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Title:
REDUCING AGENT ADDITION SYSTEM, AND METHOD FOR PREPARING A REDUCING AGENT AND ADDING THE SAME TO AN EXHAUST PIPE OF AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/007955
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a reducing agent addition system for adding a reducing agent upstream of an exhaust gas catalyst (8) arranged in an exhaust pipe (9) of an internal combustion engine, and a method for preparing a reducing agent for catalytic exhaust gas purification and for adding the same to an exhaust pipe (9) of an internal combustion engine. The reducing agent addition system comprises a reducing agent dosing and mixing unit (1) to which a reducing agent and compressed gas can be supplied, and which comprises a reducing agent dosing valve (11) and a mixing chamber (5) for producing a reducing agent/gas mixture, an addition nozzle (7) for adding the reducing agent/gas mixture to the exhaust pipe (9), and a mixture line (6) connecting the mixing chamber (5) to the addition nozzle (7), said mixture line being embodied in such a way that it can be heated (6). According to the inventive method, a reducing agent/gas mixture produced in a mixing chamber (5) of a reducing agent dosing and mixing unit (1) is supplied to an addition nozzle (7) arranged in the exhaust pipe (9), the reducing agent/gas mixture being heated during the supply to the addition nozzle (7). The invention is preferably used in exhaust gas purification installations of internal combustion engines, especially commercial vehicles.

Inventors:
KERRES WILHELM (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/007112
Publication Date:
January 26, 2006
Filing Date:
July 01, 2005
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
KERRES WILHELM (DE)
International Classes:
F01N3/20; (IPC1-7): F01N3/20
Domestic Patent References:
WO1996036797A11996-11-21
WO1996008639A11996-03-21
WO2002101209A12002-12-19
WO1999056858A21999-11-11
Attorney, Agent or Firm:
Kreiser, André (Intellectual Property Management IMP - C106, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Reduktionsmittelzugabesystem zur Zugabe eines Reduktionsmittels stromauf eines in einer Abgasleitung (9) einer Brennkraftmaschine angeordneten Abgaskatalysators (8) umfassend eine Reduktionsmitteldosier und Mischeinheit (1) , der Reduktionsmittel und Druckgas zuführbar sind und die ein Reduktionsmitteldosierventil (11) und eine Mischkammer (5) zur Erzeugung eines Reduktionsmittel GasGemisches aufweist, eine Zugabedüse (7) zur Zugabe des Reduktionsmittel GasGemisches in die Abgasleitung (9) und eine die Mischkammer (5) mit der Zugabedüse (7) verbindende Gemischleitung (6) , wobei die Gemischleitung beheizbar (6) ausgeführt ist.
2. Reduktionsmittelzugabesystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gemischleitung (6) wenigstens abschnittsweise mit einem Gefälle zwischen der Reduktionsmitteldosier und Mischeinheit (1) und Zugabedüse (7) verlegt ist.
3. Reduktionsmittelzugabesystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Gemischleitung (6) in Wärmeübergangskontakt mit einer abgasführenden und/oder heizflüssigkeitsführenden Leitung steht.
4. Reduktionsmittelzugabesystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass für die Gemischleitung (6) eine elektrische Beheizung vorgesehen ist.
5. Verfahren zur Aufbereitung und Zugabe eines für die katalytische Abgasreinigung geeigneten Reduktionsmittels zu einer Abgasleitung (9) einer Brennkraftmaschine mit folgenden Verfahrensschritten Zufuhr von Reduktionsmittelflüssigkeit zu einer Reduktionsmitteldosier und Mischeinheit (1) , Zufuhr von Druckgas zur Reduktionsmitteldosier und Mischeinheit (1) , Erzeugung eines ReduktionsmittelGasGemisches in einer Mischkammer (5) der Reduktionsmitteldosier und Mischeinheit (1) und Zufuhr des ReduktionsmittelGasGemisches zu einer in der Abgasleitung (9) angeordneten Zugabedüse (7) , wobei das ReduktionsmittelGasGemisch bei der Zufuhr zur Zugabedüse (7) aufgeheizt wird.
6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zufuhr des ReduktionsmittelGasGemisches zur Zugabedüse (7) über eine langgestreckte beheizte Gemischleitung (7) erfolgt.
Description:
Reduktionsmittelzugabesystem sowie Verfahren zur Aufbereitung und Zugabe eines Reduktionsmittels zu einer Abgasleitung einer Brennkraftmaschine

Die Erfindung betrifft ein Reduktionsmittelzugabesystem zur Zugabe eines Reduktionsmittels stromauf eines in einer Abgas¬ leitung einer Brennkraftmaschine angeordneten Abgaskatalysa¬ tors sowie ein Verfahren zur Aufbereitung und Zugabe eines für die katalytische Abgasreinigung geeigneten Reduktions¬ mittels zu einer Abgasleitung einer Brennkraftmaschine.

Aus der Patentschrift EP 1 316 689 A2 ist eine Dosiereinrich¬ tung zur Zufuhr von wässriger Harnstofflδsung in das Abgas einer Brennkraftmaschine bekannt, bei welcher die Versor¬ gungsleitung, mit welcher die Harnstofflösung einem Dosier¬ ventil zugeführt wird, in wärmeleitender Verbindung mit einer Kraftstoffrücklaufleitung der Brennkraftmaschine steht. Durch diese Maßnahme wird ein Einfrieren der Harnstofflösung ver¬ mieden, da sich beim Betrieb der Brennkraftmaschine die Kraftstoffrücklaufleitung auf etwa 60 0C erwärmt. Vom Dosier¬ ventil wird die Harnstofflösung mengenmäßig dosiert abgege¬ ben. Der Harnstoff dient dabei als Quelle von zur kataly- tischen Stickoxidverminderung eingesetztem Ammoniak. Eine Schwierigkeit bei dieser Art von Bereitstellung des Redukti¬ onsmittels Ammoniak besteht darin, dass dieser zunächst durch Hydrolyse aus Harnstoff freigesetzt muss, wozu Temperaturen von über 100 0C und somit eine Verdampfung des Harnstofflösungsmittels Wasser erforderlich ist. Dies erfordert wiederum eine feine und gleichmäßige Verdüsung der Harnstofflösung. Gemäß der EP 1 316 689 A2 erfolgt daher die Abgabe der Harnstofflösung unter Bildung eines Aerosols in eine von einem Abgasturbolader abzweigende und in die Abgasleitung mündende Zuführleitung.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Reduktionsmittelzugabe¬ system sowie ein Verfahren anzugeben, durch welche auf einfache Weise die Zugabe eines möglichst gut aufbereiteten Reduktionsmittels in das Abgas einer Brennkraftmaschine ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird durch ein Reduktionsmittelzugabesystem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 5 gelöst.

Das erfindungsgemäße ReduktionsmittelZugabesystem weist eine Reduktionsmitteldosier- und Mischeinheit auf, der das Reduktionsmittel und ein Druckgas zuführbar sind. Ferner ist ein Reduktionsmitteldosierventil zur mengenmäßig und bedarfs¬ gerecht dosierten Abgabe des Reduktionsmittels in eine Misch¬ kammer vorgesehen. Der Mischkammer ist neben dem flüssigen Reduktionsmittel das Druckgas, vorzugsweise Druckluft zuführbar. Dabei ist in der Mischkammer ein Gemisch aus zugeführtem Reduktionsmittel und zugeführtem Druckgas erzeugbar, welches über eine Gemischleitung einer Zugabedüse in der Abgasleitung zugeführt wird, wobei die Gemischleitung beheizbar ausgeführt ist.

Das erfindungsgemäße ReduktionsmittelZugabesystem ermöglicht einerseits die Bereitstellung eines Reduktionsmittel-Gas- Gemisches in einer von der Abgasleitung entfernten Position in einer Mischkammer. Die Dosierung des Reduktionsmittels kann aufgrund dieser Position in einer separaten Einheit unbeeinflusst von Temperatureinwirkungen des Abgases besonders genau erfolgen. Bereits in der Mischkammer erfolgt eine feine Verteilung des flüssigen Reduktionsmittels mit dem zugeführten Druckgas in der Art eines Aerosols, wodurch bereits vor der Abgabe ins Abgas eine vergleichsweise homogene Mischung aus Reduktionsmittel und Druckgas ermög¬ licht ist. Infolgedessen vereinfacht sich die weitere Vertei¬ lung des Gemisches im Abgas und die mit der Verdüsung einer Flüssigkeit ins Abgas verbundenen Probleme werden vermieden. Die Mischkammer kann zur Erzielung einer homogenen Mischung beispielsweise durch Mittel zur Zerstäubung und Verwirbelung des flüssigen Reduktionsmittels speziell ausgelegt sein. Eine weitere Aufbereitung des Reduktionsmittels ist durch die erfindungsgemäß beheizte Gemischleitung ermöglicht. Auf dem Transportweg zum Abgas kann beispielsweise eine Verdampfung des Flüssiganteils des Reduktionsmittel-Gas-Gemisches erfolgen. Dadurch werden die aufgrund der häufig ungünstigen Abgastemperaturen vorhandenen Verdampfungsprobleme im Abgas ebenso wie Kondensationen des Flüssiganteils des Reduktions¬ mittels in der Abgasleitung wirksam vermieden. Dies ist insbesondere bei einem Reduktionsmittel in Form eines hochsiedenden Kohlenwasserstoffs wie beispielsweise einem Dieselöl vorteilhaft.

Im Falle eines in Form einer wässrigen Harnstofflösung vorliegenden Reduktionsmittels kann in der Gemischleitung bereits eine hydrolytische Zersetzung des Harnstoffs erfolgen. Es ist deshalb vorteilhaft, eine Beheizung auf ein Temperaturniveau vorzusehen, bei welchem eine hydrolytische HarnstoffZersetzung erfolgt. Dadurch erübrigen sich zusätzliche Maßnahmen zur Harnstoffhydrolyse wie beispiels¬ weise ein Hydrolysekatalysator im Abgas. Durch die Beheizung werden außerdem Ablagerungen durch Kondensation oder Kristallisation in der Gemischleitung vermieden. Dadurch erhöht sich wiederum die Dosiergenauigkeit, da Reduktions- mittelverluste auf dem Transportweg vermieden werden.

In Ausgestaltung der Erfindung ist die Gemischleitung wenigstens abschnittsweise mit einem Gefälle zwischen Reduktionsmitteldosier- und Mischeinrichtung und Zugabedüse verlegt. Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn die Gemisch¬ leitung über ihre Länge hinweg insgesamt ein Gefälle aufweist, also durchgehend wenigstens waagerecht verlegt ist. Dadurch werden siphonartige potentielle Sammelstellen für das Reduktionsmittel und damit Verstopfungen vermieden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung steht die Gemisch¬ leitung in Wärmeübergangskontakt mit einer abgasführenden und/oder einer heizflüssigkeitsführenden Leitung. Der Wärme- Übergangskontakt kann beispielsweise durch eine wenigstens abschnittsweise doppelwandige Ausführung der Gemischleitung erreicht werden, wobei vorzugsweise im äußeren Mantel das Heizmedium, wie beispielsweise Abgas oder heißes Schmieröl oder eine Kühlflüssigkeit der Brennkraftmaschine geführt sind. Der Wärmeübergangskontakt kann aber auch durch parallele Verlegung der gegebenenfalls miteinander durch Klammerung oder Lötung miteinander in Kontakt gebrachten entsprechenden Leitungen erfolgen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist für die •Gemisch¬ leitung eine elektrische Beheizung vorgesehen. Dies hat den Vorteil, dass die Beheizung bedarfsgerecht betrieben und eingestellt werden kann. Beispielsweise kann die Temperatur zur gezielten Verdampfung von Kondensationen oder Ablagerun¬ gen von Zeit zu Zeit angehoben werden oder es kann eine vorbestimmte Solltemperatur der Gemischleitung geregelt eingestellt werden.

In dem erfindungsgemäßen Verfahren zur Aufbereitung und Zugabe eines für die katalytische Abgasreinigung geeigneten Reduktionsmittels zu einer Abgasleitung einer Brennkraft¬ maschine wird Reduktionsmittelflüssigkeit und Druckgas einer Reduktionsmitteldosier- und Mischeinheit zugeführt. In der Mischkammer der Reduktionsmitteldosier- und Mischeinheit wird ein Reduktionsmittel-Gas-Gemisch erzeugt und dieses einer in der Abgasleitung angeordneten Zugabedüse zugeführt, wobei das Reduktionsmittel-Gas-Gemisch aufgeheizt wird. Somit wird der Transport des Reduktionsmittel-Gas-Gemisches zur Zugabedüse zur weiteren Aufbereitung des Reduktionsmittels genutzt. Die bedarfsgerechte mengenmäßige Dosierung des für die Abgasrei¬ nigung bestimmten Reduktionsmittels und dessen Zerstäubung mittels von an Bord eines Kraftfahrzeugs verfügbarer Druck¬ luft erfolgt in der separaten Dosier- und Mischeinheit abgekoppelt von der Abgasleitung. Das vorzugsweise als Aerosol vorliegende Reduktionsmittelgemisch erfährt auf seinem Transportweg eine weitere Aufbereitung durch die Beheizung der Gemischleitung. Durch die Beheizung können auf dem Transportweg beispielsweise eine teilweise oder völlige Verdampfung des Flüssiganteils und/oder eine Aufbereitung durch eine chemische Umwandlung wie beispielsweise eine Hydrolyse erfolgen. Das Reduktionsmittel erreicht daher die Zugabedüse bereits in optimal aufbereiteter Form.

In Ausgestaltung des Verfahrens erfolgt die Zufuhr des Reduktionsmittel-Gas-Gemisches zur Zugabedüse über eine langgestreckte beheizte Gemischleitung. Der oftmals als nachteilig anzusehende vergleichsweise lange Transportweg wird erfindungsgemäß in vorteilhafter Weise zur Aufbereitung des Reduktionsmittels über die Beheizung der Gemischleitung ausgenutzt. Vorzugsweise erfolgt die Beheizung wenigstens abschnittsweise elektrisch und die Temperatur der Gemisch- leitung wird zur Erzielung einer günstigen Gemischaufbe¬ reitung entsprechend eingestellt. Durch die Beheizung der Gemischleitung kann diese außerdem frei von Kondensationen oder Ablagerungen gehalten werden oder diese durch Einstellung gegebenenfalls erhöhter Temperaturen entfernt werden.

Im Folgenden wird die Erfindung näher erläutert. Dabei zeigt die einzige Figur schematisch eine bevorzugte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Reduktionsmittelzugabesystems.

Das erfindungsgemäßen Reduktionsmittelzugabesystem gemäß des in der Figur schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels weist eine Reduktionsmitteldosier- und Mischeinheit 1 auf, die der Erzeugung eines Reduktionsmittel-Gas-Gemisches dient. Dieses wird über eine Gemischleitung 6 stromauf eines Abgas- katalysators 8 über eine Zugabedüse 7 in die Abgasleitung 9 einer nicht dargestellten Brennkraftmaschine abgegeben. Die Reduktionsmitteldosier- und Mischeinheit 1 weist eine Misch¬ kammer 5 auf, der einerseits ein Druckgas über eine Druck¬ gasleitung 4 und andererseits ein flüssiges Reduktionsmittel über einer Reduktionsmittelleitung 2 zuführbar ist.

Das Reduktionsmittel wird durch eine Förderpumpe 3 einem nicht dargestellten Reduktionsmittelbehälter entnommen und über ein Dosierventil 11 bedarfsgerecht und mengenmäßig kontrolliert der Mischkammer 5 zugeführt. Die Gemischleitung 6 ist wenigstens abschnittsweise beheizbar ausgeführt. Im vorliegenden Fall erfolgt die Beheizung dadurch, dass ein der Abgasleitung 9 über einen Abzweig 10 entnommener Abgasteil- ström entlang der Gemischleitung geführt ist, so dass ein Wärmeübergang auf das Reduktionsmittel-Gas-Gemisch ermöglicht ist. Dadurch ist eine Erhitzung des Reduktionsmittel-Gas- Gemisches durch heißes Abgas ermöglicht. Über einen Rücklauf 12 erfolgt die Rückführung des AbgasteilStroms in die Abgas- leitung 9, vorzugsweise stromab des Abgaskatalysators 8. Aufgrund des Druckverlustes über dem Abgaskatalysator 8 kann dabei der Abgasteilstrom ohne zusätzliche Fördermittel aufrechterhalten werden.

Obschon das- erfindungsgemäße Reduktionsmittelzugabesystem zur Zugabe verschiedenster vorzugsweise in flüssiger Form vorliegender Reduktionsmittel geeignet ist, wird nachfolgend davon ausgegangen, dass als Reduktionsmittel eine wässrige Harnstofflösung und als Druckgas Druckluft eingesetzt wird. Dementsprechend handelt es sich bei dem Abgaskatalysator 8 um einen vorzugsweise als SCR-Katalysator ausgeführten Stickoxid-Reduktionsmittelkatalysator, durch welchen eine Umsetzung von im Abgas enthaltenen Stickoxiden mit dem zugeführten Reduktionsmittel katalysiert wird.

Durch die Förderpumpe 3 wird die Harnstofflösung unter Druck gesetzt und in dosierten Mengen bedarfsgerecht über das Dosierventil 11 in die Mischkammer 5 abgegeben, in der eine Vermischung mit dem zugeführten, vorzugsweise annähernd konstanten Druckluftstrom erfolgt. Dabei entsteht eine vorwiegend als Aerosol vorliegende zweiphasige Mischung von Luft und wässeriger Harnstofflösung. Gegebenenfalls können spezielle Mittel zur Vernebelung bzw. Vermischung vorgesehen sein. Falls keine Harnstoffzugäbe erforderlich ist, wird der Luftdurchsatz vorzugsweise aufrechterhalten, was der Spülung der Gemischleitung 6 dient und zu deren Reinhaltung beiträgt. Das gebildete Aerosol mit dem zudosierten Anteil an wässeriger Harnstofflösung wird der Injektordüse 7 zugeführt und in das Abgas gedüst. Die Wirksamkeit des Reduktionsmittels Harnstoff beruht größtenteils in der Freisetzung von Ammoniak aufgrund hydrolytischer Zersetzung. Diese erfolgt vorwiegend oberhalb 100 0C, weshalb eine entsprechende Erhitzung erforderlich ist . Erfindungsgemäß erfolgt dies bereits wenigstens teilweise in der Gemischleitung 6. Hierzu wird die Gemisch¬ leitung wenigstens abschnittsweise beheizt. Dies kann durch eine elektrische Beheizung oder durch Wärmeübergang eines heißen Mediums auf das in der Gemischleitung 6 transportierte Reduktionsmittel-Gas-Gemisch erfolgen. Die Beheizung kann hierbei getaktet oder ständig, insbesondere gekoppelt an den Betrieb der Reduktionsmitteldosier- und Mischeinheit 1 erfolgen. Obschon als wärmelieferndes Medium beispielsweise das Kühlmittel oder ein Schmieröl der Brennkraftmaschine eingesetzt werden können, wird hierfür bevorzugt heißes Abgas eingesetzt. Vorzugsweise wird dieses möglichst motornah der Abgasleitung 9 entnommen. Die Gemischleitung 6 ist vorzugs¬ weise als koaxial ausgeführte Leitung mit einem äußeren Mantel für das Heizmedium und einem inneren Rohr für das Reduktionsmittel-Gas-Gemisch gestaltet. Eine Ausführung in Form einer eng gebündelten Doppelleitung ist ebenfalls möglich. Zur Vermeidung von Wärmeverlusten kann für die Gemischleitung 6 eine Wärmeisolierung vorgesehen sein.

Für die mengenmäßige Regulierung der Wärmeabgabe ist ein Einstellorgan, etwa in Form eines Ventils vorgesehen, welches eine Regulierung der Gemischtemperatur in der Gemischleitung 6 ermöglicht. Bevorzugt ist die Einstellung einer Temperatur von etwa 120 0C. Dadurch ist einerseits eine Hydrolyse des Harnstoffs ermöglicht, andererseits wird eine Kondensation von Wasser vermieden. Gegebenenfalls können außerdem Ablage¬ rungen von Harnstoff oder dessen Zersetzungsprodukten durch eine vorübergehende Aufheizung entfernt werden. Dabei kann es vorteilhaft sein, zeitweise stärker erhöhte Temperaturen einzustellen, wozu beispielsweise eine zusätzliche elektri¬ sche Beheizung für die Gemischleitung 6 vorgesehen sein kann. Insbesondere für diesen Fall ist es zweckmäßig, für die elektrische Beheizung eine Temperaturregelung vorzusehen. Es können ferner Mittel vorgesehen sein, mit deren Hilfe ein Zusetzen oder eine Verstopfung der Gemischleitung erkannt werden können. Geeignet sind hierfür beispielsweise Mittel zur Erfassung des über der Gemischleitung vorhandenen Druckabfalls. Ebenfalls möglich ist es, den Dosierdruck der Harnstofflösung beispielsweise zwischen Dosierventil 11 und Mischkammer 5 oder der Druckluftdurchsatz zu überwachen. Werden Unregelmäßigkeiten erkannt, so wird die Beheizung der Gemischleitung 6, aktiviert. Gegebenenfalls wird eine besonders erhöhte Reinigungs-Temperatur von etwa 200 0C eingestellt.

Um Ablagerungen bzw. eine Ansammlung von kondensierter Harnstofflösung so weit als möglich zu verhindern, ist es schließlich vorgesehen, die Gemischleitung 6 über ihre Länge mit einem monotonen Gefälle von der Reduktionsmitteldosier- und Mischeinheit 1 bis zur Abgasleitung 9 bzw. zur Zugabedüse 7 zu verlegen. Dadurch wird insbesondere bei einem Außerbetriebsetzen des Reduktionsmittelzugabesystems vermieden, dass sich Kondensatrückstände in der Gemischleitung 6 bilden.