FLÜSSIGKEITSBEHÄLTER

GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft einen wiederverschließbaren Verschluss für einen faltbaren Flüssigkeitsbehälter, insbesondere einen Getränkekarton oder eine Getränketüte, sowie einen den erfindungsgemäßen Verschluss enthaltenden faltbaren Flüssigkeitsbehälter, wobei der Verschluss flüssigkeitsdicht ausgebildet ist und gleichzeitig ein uneingeschränktes Stapeln von Flüssigkeitsbehältern erlaubt.

STAND DER TECHNIK

Faltbare Flüssigkeitsbehälter wie beispielsweise Getränkekartons oder Getränketüten sind seit vielen Jahren bekannt. Die Flüssigkeitsbehälter besitzen üblicherweise einen Hüllenkörper, der einen Aufnahmeraum für die Flüssigkeit ausbildet. Zur Herstellung eines solchen Flüssigkeitsbehälters wird zumeist ein rechteckiges Materialstück, beispielsweise eine Folie oder ein laminierter Karton, mittig gefaltet, wobei anschließend dessen sich deckende Randbereiche miteinander verschweißt werden. Je nach Ausgestaltung des Flüssigkeitsbehälters können einzelne Ecken einschließlich mindestens eines Teils der verschweißten Randbereiche umgeklappt sein.

Zum erstmaligen Öffnen eines solchen Getränkekartons oder einer solchen Getränketüte kann der Hüllenkörper an einem Randbereich mit einer Perforierung versehen sein, die das Öffnen des Getränkekartons bzw. Getränketüte durch Einreißen des Hüllenkörpers erlaubt. Ein Wiederverschließen eines solchen Getränkekartons oder einer Getränketüte ist jedoch ausgeschlossen. Daher wurden im Laufe der Jahre die verschiedensten wiederverschließbaren Verschlüsse vorgeschlagen, wobei Schraubverschlüsse aufgrund ihrer Dichtigkeit besonders bevorzugt sind. Ein Schraub verschluss weist jedoch eine relativ große Ausdehnung auf und führt zu Problemen beim Stapeln der Kartons, da die Schraubverschlüsse von der Außenseite des Hüllenkörpers abstehen und zu Instabilitäten im Stapel führen können. Ein weiterer Nachteil an Schraubverschlüssen liegt in einem verhältnismäßig großen Materialbedarf. Alternativ sind aus dem Stand der Technik Druckverschlüsse bekannt. Diese Verschlüsse sind zwar verglichen mit Schraubverschlüssen flach ausgebildet. Allerdings führen auch die Druckverschlüsse zu Problemen bei der Stapelung von Getränkekartons bzw. Getränketüten. Des Weiteren weisen die Druckverschlüsse den Nachteil auf, dass ihre Dichtigkeit nach dem ersten Öffnen nicht gewährleistet werden kann.

OFFENBARUNG DER ERFINDUNG

AUFGABE DER ERFINDUNG

Es ist somit die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen wiederverschließbaren Verschluss zur Verfügung zu stellen, der im Wesentlichen flüssigkeitsdicht ist und gleichzeitig mit einer minimalen Materialmenge herstellbar ist und eine weitgehend freie Stapelung von faltbaren Flüssigkeitsbehältern wie Getränkekartons oder Getränketüten erlaubt. Darüber hinaus soll der wiederverschließbare Verschluss in Massenproduktion herstellbar sein.

TECHNISCHE LÖSUNG

Die oben genannten Aufgaben werden durch den wiederverschließbaren Verschluss gemäß Anspruch 1 sowie den faltbaren Flüssigkeitsbehälter gemäß Anspruch 14 gelöst. Vorteilhafte Weiterentwicklungen der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Ein wiederverschließbarer Verschluss für einen faltbaren Flüssigkeitsbehälter, insbesondere einen Getränkekarton oder eine Getränketüte, enthält erfindungs gemäß ein Ausgießelement sowie ein Verschlusselement, die miteinander verrastbar oder verschraubbar sind. Das Ausgießelement enthält einen Ausgießabschnitt, der eine Ausgießöffnung ausbildet, sowie einen Flansch zum Befestigen des Ausgießelementes an dem faltbaren Flüssigkeitsbehälter, wobei der Flansch den Ausgießabschnitt umgibt. Das Verschlusselement weist einen Rastkopf sowie eine den Rastkopf zumindest umgebende Befestigungsplatte zum Befestigen des Verschlusselementes an dem faltbaren Flüssigkeitsbehälter auf. Der Ausgießabschnitt, der vorzugsweise die Form eines Holzylinders annimmt, und der Rastkopf sind dabei derart ausgebildet, dass sie eine Rastverbindung eingehen können. Der Ausgießabschnitt des Ausgießelementes und der Rastkopf des Verschlusselementes sind vorteilhafterweise derart ausgebildet, dass die Rast- oder Schraubverbindung zwischen dem Ausgießabschnitt und dem Rastkopf flüssigkeitsdicht, vorteilhafterweise sogar luftdicht bzw. hermetisch, ausgebildet ist. Vorteilhafterweise beinhaltet die Rastverbindung zwischen dem Ausgießabschnitt und dem Rastkopf eine formschlüssige Verbindung, die sich insbesondere entlang des Umfangs des Ausgießabschnittes und des Rastkopfes erstreckt. Auf die Details der formflüssigen Verbindung wird später näher eingegangen.

Der wiederverschließbare Verschluss kann beispielsweise zweiteilig ausgebildet sein, wobei das Ausgießelement und das Verschlusselement jeweils als unabhängige Komponenten anzusehen sind. Alternativ kann der wiederverschließbare Verschluss weiterhin eine Verbindungs schlaufe zum Verbinden des Flansches des Ausgießelementes mit der Befestigungsplatte des Verschlusselementes aufweisen, wobei das Ausgießelement, das Verschlusselement und die Verbindungs schlaufe vorzugsweise einteilig ausgebildet sind.

Um eine Rastverbindung, die insbesondere eine formschlüssige Verbindung enthält, zur Verfügung zu stellen, kann der Ausgießabschnitt zumindest an seiner der Ausgießöffnung zugewandten Seite mindestens eine erste Innenauskragung und/oder mindestens eine erste Innennut aufweisen und der Rastkopf eine zylindrische Mantelfläche aufweisen, an deren Außenseite mindestens eine zweite Außennut und/oder mindestens eine zweite Außenauskragung derart ausgebildet ist, so dass die erste Innenauskragung und/oder die erste Innennut mit der zweiten Außennut und/oder der zweiten Außenauskragung durch Einführen des Rastkopfes in die Ausgießöffnung verrastbar sind.

Alternativ kann der Ausgießabschnitt zumindest an seiner der Ausgießöffnung abgewandten Seite mindestens eine erste Außenauskragung und/oder mindestens eine erste Außennut aufweisen und dass der Rastkopf als Hohlzylinderabschnitt oder hohler Kegelstumpf ausgebildet ist, an dessen Mantelinnenfläche mindestens eine zweite Innennut und/oder mindestens eine zweite Innenauskragung derart ausgebildet ist, dass die erste Außenauskragung und/oder die erste Außennut mit der zweiten Innennut und/oder der zweiten Innenauskragung durch Einführen des Ausgießabschnittes in den Hohlraum des Hohlzylinderabschnittes oder des hohlen Kegelstumpfes verrastbar ist. Die Auskragungen und insbesondere die Nuten sind vorzugsweise umlaufend ausgebildet, d.h. sie verlaufen zumindest teilweise, insbesondere vollständig, entlang des Innenumfangs bzw. Außenumfangs der jeweiligen Komponente (Ausgießabschnitt, Rastkopf). In einer Ausführungsform der Erfindung kann die Auskragung, ggf. auch die Nut, jedoch auch unterbrochen sein, d.h. die Auskragung besteht aus nehreren Laschen, die entlang des Umfangs der jeweiligen Komponente (Ausgießabschnitt, Rastkopf) angeordnet sind. Das Gegenrastelement kann entweder ebenfalls unterbrochen oder aber durchgehend sein.

In einer speziellen Ausführungsform der Erfindung kann die Auskragung und/oder die Nut schraubenförmig angeordnet sein, sei es nun, die Auskragung und/oder die Nut erstreckt sich um den gesamten Umfang, einen Teil des Umfangs oder um Abschnitte des Umfangs. Dies bedeutet, die Auskragung und/oder die Nut besitzen eine Ganghöhe, sodass ein Schraubverschluss ausgebildet ist.

Um ein zuverlässiges Verrasten zwischen jeweils einer Auskragung und einer Nut zu gewährleisten, sind die Form und die Dimension der Auskragung und der Nut aufeinander abgestimmt. Vorteilhafterweise entspricht zumindest in einem umlaufenden Bereich des Ausgießabschnittes bzw. des Rastkopfes die erste Innenauskragung des Ausgießabschnittes einem Negativ der zweiten Außennut des Rastkopfes, die erste Innennut des Ausgießabschnittes dem Negativ der zweiten Außenauskragung des Rastkopfes, die erste Außenauskragung des Ausgießabschnittes dem Negativ der zweiten Innennut des Rastkopfes und/oder die erste Außennut des Ausgießabschnittes dem Negativ der zweiten Innenauskragung

Vorteilhafterweise enthält der Querschnitt jeder Nut, d.h. der ersten und zweiten Innen- und Außennut, senkrecht zu ihrer Umlaufebene sowie der Querschnitt jeder Auskragung, d.h. der zweiten und ersten Außen- und Innenauskragung, senkrecht zu ihrer Umlaufebene mindestens einen gekrümmten Abschnitt, wobei der gekrümmte Abschnitt jeder Nut und der gekrümmte Abschnitt der mit der Nut verrastbaren Auskragung aneinander angepasst sind. Vorteilhafterweise weisen jede Nut und/oder jede Auskragung über ihren gesamten Umgang den gleichen Querschnitt auf. Die Nut weist vorteilhafterweise eine Tiefe im Bereich von 0,1 mm bis 1,5 mm, vorteilhafterweise eine Tiefe im Bereich von 0,3 mm bis 0,7 mm, vorteilhafterweise eine Tiefe von ca. 0,5 mm, auf. Entsprechend weist die Auskragung vorzugsweise eine Höhe im Bereich von 0,1 mm bis 1,5 mm, vorteilhafterweise im Bereich von 0,3 mm bis 0,7 mm, vorteilhafterweise eine Höhe von ca. 0,5 mm, auf.

Um die Dichtigkeit des wiederverschließbaren Verschlusses weiter zu erhöhen, kann das Ausgießelement mindestens einen den Ausgießabschnitt umringenden Steg aufweisen, der beabstandet vom Ausgießabschnitt auf dem Flansch angeordnet ist, wobei der Steg vorteilhafterweise mindestens eine dritte umlaufende Auskragung und/oder mindestens eine dritte umlaufende Nut aufweist. Bei einer solchen Ausgestaltung des Ausgießelementes ist der Rastkopf vorzugsweise als Hohlzylinderabschnitt oder hohler Kegelstumpf ausgebildet und weist an beiden Seiten seiner Mantelfläche eine umlaufende zweite Auskragung und/oder eine zweite umlaufende Nut auf.

Alternativ oder zusätzlich kann das Verschlusselement mindestens einen den Rastkopf umringenden Steg aufweisen, der im Abstand vom Rastkopf auf der Befestigungsplatte angeordnet ist, wobei der Steg vorteilhafterweise mindestens eine dritte umlaufende Auskragung und/oder mindestens eine dritte umlaufende Nut aufweist. In einem solchen Fall kann der Ausgießabschnitt des Ausgießelements derart ausgebildet sein, dass er zwischen dem Rastkopf und den umringenden Steg einschiebbar ist, wobei der Ausgießabschnitt vorteilhafterweise als Hohlzylinderabschnitt oder hohler Kegelstumpf ausgebildet ist und beidseitig seiner Mantelfläche eine erste umlaufende Auskragung und/oder mindestens eine erste umlaufende Nut aufweist.

Das Ausgießelement und/oder das Verschlusselement können jeweils eine Mehrzahl von umringenden Stegen aufweisen, die die Dichtigkeit des widerverschließbaren Verschlusses weiter steigern.

Die Ausgießöffnung kann verschiedene Querschnitte aufweisen, u. a. einen runden, einen ovalen, einen eiförmigen, einen drei- oder mehreckigen oder einen fischblasenförmigen (vesica piscis). Die Art der Ausgießöffnung kann an die Art der Flüssigkeit angepasst sein, um ein Verschütten von Flüssigkeit beim Ausgießen zu vermeiden. Die Ausgießöffnung ist durch die Mantelfläche des Ausgießabschnittes, der zusätzlich beispielsweise ein Belüftungsloch aufweisen kann, definiert. Eine beispielsweise runde Ausgießöffnung kann einen Durchmesser im Bereich von 0,5 bis 1,5 cm, insbesondere im Bereich von 1,0 bis 1,3 cm, aufweisen. Der Flansch des Ausgießelementes ist entlang seines Innenumfangs vorzugsweise an die Form die Ausgießöffnung angepasst. Die Form des Außenumfangs kann einen runden, ovalen, eiförmigen, drei- oder mehreckigen oder fischblasenförmigen Querschnitt aufweisen. Die Ausdehnung des Flansches kann gemessen zwischen dem Innenumfang und dem Außenumfang des Flansches 0,3 bis 0,8 cm, insbesondere 0,5 cm betragen. Die Höhe des Ausgusselementes senkrecht zur Flanschebene beträgt vorzugsweise 0,15 cm bis 0,25 cm, insbesondere 0,2 cm, wobei der Ausgießabschnitt vorteilhafterweise lediglich einseitig über den Flansch um eine Höhe von ca. 0,15 cm hervorsteht.

Der Querschnitt des Rastkopfes ist an den Querschnitt der Ausgießöffnung angepasst und kann einen runden, ovalen, eiförmigen, drei- oder mehreckigen oder fischblasenförmigen Querschnitt aufweisen. Die Befestigungsplatte kann als Platte oder als Flansch ausgebildet sein. Ist die Befestigungsplatte ein Flansch, so kann der Innenumfang an die Form des Rastkopfes angepasst sein. Der Außenumfang der als Platte oder als Flansch ausgebildeten Befestigungsplatte kann einen beliebigen Querschnitt aufweisen, beispielsweise einen runden, ovalen, eiförmigen, drei- oder mehreckigen oder fischblasenförmigen Querschnitt. Ein Rastkopf mit einem runden Querschnitt kann einen Durchmesser im Bereich von 0,5 bis 1,5, insbesondere im Bereich von 1,0 bis 1,3 cm aufweisen. Die Befestigungsplatte weist vorzugsweise einen Durchmesser im Bereich von 2,0 bis 3,5 cm auf. Das Verschlusselement weist eine Höhe senkrecht zur Ausdehnung der Befestigungsplatte im Bereich von 2 mm bis 3 mm, vorzugsweise von ca. 2,4 mm, auf. Dabei steht der Rastkopf um eine Höhe im Bereich von 1 mm bis 2,5 mm, vorzugsweise im Bereich von 1,5 mm bis 2 mm über der Befestigungsplatte hervor.

Abhängig davon, ob das Ausgießelement im verrasteten Zustand im Rastkopf aufgenommen ist oder ob es diesen umgibt, kann der Durchmesser des Ausgießelements geringfügig kleiner oder größer als der Durchmesser des Rastkopfes sein.

Der wiederverschließbare Verschluss ist vorzugsweise aus Kunststoff ausgebildet. Um eine Massenherstellung zu ermöglichen, kann der Verschluss mit Hilfe eines Spritzgussverfahrens hergestellt sein. Alternativ kann der Verschluss jedoch auch gedreht sein. Um die Dichtigkeit des Verschlusses vor dem ersten Öffnen weiter zu erhöhen, kann eine Schutzschicht vorgesehen sein, die die Ausgießöffnung verschließt, insbesondere mit einem freien Ende des Ausgießabschnittes verschweißt ist. Da eine solche Schutzschichtverschweißung eine hermetische Abdichtung der Flüssigkeit im Behälter gewährleistet, kann das Vorsehen der Schutzschicht zu einer längeren Haltbarkeit der Flüssigkeit innerhalb des Behälters führen.

Alternativ oder zusätzlich kann der wiederverschließbare Verschluss einen Abrissdeckel aufweisen, der die Ausgießöffnung verschließt und derart ausgebildet ist, dass er durch erstmaliges Lösen einer Verbindung zwischen dem Ausgießabschnitt und dem Rastkopf von dem Ausgießabschnitt lösbar ist und insbesondere am Rastkopf verhakbar ist. Der

Abrissdeckel kann insbesondere wie weiter unten beschrieben wird, ausgebildet sein.

Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen wiederverschließbaren Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere einen Getränkekarton, eine Getränketüte oder eine Plastikverpackung, mit einem Ausgießelement, das einen insbesondere hohlzylinderförmigen oder konischen Ausgießabschnitt, der eine Ausgießöffnung ausbildet, einen den Ausgießabschnitt umgebenden Flansch zum Befestigen des Ausgießelements an dem Flüssigkeitsbehälter und einen Abrissdeckel, der die Ausgießöffnung verschließt, aufweist, und mit einem Verschlusselement, das einen Rastkopf, der mit dem Ausgießabschnitt des Ausgießelements verrastbar oder verschraubbar ist, und eine den Rastkopf zumindest umgebende Befestigungsplatte zum Befestigen des Verschlusselements an dem Flüssigkeitsbehälter enthält, wobei der Abrissdeckel derart ausgebildet ist, dass er durch erstmaliges Lösen einer Verbindung zwischen dem Ausgießabschnitt und dem Rastkopf von dem Ausgießabschnitt lösbar ist und insbesondere am Rastkopf verhakbar oder anschraubbar ist. Ein derart ausgebildeter Verschluss kann an einer beliebigen Position eines Behälters, auch wenn dieser nicht faltbar ist, angebracht sein und gewährleistet insbesondere verlängerte Lagerzeiten, das der Inhalt der Behälter durch den Abrissdeckel verbessert gegenüber der Umgebung abgedichtet ist. Alle in den vorhergehenden Abschnitten beschriebenen Merkmale lassen sich mit dem Verschluss mit Abrissdeckel kombinieren.

Der Abrissdeckel kann beispielsweise an einem freien Ende eines Ausgießabschnitts mit einer Nut oder einem Steg an der Außenseite des Ausgießelements angeordnet sein und den

Ausgieß-abschnitt im Berührungsbereich senkrecht zu einer Längsachse des Ausgießabschnitts zumindest teilweise überragen, d.h. beispielsweise einen größeren

Durchmesser als der Ausgießabschnitt haben. Daran angepasst kann der Rastkopf an seiner Innenseite eine Ausnehmung oder Nut aufweisen, die so gestaltet ist, dass der überstehende Bereich des Abrissdeckels in diese einführbar ist und insbesondere in dieser Ausnehmung oder Nut verbleibt, wenn der Ausgießabschnitt von dem Rastkopf entfernt wird. Es bieten sich jedoch auch andere Ausgestaltungen des Abrissdeckels an, z.B. ein aus einer

Abrissdeckelseite hervorstehender hinterschnittener Auswuchs, der mit einer entsprechenden Ausnehmung im Rastkopf in Eingriff bringbar ist. Durch das Vorsehen von Abrisskanten oder Sollbruchstellen im Verbindungsbereich zwischen Abrissdeckel und Ausgießabschnitt wird das Lösen der Verbindung dieser vereinfacht und das Öffnen eines mit einem solchen

Verschluss versehenen Behälters verbessert.

Das Ausgießelement kann eine Ausgießkante und/oder einen Schnabel aufweisen, über deren obere Kante die Flüssigkeit während des Ausgießens fließt.

Der Schnabel kann als zylindrischer Vorsprung ausgebildet sein, der nicht über den gesamten Umfang hervorragt, sondern in erste r Linie in dem Bereich, über den die Flüssigkeit beim Ausgießen fließt. Der Schnabel kann eine Form haben, die die Flüssigkeit beim Ausgießen führt und in die richtige Richtung lenkt, sodass ein sauberes Ausgießen möglich ist.

Der Schnabel kann beispielsweise auch eine konvexe, innen hohle Materialausbuchtung sein, wobei der Schnabel an einer oberen Kante abgeschnitten ist. Über diese obere Kante fließt die Flüssigkeit, die durch eine hinter dem Schnabel liegende Öffnung in das Ausgießelement gelangt ist.

Das passende komplementäre Gegenstück zum Verschließen, Halten und Abdichten der Schnabelöffnung ist am Verschlusselement in Form einer Vertiefung und eines die

Schnabelöffnung abdeckenden Zapfens ausgebildet.

Das Ausgießelement kann eine Ausgießkante aufweisen, die konvex nach außen gewölbt ist, und das Verschlusselement komplementär dazu zum Eingriff der Ausgießkante ausgebildet ist.

Das Ausgießelement kann ein drehbares Element aufweisen, sodass das Ausgießelement durch Drehen desselben von einem geöffneten in einen verschlossenen Zustand und umgekehrt gebracht werden kann. Dieser Mechanismus funktioniert in bekannter Weise so, dass das drehbare Element mit einem hinteren Wandteil ausgebildet ist, das über die

Zuflussöffnung des Ausgießelements gedreht werden kann, um diese zu versperren. Die Zuflussöffnung erstreckt sich über einen Teilbereich des Querschnitts der rohrartigen Wand des Ausgießelements.

Das Ausgießelement ist insbesondere bei geschlossener Stellung des drehbaren Elements mit dem Verschlusselement in Eingriff bringbar. Das Verschlusselement kann beispielsweise einen Zapfen aufweisen, der die Schnabelöffnung verschließt und abdichtet, wenn das Ausgießelement in das Verschlusselement eingreift.

Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin einen faltbaren Flüssigkeitsbehälter, insbesondere Getränkekarton oder eine Getränketüte, mit einem Hüllenkörper, der einen Aufnahmeraum für Flüssigkeiten bildet und eine Öffnung zum Ausgießen von Flüssigkeit aufweist, und mit einem Verschluss, wie er in den vorhergehenden Abschnitten der Beschreibung beschrieben wurde.

Der Hüllenkörper kann einen umklappbaren Randbereich, insbesondere einen umklappbaren Eckbereich, mit einer Außenseite und einer Innenseite und einen Kontaktbereich, der mit der Innenseite des umklappbaren Randbereichs in Berührung bringbar ist. aufweisen,

Die Öffnung im Hüllenkörper kann beispielsweise an der Innenseite des umklappbaren Bereichs ausgebildet sein. In diesem Fall ist das Ausgießelement des Verschlusses an der Innenseite des umklappbaren Bereichs und das Verschlusselement im Kontaktbereich angeordnet. Alternativ kann die Öffnung im Kontaktbereich ausgebildet sein. In diesem Fall ist das Ausgießelement des Verschlusses im Kontaktbereich und das Verschlusselement an der Innenseite des umklappbaren Bereichs angeordnet. Unabhängig von der Anordnung der Öffnung ist das Ausgießelement des Verschlusses derart angeordnet, dass die Öffnung des Hüllenkörpers und die Ausgießöffnung des Ausgießelementes ineinander übergehen.

Der Hüllenkörper kann ein rechteckiges Materialstück, insbesondere eine Folie oder einen laminierten Karton, enthalten, das mittig gefaltet ist, wobei dessen durch das Falten zur Deckung gebrachten Ränder bzw. Randbereiche miteinander verschweißt sind. Dabei ist mindestens ein Randbereich umklappbar, wobei einer der umklappbaren Randbereiche oder ein zu diesem zugehöriger Kontaktbereich die Öffnung aufweisen kann.

Ein derart geformter HüUenkörper kann vorzugsweise vier Eckbereiche aufweisen, die derart umgeklappt sind, dass die Hüllenform die Form eines Quaders annimmt. Einer der Eckbereiche oder ein zu diesem gehöriger Kontaktbereich weist in diesem Fall die Öffnung auf.

Der Flansch und/oder die Befestigungsplatte des Verschlusses sind vorzugsweise mit einer Außenseite oder einer Innenseite des Hüllenkörpers verbunden, insbesondere verschweißt oder verklebt, oder zwischen zwei Schichten des Hüllekörpers, insbesondere des laminierten Kartons, mit dem Hüllenkörper verbunden, insbesondere verschweißt oder verklebt.

Durch die flache Form des erfindungsgemäßen widerverschließbaren Verschlusses sowie die besondere Anordnung des Verschlusses am Flüssigkeitsbehälter im Bereich eines umklappbaren Randbereiches wird eine problemlose Stapelung einer Vielzahl an Getränkekartons bzw. Getränketüren ermöglicht. Zudem ist der widerverschließbare Verschluss flüssigkeitsdicht ausgebildet, so dass ein Auslaufen der Flüssigkeit aus dem Behälter weitgehend vermieden wird.

KURZBEFRAGUNG DER FIGUREN

Weitere Vorteile, Kennzeichen und Merkmale der vorliegenden Erfindung werden in der nachfolgenden detaillierten Figurenbeschreibung deutlich. Die beigefügten Figuren zeigen in

Fig. lA und 1B: eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäß wiederverschließbaren Verschlusses in Draufsicht sowie im Querschnitt;

Fig. 2A bis 2C: ein Verschlusselement gemäß dem ersten Ausfuhrungsbeispiel;

Fig. 3A bis 3C: ein Ausgießelement gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel; Fig. 4: eine perspektivische Ansicht eines Getränkekartons mit einem erfindungsgemäßen Verschluss im geöffneten Zustand;

Fig. 5A bis 5C: ein zweites Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Verschlusses in Draufsicht, Querschnitt sowie in perspektivischer Darstellung;

Fig. 6A bis 6C ein drittes Ausführungsbeispiel des erfindungs gemäßen Verschlusses in perspektivischer Darstellung und im Querschnitt sowie in Detailansicht vor dem ersten Öffnen;

Fig. 7A und 7B das dritte Ausführungsbeispiel im Querschnitt und in Detailansicht nach dem ersten Öffnen;

Fig. 8 ein viertes Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 9 ein fünftes Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 10 ein sechstes Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 11 ein siebtes Ausführungsbeispiel der Erfindung; und

Fig. 12 ein achtes Ausführungsbeispiel der Erfindung.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Fig. 1A zeigt die Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen widerverschließbaren Verschluss im verschlossenen Zustand. Der Verschluss enthält ein Ausgießelement 1 mit einem Ausgießabschnitt 10 und einem Flansch 11 und ein Verschlusselement 2 mit einem Rastkopf 20 und einer Befestigungsplatte 21. Sowohl der Ausgießabschnitt 10 und der Flansch 11 des Ausgießelementes 1 als auch der Rastkopf 20 sowie die Befestigungsplatte 21 des Verschlusselementes 2 weisen einen runden Querschnitt auf.

Fig. 1B zeigt den Querschnitt durch den erfindungsgemäßen Verschluss aus Fig. 1A entlang des Schnittes A-A in Fig. 1A. Dem Querschnitt der Fig. 1B in Verbindung mit Fig. 1A ist zu entnehmen, dass das Ausgießelement 1 im Wesentlichen die Form eines Hohlzylinderabschnittes aufweist, wobei in der Innenseite der Mantelfläche eine Nut 12 ausgebildet ist, deren Querschnitt senkrecht zur Umlaufebene der Nut 12 eine Rundung bzw. Krümmung aufweist. Entsprechend weist der Rastkopf 20, der ebenfalls im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet ist, an seiner äußeren Wandfläche eine Auskragung 22 auf, die an die Nut 12 des Ausgießabschnittes angepasst und mit dieser verrastet ist. Die Fig. 2A bis 2C zeigen das Verschlusselement 2 des erfindungs gemäßen Verschlusses unabhängig von dem Ausgießelement 1 in einer Draufsicht, einer perspektivischen Ansicht sowie im Querschnitt entlang des Schnittes C-C in Fig. 2A. Das Verschlusselement 2 weist den Rastkopf 20 sowie die Befestigungsplatte 21 auf. Der Rastkopf 20 ist als Zylinderabschnitt ausgebildet und weist an seiner seitlichen Wandfläche die umlaufende Auskragung 22 auf. Des Weiteren ist in den Fig. 2A bis 2C zu entnehmen, dass eine obere Kante des Rastkopfes 20 abgetragen ist, so dass sich eine umlaufende schräge Fläche 23 ergibt.

Fig. 2C zeigt weiterhin die wesentlichen Dimensionen des Verschlusselementes 2. Der Rastkopf 20 weist in seinem Kontaktbereich zur Befestigungsplatte 21 einen Durchmesser d ₂ i auf. Der Durchmesser d ₂₂ der Befestigungsplatte 21 beträgt im Wesentlichen das Dreifache des Durchmessers d ₂₁ . Im Bereich der umlaufenden Auskragung 22 weist der Rastkopf 20 einen Durchmesser d ₂₃ auf, der im Wesentlichen zwischen 0,2 mm und 3 mm, insbesondere ca. 1 mm größer als der Durchmesser d ₂₁ ist. Der Durchmesser d ₂₄ des Rastkopfes 20 im Bereich der Stirnseite des Rastkopfes 20 ist aufgrund der umlaufenden schrägen Fläche 23 geringer als der Durchmesser d ₂₁ . Hinsichtlich der Höhe zeigt die Fig. 2C, dass die Befestigungsplatte 21 eine Höhe h ₂₁ und der Rastkopf 20 eine Höhe h ₂₂ aufweist, wobei die Höhe h ₂₁ ca. 05 mm beträgt und die Höhe h ₂₂ im Bereich von 1 mm bis 2 mm, insbesondere bei ca. 1,5 mm liegt.

Die Fig. 3A bis C zeigen das Ausgießelement 1 als unabhängige Komponente des Verschlusses in einer Draufsicht, einer perspektivischen Ansicht sowie einem Querschnitt entlang dem Schnitt B-B in Fig. 3A. Das Ausgießelement 1 zeigt den Ausgießabschnitt 10, der hohlzylinderförmig ausgebildet ist, sowie den Flansch 11, der auf ein Ende des Ausgießabschnittes 10 aufgesetzt ist. An der inneren Mantelseite des Ausgießabschnittes 10 ist die Nut 12 ausgebildet, deren Querschnitt senkrecht zur Umlauf ebene der Nut 12 eine Krümmung aufweist.

Fig. 3C zeigt die Dimensionen des Ausgusselementes 1, wobei dn der Querschnitt durch die Öffnung im freien Ende des Ausgießelementes 10 ist. Der Durchmesser dn entspricht im Wesentlichen dem Durchmesser d ₂₁ des Verschlusselementes 2 bzw. ist unwesentlich kleiner. Der Durchmesser d ₁₂ , der den maximalen Durchmesser der Ausgießöffnung im Bereich der Nut 12 wiedergibt, entspricht im Wesentlichen dem Durchmesser d ₂ des Verschlusselementes 2. Fig. 3C zeigt weiterhin dem Außendurchmesser des d ₁₃ , der um ca. 2 mm größer ist als der Durchmesser d ₁₂ . Außerdem ist in Fig. 3C der Durchmesser d ₁₄ des Flansches 11 gezeigt, der im Wesentlichen doppelt so groß ist wie der Durchmesser d ₁₂ der Ausgießöffnung. Außerdem zeigt die Fig. 3C die Höhe hn des Flansches 11 sowie die Höhe h ₁₂ des Ausgießabschnittes 10, wobei die Höhe hn im Wesentlichen der Höhe h ₂₁ des Verschlusselementes 2 entspricht und die Höhe h ₁₂ etwas geringer als die Höhe h _22> vorzugsweise um ca. 1 mm, geringer ist.

Die Fig. 4 zeigt nun den wiederverschließbaren Verschluss gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel in Verbindung mit einem Flüssigkeitsbehälter, insbesondere einem Getränkekarton 3. Der Getränkekarton 3 weist einen Hüllenkörper 30 auf, der zu einem Quader geformt ist, wobei in Deckung gebrachte Randbereiche 31 des Materials des Hüllenkörpers 30 miteinander verschweißt sind und Ecken 32 umgeklappt sind. Der Hüllenkörper 30 weist weiterhin den Kontaktbereich 33 auf, der im umgeklappten Zustand der Ecke 32 mit der Ecke 32 in Berührung ist.

Das Ausgießelement 1 des erfindungsgemäßen Verschlusses ist im Bereich der Ecke 32 des Getränkekartons 3 angeordnet, wobei lediglich der Ausgießabschnitt 10 aus der Oberfläche des Eckbereiches 32 durch eine Öffnung im Höllenkörper 30 hervorsteht. Wie bereits in Fig. 1 A und 1B sowie in Fig. 3A bis 3C gezeigt, weist der Ausgießabschnitt 10 eine Nut 12 auf. Die Ausgießöffnung, die durch das Ausgießabschnitt 10 definiert ist, geht in die Öffnung 34 des Getränkekartons 3 über. Der Flansch (in Fig. 4 nicht dargestellt) ist an der Innenseite des Hüllenkörpers 30 im Bereich des Eckbereiches 32 mit dem Hüllenkörper 30 verbunden, insbesondere verklebt oder verschweißt.

Im Kontaktbereich 33 des Hüllenkörpers 30 ist das Verschlusselement 2 mit dem Rastkopf 20 und der Befestigungsplatte 21 angeordnet. Die Befestigungsplatte 21 ist auf die Außenseite des Hüllenkörpers 30 geklebt. Die Auskragung 22 des Rastkopfes 20 umgibt den Rastkopf 20 und ist derart ausgebildet, dass sie mit der Nut 12 des Ausgießabschnittes 10 verrastet werden kann.

Die Fig. 5A bis 5C zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines wiederverschließbaren Verschlusses in einer Draufsicht, einer perspektivischen Ansicht sowie einem Querschnitt entlang des Schnittes D-D in Fig. 5A. Der Verschluss enthält wiederum ein Ausgießelement 1, das entsprechend dem Ausgießelement 1 des ersten Ausführungsbeispiels ausgebildet ist. Weiterhin enthält der Verschluss ein Verschlusselement 2, das einen Rastkopf 20' mit einer umlaufenden Auskragung 22' sowie eine Befestigungsplatte 21 ' aufweist. Die Befestigungsplatte 21 ' gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom ersten Ausführungsbeispiel lediglich in ihrer Form, die von einer runden Platte abweicht und eine T-Form annimmt. Außerdem unterscheidet sich das zweite Ausführungsbeispiel vom ersten Ausführungsbeispiel darin, dass, wie aus Fig. 5C hervorgeht, der Rastkopf 20' becherförmig ausgebildet ist und auf seiner der Befestigungsplatte 21 ' zugewandten Seite geöffnet ist.

Zusätzlich enthält der Verschluss gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiels ein Verbindungselement 4, das den Flansch 11 mit der Befestigungsplatte 21 ' verbindet, wobei der Verschluss einteilig ausgebildet ist. Der Abstand x zwischen dem Zentrum der Ausgießöffnung, die durch den Ausgießabschnitt 10 ausgebildet ist, und dem Zentrum der Stirnseite des Rastkopfes 20' beträgt vorzugsweise 2 bis 3 cm, vorzugsweise 2,4 cm. Die dem Verbindungselement 4 abgewandte Hälfte der Befestigungsplatte 21 ' weist eine Länge L senkrecht zum Verbindungselement 4 im Bereich von 3 bis 4 cm, insbesondere von 3,6 cm, und eine Breite B im Bereich von 1,0 cm bis 2,0 cm, vorzugsweise 1,45 cm. Die Übrigen Dimensionen entsprechenden den Dimensionen des ersten Ausführungsbeispiels.

Die Nut 12 im Ausgießabschnitt 10 ist wiederum an die Auskragung 22' im Rastkopf 20' angepasst, so dass eine dichte Verbindung zwischen den beiden Elementen des Verschlusses erfolgt. Die Befestigungsplatte 21 ' des Verbindungselements 4 sowie der Flansch 11 sind vorzugsweise an der Innenseite eines Getränkekartons 30 oder zwischen verschiedenen Schichten des Getränkekartons 30 verklebt oder verschweißt.

Die Fig. 6A und 6B zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel eines wiederverschließbaren Verschlusses in einer perspektivischen Ansicht und im Querschnitt. Fig. 6C stellt eine Detailansicht des in den Figuren 6A und 6B gezeigten Verschlusses dar. Der Verschluss enthält wiederum ein Ausgießelement 1 mit einem Ausgießabschnitt 10" und einem Flansch 11 und ein Verschlusselement 2 mit einem Rastelement 20" und einer Befestigungsplatte 21. Das Ausgießelement 1 weist im Wesentlichen die Form eines Hohlzylinderabschnittes auf, wobei an der Innenseite der Mantelfläche ein Steg 12" ausgebildet ist, dessen Querschnitt senkrecht zur Umlaufebene des Stegs 12" eine Rundung bzw. Krümmung aufweist. Auf der dem Flansch 11 abgewandten Öffnung des Hohlzylinderabschnitts weist das Ausgießelement 1 einen Abrissdeckel 13 aus, der die Öffnung des Ausgießelements 1 verschließt. Der Abrissdeckel 13 überragt den Hohlzylinderabschnitt zumindest bereichsweise in Richtung quer zur Rotationsachse des Hohlzylinderabschnitts bzw. weist einen Durchmesser auf, der zumindest bereichsweise größer ist als der Durchmesser des Hohlzylinderabschnitts im Kontaktbereich zum Abrissdeckel 13. Der Verbindungsbereich zwischen dem Ausgießabschnitt 10" und dem Abrissdeckel 13 ist als Abrisskante bzw. als Sollbruchbereich 130 ausgebildet. Der Abrissdeckel 13 gewährleistet, dass der Inhalt eines Behälters, z.B. eines Getränkekartons, bestmöglich gegenüber der Umgebung abgesichtet ist und somit die Haltbarkeit des Inhalts verlängert.

Das Rastelement 20" ist an die Form des Ausgießelements 1 angepasst und ist ebenfalls im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet. An seiner inneren Wandfläche weist das Rastelement 20"eine Nut 22" auf, die an den Steg 12" des Ausgießabschnittes 10" angepasst ist und mit dieser verrastet werden kann. Zudem weist das Rastelement 20" eine zusätzliche Nut 24 auf, die von einer Öffnung des Rastelements 20", durch die der Ausgießabschnitt 10" eingeführt wird, aus gesehen hinter der Nut 22' ' angeordnet ist. Die Nut 24 besitze im Wesentlichen eine Form, die der Negativform des überstehenden Bereichs des Abrissdeckels 13 entspricht.

Zum erstmaligen Öffnen eines Tetrapacks mit einem wiederverschließbaren Verschluss gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel wird der Ausgießabschnitt 10" in einen Raum, der durch das Rastelement 20" aufgespannt wird, eingeführt, so dass der Steg 12" des Ausgießabschnitts 10" mit der Nut 22" des Rastelements 20" eingreift und dass der überstehende Bereich des Abrissdeckels 13 in der Nut 24 des Rastelements 20" aufgenommen ist. Anschließend wird der Ausgießabschnitt 10" wird aus dem Rastelement 20" entfernt, wobei der Abrissdeckel 13 im Rastelement 20" verbleibt. Die Öffnung des Ausgießabschnitts 10" ist somit geöffnet, so dass der Inhalt des Behälters ausgegossen werden kann. Die Figuren 7A und 7B zeigen den wiederverschließbaren Verschluss gemäß dem dritten Ausführungsbeispiel nach dem ersten Öffnen. Dabei verbleibt der Abrissdeckel 13 im Rastelement 20"

Zusätzlich enthält der Verschluss gemäß dem dritten Ausführungsbeispiels ein Verbindungselement 4, das den Flansch 11 mit der Befestigungsplatte 21 verbindet, wobei der Verschluss einteilig ausgebildet ist. Die der Steg 12" im Ausgießabschnitt 10 ist wiederum an die Nut 22" im Rastelement 20' angepasst, so dass eine dichte Verbindung zwischen den beiden Elementen des Verschlusses erfolgt. Die Befestigungsplatte 21 ', das Verbindungselement 4 sowie der Flansch 11 sind vorzugsweise an der Innenseite eines Getränkekartons 30 oder zwischen verschiedenen Schichten des Getränkekartons 30 verklebt oder verschweißt.

Alternativ kann der wiederverschließbare Verschluss mit Abrissdeckel auch zweiteilig ausgebildet sein, wobei auf das Verbindungselement 4 in Figur 5A verzichtet werden kann. Ein wiederverschließbarer Verschluss mit Abrissdeckel kann an jeder Position am Behälter bzw. Getränkekartonangeordnet sein.

Die Figur 8 stellt ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Verschlusses dar. Dieser Verschluss ist etwa wie der in der Figur 5a bis 5c dargestellte Verschluss aufgebaut. Aus diesem Grund wurden dieselben Bezugszeichen für sich entsprechende Komponenten verwendet.

Im Unterschied zu der Ausführungsform gemäß den Figuren 5a bis 5c weist jedoch der in der Figur 8 dargestellte Verschluss statt einer umlaufenden Auskragung 22' eine unterbrochene Auskragung 22" ' auf, so dass in Umlaufrichtung voneinander beabstandete Laschen ausgebildet sind, die in eine umlaufende Nut 12 des Ausgießelements 1 eingreifen können, so dass das Verschlusselement 2 und das Ausgießelement 1 miteinander verrastet sind.

In der Figur 9 ist eine weitere Ausführungsform eines erfindungs gemäßen Verschlusses, der an einem faltbaren Flüssigkeitsbehälter 3 befestigt ist.

Der faltbare Flüssigkeitsbehälter 3 weist eine erste Fläche 30' und eine zweite Fläche 3 auf, die entlang einer Faltlinie 35 so auseinander- und zusammengefaltet werden können, dass das Verschlusselement 2 in das Ausgießelement 1 eingreift und dessen Öffnung verschließt. Der Verschluss 1, 2 ist dabei, wie etwa in der Figur 1, ausgebildet. Die Elemente 1 und 2 sind jeweils mittels eines Flansches (in der Figur 9 nicht erkennbar) am Flüssigkeitsbehälter 3 befestigt. Der Verschluss 1, 2 kann allerdings gegenüber der Ausführungsform gemäß der Figur 1 abgewandelt sein. So kann statt einer umlaufenden Auskragung 22 eine wie in der Figur 9 dargestellte unterbrochene Auskragung 22" " vorgesehen sein. Die unterbrochene Auskragung 22" " hat zwei oder mehrere Laschen, die sich von der äußeren Zylinderfläche des Verschlusselements 2 radial nach außen erstrecken. Die Laschen 22"" können beim Umklappen der Fläche 31 auf die Fläche 30' in der Nut 12" ' des Ausgießelements 1 verrasten.

In einer weiteren alternativen Ausführungsform kann die Nut 12" ' schraubenförmig mit einer bestimmten Ganghöhe ausgebildet sein. Die Laschen 22"" sind analog dazu ebenfalls schraubenförmig ausgebildet, so dass eine Schraubverbindung zwischen dem Ausgießelement 1 und dem Verschlusselement 2 hergestellt werden kann.

Die Figur 10 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung. Diese entspricht weitgehend der Ausführungsform aus den Figuren 8und 9. Bezugszeichen sind entsprechend gewählt, soweit Übereinstimmung im Aufbau besteht.

Allerdings ist in dieser Variante der Verschluss einteilig mit einem Verbindungselement 4 ausgebildet. Das Ausgießelement 1 weist außerdem eine Ausgießkante 14 auf, über die die Flüssigkeit während des Ausgießens fließt. Der Ausgießkante gegenüber liegend ist ein Haken, z.B. ein Widerhaken 15 angeordnet, der zum Eingriff in ein entsprechendes am Verschlusselement 2 angeordnetes Gegenstück 25, z.B. eine Aufnahme, vorgesehen ist. Damit wird im verschlossenen Zustand ein besserer Halt erzielt.

In der Figur 11 ist eine weitere Variante dargestellt, bei der das Ausgießelement 2 eine Ausgießkante 14', die etwa wie der Schnabel einer Kanne geformt ist, aufweist, die abgerundet konvex nach außen geformt ist und eine obere Kante 140 aufweist, über die die Flüssigkeit beim Ausgießen fließt. Das Verschlusselement 1 ist komplementär dazu ausgebildet. Es umfasst eine zum Schnabel 14' passende konkave Vertiefung 26 und einen hervorstehenden Abschnitt 27 (Zapfen), der im verschlossenen Zustand in den über dem Schnabel 14' liegenden Ausgussbereich 16 eingreift. Der hervorstehende Abschnitt 27 dient dem Halten und Abdichten des Verschlusses. Eine weitere Variante ist in der Figur 12 dargestellt. Der Verschluss weist ein Ausgießelement 1 und ein Verschlusselement 2 auf, wobei das Ausgießelement 1 über ein drehbares Element 17 in eine Öffnungs- bzw. in eine Verschlussposition gebracht werden kann. Zur besseren Handhabung weist das drehbare Element 17 einen stegartigen Griff 170 auf. Eine Rückplatte 171 des Elements 17 die drehfest mit diesem verbunden ist, wird beim Drehen in die Verschlussposition über eine im Ausgießelement 1 vorgesehene Ausgussöffnung gedreht, um diese abzudecken bzw. zu verschließen. Die Ausgussöffnung ist so angepasst, dass sie in der Verschlussposition des Elements 17 vollständig abgedeckt ist.

Das Verschlusselement weist, ähnlich wie im vorherigen Ausführungsbeispiel, einen Zapfen 27 auf, der das Ausgießelement 1 hält und abdichtet, wenn das Ausgießelement 1 in das Verschlusselement 2 eingreift. Ein Eingriff ist nur in der „Geschlossen"-Position der drehbaren Elements 17 möglich.

Durch das Vorsehen des drehbaren Elements 17 ist diese Variante zweiteilig.

Ausgießelement und Verschlusselement können in den beschriebenen Ausführungsformen auch vertauscht sein. D.h. ein pfropfenartig ausgebildetes Ausgießelement, das einen wenigstens teilweise offenen Boden aufweist, kann in ein topfartig ausgebildetes Verschlusselement, das einen geschlossenen Boden aufweist, eingreifen. Umgekehrt kann ein pfropfenartig ausgebildetes Verschlusselement, das einen geschlossenen Boden aufweist, in ein topfartig ausgebildetes Ausgießelement, das einen offenen Boden aufweist, eingreifen. Beide Varianten sind prinzipiell denkbar und sollen im Rahmen dieser Erfindung in allen Kombinationen der Merkmale, die im Zusammenhang mit den Ausführungsbeispielen beschrieben wurden, im Rahmen der Erfindung liegen.

Die vorliegende Erfindung stellt somit einen wiederverschließbaren Verschluss für Getränkekartons und Getränketüten zur Verfügung, der einfach, schnell und kostengünstig herstellbar ist, die Flüssigkeit im Wesentlichen dicht verschließt und zusätzlich zulässt, dass die Getränkekartons beliebig ohne der Gefahr einer Instabilität des Stapels gestapelt werden können.