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Title:
RECIPROCATING PISTON ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/010118
Kind Code:
A8
Abstract:
The invention relates to a reciprocating piston engine, particularly a coolant compressor for motor vehicles, comprising at least one piston movably supported in a cylinder, and comprising a pivot element (1), preferably designed as a pivot ring, supported on a guide body (5) that is attached to a shaft (3) in an axially movable fashion such that said pivot element can execute a pivot motion, causing movement of the at least one piston, wherein spring forces of at least one return spring (15) act on the pivot element (1) in the direction of a start position in which said pivot element is pivoted at a starting pivot angle (alpha start) to a plane (E) on which the rotary axis (D) of the shaft (3) stands upright. At least one further spring element (19) acts on the return spring (15) with an initial tension when the pivot element (1) is in the start position.

Inventors:
SIEBER FRANK (DE)
SCHAEFER TILO (DE)
HINRICHS JAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/004011
Publication Date:
April 23, 2009
Filing Date:
May 20, 2008
Export Citation:
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Assignee:
IXETIC MAC GMBH (DE)
SIEBER FRANK (DE)
SCHAEFER TILO (DE)
HINRICHS JAN (DE)
International Classes:
F04B27/10
Attorney, Agent or Firm:
GLEISS, Alf-Olav et al. (Leitzstrasse 45, Stuttgart, DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Hubkolbenmaschine insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens einem in einem Zylinder beweglich gelagerten Kolben und mit einem vorzugsweise als Schwenkring ausgebildeten Schwenkele- ment (1 ), das an einem axial verschieblich an einer Welle (3) befestigten Führungskörper (5) so gelagert ist, dass es eine Schwenkbewegung durchführen kann, durch die eine Bewegung des wenigstens einen Kolbens bewirkt wird, wobei Federkräfte wenigstens einer Rückstellfeder (15) auf das Schwenkelement (1 ) in Richtung einer Startposition wirken, in der es unter einem Startschwenkwinkel (cis ta r t ) zu einer Ebene (E) verschwenkt ist, auf der die Drehachse (D) der Welle senkrecht steht, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein weiteres Federelement (19) vorgesehen ist, welches die Rückstellfeder (15) mit einer Vorspannung beaufschlagt, wenn sich das Schwenkelement (1) in seiner Startposition befindet.

2. Hubkolbenmaschine nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine weitere Federelement (19) eine gewölbte Scheibe ist.

3. Hubkolbenmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn- zeichnet, dass das wenigstens eine weitere Federelement (19) eine geringere Federsteifigkeit aufweist als die Rückstellfeder (15).

4. Hubkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (15) und das wenigstens eine weitere Federelement (19) zwischen dem Führungskörper (5) und der Welle (3) angeordnet sind.

5. Hubkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (15) als Schraubenfeder ausgebildet ist.

6. Hubkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Anschlagelement (23) vorgesehen ist, welches den Startschwenkwinkel (αstart) des Schwenkelements (1) vorgibt.

7. Hubkolbenmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (23) als Federpaket oder als wenigstens eine Tellerfeder ausgebildet ist.

8. Hubkolbenmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (15) eine niedrigere Federsteifigkeit aufweist als das Anschlagelement (23).

9. Hubkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine weitere Federelement

(19) in Reihe zu der Rückstellfeder (15) angeordnet ist.

10. Hubkolbenmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine weitere Federelement (19) zusammen mit der Rückstellfeder (15) bei steigendem Schwenkwinkel eine progressive Federkennlinie erzeugt.

Description:

Hubkolbenmaschine

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Hubkolbenmaschine gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Hubkolbenmaschinen der hier angesprochenen Art sind bekannt. Sie dienen insbesondere als Kältemittelverdichter zur Regelung der Fahrgastzellentemperatur in Kraftfahrzeugen. Derartige Hubkolbenmaschinen weisen wenigstens einen in einer Zylinderbohrung beweglich gelagerten Kolben auf, der über ein an der Antriebswelle der Hubkolbenmaschine schwenkbar gelagertes Schwenkelement in Bewegung versetzt wird, welches in einem Triebraum angeordnet ist. Das Schwenkelement ist sowohl mit einem axial auf der Antriebswelle der Hubkolbenmaschine geführten Führungskörper als auch über einen Mitnehmerstift mit der Antriebswelle verbunden. Bei einer bekannten Hubkolbenmaschine ist außerdem vorgesehen, dass Feder- kräfte wenigstens einer Rückstellfeder auf das Schwenkelement wirken. Die Federkräfte wirken dabei in Richtung einer Startposition des Schwenkelements, in der es unter einem Startschwenkwinkel zu einer Ebene verschwenkt ist, auf der die Drehachse der Antriebswelle senkrecht steht. Das Schwenkelement des Kältemittelverdichters, der vorzugsweise kupplungslos ausgeführt ist und damit permanent mit der Antriebswelle eines Kraftfahrzeugs mitläuft, muss einen drehzahlabhängigen minimalen Startschwenkwinkel aufweisen, damit das Schwenkelement jederzeit ausschwenken kann, wenn der Kältemittelverdichter eine bestimmte Kälteleistung erbringen soll. Um eine weite Spreizung des Regelbereichs des Verdichters in Abhängigkeit von der Triebraumdruckänderung zu erreichen, muss die Rückstellfeder eine möglichst hohe Federsteifigkeit aufweisen. Es hat sich bei

den bekannten Hubkolbenmaschinen jedoch gezeigt, dass eine hohe Federsteifigkeit der Rückstellfeder ein leichtes Ausschwenken des Schwenkelements verhindert.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Hubkolbenmaschine zu schaffen, die den oben genannten Nachteil nicht aufweist.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Hubkolbenmaschine vorgeschlagen, welche die in Anspruch 1 genannten Merkmale aufweist. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens ein weiteres Federelement vorgesehen ist, welches die Rückstellfeder mit einer Vor- Spannung beaufschlagt, wenn sich das Schwenkelement in seiner Startposition befindet. Diese vorteilhafte Ausgestaltung erlaubt es dem vorzugsweise als Schwenkring ausgebildeten Schwenkelement, leicht und ungehindert auszuschwenken, wenn die Hubkolbenmaschine, wie beispielsweise ein Kältemittelverdichter, der im Folgen- den KMV genannt wird, für ein Kraftfahrzeug, eingeschaltet wird. Schwingungen beim Anlauf des Schwenkelements oder Anlaufverzögerungen sind damit praktisch ausgeschlossen.

Besonders bevorzugt wird eine Hubkolbenmaschine, die sich dadurch auszeichnet, dass das wenigstens eine weitere Federelement eine gewölbte Scheibe ist. Das weitere Federelement weist dabei vorzugsweise eine geringere Federsteifigkeit auf als die Rückstellfeder, sodass das Schwenkelement besonders leicht anläuft und eine Federkraftkennlinie resultiert, die von einer flachen Kennlinie in eine steilere lineare Federkennlinie übergeht. Somit wird ein progressiver Federkraftverlauf geschaffen, wobei beim Start der Hubkolbenmaschine das Schwenkelement eine geringe Federkraft überwinden muss.

Weiterhin bevorzugt wird eine Hubkolbenmaschine, die sich dadurch auszeichnet, dass die Rückstellfeder und das wenigstens eine weitere Federelement zwischen dem Führungskörper und der Welle der Hubkolbenmaschine angeordnet sind. Dadurch ergibt sich eine be- sonders kompakte Ausführung der Hubkolbenmaschine.

Auch wird eine Hubkolbenmaschine bevorzugt, bei der die Rückstellfeder als Schraubenfeder ausgebildet ist.

Weiterhin bevorzugt wird eine Hubkolbenmaschine, die sich dadurch auszeichnet, dass wenigstens ein Anschlagelement vorgesehen ist, welches den Startschwenkwinkel des Schwenkelements vorgibt. Bei dem Anschlagelement handelt es sich vorzugsweise um ein Federpaket oder um wenigstens eine Tellerfeder, jedoch können auch andere Federelemente vorgesehen sein.

Bei einer weiteren bevorzugten Hubkolbenmaschine weist die Rück- stellfeder eine niedrigere Federsteifigkeit auf als das Anschlagelement. Dadurch wird insbesondere gewährleistet, dass die Rückstellfeder das Schwenkelement nicht gegen die Kraft des Anschlagelements in eine Schwenkwinkelposition verschwenkt, die einen kleineren Schwenkwinkel aufweist als der Startschwenkwinkel.

Schließlich wird eine Hubkolbenmaschine bevorzugt, die sich dadurch auszeichnet, dass das wenigstens eine weitere Federelement in Reihe zu der Rückstellfeder angeordnet ist. Vorzugsweise ist auch vorgesehen, dass das wenigstens eine weitere Federelement zusammen mit der Rückstellfeder bei einem zunehmenden Schwenk- winkel eine progressive Federkennlinie mit geringer Startfederkraft erzeugt, die die vorteilhaften Starteigenschaften der hier vorgeschlagenen Hubkolbenmaschine widerspiegelt.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer Baugruppe einer Hubkolbenmaschine;

Figur 2 eine vereinfachte Schnittdarstellung einer Baugruppe gemäß Figur 1 ;

Figur 3 eine Schnittdarstellung eines weiteren Federelements, und

Figur 4 eine Draufsicht auf ein weiteres Federelement gemäß Figur 3.

Figur 1 zeigt eine Baugruppe einer Hubkolbenmaschine mit einem Schwenkelement 1 , einer Welle 3 sowie einen hier beispielhaft als Führungshülse ausgebildeten Führungskörper 5. Das Schwenkelement 1 ist hier als Schwenkring ausgebildet, denkbar ist jedoch auch die Ausbildung als Schwenk- oder Taumelscheibe.

Das Schwenkelement 1 ist über einen Mitnehmerstift 7 mit der Welle 3 verbunden. Der Mitnehmerstift 7 greift mit seinem oberen, das heißt radial äußeren, Ende in eine Ausnehmung 9 im Schwenkring 1 ein, wobei das Schwenkelement 1 mit dem Mitnehmerstift 7 gelenkig verbunden ist und um diesen herum verschwenken kann.

Das Schwenkelement 1 ist zusätzlich über Lagerhülsen 11 und darin angeordneten, hier nicht erkennbaren Stiften, mit dem Führungskörper 5 verbunden.

Der an der Welle 3 befestigte Mitnehmerstift 7 greift durch ein Langloch 13 des Führungskörpers 5 hindurch, sodass dieser bei einer Drehung der Welle 3 mit dem Schwenkelement 1 zusammen gedreht wird.

Wie bereits ausgeführt wurde, ist der Führungskörper 5 axial verschieblich auf der Welle 3 gelagert. Die maximale Verschiebbarkeit des Führungskörpers 5 auf der Welle 3 wird durch die Enden des Langlochs 13 des Führungskörpers 5 bestimmt, die mit dem Mitnehmerstift 7 bei einer maximalen Verlagerung des Führungskörpers 5 zusammenwirken. Der Führungskörper 5 ist hier als Führungshülse ausgebildet, jedoch sind auch andere Ausgestaltungen des Führungskörpers denkbar, um die aus Figur 1 ersichtliche Funktionalität zu realisieren.

Die Welle 3 ist vorzugsweise kupplungslos, vorzugsweise über einen Riementrieb, mit der Antriebswelle einer Verbrennungsmaschine beispielsweise eines Kraftfahrzeugs verbunden und ist somit zu jedem Zeitpunkt von deren Drehzahl abhängig.

Die in Figur 1 gezeigt Baugruppe ist in einem hier nicht dargestellten Triebraum einer Hubkolbenmaschine angeordnet.

Der Schwenkwinkel α des Schwenkelements 1 , also derjenige Winkel, um den das Schwenkelement 1 gegenüber einer Ebene verschwenkt ist, auf der die Drehachse der Welle 3 senkrecht steht, wird einerseits über die im Triebraum wirksamen Druckkräfte sowie über Massenkräfte und Federkräfte beeinflusst. Entscheidend ist dabei vor allem der Relativdruck zwischen dem triebraumseitigen Druck des wenigstens einen, hier nicht dargestellten Kolbens und

dem auf der gegenüberliegenden Seite des Kolbens herrschenden ansaugseitigen Druck der Hubkolbenmaschine.

Die Regelung der Druckverhältnisse zwischen dem triebraumseitigen Druck und dem ansaugseitigen Druck des Kolbens erfolgt vorzugs- weise über ein Regelventil. Je höher der triebraumseitige Druck relativ zu dem ansaugseitigen Druck des Kolbens eingestellt wird, umso kleiner ist die Hubweite des Kolbens und damit die Förderleistung der Hubkolbenmaschine.

Aufgrund der oben beschriebenen Einflüsse führt das Schwenkele- ment 1 während der Drehung der Welle 3 eine Schwenkbewegung mit einem variablen Schwenkwinkel α relativ zu der Ebene E aus, woraus eine axiale Bewegung des mindestens einen Kolbens und des Führungskörpers 5 resultiert. Die Funktionsweise einer Hubkolbenmaschine ist im übrigen hinreichend bekannt, sodass hier nicht näher darauf eingegangen werden soll.

Figur 2 zeigt eine vereinfachte Schnittdarstellung der in Figur 1 gezeigten Baugruppe. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen, sodass in sofern auf die Beschreibung zu Figur 1 verwiesen wird.

In Figur 2 erkennbar sind das Schwenkelement 1 und der Führungskörper 5, die über die hier nicht dargestellten Lagerhülsen 11 und die darin angeordneten Stifte miteinander verbunden sind. Auch erkennbar ist die Welle 3, mit der das Schwenkelement 1 über den hier nicht dargestellten Mitnehmerstift 7 gekoppelt ist.

Zwischen der Innenfläche des Führungskörpers 5 und der Umfangfläche der Welle 3 ist eine Rückstellfeder 15 angeordnet, die hier

beispielhaft als Schraubenfeder ausgebildet ist. Zwischen einem senkrecht zur Drehachse der Welle 3 verlaufenden Wandabschnitt 17 des Führungskörpers 5 und der Rückstellfeder 15 ist ein weiteres Federelement 19 angeordnet. Denkbar ist es auch, mehrere Feder- elemente 19 vorzusehen und diese in Reihe zu der Rückstellfeder 15 anzuordnen. Das Federelement 19 spannt die Rückstellfeder 15 in der Startposition des Schwenkelements 1 vor. Dabei ist festzuhalten, dass das Federelement 19 weicher ist als die Rückstellfeder 15, dass also geringere Kräfte erforderlich sind, das Federelement 19 zusammenzudrücken als dies bei der Rückstellfeder 15 der Fall ist.

Wie insbesondere aus den Figuren 3 und 4 deutlich wird, ist das Federelement 19 beispielhaft als gewölbte Scheibe ausgebildet, die eine öffnung 21 zur Aufnahme der Welle 3 aufweist. Dabei ist die Scheibe entlang einer gedachten Durchmesserlinie quasi U-förmig gebogen. Das Federelement 19 umgreift also quasi die Welle 3, wobei hier beispielhaft die konvexe Wölbung des Federelements 19 zu dem Wandabschnitt 17 des Führungskörpers 5 und dessen konkave Wölbung zu der Rückstellfeder 15 zeigt. Der Durchmesser der öffnung 21 des Federelements 19 wird vorzugsweise so gewählt, dass das Federelement 19 auf der Welle 3 axial verlagerbar ist.

Aus Figur 2 erkennbar ist noch ein Anschlagelement 23, welches einerseits an einem Sperrelement 24 anliegt, das in eine in die Welle 3 eingebrachte Nut 25 eingesetzt ist, und andererseits an einem Sicherungsring 29, der in einer breiten in die Umfangsfläche der Welle 3 eingebrachten Nut 27 axial beweglich gelagert ist. Das Anschlagelement 23 ist hier rein beispielhaft als Federpaket ausgeführt, denkbar ist es aber auch, stattdessen wenigstens eine Tellerfeder

oder eine steife, direkt an dem Führungskörper angebrachte Feder vorzusehen.

Figur 2 macht deutlich, dass das Anschlagelement 23 außerhalb des Führungskörpers 5 angeordnet ist. Das Anschlagelement 23 ist so angeordnet, dass es den Führungskörper 5 in einer Position hält, in der sich das Schwenkelement 1 in seiner Startposition befindet, in der es also unter einem Startschwenkwinkel αs ta rt zu der Ebene E verschwenkt ist. Der in der Nut 27 angeordnete Sicherungsring 29 dient dabei als Anschlag für den Wandabschnitt 17 des Führungs- körpers δ.

Wird von rechts eine ausreichende Kraft auf das Anschlagelement 23, beziehungsweise auf den Sicherungsring 29 ausgeübt, so verlagern sich das als Federpaket ausgebildete Anschlagelement 23 und der Sicherungsring 29 in der Nut 27, bis der Sicherungsring 29 am linken Ende der Nut 27 anliegt. In dieser Position des Führungskörpers 5 und damit des Schwenkelements 1 , befindet sich das Schwenkelement 1 in seiner Minimalhubposition, in der es unter einem minimalen Winkel α Min < αstart zu der Ebene E verschwenkt ist.

Der Führungskörper 5 ist in dieser Minimalhubposition maximal weit nach links verlagert.

In der Minimalhubposition des Schwenkelements 1 ist es nicht ohne Weiteres möglich, beispielsweise einen KMV zu starten, der zuvor abhängig von der Drehzahl der Brennkraftmaschine mitgelaufen ist. Das Anschlagelement 23 muss daher, wie oben beschrieben, derart angeordnet und ausgebildet sein, dass es den Führungskörper 5 so weit nach rechts entlang der Welle 3 verlagert, dass das Schwenk-

element 1 unter einem Winkel α S tar t > ^Mm zu der Ebene E verschwenkt ist.

Das Anschlagelement 23 weist daher vorzugsweise eine höhere Federsteif igkeit als die Rückstellfeder 15 auf und gibt so die Startpositi- on des Schwenkelements 1 , beziehungsweise dessen Startschwenkwinkel αs ta rt bezüglich der Ebene E vor. Die geringe Neigung des Schwenkelements 1 um den Startschwenkwinkel αs t an im Uhrzeigersinn ist in Figur 2 aufgrund der Dimensionen nicht erkennbar.

Wird nun also der Verbrennungsmotor gestartet und der KMV einge- schaltet, ändern sich die Druckverhältnisse im Triebraum durch den Einsatz eines Regelventils derart, dass das Schwenkelement 1 eine Schwenkbewegung mit einem Schwenkwinkel α > αs ta r t relativ zu der Ebene E vollzieht. Die Größe des Schwenkwinkels α wird durch das Regelventil, welches den Druck im Triebraum regelt, vorgegeben. Während des Ausschwenkens des Schwenkelements 1 , was im übrigen zu einem höheren Kolbenhub und damit zu einem höheren Förderstrom der Hubkolbenmaschine führt, findet eine Verlagerung des Führungskörpers 5 axial zur Welle 3 statt. Der Führungskörper 5 verlagert sich in Figur 2 also nach rechts, während das Schwenk- element 1 gegen den Uhrzeigersinn ausschwenkt und so einen größeren Schwenkwinkel α als den Startschwenkwinkel α Sta rt bezüglich der Ebene E aufweist.

Wie bereits erwähnt wurde, wird dabei die maximale Verlagerung des Führungskörpers 5 nach rechts durch die Abmessungen des in Figur 1 dargestellten Langlochs 13 begrenzt. Das Schwenkelement 1 kann also bis zu einem maximalen Schwenkwinkel α max bezüglich der Ebene E verschwenkt werden, sodass, sollte ein höherer Förder-

ström, beziehungsweise eine höhere Leistung der Klimaanlage gewünscht sein, der Schwenkwinkel α des Schwenkelements 1 in einem Bereich von αstar t < α < σ ma χ verschwenken kann.

Bewirken die Druckkräfte im Triebraum nun, dass das Schwenkele- ment 1 , beziehungsweise der Führungskörper 5, aus ihren Startpositionen verlagert werden, so werden das Federelement 19 und die Rückstellfeder 15 durch die Verlagerung des Führungskörpers 5 zusammengedrückt. Zunächst bewirkt die Kraft lediglich eine Kompression des Federelements 19, da es vorzugsweise eine geringere Federsteif igkeit aufweist als die Rückstellfeder 15; der KMV kann also problemlos anlaufen.

Die Rückstellfeder 15, welche durch das Federelement 19 vorgespannt ist, fängt erst bei einer weiteren Verlagerung des Führungskörpers 5 an zu greifen, wobei die Federkraft der Rückstellfeder 15, gegen die der Führungskörper 5 verschoben wird, vorzugsweise linear ansteigt.

Ab einer bestimmten Federkraft wird das zusätzliche Federelement 19 vollständig zusammengepresst, und die Federkraft der Rückstellfeder 15 wirkt auf den Führungskörper 5, bis dieser maximal weit ausgelenkt ist, das Langloch 13 also mit seinem linken Ende am Mitnehmerstift 7 anschlägt. In diesem Moment hat das Schwenkelement 1 seinen maximalen Schwenkwinkel α max erreicht.

Bei höheren Drehzahlen des Verbrennungsmotors steigt bei konstanten Druckverhältnissen im Triebraum der ausgestoßene Förder- ström der Hubkolbenmaschine an, sodass der Schwenkwinkel α reduziert werden muss, wenn die Kälteleistung konstant gehalten werden soll. Dies geschieht durch ein Zusammenspiel unter anderem

des Drucks im Triebraum des KMV, der resultierenden Kolbenkräfte und des Rückstellmoments des Schwenkrings, sodass der Schwenkwinkel α des Schwenkelements 1 reduziert wird und eine Verlagerung des Führungskörpers 5 nach links stattfindet. Die Rück- stellfeder 15 presst dabei mit ihrer Federkraft gegen den Wandabschnitt 17 des Führungskörpers 5, sodass dieser schließlich in seine Startposition zurückverlagert wird, wobei das Schwenkelement 1 wieder unter einem Winkel α S tart zu der Ebene E ausgerichtet ist.

Bei noch höheren Drehzahlen des Verbrennungsmotors und sehr kleiner Kälteleistungs-Anforderung muss der Schwenkwinkel α noch weiter auf einen Schwenkwinkel α M in ≤ αstart reduziert werden, um einen konstanten Förderstrom zu gewährleisten. Dabei wird der Führungskörper 5 gegen die Kraft des Anschlagelements 23 nach links verlagert, wodurch sich der Sicherungsring 29 gegen die Federkraft des Anschlagelements in der Nut 27 ebenfalls nach links verschiebt. Der Führungskörper 5 ist maximal weit nach links verlagert, wenn der Sicherungsring 29 am linken Ende der Nut 27 anschlägt. Das Schwenkelement 1 befindet sich dann in seiner Minimalhubposition, wo also das Schwenkelement 1 unter einem Winkel α Min zu der Ebe- ne E verschwenkt ist, oder in dieser liegt. Der minimale Schwenkwinkel ci M i n kann dabei aufgrund von Fertigungstoleranzen auch Werte kleiner Null annehmen, wobei bei einem Schwenkwinkel öMI π = 0 kein Hub mehr gegeben ist. Zwischen Kolben und Saugventil bildet sich dann ein Druckpolster, das ein Anlaufen des Kolbens an das Saugventil verhindert.

Alles in allem baut das wenigstens eine weitere Federelement 19 im Vergleich zur Rückstellfeder 15 eine wesentlich geringere Federkraft auf, die es beim Start der Maschine zu überwinden gilt, sodass ein

leichtes, ungehindertes Ausschwenken des Schwenkelements 1 gewährleistet ist. Kurz nach der überwindung der geringen Federkraft des Federelements 19 kann somit die Federkraftkennlinie in die steilere vorzugsweise lineare Federkraftkennlinie der Rückstellfeder 15 übergehen. Das Federelement 19 und die Rückstellfeder 15 erzeugen zusammen somit beim Ausschwenken ausgehend von kleinen Schwenkwinkeln eine progressive Federkennlinie. Das Federelement 19 weist also vorzugsweise eine geringere Federsteifigkeit als die Rückstellfeder 15 auf, sodass ein besonders weicher übergang zwi- sehen der Startposition des Schwenkelements 1 bei einem Startschwenkwinkel c-s ta r t und höheren Schwenkwinkeln α gegeben ist.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht es somit in vorteilhafter Weise durch ein weiteres Federelement 19, welches die Rückstellfeder 15 in einer Startposition des Schwenkelements 1 mit einer Vorspannung beaufschlagt, eine wesentlich verbesserte Anlaufcharakteristik mit wesentlich weicheren übergängen der einzelnen Federkräfte zu realisieren und unerwünschte Schwingungen zu vermeiden.

Bezugszeichenliste

1 Schwenkelement

3 Welle

5 Führungskörper 7 Mitnehmerstift

9 Ausnehmung

1 1 Lagerhülsen

13 Langloch

15 Rückstellfeder 17 Wandabschnitt

19 Federelement

21 öffnung

23 Anschlagelement

24 Sperrelement 25 Nut

27 Nut

29 Sicherungsring

E Ebene

D Drehachse