Die vorliegende Erfindung betrifft ein schrankartiges Kältegerät wie etwa einen

Kühlschrank oder Gefrierschrank mit einem Korpus und wenigstens einer Tür, die einen wärmeisolierten Lagerraum begrenzen.

Es ist bekannt, zur schwenkbaren Lagerung der Tür am Korpus eines solchen Kältegeräts Beschlagteile an einer Vorderseite des Korpus zu befestigen, die einen in die Tür eingreifenden und eine Schwenkachse der Tür festlegenden Türlagerzapfen tragen. Eine solche Türaufhängung ist einfach und robust; es besteht jedoch die Gefahr von Schäden an Tür oder Korpus, falls beim Öffnen der Tür eine achsnahe seitliche Flanke der Tür gegen die Vorderseite des Korpus stößt. Falls dies möglich ist, kann ein unachtsamer Benutzer beim Öffnen der Tür Teile des Korpus oder der Tür verbiegen oder zum Brechen bringen. Um dieses Problem zu lindern, ist es möglich, eine vordere Kante der achsnahen

Seitenflanke der Tür abzurunden. Dadurch kann die Tür zwar etwas weiter geöffnet werden, bevor es zum Kontakt zwischen ihrer Seitenflanke und dem Korpus kommt, zuverlässig verhindert werden kann der Kontakt jedoch nicht. In besonderer Schärfe stellt sich das Problem einer möglichen Beschädigung, wenn, zum Beispiel aus ästhetischen Gründen, eines der das Türscharnier bildenden Beschlagteile hinter einer Blende der Tür verborgen ist und beim Öffnen der Tür ein Kontakt zwischen der Blende und dem Korpus oder einem am Korpus befestigten Beschlagteil des

Türscharniers möglich ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät zu schaffen, bei dem das Problem einer Beschädigung durch ein mögliches Aneinanderstoßen von Tür und Korpus in einer offenen Anschlagstellung der Tür auf einfache Weise vermieden ist. Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im

Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination oder ein Weinlagerschrank.

Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Kältegerät mit einem Korpus, einem an dem Korpus befestigten, einen Türlagerzapfen tragenden Beschlagteil und einer um den

Türlagerzapfen schwenkbaren Tür das Beschlagteil ferner einen Anschlagvorsprung trägt und ein an der Tür drehfest montierter Begrenzungskörper in einer offenen

Anschlagstellung der Tür an den Anschlagvorsprung anschlägt. Um den Begrenzungskörper an der Tür so zu fixieren, dass er eine Bewegung der Tür wirksam stoppen kann, ohne dass die Gefahr einer Beschädigung der Tür durch die beim Stoppen auftretenden Kräfte besteht, ist vorzugsweise eine Bohrung des

Begrenzungskörpers von dem Türlagerzapfen durchgriffen. So kann eine in der offenen Anschlagstellung zwischen dem Anschlagvorsprung des Beschlagteils und dem

Begrenzungskörper wirkende Kraft von dem Begrenzungskörper unmittelbar in den

Türlagerzapfen eingeleitet werden, so dass in der offenen Anschlagstellung die Tür zwar durch eine zwischen Anschlagvorsprung und Türlagerzapfen wirkende interne Spannung des Beschlagteils gestoppt wird, das Auftreten von Kräften, die stark genug sind, um zu einer Beschädigung der Tür zu führen, in der Tür selber aber vermieden wird.

Um den Begrenzungskörper an der Tür drehfest zu halten, ist vorzugsweise noch eine von der Bohrung beabstandete Verbindung zwischen Begrenzungskörper und Tür vorgesehen. Um eine Überbeanspruchung der Tür an einer Angriffsstelle dieser

Verbindung zu vermeiden, ist der Hebelarm dieser Verbindung bezüglich der

Schwenkachse der Tür vorzugsweise länger als ein entsprechender Hebelarm einer Kontaktfläche, an der sich der Begrenzungskörper und der Anschlagvorsprung in der offenen Anschlagstellung berühren.

Um die an einer solchen Kontaktfläche auftretenden Kräfte möglichst vollständig in den Türlagerzapfen einzuleiten, ohne die Tür wesentlich zu beanspruchen, ist es zweckmäßig, wenn die Oberflächennormale der Kontaktfläche und der auf die Schwenkachse bezogene Radius dieser Kontaktfläche einen Winkel von höchstens 30° aufspannen. Je kleiner dieser Winkel ist, um so kleiner ist der Anteil an den an der Kontaktfläche auftretenden Kräften, der von der von der Bohrung beabstandeten Verbindung

kompensiert werden muss. Andererseits darf der Winkel auch nicht 0 werden, da in einem solchen Fall der Anschlagvorsprung eine Weiterdrehung der Tür nicht verhindern könnte.

Der Begrenzungskörper kann einfach und kostengünstig aus einem starken Blech zugeschnitten sein. Die Stärke des Blechs ist dabei zweckmäßigerweise so gewählt, dass ein Rand des Blechs und der Begrenzungskörper ohne die Gefahr eines Abrutschens fest gegeneinander gedrückt werden können. Insbesondere können der Begrenzungskörper und das Beschlagteil aus dem gleichen Blech zugeschnitten sein. Das Beschlagteil weist vorzugsweise zwei Gewindelöcher auf, in denen der

Türlagerzapfen und der Anschlagvorsprung befestigt, vorzugsweise verschraubt, sind. Wenn Türlagerzapfen und Anschlagvorsprung nicht einteilig mit dem Beschlagteil selbst sind, ist die Fertigung des Beschlagteils aus einem einfachen Blechzuschnitt vereinfacht. Eine Verschraubung von Türlagerzapfen und Anschlagvorsprung am Beschlagteil schafft darüber hinaus die Möglichkeit, im Bedarfsfalle das eine oder andere dieser Teile zu ersetzen oder ihre Positionen gegeneinander auszutauschen, was insbesondere bei einem Anschlagwechsel der Tür sinnvoll ist.

Um einen solchen Anschlagwechsel der Tür zu erleichtern, ist bevorzugt, dass das Beschlagteil eine Symmetrieebene aufweist, bezüglich derer die zwei Gewindelöcher spiegelbildlich angeordnet sind.

Der Anschlagvorsprung ist vorzugsweise eine Kreisscheibe, an deren Umfangsfläche der Begrenzungskörper in der offenen Anschlagstellung anschlägt.

Um die Tragfähigkeit des Beschlagteils zu vergrößern, kann letzteres eine sich in

Tiefenrichtung des Korpus erstreckende Sicke aufweisen. Dies ist besonders zweckmäßig im Falle eines unteren Beschlagteils, das das Gewicht der Tür und eventuell noch von in Abstellern der Tür gelagertem Kühlgut zu tragen hat.

Ein bevorzugtes Anwendungsgebiet der Erfindung ist ein Kältegerät, bei dem an seitlichen Flanken der Tür jeweils eine Griffkante ausgebildet ist, denn bei einer solchen Tür ist die Gefahr des Anstoßens der Griffkante an den Korpus besonders hoch, wenn nicht geeignete Gegenmaßnahmen, wie hier beschrieben, getroffen werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen

Kältegeräts, gesehen schräg von unten;

Fig. 2 ein Detail des Kältegeräts aus Fig. 1 ;

Fig. 3 eine schematische Draufsicht von unten auf das in Fig. 2 gezeigte

Scharnier in geschlossener Stellung der Tür;

Fig. 4 eine zu Fig. 3 analoge Ansicht in teiloffener Stellung der Tür;

Fig. 5 eine zu Fig. 3 analoge Ansicht in der offenen Anschlagstellung der Tür;

und

Fig. 6 ein Detail eines Kältegeräts gemäß einer zweiten Ausgestaltung der

Erfindung.

Fig. 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Kältegerät in einer perspektivischen Ansicht von unten. Ein Korpus 1 und eine Tür 2, die einen Lagerraum des Kältegeräts umschließen, sind miteinander durch zwei Beschlagteile schwenkbar verbunden, von denen ein unteres, mit 3 bezeichnet, in der Figur zu sehen ist. Das Beschlagteil 3 ist aus einem mehrere Millimeter, typischerweise 2 bis 3 mm, starken Blech ausgestanzt und weist eine Mehrzahl von Löchern auf. Eine erste Gruppe umfasst vier solche Löcher, die von Schrauben 4 durchsetzt sind, die das Beschlagteil 3 am Boden des Korpus 1 verankern. Ein weiteres Loch bildet ein Gewinde für eine Stellschraube 5, deren Kopf den Korpus 1 auf einer Unterlage abstützt und mit deren Hilfe die Position des Korpus 1 justierbar ist, um die Schwenkachse der Tür 2 exakt vertikal auszurichten. Diese Schwenkachse 6 verläuft durch ein Gewindeloch 7 in einem über die Frontseite des Korpus 1 überstehenden vorderen Bereich des Beschlagteils 3, in dem ein in die Tür 2

eingreifender, in der Fig. nicht sichtbarer Türlagerzapfen eingeschraubt ist. In einem weiteren Gewindeloch 8 des Beschlagteils 3 ist ein in der Ansicht der Fig. 1 zwischen dem unteren Beschlagteil 3 und der Unterseite der Tür 2 verborgener Anschlagvorsprung befestigt ist.

Fig. 2 zeigt das untere Beschlagteil 3 und die Ecken des Korpus 1 und der Tür 2, die es verbindet, in einer vergrößerten Ansicht. Man erkennt deutlich die Köpfe der Stellschraube 5, des Türlagerzapfens 1 1 sowie der das Beschlagteil 3 am Korpus 1 fixierenden

Schrauben 4. Der Türlagerzapfen 1 1 ist hier ähnlich einer Schraube mit Sechseckkopf ausgebildet, wobei allerdings nur ein kopfnaher, sich durch im Gewindeloch 7 des Beschlagteils 3 erstreckender Abschnitt des Schraubenschafts ein Gewinde aufweist; derjenige Teil des Schafts, der sich über dem Beschlagteil 3 in eine Buchse der Tür 2 hinein erstreckt, ist gewindefrei. In dem linken Gewindeloch 8 ist das Ende des Schafts einer von oben her eingeschraubten Schraube zu sehen, die eine den oben erwähnten Anschlagvorsprung bildende flachzylindrische Scheibe 9 an der Oberseite des

Beschlagteils 3 fixiert.

Das Beschlagteil 3 ist versteift durch eine sich in Tiefenrichtung des Korpus 1

erstreckende eingeprägte Sicke 10. Entlang der Sicke 10 verläuft auch eine in der Figur nicht hervorgehobene Symmetrieebene, in Bezug auf die das Beschlagteil 3

spiegelsymmetrisch ist. Aufgrund dieser Spiegelsymmetrie ist es möglich, das

Beschlagteil 3 von der in Fig. 2 gezeigten unteren rechten Ecke des Korpus 1

abzuschrauben, es spiegelbildlich zur in der Figur gezeigten Konfiguration an einer vorderen unten linken Ecke des Korpus 1 wieder anzuschrauben und die Positionen von Türlagerzapfen 1 1 und Scheibe 9 in den Gewindelöchern 7, 8 gegeneinander zu vertauschen, um die Tür 2 um eine zur linken Seite des Korpus 1 benachbarte Achse schwenkbar zu montieren.

Zwischen dem Beschlagteil 3 und einem - vorzugsweise aus Kunststoff spritzgeformten - eine untere Flanke der Tür 2 bildenden unteren Abschlusselement 12 ist ein

Begrenzungskörper 13 in Form eines flachen Blechzuschnitts angeordnet, der vorzugsweise aus dem gleichen Blech wie das Beschlagteil 3 ausgestanzt ist und dementsprechend die gleiche Materialstärke wie dieses aufweist. Der Schaft des Türlagerzapfens 1 1 erstreckt sich vom Beschlagteil 3 aus durch eine eng tolerierte Bohrung des Begrenzungskörpers 13 bis in eine in dem Abschlusselement 12 einteilig ausgeformte, ihn drehbar aufnehmende Hülse. Der Begrenzungskörper 13 ist an dem Abschlusselement drehfest fixiert mit Hilfe einer Schraube 14, die eine zweite Bohrung des Begrenzungskörpers 13 durchsetzt und in einem Gewinde des Abschlusselements 12 verankert ist.

Fig. 3 zeigt eine schematische Draufsicht von unten auf das Beschlagteil 3 und jeweils ein Stück des Korpus 1 und der Tür 2 in geschlossener Stellung. Der Begrenzungskörper 13 ist im Wesentlichen in Tiefenrichtung des Korpus 1 lang gestreckt und kann als ein zweiarmiger Hebel aufgefasst werden, wobei ein erster Hebelarm 15 sich zwischen dem Türlagerzapfen 1 1 und der Schraube 14 erstreckt und ein zweiter Hebelarm 16 über den Türlagerzapfen 1 1 hinaus in Richtung des Korpus 1 vorspringt.

Deutlich zu erkennen ist auch der Querschnitt einer seitlichen Flanke der Tür 2. Eine Nut 17 erstreckt sich über die gesamte Höhe der Tür 2, und ein zwischen ihr und der

Vorderseite der Tür zur Seite vorspringender Steg 18 bildet eine Kontur, hinter der ein Benutzer eingreifen kann, um die Tür 2 aufzuziehen.

Wenn die Tür 2 aufgeschwenkt wird, wie in Fig. 4 gezeigt, nimmt sie in ihrer Drehung den Begrenzungskörper 13 mit. Der Steg 18 nähert sich auf einer Kreisbahn der Vorderseite des Korpus 1. Wenn er mit dem Korpus 1 in Kontakt kommen könnte, wäre eine

Beschädigung der Tür 2 oder des Korpus 1 wahrscheinlich.

In einer in Fig. 5 gezeigten offenen Anschlagstellung der Tür 2, in der die Tür gegenüber ihrer geschlossenen Stellung um etwas mehr als 90° verschwenkt ist, berührt der Steg 18 den Korpus 1 nicht. Statt dessen ist die Anschlagstellung definiert durch das Anstoßen einer Spitze des zweiten Hebelarms 16 am Umfang der Scheibe 9. Eine Fläche, an der sich der Hebelarm16 und die Scheibe 9 berühren, ist mit 19 bezeichnet. Eine

strichpunktierte Linie stellt die Oberflächennormale der Kontaktfläche 19 dar. Der Radius der Kontaktfläche 19 in Bezug auf die durch den Türlagerzapfen 1 1 verlaufende

Schwenkachse 6 ist mit R bezeichnet. Dieser Radius und die Oberflächennormale spannen einen Winkel α auf. Je kleiner dieser Winkel ist, umso vollständiger wird die beim Erreichen der Anschlagstellung an der Kontaktfläche 19 auftretende Kraft von dem Türlagerzapfen 1 1 aufgenommen. Nur ein kleiner Teil der Kraft erzeugt ein Drehmoment, das von dem Türlagerzapfen 1 1 nicht kompensiert werden kann und über die Schraube 14 in das Abschlusselement 12 der Tür eingeleitet werden muss. Der wirksame Hebelarm dieser Kraft, mit L1 bezeichnet, ist parallel zur Kontaktfläche 19 und erheblich kürzer als der Abstand L2 zwischen der Schraube 14 und dem Türlagerzapfen 1 1 . Daher wirken auf die Schraube 14 auch beim heftigen Anschlag des Begrenzungskörpers 13 an die

Scheibe 9 nur kleine Kräfte, die das Abschlusselement 12 nicht beschädigen können. Der bei weitem überwiegende Teil der an der Kontaktfläche 19 auftretenden Kräfte wird über den Türlagerzapfen 1 1 unmittelbar in das Beschlagteil 3 eingeleitet, ohne die Tür 2 zu beanspruchen.

Fig. 6 zeigt eine Ansicht schräg von oben eines oberen Beschlagteils 20, das einen von oben in die Tür 2 eingreifenden Türlagerzapfen 1 1 trägt. Wie das untere Beschlagteil 3 ist das obere Beschlagteil 20 spiegelsymmetrisch, um eine Montage der Tür 2 wahlweise mit Rechts- oder Linksanschlag zu ermöglichen. Ein Türlagerzapfen 1 1 ist in eines von zwei Gewindelöchern 7, 8 des Beschlagteils 20 eingeschraubt und greift von oben in eine Hülse eines oberen Abschlusselements 21 der Tür 2 ein. Das freie Gewindeloch 8 ist vorgesehen, um den Türlagerzapfen 1 1 aufzunehmen, wenn das Beschlagteil 20 an der linken Seite des Korpus montiert ist. Das obere Abschlusselement 21 könnte abweichend von der Darstellung der Fig. 6 eine ebene Oberseite aufweisen, so dass das Beschlagteil 20 für einen Benutzer, der vor dem Kältegerät steht, wenigstens teilweise sichtbar ist. Aus ästhetischen Gründen ist bevorzugt, dass das obere Abschlusselement 21 wie in Fig. 6 gezeigt einen gestuften Querschnitt hat, so dass eine schmale Wand 22 am oberen Rand der Tür 2 das

Beschlagteil 20 vor einem vor der geschlossenen Tür 2 stehenden Betrachter verbirgt. Es ist leicht nachvollziehbar, dass diese Wand sehr gefährdet ist, beschädigt zu werden, wenn in der offenen Anschlagstellung der Tür 2 ihr Kontakt mit dem Beschlagteil 20 nicht sicher ausgeschlossen ist. Ein solcher Kontakt kann mit Hilfe des an der Unterseite der Tür 2 angebrachten Begrenzungskörpers 13 und dem mit ihm zusammenwirkenden unteren Beschlagteil 3 sicher unterbunden werden.