Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Behältnis sowie eine Anwendung eines solchen Behältnisses, gemäß den Merkmalen des jeweiligen Oberbegriffes der unabhängigen Patentansprüche.

Solche Behältnisse, zum Beispiel Trinkdosen aus einem Leichtmetallwerkstoff, sind grundsätzlich bekannt. Diese Behältnisse nehmen zum Beispiel ein Getränk auf und sind zunächst gegenüber ihrem Äußeren vollständig hermetisch abgeschlossen. In einem Deckel eines solchen Behältnisses ist dann ein Verschluss angeordnet, der von einer ersten in eine weitere Stellung gebracht wird, um in dem Deckel eine Öffnung zu realisieren, damit das in dem Behältnis untergebrachte Getränk zugänglich gemacht wird. Dabei gibt es Anwendungen, bei denen der Verschluss verliersicher an dem Deckel des Behältnisses verbleibt, damit er nicht verloren geht. In dieser Ausgestaltung ist jedoch der Nachteil gegeben, dass die einmal in den Deckel eingebrachte Öffnung, die von dem Verschluss freigegeben wird, nicht wiederverschließbar ist.

Daher besteht grundsätzlich das Bedürfnis, ein Behältnis zur Aufnahme eines Mediums, insbesondere einer Flüssigkeit wie zum Beispiel einem Getränk, zu realisieren, das zunächst vollständig gegenüber dem Äußeren des Behältnisses abgedichtet in dem Behältnis untergebracht wird. Durch die Betätigung des Verschlusses soll das Medium zugänglich gemacht werden, gleichzeitig aber auch sichergestellt werden, dass die Öffnung in dem Behältnis wieder verschlossen werden kann, wenn das Medium nicht vollständig aus dem Behältnis entnommen worden ist. Ein typisches Beispiel hierfür sind kohlensäurehaltige Getränke in einer Getränkedose, wo es erforderlich ist, die Getränkedose wieder zu verschließen, wenn das kohlensäurehaltige Getränk nicht vollständig aus der Getränkedose ausgetrunken worden ist. Gleiches gilt selbstverständlich auch für andere Getränkearten, wie zum Beispiel Heißgetränke. Hier besteht ebenfalls das Bedürfnis, die einmal hergestellte Öffnung zwecks Entnahme des Getränkes wieder verschließen zu können, um einerseits zu gewährleisten, dass die Temperatur des Heißgetränkes nahezu erhalten bleibt und andererseits verhindert wird, dass infolge von Bewegungen der Getränkedose das Heißgetränk aus der Getränkedose über die Öffnung herausschwappt.

Um die vorstehenden Anforderungen zu erfüllen, ist beispielsweise aus der DE 20 2010 002 240 U1 schon eine Verschließ- und Öffnungsvorrichtung für einen eine Flüssigkeit aufnehmenden Behälter bekannt geworden, mit einer auf dem offenen Ende des Behälters befestigbaren Deckelbasis, welche eine axiale Öffnung aufweist, mit einem bistabilen Deckel, der nach Einwirkung einer ersten Axialkraft in einem ersten stabilen Zustand eine konkave Geometrie und nach Einwirken einer zweiten Axialkraft in seinem zweiten stabilen Zustand eine konvexe Geometrie aufweist, wobei der Deckel die axiale Öffnung der Deckelbasis von oben abdeckt, sowie mit einem Ventilschieber, der an seiner Oberseite mit der Unterseite des Deckeis verbunden ist und die axiale Öffnung in der Deckelbasis durchdringt, und bei dem ein radial äußerer Abschnitt an eine axial untere Dichtfläche der Deckelbasis abdichtend anlegbar ist, wobei an dem Ventilschieber dieses Flüssigkeitsentnahmeventils ein Druckentlastungsventil ausgebildet ist, welches ebenso wie der Ventilschieber des Flüssigkeitsentnahmeventils durch Einwirken einer axialen Kraft auf den Deckel in Öffnungsrichtung betätigt wird, wobei jedoch das Druckentlastungsventil zeitlich vor dem Ventilschieber in Öffnungsrichtung betätigt wird. Mit dieser Ausgestaltung wird es zwar ermöglicht, diese mit vergleichsweise geringen Betätigungskräften bei einer Erstbenutzung zu öffnen. Allerdings ist der gesamte Aufbau der Verschlussvorrichtung dieses bekannten Behälters äußerst aufwendig und komplex, so dass er Nachteile bei der Fertigung, insbesondere bei einer automatisierten Fertigung, sowie auch im Hinblick auf Kostenaspekte mit sich bringt.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Behältnis sowie eine Anwendung eines solchen Behältnisses anzugeben, womit eine einfache Bedienung beibehalten wird, gleichzeitig die Wiederverschließbarkeit realisiert ist und mit dem es darüber hinaus gestattet ist, ein solches Behältnis schnell und kostengünstig, insbesondere automatisiert, herzustellen.

Diese Aufgabe ist durch die erfindungsgemäßen Patentansprüche gelöst.

Bezüglich des Behältnisses selber ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Unterteil des Behältnisses von einer Abdeckung vollständig verschlossen ist und der Verschluss dazu ausgebildet ist, zumindest eine Öffnung in der Abdeckung zu realisieren, wenn der Verschluss von der ersten in die zumindest weitere Stellung gebracht wird. Zunächst ist vorgesehen, dass das Unterteil von einer Abdeckung vollständig verschlossen ist. Dabei kann die Abdeckung ein einstückiges Bestandteil des Unterteiles sein, aber auch als separates Bauteil davon ausgestaltet sein. Sind Abdeckung und Unterteil einstückig ausgebildet, werden sie in vorteilhafter Weise schon mit Herstellung realisiert. Ist die Abdeckung ein separates Bauteil in Bezug auf das Unterteil, kann es nachträglich an dem Unterteil angebracht werden, so dass das Innere des Unterteiles von der Abdeckung vollständig gegenüber der Außenumgebung verschlossen ist. Alternativ dazu ist es auch denkbar, dass die Abdeckung Bestandteil des Deckels ist, wobei in diesem Fall Deckel und Abdeckung ebenfalls einstückig oder alternativ separat voneinander ausgestaltet sein können. In besonders vorteilhafter Weise ist die Abdeckung eine Folie. Wenn die Abdeckung eine Folie ist, wird diese weiterhin in besonders vorteilhafter Weise mit dem Unterteil verbunden. Sind zum Beispiel das Unterteil und die Abdeckung, insbesondere die Folie, aus einem Kunststoffmaterial, können diese beiden Bauteile miteinander verklebt, verschweißt oder in analoger Art und Weise so dichtend miteinander verbunden werden, dass das Medium, zum Beispie! eine Flüssigkeit, welches sich in dem Unterteil befindet, hermetisch von der Außenumgebung abgeschlossen ist. Dadurch wird in vorteilhafter Weise sichergestellt, dass das sich in dem Behältnis, insbesondere in dem Unterteil, befindende Medium dauerhaltbar dort untergebracht ist.

Weiterhin ist vorgesehen, dass der Verschluss dazu ausgebildet ist, zumindest eine Öffnung in der Abdeckung zu realisieren, wenn der Verschluss von der ersten in die zumindest weitere Stellung gebracht wird. Damit wird es auf einfache Art und Weise möglich, in der Abdeckung, die zunächst das Unterteil vollständig verschließt, zumindest eine Öffnung einzubringen, um das in dem Unterteil sich befindende Medium zugänglich zu machen. Handelt es sich bei dieser Öffnung um eine Trinköffnung, ist weiterhin in vorteilhafter Weise vorgesehen, dass zusätzlich zu dieser Trinköffnung eine weitere Öffnung zwecks Druckausgleich (Zirkulationsöffnung) vorgesehen ist.

So ist der erfindungsgemäße Verschluss zunächst dazu ausgebildet und ausgestaltet, die das Unterteil vollständig verschließende Abdeckung zu öffnen, zum Beispiel durch Betätigung des Verschlusses eine Folie zu durchstoßen. Dabei wird 1888

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eine Öffnung realisiert _» die aber zunächst in dieser Position des Verschlusses, nachdem er von seiner ersten in seine weitere Stellung bewegt worden ist, noch verschlossen ist. Durch die Bewegung des Verschlusses von dieser zweiten, verschließenden Stellung, in eine weitere, dritte Stellung wird bewirkt, dass die vorher realisierte Öffnung in der Abdeckung frei zugänglich wird, so dass das sich in dem Unterteil befindliche Medium entnommen werden kann. Während vorstehend beispielhaft ausgeführt wurde, dass das Medium eine Flüssigkeit ist, kommen selbstverständlich auch andere Medien, wie zum Beispiel gelartige oder schüttfähige Medien, in Betracht.

Weiterhin ist von Vorteil, dass der Verschluss, der sich jetzt in seiner dritten Stellung befindet, wieder in die zweite Stellung gebracht werden kann, um die bis dahin freigegebene Öffnung bzw. die beiden freigegebenen Öffnungen, wieder zu verschließen. Dabei sind der Verschluss und der dazugehörige Bereich des Deckels so ausgebildet, dass der Verschluss wieder in seine zweite Stellung gebracht wird, in der er die zumindest eine Öffnung dichtend verschließt. Denkbar, aber für den Praxisfall nicht angestrebt ist, dass der Verschluss von dieser zweiten, die zumindest eine Öffnung dichtend verschließende Stellung, wieder in seine erste, und damit in seine Ausgangsstellung zu bewegen. Im Regelfall ist diese erste Ausgangsstellung (Urzustand) dazu vorgesehen, es zu ermöglichen, dass der Verschluss die vollständig vorhandene Abdeckung noch nicht mit der Öffnung versieht und erst dann, wenn der Verschluss von der ersten in die zweite Stellung gebracht wurde, die zumindest eine Öffnung realisiert wird.

Für den geschilderten Bewegungsablauf des erfindungsgemäßen Verschlusses ist vorgesehen, dass diese sowohl linear als auch schwenkbar an dem Deckel gelagert ist. Das bedeutet in einer konkreten Ausgestaltung, dass der Verschluss zunächst

linear von seiner ersten in seine zweite Stellung bewegt wird. Diese Linearbewegung kann ein Drücken des Verschlusses in axialer Richtung des Behältnisses von der Oberseite in Richtung des Unterteiles des Behältnisses sein. Je nach geometrischer Ausgestaltung des Verschlusses, des zugehörigen Deckeis und des Unterteiles kann auch an eine schräg zu der axialen Ausrichtung des Behältnisses ausgerichtete lineare Bewegung denkbar sein. Nachdem sich nun der Verschluss in seiner zweiten Stellung befindet, in der die zumindest eine Öffnung in der Abdeckung realisiert ist, aber die Öffnung noch nicht zugänglich ist, wird durch eine einfache Schwenkbewegung des Verschlusses die zumindest eine Öffnung freigegeben. Damit ist das sich in dem Unterteil befindende Medium frei zugänglich und kann zum Beispiel ausgeschüttet oder ausgetrunken werden. Durch die umgekehrte Schwenkbewegung des Verschlusses, nämlich von der dritten, die zumindest eine Öffnung freigebende Stellung, zurück in die zweite, nämlich die zumindest eine Öffnung verschließende Stellung, wird auf einfache Art und Weise die zumindest eine Öffnung verschlossen, so dass sich der noch in dem Unterteil befindende Rest des Mediums geschützt in dem Unterteil angeordnet ist. Das heißt in vorteilhafter Weise wird der Rest des sich in dem Unterteil noch befindenden Mediums vor Ausgasungen (insbesondere bei kohlensäurehaltigem Medium) bewahrt und das Temperaturniveau (zum Beispiel bei einem Heißgetränk) nahezu beibehalten. Im letztgenannten Fall kann das Halten des gewünschten Temperaturniveaus durch entsprechende Materialien des Unterteiles, des Deckels und des Verschlusses und/oder durch die Materialwahi (Materialien mit Dämmeigenschaften) oder einer Kombination von beiden Maßnahmen realisiert werden.

Ais weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist noch zu erwähnen, dass aufgrund der Anordnung des Verschlusses an dem Deckel der Verschluss verliersicher dort angebracht ist, so dass bei Anwendung des erfindungsgemäßen Behältnisses kein Abfall entsteht und das gesamt Behältnis nach seinem Gebrauch der Entsorgung zugeführt werden kann.

Bezüglich der Anwendung eines solchen Behältnisses ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das Unterteil von einer Abdeckung zunächst vollständig verschlossen ist und mit Betätigung des Verschlusses zumindest eine Öffnung in der Abdeckung realisiert wird, wenn der Verschluss von der ersten in die zumindest weitere Stellung gebracht wird. Das heißt, dass mit einer einfachen Handbewegung der Verschluss linear betätigt (gedrückt) wird, um zunächst die Öffnung in der Abdeckung zu realisieren. Wenn der Verschluss aufgrund dieses Vorganges in vorteilhafter Weise von seiner ersten in seine zumindest weitere Stellung gebracht worden ist, wird bewirkt, dass in der Abdeckung zwar die Öffnung (oder mehr als eine Öffnung) hergestellt wird, diese Öffnung (oder diese Öffnungen) noch nicht zugänglich ist (sind). Das bedeutet, dass mit Bewegung des Verschlusses von der ersten in die zweite Stellung zwar die Öffnung in der Abdeckung realisiert wird, dass sich in dem Unterteil befindliche Medium aber noch nicht entnommen werden kann. Die Entnahme des in dem Unterteil sich befindenden Mediums wird erst dadurch bewirkt, dass in vorteilhafter Weise der Verschluss in eine dritte Stellung gebracht wird, vorzugsweise durch eine Schwenkbewegung, um die zumindest eine Öffnung in der Abdeckung freizugeben, nachdem er von der ersten in die zweite Stellung, vorzugsweise durch eine Linearbewegung, gebracht wurde. Ebenso ist es von Vorteil, dass die zuvor geschilderte Bewegung des Verschlusses von der zweiten in die dritte Stellung reversibel ist, wodurch bewirkt wird, dass die zunächst freigegebene zumindest eine Öffnung wieder verschlossen wird, nachdem der Verschluss von seiner dritten in seine zweite Stellung gebracht wurde. Dabei ist es ebenfalls von Vorteil, dass diese beiden Bewegungen (von der zweiten in die dritte Stellung und wieder zurück) beliebig oft wiederholbar sind.

Das zuvor geschilderte Behältnis sowie die Anwendung eines solchen Behältnisses werden im Folgenden anhand eines Ausführungsbeispieles, das in den Figuren gezeigt ist, noch näher im Detail erläutert.

In Figur 1 ist, soweit im Einzelnen dargestellt, ein Behältnis 1 gezeigt, welches ein Unterteil 2 sowie einen Deckel 3 mit einem Verschluss 4 aufweist. Die genannten Bestandteile des Behältnisses 1 bestehen beispielsweise alle aus der gleichen Materialart oder dem gleichen Material (zum Beispiel Kunststoff oder ein Leichtmetallwerkstoff wie Aluminium), wobei es auch denkbar ist, dass die einzelnen Bestandteile aus unterschiedlichen Materialien bestehen. Besonders vorteilhaft ist die Ausgestaltung des Unterteiles 2, des Deckels 3 und des Verschlusses 4 aus einem Kunststoffmaterial, wobei diese Bauteile des Behältnisses 1 schnell, einfach und kostengünstig, insbesondere in großen Stückzahlen, in einem Kunststoffspritzgussverfahren hergestellt werden können. Dieses Herstellungsverfahren, genauso wie die Geometrie des beispielhaft gezeigten Behältnisses 1 , ist aber nicht zwangsweise bindend für die Erfindung. So sind insbesondere andere Geometrien des Behältnisses 1 denkbar und nicht ausgeschlossen.

Das Unterteil 2 und der Deckel 3 können bei Verwendung eines Kunststoffmaterials in einem Spritzgussverfahren hergestellt werden. Ebenfalls bei dem Material Kunststoff kommt auch für die Herstellung des Unterteiles 2 und/oder des Deckels 3 ein Tiefziehverfahren in Betracht. Bestehen diese Bauteile aus einem metallischen Werkstoff, insbesondere einem Leichtmetallwerkstoff wie Aluminium, können diese auch in einem Blasverfahren, einem Walz-Drück-Verfahren oder ähnlichen Verfahren hergestellt werden. Der Verschluss 4 ist in vorteilhafter Weise aus Hygienegründen ebenfalls aus einem Kunststoffmaterial oder einem metallischen Werkstoff hergestellt, wobei hier wieder insbesondere das Spritzgießverfahren zur Anwendung kommt. Die vorstehend genannte Aufzählung der Herstellungsverfahren ist nicht abschließend und kann in Abhängigkeit der Bauform des herzustellenden Teiles auch ein anderes Verfahren sein.

Figur 2 zeigt links eine Ansicht des Deckels 3 und rechts einen Ausschnitt aus dem oberen Teil des Behältnisses 1. In der rechten Darstellung ist erkennbar, dass das Unterteil 2 mit einer Abdeckung 5 versehen ist. In diesem Ausführungsbeispiel ist die Abdeckung 5 zum Beispiel eine Folie, die in Bezug auf das Unterteil 2 und den Deckel 3 ein separates Bauteil bilden. Die Abdeckung 5 ist dabei mit der umlaufenden oberen Kante des Unterteiles 2 dichtend zusammengefügt, nachdem in das Unterteil 2 des Behältnisses 1 ein hier nicht dargestelltes Medium eingefüllt wurde. Nach der Befüllung und dem Verschluss des Unterteiles 2 wird der Deckel 3, der schon mit dem Verschluss 4 vorbereitet wurde, aufgesetzt. Aufgrund der Praktikabilität ist gemäß der linken Darstellung der Figur 2 der Deckel 3 schon mit dem Verschluss 4 versehen worden, wobei der Verschluss 4 verliersicher in einer Lagerung 6 an den Deckel 3 bewegbar angeordnet ist.

Alternativ zu der vorstehend genannten Ausgestaltung ist es auch denkbar, dass die Abdeckung 5 nicht an dem Unterteil 2 angebracht ist, sondern dass die Abdeckung 5 einstückig mit dem Deckel 3 hergestellt oder als separates Bauteil an dem Deckel 3, insbesondere an dessen umlaufender unterer Kante, angebracht wird. In einem solchen Fall ist es wichtig, dass das Unterteil 2 und der Deckel 3 eine sehr gute dichtende Verbindung miteinander eingehen, wenn der Deckel 3 mit seiner Abdeckung 5 auf das Unterteil 2 aufgesetzt wurde. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass der Deckel 3 mit dem Unterteil 2 dichtend und unlösbar (zum

Beispiel durch Verkleben, Schweißen oder dergleichen) verbunden wird. Alternativ ist es denkbar, dass der Deckel unter einer sehr großen Vorspannung an dem Unterteil 2 zur Anlage kommt, um das sich in dem Unterteil 2 befindliche Medium wirksam gegen die Außenumgebung abzudichten. in der rechten Darstellung der Figur 2 ist weiterhin erkennbar, dass der Verschluss 4 einen Vorsprung 7 und einen Vorsprung 8 aufweist. Soll in die Abdeckung 5 durch Betätigung des Verschlusses 4 nur eine Öffnung eingebracht werden, reicht es aus, dass der Verschluss 4 einen in Richtung der Abdeckung 5 weisenden Vorsprung (entweder nur der Vorsprung 7 oder nur der Vorsprung 8) aufweist. Wenn jedoch zwei Öffnungen in die Abdeckung 5 durch Betätigung des Verschlusses 4 eingebracht werden sollen, ist es erforderlich, dass der Verschluss 4 zwei in Richtung der Abdeckung 5 weisende Vorsprünge 7, 8 aufweist. Der eine Vorsprung 7 oder 8 oder beide Vorsprünge 7, 8 sind hinsichtlich ihrer Geometrie gleichartig gestaltet oder können voneinander abweichen. Endseitig sind die beiden Vorsprünge 7, 8 oder auch nur der eine Vorsprung 7 oder 8 derart gestaltet, dass mit Betätigung des Verschlusses und der Bewegung von seiner ersten in die zweite Stellung die Abdeckung 5 zur Realisierung der zumindest einen Öffnung durchstoßen wird.

Im Bereich um die später zu realisierende Öffnung herum weist der Deckel eine umlaufende Kante 9 auf. Die umlaufende Kante 9 des Deckels 3 korrespondiert mit einer umlaufenden Kante 10 des Verschlusses 4. In dieser Stellung des Verschlusses 4, das heißt beabstandet zu dem Deckel 3, haben sowohl das Ende des zumindest einen Vorsprunges 7, 8 als auch der nach oben weisende Endbereich der zumindest einen umlaufenden Kante 9 Abstand zu der zumindest einen umlaufenden Kante 10 des Verschlusses 4. In diesem in Figur 2 gezeigten Zustand des Behältnisses 1 ist somit die Abdeckung 5 unversehrt, wodurch das sich in dem Unterteil 2 befindende Medium vollständig gegenüber der äußeren Umgebung des Behältnisses 1 hermetisch abgedichtet untergebracht ist. Der Verschluss 4 befindet sich somit in seiner ursprünglichen, ersten Stellung (Auslieferungszustand des Deckels 3 bzw. des gesamten Behältnisses 1).

In Figur 3 ist ebenfalls wieder in der linken Darstellung der Deckel 3 mit seinem Verschluss 4 und rechts daneben das Behältnis 1 ausschnittsweise dargestellt. Hierbei ist deutlich erkennbar, dass der Verschluss 4 durch eine Linearbewegung von seiner ersten Stellung in seine weitere Stellung gebracht worden ist. Diese Linearbewegung war ein Drückvorgang auf die Oberseite des Verschlusses 4 in Richtung des Unterteiles 2. Während der in der Lagerung 6 heruntergedrückte Verschluss 4 in der linken Darstellung der Figur 3 gut erkennbar ist, ist ergänzend in der rechten Darstellung der Figur 3 erkennbar, dass der zumindest eine Vorsprung 7, 8 (hier in diesem Ausführungsbeispiel beide Vorsprünge 7, 8) des Verschlusses 4 die Abdeckung 5 durchstoßen haben. Nach der Ausführung dieser Linearbewegung wird nicht nur die Abdeckung 5 durch den zumindest einen Vorsprung, vorzugsweise beide Vorsprünge 7, 8 durchstoßen, sondern die zumindest eine umlaufende Kante 9, vorzugsweise beide umlaufenden Kanten 9, des Deckels 3 und die zumindest eine korrespondierende Kante 10, vorzugsweise beide korrespondierenden Kanten 10, des Verschlusses 4 kommen zur Anlage 11. Durch diese Anlage 11 wird bewirkt, dass die mittels der Vorsprünge 7, 8 hergestellten Öffnungen 12, 13 in der Abdeckung 5 nach wie vor gegenüber dem Äußeren des Behältnisses 1 abgedichtet sind. Das heißt, dass auch zum Beispiel ein versehentliches Betätigen des Verschlusses 4 durch Hereindrücken zunächst noch nicht bewirkt, dass das sich im Unterteil 2 befindende Medium der äußeren Umgebung zugänglich gemacht wird. Damit ist das Behältnis 1 auch zunächst vor einer versehentlichen Betätigung des Verschlusses 4 wirksam geschützt. 51888

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Je nach Art des Mediums, das sich in dem Unterteil 2 befindet, wird durch die vorstehend geschilderte Betätigung des Verschlusses 4 entweder nur eine Öffnung, also eine Entnahmeöffnung, in die Abdeckung 5 eingebracht. Dabei kann auch dann nur eine Öffnung in die Abdeckung 5 eingebracht werden, wenn diese ausreichend groß ist, um ohne Probleme das Medium dem Unterteil 2 zu entnehmen. Handelt es sich aber beispielsweise bei dem Behältnis 1 um eine Trinkdose und befindet sich in dem Unterteil 2 ein Getränk, ist es von Vorteil, dass mit Betätigung des Verschlusses 4 zwei Öffnungen in die Abdeckung 5 eingebracht werden. Es handelt sich dann bei den beiden Öffnungen in vorteilhafter Weise um eine Zirkulationsöffnung 12, die beabstandet von dem Rand des Deckels 3 vorhanden ist. Über diese Zirkulationsöffnung 12 kann ein Druckausgleich mit dem Äußeren des Behältnisses 1 und seinem Inneren erfolgen. Zur Entnahme des Getränkes aus dem Unterteil 2 ist weiterhin eine Trinköffnung 13 vorhanden. Im Regelfall reicht es aus, wenn die Fläche der Öffnung 13 größer, vorzugsweise deutlich größer gewählt ist als die Querschnittsfläche der Zirkulationsöffnung 12. Zwecks besserer Erreichbarkeit befindet sich die Trinköffnung 13 im Randbereich des Deckels 3.

Während in Bezug auf die Figur 3 dargestellt und beschrieben wurde, dass jetzt die zumindest eine Öffnung 12, 13 in der Abdeckung 5 realisiert wurde, ist es in dieser Stellung des Verschlusses 4 noch nicht möglich, das sich in dem Unterteil 2 befindende Medium diesen über die zumindest eine Öffnung zu entnehmen. Dazu ist es erforderlich, dass, wie in Figur 4 dargestellt, der Verschluss 4 von seiner zweiten Stellung (Figur 3) in eine dritte Stellung (Figur 4) mittels einer Schwenkbewegung gebracht wird. Wie jetzt in Figur 4 sehr gut erkennbar ist, ist der Verschluss 4 um eine Schwenkachse der Lagerung 6 herum verschwenkt worden. Dabei wird die zumindest eine Öffnung 13, insbesondere beide Öffnungen 12, 13, freigegeben. Hierbei ist es von besonderem Vorteil, wenn die dritte Stellung des Verschlusses 4 zum Beispiel mittels einer Verrastnase 14, die an dem Deckel 3 angeordnet ist, fixiert wird. Das bedeutet, dass der mitteis der Verrastnase 14 in seiner dritten Stellung gehaltene Verschluss 4 bei Entnahme des Mediums aus dem Unterteil 2 über die Öffnung 13 nicht stört. In Figur 4 ist auch sehr gut erkennbar, dass die Öffnung 13, insbesondere die Trinköffnung, einen größeren Querschnitt aufweist als die Öffnung 12, insbesondere die Zirkulationsöffnung zwecks Druckausgleich. Weiterhin ist in der rechten Darstellung der Figur 4 erkennbar, dass der Deckel 3 einen Folienstabilisator 15 aufweist. Dieser Folienstabilisator 15, der als flächiges Bauteil zum Beispiel an der Innenseite der umlaufenden Kante 9 des Deckels 3 angeordnet gewesen sein kann, bewirkt, dass der Bestandteil der Abdeckung 5, der zunächst die Öffnung 13 verschlossen hat, nicht wieder in seine Ausgangsposition bewirkt wird, nachdem dieser Bereich der Abdeckung 5 von dem Vorsprung 8 des Verschlusses 4 durchstoßen wurde. So wird mittels des Folienstabilisators 15 der durchstochene Teil der Abdeckung 5, insbesondere der Folie, in Richtung des Unterteiles 2 gehalten und somit vermieden, dass sich der durchgestoßene Teil der Folie 4 wieder in Richtung der Oberfläche des Deckels 3 zurückbewegt wird, wenn über die Öffnung 13 Medium aus dem Unterteil 2 entnommen wird.

Die in den Figuren 1 bis 4 bisher mit 6 bezeichnete Lagerung 6 des Verschlusses 4 an dem Deckel 3 ist dahingehend ausgestaltet, dass der Deckel 3 eine Gelenkaufnahme 17 aufweist, wobei in der Gelenkaufnahme 17 ein Gelenk 16 des Verschlusses 4 derart angeordnet ist, dass das Gelenk 16 und die Gelenkaufnahme 17 die lineare und schwenkbare Bewegung des Verschlusses 4 realisieren. Das bedeutet, dass die Gelenkaufnahme 7 zwei Schenkel aufweist, die in etwa U-förmig ausgebildet sind, wobei das Gelenk 16, das endseitig an dem Verschluss 4 angebracht ist, zunächst im oberen Endbereich zwischen den beiden Schenkeln der Gelenkaufnahme 17 gelagert ist (siehe Figur 2). Unterhalb des Gelenkes 16 ist in diesem Zustand (Figur 2) zwischen den beiden Schenkeln der Gelenkaufnahme 17 ein nach innen weisender Vorsprung vorhanden, der bewirkt, dass das Gelenk 16 im oberen Bereich der Gelenkaufnahme 17 gehalten wird. Durch ein Drücken auf den Verschluss 4 wird jetzt bewirkt, dass dieser nach innen weisende Vorsprung zwischen den beiden Schenkeln der Gelenkaufnahme 17 von dem Gelenk 16 überwunden wird, so dass dieses im unteren Bereich der Gelenkaufnahme 17 zur Anlage kommen kann (siehe Figur 3). Damit ist auch die lineare Bewegung des Verschlusses 4 begrenzt. Da die Gelenkaufnahme 17 U-förmig gestaltet ist, kann das Gelenk 16 einerseits in seiner ersten Stellung (Figur 2) gehalten werden und durch geringe Kraftaufbringung in seine zweite Stellung (Figur 3) gebracht werden. Da das Gelenk 16 zum Beispiel als Gelenkwelle, also zylinderförmig oder rohrförmig, ausgebildet ist, ist es weiterhin möglich, den Verschluss 4 im Bereich der Lagerung jetzt von seiner zweiten Stellung (Figur 3) in seine dritte Stellung (Figur 4) zu verschwenken. Durch diesen vorstehend erläuterten Bewegungsablauf (lineare Bewegung und danach Verschwenkbewegung und zurück) wird es also auf einfache Art und Weise _ möglich, dass das sich zunächst in dem Unterteil 2 befindliche Medium, welches von der Abdeckung 5 gegenüber dem Äußeren des Behältnisses 1 vollständig abgedichtet ist, zugänglich zu machen, indem durch die Betätigung des Verschlusses 4 die erforderliche zumindest eine Öffnung realisiert wird, wobei durch weitere Bewegung des Verschlusses 4 diese hergestellte Öffnung zugänglich gemacht wird, gleichzeitig es aber auch möglich ist, diese zumindest eine Öffnung durch Betätigung des Verschlusses erneut dichtend zu verschließen. An dieser Stelle sei ergänzend, dass der Verschluss 4, wie vorstehend erläutert, die zumindest eine Öffnung dichtend verschließt. Je nach Art des Mediums, welches sich in dem Unterteil 2 befindet, kann es jedoch auch möglich sein, dass der Verschluss 4 die zumindest eine Öffnung lediglich verschließt, aber nicht zwangsweise dichtend verschließt Dies hätte den Vorteil, dass der Verschluss 4 einfacher gestaltet werden kann, wenn es die Art des Mediums zulässt, dass die zumindest eine Öffnung nicht dichtend verschlossen werden muss.

Bezüglich des Gelenkes 16 und der Gelenkaufnahme 17 ist noch Folgendes wichtiges Detail zu erwähnen. Das Gelenk 16 ist, was bei Betrachtung der Figur 2 sehr gut erkennbar ist, in Richtung der beiden oberen Enden der U-förmigen Gelenkaufnahme 17 abgeflacht. Die korrespondierende Geometrie der Gelenkaufnahme 17 ist analog dazu ausgebildet, so dass im oberen Bereich die Gelenkaufnahme 17 in Höhe des Gelenkes 16 zueinander planparallele Oberflächen aufweist. Dadurch wird sichergestellt, dass der Verschluss 4 in dieser Position noch nicht verschwenkt (das heißt die Öffnung noch nicht geöffnet) werden kann. Erst nachdem der Verschluss 4 von seiner in Figur 2 dargestellten Position in die weitere, in der Figur 3 gezeigten Position linear bewegt wurde, ist es möglich, dass sich das Gelenk 16 in der unteren Position in der Gelenkaufnahme, die dort einen runden Querschnitt aufweist, verschwenken lässt. Dadurch wird sichergestellt, dass nach Herstellung der zumindest einen Öffnung der Verschluss 4 von seiner in der Figur 3 gezeigten Position in die in Figur 4 gezeigte Position verschwenkt werden kann, um die zumindest eine Öffnung 13, vorzugsweise beide Öffnungen 12, 13, freizugeben.

Der Folienstabilisator 15 ist entweder ein Bestandteil der Abdeckung 5 oder zu dieser ein zusätzliches Bauteil. Der Folienstabilisator 15 ist in einer bevorzugten Ausgestaltung als Filmscharnier ausgebildet, welches bewegt wird, wenn der Verschluss 4 von der in Figur 2 gezeigten Position in die in Figur 3 dargestellte Position linear bewegt (heruntergedrückt) wird. Der zunächst parallel zu der Oberfläche der Abdeckung 5 ausgerichtete Folienstabilisator 15 wird dann um etwa 90° verschwenkt und bewirkt, dass die von dem Verschluss 4 durchstoßene Abdeckung 5 nach dem Durchstoßen sich dann nicht wieder verschließen kann, wenn aus dem Unterteil 2 das Medium entnommen wird. Das bedeutet, dass der Folienstabilisator 15 in vorteilhafter Weise bewirkt, dass die Öffnung 13 nahezu vollständig geöffnet bleibt, nachdem dort die Abdeckung 5 von dem Verschluss 4 durchstoßen worden ist. Gleiches kann, muss aber nicht für die Öffnung 12 gelten. Das heißt, dass im Bereich der Öffnung 12 ein weiterer Folienstabilisator vorhanden sein kann, aber nicht muss.

Abschließend ist in Bezug auf das in den Figuren gezeigte Ausführungsbeispiel erwähnt, dass das Unterteil 2 eine umlaufende Wulst 18 aufweist. Korrespondierend zu dieser umlaufenden Wulst 18 des Unterteiles 2 weist der Deckel 3 eine umlaufende Kante 19 auf. Die Wulst 18 und die Kante 19 sind dabei derart korrespondierend ausgebildet, dass der Deckel 3 ohne Probleme einfach auf die Oberseite des Unterteiles 2 aufgesetzt werden kann, wobei aufgrund der Gestaltung der Wulst 18 und der Kante 19 der Deckel 3 verliersicher und dauerhaft an dem Unterteil 2 festgesetzt ist. Auch hier gilt, dass die Abdeckung 5 schon vor dem Aufsetzen des Deckels 3 dauerhaft und dichtend mit dem Unterteil 2 verbunden ist (wie gesetzt), wobei es auch denkbar ist, dass mit Aufsetzen des Deckels 3 die Abdeckung 5, die dann Bestandteil des Deckels 3 und nicht Bestandteil des Unterteiles 2 ist, aufgesetzt wird.

Ein ganz besonderer Vorteil der Ausgestaltung des Behältnisses 1 , wie es in den Figuren 1 bis 4 dargestellt ist, ist die Ein-Hand-Bedienung. So ist es insbesondere bei dem dargestellten zylindrischen Behältnis 1 möglich, dieses am Unterteil 2 mit einer Hand zu greifen und zum Beispiel den Verschluss 4 mit dem Daumen herunterzudrücken (Bewegungsabfolge, die in den Figuren 2 und 3 dargestellt ist), wobei weiterhin direkt danach oder auch später beispielsweise wieder mit dem Daumen der Verschluss 4 verschwenkt werden kann {Bewegungsabfolge von Figur 3 zu Figur 4). Ebenso ist es mittels Ein-Hand-Bedienung möglich, den in Figur 4 dargestellten und nach hinten verschwenkten Verschluss 4 wieder in die in Figur 3 dargestellte Position zu bringen, um die zumindest eine Öffnung 12, 13, vorzugsweise beide Öffnungen 12, 13, wieder zu verschließen. Diese vorteilhafte Ein-Hand-Bedienung ist insbesondere bei dem zylinderförmigen Behältnis 1 , wie es in den Figuren dargestellt ist, möglich. Je nach geometrischer Ausgestaltung des Behältnisses 1 kann aber auch eine Bedienung mit zwei Händen erforderlich sein, wobei jedoch die zuvor beschriebene Ein-Hand-Bedienung als besonders vorteilhaft anzusehen ist.

Bezugszeichen liste

1. Behältnis

2. Unterteil

3. Deckel

4. Verschluss

5. Abdeckung

6. Lagerung

7. Vorsprung

8. Vorsprung

9. Kante (insbesondere umlaufend)

10. Kante (des Verschlusses)

11. Anlage

12. Öffnung (Zirkulationsöffnung)

13. Öffnung (Trinköffnung)

14. Verrastnase

15. Folienstabilisator

16. Gelenk

17. Gelenkaufnahme

18. Umlaufende Wulst

19. Umlaufende Kante