TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kältemittelleitungsanordnung für ein Kältegerät sowie ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät wie z.B. eine Kühl-Gefrier- Kombination.

STAND DER TECHNIK

Kältegeräte, insbesondere Haushaltskältegeräte mit mehr als ein Kühlfach, zum Beispiel Kühlgefrierkombination mit einem Kühlfach und einem Gefrierfach, weisen häufig einen Kühlfachverdampfer zum Kühlen des Kühlfachs und einen Gefrierfachverdampfer zum Kühlen des Gefrierfachs auf. Hierbei gibt es Konfigurationen, bei denen ein Ausgang des Kühlfachverdampfers und ein Eingang des Gefrierfachverdampfers mittels eines Verbindungsrohrs verbunden sind, wobei ein Ausgang des Gefrierfachverdampfers mittels eines Saugrohrs mit einem saugseitigen Eingang eines Verdichters verbunden ist. Ein Kältemittel kann den Verdampfern mittels des Verdichters über eine oder mehrere Zufuhrleitungen zugeführt werden.

Typischerweise werden die Verdampfer und eine Kältemittelleitungsanordnung, welche das Saugrohr, das Verbindungsrohr und die Zufuhrleitungen umfasst, getrennt voneinander montiert. Beispielsweise kann die Kältemittelleitungsanordnung als vormontierte Baugruppe an Gefrierfach und Kühlfach montiert werden. Hierbei ist es eine schnelle und einfache Montage wünschenswert, ohne dass Beschädigungen der Kältemittelleitungsanordnung auftreten.

Die DE 10 2016 208 494 A1 offenbart beispielsweise ein Kältegerät mit zwei Verdampfern, wobei ein Kapillarrohr als Zufuhrleitung vorgesehen ist, welches zum Schutz vor Knicken bei einer Handhabung von Kühlfachbehälter und Gefrierfachbehälter an einem Saugrohr befestigt ist.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG Es ist eine der Aufgaben der vorliegenden Erfindung, verbesserte Lösungen für Kältemittelleitungsanordnungen von Kältegeräten bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Kältemittelleitungsanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 11 gelöst.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ist eine Kältemittelleitungsanordnung für ein Kältegerät vorgesehen. Die Kältemittelleitungsanordnung umfasst ein Saugrohr mit einem zur Verbindung mit einem Ausgang eines ersten Verdampfers vorgesehenen ersten Endbereich, welcher einen gekrümmt verlaufenden ersten Rohrverbindungsabschnitt aufweist, und einem zur Verbindung mit einem Eingang eines Verdichters vorgesehenen zweiten Endbereich und ein Verbindungsrohr mit einem zur Verbindung mit einem Ausgang eines zweiten Verdampfers vorgesehenen ersten Endbereich und einem zur Verbindung mit einem Eingang des ersten Verdampfers vorgesehenen zweiten Endbereich, welcher einen gekrümmt verlaufenden zweiten Rohrverbindungsabschnitt aufweist, wobei der erste Rohrverbindungsabschnitt und der zweite Rohrverbindungsabschnitt jeweils parallel zueinander verlaufen und aneinander befestigt sind.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung ist Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, vorgesehen. Das Kältegerät umfasst einen ersten Behälter, welcher ein erstes Kältefach zur Aufnahme von Kühlgut, z.B. Gefriergut, definiert, einen ersten Verdampfer, welcher thermisch an das erste Kältefach gekoppelt ist, einen zweiten Behälter, welcher ein zweites Kältefach zur Aufnahme von Kühlgut definiert, einen zweiten Verdampfer, welcher thermisch an das zweite Kältefach gekoppelt ist, einen Verdichter zum Verdichten von Kältemittel und eine Kältemittelleitungsanordnung nach dem ersten Aspekt der Erfindung. Der erste Endbereich des Saugrohrs ist mit einem Ausgang des ersten Verdampfers und der zweite Endbereich des Saugrohrs ist mit einem Eingang des Verdichters verbunden. Ferner ist der erste Endbereich des Verbindungsrohrs mit einem Ausgang eines zweiten Verdampfers und der zweite Endbereich des Verbindungsrohrs ist mit einem Eingang des ersten Verdampfers verbunden ist. Weiterhin weist das Kältegerät einen Verflüssiger auf, welcher mit einem Ausgang des Verdichters und zumindest mit einem Eingang des zweiten Verdampfers verbunden ist Eine der Erfindung zugrundeliegende Idee besteht darin, das Verbindungsrohr und das Saugrohr aneinander in jeweiligen Rohverbindungsabschnitten zur verbinden. Die Rohrverbindungsabschnitte von Saugrohr und Verbindungsrohr sind dabei gekrümmte oder gebogene Abschnitte. Somit verlaufen ein gekrümmter Bereich des Saugrohrs und ein in gleicher Weise gekrümmter Bereich des Verbindungsrohrs übereinander bzw. überlappend und Verbindungsrohr und Saugrohr sind in diesem übereinanderliegenden Bereich aneinander befestigt. Dadurch kann auf einfache Weise eine Festlegung von Saugrohr und Verbindungsrohr in Bezug auf zumindest zwei Freiheitsgraden erfolgen.

Durch die Befestigung von Saugrohr und Verbindungsrohr aneinander in deren jeweiligen Rohrverbindungsabschnitten wird eine zuverlässig definierte Anordnung der Endbereiche von Saugrohr und Verbindungsrohr relativ zueinander erzielt. Dadurch kann der Positionierungsaufwand der einzelnen Endbereiche von Verbindungsrohr und Saugrohr relativ zu den Anschlüssen der Verdampfer vorteilhaft verringert und damit die Montage erleichtert werden.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den auf die unabhängigen Ansprüche rückbezogenen Unteransprüchen in Verbindung mit der Beschreibung.

Der erste Verdampfer kann beispielsweise ein Gefrierfachverdampfer zum Kühlen eines Gefrierfachs sein. Der zweite Verdampfer kann beispielsweise ein Kühlfachverdampfer zum Kühlen eines Kühlfachs sein. Es ist jedoch ganz allgemein möglich, dass der erste Verdampfer zum Kühlen bzw. zum Abführen von Wärme aus einem ersten Kältefach und der zweite Verdampfer zum Kühlen bzw. Abführen von Wärme aus einem zweite Kältefach vorgesehen ist, wobei das zweite Kältefach vorzugsweise auf eine Temperatur gekühlt wird, welche größer ist als eine Temperatur im ersten Kältefach.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Kältemittelleitungsanordnung eine erste Zufuhrleitung zur Verbindung eines Verflüssigers, der mit einem Ausgang des Verdichters verbunden ist, mit einem Eingang des zweiten Verdampfers aufweist. Optional kann die erste Zufuhrleitung als Kapillare ausgebildet ist, welche sich zumindest abschnittsweise in Kontakt mit dem Saugrohr erstreckt. Somit kann zu- mindest ein Teil der Kältemittelleitungsanordnung die Funktion eines Saugrohrdrosselwärmetauschers erfüllen, wodurch bei einem kompakten Aufbau eine hohe Energieeffizienz erzielt wird. Weiter optional kann vorgesehen sein, dass die erste Zufuhrleitung außerdem an dem Verbindungsrohr befestigt ist. Beispielsweise kann die erste Zufuhrleitung zumindest abschnittsweise in Kontakt mit dem Verbindungsrohr angeordnet sein. Durch die Fixierung von Saugrohr und Verbindungsrohr aneinander in deren Rohrverbindungsabschnitten kann in diesen Fällen ein Knicken der an Saugrohr und Verbindungsrohr befestigten ersten Zufuhrleitung zuverlässig vermieden werden.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Kältemittelleitungsanordnung eine zweite Zufuhrleitung zur Verbindung des Ausgangs des Verdichters mit dem Eingang des ersten Verdampfers aufweist, wobei ein Ende der zweiten Zufuhrleitung in das Verbindungsrohr einmündet. Beispielsweise kann das Verbindungsrohr zwischen seinem ersten und seinem zweiten Endbereich, insbesondere zwischen dem zweiten Rohrverbindungsabschnitt und dem ersten Endbereich, ein Abzweigungsstück aufweisen, an welches das zweite Verbindungsrohr angeschlossen ist. Allgemein ist die zweite Zufuhrleitung in einem außerhalb des ersten Kältefachs und außerhalb des zweite Kältefachs liegenden Bereich fluidleitend an das Verbindungsrohr angeschlossen bzw. das Abzweigungsstück liegt außerhalb von erstem und zweitem Kältefach. Dadurch kann die optionale zweite Zufuhrleitung sehr einfach montiert und anschlossen werden.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die zweite Zufuhrleitung als Kapillare ausgebildet ist, welche sich zumindest abschnittsweise in Kontakt mit dem Saugrohr erstreckt. Somit kann zumindest ein Teil der Kältemittelleitungsanordnung die Funktion eines Saugrohrdrosselwärmetauschers erfüllen, wodurch bei einem kompakten Aufbau eine hohe Energieeffizienz erzielt wird.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Rohrverbindungsabschnitte als Kniestück ausgebildet sind. Beispielsweise kann jeder Rohrverbindungsabschnitt zwei parallel zueinander verlaufende Rohrabschnitte aufweisen, die durch einen bogenförmigen Rohrabschnitt miteinander verbunden sind.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Rohrverbindungsabschnitte als Bogen ausgebildet sind. Beispielsweise kann jeder Rohrverbindungsab- schnitt einen kreisförmig gekrümmten Abschnitt als Bogen aufweisen, der zwei sich quer zueinander erstreckende Gerade Rohrabschnitte miteinander verbindet.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Rohrverbindungsabschnitte als Schleife ausgebildet sind. Hierbei kann beispielsweise vorgesehen sein, dass der jeweilige Rohrverbindungsabschnitt sich spiralförmig mit zumindest einer Wicklung bzw. über zumindest 360 Grad erstreckt.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Rohrverbindungsabschnitte jeweils zumindest ein Knie und/oder zumindest einen Bogen aufweisen. Beispielsweise können stufenförmige Gestaltungen vorgesehen sein. Auch ist denkbar, dass sich ein Knie oder ein Bogen in einer ersten Ebene und ein weiteres Knie oder ein weiterer Bogen sich in einer zweiten Ebene erstreckt.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann vorgesehen sein, dass die Rohrverbindungsabschnitte mittels einer oder mehrerer Fixiereinrichtungen aneinander befestigt sind, welche jeweils den ersten und den zweiten Rohrverbindungsabschnitt umschließen. Eine derartige, die Rohrverbindungsabschnitte umschließende oder zusammenklemmende Verbindung bietet den Vorteil, dass sie leicht und ohne großen Aufwand montierbar ist. Gleichzeitig kann eine zuverlässige Fixierung der Rohrverbindungsabschnitte aneinander realisiert werden. Optional können Kabelbinder, Schellen oder Klebebandabschnitte als Fixiereinrichtungen vorgesehen sein.

Gemäß manchen Ausführungsformen des Kältegeräts kann vorgesehen sein, dass die Kältemittelleitungsanordnung, wie oben beschrieben, eine erste Zufuhrleitung aufweist, welche beispielsweise als Kapillare ausgebildet sein, die sich zumindest abschnittsweise in Kontakt mit dem Saugrohr erstreckt. In diesem Fall ist der Ausgang des Verflüssigers mittels der ersten Zufuhrleitung mit dem Eingang des zweiten Verdampfers verbunden. Dies kann sowohl eine direkte Verbindung umfassen als auch eine Variante, bei der zwischen einem Eingang der Zufuhrleitung und dem Ausgang des Verflüssigers zusätzliche hydraulische Elemente angeordnet sind, wie z.B. ein Leitungsstück, ein Trockner, ein oder mehrere Ventile oder dergleichen. Gemäß manchen Ausführungsformen des Kältegeräts kann der zweite Verdampfer als Lamellenverdampfer realisiert und innerhalb des zweite Kältefachs angeordnet sein, wobei der zweite Behälter eine Ausnehmung aufweist, durch welche der erste Endbereich des Verbindungsrohrs und die erste Zufuhrleitung durchgeführt sind. Der Lamellenverdampfer kann beispielsweise eine Vielzahl von Lamellen aufweisen, welche mit einem Kältemittelleitungsrohr verbunden sind. Zusätzlich kann ein Ventilator vorgesehen sein, welcher dazu ausgebildet ist, Luft über die Kühllamellen zu fördern. Beispielsweise kann der Lamellenverdampfer in dem zweiten Kältefach hinter einer Abdeckung angeordnet sein. Durch die Durchführung von erster Zufuhrleitung und Verbindungsrohr durch eine gemeinsame Ausnehmung wird die Montage des Kühlgeräts weiter erleichtert.

Gemäß manchen Ausführungsformen des Kältegeräts kann vorgesehen sein, dass die Kältemittelleitungsanordnung, wie oben beschrieben, eine zweite Zufuhrleitung aufweist, deren in das Verbindungsrohr einmündet. Wie bereits erwähnt kann die zweite Zufuhrleitung als Kapillare ausgebildet sein, welche sich zumindest abschnittsweise in Kontakt mit dem Saugrohr erstreckt. In diesem Fall ist der Eingang des ersten Verdampfers mittels der zweiten Zufuhrleitung mit dem Ausgang des Verflüssigers verbunden. Ähnlich wie bei der optionalen ersten Zufuhrleitung kann eine direkte Verbindung vorgesehen sein oder dass zwischen einem Eingang der Zufuhrleitung und dem Ausgang des Verflüssigers zusätzliche hydraulische Elemente angeordnet sind, wie z.B. ein Leitungsstück, ein Trockner, ein oder mehrere Ventile oder dergleichen. Beispielsweise kann ein Magnetventil vorgesehen sein, an welches eingangsseitig eine vom Verflüssiger kommende Leitung und ausgangsseitig die erste und die zweite Zufuhrleitung angeschlossen sind. Das Magnetventil kann dazu eingerichtet sein, eine Menge an Kältemittel, die der ersten oder der zweiten Zufuhrleitung zugeführt wird, zu variieren.

Gemäß manchen Ausführungsformen kann der erste Verdampfer als Lamellenverdampfer realisiert und innerhalb des ersten Kältefachs angeordnet sein, wobei der erste Behälter eine erste Ausnehmung, durch welche der zweite Endbereich des Verbindungsrohrs durchgeführt ist, und eine zweite Ausnehmung aufweist, durch welche der erste Endbereich des Saugrohrs durchgeführt ist. Da das Verbindungsrohr und das Saugrohr in deren Rohrverbindungsabschnitten aneinander befestigt sind, kann zuverlässig eine ortsfeste Anordnung des ersten Endbereichs des Saugrohrs relativ zum ersten Endbereich des Verbindungsrohrs erzielt werden, was das Einführen in die erste und die zweite Ausneh- mung vorteilhaft erleichtert. Der Lamellenverdampfer kann wie oben beschrieben realisiert sein.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Im Folgenden wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnungen erläutert. Von den Figuren zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Kühlkreislaufs eines Kältegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 2 eine schematische Ansicht eines Kältegeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 3 eine schematische Ansicht einer Kühlmittelleitungsanordnung gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung; und

Fig. 4 eine schematische Ansicht einer Kühlmittelleitungsanordnung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung;

Fig. 5 eine schematische Ansicht einer Kühlmittelleitungsanordnung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung; und

Fig. 6 eine schematische Ansicht einer Kühlmittelleitungsanordnung gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung.

In den Figuren bezeichnen dieselben Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Komponenten, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

Fig. 1 zeigt beispielhaft und in schematischer Weise einen hydraulischen Schaltplan eines Kältegeräts 100, welches insbesondere ein Haushaltskältegerät sein kann. Wie in Fig. 1 gezeigt, weist das Kältegerät 100 einen ersten Behälter 130, einen ersten Verdampfer 140, einen zweiten Behälter 110, einen zweiten Verdampfer 120, einen Verdichter 150 und einen Verflüssiger 160 auf. Ferner umfasst das Kältegerät 100 eine Kühlmittelleitungsanordnung 1 zur hydraulisch leitenden Verbindung des Verdichters 150 bzw. des Verflüssigers 160 mit dem zweiten Verdampfer 120 und dem ersten Verdampfer 140 sowie der Verdampfer 120, 140 untereinander. Zusätzlich kann das Kältegerät 100 einen optionalen Trockner 170 und eine ebenfalls optionale Ventilanordnung 180 aufweisen.

Fig. 2 zeigt eine schematische Ansicht des Aufbaus des Kältegeräts 100, wobei aus Gründen der Übersichtlichkeit lediglich der zweite Behälter 110, der erste Behälter 130 und die Kältemittelleitungsanordnung 1 dargestellt sind.

Der zweite Behälter 110 kann beispielsweise im Wesentlichen quaderförmig gestaltet sein, wie dies in Fig. 2 beispielhaft gezeigt ist, und definiert einen Innenraum, weicher ein zweites Kältefach 111 zur Aufnahme von Kühlgut, wie z.B. Lebensmitteln, Getränken etc. bildet. Der zweite Behälter 110 kann eine Ausnehmung oder Durchgangsöffnung 113 zur Durchführung einer oder mehrerer Rohrleitungen aufweisen. Wie in Fig. 2 beispielhaft gezeigt, kann die Ausnehmung 113 beispielsweise an einer Rückwand 115 des zweiten Behälters 110 ausgebildet sein.

Der erste Behälter 130 kann beispielsweise im Wesentlichen quaderförmig mit einer optionalen Stufe gestaltet sein, wie dies in Fig. 2 beispielhaft gezeigt ist. Allgemein definiert der erste Behälter 130 einen Innenraum, welcher ein erstes Kältefach 131 zur Aufnahme von Kühlgut, wie z.B. Lebensmitteln, Getränken etc. bildet. Der erste Behälter 130 kann eine erste Ausnehmung oder Durchgangsöffnung 133 und eine zweite Durchgangsöffnung 134 aufweisen. Die Durchgangsöffnungen 133, 134 dienen zur Durchführung von Rohrleitungen und können beispielsweise in Bezug auf eine vertikale Richtung V übereinander angeordnet sein, wie dies in Fig. 2 beispielhaft gezeigt ist. Wie in Fig. 2 weiterhin beispielhaft gezeigt ist, können die Ausnehmungen oder Durchgangsöffnungen 133, 134 beispielsweise an einer Rückwand 135 des ersten Behälters 130 ausgebildet sein.

Wie in Fig. 2 beispielhaft gezeigt, kann der zweiten Behälter 110 in Bezug auf die Vertikalrichtung V oberhalb des ersten Behälters 130 angeordnet sein. Vorzugsweise sind der zweiten Behälter 110 und der erste Behälter 130 von einer Isolierung (nicht gezeigt) umgeben. Unter Bezugnahme auf Fig. 1 wird nachfolgend die hydraulische Schaltung des Kältegeräts 100 erläutert. In Fig. 1 ist die Kältemittelleitungsanordnung 1 lediglich symbolisch dargestellt, um die hydraulischen Verbindungen zu kennzeichnen. Beispielhafte Gestaltungen der Kältemittelleitungsanordnung 1 sind in den Fign. 2 bis 6 gezeigt und werden nachfolgend noch im Detail erläutert.

Wie in Fig. 1 beispielhaft gezeigt, umfasst die Kältemittelleitungsanordnung 1 ein Saugrohr 2, ein Verbindungsrohr 3, eine optionale erste Zufuhrleitung 4 und eine ebenfalls optionale zweite Zufuhrleitung 5.

Wie in Fig. 1 gezeigt, ist der zweiten Verdampfers 120 thermisch an das zweiten Kältefach 111 gekoppelt, um dem zweiten Kältefach 111 Wärme zu entziehen. Beispielsweise kann das zweite Kältefach 111 ein Kühlfach sein und der zweite Verdampfer 120 kann dazu eingerichtet sein, das Kühlfach 111 auf eine Temperatur zwischen 0,5 °C und 15 °C zu kühlen. Im Folgenden wird rein beispielhaft ohne Beschränkung der Allgemeinheit der Erfindung von einem Kühlfachverdampfer 120 als erstem Verdampfer und einem Kühlfach 131 als erstes Kältefach gesprochen. In gleicher weise wird der zweite Behälter 110 wird im Folgenden ohne Beschränkung der Allgemeinheit der Erfindung auch als Kühlfachbehälter 110 bezeichnet.

Der Kühlfachverdampfer 120 kann beispielsweise innerhalb des Kühlfachs 111 bzw. in dem durch den Kühlfachbehälter bzw. den zweiten Behälter 110 definierten Innenraum angeordnet sein. Optional kann der Kühlfachverdampfer 120 als Lamellenverdampfer realisiert sein. Wie in Fig. 1 symbolisch dargestellt, kann dem als Lamellenverdampfer realisierten Kühlfachverdampfer 120 ein Ventilator 123 zugeordnet sein, mit welchem Luft innerhalb des Kühlfachs 111 zirkulierbar und über Kühllamellen des Kühlfachverdampfers 120 führbar ist.

Der erste Verdampfers 140 ist thermisch an das erste Kältefach 131 gekoppelt, um diesem Wärme zu entziehen. Beispielsweise kann das erste Kältefach 131 ein Gefrierfach sein und der erste Verdampfer 140 kann dazu eingerichtet sein, das Gefrierfach 131 auf eine Temperatur von kleiner 0 °C zu kühlen. Das erste Kältefach 131 kann jedoch auch ein Kühlfach sein, welches durch den ersten Verdampfer 140 auf eine Temperatur von größer 0 °C, z.B. in einem Bereich zwischen 0,5 °C und 15 °C gekühlt wird. Im Folgenden wird rein beispielhaft ohne Beschränkung der Allgemeinheit der Erfindung von einem Gefrierfachverdampfer 140 als erstem Verdampfer und einem Gefrierfach 131 als erstes Kältefach gesprochen. In gleicher Weise wird der erste Behälter 130 wird im Folgenden ohne Beschränkung der Allgemeinheit der Erfindung auch als Gefrierfachbehälter 130 bezeichnet.

Der Gefrierfachverdampfer 140 kann beispielsweise innerhalb des Gefrierfachs 131 bzw. in dem durch den Gefrierfachbehälter 130 definierten Innenraum angeordnet sein. Optional kann der Gefrierfachverdampfer 140 als Lamellenverdampfer realisiert sein. Wie in Fig. 1 symbolisch dargestellt, kann dem als Lamellenverdampfer realisierten Gefrierfachverdampfer 140 ein Ventilator 133 zugeordnet sein, mit welchem Luft innerhalb des Gefrierfachs 131 zirkulierbar und über Kühllamellen des Gefrierfachverdampfer 140 führbar ist.

Wie in Fig. 1 schematisch dargestellt, ist ein Ausgang 122 des Kühlfachverdampfers 120 ist durch das Verbindungsrohr 3 der Kühlmittelleitungsanordnung 1 mit einem Eingang 141 des Gefrierfachverdampfers 140 verbunden, so dass Kältemittel aus dem Kühlfachverdampfer 120 in den Gefrierfachverdampfer 140 eingeleitet werden kann.

Der Verdichter 150 ist zum Verdichten von Kältemittel, insbesondere gasförmigem Kältemittel eingerichtet. Ein Eingang 151 des Verdichters 150 ist über das Saugrohr 2 der Kühlmittelleitungsanordnung 1 mit einem Ausgang 142 des Gefrierfachverdampfers 140, wie dies in Fig. 1 schematisch gezeigt ist. Ein Ausgang des Verdichters 152 ist mit einem Eingang 161 des Verflüssigers 160 verbunden. Der Verdichter 150 saugt somit Kältemittel aus dem Gefrierfachverdampfer 140, verdichtet das Kältemittel und führt es dem Verflüssiger 160 zu, in welchem Wärme aus dem Kältemittel an die Umgebung abgeführt wird.

Wie in Fig. 1 beispielhaft gezeigt ist, kann ein Ausgang 162 des Verflüssigers 160 optional mit einem Trockner 170 Verbunden sein, welcher dazu eingerichtet ist, gasförmige und flüssige Bestandteile des Kältemittels voneinander zu trennen. Die optionale Ventilanordnung 180, welche, wie in Fig. 1 gezeigt, stromabwärts des optionalen Trockners 170 angeordnet sein kann, kann ein Absperrventil 181 zur Unterbrechung der Kühlmittelzirkulation aufweisen. Alternativ oder zusätzlich kann die Ventilanordnung 180 ein Steuerventil 182 aufweisen, an welches die optionale erste Zufuhrleitung 4 und die optionale zweite Zufuhrleitung 5 angeschlossen sind. Das Steuerventil 182 kann beispielsweise als Magnetventil ausgebildet und dazu eingerichtet sein, Kühlmittel wahlweise in die erste Zufuhrleitung 4 oder die zweite Zufuhrleitung 5 einzuspeisen oder allgemein eine Verteilung des Massenflusses an Kühlmittel zwischen der ersten und der zweiten Zufuhrleitung 4, 5 zu variieren.

Allgemein ist der Ausgang 162 des Verflüssigers 160 mit einem Eingang 121 des Kühlfachverdampfers 120, z.B. wie in Fig. 1 gezeigt über die optionale erste Zufuhrleitung 4, und mit dem Eingang 141 des Gefrierfachverdampfers 140 verbunden, z.B. über die optionale zweite Zufuhrleitung 5, wie in Fig. 1 beispielhaft gezeigt. Mithilfe des Verdichters 150 kann somit Kühlmittel durch den Verflüssiger 160 und die Verdampfer 120, 140 zirkuliert werden. Die in Fig. 1 beispielhaft gezeigte Verbindung von Verdichter 150, Verflüssiger 160, Kühlfachverdampfer 120 und Gefrierfachverdampfer 140 wird auch als „Double- Serial-Schaltung“ bezeichnet.

In den Fign. 2 bis 6 sind konstruktive Gestaltungen der Kältemittelleitungsanordnung 1 beispielhaft dargestellt. Wie in Fig. 1 erkennbar, ist das Saugrohr 2 an einem ersten Ende fluidisch leitend mit dem Ausgang 142 des Gefrierfachverdampfers 140 verbunden und an einem zweiten Ende mit dem Eingang 151 des Verdichters 150. Ein sich an das erste Ende anschließender erster Endbereich 21 des Saugrohrs 2 ist durch die zweite Ausnehmung 134 des Gefrierfachbehälters 130 geführt, wie dies in Fig. 2 gezeigt ist. Wie in Fig. 2 weiterhin beispielhaft gezeigt ist, weist der erste Endabschnitt 21 des Saugrohrs 2 in einem außerhalb des Gefrierfachs 131 gelegenen Bereich einen ersten Rohrverbindungsabschnitt 25 auf. Fig. 3 zeigt die in Fig. 2 dargestellte Kühlmittelleitungsanordnung 1 in vergrößerter Ansicht. Wie in den Fign. 2 und 3 gezeigt, kann der erste Rohrverbindungsabschnitt 25 beispielsweise als Knie ausgebildet sein, welches einen gerade verlaufendes erstes Rohrstück 25A, ein parallel zu diesem verlaufendes zweites Rohrstück 25B und ein das erste und das zweite Rohrstück 25A, 25B verbindendes bogenförmiges Rohrstück 25C aufweist. Wie nachfolgend noch erläutert wird, sind auch andere Gestaltungen des ersten Rohrverbindungsabschnitts 25 denkbar. Allgemein weist der erste Rohrverbindungsabschnitt 25 einen gekrümmten Verlauf bzw. zumindest einen gekrümmt verlaufenden Abschnitt auf, z.B. das dritte Rohrstück 25C, wie in den Fign. 2 und 3 beispielhaft gezeigt. Das Verbindungsrohr 3 ist mit einem ersten Ende an den Ausgang 122 des Kühlfachverdampfers 120 und mit einem zweiten Ende an den Eingang 141 des Gefrierfachverdampfers 140 verbunden. Wie in Fig. 2 beispielhaft gezeigt, ist ein sich an das erste Ende anschließender erster Endbereich 31 des Verbindungsrohrs 3 durch die Ausnehmung 113 des Kühlfachbehälters 110 und ein sich an das zweite Ende anschließender zweiter Endbereich des Verbindungsrohrs 3 durch die erste Ausnehmung 133 des Gefrierfachbehälters 130 durchgeführt. Wie in den Fign. 2 und 3 beispielhaft gezeigt ist, weist das Verbindungsrohr 3 in seinem zweiten Endbereich 32, in einem außerhalb des Gefrierfachs 131 gelegenen Bereich, einen zweiten Rohrverbindungsabschnitt 35 auf. In den Fign. 2 und 3 ist beispielhaft gezeigt, dass der zweite Rohrverbindungsabschnitt 35 als Knie ausgebildet ist, welches einen gerade verlaufendes erstes Rohrstück 35A, ein parallel zu diesem verlaufendes zweites Rohrstück 35B und ein das erste und das zweite Rohrstück 35A, 35B verbindendes bogenförmiges Rohrstück 35C aufweist. Der zweite Rohrverbindungsabschnitt 35 ist allgemein gleich zu dem ersten Rohrverbindungsabschnitt 25 geformt und weist damit einen gekrümmten Verlauf bzw. zumindest einen gekrümmt verlaufenden Abschnitt auf.

Wie in den Fign. 2 und 3 gezeigt ist, sind der erste Rohrverbindungsabschnitt 25 und der zweite Rohrverbindungsabschnitt 35 parallel zueinander verlaufend angeordnet und aneinander befestigt. Das heißt, in deren Rohrverbindungsabschnitten 25, 35 verlaufen das Saugrohr 2 und das Verbindungsrohr 3 parallel zueinander bzw. überlappen einander und sind aneinander befestigt, z.B. mittels einer oder mehrerer Fixiereinrichtungen 6, welche jeweils den ersten und den zweiten Rohrverbindungsabschnitt 25, 35 umschließen. Die Fixiereinrichtungen 6 können beispielsweise Kabelbinder, Schellen oder Klebebandabschnitte sein.

Durch die Befestigung von Saugrohr 2 und Verbindungsrohr 3 aneinander in den zumindest einen gekrümmten Abschnitt aufweisenden Rohrverbindungsabschnitten 25, 35 werden das Saugrohr 2 und das Verbindungsrohr 3 in stabiler weise relativ zueinander fixiert. Dadurch können zumindest das Saugrohr 2 und das Verbindungsrohr 3 in einfacher Weise als vorgefertigte Baugruppe an dem Kühlfachbehälter 110 und dem Gefrierfachbehälter 130 montiert werden. Wie in Fig. 2 schematisch dargestellt, kann die erste Zufuhrleitung 4 beispielsweise als Kapillare ausgebildet ist, welche sich zumindest abschnittsweise in Kontakt mit dem Saugrohr 2 erstreckt. Wie in Fig. 2 beispielhaft gezeigt, kann die ein erster Abschnitt der ersten Zufuhrleitung 4 zwischen dem ersten und dem zweiten Endbereich 21, 22 des Saugrohrs 2 mit diesem in Kontakt stehen und ein zweiter Abschnitt der ersten Zufuhrleitung 4 kann zwischen dem ersten und dem zweiten Endbereich 31, 32 des Verbindungsrohrs 3 mit diesem in Kontakt stehen. Optional kann die erste Zufuhrleitung 4 zusammen mit dem Verbindungsrohr 3 durch die Ausnehmung 113 des Kühlfachbehälters 110 geführt werden.

Die die zweite Zufuhrleitung 5 kann optional ebenfalls als Kapillare ausgebildet sein, welche sich zumindest abschnittsweise in Kontakt mit dem Saugrohr 2 erstreckt. Wie in Fig. 2 beispielhaft gezeigt, kann sich die zweite Zufuhrleitung 5 beispielsweise über die gesamte Länge des Saugrohrs 2 zwischen dessen ersten und zweiten Endbereich 21, 22 in Kontakt mit diesem erstrecken. Wie in Fig. 2 weiter beispielhaft gezeigt ist, kann ein Ende der zweiten Zufuhrleitung 5 in das Verbindungsrohr 3 eingeführt sein. Beispielsweise kann das Verbindungsrohr 3 einen seitlichen Abzweigungsabschnitt 34 aufweisen, an welchen das Ende der zweiten Zufuhrleitung 5 angeschlossen ist, wie dies in Fig. 2 beispielhaft gezeigt ist. Da das Saugrohr 2 und das Verbindungsrohr 3 in deren Rohrverbindungsabschnitten 25, 35 stabil aneinander befestigt sind, kann einem Knicken oder anderen Beschädigungen der zweiten Zufuhrleitung 5 bei der Handhabung und beim Transport der Kältemittelleitungsanordnung 1 vorgebeugt werden.

Wie bereits erläutert und in den Fign. 2 und 3 beispielhaft gezeigt, können die Rohrverbindungsabschnitte 25, 35 beispielsweise als Kniestück realisiert sein. Die Rohrverbindungsabschnitte 25, 35 sind jedoch nicht hierauf beschränkt. Fig. 4 beispielsweise zeigt eine Kältemittelleitungsanordnung 1, bei welcher die Rohrverbindungsabschnitte 25, 35 jeweils zumindest ein Knie K einen Bogen B aufweisen. Wie in Fig. 4 beispielhaft gezeigt ist, kann vorgesehen sein, dass sich Knie K und Bogen B jeweils in verschiedenen Ebenen erstrecken.

In Fig. 5 ist beispielhaft eine Kältemittelleitungsanordnung 1 gezeigt, bei welcher die Rohrverbindungsabschnitte 25, 35 als Schleife ausgebildet sind Wie in Fig. 1 schematisch dargestellt, können das Saugrohr 2 und das Verbindungsrohr 3 hierbei in deren Rohrver- bindungsabschnitten 25, 35 kreisförmig, ähnlich einer Spiralfeder, zu einer Spirale mit zumindest einer Wicklung gebogen sein.

Allgemein sind die Rohrverbindungsabschnitte 25, 35 somit gekrümmt ausgebildet bzw. weisen zumindest einen gekrümmt verlaufenden Abschnitt auf. Im einfachsten Fall kön- nen die Rohrverbindungsabschnitte 25, 35 somit beispielsweise als Bogen ausgebildet sein.

Obwohl die vorliegende Erfindung vorstehend anhand von Ausführungsbeispielen exemplarisch erläutert wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Weise modi- fizierbar. Insbesondere sind auch Kombinationen der voranstehenden Ausführungsbeispiele denkbar.

BEZUGSZEICHEN

1 Kältemittelleitungsanordnung

2 Saugrohr

3 Verbindungsrohr

4 erste Zufuhrleitung

5 zweite Zufuhrleitung

6 Fixiereinrichtungen

21 erster Endbereich des Saugrohrs

22 zweiter Endbereich des Saugrohrs

25 erster Rohrverbindungsabschnitt

25A, 35A erstes Rohrstück

25B, 35B zweites Rohrstück

25C, 35C drittes Rohrstück

31 erster Endbereich des Verbindungsrohrs

32 zweiter Endbereich des Verbindungsrohrs

34 Abzweigungsabschnitt

35 zweiter Rohrverbindungsabschnitt

100 Kältegerät

110 zweiter Behälter / Kühlfachbehälter

111 zweites Kältefach / Kühlfach

113 Ausnehmung des zweiten Behälters

115 Rückwand des zweiten Behälters

120 zweiter Verdampfer / Kühlfachverdampfer

121 Eingang des Kühlfachverdampfers

122 Ausgang des Kühlfachverdampfers

123 Ventilator

130 erster Behälter / Gefrierfachbehälter

131 erstes Kältefach / Gefrierfach

133 erste Ausnehmung des ersten Behälters

134 zweite Ausnehmung des ersten Behälters

135 Rückwand des ersten Behälters 140 erster Verdampfer / Gefrierfachverdampfer

141 Eingang des Gefrierfachverdampfers

142 Ausgang eines Gefrierfachverdampfers

150 Verdichter

151 Eingang des Verdichters

152 Ausgang des Verdichters

160 Verflüssiger

161 Eingang des Verflüssigers

162 Ausgang des Verflüssigers

170 Trockner

180 Ventilanordnung

V vertikale Richtung