Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATING APPLIANCE COMPRISING WATER-BEARING FITTINGS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/015337
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigerating appliance comprising at least one water-bearing fitting, said fitting being provided with an antimicrobial and/or antifungal finish, at least on the surface thereof.

Inventors:
ATHANASIOU ATHANASIOS (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/008009
Publication Date:
February 19, 2004
Filing Date:
July 22, 2003
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
ATHANASIOU ATHANASIOS (DE)
International Classes:
A01N59/16; F25D23/12; F25C1/00; (IPC1-7): F25C5/00; F25D23/12
Foreign References:
CA2324198A12001-04-27
EP0270129B11993-03-03
EP0228063B11993-09-29
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 0186, no. 33 (M - 1714) 2 December 1994 (1994-12-02)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 2000, no. 10 17 November 2000 (2000-11-17)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 0181, no. 96 (M - 1589) 6 April 1994 (1994-04-06)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 0141, no. 44 (M - 0951) 19 March 1990 (1990-03-19)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 10 31 October 1997 (1997-10-31)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1998, no. 01 30 January 1998 (1998-01-30)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 0161, no. 95 (M - 1246) 12 May 1992 (1992-05-12)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 0165, no. 29 (M - 1332) 29 October 1992 (1992-10-29)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1996, no. 01 31 January 1996 (1996-01-31)
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1997, no. 11 28 November 1997 (1997-11-28)
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Kältegerät mit wenigstens einem wasserführenden Einbauteil, dadurch gekenn zeichnet, dass das Einbauteil wenigstens oberflächlich mit einer gegen Mikroben und/oder Pilze wirksamen Ausrüstung versehen ist.
2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauteil Teil eines Trinkwasserspenders oder einer Versorgungsleitung des Trinkwasser spenders ist.
3. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauteil Teil eines Eisbereiters oder einer Versorgungsleitung des Eisbereiters ist.
4. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeich net, dass das Einbauteil eine mit einer gegen Mikroben und/oder Pilze wirksa men chemischen Substanz beaufschlagte Oberflächenschicht und eine von der chemischen Substanz im wesentlichen freie Trägerschicht aufweist.
5. Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauteil tief gezogen oder extrudiert ist.
6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass es einteilig aus einem mit einer gegen Mikroben und/oder Pilze wirksamen chemi schen Substanz beaufschlagten Werkstoff besteht.
7. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Einbauteil ein Spritzgussteil ist.
8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die chemische Substanz eine Silberverbindung enthält.
9. Kältegerät nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die chemische Substanz ein Zeolithmaterial enthält, in dem gegen Mikroben und/oder Pilze wirksame Metallionen austauschbar gebunden sind.
Description:
Kältegerät mit wasserführenden Einbauten Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit wasserführenden Einbauten wie etwa einem Spender für gekühltes Trinkwasser oder einem Einwürfelbereiter.

Derartige Einbauten sind häufig unmittelbar an das Leitungswassernetz angeschlossen, so dass ein Benutzer jederzeit, ohne hierfür einen Vorratsbehälter im Kühlschrank nach- füllen zu müssen, gekühltes Trinkwasser zapfen oder Eiswürfel entnehmen kann.

Diese Einbauten verfügen über einen Vorratsbehälter für Wasser oder Eis, der schwierig keimfrei zu halten ist. Auch in den Versorgungsleitungen des Kältegeräts, die einen sol- chen Vorratsbehälter mit dem Leitungswassernetz verbinden, können sich Keime ansie- deln. Bei langer Verweildauer des Wassers oder Eises können Keimzahlen erreicht wer- den, die den Geschmack des Wassers bzw. Eises beeinträchtigen.

Um dieses Problem zu beheben, ist ein Eisbereiter vorgeschlagen worden, der nach einer vorgegebenen Lagerdauer des fertigen Eises dieses auftaut, das Tauwasser abfließen lässt u nd n eues E is h erstellt. E ine s olche V orgehensweise i st a ufwendig, d a s ie e inen Anschluss des Kältegeräts nicht nur an das Trinkwassernetz, sondern auch an das Ab- wassernetz erfordert, und da das Auftauen und Neuherstellen des Eises große Mengen Energie erfordert.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät mit wasserführenden Einbauten anzugeben, b ei d em a uch I ängere V erweildauern d es Wassers i n d en Einbauten o hne geschmackliche oder sonstige qualitative Beeinträchtigungen des Wassers möglich sind.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Die Ausrüstung des Einbauteils verhindert eine übermäßige Vermehrung von Keimen wie etwa Bakterien, Schimmel oder sonstigen Pilzen und damit einen Qualitätsverlust des Wassers. D abei i st n icht e rforderlich, d ass s ämtliche m it d em Wasser i n Kontakt kom- menden Oberflächen über eine derartige Ausrüstung verfügen, da ein erfindungsgemäß

ausgerüstetes Einbauteil durch Zirkulation bzw. Konvektion des Wassers Fernwirkung entfaltet.

Die Ausrüstung verhindert oder verzögert zumindest die Entwicklung von Bakterien, Schimmelpilzen, etc., und gewährleistet so einen besseren Geschmack des Wassers bzw. ermöglicht längere Verweildauern des Wassers.

Das mit der gegen Mikroben und/oder Pilze wirksamen Ausrüstung versehene Einbauteil kann insbesondere ein Vorratstank eines Trinkwasserspenders oder eine Versorgungslei- tung sein, die diesen mit dem Trinkwassernetz verbindet ; es kann sich auch um einen Behälter eines Eisbereiters, in dem Eisstücke erzeugt und/oder gelagert werden, oder eine Versorgungsleitung des Eisbereiters handeln.

Um die Kosten für die Ausrüstung gering zu halten, ist vorzugsweise lediglich eine mit dem Wasser in Kontakt kommende Oberflächenschicht des Einbauteils mit einer gegen Mikroben und/oder Pilze wirksamen Substanz beaufschlagt.

Eine solche Oberflächenschicht ist besonders zweckmäßig bei Einbauteilen, die tiefgezo- gen oder extrudiert sind.

Alternativ kann ein Einbauteil auch einteilig aus einem Werkstoff hergestellt sein, der mit einer gegen Mikroben und/oder Pilze wirksamen chemischen Substanz beaufschlagt ist.

Dies ist insbesondere zweckmäßig bei Spritzgußteilen.

Die wirksame Substanz ist in beiden Fällen vorzugsweise in eine Kunststoffmatrix einge- bettet. Als gegen Mikroben wirksame Substanzen kommen vorzugsweise Silberverbin- dungen und/oder Zeolithe zum Einsatz, in denen gegen Mikroben und/oder Pilze wirksa- me Metallionen wie z. B. Silber, Zink, Kupfer austauschbar gebunden sind. Derartige Zeo- lithe sind in EP-0 270 129 B1 beschrieben, mit ihnen beaufschlagte Kunstharzzusammen- setzungen in EP-0 228 063 B1.