschwenkbaren Riegel 49 und einer entsprechend gestalteten Aussparung 50 im Bereiche der Stirnfläche des Pfostens 40 steht. In der VerriegelungsStellung liegt der Riegel 49 innerhalb der Aussparung 50, wobei so verdreht ist, daß er die Berandung der Aussparung 50 hintergreift, wie dies aus Fig. 15 ohne weiteres verständlich ist.

Die Verschwenkung des Riegels 49 geschieht mittels eines entsprechenden Werkzeugs, das durch eine Öffnung 51 in dem Endteil 40a einführbar ist, wie dies an sich bekannt ist.

Entsprechende Twistlock-Verbindungen 48 sind auch zwischen den oberen Enden der Pfosten 40 und den diesen zugeordne¬ ten oberen Endteilen 40b vorgesehen. Im übrigen ist die Länge der beiden Endteile 40a, 40b derart bemessen, daß sie beide gemeinsam-der Höhe 33 der' Stirn- und Seiten¬ teile des in die Leertransportstellung (Fig. 10) zusammen¬ geklappten Containers- entsprechen, wie dies bereits anhand des Ausführungsbeispielsnach den Fig. 1 bis 6 erläutert wurde.

Um den Container aus der Stellung nach Fig. 1 in die Leer¬ transportstellung nach Fig. 10 zu überführen, werden zu¬ nächst die Twistlock-Verbindungen 48 zu den oberen End¬ teilen 40b gelöst, worauf das Deckelteil 12 abgehoben wird. Nunmehr werden die Seitenteile entsprechend Fig.9 zusammengeklappt, worauf die mit dem Bodenteil 11 ge¬ lenkig verbundenen Klappenteile 151, 155, 161,165 mit den auf sie jeweils aufgeklappten restlichen Klappenteilen auf das Bodenteil 11 heruntergeklappt werden.

Nach dem Lösen der unteren Twistlock-Verbindungen zwischen den unteren Endteilen 40a und dem Pfosten 40 werden die Stirnteile 13, 14 um die Gelenkachsen 46 nach innen ge¬ klappt, womit sich die Stellung nach Fig. 10 ergibt.

Anschließend wird das Deckelteil 12 mit den an ihm ange¬ ordneten Pfostenendteilen 40b auf die freien Stirnflächen 47 der unteren Pfostenendteile 40a des Bodenteils 11 auf¬ gesetzt, so daß die eingefalteten Seitenteile 15, 16 und die auf diese aufgeschichteten Stirnteile 13,14 sandwich- artig zwischen dem Bodenteil 11 und dem Deckelteil 12 aufgenommen sind. Die Riegel 49 der unteren Pfostenend¬ teile 40a greifen in die Aussparungen 50 der oberen

Pfostenendteile 40b ein (vergl. Fig. 15) . Durch Ver¬ schwenken der Riegel 49 werden somit an den vier Ecken des zusammengelegten Containers die stirnseitig auf¬ einander gesetzten Pfostenendteile 40a, 40b jeweils paarweise miteinander durch die zugeordnete Twistlock- Verbindung verriegelt.

Die gelenkige Verbindung der Klappenteile 151, 155 bzw. 161, 165 mit dem Bodenteil oder dem Rahmen 11a geschieht über die Scharniereinrichtungen 17,18,19,20, deren grund¬ sätzlicher Aufbau anhand der Scharniereinrichtung 17 in Fig. 12 erläutert ist:

An dem Klappenteil 151 und dem Bodenteil 11 sind Scharnier- hülsen 17a angeordnet, die durch einen die Scharnierachse bildenden Scharnierbolzen 17b gelenkig miteinander verbun¬ den sind, welcher in die Scharnierhülsen 17a eingesteckt ist. Die Scharnierachse verläuft im wesentlichen längs der Randkante des Bodenteils 11, so daß das Klappenteil 151 flachliegend auf die Oberseite des Bodenteils 11 aufklapp¬ bar ist.




 
Previous Patent: CHECK VALVES

Next Patent: CARGO CONTAINER