Wiederverschließbares Behältnis

Die vorliegende Erfindung betrifft ein wiederverschließbares Behältnis gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1, einen Verschluss zur Verwendung bei einem derartigen wiederverschließbaren Behältnis gemäß dem Patentanspruch 12, ein Verschlusselement zur Verwendung bei einem derartigen Verschluss gemäß dem Patentanspruch 13, ein Einsatzelement zur Verwendung bei einem derartigen Verschluss gemäß dem Patentanspruch 14 sowie ein Halteelement zur Verwendung bei einem derartigen Verschluss gemäß dem Patentanspruch 15.

Es ist bekannt, beispielsweise Lebensmittel und insbesondere Getränke in Behältnissen bzw. in Gefäßen aufzunehmen, um die Lebensmittel bzw. um die Getränke zu lagern, zu transportieren, anzubieten und dergleichen. Dies gilt ebenso für beispielsweise Pflege- und Kosmetikprodukte.

Derartige Behältnisse können je nach Anwendungsfall, d.h. zum Beispiel je nach Lebensmittel bzw. je nach Getränk sowie je nach Zweck des Behältnisses, unterschiedlich beschaffen sein. Dies gilt für die Form bzw. für die Kontur des Behältnisses ebenso wie für dessen Materialien. Ebenso kann die Zugänglichkeit zum Innenraum des Gefäßes des Behältnisses je nach Anwendungsfall unterschiedlich ermöglicht sowie mittels eines Verschlusses verhindert werden.

Nachteilig ist an der Verwendung derartiger Behältnisse, dass diese häufig lediglich zur einmaligen Verwendung gedacht und entsprechend ausgebildet sind, sodass entsprechend große Mengen von Verpackungsmüll erzeugt werden können. Insbesondere bei Behältnissen zur Aufnahme von Getränken sind im Handel Kunststoffflaschen, auch Plastikflaschen genannt, wie zum Beispiel PET-Flaschen aus Polyethylenterephthalat üblich und weit verbreitet. Diese Kunststoffflaschen führen zu entsprechenden Mengen an Kunststoff- bzw. an Plastikabfall, dessen Umweltbelastung durch Recycling zumindest gemildert werden kann. Jedoch stellt durch Behältnisse wie zum Beispiel durch Flaschen, Trink- und Babyflaschen, Gläschen, Coffee-to-Go Becher, Tiegel, Vorratsgläser und Frischhaltebehälter erzeugter Plastikmüll auch trotz der Möglichkeiten des Recyclings eine existenzielle Bedrohung für Umwelt und Gesundheit dar und wird zunehmend als Umweltproblem wahrgenommen.

Insbesondere die Verschlüsse bzw. die Deckel der Kunststoffflaschen, welche ebenfalls aus Kunststoff wie zum Beispiel aus Polyethylen hergestellt werden, werden häufig, unabhängig von den Kunststoffflaschen selbst, vom Benutzer weggeworfen und nicht dem Recycling zugeführt. Hierdurch kann es durch Kunststoffdeckel von Behältnissen zur Aufnahme von Lebensmitteln und insbesondere zur Aufnahme von Getränken wie insbesondere von Flaschen zu einer weitverbreiteten Umweltverschmutzung kommen. Derartige Kunststoffdeckel weisen üblicherweise innenseitig ein Gewinde auf, um auf ein korrespondierendes Außengewinde am Rand des Flaschenhalses aufgeschraubt zu werden.

Als Alternative zu Gefäßen zur Aufnahme von Lebensmitteln und insbesondere von Getränken, welche mittels eines Verschlusses zugänglich gemacht sowie gegebenenfalls wieder verschlossen werden können, ist es bekannt, die Gefäße der Behältnisse zum Beispiel aus Glas, Keramik und dergleichen herzustellen und mit Verschlüssen bzw. mit Deckeln üblicherweise aus Plastik aber auch aus anderen Materialien als Plastik zu verschließen. Hierzu gehören beispielsweise die Kronkorken aus Metall mit einer eingeklebten Kunststoffabdichtung zum Verschluss der Öffnung des Halses von Flaschen. Diese weisen jedoch den Nachteil auf, nicht wieder zum Verschließen der Öffnung des Flaschenhalses verwendet werden zu können.

Auch sind sogenannte Bügelverschlüsse für Flaschen bekannt, welche einen Keramikstopfen mit ringförmiger Gummidichtung aufweisen, welcher mittels eines Haltebügels gegenüber der Öffnung des Flaschenhalses schwenkbar ist. Hierdurch kann die Öffnung des Flaschenhalses zwar geöffnet und unter Spannung stehend fluiddicht wieder verschlossen werden. Jedoch verursacht die hierfür erforderliche Mechanik einen nicht unerheblichen Aufwand sowie entsprechende Kosten. Ferner erfordert ein Bügelverschluss sowohl im geöffneten als auch im geschlossenen Zustand einen nicht unerheblichen zusätzlichen Bauraum, was für die Verwendung störend sein kann.

Ferner sind Korken bzw. Stopfen bekannt, welche unter elastischer Verformung in die Öffnung des Flaschenhalses gedrückt und dort kraftschlüssig gehalten werden können. Derartige Verschlüsse von Flaschen können insbesondere aus nachwachsenden Rohstoffen wie zum Beispiel der Korkrinde der Korkeiche gewonnen werden und stellen somit grundsätzlich ein umweltfreundliches Produkt dar. Zur Herstellung von Korken aus Kork ist jedoch das Schälen der Korkeiche erforderlich, was wiederum als umweltschädlich angesehen werden kann sowie die Verfügbarkeit dieses Materials einschränkt. Korken aus Kunststoffen führen ebenfalls durch deren Wegschmeißen zu einer Umweltbelastung mit Plastik. Unabhängig davon kann eine mit einem Korken bzw. mit einem Stopfen verschlossene Öffnung eines Flaschenhalses zum Beispiel beim Transport unabsichtlich geöffnet werden, was die Sicherheit bzw. die Verlässlichkeit dieser Art von Verschlüssen für die Öffnungen von Flaschenhälsen reduziert.

Bei Gläsern zur Aufnahme zum Beispiel von Milchprodukten, Konservenobst, Konservengemüse und dergleichen sind Metalldeckel bekannt, welche mittels eines Nockendrehverschlusses, auch Twist-Off- Schraubdeckel genannt, unter Federspannung verrastet bzw. eingerastet werden können. Zur Abdichtung gegenüber dem Mündungsrand des Glases ist üblicherweise auf der Innenfläche des Deckels eine Kunststoffsichtung stoffschlüssig aufgebracht, sodass derartige Deckel üblicherweise nicht ohne die Verwendung von Kunststoffmaterialien auskommen.

Auch ist es neuerdings bekannt, alternative Materialien wie zum Beispiel Bioplastik, Silikon oder Bambus-/Melaminverbundwerkstoffe zur Herstellung von Deckeln mit Schraubverschluss zu verwenden, wodurch das Problem der Umweltverschmutzung durch weggeschmissene Deckel lediglich verlagert jedoch nicht gelöst werden kann.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein wiederverschließbares Behältnis, insbesondere zur Aufnahme bzw. zur Aufbewahrung von Lebensmitteln, der eingangs beschriebenen Art bereit zu stellen, welches ohne die Verwendung von Kunststoff bzw. von Plastik für möglichst viele unterschiedliche Arten von derartigen Behältnissen umgesetzt werden kann. Insbesondere soll die Wiederverschließbarkeit des Gefäßes des Behältnisses mit rein mechanischen Mitteln erfolgen können. Insbesondere sollen die mechanischen Mittel, zum Beispiel zur Reinigung, einfach, schnell und bzw. oder ohne die Verwendung von Werkzeugen demontierbar sein. Insbesondere soll auf die Verwendung von synthetischen Klebe- bzw. Bindemitteln zur Verbindung von Bauteilen mittels Adhäsions- und Kohäsionskräften verzichtet werden können. Insbesondere soll das Gefäß des Behältnisses fluiddicht verschlossen werden können. Dies soll insbesondere möglichst einfach, kostengünstig, bauraumsparend, wiederverwendbar, recycelbar, verwendungssicher, bedienerfreundlich und bzw. oder intuitiv verwendbar umgesetzt werden können. Zumindest soll eine Alternative zu bekannten wiederverschließbaren Behältnissen geschaffen werden.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein wiederverschließbares Behältnis mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1, durch einen Verschluss mit den Merkmalen des Patentanspruchs 12, durch ein Verschlusselement mit den Merkmalen des Patentanspruchs 13, durch ein Einsatzelement mit den Merkmalen des Patentanspruchs 14 sowie durch ein Halteelement mit den Merkmalen des Patentanspruchs 15 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Somit betrifft die vorliegende Erfindung ein wiederverschließbares Behältnis mit einem Gefäß mit wenigstens, vorzugsweise genau, einer, vorzugsweise kreisrunden, Öffnung, durch welche hindurch ein Innenraum des Gefäßes zugänglich sein kann, und mit einem, vorzugsweise kreisrunden, Verschluss, welcher ausgebildet ist, die Öffnung des Gefäßes, vorzugsweise fluiddicht, wiederverschließbar zu verschließen. Eine derartiges Gefäß kann jegliche Form bzw. jegliche Kontur aufweisen und insbesondere ein Vorratsglas, eine Flasche, eine Dose oder dergleichen sein.

Mit anderen Worten weist das wiederverschließbare Behältnis wenigstens zum einen ein Gefäß und zum anderen einen Verschluss für das Gefäß auf. Das Gefäß umschließt im Wesentlichen einen Innenraum, in welchem Stoffe wie zum Beispiel Lebensmittel aber auch andere Stoffe wie zum Beispiel Pflege- oder Kosmetikmittel in fester, insbesondere in granulärer bzw. pulveriger, oder flüssiger Form aufgenommen werden können. Dieser Innenraum ist durch wenigstens eine Öffnung von außen zugänglich, wobei diese Öffnung durch den Verschluss des Behältnisses verschlossen oder durch das Entfernen des Verschlusses zugänglich gemacht werden kann. Das Verschließen kann vorzugsweise fluiddicht erfolgen, um ein Auslaufen eines flüssigen Stoffes sicher verhindern zu können. Dabei können vorzugsweise die Öffnung des Gefäßes und der Verschluss zueinander korrespondierend kreisrund ausgebildet sein, was gewisse Arten der Verbindung von Verschluss und Gefäß ermöglichen kann, wie weiter unten näher beschrieben werden wird.

Das erfindungsgemäße wiederverschließbare Behältnis ist dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss aufweist:

• ein, vorzugsweise kreisrundes, Verschlusselement, welches ausgebildet ist, formschlüssig und bzw. oder kraftschlüssig auf der Öffnung des Gefäßes gehalten zu werden,

• ein, vorzugsweise kreisrundes, Einsatzelement, welches der Öffnung des Gefäßes zugewandt innenseitig innerhalb des Verschlusselementes angeordnet ist, und

• ein, vorzugsweise kreisrundes, Halteelement, welches innenseitig innerhalb des Verschlusselementes angeordnet ist und das Einsatzelement formschlüssig und bzw. oder kraftschlüssig innerhalb des Verschlusselementes hält, wobei das Verschlusselement wenigstens, vorzugsweise genau, eine, vorzugsweise kreisrunde, Durchgangsöffnung aufweist, welche vom Einsatzelement verschlossen werden kann.

Mit anderen Worten weist der Verschluss wenigstens das Verschlusselement, das Einsatzelement und das Halteelement auf, welche rein mechanisch miteinander verbunden sind bzw. rein mechanisch miteinander Zusammenwirken und gemeinsam den Verschluss bilden, welcher gegebenenfalls noch zusätzliche Elemente aufweisen kann, was vorzugsweise jedoch nicht der Fall ist. Dabei wird das Einsatzelement innerhalb des Verschlusselementes aufgenommen und dort vom Halteelement fixiert bzw. gehalten, was rein formschlüssig, rein kraftschlüssig oder kombiniert rein formschlüssig und kraftschlüssig erfolgen kann. Hierzu kann das Halteelement zum Beispiel elastisch verformbar ausgebildet sein und durch ein Übermaß gegenüber der Innenseite des Verschlusselements innerhalb des Verschlusselementes klemmend, d. h. kraftschlüssig, gehalten werden, so dass das Einsatzelement wenigstens formschlüssig zwischen Verschlusselement und Halteelement fixiert wird. Hierbei kann das Halteelement zusätzlich gegen das Einsatzelement drücken und dieses somit zusätzlich kraftschlüssig halten. Das Verschlusselement kann seinerseits formschlüssig und bzw. oder kraftschlüssig derart auf dem Gefäß gehalten werden, dass die Öffnung des Gefäßes von Verschluss bzw. von dessen Einsatzelement, welches seinerseits vom Verschlusselement gehalten wird, verschlossen und durch das Entfernen des Verschlusses geöffnet werden kann. Dies kann seitens des Verschlusselements gegenüber dem Gefäß bzw. gegenüber einem Rand der Öffnung des Gefäßes durch ein klemmendes Umgreifen kraftschlüssig erfolgen. Auch kann dies seitens des Verschlusselements gegenüber dem Gefäß bzw. gegenüber dem Rand der Öffnung des Gefäßes durch ein federelastisches Hintergreifen, zum Beispiel mittels elastisch verformbarer Rasthaken oder dergleichen, formschlüssig erfolgen. Dies kann auch kombiniert umgesetzt werden. Auch kann der Verschluss bzw. dessen Verschlusselement mittels eines Schraubverschlusses oder mittels eines Nockendrehverschlusses auf der Öffnung des Gefäßes bzw. auf dessen Rand gehalten werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt dabei die Erkenntnis zugrunde, dass heutzutage große Mengen Plastikmüll dadurch entstehen, dass zum Transport, zur Lagerung, zur Anbietung sowie zur Verwendung verschiedener Stoffe in fester, flüssiger oder pulverartiger Form wie zum Beispiel Lebensmittel,

Getränke, Pflegemittel oder Kosmetikprodukte wiederverschließbare Behältnisse verwendet werden, bei denen sowohl das Gefäß als auch der Verschluss aus Kunststoff bestehen und nach Verwendung zwar recycelt werden können, dies jedoch nicht immer erfolgt. Insbesondere Schraubverschlüsse aus Plastik von Plastiktrinkflasche werden häufig nicht dem Recycling zugeführt sondern achtlos weggeschmissen, wodurch die Umwelt signifikant verschmutzt wird.

Erfindungsgemäß wird daher ein wiederverschließbares Behältnis zur Verfügung gestellt, dessen Verschluss mehrere Elemente aufweist, welche miteinander kombiniert das Verschließen einer Öffnung des entsprechenden Gefäßes ermöglichen, jedoch gleichzeitig einfach vom Benutzer voneinander getrennt werden können, um die einzelnen Elemente separat recyceln zu können. Hierzu kann das Einsatzelement durch die Durchgangsöffnung des Verschlusselements hindurch entgegen der Befestigung, welche vom Halteelement ausgeübt wird, aus dem Verschlusselement einfach und ohne die Verwendung von Werkzeugen zum Beispiel mit dem Daumen vom Benutzer herausgedrückt werden, was eine besonders einfache, schnelle, werkzeuglose sowie intuitive Demontage der Elemente des Verschlusses ermöglichen kann.

Auch können die einzelnen Elemente hierdurch einfach ausgetauscht werden, um die übrigen Elemente weiterverwenden zu können und somit ein frühzeitiges Wegschmeißen des gesamten Verschlusses zu vermeiden. Dies kann den entstehenden Müll reduzieren und die Möglichkeiten zum Recyceln verbessern. Vorteilhaft ist hierbei auch, dass die einzelnen Elemente getrennt werden können, um zum Beispiel einfach bzw. besser gereinigt werden zu können, was die Hygiene der Verwendung eines erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Behältnisses für den Benutzer erhöhen kann.

Vorteilhaft ist ferner, dass die Montage der Elemente als Verschluss rein mechanisch erfolgen kann, sodass auf zusätzliche Mittel für eine stoffschlüssige Verbindung beispielsweise in Form synthetischer Bindemittel wie künstliche Klebstoffe verzichtet werden kann. Dies kann den Umweltschutz weiter verbessern, indem keine synthetischen Bindemittel verwendet werden. Auch kann die Verwendung des Verschlusses zum Verschließen des Gefäßes aufgrund der mechanischen Verbindung beliebig häufig vom Benutzer hergestellt und wieder aufgehoben werden, was bei einer stoffschlüssige Verbindung nicht der Fall wäre.

Insbesondere können alle Elemente des Verschlusses aus natürlichen Rohstoffen wie zum Beispiel aus Holz, aus Glas sowie aus Naturkautschuk hergestellt werden, welche jeweils mit sehr geringer Umweltbelastung hergestellt sowie entsorgt bzw. recycelt werden können. Dies kann den Beitrag zum Umweltschutz durch die Verwendung eines wiederverschließbaren Behältnisses gemäß der vorliegenden Erfindung weiter erhöhen.

Hierbei ist ferner vorteilhaft, dass durch die Verwendung eines Verschlusses aus natürlichen Rohstoffen eine chemische Verunreinigung bzw. Belastung mit Schadstoffen des im Gefäß befindlichen Stoffes vermieden werden kann. Dies kann die Qualität des Stoffes gewährleisten bzw. dessen Reduzierung verhindern. Insbesondere kann dies die Gesundheit der Person, welche den Stoff verwendet, gewährleisten.

Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist ein Rand des Einsatzelementes ausgebildet, zwischen einem, vorzugsweise kreisrunden, Rand der Öffnung des Gefäßes und dem Verschlusselement, vorzugsweise einer Unterseite eines Bodens des Verschlusselementes, angeordnet und von dem Verschlusselement, vorzugsweise der Unterseite des Bodens des Verschlusselementes, formschlüssig und bzw. oder kraftschlüssig auf dem Rand der Öffnung des Gefäßes gehalten zu werden. Mit anderen Worten kann das Einsatzelement vom Verschlusselement in der Richtung der Öffnung des Gefäßes auf dessen Rand gehalten werden, sodass das Einsatzelement die Öffnung des Gefäßes vollständig abschließen bzw. abdichten kann. Dies kann die Dichtigkeit des Verschlusses begünstigen

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist der, vorzugsweise kreisrunde, Rand des Einsatzelementes dem Rand der Öffnung des Gefäßes zugewandt konvex, vorzugsweise und dem Rand der Öffnung des Gefäßes abgewandt plan, ausgebildet. Hierdurch kann ein linienartiger Kontakt zwischen dem Rand des Einsatzelements des Verschlusses und dem Rand der Öffnung des Gefäßes bewirkt werden, was die Dichtigkeit zwischen Einsatzelement und Gefäß begünstigen kann. Mit anderen Worten kann hierdurch eine maximale Kontaktfläche zwischen dem Rand des Einsatzelements des

Verschlusses und dem Rand der Öffnung des Gefäßes erreicht werden, welche die Dichtigkeit verbessern kann. Beispielsweise kann bei einem Kontakt eines Einsatzelements aus Glas mit einem Gefäß aus Glas eine annähernd 100 %ige Dichtigkeit erreicht werden, was für viele Anwendungen ausreichend sein kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ragt ein Mittelbereich des Einsatzelementes zumindest abschnittsweise, vorzugweise vollflächig, in die Durchgangsöffnung des Verschlusselementes hinein.

Dies kann es einer Person vereinfachen, das Einsatzelement wie zuvor beschrieben beispielsweise mit dem Daumen aus dem Verschlusselement heraus zu drücken und hierdurch den Verschluss mit einem einzigen Schritt in seine einzelnen Elemente zu zerlegen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist der Mittelbereich des Einsatzelementes in die Durchgangsöffnung des Verschlusselementes zurückspringend ausgebildet. Mit anderen Worten ist das Einsatzelement zumindest im Wesentlichen mit der gleichen Dicke bzw. Stärke vom Rand bis zum Mittelbereich ausgebildet, wodurch sich eine in die Durchgangsöffnung des Verschlusselements hineinragende Einbuchtung des Einsatzelement ergibt. Dies kann die Ausbildung des Einsatzelements vereinfachen bzw. das hierfür erforderliche Material reduzieren, was das Gewicht, die Kosten und bzw. oder den Energieverbrauch der Herstellung des Einsatzelements geringhalten kann.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Verschlusselement als Verschlussring ausgebildet, mittels eines Schraubverschlusses auf der Öffnung des Gefäßes gehalten zu werden. Dies kann eine einfache aber sicher haltbare Verbindung zwischen Verschluss und Gefäß ermöglichen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Verschlusselement als Verschlussring ausgebildet, mittels eines Nockendrehverschlusses auf der Öffnung des Gefäßes gehalten zu werden. Dies kann eine alternative einfache aber sicher haltbare Verbindung zwischen Verschluss und Gefäß darstellen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Verschlusselement aus Holz oder aus Metall, vorzugsweise aus Edelstahl oder aus Weißblech, ausgebildet. Hierdurch kann das Verschlusselement aus stabilen, haltbaren, natürlichen und bzw. oder optisch ansprechenden Materialien hergestellt werden, um eine haltbare Umsetzung des Verschlusselements zu ermöglichen, um auf künstliche Materialien zu verzichten bzw. um den optischen Eindruck für den Benutzer zu verbessern.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist bzw. sind das Gefäß und bzw. oder das Einsatzelement aus Glas, vorzugsweise transparent, oder aus Metall, vorzugsweise aus Edelstahl, oder aus Porzellan oder Keramik ausgebildet. Hierdurch können die zuvor beschriebenen Eigenschaften und Vorteile des Verschlusselements auf das Gefäß und bzw. oder auf das Einsatzelement übertragen werden. Das Gefäß und bzw. oder das Einsatzelement dabei abschnittsweise bis vollständig transparent auszuführen kann dem Benutzer den Blick in den Innenraum des wiederverschließbare Behältnisses auch im verschlossenen Zustand der Öffnung ermöglichen.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Halteelement, vorzugsweise als Haltering, elastisch verformbar, vorzugsweise aus Naturkautschuk, und mit einem Übermaß gegenüber einer Innenseite eines Randes des Verschlusselements ausgebildet, innenseitig innerhalb des Verschlusselementes klemmend gehalten zu werden. Durch die Ausbildung des Halteelements aus Naturkautschuk kann auch an dieser Stelle auf die Verwendung von Kunststoffen verzichtet werden, was den Umweltschutz verbessern kann.

In jedem Fall kann das Halteelement dadurch einfach haltbar und bzw. oder einfach trennbar innerhalb des Randes des Verschlusselements gehalten werden, indem das Halteelement bei der Montage federelastisch eingedrückt wird und sich somit im montierten Zustand mittels dieser Federkraft gegen die Innenseite des Randes des Verschlusselements drückt. Bei entsprechender geometrischer Dimensionierung sowie geeigneter Wahl des Materials des Halteelements kann hierdurch ein sicherer klemmender Halt des Einsatzelements innerhalb des Randes des Verschlusselements erreicht werden, welcher vom Benutzer dennoch werkzeuglos und mit geringem Kraftaufwand aufgehoben werden kann. Mit anderen Worten kann das Halteelement mit seinem Außenmaß geringfügig größer dimensioniert als das Innenmaß der Innenseite des Randes des Verschlusselements ausgebildet sein, was als Übermaß des Halteelements bezeichnet werden kann. Eine entsprechende Kompression des Halteelements bei der Montage kann ein Klemmen des Halteelements im montierten Zustand bewirken.

Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung ist das Halteelement ferner als Dichtungselement, vorzugsweise als O-Ring, vorzugsweise aus Naturkautschuk, ausgebildet. Hierdurch kann eine zusätzliche dichtende Wirkung an dieser Stelle erreicht werden, sodass die Dichtigkeit zwischen der Öffnung des Gefäßes und dem Verschluss weiter verbessert bzw. auch für Flüssigkeiten sichergestellt werden kann.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch einen Verschluss zur Verwendung bei einem wiederverschließbaren Behältnis wie zuvor beschrieben. Hierdurch kann ein Verschluss bereitgestellt werden, um das zuvor beschriebene wiederverschließbare Behältnis umzusetzen und dessen Eigenschaften und Vorteile wie zuvor beschrieben nutzen zu können.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Verschlusselement zur Verwendung bei einem Verschluss wie zuvor beschrieben. Hierdurch kann ein Verschlusselement bereitgestellt werden, um den zuvor beschriebenen Verschluss umzusetzen und dessen Eigenschaften und Vorteile wie zuvor beschrieben nutzen zu können. Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Einsatzelement zur Verwendung bei einem Verschluss wie zuvor beschrieben. Hierdurch kann ein Einsatzelement bereitgestellt werden, um den zuvor beschriebenen Verschluss umzusetzen und dessen Eigenschaften und Vorteile wie zuvor beschrieben nutzen zu können.

Die vorliegende Erfindung betrifft auch ein Halteelement zur Verwendung bei einem Verschluss wie zuvor beschrieben. Hierdurch kann ein Halteelement bereitgestellt werden, um den zuvor beschriebenen Verschluss umzusetzen und dessen Eigenschaften und Vorteile wie zuvor beschrieben nutzen zu können.

Ein Ausführungsbeispiel und weitere Vorteile der Erfindung werden nachstehend im Zusammenhang mit den folgenden Figuren rein schematisch dargestellt und näher erläutert. Darin zeigt:

Figur 1 eine seitliche schematische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen wiederverschließbaren Behältnisses;

Figur 2 eine schematische Schnittdarstellung der Figur 1;

Figur 3 die schematische Darstellung der Figur 1 im montierten und verschlossenen Zustand; und Figur 4 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Figur 1.

Die o.g. Figuren werden in zylindrischen Koordinaten betrachtet. Es erstreckt sich eine Längsachse X. Senkrecht zur Längsachse X erstreckt sich eine radiale Richtung R von der Längsachse X weg. Senkrecht zur radialen Richtung R und um die Längsachse X herum erstreckt sich eine Umfangsrichtung U.

Ein wiederverschließbare Behältnis 1, 2 gemäß dem betrachteten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung besteht aus einem Gefäß 1 und aus einem Verschluss 2.

Das Gefäß 1 wird am Beispiel eines Schraubglases 1 betrachtet, welches einstückig, d. h. integral, aus Glas und damit transparent ausgebildet ist. Ein derartiges Gefäß 1 dient beispielsweise der Aufnahme und Lagerung von Lebensmitteln wie zum Beispiel selbstgekochter Marmelade. Das Gefäß 1 weist einen Gefäßkörper 10 aus Glas auf, welcher sich entlang der Längsachse X von einem kreisförmigen Gefäßboden 11 über eine zylindrische Gefäßwand 12 bis zu einer Öffnung 16 erstreckt, welche auch als Mündung 16 bezeichnet werden kann. Die Öffnung 16 weist einen ringförmigen Rand 16a auf, welcher in Richtung der Längsachse X ausgerichtet ist. Somit wird ein Innenraum 13 des Gefäßes 1 gebildet, welcher durch die Öffnung 16 zugänglich ist. Der Gefäßboden 11 und die Gefäßwand 12 weisen zum Innenraum 13 hin eine Innenseite 14 sowie in der entgegengesetzten Richtung eine Außenseite 15 auf. Unmittelbar im Bereich der Öffnung 16 bildet die Gefäßwand 12 an ihrer Außenseite 15 ein Außengewinde 15a aus, welches einen Teil eines Schraubverschlusses 15a, 23b bildet. Auf der Außenseite 15 der Gefäßwand 12 schließt sich ein ringförmig geschlossener Verschlussanschlag 15b an. Der Verschluss 2 kann auch als Deckel 2 oder als Verschlusssystem 2 bezeichnet werden. Im betrachteten Ausführungsbeispiel besteht der Verschluss aus einem Verschlusselement 20 in Form eines Verschlussrings 20, welcher auch als Schraubring 20 bezeichnet werden kann, aus einem Einsatzelement 24, welches auch als Inlay 24 bezeichnet werden kann, und aus einem Halteelement 27 in Form eines Halterings 27.

Der Verschlussring 20 ist einstückig ringförmig aus Holz ausgebildet. Der Verschlussring 20 weist einen Boden 21 auf, welcher sich ringförmig um die Längsachse X herum geschlossen erstreckt. Mittig weist der Boden eine kreisförmige Durchgangsöffnung 22 auf, welche auch als Öffnung 22, als Aussparung 22 bzw. als Bohrung 22 bezeichnet werden kann. Der Boden 21 weist eine Unterseite 21a auf, welche in der Längsrichtung X zum Rand 16a der Öffnung 16 des Gefäßes 1 ausgerichtet ist und daher auch als Innenseite 21a des Bodens 21 bezeichnet werden kann. Dem Boden 21 schließt sich rechtwinklig und entlang der Längsachse Achse X zum Rand 16a der Öffnung 16 des Gefäßes 1 hin ausgerichtet ein seinerseits ringförmig um die Längsachse X herum geschlossener Rand 23 des Verschlussrings 20 an, dessen Innenseite 23a radial zur Längsachse X ausgerichtet ist. Die Innenseite 23a des Rands 23 des Verschlussrings 20 weist ein Innengewinde 23b auf, welches korrespondierend zum Außengewinde 15a der Gefäßwand 12 des Gefäßes 1 ausgebildet ist und gemeinsam mit diesem den Schraubverschluss 15a, 23b bildet.

Das Einsatzelement 24 ist seinerseits einstückig aus Glas transparent ausgebildet. Das Einsatzelement 24 ist in der Ebene senkrecht zur Längsachse X kreisförmig ausgebildet und weist entlang der Längsachse X einen Sprung bzw. einen Versatz eines kreisförmigen Mittelbereichs 26 gegenüber einem ringförmigen Rand 25 auf, wodurch dem Gefäß 1 zugewandt eine Einbuchtung 26a ausgebildet wird. Der ringförmige Rand 25 weist eine Oberseite 25a bzw. eine Außenseite 25a auf, welche entlang der Längsachse X vom Gefäß 1 wegzeigend ausgerichtet sowie plan ausgebildet ist. Entlang der Längsachse X gegenüberliegend weist der ringförmige Rand 25 dem Gefäß 1 bzw. dessen Rand 16a zugewandt eine Unterseite 25b bzw. eine Innenseite 25b auf, welche konvex ausgebildet ist.

Der Haltering 27 ist einstückig aus Naturkautschuk sowie ringförmig ausgebildet. Aufgrund seiner elastischen Eigenschaften kann der Haltering 27 eine Federkraft in der radialen Richtung R ausüben sowie ferner dichtend wirken, weshalb der Haltering 27 auch als Dichtungsring 27 bzw. als O-Ring 27 bezeichnet werden kann.

Der erfindungsgemäße Verschluss 1 wird nun von einem Benutzer derartig montiert, dass der Verschlussring 20 umgedreht, d. h. mit der Unterseite 21a des Bodens 21 nach oben zeigend, auf einem Untergrund aufgelegt wird. Nun wird das Einsatzelement 24 vom Benutzer von oben derart in das Verschlusselement 20 eingelegt, dass die Einbuchtung 26a nach oben bzw. zum Benutzer hin zeigt.

Dabei wird der Mittelbereich 26 des Einsatzelements 24 von der Durchgangsöffnung 22 des Verschlusselements 20 vollständig aufgenommen. Nun wird der Haltering 27 von oben in das Verschlusselement 20 eingelegt. Der Haltering 27 weist in der radialen Richtung R ein geringes Übermaß gegenüber der Innenseite 23a des Rahmens 23 des Verschlussrings 20 auf, sodass der Haltering 27 beim Einlegen vom Benutzer in den Verschlussring 20 radial leicht eingedrückt wird. Hierdurch übt der Haltering 27 in der radialen Richtung R nach außen eine gewisse Federkraft auf, welche den Haltering 27 innerhalb des Verschlussrings 20 hält. Der Haltering 27 wird vom Benutzer vollständig nach unten gedrückt bzw. geschoben, bis der Haltering 27 an der Kante des Rahmens 25 des Einsatzelements 24 anliegt, sodass das Einsatzelement 24 vom Haltering 27 innerhalb des Verschlusselements 20 sicher gehalten werden kann.

Der Verschluss 2 kann nun mittels des Schraubverschlusses 15a, 23b von oben auf das Gefäß 1 aufgeschraubt werden, um dessen Öffnung 16 zu verschließen. Hierbei liegt die konvexe Unterseite 25b des Rands 25 des Einsatzelements 24 ringförmig linienartig an der radial inneren Kante des Rands 16a der Öffnung 16 des Gefäßes 1 an, sodass die Öffnung 16 des Gefäßes 1 vom Einsatzelement 24 verschlossen wird. Zusätzlich wirkt der Haltering 27 dichtend gegenüber dem Rand 16a der Öffnung 16 des Gefäßes 1, sodass eine flüssigkeitsdichte Abdichtung erreicht werden kann, siehe Figur 3.

Durch die Verwendung von Holz, Glas und Naturkautschuk für die Elemente 20, 24, 27 des Verschlusses 2 kann auf Kunststoff verzichtet werden, um den Verschluss 2 für das Gefäß 1 zu realisieren. Dies kann entsprechend zum Umweltschutz beitragen. Ferner können die Elemente 20, 24, 27 des Verschlusses 2 aus natürlichen Materialien umweltschonend hergestellt sowie recycelt oder umweltschonend entsorgt werden, was den Umweltschutz weiter verbessern kann. Der rein mechanische Zusammenbau der Elemente 20, 24, 27 des Verschlusses 2 verzichtet ferner auf synthetische Bindemittel wie Klebstoffe, was ebenfalls zum Umweltschutz beiträgt.

Dennoch kann ein sicherer, dichter und insbesondere fluiddichter Verschluss 2 für das Gefäß 1 geschaffen werden, welcher einfach und schnell zum Verschließen des Gefäßes 1 vom Benutzer verwendet und ebenso einfach und schnell zum Öffnen des Gefäßes 1 vom Benutzer entfernt werden kann.

Ferner können die Elemente 20, 24, 27 des Verschlusses 2 schnell und einfach vom Benutzer wieder getrennt bzw. demontiert werden, um ein einzelnes Element 20, 24, 27 auszutauschen bzw. die Elemente 20, 22, 27 getrennt voneinander zu recyceln bzw. zu entsorgen. Hierzu kann der Haltering 27 mit geringem Druck aus dem Verschlusselement 20 entfernt werden, indem der Benutzer mit seinem Daumen den Mittelbereich 26 des Einsatzelements 24 aus der Durchgangsöffnung 22 des Verschlusselements 20 herausgedrückt. BEZUGSZEICHENLISTE (Teil der Beschreibung)

R radiale Richtung

U Umfangsrichtung

X Längsachse

1, 2 wiederverschließbares Behältnis mit Gefäß 1 und Verschluss 2

15a, 23b Schraubverschluss mit Außengewinde 15a und Innengewinde 23b

1 Gefäß; Behältnis; Schraubglas

10 Gefäßkörper

11 Gefäßboden

12 Gefäßwand

13 Innenraum des Gefäßes 1

14 Innenseite des Gefäßes 1

15 Außenseite des Gefäßes 1

15a Außengewinde der Außenseite 15

15b Verschlussanschlag der Außenseite 15

16 Öffnung bzw. Mündung des Gefäßes 1

16a Rand der Öffnung 16

2 Verschluss; Verschlusssystem; Deckel

20 Verschlusselement; Verschlussring; Schraubring

21 Boden des Verschlusselements 20

21a Unterseite bzw. Innenseite des Bodens 21

22 Durchgangsöffnung, Öffnung, Aussparung bzw. Bohrung des Verschlusselements 20

23 Rand des Verschlusselements 20

23a Innenseite des Rands 23

23b Innengewinde des Rands 23

24 Einsatzelement; Inlay

25 Rand des Einsatzelementes 24

25a Oberseite bzw. Außenseite des Randes 25

25b Unterseite bzw. Innenseite des Randes 25

26 Mittelbereich des Einsatzelementes 24

26a Einbuchtung des Mittelbereichs 26

27 Halteelement; Haltering; Dichtungsring; O-Ring