Aufrollvorrichtung zum wegverzögernden Anheben der Hutablage von Fahrzeugen

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Aufrollvorrichtung zum wegverzögernden Anheben einer um eine Achse schwenkbare Hutablage eines Fahrzeuges beim Öffnen der Heckklappe mit ei- ner an der Hutablage des Fahrzeuges und an der Hecktür des Fahrzeugs befestigbaren Kordel mit einer Anschlußeinheit zum lösbaren Befestigen der Kordel an der Hecktür des Fahrzeugs.

STAND DER TECHNIK

Es sind Aufrollvorrichtungen bekannt, die als einfache Kor¬ deln oder als Gummiteil ausgebildet sind. Diese werden an der Hutablage und an der Heckklappe befestigt und bewirken, daß die Hutablage beim Öffnen der Heckklappe nach oben geschwenkt wird.

Eine Wegverzögerung wird dadurch erreicht, daß die Kordel un¬ terhalb der Heckklappe an derselben befestigt ist und einen Anschlag besitzt, der erst nachdem die Heckklappe einen vor- gebbaren Winkel geschwankt worden ist, mit der Heckklappe zur Anlage kommt und diese dann beim weiteren Verschwenken der Heckklappe mitnimmt.

Derartige Einrichtungen haben den Nachteil, daß die Kordel in bestimmten Situationen frei im Raum vorhanden ist und dadurch ein Verhaken mit beispielsweise im Kofferraum des Fahrzeugs angeordneten Gegenständen eintreten kann. Darüberhinaus kann eine zuverlässige Wegverzögerung nicht gewährleistet werden, da die Kordel beim Schließen der Tür lediglich durch ihr Ei- gengewicht beaufschlagt wird, um in ihre Ausgangsposition zu-

rückzufallen, was in bestimmten Situationen nicht ausreichend sein kann.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe bzw. das techni¬ sche Problem zugrunde, eine verbesserte Vorrichtung zum weg¬ verzögernden Anheben der Hutablage von Fahrzeugen beim öffnen bzw. Schließen der Heckklappe anzugeben, die eine zuverlässi- ge Wegverzögerung dauerhaft gewährleistet, wirtschaftlich hergestellt werden kann und eine einfache und zuverlässige Montage ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs 1 gegeben. Vorteilhafte Ausgestaltung und Weiterbildung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die erfindungsgemäße Aufrollvorrichtung zeichnet sich demge¬ mäß dadurch aus, daß die Kordel in einem an der Hutablage be- festigbaren Gehäuse herausziehbar und zwar entgegen dem Ein¬ fluß elastischer Mittel angeordnet ist, wobei im Innern des Gehäuses eine Umlenkeinrichtung für die Kordel angeordnet ist. Durch die Unterbringung in einem Gehäuse und durch den Einsatz elastischer Mittel ist ein zuverlässiger Aufspul- bzw. Ausziehvorgang der Kordel problemlos möglich. Die Um¬ lenkeinrichtung sorgt dafür, daß die Kordel in eingezogenem Zustand ordentlich ausgerichtet ist.

Eine hinsichtlich einfacher Herstellbarkeit und Montage be- sonders bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vor¬ richtung, die darüberhinaus eine dauerhaft zuverlässige Funk¬ tion gewährleistet, zeichnet sich dadurch aus, daß die Kordel einen elastischen Teilbereich besitzt, der die elastischen Mittel bildet, der elastische Teilbereich in dem der Anschlu- ßeinheit gegenüberliegenden Endbereich der Kordel vorhanden ist und die Länge/Federkraft des elastischen Teilbereiches so

ausgebildet ist, daß die Kordel bei nicht montierter Vorrich¬ tung in das Gehäuseinnere und um die Umlenkeinrichtung herum bis zum Anschlag der Anschlußeinheit eingezogen ist.

Es hat sich als günstig herausgestellt, die oben genannte

Vorrichtung so weiterzubilden, daß die Umlenkeinrichtung eine ebene, spiralförmig verlaufende Wandung besitzt, daß zwischen den spiralförmigen Wandungen, die Führungsrinnen bilden, die Kordel angeordnet ist und der elastische Teilbereich im we- sentlichen im Zentrum des spiralförmigen Wandungsverlaufs verankert ist. Um die Reibungskräfte zumindest im Bereich des elastischen Teilbereiches der Kordel bei umschlungener Wan¬ dung möglichst gering zu halten, sollte die Zahl der Windun¬ gen der Spirale nicht allzu groß gewählt werden.

Um die geometrische Ausziehlänge beim verzögerten Anheben der Hutablage beim Öffnen der Heckklappe eindeutig zu definieren, wird beim Übergang des elastischen Teilbereiches der Kordel zum übrigen Teil der Kordel eine Anschlageinheit angeordnet, die die maximale Ausziehlänge der Kordel begrenzt. Der An¬ schlag kann hierbei bevorzugt als Anschlagring ausgebildet sein, der an einen entsprechenden Gegenanschlag am Gehäuse in maximaler Ausziehlänge der Kordel in Kontakt kommt.

Eine zuverlässige Verankerung der Kordel im Gehäuse wird nach einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dadurch gewährleistet, daß ein einrastbarer Nippel, insbesonderer umspritzter Nippel an dem einen Kordelende vorhanden ist, so daß auch die Monta¬ ge derart vereinfacht wird, in den zu Verankerungszwecken der Kordel lediglich der Nippel an eine entsprechende Rasteraus- nehmung am Gehäuse eingerastet werden muß.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausgestaltung, die einen wirtschaftlichen Herstellungsvorgang ermöglicht, ist das Ge- häuse zweiteilig ausgebildet, nämlich bestehend aus einem Grundelement, an dem die Kordel verankert wird und aus einem

Deckelelement, das bevorzugt einrastbar an dem Grundelement ausgebildet ist.

Die Ausbildung des Gehäuses als Kunststoffbauteil, insbeson- dere gespritztes Kunststoffbauteil, ermöglicht für derartige Massenprodukte geringe Fertigungskosten.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorrich¬ tung, bei der die an der Umlenkeinrichtung entstehenden Rei- bungskräfte beim Aus- bzw. Einziehvorgang möglichst gering gehalten werden können und die gleichzeitig eine wirtschaft¬ liche Herstellung ermöglicht zeichnet sich dadurch aus, daß die Umlenkeinrichtung aus beabstandet zueinander geordneten Vorsprungseinheiten ausgebildet ist, um die die Kordel herum- führbar ist .

Eine hinsichtlich einer dauerhaft zuverlässigen Ein- bzw. Ausziehfunktion besonders bevorzugte Ausgestaltung der erfin¬ dungsgemäßen Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, daß die Umlenkeinrichtung als im Innern des Gehäuses drehbare Trommel ausgebildet ust, auf die die Kordel aufwickelbar ist, und die unter der Wirkung der elastischen Mittel steht. Dabei können die elastischen Mittel als im Innern der Trommel angeordnete Spiralfeder ausgebildet sein, was zu einer besonders kompak- ten Konstruktion und einfachen Verankerungen der Spiralfeder und Kordel führt.

Weitere Ausführungsformen und Vorteile der Erfindung ergeben sich durch die in den Ansprüchen ferner aufgeführten Merkmale sowie durch die nachstehend angegebenen Ausführungsbeispiele. Die Merkmale der Ansprüche können in beliebiger Weise mitein¬ ander kombiniert werden, insoweit sie sich nicht offensicht¬ lich gegenseitig ausschließen.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Die Erfindung sowie vorteilhafte Ausführungsformen und Wei¬ terbildungen derselben werden im folgenden anhand der in der Zeichnung dargestellten Beispiele näher beschrieben und er¬ läutert. Die der Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmen¬ den Merkmale können einzeln für sich oder zu mehreren in be¬ liebiger Kombination erfindungsgemäß angewandt werden. Es zeigen:

Fig. la, b, c schematische Detailseitenschnittansicht eines

Fahrzeugs im hinteren Bereich mit an die Hutablage über eine Kordel angeschlossener Heckklappe,

Fig. 2 schematische Detailperspektive der Vorrichtung zum wegverzögernden Anheben mit einem Gehäuse mit spiral¬ artiger Wandung und einer zweiteiligen Kordel mit ei¬ nem elastischen Teilbereich, wobei die Vorrichtung ein Grundelement und ein Deckelelement besitzt,

Fig. 3 schematische Ansicht der Kordel der Vorrichtung gemäß

Fig. 2,

Fig 4 schematischer Detailschnitt/schematische Ansicht ei- ner Vorrichtung zum wegverzögerndem Anheben mit einer in einem Gehäuse angeordneten drehbaren Trommel, durch die die Kordel aufwickelbar ist und die unter der Wirkung einer Spiralfeder steht, wobei die Vor¬ richtung ein Grundelement und ein Deckelelement be- sitzt,

Fig. 5 schematische Draufsicht auf die Trommel gemäß Fig. 4 mit detailweise, beabstandet gezeichneter Kordel,

Fig. 6 schematische Draufsicht auf die Spiralfeder zum Ein¬ setzen in die Trommel gemäß Fig. 5 in entspanntem Zu¬ stand und

Fig. 7 schematischer Detailschnitt/schematische Seitenan¬ sicht gemäß Fig. 5.

WEGE ZUM AUSFÜHREN DER ERFINDUNG

Ein Fahrzeug 40 mit Fließheck besitzt eine über dem Koffer¬ raum 41 angeordnete Hutablage 42. Die Hutablage 42 ist bei geschlossener Heckklappe 44 im wesentlichen horizontal ange¬ ordnet . Die Hutablage 42 ist weiterhin um eine Drehachse 43, die sich im oberen Bereich des Rücksitzes 45 des Fahrzeugs 40 befindet vorhanden. Über eine Vorrichtung 10 (Fig. 2) zum wegverzögernden Anheben der Hutablage 42 beim Öffnen der Heckklappe 4*. sind die Heckklappe 44 und die Hutablage 42 miteinander gekoppelt. Die Vorrichtung 10 besitzt ein Gehäuse 16 und eine Kordel 12. Das Gehäuse 16 ist unterseitig an der Hutablage 42 befestigt. Die Kordel 12 durchstößt die Hutabla¬ ge 42 und ist ihrerseits an der Heckklappe 44 befestigt.

Die Vorrichtung 10 ist als Auf/Abrollautomatik-Vorrichtung ausgebildet. Gemäß Fig. la ist die Hutablage 42 bei geschlos- sener Heckklappe 44 horizontal angeordnet. Wird die Heckklap¬ pe 44 um einen gewissen Winkel - wie in Fig. lb dargestellt - geöffnet, wird die Kordel 12 aus dem Gehäuse 16 herausgezo¬ gen, so daß die Hutablage 42 immer noch horizontal angeordnet ist. Bei weiterem Verschwenken bzw. Öffnen der Heckklappe 44 ist die Vorrichtung 10 nun so ausgebildet, daß ab diesem Zu¬ stand die Hutablage 42 an die weitere Drehung der Heckklappe 44 gekoppelt ist und sich um ihre Drehachse 43 nach oben ver¬ schwenkt. In der Position gemäß Fig. lb können bei teilweise geöffneter Heckklappe 44 noch auf der Hutablage 42 befindli- che Gegenstände entfernt werden. Bei Erreichen der Position gemäß Fig. lc ist die Hutablage 42 in ihre höchste Position

geschwenkt und der Öffnungsquerschnitt des Kofferraums 41 zum Be- bzw. Entladen ist vergrößert.

In den Fig. 2 und 3 ist schematisch eine Ausführungsform der Vorrichtung 10 zum wegverzögernden Anheben der Hutablage 42 dargestellt. Das als Kunststoffspritzteil ausgebildete Gehäu¬ se 16 besitzt ein Grundelement 18 und ein an dem Grundelement 18 einrastbares Deckelelement 20. An das Grundelement 18 sind ebene spiralförmige Wandungen 24 angeformt, die spiralförmige Führungsrinnen 25 bilden, zwischen denen die Kordel 12 ange¬ ordnet ist, so daß die Wandungen 24 praktisch als Umlenkein¬ heit 24 wirken.

Die Kordel 12 besteht aus zwei Bereichen. Einem elastischen Teilbereich 22 und einem übrigen Kordelbereich 23, der als normale Kordel ausgebildet ist. Am freien Endbereich des ela¬ stischen Teilbereichs 22 ist ein Nippel 28 umspritzt. Zwi¬ schen dem elastischen Teilbereich 22 und dem übrigen Kordel¬ bereich 23 ist ein Anschlagring 26 umspritzt. Am freien End- bereich des übrigen Kordelbereiches 23 ist eine Anschlußein¬ heit 26 umspritzt, wobei diese Anschlußeinheit 26 so ausge¬ bildet ist, daß sie an einer an der Heckklappe 44 des Fahr¬ zeugs 40 vorhandenen Rasteinheit lösbar befestigbar ist.

Die Montage der Einzelteile geht wie folgt von statten:

Die Kordel 12 wird mit ihrem Nippel 28 an dem Grundelement 18 befestigt, was beispielsweise durch Einhängen in in den Figu¬ ren nicht dargestellte Befestigungsstifte möglich ist. Die Befestigung erfolgt hierbei im wesentlichen im Zentrum der spiralförmigen Wandung. Der elastische Teilbereich wird so in die spiralförmigen durch die Wandung gebildeten Führungsrin¬ nen 25 eingelegt, daß auch der übrige Kordelbereich 23 in dieser Geometrie aufgenommen wird. Nur noch die Anschlußein- heit 14 ragt aus dem Gehäuse 16 bzw. dem Grundelements 18 heraus. Zuletzt wird das Deckelelement 20 aufgerastet.

ie Montage im Fahrzeug läuft wie folgt ab:

ie eigentliche Vorrichtung 10 zum wegverzögernden Anheben der Hutablage, das aus dem Grundelement 18, der Kordel 12 und dem Deckelel^ment 20 besteht, wird komplett montiert an den Kunden geliefert und von diesem unterseitig in einem an der Hutablage befestigten Halter, der in den Figuren 1 und 2 nicht näher dargestellt ist, eingerastet. Die Kordel 12 mit ihrer Anschlußeinheit ragt aus dem Gehäuse 16 heraus und wird durch eine Öffnung in der Hutablage 42 in die Fahrgastzelle geführt. Zur Abdeckung dieser Öffnung wird ein in den Figuren 2 und 3 nicht näher dargestellter Pin von der Fahrgastseite aus durch die Hutablage 42 hindurch in das Grundelement 18 der Vorrichtung 10 (Aufrollautomatik) eingerastet. Die An- schlußeinheit wird in einen Bolzen, der an der Heckklappe 44 befestigt ist, gerastet.

Die Funktion läuft im einzelnen wie folgt ab:

Durch den elastischen Teilbereich wird die Kordel 12 gänzlich in die Vorrichtung 10 eingezogen und kann herausgezogen wer¬ den. Die Befestigungseinheit an der Heckklappe 44 des Fahr¬ zeugs 40 sitzt über der Hutablage 42. Beim Öffnen der Heck¬ klappe 44 bleibt die Hutablage 42 so lange im Ruhezustand liegen (Fig. la) , bis die in der Aufrollautomatik 10 verblei¬ bende restliche Kordellänge bis zum Anschlagen des An- schlagringes 26 an der Wandung des Grundelementes 18 ausgezo¬ gen wurde. Ab diesem Zeitpunkt wird die Hutablage bei weite¬ rem Schwenken der Heckklappe um ihre Drehachse 43 ver- schwenkt. Beim Schließen der Heckklappe 44 wird die Hutablage 42 erst in Ruhestellung abgelegt, dann wird die Kordel 12 durch die Kraft des elastischen Teilbereichs 22 wieder auf die Ausgangslänge in das Gehäuse 16 hineingezogen. Soll die Hutablage 42 aus dem Fahrzeug 40 entfernt werden, so muß die Anschlußeinheit 14 aus der Befestigungseinheit an der Heck¬ klappe 44 herausgerastet werden. Der elastische Teilbereich

22 zieht dann die Kordel 12 gänzlich bis in Ruhestellung in das Innere des Gehäuses 16 ein.

Das in den Figuren 4 bis 7 dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt ein weiteres Beispiel einer Vorrichtung 50 zum wegver¬ zögernden Anheben der Hutablage. Gleiche Bauteile tragen das gleiche Bezugszeichen und werden nicht nochmals erläutert.

Die Vorrichtung 50 besteht ebenfalls aus einem Kunststoffge- häuse 56, das ein Grundelement 58 und ein auf das Grundele¬ ment 58 aufrastbares Deckelelement 60 aufweist. In das Grund¬ element 58 ist eine drehbare Trommel 64 einsetzbar, auf die eine Kordel 52 aufwickelbar ist. Die Kordel 52 besteht durch¬ gehend aus gleichem Material. Bei der Montage wird die Trom- mel 64 in das Grundelement 58 eingesetzt. Die Kordel 52 mit dem umspritzten Nippel 28 wird in die hierfür vorgesehene Ausnehmung 69 der Trommel 64 eingedrückt. Die Trommel 64 be¬ sitzt eine Federkammer 70, in die eine flache Spiralfeder (elastische Mittel) 62 eingesetzt werden kann. Die Spiralfe- der 62 wird in gespanntem Zustand so in die Trommel 64 einge¬ setzt, daß die Spiralfeder 62 in der Achse 54 des Grundele¬ ments und in der Achse 55 der Trommel 64 rastet. Gleichzeitig wird das andere Ende der Spiralfeder 62, das eine Umkantung 63 besitzt dann an einer an die Trommel 64 angeformte Vor- Sprungseinheit 65 eingehängt .

Durch das Entspannen der Spiralfeder 62 wird die Kordel 52 bis zum Anschlag der Anschlußeinheit 14 an das Grundelement 58 eingerollt. Abschließend wird das Deckelelement 54 aufge- rastet.

Die Montage der Vorrichtung 50 erfolgt ähnlich wie die Monta¬ ge der Vorrichtung 10. Nach dem Befestigen der Vorrichtung 50 ragt lediglich die Anschlußeinheit 14 der Kordel 52 aus dem Gehäuse 56 heraus und durch eine Öffnung an der Hutablage 42 hindurch. Zur Abdeckung dieser Öffnung wird ein Pin 68 von

der Fahrgast! aumseite aus durch die Hutablage 42 hindurch in das Grundelement 58 der Vorrichtung 50 eingerastet.

Die Befestigung der Vorrichtung 50 an der Hutablage 42 er- folgt über einen unterseitig an der Hutablage 42 vorhandenen Halter 59, in den das Grundelement 58 hörbar einrastbar ist.

Nach dem Einrasten der Anschlußeinheit 14 an der Heckklappe ist die Vorrichtung 50 betriebsbereit.