Kältegerät

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, z.B. ei nen Kühlschrank, sowie eine Wasserauslaufanordnung für ein Kältegerät.

Stand der Technik

Bei üblichen Kältegeräten wird in einem Kühlgutbehälter des Kältegeräts angesam meltes Kondenswasser über eine Wasserauslaufanordnung in einen in einem Ma schinenraum befindlichen Verdunstungsbehälter geleitet, in welchem dieses zur Außenatmosphäre hin verdunstet.

Beim Betrieb von Kühl- und Gefriergeräten fällt wegen der im Kühlraum befindlichen Luftfeuchtigkeit Kondenswasser an, welches durch die Isolierung hindurch aus dem Gerät nach außen abgeleitet werden muss.

Hierzu wird an den Kühlgeräte-Innenbehälter ein Wasserauslass-Bauteil ange bracht. An der Verbindungsstelle der beiden Teile muss sichergestellt werden, dass keine Kapillarwirkung auftreten kann, durch die sonst Wasser in das Isoliermaterial eindringen könnte. Die Folge wäre sonst ein starker Verlust der Isolierwirkung und unter Umständen ein Einfrieren des Wasserablaufes.

Weiterhin muss an der Verbindungsstelle Kühlgutbehälter zu Wasserablauf sicher gestellt sein, dass kein Isoliermaterial in den Wasserablauf eindringen kann. Für diese Anforderungen ist es erforderlich, gleichmäßige definierte Spaltmaße zwi schen Kühlgutbehälter und Wasserablauf einzuhalten. Es müssen also gleichzeitig eine präzise Positionierung und andererseits hinreichend große Spalte vorhanden sein.

Dies soll erreicht werden, ohne aufwändige und kostenintensive Fertigungsverfah ren einsetzen zu müssen, wie beispielsweise Verschweißen der Teile, Aufträgen von Klebstoffen und / oder automatisiertes Fügen. Stand der Technik ist, dass ein Wasserauslass (normalerweise ein Kunststoffspritz gussteil) an den Kühlgutbehälter angebracht wird. Eine bekannte Lösung ist in der Gebrauchsmusteranmeldung CN 205300075 U offenbart.

Hier erfolgt nahe dem Wasseraustritt aus dem Kühlgutbehälter keine präzise Positi onierung des Wasserauslasses. Links der Mittelachse ist ein

großer und rechts davon ein sehr enger Spalt abgebildet. Eine präzise Positionie rung durch die weiter vom Auslass entfernte Kontur ist durch flache Winkel und den Abstand schwierig und kann während des üblichen Ausschäumens zur Herstellung der Isolierung durch den Schaumdruck verschoben werden.

Heutzutage werden Wasserauslassteile am Kühlgutbehälter angeklebt bzw. ange schweißt und sind oft so lang dass sie direkt in den Maschinenraum reichen. Die Abdichtung zum Kühlgutbehälter erfolgt durch Kleben von Heißkleber, Klebebänder oder Schweißen. Die Abdichtung gegen Schaum zum Maschinenraum erfolgt ent weder durch Klebbänder oder durch eine Dichtlippe. Bei beiden Lösungen ist Platz bedarf erforderlich und muss während der Montage zugänglich sein. Gefahr von Wasserleckage zum Schaum besteht durch eng aneinanderliegenden Teilen und der sogenannten Kapillarwirkung. Zusätzlich kommen Materialausdehnungen auf grund unterschiedlicher Temperaturen hinzu und belasten die Klebeverbindung. Aufgrund der Anordnung der Teile ist die Fügerichtung und Reihenfolge von Kühl gutbehälter bzw. Wasserauslass und Maschinenraum vorgegeben.

Durch gesetzliche Änderungen ist es erforderlich dass Kunststoffteile im Maschinen raum aus einem brandsicherem Material bestehen. Hier kommt entweder Metall oder brandsicherer Kunststoff in Frage. Bei Metallteilen ist die Gestaltungsfreiheit eingeschränkt, bei Kunststoffteilen aus brandsicherem Material ist die Materialaus wahl reduziert und teuer. Die Verarbeitungswerkzeuge und Recycling sind aufwän dig.

Offenbarung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung schafft ein Kältegerät nach Anspruch 1 sowie eine Was serauslaufanordnung für ein Kältegerät nach Anspruch12. Die der vorliegenden Erfindung zugrundeliegende Idee besteht darin, eine Positio nierungseinrichtung vorzusehen, welche den Wandbereich und die Röhreneinrich tung derart zueinander positioniert, dass die Abtropfkante umfangsmäßig von einer Innenwand der Röhreneinrichtung beabstandet in der Röhreneinrichtung radial fi xiert ist.

Dadurch lässt sich sicherstellen, dass der Schaumdruck des Isoliermaterials die Wasserauslaufanordnung am oberen Ende hin zum Kühlgutbehälter nicht verschie ben kann und damit das Auftreten einer störenden Kapillarwirkung unterbunden wird.

Bevorzugte Weiterbildungen sind Gegenstand der jeweiligen abhängigen Ansprü che.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung umfasst die Positionierungseinrichtung einen ersten Flächenkonturbereich der Röhreneinrichtung und einen zweiten Flä chenkonturbereich des Wandbereichs, welche oberhalb der Abtropfkante angeord net und formschlüssig miteinander verbunden sind. Dies ermöglicht es, die Abtropf kante und die Positionierungseinrichtung räumlich zu trennen, aber dennoch nahe beieinander am Kühlgutbehälter und an der Röhreneinrichtung anzubringen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung umfasst die Positionierungsein richtung eine erste Abstandshaltereinrichtung, welche eine Mehrzahl von Rippen aufweist, die ausgehend von der Innenwand radial ins Innere der Röhreneinrichtung gerichtet sind und anliegend an eine Außenseite des Wandbereichs angeordnet sind. Dies ermöglicht eine noch einfachere und kompaktere Anordnung, da am Kühlgutbehälter und an der Röhreneinrichtung keine zusätzlichen Konturen vorge sehen werden müssen.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung erstreckt sich die Mehrzahl von Rippen der ersten Abstandshaltereinrichtung im Inneren der Röhreneinrichtung axial bis zur Abtropfkante und ist an ihrer Oberseite von dem Wandbereich beanstandet. Dies verringert die Kapillarwirkung weiter.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung umfasst die Positionierungsein richtung eine zweite Abstandshaltereinrichtung, welche eine Mehrzahl von Rippen aufweist, die ausgehend von der Innenwand gekrümmt ins Innere der Röhrenein richtung gerichtet sind und anliegend an eine Außenseite des Wandbereichs ange ordnet sind. Dies schafft zusätzlich einen elastischen Toleranzausgleich gegen Di ckenschwankungen des Kühlgutbehälters, der zugleich eine Selbstzentrierung be wirkt.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung erstreckt sich die Mehrzahl von Rippen der zweiten Abstandshaltereinrichtung im Inneren der Röhreneinrichtung axial bis zur Abtropfkante und ist an ihre Oberseite von dem Wandbereich beab- standet. Dies verringert die Kapillarwirkung weiter.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbitdung weist die Röhreneinrichtung eine einzige Röhre auf. Dies minimiert die Anzahl der benötigten Komponenten.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung weist die Röhreneinrichtung eine erste Röhre und eine zweite Röhre auf, wobei sich die erste Röhre trichterförmig bis zu einer nach innen gerichteten Schrägkante der ersten Röhre in die zweite Röhre erstreckt und wobei die Positionierungseinrichtung den Wandbereich und die erste Röhre derart zueinander positioniert, dass die Abtropfkante umfangsmäßig von der Innenwand der ersten Röhre beabstandet in der ersten Röhre fixiert ist. Dies verein facht bzw. flexibilisiert die Montage der Wasserauslaufanordnung.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist die erste Röhre aus nicht brandsicherem Kunststoff und die zweite Röhre aus brandsicherem Kunststoff oder Metall hergestellt. Dies führt zu einer Kostenreduzierung.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung erstreckt die zweite Röhre sich von der dem Isoliermaterialbereich abgewandten Seite der Maschinenraumwand in den Maschinenraum. Dies vereinfacht die Montage weiter.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Weiterbildung ist die Röhreneinrichtung mit dem Wandbereich verklebt oder verschraubt. So lässt sich eine stabile Verbindung erzie len.

Die beschriebenen Weiterbildungen lassen sich beliebig miteinander kombinieren. Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachstehend wird die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1a), b) schematische Querschnittsdarstellungen eines Kältegeräts und einer darin vorgesehen Wasserauslaufanordnung gemäß einer ersten Aus führungsform der Erfindung;

Fig. 2a)-d) schematische Darstellungen einer Wasserauslaufanordnung gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, und zwar Fig. 2a), b) in Querschnittsansicht und Fig. 2c) in perspektivischer Ansicht und Fig. 2d) in Draufsicht;

Fig. 3a)-d) schematische Darstellungen einer Wasserauslaufanordnung gemäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung, und zwar Fig. 3a), b) in Querschnittsansicht und Fig. 3c) in perspektivischer Ansicht und Fig. 3d) in Draufsicht; und

Fig. 4 eine schematische Querschnittsdarstellung einer Wasserauslaufan ordnung gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung.

Ausführliche Beschreibung der Ausführungsformen

In den Figuren der Zeichnungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche oder funktionsgleiche Elemente, Bauteile oder Komponenten, soweit nichts Gegenteiliges angegeben ist.

Fig. 1a), b) zeigen schematische Querschnittsdarstellungen eines Kältegeräts und einer darin vorgesehen Wasserauslaufanordnung gemäß einer ersten Ausführungs form der Erfindung.

Das in Fig. 1a) dargestellte Kältegerät 1 , insbesondere ein Haushaltskältegerät, weist einen Kühlgutbehälter 2 auf, der einen Kühlraum 3 für Kühlgut umschließt. In dem Kühlgutbehälter 2 des Kältegeräts 1 angesammeltes Kondenswasser KW wird über eine (in Fig. 1a) nur schematisch dargestellte) Wasserauslaufanordnung W in einen in einem Maschinenraum M oberhalb eines Kompressors K befindlichen Verdunstungsbehälter S geleitet, in welchem das Kondenswasser KW zur Außen atmosphäre hin verdunstet.

Die in Fig. 1b) detailliert dargestellte Wasserauslaufanordnung W leitet das Kon denswasser KW aus dem Kühlgutbehälter 2 durch einen wannenförmigen zur Ma schinenraumwand 6 gerichteten Wandbereich 2a des Kühlgutbehälters 2, durch einen Isoliermaterialbereich 5 und durch eine Maschinenraumwand 6 hindurch in den Verdunstungsbehälter S, wobei durch die Ausgestaltung der Wasserauslaufan ordnung W gewährleistet ist, dass kein Kondenswasser KW in den Isoliermaterial bereich 5 eindringt.

Die Wasserauslaufanordnung W gemäß der ersten Ausführungsform weist einen wannenförmigen, zur Maschinenraumwand 6 gerichteten Wandbereich 2a des Kühlgutbehälters 2 auf, der sich trichterförmig bis zu einer Abtropfkante 2b des Wandbereichs 2a erstreckt.

Eine Röhre 10, welche sich zum Wandbereich hin aufweitet, ist mit dem Wandbe reich 2a beispielsweise durch Kleben verbunden. In diese Röhre 10 hinein erstreckt sich die Abtropfkante 2b.

Die Röhre 10 erstreckt sich über ihre Länge ausgehend von dem Wandbereich 2a durch den Isoliermaterialbereich 5 und durch eine Öffnung 60 der Maschinenraum wand 6 in den Maschinenraum M, um das Kondenswasser KW in den Verduns tungsbehälter S zu leiten.

Mittels einer Positionierungseinrichtung K1 , K2 sind der Wandbereich 2a und die Röhre 10 derart zueinander positioniert, dass die Abtropfkante 2b umfangsmäßig von einer Innenwand 10a der Röhre 10 beabstandet in der Röhre 10 radial fixiert ist. Die Positionierungseinrichtung K1 , K2 umfasst einen ersten mehrfach gekrümmten Flächenkonturbereich K1 der Röhre 10 und einen mehrfach gekrümmten zweiten Flächenkonturbereich K2 des Wandbereichs 2a. Der erste und zweite mehrfach gekrümmte Flächenkonturbereich K1 , K2 sind oberhalb der Abtropfkante 2b ange ordnet und formflüssig miteinander verbunden.

Somit gewährleistet die derart gestaltete Positionierungseinrichtung K1 , K2, dass sich die Abtropfkante 2b durch den Schaumdruck des Isoliermaterialbereichs 5 nicht verschieben kann und in der Röhre 10 zentriert ist. Weiterhin wird durch die um fangsmäßige Zentrierung der Abtropfkante 2b gegenüber der Innenwand 10a ge währleistet, dass die erwähnten Kapillareffekte unterdrückt sind.

Im Bereich der Maschinenraumwand weist die Röhre 10 zusätzlich eine Abstands haltereinrichtung 11 auf, welche den Abstand der Maschinenraumwand 6 zum Wandbereich 2a festlegt.

Bei der ersten Ausführungsform sind die Abtropfkante 2b und die Positionierungs einrichtung K1 , K2 also räumlich getrennt, aber dennoch nahe beieinander, vorge sehen, so dass beim Zusammenbau eine exakte Positionierung gewährleistet ist.

Fig. 2a)-d) zeigen schematische Darstellungen einer Wasserauslaufanordnung ge mäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung, und zwar Fig. 2a), b) in Quer schnittsansicht und Fig. 2c) in perspektivischer Ansicht und Fig. 2d) in Draufsicht.

Die Wasserauslaufanordnung W gemäß der zweiten Ausführungsform unterschei det sich von der ersten Ausführungsform in der Ausgestaltung der Positionierungs einrichtung A1 , A2, A3 für die Abtropfkante 2b.

Eine mit dem Wandbereich 2a verbundene Röhre 10‘ sowie der Wandbereich 2a weisen bei der zweiten Ausführungsform keine mehrfach gekrümmten Flächenkon turbereiche auf.

Vielmehr ist als Positionierungseinrichtung A1 , A2, A3 eine Abstandshaltereinrich tung vorgesehen, welche eine Mehrzahl von Rippen A1 , A2, A3 aufweist, die aus gehend von der Innenwand 10a‘ der Röhre 10‘ radial ins Innere der Röhre gerichtet sind und anliegend an einer Außenseite A des Wandbereichs 2a angeordnet sind.

Die Mehrzahl der Rippen A1 , A2, A3 erstreckt sich im Inneren der Röhre 10‘ axial bis zur Abtropfkante 2b, ist allerdings an ihrer Oberseite O von dem Wandbereich 2a beabstandet angeordnet. Dies unterstützt die Verhinderung der Kapillarwirkung und ermöglicht eine noch kompaktere Gestaltung als bei der ersten Ausführungs form, da am Wandbereich 2a des Kühlgutbehälters 2 keine Modifikationen in Form von mehrfach gekrümmten Flächenkonturbereichen vorgenommen werden müssen.

Ansonsten ist die zweite Ausführungsform analog zu oben beschriebenen ersten Ausführungsform aufgebaut.

Fig. 3a)-d) zeigen schematische Darstellungen einer Wasserauslaufanordnung ge mäß einer dritten Ausführungsform der Erfindung, und zwar Fig. 3a), b) in Quer schnittsansicht und Fig. 3c) in perspektivischer Ansicht und Fig. 3d) in Draufsicht.

Die Wasserauslaufanordnung W“ gemäß der dritten Ausführungsform umfasst ebenfalls eine Positionierungseinrichtung A1‘ - A6‘ in Form einer Abstandshalterein richtung, welche eine Mehrzahl von Rippen A1‘ - A6‘ aufweist, die allerdings ausge hend von der Innenwand 10a“ gekrümmt ins Innere der Röhre 10“ gerichtet sind und anliegend an die Außenseite A des Wandbereichs 2a angeordnet sind.

Auch bei dieser Ausführungsform erstreckt sich die Mehrzahl von Rippen A1‘ - A6‘ im Innern der Röhre 10“ axial bis zur Abtropfkante 2b und ist an ihrer Oberseite O von dem Wandbereich 2a beabstandet.

Durch die Krümmung der Rippen A1‘ - A6‘ wird zudem ein elastischer Toleranzaus gleich gegen Dickenschwankungen des formgezogenen Kühlgutbehälters 2 ge schaffen, der gleichzeitig eine Selbstzentrierung bewirkt.

Ansonsten ist die dritte Ausführungsform analog zu oben beschriebenen zweiten Ausführungsform aufgebaut.

Fig. 4 zeigt eine schematische Querschnittsdarstellung einer Wasserauslaufanord nung gemäß einer vierten Ausführungsform der Erfindung.

Die Wasserauslaufanordnung W“ gemäß der vierten Ausführungsform weist eine erste Röhre 110a mit einer ersten Innenwand 10a“ und eine zweite Röhre 110b mit einer zweiten Innenwand 11 a“‘ auf, wobei sich die erste Röhre 110a trichterförmig bis zu einer nach innen gerichteten Schrägkante 3b der ersten Röhre 110a bis hin zur zweiten Röhre 110b erstreckt.

Die Positionierungseinrichtung A , A2“ ist ebenfalls eine Abstandshaltereinrichtung mit einer Mehrzahl von Rippen A , A2“, wie bereits im Zusammenhang mit der zweiten Ausführungsform beschrieben. Im Unterschied zur zweiten Ausführungs form sind bei der vierten Ausführungsform die Rippen A , A2“, an ihrer Oberseite O an dem Wandbereich 2a anliegend angeordnet.

Bei der vierten Ausführungsform ist hinsichtlich der ersten und zweiten Röhre 110a, 110b ein Materialmix realisiert, wobei die erste Röhre 110a aus nicht brandsicherem Kunststoff und die zweite Röhre 110b aus brandsicherem Kunststoff oder Metall hergestellt ist.

Bei der Montage zum Kühlgutbehälter 2 sind keine besonderen Klebe-/ Schweiß prozesse erforderlich. Die Schrägkante 3b der ersten Röhre 110a dient gleichzeitig als Einführschräge in die zweite Röhre 110b, was die Montage der zweiten Röhre 110b, die bei der vorliegenden Ausführungsform die seitens des Maschinenraumes M erfolgt erleichtert.

Bei einem entsprechend gewähltem Einsteckmaß sind die erste Röhre 110a und die zweite Röhre 110b ohne weitere Maßnahmen dicht gegenüber dem Eintritt von Iso liermaterial, zum Bespiel Isolierschaum.

Vorzugsweise wird die erste Röhre 110a zunächst am Kühlgutbehälter 2 montiert, und anschließend kann das gesamt Gehäuse einschließlich Maschinenraum M oh ne besondere Fügeanforderungen/-reihenfolgen montiert werden.

Die zweite Röhre 110b kann am Ende montiert werden und wird entweder mit ei nem Bajonettverschluss oder durch eine Klebeverbindung an der Maschinenraum wand 6 fixiert.

Da nur die zweite Röhre 110b aus brandsicherem Kunststoff oder Metall hergestellt ist, ist eine geringere Menge von derartigem Material erforderlich. Die Zweiteiligkeit der ersten und zweiten Röhre 110a, 110b lässt den übrigen Teilen weiterhin mehr gestalterischen Spielraum.

Ansonsten ist die vierte Ausführungsform analog zu oben beschriebenen zweiten Ausführungsform aufgebaut.

Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele vor stehend beschrieben wurde, ist sie nicht darauf beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar. Insbesondere lässt sich die Erfindung in mannigfaltiger Weise verändern oder modifizieren, ohne vom Kern der Erfindung abzuweichen.

Beispielsweise kann eine Form, eine Abmessung bzw. eine Geometrie der Kompo nenten beliebig modifiziert werden.