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Title:
REDUCING AGENT TANK FOR PROVIDING REDUCING AGENT TO AN EXHAUST GAS SYSTEM HAVING A CHECK VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/009790
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a reducing agent tank (10) for providing a reducing agent to an exhaust gas system (26) having a first tank (12) for storing reducing agent, a second tank (14) for storing reducing agent, a line (16) for passing reducing agent from the second tank into the first tank, and a check valve (18) for closing the line in a selective fluid-tight manner, wherein a diagnostic device is provided according to the invention, by means of which an incorrect function of the check valve can be detected.

Inventors:
BAUMEISTER THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2009/004415
Publication Date:
January 28, 2010
Filing Date:
June 18, 2009
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
BAUMEISTER THOMAS (DE)
International Classes:
F01N9/00; B01D53/90; F01N3/20
Foreign References:
EP0928884A21999-07-14
DE102006061732A12008-07-03
EP1388648A12004-02-11
EP0928884A21999-07-14
Attorney, Agent or Firm:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Reduktionsmittel-Tank (10) zum Bereitstellen von Reduktionsmittel an einer Abgasanlage (26) mit einem ersten Behälter (12) zum Speichern von Reduktionsmittel, einem zweiten Behälter (14) zum Speichern von Reduktionsmittel, einer Leitung (16) zum Umströmen von Reduktionsmittel vom zweiten Behälter (14) in den ersten Behälter (12) und einem Absperrventil (18) zum wahlweisen fluiddichten Verschließen der Leitung

(16), bei dem eine Diagnoseeinrichtung (34) vorgesehen ist, mittels der eine nicht ordnungsgemäße Funktion des Absperrventils (18) erkannt werden kann.

2. Reduktionsmittel-Tank nach Anspruch 1 , bei der der Diagnoseeinrichtung (34) eine Füllmengenmesseinrichtung (40) für den ersten Behälter (12) zugeordnet ist.

3. Reduktionsmittel-Tank nach Anspruch 1 oder 2, bei dem der Diagnoseeinrichtung (34) eine Füllmengenmesseinrichtung (42) für den zweiten Behälter (14) zugeordnet ist.

4. Reduktionsmittel-Tank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der der Diagnoseeinrichtung (34) eine Zeitmesseinrichtung (36) zugeordnet ist.

5. Reduktionsmittel-Tank nach Anspruch 4, bei der der Diagnoseeinrichtung (34) eine Füllmengenermittelungs- einrichtung (38) zugeordnet ist, mittels der eine in einem der Behälter (12, 14) zu erwartende Füllmenge errechnet werden kann.

6. Verfahren zum Bereitstellen von Reduktionsmittel an einer Abgasanlage (26) mit den Schritten: Speichern von Reduktionsmittel in einem ersten Behälter (12), Speichern von Reduktionsmittel in einem zweiten Behälter (14), Umströmen von Reduktionsmittel vom zweiten Behälter (14) in den ersten Behälter (12) mittels einer Leitung (16) und Absperren der Leitung (16) mittels eines Absperrventils (18) sowie dem Schritt: Diagnostizieren der Funktion des Absperrventils (18)

7. Verfahren nach Anspruch 6, bei dem der Schritt des Diagnostizierens ein Messen der Füllmenge in dem ersten Behälter (12) umfasst.

8. Verfahren nach Anspruch 7, bei dem der Schritt des Diagnostizierens ein Messen der Füllmenge in dem zweiten Behälter (14) umfasst.

9. Verfahren nach einem der Ansprüche 6 bis 8, bei dem der Schritt des Diagnostizierens ein Messen der Zeitdauer des offen stehenden Absperrventils (18) umfasst.

10. Verfahren nach Anspruch 9, bei dem beim Ermitteln mindestens einer Füllmenge an mindestens einem Behälter (12, 14) eine in dem Behälter zu erwartende Füllmenge errechnet wird.

Description:
Reduktionsmitteltank zum Bereitstellen von Reduktionsmittel an einer Abgasanlage mit einem Absperrventil

Die Erfindung betrifft einen Reduktionsmittel-Tank zum Bereitstellen von Reduktionsmittel an einer Abgasanlage mit einem ersten Behälter zum Speichern von Reduktionsmittel, einem zweiten Behälter zum Speichern von Reduktionsmittel, einer Leitung zum Umströmen von Reduktionsmittel vom zweiten Behälter in den ersten Behälter und einem Absperrventil zum wahlweisen fluiddichten Verschließen der Leitung. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Bereitstellen von Reduktionsmittel an einer Abgasanlage mit den Schritten: Speichern von Reduktionsmittel in einem ersten Behälter, Speichern von Reduktionsmittel in einem zweiten Behälter, Umströmen von Reduktionsmittel vom zweiten Behälter in den ersten Behälter mittels einer Leitung und Absperren der Leitung mittels eines Absperrventils.

Bei modernen Verbrennungskraft-Maschinen, die insbesondere mit Diesel betrieben werden, wird mittels einer katalytischen Reduktion ein Anteil an Stickoxiden im Abgas mit einer selektiven katalytischen Reaktion reduziert. Die Stickoxide werden dabei mit Hilfe von flüssigem Reduktionsmittel, beispielsweise einer wässrigen Harnstofflösung, zu Stickstoff und Wasser reduziert.

Zum Speichern des flüssigen Reduktionsmittels kommen Reduktionsmitteltanks zum Einsatz, die als Mehrbehälter-Systeme gestaltet sind. Dabei wird das Reduktionsmittel in einem Aktivtank als erstem Behälter und mindestens einem Passivtank als zweitem Behälter gespeichert. Zum Bereitstellen des Reduktionsmittels muss dieses unter anderem vom Passivtank in den Aktivtank umgeleitet bzw. umgepumpt werden. Dazu ist eine Leitung mit einem zugeordneten Absperrventil vorgesehen. Das Absperrventil wird relativ selten aktiviert, wodurch sich dort Kristalle von Reduktionsmittel ausbilden können, die zu einem Verklemmen des Absperrventils und damit zu einem unerwünschten Ausfall des zugehörigen Systems führen können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Reduktionsmittel-Tank und ein Verfahren zum Bereitstellen von Reduktionsmittel zu schaffen, bei dem die oben genannten Nachteile überwunden und insbesondere unter allen Umgebungsbedingungen und über die Lebensdauer des Reduktionsmittel-Tanks hinweg eine Reduktion von Stickoxiden im Abgas sichergestellt ist.

Die Aufgabe ist gemäß der Erfindung mit einem Reduktionsmittel-Tank nach Anspruch 1 und einem Verfahren nach Anspruch 6 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Lösung sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.

Erfindungsgemäß ist ein Reduktionsmittel-Tank zum Bereitstellen von Reduktionsmittel an einer Abgasanlage geschaffen, der mit einem ersten Behälter zum Speichern von Reduktionsmittel, einem zweiten Behälter zum Speichern von Reduktionsmittel, einer Leitung zum Umströmen von Reduktionsmittel vom zweiten Behälter in den ersten Behälter und einem Absperrventil zum wahlweisen fluiddichten Verschließen der Leitung ausgestattet ist. Ferner ist bei dem erfindungsgemäßen Reduktionsmittel-Tank eine Diagnoseeinrichtung vorgesehen, mittels der eine nicht ordnungsgemäße Funktion des Absperrventils erkannt werden kann.

Im Gegensatz zu bekannten Systemen zum Bereitstellen von Reduktionsmittel an einer Abgasanlage, insbesondere einer Verbrennungskraft-Maschine eines Kraftfahrzeugs, wird erfindungsgemäß das nur selten aktivierte Absperrventil zum wahlweisen fluiddichten Verschließen der Leitung diagnostiziert, also hinsichtlich seiner Funktion überwacht. Es ist dadurch möglich, einen Funktionsfehler des Absperrventils, etwa einen Teil- oder Totalausfall, frühzeitig zu erkennen und entsprechend mittels einer Anzeigeeinrichtung oder dergleichen einem Benutzer des zum erfindungsgemäßen Reduktionsmittel-Tank gehörenden Kraftfahrzeugs anzuzeigen, dass Wartungsarbeiten erforderlich sind.

Bei einer ersten vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Reduktionsmittel-Tanks ist der Diagnoseeinrichtung eine Füllmengen- messeinrichtung für den ersten Behälter zugeordnet, mittels der die Füllmenge in dem ersten Behälter gemessen werden kann. Mit der Füllmengenmesseinrichtung kann jene Füllmenge gemessen werden, die durch das genannte Absperrventil in den ersten Behälter hineingefördert wird. Diese gemessene Füllmenge kann in einen Vergleich zu einer rechnerischen Füllmenge gesetzt werden, die sich z.B. aus der Öffnungsdauer des Absperrventils ergibt bzw. ergeben müsste. Das Messen der Füllmenge in dem ersten Behälter erfolgt bevorzugt ausgehend von einem besonderen Ereignis, nämlich beispielsweise einer Erstbefüllung oder ausgehend vom letzten Vorgang des Umströmens. Das besondere Ereignis stellt dann für die Berechnung der Füllmengenänderung eine Referenz dar, von der ausgegangen werden kann. Auf diese Referenz kann Bezug genommen werden, wenn mit der Füllmengenmesseinrichtung am ersten Behälter bereits ein einzelner davon abweichender Füllstand ermittelt wird. Die Differenz zwischen Referenzwert und gemessenem bzw. ermitteltem Füllstand lässt einen Rückschluss auf eine ordnungsgemäße oder nicht ordnungsgemäße Funktion des genannten Absperrventils zu. Differieren z.B. die Füllmengen in dem ersten Behälter vor und nach dem Vorgang des Umströmens überhaupt nicht, kann eindeutig auf einen Funktionsfehler des Absperrventils rückgeschlossen werden.

Bei einer zweiten erfindungsgemäßen Weiterbildung des erfindungsgemäßen Reduktionsmittel-Tanks ist der Diagnoseeinrichtung eine Füllmengen- messeinrichtung für den zweiten Behälter zugeordnet, mittels der die Füllmenge in dem zweiten Behälter gemessen werden kann. Dabei wird grundsätzlich analog zur oben genannten ersten Weiterbildung und dem dortigen Messen der Füllmenge am zweiten Behälter vorgegangen. Ist auch am zweiten Behälter keine Füllmengendifferenz vor und nach dem Vorgang des Umströmens feststellbar, kann auf einen Funktionsfehler des Absperrventils und zugleich auf die Funktionstüchtigkeit des Überwachungssystems rückgeschlossen werden. Es werden dabei folgende vier Diagnosezustände ermittelt: Umfüllen am ersten Behälter erkannt und Umfüllen am zweiten Behälter erkannt bedeutet, dass das System in Ordnung ist; Umfüllen am ersten Behälter erkannt, Umfüllen am zweiten Behälter aber nicht erkannt bedeutet, dass die Diagnose nicht in Ordnung ist, Umfüllen am ersten Behälter nicht erkannt und Umfüllen am zweiten Behälter nicht erkannt bedeutet, dass das Absperrventil defekt ist; Umfüllen am ersten Behälter nicht erkannt und Umfüllen am zweiten Behälter wohl erkannt bedeutet, dass die Diagnose nicht in Ordnung ist.

Bei einer dritten erfindungsgemäßen Weiterbildung ist der Diagnoseeinrichtung eine Zeitmesseinrichtung zugeordnet, mittels der die Zeitdauer des offen stehenden Absperrventils gemessen werden kann. Aus dieser Zeitdauer kann (bei grundsätzlich bekanntem Durchsatz durch die Leitung) eine Durchströmungsmenge pro Zeiteinheit durch die Leitung berechnet werden. Der aus dieser Durchströmungsmenge zu erwartende Füllstand in dem ersten Behälter wird mit dem tatsächlichen Füllstand verglichen und daraus kann auf eine fehlerhafte Funktion des Absperrventils rückgeschlossen werden.

Bei einer vierten erfindungsgemäßen Weiterbildung ist der Diagnoseeinrichtung eine Füllmengenermittelungseinrichtung zugeordnet, mittels der eine in einem der Behälter zu erwartende Füllmenge errechnet werden kann. Die zu erwartende Füllmenge kann dann in der Diagnoseeinrichtung mit dem tatsächlich erbrachten Wert verglichen und daraus kann auf eine fehlerhafte Funktion des Absperrventils rückgeschlossen werden.

In Entsprechung zum oben genannten System sind bei einem erfindungsgemäßen Verfahren zum Bereitstellen von Reduktionsmittel an einer Abgasanlage folgende Schritte vorgesehen: Speichern von Reduktionsmittel in einem ersten Behälter, Speichern von Reduktionsmittel in einem zweiten Behälter, Umströmen von Reduktionsmittel vom zweiten Behälter in den ersten Behälter mittels einer Leitung und Absperren der Leitung mittels eines Absperrventils, sowie Diagnostizieren der Funktion des Absperrventils. Entsprechend zur oben genannten ersten Weiterbildung umfasst bei dem Verfahren bevorzugt der Schritt des Diagnostizierens ein Messen der Füllmenge in dem ersten Behälter.

Gemäß der oben genannten zweiten Weiterbildung umfasst bei dem Verfahren bevorzugt der Schritt des Diagnostizierens ein Messen der Füllmenge in dem zweiten Behälter.

In Entsprechung zur oben genannten dritten Weiterbildung umfasst bei dem erfindungsgemäßen Verfahren bevorzugt der Schritt des Diagnostizierens ein Messen der Zeitdauer des offen stehenden Absperrventils.

Entsprechend zur oben genannten vierten Weiterbildung wird beim Ermitteln mindestens einer Füllmenge an mindestens einem Behälter eine in dem Behälter zu erwartende Füllmenge errechnet.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lösung anhand der beigefügten schematischen Zeichnung näher erläutert. Es zeigt:

Die Fig. eine stark schematische Prinzipskizze eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Reduktionsmittel-Tanks nebst Abgasanlage und Verbrennungskraft-Maschine.

Die Fig. zeigt einen Reduktionsmittel-Tank 10 zum Bereitstellen von Reduktionsmittel, der als wesentliche Komponenten einen ersten Behälter 12 und einen zweiten Behälter 14 umfasst. Der erste Behälter 12 wird auch als „Ansaugbehälter" oder „Aktivbehälter" bezeichnet und dient als jener Speicher von Reduktionsmittel, aus dem unter allen Umweltbedingungen (insbesondere auch bei Frost) Reduktionsmittel entnommen werden kann. Der zweite Behälter 14 wird auch als „Speicherbehälter" oder „Passivbehälter" bezeichnet und dient lediglich zum Speichern von "zusätzlichem" Reduktionsmittel. Zwischen den Behältern 12 und 14 ist eine Leitung 16 angeordnet, der ein Absperrventil 18 zuzuordnen ist. Dieses Absperrventil 18 hat die Funktion, ein Umströmen von Reduktionsmittel vom zweiten Behälter 14 in den ersten Behälter 12 wahlweise abzusperren.

Des Weiteren ist eine Ansaugleitung 20 vorgesehen, durch die hindurch mit einer Pumpe 22 Reduktionsmittel angesaugt und weiter gefördert werden kann. Die Pumpe 22 dient dabei zum Pumpen von Reduktionsmittel von dem ersten Behälter 12 zu einem Dosiermodul 24. Die Aufgabe des Dosiermoduls 24 liegt darin, Reduktionsmittel in die zugehörige Abgasanlage 26 einzuspritzen, damit dieses dort die eingangs bereits genannte Reduktionswirkung entfaltet. Der Abgasanlage 26 wird dazu von einer Verbrennungskraft-Maschine 28 Abgas zugeführt. Im Abgas befinden sich jene Stickoxide, die mit Hilfe des Reduktionsmittels, welches vorliegend eine wässrige Harnstofflösung ist, zu Stickstoff und Wasser gewandelt werden.

Von der Ansaugleitung 20 zweigt in Strömungsrichtung hinter der Pumpe 22 eine Rücklaufleitung 30 ab. Dabei ist die Pumpe 22 dazu eingerichtet, dass sie aus dem Behälter 12 nicht nur das zum Einspritzen im Dosiermodul 24 erforderliche Reduktionsmittel ansaugt, sondern auch überschüssiges Reduktionsmittel. Durch die Rücklaufleitung 30 wird solch überschüssiges Reduktionsmittel wieder in den ersten Behälter 12 zurückgeführt. In der Rücklaufleitung 30 ist dabei eine Blende 32 eingesetzt, die die durch die Rücklaufleitung 30 geförderte Menge an Reduktionsmittel begrenzt und dadurch den am Dosiermodul 24 vorherrschenden Druck des Reduktionsmittels definiert.

Weiterhin ist das Absperrventil 18 mit einer Diagnoseeinrichtung 34 gekoppelt. Die Diagnoseeinrichtung 34 dient dazu, eine nicht ordnungsgemäße Funktion des Absperrventils 18 zu erkennen. Dies geschieht zum Einen, indem innerhalb der Diagnoseeinrichtung 34 eine Zeitmesseinrichtung 36 angeordnet ist. Die Zeitmesseinrichtung 36 ist mit dem Absperrventil 18 gekoppelt und misst die Zeitdauer des offen stehenden Absperrventils 18. Aus dieser Zeitdauer kann für den einzelnen Öffnungsvorgang des Absperrventils die sich ergebende Durchströmungsmenge durch die Leitung berechnet werden. Der aus dieser Durchströmungsmenge zu erwartende Füllstand in dem ersten Behälter 12 wird mit dem tatsächlichen Füllstand anschließend verglichen und daraus kann auf eine fehlerhafte Funktion des Absperrventils rückgeschlossen werden.

Weiterhin ist der Diagnoseeinrichtung 34 eine Füllmengenermittelungseinrichtung 38 zugeordnet. Die Füllmengenermittelungseinrichtung 38 ist mit einer Füllmengenmesseinrichtung 40 am ersten Behälter 12, sowie mit einer Füllmengenmesseinrichtung 42 am zweiten Behälter 14 gekoppelt. Mit diesen Füllmengenmesseinrichtungen 40 und 42, in Gestalt von Füllmengen- bzw. Füllstandssensoren ausgebildet sind, werden die Füllstände in den Behältern 12 und 14 gemessen. Dieses Messen geschieht insbesondere ausgehend von einem besonderen Ereignis, nämlich der Erstbefüllung oder ausgehend vom letzten Vorgang des Umströmens. Aus diesen Füllmengen wird, wie oben erläutert, eine Diagnose über eine ordnungsgemäße Funktion des Absperrventils 18 getroffen.

Bezugszeichen

10 Reduktionsmittel-Tank

12 erster Behälter

14 zweiter Behälter

16 Leitung

18 Absperrventil

20 Ansaugleitung

22 Pumpe

24 Dosiermodul

26 Abgasanlage

28 Verbrennungskraft-Maschine

30 Rücklaufleitung

32 Blende

34 Diagnoseeinrichtung

36 Zeitmesseinrichtung

38 Füllmengenermittelungseinrichtung

40 Füllmengenmesseinrichtung

42 Füllmengenmesseinrichtung