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Title:
RECLINING MEANS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/099007
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a reclining means which has a mattress with a multiplicity of air chambers arranged in lattice form. Also provided is a mattress-profile memory which stores, for each of the air chambers, valve-control data corresponding to a mattress profile. The reclining means also has a data-carrier holder, into which a data carrier can be inserted, and means for writing valve-control data into a data carrier inserted into the data-carrier holder, as well as means for reading valve-control data which are stored on a data carrier inserted into the data-carrier holder.

Inventors:
FRIEDRICHS ARNO (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/050891
Publication Date:
September 07, 2007
Filing Date:
January 30, 2007
Export Citation:
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Assignee:
FRIEDRICHS ARNO (DE)
International Classes:
A47C27/08; A47C27/10; A61G7/057
Domestic Patent References:
WO2000003628A22000-01-27
WO2005104904A12005-11-10
Foreign References:
EP0698361A21996-02-28
US4542547A1985-09-24
GB2168893A1986-07-02
FR2873215A12006-01-20
EP1543748A12005-06-22
Attorney, Agent or Firm:
EICHSTÄDT, Alfred (Kronach, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Liegevorrichtung, mit - einer Matratze (1) mit einer Vielzahl von gitterförmig angeordneten Luftkämmern (2), die jeweils einen Luftan- schluss (6) aufweisen,

- einer Vielzahl von steuerbaren Ventilen (3) , wobei jedes dieser Ventile einer der Luftkammern zugeordnet ist,

- einem Matratzenprofilspeicher (12), in welchem für jede der Luftkaminern einem Matratzenprofil entsprechende Ventil-Steuerdaten abgespeichert sind,

- einer Steuereinheit (4), die die Ventile in Abhängig- keit von den Ventil-Steuerdaten betätigt, dadurch gekennzeichnet, dass sie weiterhin eine Datenschnittstelle (31, 32; 34) aufweist, über welche Ventil-Steuerdaten drahtlos ausgebbar und drahtlos empfangbar sind.

2. Liegevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenschnittstelle aufweist:

- eine Datenträgeraufnahme (31) , in welche ein Datenträger einsetzbar ist, - Mittel (32) zum Beschreiben eines in die Datenträgeraufnahme eingesetzten Datenträgers mit Ventil- Steuerdaten und

- Mittel (32) zum Lesen von Ventil-Steuerdaten, die auf einem in die Datenträgeraufnahme eingesetzten Datenträ- ger abgespeichert sind.

3. Liegevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Datenschnittstelle (34) eine WLAN-Schnittstelle ist.

4 . Liegevorrichtung nach Anspruch 1 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Datenschnittstelle ( 34 ) eine Bluetooth-Schnittstelle ist .

5. Liegevorrichtung nach Anspruch 2 , d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t , dass die Datenträgeraufnahme eine Speicherkartenaufnahme und der Datenträger eine Speicher- karte ist .

6. Liegevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie Eingabemittel (13) aufweist, durch deren Betätigung einem Mat- ratzenprofil entsprechende Ventil-Steuerdaten auswählbar sind.

7. Liegevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Dis- play (5) aufweist, auf welchem ein oder mehrere verschiedene Matratzenprofile zur Auswahl angeboten werden, und dass mittels der Eingabemittel eines oder mehrere dieser Matratzenprofile zum Zwecke einer drahtlosen Ausgabe der zugehörigen Ventil-Steuerdaten über die Datenschnittstel- Ie auswählbar sind.

8. Liegevorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Display (5) aufweist, auf welchem ein oder mehrere verschie- dene Matratzenprofile zur Auswahl angeboten werden, und dass mittels der Eingabemittel eines oder mehrere dieser Matratzenprofile zum Zwecke eines Lesens der zugehörigen Ventil-Steuerdaten auswählbar sind.

9. Liegevorrichtung nach einem der Ansprüche 6 - 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabemittel (13) weiterhin zur Eingabe von Matratzenprofil- Unterscheidungsdaten vorgesehen sind.

10. Datenträger zum Einsetzen in die Datenträgeraufnahme einer Liegevorrichtung, auf welchem Ventil-Steuerdaten abgespeichert sind, die einem oder mehreren Matratzenprofilen entsprechen.

11. Datenträger nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass er eine Speicherkarte ist.

12. Mobiles Kommunikationsgerät, welches mit der Datenschnittstelle einer Liegevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 - 9 drahtlos kontaktierbar ist, um Ventil- Steuerdaten über die Datenschnittstelle an die Liegevorrichtung zu übertragen und/oder Ventil-Steuerdaten über die Datenschnittstelle von der Liegevorrichtung zu empfangen.

Description:

LiegeVorrichtung

Die Erfindung betrifft eine Liegevorrichtung.

Es sind bereits Liegevorrichtungen bekannt, die aufblasbar sind. Eine einfache Form einer derartigen Liegevor ¬ richtung ist eine Luftmatratze. Diese weist eine einzige oder mehrere Luftkammern auf, die jeweils über einen

Luftanschluss mit Luft befüllbar sind, beispielsweise unter Verwendung eines Kompressors. Der jeweilige Luftanschluss wird nach dem Befüllen der jeweiligen Luftkammer mittels eines Stöpsels verschlossen.

Aus der DE 20 2004 000 701 Ul ist ein mit Druckluft be- füllbares Liegepolster für ein Liegemöbel bekannt, wobei das Liegepolster über einen Kompressor mit Druckluft beaufschlagbar ist. Auf der Oberseite des Liegepolsters ist im Bereich der zu erwartenden Lordose des Schlafenden mindestens eine, vorzugsweise drei, zusätzliche, unabhängige Luftkammern vorgesehen. Die Luftkammern erstrecken sich über die gesamte Breite des Liegepolsters. Jede Luftkammer weist einen Anschluss für einen Kompressor auf, so dass jede Luftkammer einzeln mit Druckluft beaufschlagbar ist.

Aus der DE 696 11 490 T2 ist eine Matratze mit einer durch den Benutzer regulierbaren Festigkeit bekannt. Die Matratze besteht aus einem Kern mit einer Struktur aus einer gefütterten Schicht auf jeder Seite sowie einer gepolsterten Schicht auf ebenfalls jeder Seite. Mindestens eine der gefütterten Schichten ist ein retikulärer Körper

mit einem in der Regel prismatisch-rechteckigen Aufbau. Die Struktur basiert auf einem lamellengewandeten Körper, der durch mehrere querverlaufende Scheidungen unterteilt ist, die die nebeneinanderliegenden querverlaufenden ver- siegelten Luftkammern definieren. Jede Luftkammer kann einzeln aufgeblasen werden, so dass je nach dem Druck, mit dem die querverlaufenden Kammern des retikulären Körpers versehen wurden, dieser Körper verschiedene Festigkeiten aufweisen kann. Weiterhin ist eine Kompressoranla- ge vorgesehen, die durch ein Luftreservedepot unterstützt wird und die querverlaufenden Luftkammern über unabhängig und einzeln steuerbare Elektroventile mit Druck versorgt.

In der DE 10 2004 041 996.5 ist eine Liegevorrichtung be- schrieben, welche eine Matratze mit einer Vielzahl von gitterförmig angeordneten Luftkammern aufweist. Diese sind jeweils mit mindestens einem Luftanschluss versehen. Weiterhin liegt eine Vielzahl von steuerbaren Ventilen vor, wobei jedes Ventil einer der Luftkammern zugeordnet ist. Ferner ist eine Vielzahl von Sensoren vorgesehen. Eine Steuereinheit ist mit den Sensoren verbunden. Die Steuereinheit steuert die Ventile in Abhängigkeit von Ventil-Steuerdaten, die in einem Matratzenprofilspeicher abgespeichert sind und einem Matratzenprofil entsprechen, wenn dieses Matratzenprofil mittels einer Bedieneinheit ausgewählt wurde, unter zusätzlicher Berücksichtigung der Ausgangssignale der Sensoren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Liegevor- richtung anzugeben, bei welcher die Einstellung eines gewünschten Matratzenprofils vereinfacht ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Liegevorrichtung mit den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen 2 - 9. Die Ansprüche 10 und 11 haben einen Datenträger zum Einsetzen in die Datenträgeraufnahme einer Liegevorrichtung zum Gegen-

stand. Der Anspruch 12 betrifft ein mobiles Kommunikati- onsgerät, welches mit der Datenschnittstelle einer Liegevorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 - 9 kontaktierbar ist.

Die Vorteile der Erfindung bestehen insbesondere darin, dass ein Benutzer, der selbst Besitzer einer Liegevorrichtung gemäß der Erfindung ist, die Möglichkeit hat, die Ventil-Steuerdaten eines von ihm persönlich bevorzug- ten Matratzenprofils drahtlos an einen Datenträger oder ein mobiles Kommunikationsgerät zu übertragen und diesen bzw. dieses mit sich zu führen. Dies ermöglicht es ihm beispielsweise bei Hotelübernachtungen, Krankenhausaufenthalten, Kuraufenthalten und auch Privatbesuchen, in dort vorgesehene Liegevorrichtungen, die ebenfalls mit den erfindungsgemäßen Merkmalen versehen sind, schnell und einfach die Ventil-Steuerdaten des von ihm persönlich bevorzugten Matratzenprofils einzugeben. Dies verschafft ihm eine erhebliche Zeitersparnis, da eine mühsame, zeit- aufwendige manuelle Einstellung des Matratzenprofils nicht notwendig ist.

Weitere vorteilhafte Eigenschaften der Erfindung ergeben sich aus deren beispielhafter Erläuterung anhand der Fi- guren. Es zeigt

Figur 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer bei der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung verwendeten Matratze,

Figur 2 eine Darstellung zur Erläuterung der Funktionsweise einer Liegevorrichtung gemäß der Erfindung,

Figur 3 eine schematische Ansicht zur Veranschaulichung einer bevorzugten Ausführungsform einer Luftkammer,

Figur 4 eine weitere Darstellung zur Erläuterung der

Funktionsweise einer Liegevorrichtung gemäß der Erfindung,

Figur 5 Skizzen eines äusführungsbeispiels zur Messung der Höhe einer Luftkammer und

Figur 6 eine Darstellung einer alternativen Ausführungsform einer Liegevorrichtung gemäß der Erfindung.

Die Figur 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer bei der erfindungsgemäßen Liegevorrichtung verwendeten Matratze. Die dargestellte Matratze 1 weist eine Vielzahl von gitterförrαig angeordneten Luftkammern 2 auf. Jede dieser Luftkammern hat eine quadratische, rechteckige oder runde Grundfläche. Bei einer quadratischen Grundfläche hat jede Luftkammer beispielsweise eine Länge und eine Breite im Bereich zwischen 4 und 10 cm. Die Höhe jeder Luftkammer kann in Abhängigkeit von der zugeführten Luftmenge beispielsweise im Bereich zwischen 6 und 12 cm eingestellt werden. Die gesamte Länge der Matratze beträgt beispielsweise 200 cm, ihre Breite 100 cm.

Jede der Luftkämmern 2 der Matratze 1 kann individuell mit Luft bepumpt werden, so dass für jede einzelne der Luftkammern der dort herrschende Luftdruck und die Höhe individuell einstellbar sind. Dieses individuelle Bepum- pen einer Luftkammer wird im Zusammenhang mit der Figur 2 veranschaulicht, die eine Darstellung zur Erläuterung der Funktionsweise einer Liegevorrichtung gemäß der Erfindung zeigt.

Die dort dargestellte Luftkammer 2 enthält einen Luftan- Schluss 6, der über ein Ventil 3 mit einer Druckluftquelle 7 verbunden ist. Das Ventil 3 wird geöffnet und geschlossen durch Steuersignale, die von einer Steuereinheit 4 zur Verfügung gestellt werden. Die Steuereinheit

4, die einen Prozessor aufweist, generiert die genannten Steuersignale in Abhängigkeit von Ventil-Steuerdaten, die in einem Matratzenprofilspeicher 12 abgespeichert sind, unter zusätzlicher Berücksichtigung von ihr zugeführten Sensorausgangssignalen.

Die in der Figur 2 dargestellte Luftkammer 2 weist ebenso wie alle anderen Luftkämmern der Matratze einen Drucksensor 8, einen Höhensensor 9 und einen Lagesensor 10 auf. Die Ausgangssignale der genannten Sensoren werden der

Steuereinheit 4 zugeführt und von deren Prozessor bei der Ermittlung der den Ventilen zugeführten Ventil-Steuerdaten berücksichtigt. Durch die Ventil-Steuerdaten werden die Ventile geöffnet oder geschlossen und damit durchläs- sig gemacht oder gesperrt. Gegebenenfalls ist es auch möglich, mit weniger Lagesensoren auszukommen, um die Liegeposition der auf der Matratze liegenden Person zu detektieren. Dazu genügt möglicherweise ein einziger Lagesensor, der in einer der Luftkammern positioniert ist.

Durch eine Auswertung der vom Drucksensor 8 gelieferten Sensorsignale kann der in der jeweiligen Luftkammer herrschende Luftdruck dahingehend überwacht werden, ob er einem gewünschten Matratzenprofil entspricht oder nicht. Weiterhin kann durch eine Auswertung der äusgangssignale des Drucksensors 8 der Luftdruck in der jeweiligen Luftkammer dahingehend überwacht werden, dass er einen vorgegebenen zulässige Maximaldruck nicht überschreitet. Dadurch ist sichergestellt, dass eine Luftkammer nicht in unerwünschter Weise platzen und die auf der Matratze liegende Person gefährden kann. Zusätzlich kann - um ein Platzen von Luftkammern der Matratze zu vermeiden - auch mittels eines mechanischen überdruckventils 25 (siehe Figur 4) die Luft der Druckluftquelle 7 begrenzt werden, wobei das überdruckventil beispielsweise in die Leitungsanschlussplatte für die Luftkammerzuleitungen integriert ist. Zusätzlich oder alternativ dazu kann auch ein von

der Steuereinheit 4 angesteuertes elektrisches Sicherheitsventil 24 (siehe Figur 4) vorgesehen sein.

Durch eine Auswertung der vom Höhensensor 9 gelieferten Sensorsignale kann die Höhe der jeweiligen Luftkammer dahingehend überwacht werden, ob sie dem derzeit eingestellten Matratzenprofil entspricht oder angepasst werden muss. Die Höhenmessung erfolgt beispielsweise dadurch, dass auf der Unterseite der oberen Begrenzungswand der Luftkammer eine reflektierende Schicht aufgebracht wird und der Abstand der reflektierenden Schicht vom Höhensensor 9 erfasst wird.

Durch eine Auswertung der von den Lagesensoren 10 gelie- ferten Steuersignale kann ermittelt werden, ob die auf der Matratze liegende Person auf dem Bauch, auf dem Rücken oder auf der Seite liegt und ein der jeweiligen Liegeposition zugehöriges Matratzenprofil eingestellt werden. Zu dieser Lageermittlung sind beispielsweise im. Be- reich des oberen Randes der Schlafanzughose einer auf der Matratze schlafenden Person verschiedene Signalgeber befestigt, beispielsweise eingenäht. Ein erster Geber befindet sich im Bereich des Rückens, ein zweiter Geber im Bereich des Bauches, ein dritter Geber auf der linken Seite und ein vierter Geber auf der rechten Seite. Befinden sich diese Signalgeber in der Nähe eines der Lagesen- soren 10, dann gibt der jeweilige Lagesensor ein jeweils charakteristisches Kennsignal an die Steuereinheit 4 ab, anhand dessen die Steuereinheit unter Verwendung von in einem Liegeprofilspeicher abgespeicherten Daten erkennt, ob die auf der Matratze liegende Person auf dem Bauch, auf dem Rücken, der linken Seite oder der rechten Seite liegt. Liegt die Person beispielsweise auf dem Rücken, dann verursacht lediglich der im Bereich des Rückens an- geordnete Signalgeber über den in der Nähe angeordneten Lagegeber 10 eine Meldung an die Steuereinheit 4. Alle anderen Signalgeber sind soweit vom jeweils nächstliegen- den Lagesensor entfernt, dass die weiteren Lagesensoren

kein Signal abgeben. Folglich stellt die Steuereinheit 4 in diesem Fall ein Matratzenprofil ein, das einer auf dem Rücken schlafenden Person entspricht. Dazu verwendet die Steuereinheit 4 Daten, die in einem Matratzenprofilspei- eher abgespeichert sind.

Die Figur 3 zeigt eine schematische Ansicht zur Veranschaulichung einer bevorzugten Ausführungsform einer Luftkammer. Diese ist in Form eines Faltenbalges reali- siert, der aus einem weichen Kunststoffmaterial besteht. Wird in diese Luftkammer von der Unterseite Luft gepumpt, dann werden die Falten in dem Sinne gestreckt, dass sich die Höhe der Luftkammer vergrößert. Wird hingegen Luft aus der Luftkammer abgelassen, dann sinkt der Faltenbalg wieder zusammen, so dass sich die Höhe der Luftkammer verkleinert. Einander benachbarte Faltenbalge der Matratze 1 sind - wie es durch das in der Figur 3 dargestellte Kontaktstück 2a veranschaulicht ist - durch einen Vulkanisiervorgang miteinander verbunden. Diese Verbindung einander benachbarter Faltenbalge befindet sich im mittleren oder unteren Bereich des jeweiligen Faltenbalges- Dadurch ist die Einstellung der gewünschten Höhe eines Faltenbalges nicht beeinträchtigt. Die in der Luftkammer 2 befindlichen Sensoren sind in der Figur 3 aus Gründen der übersichtlichkeit nicht dargestellt.

Alternativ zu der in der Figur 3 dargestellten Ausführungsform können die Luftkammern auch in Form einer te- leskopierbaren Kolben-Zylinder-Verbindung realisiert sein.

Die Figur 4 zeigt eine weitere Darstellung zur Erläuterung der Funktionsweise einer Liegevorrichtung gemäß der Erfindung. In dieser Figur sind insbesondere die Steuer- einheit 4 und die Luftquelle 7 detaillierter gezeigt.

Die Luftquelle 7 weist ein Kolbengehäuse 16 auf, innerhalb dessen ein Kolben 15 auf und ab bewegbar ist. Bei

der Aufwärtsbewegung des Kolbens 15 wird Luft in Richtung der Ventile 3 der Luftkammern gepresst. Ist das jeweilige Ventil geöffnet, dann wird die durch das Ventil gepresste Luft in die jeweilige Luftkammer gepumpt. Bei der Ab- wärtsbewegung des Kolbens kann - sofern das jeweilige Ventil geöffnet ist - Luft aus der jeweils zugehörigen Luftkairaner abgelassen werden. Die Bewegung des Kolbens 15 wird durch einen Linearmotor 14 hervorgerufen, der seinerseits mit Steuersignalen beaufschlagt wird, die ihm von der Steuereinheit 4 über eine Motorsteuerleitung 21 zugeführt werden. Die Steuereinheit 4 sorgt dafür, dass ein Ventil zum Einpumpen oder Ablassen von Luft während der Auf- bzw. Abbewegung des Kolbens nur dann geöffnet wird, wenn der Druck in der jeweiligen Luftkammer mit dem in der Pumpenkammer des Kolbengehäuses herrschenden Luftdruck übereinstimmt. Zu diesem Zweck ist auch im Bereich des Kolbengehäuses ein Drucksensor 23 vorgesehen, dessen Ausgangssignal der Steuereinheit 4 über eine Leitung 22 zugeführt wird.

Der Vorteil einer derartigen Ausgestaltung der Luftquelle 7 besteht darin, dass das Einbringen von Luft in die Luftkammern der Matratze und das Auslassen von Luft aus den Luftkammern der Matratze geräuschlos erfolgt. Dies ist darauf zurückzuführen, dass sich der Kolben 15 im Kolbengehäuse 16 nur sehr langsam bewegen muss, da eine änderung des Luftdrucks in den Luftkammern nicht abrupt erfolgen soll, sondern langsam. Dies hat den Vorteil, dass für die auf der Matratze liegende Person die ände- rung des Luftdruckes unauffällig erfolgt.

Die Steuerung der Ventile erfolgt - wie bereits oben ausgeführt wurde - durch Steuersignale, die von der Steuereinheit 4 zur Verfügung gestellt werden - für jedes der Ventile und damit für jede Luftkammer individuell.

Die Steuereinheit 4 weist einen Prozessor 11, einen Mat- ratzenprofilspeicher 12, eine Tastatur 13 als Eingabemit-

tel, einen Protokollspeicher 17 und einen Liegeprofilspeicher 20 auf. Der Prozessor 11 ist mit einem Display 5 sowie über eine Online-Verbindung 18 mit einem entfernt angeordneten Zentralprozessor 19 verbunden. Letzterer be- findet sich beispielsweise in einem Krankenhaus, in einer Arztpraxis oder in einer Schlafforschungsanstalt. Weiterhin ist der Prozessor 11 über die Motorsteuerleitung 21 mit dem Linearmotor 14 verbunden. Ferner werden ihm - was in der Figur 4 nicht dargestellt, jedoch aus der Figur 2 ersichtlich ist - die von den Drucksensoren 8, den Höhensensoren 9 und den Lagesensoren 10 abgeleiteten Sensorsignale zur Verfügung gestellt. Weiterhin ist die Steuereinheit 4 über eine Leitung 30 mit einer Datenträgeraufnahme 31 verbunden. In dieser Datenträgeraufnähme sind Schreib- und Lesemittel 32 angeordnet, mittels welcher ein in die Datenträgeraufnahme eingesetzter Datenträger 33 beschreibbar ist und mittels welcher ein in die Datenträgeraufnahme eingesetzter Datenträger 33 lesbar ist. Bei dem Datenträger 33 handelt es sich um eine Speicher- karte .

Die dargestellte Vorrichtung weist mehrere Arbeitsmodi auf, die über die Tastatur 13 einleitbar sind.

Ein erster Arbeitsmodus besteht darin, mittels der Be- dientastatur 13 ein gewünschtes Matratzenprofil auszuwählen und mittels des Prozessors 11 einzustellen. Zu diesem Zweck wurden im voraus im Matratzenprofilspeicher 12 Ventil-Steuerdaten hinterlegt, die einer Vielzahl von ver- schiedenen Matratzenprofilen entsprechen. Jeder dieser Datensätze ist über die Bedientasten 13 im Sinne einer Auswahl eines gewünschten Matratzenprofils auswählbar. Der Prozessor 11 adressiert als Reaktion auf die eingegebenen Bedienbefehle den Matratzenprofilspeicher 12 der- art, dass der jeweils gewünschte Datensatz aus dem Matratzenprofilspeicher 12 ausgelesen wird und steuert den Linearmotor 14 und die Ventile der Luftkämmern derart, dass das gewünschte Matratzenprofil eingestellt wird. Je-

der der genannten Datensätze enthält dabei bezüglich jeder einzelnen der Luftkammern Ventil-Steuerdaten bzw. Informationen über den Druck und die Höhe.

Ist das gewünschte Matratzenprofil eingestellt, dann überwacht der Prozessor 11 die Aufrechterhaltung dieser Einstellung unter Berücksichtigung der ihm zugeführten Eingangssignale und leitet bei Bedarf Anpassungen durch eine geeignete Ansteuerung des Linearmotors 14 und der Ventile 3 der Luftkammern in die Wege. Weiterhin überwacht der Prozessor 11 den Druck in jeder einzelnen Luft- kammer dahingehend, dass ein zulässiger, im voraus festgelegter Maximaldruck nicht überschritten wird. Erkennt der Prozessor 11, dass der Luftdruck in einer der Kammern mit dem zulässigen Maximaldruck übereinstimmt, dann öffnet er das zugehörige Ventil, um Luft aus dieser Kammer abzulassen.

Um zu verhindern, dass dann, wenn die auf der Matratze liegende Person aufsteht, die Luftkammern komplett entspannen, kann in jeder Luftkammer ein Begrenzungselement vorgesehen sein. Dieses Begrenzungselement bewirkt, dass eine vorgegebene zulässige Maximalhöhe der Luftkammern nicht überschritten wird. Dadurch werden Beschädigungen oder gar Zerstörungen der Luftkammern vermieden. Sind die Luftkammern als Faltenbalge realisiert, kann das Begrenzungselement beispielsweise eine Leine sein.

Vorzugsweise wird im unbelasteten Zustand der Matratze ein Vordruck auf jede Luftkammer gegeben. Eine Einrege- lung auf ein gewünschtes Matratzenprofil erfolgt erst dann, wenn wieder eine Person auf der Matratze liegt.

Ein zweiter Arbeitsmodus besteht darin, mittels der Be- dientastatur den Ablauf einer vorgegebenen Abfolge von Matratzenprofilen in die Wege zu leiten. Diese Abfolge von Matratzenprofilen wurde im voraus festgelegt und dient einer wiederholten Umlagerung der auf der Matratze

liegenden Person. Dadurch kann erreicht werden, dass die Wirbelsäule der auf der Matratze liegenden Person beispielsweise während des Schlafes in vorgegebener Weise bewegt wird, so dass die genannte Person nach dem Aufwa- chen keine Rückenschmerzen hat. Bei kranken Patienten, die sich selbst kaum mehr bewegen können, kann durch die wiederholte Veränderung des Matratzenprofils erreicht werden, dass der Druck auf bestimmte Körperteile, beispielsweise die Fersen oder Schultern, nicht über einen langen Zeitraum konstant hoch bleibt. Dadurch kann ein Auftreten von Dekubitus vermieden oder zumindest verzögert werden. Auch in diesem Arbeitsmodus werden die dem Prozessor 11 von den Sensoren zugeführten Eingangssignale zusätzlich berücksichtigt, um das jeweils gewünschte Mat- ratzenprofil aufrechtzuerhalten und an den Körper der auf der Matratze liegenden Person anzupassen.

Ein dritter Arbeitsmodus besteht darin, durch eine Auswertung der Liegeposition der auf der Matratze liegenden Person automatisch ein Matratzenprofil einzustellen, das der detektierten Liegeposition angepasst ist. Zu diesem Zweck wurden im voraus im Liegeprofilspeicher 12 Daten abgespeichert, die Matratzenprofilen entsprechen, die an die jeweilige Liegeposition angepasst sind. Eine mögliche Liegeposition ist die Bauchlage, eine zweite Liegeposition ist die Rückenlage, eine dritte Liegeposition ist ein Liegen auf der linken Körperseite, eine vierte Liegeposition ist ein Liegen auf der rechten Körperseite. Die jeweils zugehörigen Matratzenprofile sind derart, dass die auf der Matratze liegende Person jeweils bequem und wirbelsäulenfreundlich gelagert ist.

Die Detektion der Liegeposition erfolgt durch eine Auswertung der Ausgangssignale der Lagesensoren 10. Diese wirken mit Signalgebern zusammen, die in der Schlafanzughose der auf der Matratze liegenden Person befestigt, beispielsweise eingenäht, sind. So ist im Rückenbereich, im Bauchbereich, auf der linken Seite und auf der rechte

Seite der Schlafanzughose jeweils ein derartiger Signalgeber vorgesehen, wobei diese Signalgeber voneinander unterscheidbare Signale abgeben. Diese werden, wenn sich der jeweilige Signalgeber nahe genug bei einem der Lage- sensoren 10 befindet, von diesem detektiert und an die

Steuereinheit 4 weitergeleitet. Liegt die auf der Matratze liegende Person beispielsweise auf dem Rücken, dann ist ausschließlich der im Rückenbereich der Schlafanzughose positionierte Lagesensor 10 nahe genug am Signalge- ber, so dass lediglich dieser Lagesensor ein Signal an die Steuereinheit 4 weiterleitet. Diese adressiert als Reaktion auf den Empfang dieses Signals den Liegeprofilspeicher 20 derart, dass von dort diejenigen Daten ausgelesen werden, die der detektierten Liegeposition entspre- chen. Diese Daten werden von der Steuereinheit 4 verwendet, um geeignete Ansteuersignale für den Linearmotor 14 und die Ventile der Luftkammern 2 zur Verfügung zu stellen. Der Liegeprofilspeicher 20 und der Matratzenprofil- speicher 12 können ggf. als ein einziger Speicher reali- siert sein.

Die vorstehend genannten Betriebsarten können auch miteinander kombiniert werden, wodurch die Anpassung des Matratzenprofils an den Körper der auf der Matratze lie- genden Person weiter verbessert wird.

Gemäß der vorliegenden Erfindung können einem Matratzen- profil entsprechende Ventil-Steuerdaten zum Datenträger 33 übertragen und auf diesem abgespeichert werden. Bei- spielsweise wird nach Betätigung einer Taste der Bedieneinheit 13 auf dem Display 5 eine Liste angezeigt, welche mehrere verschiedene Matratzenprofile zur Auswahl anbietet. Der Benutzer kann mittels der Cursortasten der Bedieneinheit 13 eines oder mehrere der angebotenen Matrat- zenprofile auswählen und die getätigte Auswahl durch Betätigung einer Eingabetaste bestätigen. Daraufhin steuert der Prozessor 11 die übertragung der dem ausgewählten Matratzenprofil bzw. bzw. den ausgewählten Matratzenpro-

filen entsprechenden Ventil-Steuerdaten über die Leitung 30 zum Datenträger 33, auf welchem sie mittels der Schreib/Lesemittel 32 abgespeichert werden.

Der Benutzer kann daraufhin den Datenträger mit den darauf abgespeicherten Daten an sich nehmen und beispielsweise in einem Hotel oder in einem Krankenhaus, in dem sich ebenfalls eine Liegevorrichtung mit den erfindungsgemäßen Merkmalen befindet, dazu verwenden, die auf dem Datenträger abgespeicherten Daten in den Matratzenprofil- speicher der dortigen Liegevorrichtung zu übertragen. Dadurch bleibt ihm Zeit und Mühe erspart, die notwendig wäre, um im genannten Hotel bzw. Krankenhaus das individuelle Matratzenprofil des Benutzers einzustellen.

Weiterhin kann auch ein Datenträger, auf welchem woanders einem Benutzerprofil entsprechende Ventil-Steuerdaten abgespeichert wurden, in die Datenträgeraufnahme 31 eingesetzt werden. Nach diesem Einsetzen wird eine Taste der Bedieneinheit 13 betätigt, um die Anzeige einer Liste auf dem Display 5 herbeizuführen. In dieser Liste werden ein oder mehrere Matratzenprofile zur Auswahl angeboten, deren zugehörige Ventil-Steuerdaten auf dem Datenträger abgespeichert sind. Der Benutzer kann mittels der Cursor- tasten der Bedieneinheit 13 eines oder mehrere der angebotenen Matratzenprofile auswählen und die getätigte Auswahl durch Betätigung einer Eingabetaste bestätigen. Daraufhin steuert der Prozessor 11 das Lesen der dem ausgewählten Matratzenprofil bzw. den ausgewählten Matratzen- profilen entsprechenden Ventil-Steuerdaten vom Datenträger 33 und deren übertragung über die Leitung 30 in den Matratzenprofilspeicher 12.

Vorzugsweise kann mittels der Bedieneinheit 13 einem Mat- ratzenprofil auch ein Unterscheidungskriterium zugeordnet werden, beispielsweise eine laufende Nummer oder eine alphanumerische Kennung. Die dem Unterscheidungskriterium zugeordneten Matratzenprofil-Unterscheidungsdaten werden

zusammen mit den dem Matratzenprofil entsprechenden Ventil-Steuerdaten auf dem Datenträger abgespeichert. Der Vorteil der Verwendung derartiger Unterscheidungskriterien besteht darin, dass mehrere Personen ein und densel- ben Datenträger nutzen können und nach dem Einsetzen des Datenträgers in die Datenträgeraufnahme gezielt die einem gewünschten Matratzenprofil entsprechenden Ventil- Steuerdaten in den Matratzenprofilspeicher einer vorhandenen Liegevorrichtung übertragen können.

Weiterhin kann auch eine Abfolge von Matratzenprofilen bzw. zugehörigen Ventil-Steuerdaten auf dem Datenträger abgespeichert und von dort wieder ausgelesen werden. Nach dem Auslesen dieser Daten in den Matratzenprofilspeicher einer Liegevorrichtung kann die genannte Abfolge von Matratzenprofilen gestartet werden, so dass eine auf der Matratze liegende Person wiederholt im Sinne der genannten Abfolge umgelagert wird.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, die den Matratzenprofilen entsprechenden Daten in geeigneter Form auf dem Display 5 darzustellen. Der Benutzer hat dann die Möglichkeit, anhand der Displaydarstellung gezielt Veränderungen an den Matratzenprofilen vorzunehmen, die seinen individuellen Vorstellungen entsprechen. Dazu gehört beispielsweise auch eine Massage und eine Belüftung durch ein gezieltes Auf- und Abbewegen einzelner Kammern.

Eine andere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, einen Protokollspeicher 17 vorzusehen, in welchem beispielsweise für die Dauer einer Nacht die eingestellten Matratzenprofile protokolliert werden. Die protokollierten Daten können im Nachhinein auf dem Dis- play 5 dargestellt werden. Dies erlaubt Rückschlüsse darauf, ob der Schlafende überwiegend auf dem Bauch, dem Rücken oder der Seite schläft, ob er sich häufig oder eher selten im Schlaf dreht, usw..

Die Auswertung der protokollierten Daten kann alternativ auch mittels eines entfernt angeordneten Zentralrechners 19 erfolgen, der mit der Steuereinheit 4 über eine OnIi- ne-Verbindung 18 gekoppelt ist. Dieser Zentralrechner steht beispielsweise in einem Krankenhaus. Dadurch wird es einem Arzt ermöglicht, die Schlafgewohnheiten eines seiner Patienten zu analysieren und bei Bedarf auch gezielt eingestellte Matratzenprofile aus der Ferne zu ver- ändern, indem er neue, geänderten Matratzenprofilen entsprechende Daten über die Online-Verbindung 18 an die Steuereinheit 4 überträgt.

Alternativ dazu können die im Protokollspeicher 17 abge- speicherten Daten auch auf den Datenträger 33 übertragen werden. Dieser Datenträger kann zum Zentralrechner 19 befördert werden. Dort können die auf dem Datenträger gespeicherten Daten auf den Zentralrechner übertragen und von diesem ausgewertet werden.

Die Figur 5 zeigt Skizzen eines Ausführungsbeispiels zur Messung der Höhe einer Luftkammer, bei welchem der Höhen- sensor ein Bildaufnahmeelement aufweist. Gemäß diesem Ausführungsbeispiel ist der Boden der Luftkammer 2 mit einer Vertiefung 26 versehen, in deren unterem Bereich das Bildaufnahmeelement 27 angeordnet ist. Dieses Bildaufnahmeelement 27 ist nach oben in Richtung der Oberseite der Luftkammer gerichtet. Der Aufnahmebereich des Bildaufnahmeelements 27 ist durch die Seitenwände 28 der Vertiefung 26 seitlich begrenzt. An der Innenfläche der Oberseite der Luftkammer ist eine Vielzahl von Markierungspunkten 29 vorgesehen. Ist die Luftkammer mit nur wenig Luft gefüllt, dann ist die Höhe der Luftkammer gering, und es ist im Aufnahmebereich des Bildaufnahmeele- mentes 27 nur eine von der Höhe der Luftkammer abhängige, vergleichsweise geringe Anzahl der Markierungspunkte 29 enthalten. Dieser Zustand ist in der Figur 5a veranschaulicht. Ist hingegen die Luftkammer vollständig mit Luft

gefüllt, dann ist die Höhe der Luftkammer groß und es sind im Aufnahmebereich des Bildaufnahmeelements alle Markierungspunkte enthalten. Dieser Zustand ist in der Figur 5b veranschaulicht. Das Ausgangssignal des Bildauf- nahmeelementes 27 wird an die Steuereinheit 4 übertragen. Diese ermittelt aus dem empfangenen Signal die jeweils vorliegende Anzahl der erfassten Markierungspunkte 29 und daraus dann die Höhe der Luftkammer.

Die Figur 6 zeigt eine Darstellung einer alternativen Ausführungsform einer Liegevorrichtung gemäß der Erfindung. Diese alternative Ausführungsform unterscheidet sich von der in der Figur 4 gezeigten Ausführungsform lediglich dadurch, dass sie als Datenschnittstelle eine Bluetooth- oder WLAN-Schnittstelle 34 aufweist, mit welcher ein mobiles Kommunikationsgerät 35 kontaktierbar ist. Bei diesem mobilen Kommunikationsgerät 35 handelt es sich vorzugsweise um ein Handy, welches ebenfalls eine Bluetooth oder WLAN-Schnittstelle aufweist. Das mobile Kommunikationsgerät ist mit einer Steuersoftware ausgestattet, die ein Abrufen von Ventil-Steuerdaten über die Schnittstelle 34 von der Liegevorrichtung sowie ein Ausgeben von Ventilsteuerdaten über die Schnittstelle 34 an die Liegevorrichtung erlaubt.

Die über die Schnittstelle 34 abgerufenen Ventil- Steuerdaten werden in einem Speicher des mobilen Kommunikationsgerätes gespeichert und können von diesem Speicher aus über die Bluetooth-Schnittstelle oder über eine öf- fentliche Funktelefonverbindung an eine beispielsweise in einem Hotel befindliche Liegevorrichtung, die ebenfalls mit den erfindungsgemäßen Merkmalen ausgestattet ist, übertragen werden.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung kann die Steuersoftware auch derart ausgestaltet sein, dass mittels des mobilen Kommunikationsgerätes die Liegevorrichtung bzw. der Füllzustand von deren Luftkammern steuerbar ist.

Bezugszeichenliste :

1 Matratze

2 Luftkammer 2a Kontaktstück einer Luftkämmer

3 Ventil

4 Steuereinheit

5 Display

6 Luftanschluss 7 Luftquelle

8 Drucksensor

9 Höhensensor

10 Lagesensorik, Lagesensor

11 Prozessor 12 Matratzenprofilspeicher

13 Eingabemittel; Tastatur

14 Linearmotor

15 Kolben

16 Kolbengehäuse 17 Protokollspeicher

18 Online-Verbindung

19 Zentralrechner

20 Liegeprofilspeicher

21 Motorsteuerleitung 22 Leitung zur Steuereinheit

23 Drucksensor

24 elektrisches Sicherheitsventil

25 mechanisches überdruckventil 26 Vertiefung 27 Bildaufnahmeelement

28 Seitenwände

29 Markierungspunkte

30 Leitung

31 Datenträgeraufnahme 32 Schreib/Lese-Mittel

33 Datenträger

34 Bluetooth- oder WLAN-Schnittstelle

35 Mobiles Kommunikationsgerät