Flaschen vorstehender Art sind insbesondere aus dem Bereich der Babyartikel als Baby-Trinkflaschen mit Sauger (im folgenden allgemein Dosier-und Ausgabeelement genannt), aber auch aus Bereichen der Auftragstechnik, wie beispielsweise für Bearbei- tungsvorgänge wie Kleben, Streichen etc. bekannt.

Die derzeit auf dem Markt erhältlichen Trinkflaschen für Babys weisen neben dem Behälter zur Aufbewahrung der zu verabreichen- den Flüssigkeit wie Saft, Milch o. a., einen Sauger und ein Haltering zum Anbringen des Saugers an dem Behälter sowie eine zusätzliche Kappe auf, die zum Transport der gefüllten Trinkfla- sche über den Sauger aufgesteckt wird. Die Kappe soll verhin- dern, dass die Flüssigkeit in der Trinkflasche nicht unkontrol- liert ausfliessen kann.

Beim Transport solcher Trinkflaschen erweist es sich jedoch als Nachteil, dass solche Kappen den Behälter nicht vollständig abdichten und so bei schräg oder waagrecht gelagerten Trinkfla- schen Flüssigkeit zumindest in die Kappe auslaufen kann. Hieraus ergibt sich auch der Nachteil, dass beim Öffnen der Kappe die angesammelte Flüssigkeit schlagartig ausfliesst und so mögli- cherweise Kleidung, eine Decke usw. beschmutzen kann.

Zusätzlich ist vorgesehen, insbesondere für den Transport sol- cher Trinkflaschen zwischen Sauger und Behälter ein flächenarti- ges Element in der Form eines runden Kunststoffplättchens einzu- legen, um zu verhindern, dass Flüssigkeit unkontrolliert aus- fliessen kann. Zusätzlich ist auch vorgesehen, den Sauger mit seiner Auslauföffnung in den Behälter hinein zu richten und hierauf das flächenartige Element zu legen. Beides wird dann mit dem Haltering gesichert. Nur so kann mit grösserer Sicherheit verhindert werden, dass unkontrolliert Flüssigkeit in die Kappe fliessen kann.

Bei dieser Alternative besteht der Nachteil darin, dass beim Öffnen der Trinkflasche das flächenartige Element und auch der Sauger so mit Flüssigkeit benetzt sind, dass auch hier unkon- trolliert Flüssigkeit ausfliessen kann und sowohl Kleidung, Dek- ken etc. beschmutzt werden.

Ein weiterer Nachteil der bekannten Trinkflaschen für Babys be- steht darin, dass die Trinkflasche sehr umständlich zu bedienen ist, da viele Teile vorhanden sind, die mit der im Behälter be- vorrateten Flüssigkeit benetzt sind. Weiterhin ist es von Nach- teil, dass sich die Teile nur sehr schlecht oder nicht maschi- nell, beispielsweise in der Spülmaschine reinigen lassen. Soll- ten sie spülmaschinengeeignet sein, können sie durch die Körbe einer Spülmaschine fallen, da sie sehr klein sind.

Aus der DE-U-92 14 438 ist eine Baby-Trinkflasche bekannt, bei der die Kappe auf der Innenseite eine konzentrische zur vertika- len Mittelachse angeordnete und eine im wesentlichen runde Kam- mer aufweist, wobei die Höhe der Kappe kleiner ist als die Höhe des auf der Flache durch einen Haltering gehaltenen Saugers.

Beim Aufsetzen der Kappe stülpt sich der Sauger mit seiner Aus- lassöffnung nach innen und die, Auslassöffnung wird durch das An- liegen der Kammer abgedeckt.

Ein wesentlicher Nachteil der bekannten Kappe für Baby- Trinkflaschen ist, dass bei unterschiedlichen Saugergrössen sich das obere Teil des Saugers unterschiedlich an die Kammerwandung anlegt und somit nicht gewährleistet ist, dass die Auslassöff- nung durch die Kammerwandung abgedeckt ist. Zudem kann durch das Anlegen der Kammerwandung im Bereich der Auslassöffnung keine sichere Abdichtung erzielt werden. Selbst wenn sich der Sauger nach innen faltet und dadurch sich die Wandungen des oberen Teils des Saugers die Wandungen des unteren Teils des Saugers berühren, kann keine Abdichtung zwischen der Flasche und der Auslassöffnung erzielt werden, da der obere Teil des Saugers aus der bestimmten Kammer weicht und so die Auslassöffnung freigege- ben wird. Dasselbe Prinzip wird im übrigen auch in der EP-A 0527 094 verwendet, bei dem dieselben Nachteile zu vermerken sind.

Aus der US 29 86 296 ist ebenfalls eine Baby-Trinkflasche be- kannt, bei der durch Quetschen des Saugers unterhalb der Aus- lassöffnung eine Abdichtung erzielt werden soll. Die Quetschung wird dadurch erreicht, dass nach dem Aufsetzen der Kappe über den Sauger durch eine Drehung der Kappe zwei Elemente, die mit einer Kulisse, die in der Kappe vorgesehen ist, in Verbindung stehen, eine fluiddichter Verschluss der Flasche erreicht werden soll. Die beiden Elemente selbst sind drehbar gelagert und he- belartig ausgebildet, wobei diese derart angeordnet sind, dass durch Drehen der Kappe der Sauger scherenartig zwischen den Ele- menten gequetscht wird. Ein wesentliche Nachteil dieser Ausfüh- rung eines Verschlusses für Baby-Trinkflaschen besteht darin, dass durch die in der Kappe aufwendige Mechanik zum einen die Herstellungskosten eines solchen Verschlusselements sehr hoch sind und zum anderen die Reinigung einer solchen Kappe sehr um- ständlich ist.

Auch aus anderen Bereichen sind solche Probleme bekannt. Bei- spielsweise bei Klebstoff-Flaschen besteht der Nachteil darin, dass die Flaschen selbst nicht ausreichend verschlossen werden können und dadurch Luft in die Flasche dringen kann, wodurch der Klebstoff seine Funktion verliert, da er in der Falsche aushär- tet. Weiterhin ist es nachteilig, dass die Verschlussteile sol- cher Klebstoff-Flaschen nach mehrmaligem Gebrauch nicht mehr zu benutzen sind, da die im Verschlusselement befindliche Aufnahme- öffnung durch den Klebstoff zerstört wurde.

Weitere Beispiele lassen sich überall daraus ableiten, wenn flüssige, pastöse oder rieselfähige Materialien in einem Behäl- ter auslaufsicher aufbewahrt und zur beliebigen Zeit über ein Dosier-und Ausgabeelement ausgegeben werden sollen.

Daher liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine wiederver- schliessbare Flasche zur Aufbewahrung von verschiedenen Materia- lien sowie ein Verschlusselement für solche Flaschen zu schaf- fen, wobei diese derart gestaltet sein sollen, dass die bekann- ten Nachteile des Standes der Technik vermieden werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss dadurch gelöst, dass die wiederverschliessbare Flasche zur Aufbewahrung von flüssigem, pastösem oder rieselfähigem Material im wesentlichem bestehend aus -einem Behälter zur Aufnahme des Materials, -einem Dosier-und Ausgabeelement mit einer Auslassöffnung zum Ausgeben des Materials sowie einem Haltering zum Anbringen des Dosier-und Ausgabeelementes an dem Behälter, sowie

-einer Kappe, deren Innendurchmesser mindestens dem Aussendurch- messer des Dosier-und Ausgabeelements entspricht, wobei -die Kappe in mindestens zwei Teile aufgeteilt ist, wobei die Teilung entlang der nahezu vertikalen Mittelachse des Ver- schlusselements erfolgt, -die Teile der Kappe mit einem Scharnier beweglich verbunden sind, und -im Inneren der Kappe zur Mittelachse reichende Stege vorgesehen sind.

Der Kern der Erfindung besteht darin, dass ein Verschlusselement für Behälter vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, dass beliebige Elemente, z. B. Stege, die im Inneren der Kappe fest angeordnet vorgesehen sind, im geschlossenen Zustand des Ver- schlusselements, wenn es auf der entsprechenden Flasche aufge- bracht ist, ein elastisches, verformbares Material, wie bei- spielsweise einen Sauger bzw. Schnuller, derart quetschen, dass zwischen der im Sauger vorgesehenen Auslassöffnung und dem Be- hälter, beispielsweise einer Flasche, eine Sperre entsteht, die verhindert, dass die im Behälter bevorratete Flüssigkeit unge- hindert aus der Auslassöffnung heraustreten kann.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass zum einen die Flasche zusammen mit dem Verschlusselement aus nur sehr wenigen einfachen Elementen besteht, die auch sehr einfach zu reinigen sind. Dies bringt auch den Vorteil mit sich, dass dieses Verschlusselement kostengünstig herstellbar ist.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt darin, dass das Ver- schlusselement den Behälter sicher und zuverlässig verschliesst.

Ferner lässt sich das Verschlusselement ausgezeichnet reinigen und ist in seiner Bedienung gegenüber dem aus dem Stand der Technik bekannten Plättchen zum Einlegen zwischen dem Haltering bzw. Unterseite des Saugers und dem Flaschenrand sehr hygie- nisch, denn die Innenseite des Verschlusselements kann nicht mit Gegenständen, die beispielsweise in einer Wickeltasche liegen, in Kontakt kommen.

Vorteilhafterweise besteht das Verschlusselement aus einer Kappe mit zwei Teilen, wobei die Teile an einem Ende mittels eines Scharniers, vorzugsweise mittels eines Filmscharniers, miteinan- der verbunden sind. Das Verschlusselement eignet sich auch in einem Arbeitsprozess herstellbares Spritzgussteil und ist aus diesem Grund kostengünstig als Massenartikel herstellbar.

Am anderen, dem Filmscharnier gegenüberliegendem Ende ist ein Wulst vorgesehen, der vorzugsweise in eine Ausnehmung, die in dem Haltering vorgesehen ist, eingreift. Dadurch wird bewirkt, dass das Verschlusselement, das auf das Dosier-und Ausgabeele- ment aufgesetzt ist, fest mit dem Behälter verbunden ist und während des Transports des Behälters sich nicht von diesem lösen kann.

Im Inneren der Kappe sind Stege ausgebildet, die im geschlosse- nen Zustand des Verschlusselements zwischen sich das Dosier-und Ausgabeelement, bei einer Baby-Trinkflasche einen Sauger, derart einschliessen, dass die Wandungen des Dosier-und Ausgabeelemen- tes zusammengequetscht werden. Dadurch wird bewirkt, dass der Behälter dicht verschlossen ist. Ein Fliessen der im Behälter bevorrateten Flüssigkeit ist aus der im Dosier-und Ausgabeele- ment vorgesehenen Auslassöffnung dadurch nicht mehr möglich. Die Stege selbst sind vorzugsweise streifenartig gestaltet, wobei ein Teil des Streifens fest mit der Innenwandung der Kappe ver- bunden ist. Die von der Innenwandung wegweisenden Enden der Ste-

ge quetschen das Dosier-und Ausgabeelement unterhalb der Aus- lassöffnung derart, dass die Innenwandungen des Dosier-und Aus- gabeelements in diesem Bereich fest aneinanderliegen, so dass keine Flüssigkeit von dem Behälter zur Auslassöffnung gelangen kann.

Es ist jedoch auch denkbar, dass der Steg aus mehreren Einzel- stücken, die beispielsweise kreisförmig im Inneren der Kappe an- geordnet sind, besteht, wobei sich im geschlossenen Zustand des Verschlusselements jeweils zwei Stege diametral gegenüberstehen und das Dosier-und Ausgabeelement zwischen sich einschliessen.

Ferner können Stege vorgesehen sein, die im geschlossenen Zu- stand des Verschlusselements ein nahezu kreisrundes Element bil- den, wobei die Trennung dieses Elements ebenfalls entlang der Trennebene der beiden Teile der Kappe erfolgt, wodurch zwei an sich halbkreisförmige Elemente entstehen. Dadurch wird das Do- sier-und Ausgabeelement über den gesamten Querschnitt ge- quetscht. Alternativ hierzu kann auch vorgesehen werden, dass die beiden halbkreisförmigen Elemente zueinander versetzt ange- ordnet sind. Weiterhin ist denkbar, dass die freien Ende der Stege, anstelle wie beschrieben, konkav oder konvex ausgebildet sein können.

Die Stege sind derart angeordnet, dass bei Baby-Trinkflaschen alle gängigen Sauger verwendet werden können. Dies bedeutet, dass die Stege vorzugsweise in der Lage angeordnet sind, dass sie im geschlossenen Zustand des Verschlusselements den Sauger an der schmalsten Stelle quetschen ; dies ist in der Regel bei kiefer-und gaumenangepassten Saugern unmittelbar unter dem Sau- gerkopf.

Alternativ hierzu kann für jede Grösse eines Saugers, sei es fur einen Sauger für 0-5 Mon., sei es für einen Sauger von 5-12 Mon.

ein anderes Verschlusselement mit jeweils unterschiedlich ange- ordneten Stegen vorgesehen sein. Die so unterschiedlichen Kappen können verschiedenfarbig gestaltet sein.

Ein wesentlicher Vorteil des erfindungsgemässen Verschluss- elements für Baby-Trinkflaschen besteht darin, dass es für alle gängigen Arten von Saugern verwendet werden kann. Dies wird un- ter anderem dadurch erreicht, dass durch die Anordnung der Stege keine genau bestimmte Quetschstelle, sondern ein ganzer Bereich definiert ist, in dem beliebige Sauger gequetscht werden können.

Insbesondere durch die entweder zueinander versetzt oder sogar labyrinthartig angeordneten Stege kann jeder beliebige Sauger gequetscht werden, wodurch eine zuverlässige und sichere Abdich- tung der Flasche erreicht wird.

Vorteilhafterweise kann das Verschlusselement zusammen mit einem neuen Haltering auch auf bestehende Flaschen nachgerüstet wer- den.

Um das Verschlusselement in der geschlossenen Stellung zu hal- ten, ist an diesem ein Schliesselement, vorzugsweise ein Schnappverschluss, vorgesehen. Dieses ist beispielsweise so aus- gebildet, dass eine Nase, die an einem Teil des Deckelelementes angeordnet ist, in eine Ausnehmung, die an dem anderen Teil der Kappe angeordnet ist, eingreift und dort verrastet. Vorzugsweise sind zwei sich gegenüberliegend angeordnete Schliesselemente vorgesehen.

Das Verschlusselement ist vorteilhafterweise mit einer Hand zu bedienen. Aufgrund der Schwenkbewegung der beiden Teile der Kap- pe, die mit einem Scharnier miteinander verbunden sind, können mit einer Hand die beiden Teile erfasst werden, kann die Kappe auf den Sauger aufsetzen und zusammengedrückt werden. Dabei ver- rasten beide Teile miteinander, der untere Teil der Kappe greift

vorzugsweise in eine Ausnehmung ein, die an dem Haltering ange- ordnet ist und der Sauger wird durch die in der Kappe vorhande- nen Stege gequetscht, wodurch die Flasche fluiddicht verschlos- sen ist.

Mit einer Hand kann durch Fingerdruck auf die beiden Nasen der Schliesselemente das Verschlusselement geöffnet werden und die beiden Teile des Verschlusselements springen aufgrund der durch das verformbare Material des Dosier-und Ausgabeelementes in Zu- sammenwirken mit der in den Stegen aufgebaute Federspannung aus- einander und geben die Auslassöffnung in dem Dosier-und Ausga- beelement frei.

Alternativ hierzu kann auch vorgesehen sein, dass zumindest ein Steg derart ausgebildet ist, dass er eine federnde Wirkung auf- weist. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass eine optimale Quetschung des Dosier-und Ausgabeelements gewährleistet ist.

Ferner ist vorteilhafterweise vorgesehen, dass ein weiteres Aus- führungsbeispiel eines Verschlusselements einen Schnappring mit einem Umfang 180° oder mehr als 180° aufweist. Dadurch wird er- reicht, dass ein Teil des Verschlusselements auf die Flasche bzw. den Haltering aufgeschoben wird, wobei die bei dem bewegli- chen Teil angebrachte Nase des Schliesselements einen am bereits an der Flasche befestigten Teil befindlichen Gurt beim Schlie- ssen hinterschneidet, wodurch eine hohe Schliesskraft erreicht wird. Zum Öffnen des Verschlusselements muss die Nase aus der Ausnehmung herausgedrückt werden. Dadurch wird zum einen eine hohe Schliesskraft, die insbesondere bei Dosier-und Ausgabeele- menten mit sehr dicken Wandstärken erforderlich sind, erreicht sowie eine ungewolltes Öffnen verhindert.

Das Verschlusselement eignet sich zum fluiddichten Verschliessen von jeglichen Ausgabeelementen, wie Trinkhalme, Röhrchen, ~

denen das Ausgabeelement aus einem verformbaren Material be- steht.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen gehen aus den Ansprüchen, der nachstehenden Beschreibung, sowie den Zeichnungen hervor.

Die Zeichnungen zeigen : Fig. 1 eine Vorderansicht auf ein erstes Ausführungsbeispie einer Flasche mit einem Verschlusselement (Baby- Trinkflasche) ; Fig. 2 eine Seitenansicht auf die Flasche gemäss Fig. 1 ; Fig. 3 eine Seitenansicht auf ein zweites Ausführungsbeispiel einer solchen Flasche mit einem Verschlusselement (Klebstoff-Flasche) ; Fig. 4 einen Schnitt durch das Verschlusselement und ein Do- sier-und Ausgabeelement der Flasche zusammen mit einem Haltering gemäss Fig. 1, wobei das Verschlusselement ge- öffnet ist ; Fig. 5 einen Schnitt durch das Verschlusselement und das Do- sier-und Ausgabeelement der Flasche zusammen mit dem Haltering gemäss Fig. 1, wobei das Verschlusselement ge- schlossen ist ; Fig. 6 eine Vorderansicht auf die Baby-Trinkflasche nach Fig.

1, teilweise im Schnitt in vergrösserter Darstellung ; Fig. 7 a-d ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemä- ssen Verschlusselements mit labyrinthartig angeordneten Stegen ; Fig. 7a geöffnete Stellung, teilweise im Schnitt ;

Fig. 7b geschlossene Stellung teilweise im Schnitt ; Fig. 7c das Verschlusselement im Schnitt, ohne Dosier- und Ausgabeelement ; Fig. 7d Draufsicht auf das Verschlusselement gemäss Fig.

7c in Richtung VIId, ohne Dosier-und Ausgabeelement ; Fig. 8 a-b ein anderes Ausfthrungsbeispiel des erfindungsgemä- ssen Verschlusselements mit scherenartig angeordneten Stegen Fig. 8a in geöffneter Stellung und Fig. 8b in geschlossener Stellung, jeweils teilweise im Schnitt ; Fig. 9 a-d ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Verschluss- elements, wobei die Kappen des Verschlusselements asym- metrisch aufgeteilt sind ; Fig. 9a Aufsetzen der Kappe ; Fig. 9b Schnitt entlang einer Linie IXb-IXb gemäss Fig. 9a sowie Draufsicht auf den Sauger und den Haltering für den Sauger ; Fig. 9c Schliessen des anderen Kappenteils ; Fig. 9d geschlossenes Verschlusselement ; Fig. 10 a-d ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemä- ssen Verschlusselements mit einem umlaufenden Schnapp- ring ; Fig. 10a Aufsetzen des Verschlusselements ; Fig. lOb Verschliessen des Verschlusselements ; Fig. lOc geschlossenes Verschlusselement ; Fig. 11 a-e ein anderes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemä- ssen Verschlusselements mit einer Klappe im Verschlusse- lement ;

Fig. lla Aufsetzen der Kappe ; Fig. llb Schliessen der Kappe ; Fig. llc Schnitt entlang der Linie XIc-XIc gemäss Fig. llb ; Fig. lld geschlossenes Verschlusselement ; Fig. lle Draufsicht auf das geschlossene Ver- schlusselement gemäss Fig. lld ; Fig. 12 a-b ein weiteres Ausführungsbeispiel des erfindungsgemä- ssen Verschlusselements ; Fig. 12a Seitenansicht auf das Verschlusselmenet ; Fig. 12b Schnitt entlang einer Linie XIIb-XIIb gemäss Fig. 12a, wobei ein Teil, nämlich das Schliesselement in vergrösserter Darstellung gezeigt ist.

In den Fig. 1 und 2 sowie 4 bis 6 ist ein erstes Ausführungsbei- spiel einer erfindungsgemässen Flasche mit einem erfindungsgemä- ssen Verschlusselement dargestellt.

Die in diesen Zeichnungen dargestellte Baby-Trinkflasche besteht im wesentlichen aus einem Behälter 2 und einem auf dem Behälter 2 aufgesetzten Verschlusselement 1. Das Verschlusselement 1 selbst ist auf ein in den Figuren 4 bis 6 dargestelltes Dosier- und Ausgabeelement (Sauger) 3 aufgesetzt, wobei letzteres über ein Haltering 6 mit dem Behälter 2 lösbar verbunden ist. Um eine dichte Verbindung zwischen Behälter 2 und dem Sauger 3 zu ge- währleisten, ist am freien Ende des Saugers 3 ein Verbindungs- flansch 4 vorgesehen (Fig. 6), dessen Durchmesser nahezu der Öffnung des Behälters 2 entspricht. Der Verbindungsflansch 4 liegt am Rand der Öffnung des Behälters 2 auf und wird durch den Haltering 6 so an den Rand des Behälters 2 gedrückt, dass eine fluiddichte Verbindung zwischen Behälter 2 und dem Sauger 3 ent- steht.

Das Verschlusselement 1 besteht im wesentlichen aus einer Kappe 7, einem im Inneren der Kappe 7 angeordneten Steg 8 (Fig. 4 und 5) und einem Schliesselement 10.

Die Kappe 7 besteht bei diesem Ausführungsbeispiel im wesentli- chen aus zwei identischen Teilen, die sich nur darin unterschie- den, dass jedem Teil ein anderes Teil eines Schiesselements 10 zugeordnet ist.

Die im Inneren der Kappe 7 angeordneten Stege 8 sind jeweils mit einem Ende an der Innenwandung 16 der Kappe 7 angeordnet. Hier- für sind die Stege 8 halbkreisförmig ausgebildet, so dass sie mit dem einen Ende auf dem gesamten Halbkreis jeweils eines Teils der Kappe 7 anliegen. Vorzugsweise bilden die Stege 8 und die Teile der Kappe 7 jeweils ein einstückiges Teil. Die freien Enden 9 der Stege weisen zur vertikalen Mittelachse 17 hin und sind zueinander diametral (Fig. 5) angeordnet. Ferner sind die freien Enden 9 der Stege 8 derart gestaltet, dass diese den ge- samten Querschnitt des Saugers 3 quetschen.

Die vorzugsweise kegelförmig ausgebildete Kappe ist so gestal- tet, dass im Bereich der Spitze der Kappe ein Scharnier 12, vor- zugsweise ein Filmscharnier, angeordnet ist.

Das Schliesselement 10 ist vorzugsweise ein Schnappverschluss.

Es muss so ausgelegt sein, dass es gegen die"Federkraft", die durch das Andrücken der Stege gegen den Sauger 3 entsteht, die beiden Teile der Kappe zusammenhält bzw. die freien Enden 9 der Stege 8, die sich im geschlossenen Zustand der Kappe bei diesem Ausführungsbeispiel diametral gegenüber stehen, gegen die Wan- dung des Saugers 3 derart drückt, dass sich die Innenwandungen des Saugers unterhalb der AusXassöffnung 5 vorzugsweise flächen- artig berühren. Dadurch wird. :, auf eine einfache Weise gewährlei-

stet, dass der Behälter 2 dicht verschlossen ist und so keiner- lei Material, sei es flüssig, pastös oder rieselförmig, die Be- rührungsflächen durchdringen und zur Auslassöffnung gelangen kann.

An dem dem Scharnier 12 gegenüberliegenden freien Ende 13 des Deckelementes 7 ist ein Wulst 14 vorgesehen, die im geschlosse- nen Zustand des Verschlusselements in eine beispielsweise in dem Haltering 6 vorgesehene Ausnehmung 15 eingreift. Dadurch wird gewährleistet, dass im geschlossenen Zustand das Verschlussele- ment 1 fest mit dem Behälter 2 verbunden ist. Zusätzlich ist ein Formteil 11 vorgesehen, das den Sauger 3 über eine längere Strecke führt. Vorzugsweise bilden das trichterförmige Formteil 11 und der Haltering 6 ein einstückiges Teil.

Um eine verbesserte Bedienung des Verschlusselements 1 zu ge- währleisten, sind an dem Verschlusselement 1 Griffmulden 18 vor- gesehen, die so ausgebildet sind, dass im geschlossenen Zustand des Verschlusselements 1 die Griffmulden 18 eine Aussenwandung 19 des trichterförmiges Formteils 11 nicht berühren, wobei das trichterförmige Formteil 11 Bestandteil des Halterings 6 ist und vorzugsweise mit diesem ein einstückiges Teil bildet.

Das in Fig. 2 dargestellte weitere Ausführungsbeispiel einer Flasche eignet sich zum Aufbewahren und Auftragen von Klebstoff, Farben o. ä. auf einen Untergrund. Die für das erste Ausfüh- rungsbeispiel genannten Ausgestaltungsvorteile sind auch auf dieses Ausführungsbeispiel anwendbar.

In den Fig. 7a bis 7d ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der erfindungsgemässen Flasche mit dem erfindungsgemässen Verschlus- selement dargestellt.

Das Verschlusselement 201 ist auf ein in den Figuren 7a und 7b dargestelltes Dosier-und Ausgabeelement (Sauger) 203 aufge- setzt, wobei letzteres über ein Haltering 206 mit dem in diesen Zeichnungen nicht dargestellten Behälter lösbar verbunden ist.

Um eine dichte Verbindung zwischen Behälter und dem Sauger 203 zu gewährleisten, ist am freien Ende des Saugers 203 ein Verbin- dungsflansch 204 vorgesehen (Fig. 7a und 7b), dessen Durchmesser nahezu der Öffnung des Behälters entspricht.

Das Verschlusselement 1 besteht im wesentlichen aus einer Kappe 207, einem im Inneren der Kappe 207 angeordneten Steg 208a-208c und einem Schliesselement 210.

Die Kappe 207 besteht bei diesem Ausführungsbeispiel im wesent- lichen aus zwei identischen Teilen, die sich nur darin unter- schieden, dass jedem Teil ein Teil eines Schiesselements 210 zu- geordnet ist. Die Trennung der beiden Teile erfolgt an der ver- tikalen Mittelachse 217 des Verschlusselements 201.

Die im Inneren der Kappe 207 angeordneten Stege 208a-208c sind jeweils mit einem Ende an der Innenwandung 216 der Kappe 207 an- geordnet. Hierfür sind die Stege 208a-208c halbkreisförmig aus- gebildet, so dass sie mit dem einen Ende auf dem gesamten Halb- kreis jeweils eines Teils der Kappe 207 anliegen. Vorzugsweise bilden die Stege 208a-208c und die Teile der Kappe 207 jeweils ein einstückiges Teil. Die freien Enden 209 der Stege weisen zur vertikalen Mittelachse 217 hin und sind zueinander labyrinthar- tig (Fig. 7c) angeordnet. Ferner sind die freien Enden 209 der Stege 208a-208c derart gestaltet, dass diese den gesamten Quer- schnitt des Saugers 203 quetschen.

Die vorzugsweise kegelförmig ausgebildete Kappe 207 ist so ge- staltet, dass im Bereich der Spitze der Kappe 207 ein Scharnier 212, vorzugsweise ein Filmscharnier, angeordnet ist.

Das Schliesselement 210 (Fig. 7d) ist vorzugsweise ein Schnapp- verschluss. Es muss so ausgelegt sein, dass es gegen die "Federkraft", die durch das Andrücken der Stege 208a-208c gegen den Sauger 203 entsteht, die beiden Teile der Kappe zusammenhält bzw. die freien Enden 209 der Stege 208a-208c, die sich im ge- schlossenen Zustand der Kappe 207 bei diesem Ausführungsbeispiel nicht diametral gegenüberstehen, sondern zueinander versetzt sind, gegen die Wandung des Saugers 203 derart drückt, dass sich die Innenwandungen des Saugers unterhalb der Auslassöffnung 205 vorzugsweise flächenartig berühren. Dadurch wird auf eine einfa- che Weise gewährleistet, dass der Behälter dicht verschlossen ist und so keinerlei Material, sei es flüssig, pastös oder rie- selförmig, die Berührungsflächen durchdringen und zur Aus- lassöffnung gelangen kann.

An dem dem Scharnier 212 gegenüberliegenden freien Ende 213 der Kappe 207 ist ein Wulst 214 vorgesehen, die im geschlossenen Zu- stand des Verschlusselements 201 in eine beispielsweise in dem Haltering 206 vorgesehene Ausnehmung 215 eingreift. Dadurch wird gewährleistet, dass im geschlossenen Zustand das Verschlussele- ment 201 fest mit dem Behälter verbunden ist. Zusätzlich ist ein Formteil 211 vorgesehen, das den Sauger 203 über eine längere Strecke führt. Vorzugsweise bilden das trichterförmige Formteil 211 und der Haltering 206 ein einstückiges Teil.

Die zur leichteren Bedienung des Verschlusselements 201 vorgese- henen Griffmulden sind aus Übersichtlichkeitsgründen nicht in den Zeichnungen dargestellt.

Bei dem in den Fig. 8a und 8b dargestellten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Verschlusselements 301 sind im Ver- gleich zu den Fig. 7a bis 7d Znstelle einer labyrinthartigen An- ordnung der Stege zueinanderdversetzt angeordnete Stege 308a-

308b vorgesehen.

Bei dem in den Fig. 9a und 9d dargestellten Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemässen Verschlusselements 401 sind die Stege 408a und 408b ebenfalls zueinander versetzt angeordnet, wobei ein Steg 408a über die vertikale Mittelachse des Saugers 403 hinausgeht.

Ferner unterscheidet sich dieses Ausführungsbeispiel von den üb- rigen dadurch, dass der eine Teil der Kappe 407 mittels eines am unteren Ende 413 der Kappe 407 befindlichen Schnapprings 421 zu- erst in Richtung des in den Fig. 9a und 9b dargestellten Pfeils P auf den Haltering 406 in eine Ausnehmung 415, die sich am Übergang vom Haltering 406 zum trichterförmigen Formteil 411 be- findet, aufgeschoben wird. Dadurch ist der eine Teil der Kappe 407 an dem Haltering 406 fixiert. Nach der Fixierung kann der übrige Teil der Kappe 407 in Richtung eines in Fig. 9c darge- stellten Pfeils 423 verschwenkt werden, bis der Wulst 414, der sich auch am übrigen Teil der Kappe 407 befindet in die Ausneh- mung 415 im Haltering 406 eingreift. Dabei verrastet die an dem übrigen Teil der Kappe 407 befindliche Nase 410a des Schliesse- lements 410 in eine in Fig. 9a dargestellte Ausnehmung 410b in dem fixierten Teil der Kappe 407. Im geschlossenen Zustand des Verschlusselements 401 ist der Sauger 403 zum einen unterhalb des Saugerkopfs gequetscht und zum anderen stark geschert, wo- durch eine grosse Flächenberührung der Innenwandung des Saugers 403 und damit eine hohe Zuverlässigkeit der Abdichtung erreicht wird.

Bei dem in den Figuren 10a bis 10d dargestellten Ausführungsbei- spiels eines Verschlusselements 501 wird das Verschlusselement 501 von oben in Richtung des in Fig. 10a dargestellten Rich- tungspfeils P aufgesetzt, wobei'der im Schnappring 521 vorgese- hene Wulst in die Ausnehmung 15 im Haltering 506 eingreift. Im

Unterschied zu dem Ausführungsbeispiel in den Figuren 10a bis 10d ist der Schnappring 521 als vollständiger Ring ausgebildet, der dann vollständig in die ringförmige Ausnehmung 515 im Halte- ring 506 einschnappt. Die Verrastung beider Teile erfolgt durch Verschwenken des einen Teils der Kappe in Richtung des in Fig.

10c dargestellten Pfeils 523.

Bei dem in den Figuren lla bis lle dargestellten Ausführungsbei- spiel ist eine Ausbildung des Verschlusselements 601 derart vor- gesehen, dass die an sich vollständige Kappe 607 in Richtung des in Fig. lla dargestellten Pfeils P auf den Sauger 603 aufgesetzt wird, wobei eine in der Kappe 607 vorgesehene Schwenkklappe 622 offen ist. Die Schwenkklappe 622 selbst ist an der Kappe 607 über ein Scharnier 612 (Fig. llc) angelenkt und weist einen Steg 608a auf. Der weitere Steg 608b ist im Inneren der Kappe 607 an- geordnet.

Zum Verschliessen der Flasche wird das Verschlusselement 601 mit geöffneter Schwenkklappe 622 auf den Sauger aufgesetzt, wobei der am unteren Ende der Kappe 607 befindliche Schnappring 621 in eine Ausnehmung 615 im Haltering 606 eingreift. Danach wird die Schwenkklappe in Richtung des in Fig. llc dargestellten Schwenk- pfeils 623 verschwenkt. Die an der Schwenkklappe 622 vorgesehene Nase 610a eine Schliesselements 610 verrastet in einer Ausneh- mung 610b, die sich im übrigen Teil der Kappe 607 befindet. Der auf der Innenseite der Schwenkklappe 622 vorgesehene Steg 608a, der in Fig. llc als Draufsicht dargestellt ist, drückt den obe- ren Teil des Saugers 603 gegen den in der Kappe befindlichen weiteren Steg 608b, so dass der Sauger sowohl gequetscht als auch geschert wird, wodurch eine zuverlässige Abdichtung er- reicht wird.

Die Öffnung des Verschlusselements ist ähnlich im Vergleich zu den bereits beschriebenen Öffnungsvorgängen der übrigen Ausfüh- rungsbeispiele.

Bei dem in den Figuren 12a und 12b dargestellten weiteren Aus- führungsbeispiel eines Verschlusselements 701 ist ein Schliesse- lement 710dargestellt, das eine besonderes hohe Schliesskraft aufweist und daher auch für Dosier-und Ausgabeelemente geeignet ist, die eine sehr hohe Wandstärke aufweisen.

Das Verschlusselement 701 ist nicht entlang der Mittelachse 717 des Verschlusselements 701 geteilt, sondern es weist eine Tren- nebene 731 auf, die parallel zur Mittelachse versetzt ist und das Verschlusselement in nicht zwei gleiche Teile teilt. Zum Verschliessen des Dosier-und Ausgabeelements wird das eine Teil des Verschlusselements mit einem am unteren Ende des Verschlus- selements 701 befindlichen Schnappring 721 auf die Flasche bzw. auf einen auf der Flasche montierten Haltering aufgesetzt und selbsttätig befestigt. Danach wird das weitere Teil um das Scharnier 712 verschwenkt und die an diesem Teil befestigte Nase 710a des Schliesselements 710 taucht durch einen am anderen Teil des Verschlusselements befindlichen Gurt 730 durch und greift in eine Ausnehmung ein. Zum Öffnen des Verschlusselements 701 muss die Nase 710a niedergedrückt und gleichzeitig in Richtung des beweglichen Teils geschoben werden.