DÜRSCHINGER ELISABETH (DE)
US8186712B1 | 2012-05-29 | |||
DE19536321A1 | 1997-04-03 | |||
EP0604001A1 | 1994-06-29 | |||
DE4242793A1 | 1993-07-01 |
Patentansprüche 1. Rückstoßventil insbesondere für die Zündkapsel für den Gasgenerator eines Insassen- Rückhaltesystems in einem Kraftfahrzeug mit einem topfförmigen Oberteil (1) mit einer Bohrung (2) einer Membranfeder (5) mit einem kegeligen Ventilsitz (4) und mindestens 3 Aussparungen (6) am Umfang und einem topfförmigen Unterteil (3) mit einem kegeligen Ventilsitz (4) wobei das mit der Membranfeder (5) bestückte Unterteil (3) nach dem Einsetzen in das Oberteil (1) gegen Anschlag (7) mit dem Oberteil (1) mit einer umlaufenden Schweißnaht (8) fest verbunden ist. 2. Rückstoßventil nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Schweißnaht (8) entfällt und alternativ der überstehende Rand des Oberteil (1) umgebördelt ist (nicht dargestellt). 3. Rückstoßventil nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstoßventil in der Zündkapsel mit oder ohne Verstärkerladung eingebaut ist (nicht dargestellt). 4. Rückstoßventil nach einem der vorherigen Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Membranfeder (5) im Gehäuse der Verstärkerladung funktionstüchtig eingebaut ist (nicht dargestellt). |
Die Erfindung betrifft ein Rückstoßventil für eine Zündkapsel für den Gasgenerator eines Insassen-Rückhaltesystems in einem Kraftfahrzeug.
Zu den am häufigsten eingesetzten Insassen-Rückhaltesystemen gehören das aufblasbare Aufprallschutzkissen (Airbag). Die Rückhaltesysteme benötigen einen Gasgenerator, dessen Treibladung im Falle einer Fahrzeugkollision von einer
Zündkapsel zur Explosion gebracht wird. Die hierdurch freigesetzte Gasmenge bläst den Airbag auf.
Zündkapseln für Airbag-Gasgeneratoren sind nach dem Stand der Technik bekannt (Patent 10 2014016 923).
Das Bestreben nach immer kürzeren Auslösezeiten der Airbags bei einem Unfall hat zur Entwicklung von noch hochexplosiveren Zündmittel geführt mit erhöhter Sprengkraft.
In der Patentanmeldung Aktenzeichen 10 2015 014 124.4 ist eine Zündkapsel beschrieben, wobei alternativ zusätzlich eine Verstärkerladung vorgesehen ist, wodurch die Aufsprengkraft zur Freisetzung der Gasmenge im Gasgenerator noch wesentlich erhöht wird.
Dem erfindungsgemäßen Rückstoßventil liegt die Aufgabe zugrunde eine
Relativbewegung der Glasisolierung oder des Kontaktstiftes in der Zündkapsel durch die freigesetzte Gasmenge oder beim Zündvorgang zu vermeiden.
Zur Lösung der Aufgabe wird der Einbau eines Rückstoßventils in der Zündkapsel mit oder ohne Verstärkerladung vorgeschlagen. Die Erfindung wird im folgendem anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert:
Fig. 1 zeigt schematisch einen Schnitt durch das erfindungsgemäße Rückstoßventil. Das Rückstoßventil verfügt über ein topfförmiges Oberteil 1 mit einer Bohrung 2 einer Membranfeder 5 mit einem kegeligen Ventilsitz 4 und mindestens 3 Aussparungen 6 am Umfang und ein topfförmiges Unterteil 3 mit einem kegeligen Ventilsitz 4, wobei das mit der Membranfeder 5 bestückte Unterteil 3 nach dem Einsetzen in das Oberteil 1 gegen Anschlag 7 mit dem Oberteil 1 mit einer umlaufenden Schweißnaht 8 fest verbunden ist.
Fig. 2 zeigt die Membranfeder mit 4 Aussparungen am Umfang.
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