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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATING BLOCK, METHOD AND INSTALLATION FOR THE PRODUCTION THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/067585
Kind Code:
A1
Abstract:
The refrigerating block (1) is characterized in that it consists of a container (2) made of permeable material that can resist low temperatures under zero degrees Celsius and in that said refrigerating block (1) has a refrigerating content (3) consisting of a snow mass which is enclosed and retained by said container (2).

Inventors:
HENRY CHRISTOPHE
BEAUGE CLAUDE
CHAUX JEAN-PIERRE
Application Number:
PCT/EP1999/004232
Publication Date:
December 29, 1999
Filing Date:
June 18, 1999
Export Citation:
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Assignee:
MESSER FRANCE SA (FR)
International Classes:
C01B32/55; F25D3/12; (IPC1-7): F25D3/12
Foreign References:
FR2604243A11988-03-25
EP0823600A21998-02-11
US5271233A1993-12-21
Attorney, Agent or Firm:
Berdux, Klaus (Höhenstrasse 17 Krombach, DE)
MESSER GRIESHEIM GMBH (Patentabteilung Frankfurt, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. Kühlblock, dadurch gekennzeichnet, daß er aus folgendem besteht : einem Behälter (2) aus einem durchlässigem Material, der niedrige Temperaturen unter dem Nullpunkt der Celsiuskala aushalten kann, einem kühlenden Inhalt (3), der aus einer Schneemasse besteht, die in dem durchlässigen Behälter eingeschlossen und von diesem festgehalten wird.
2. Kühlblock gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Inhalt und Behälter in Form eines geformten Volumens vorliegen.
3. Kühlblock gemäß Anspruchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter aus einer Hülle aus einem Material besteht, das bei einem Luftdruck von etwa 196 Pa eine Luftdurchlässigkeit zwischen 100 und 500 m3/m2/mn aufweist.
4. Kühlblock gemäß Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülle aus einer Lage Polypropylen mit einer Masse zwischen 10 g/m2 und 100 g/m2 gebildet wird.
5. Verfahren zur Herstellung eines Kühlblocks gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß es darin besteht, daß eine durchlässige Hülle zur Verfügung steht, in diese Hülle eine Kanüle eingeführt wird, die mit einer Einheit zur Speicherung von flüssigem Kohlendioxid verbunden ist, in die Hülle flüssiges Kohlendioxid eingeleitet wird, das dazu gebracht wird, sich zu entspannen, damit in der Hülle eine Kohlensäureschneemasse entsteht, durch die durchlässige Hülle das bei der Entspannung des flüssigen Kohlendioxids entstandene Restgas abgeleitet wird.
6. Verfahren gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß es darin besteht, die Restgase aufzufangen, sie aufzubereiten und wiederzuverwenden.
7. Verfahren gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die durchlässige Hülle in einer Formgebungsvorrichtung plaziert wird, die mit einer Rohrleitung zur Ableitung des Restgases verbunden ist, und daß das flüssige Kohlendioxid in die im Innern der Formgebungsvorrichtung befindliche Hülle geleitet wird.
8. Verfahren gemäß Anspruch 5 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die ununterbrochene Füllung von Hüllen erfolgt, indem eine nach der anderen an einer Station zur Einspritzung von Kohlensäureschnee anlangt, der durch Entspannung von unter Druck stehendem, flüssigem Kohlendioxid entsteht.
9. Verfahren gemäß Anspruch 5 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die gleichzeitige Füllung von mindestens zwei Hüllen erfolgt.
10. Verfahren gemäß Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Hüllen an der Einspritzstation in Form von mindestens einem Band anlangen und daß nach dem Füllen eine jede von ihnen abgetrennt wird.
11. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 5 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß jede Hülle an der Einspritzstation eine Öffnung aufweist, die die Hülle im Zusammenhang mit dem relativen Eindringen einer zur genannten Station gehörenden Kanüle besitzt.
12. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 5 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß jede Hülle aus einem schlauchförmigen Band gefertigt wird, an dem Querschweißnähte angebracht werden, und daß das genannte Band nach Füllung der Hülle an einer der Schweißnähte abgetrennt wird.
13. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Band direkt vor der Einspritzstation hergestellt wird.
14. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 5 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Füllung der Hülle mittels einer Kanüle durchgeführt wird, die die Hülle selbst durchstößt.
15. Verfahren gemäß einem der Ansprüche 5 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß eine Einspritzkanüle in das Innere der Hülle einführt wird, daß die Position der genannten Kanüle in der Hülle abgetastet wird und daß die Öffnung eines EinspritzMagnetventils freigegeben wird oder nicht.
16. Anlage zur Herstellung von Kühlblöcken, die jeweils aus einer durchlässigen, eine Kohlensäureschneemasse (3) enthaltenden Hülle (2) bestehen, dadurch gekennzeichnet, daß sie folgendes umfaßt : eine Einheit (30) für die Speicherung von flüssigem Kohlendioxid, eine Station (35) zur Einspritzung von Kohlensäureschnee durch Entspannung einer Menge von unter Druck stehendem flüssigem Kohlendioxid, das von der Einheit geliefert wird, mit der Station verbundene Vorrichtungen (19) zur Abführung des bei der Entspannung des flüssigen Kohlendioxidsentstandenen Restgases und Vorrichtungen (42), (43) zur Zuführung von mindestens einer durchlässigen Hülle zur Station.
17. Anlage gemäß Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Einspritzstation mit einer Formgebungsvorrichtung (8) verbunden ist.
18. Anlage gemäß Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die Formgebungsvorrichtung in Form eines Gehäuses (9), (14) ausgeführt ist, an das die Rohrleitung (19) zur Abführung des Restgases angeschlossen ist.
19. Anlage gemäß einem der Ansprüche 16 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß zur Station (35) eine Einspritzkanüle (12) gehört, die relativ in die durchlässige Hülle (2) eindringen soll.
20. Anlage gemäß einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß der Station (35) aufeinanderfolgende Hüllen (2) zugeführt werden, die in Form von mindestens einem Band (38) angeordnet sind, sowie dadurch, daß sie mit Schneidvorrichtungen (45) ausgestattet ist, die in der Lage sind, jede gefüllte Hülle vom Band zu trennen.
21. Anlage gemäß Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Band der Station durch einen Ablaufmechanismus (42), (43) von einer dem Ablaufmagazin (40) angepaßten Rolle (39) zugeführt wird.
22. Anlage gemäß Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß jede Hülle mit einer Öffnung (6) zur Einführung der Kanüle (12) versehen ist.
23. Anlage gemäß einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß jede Hülle von der nächsten durch einen Abtrennbereich (53) getrennt ist, der ein Bezugszeichen (54) zur Erkennung des tatsächlichen Vorhandenseins einer Hülle an der Station besitzt.
24. Anlage gemäß Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus folgendem besteht : einer Vorrichtung zur Zuführung eines schlauchförmigen Bandes, Vorrichtungen zur Ausführung von zwei Querschweißnähten im Band, um mindestens eine Hülle abzugrenzen, und Vorrichtungen zum Abtrennen der gefüllten Hülle vom Band durch Ausführung eines Schnitts an einer der Schweißnähte.
25. Anlage gemäß einem der Ansprüche 20 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß sie eine Station zur Herstellung des Bandes umfaßt.
26. Anlage gemäß einem der Ansprüche 16 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen programmierbaren Automaten (60) umfaßt, der manuell oder automatisch durch einen Fühler (55) aktiviert wird, der das Vorhandensein des Bezugszeichens einer Hülle an der Station erfaßt und den Serienbetrieb eines Betätigungsgeräts (37), das die relative Verschiebung zwischen Einspritzkanüle und durchlässiger Hülle steuert, einer Formgebungsvorrichtung (8), eines AufZuMagnetventils (11) einer Speiseleitung (10) der Flüssigkohlen dioxidstation, von Vorrichtungen (45) zum Abschneiden der mit Kohlensäureschneemasse gefüllten Hülle, mit der sie einen Kühlblock (1) bildet, von Vorrichtungen (42), (43) zur Zuführung einer neuen durchlässigen Hülle zur Station startet.
Description:
KÜHLBLOCK, VERFAHREN UND ANLAGE ZU SEINER HERSTELLUNG Die Erfindung betrifft den technischen Bereich, in dem es darum geht, verschiedene Produkte auf einer niedrigen bzw. im Verhältnis zur Umgebung relativ niedrigen Temperatur zu halten, um ihre Unversehrtheit zu erhalten oder geeignete Konservierungsbedingungen für sie zu gewährleisten, die einer späteren Verwendung oder Wiederverwendung angepaßt sind.

Auf zahlreichen Anwendungsgebieten müssen Frischerzeugnisse oder tiefgefrorene Produkte bei niedriger Temperatur über vorbestimmte Zeiträume in Aufnahmeeinrichtungen, wie beispielsweise Kammer, Raum, Behälter, die im allgemeinen wärmegedämmt sind und in denen eine Konservierungstemperatur aufrechterhalten werden muß, konserviert werden können.

Eine solche Anforderung stellt sich in den Kühlketten für Lebensmittel, aber auch in den Ketten für die Lagerung, Konservierung und den Schutz von anderen Produkten als Lebensmitteln, bei denen eine gewisse Wachsamkeit hinsichtlich der Gewährleistung einer Lagerungstemperatur gefordert ist. Als Beispiel kann in einem speziellen Anwendungsfall die Konservierung von Organen, Geweben oder auch Produkten zur Behandlung oder für Eingriffe auf dem Gebiet der Medizin angeführt werden.

Um zu versuchen, die vorstehenden Anforderungen zu erfüllen, wurden nach dem Stand der Technik verschiedene Lösungen vorgeschlagen.

Von diesen Vorschlägen kann die Verwendung von losem Wassereis, Wassereis in Blockform oder in Stücken angeführt werden, die es sicherlich ermöglicht, in einem wärmeisolierten Raum eine bestimmte Temperatur zu halten, aber zwei Probleme bei der Umsetzung in der Praxis aufwirft.

Das erste ist das Problem der Herstellung solcher Blöcke, die eventuell zerstückelt werden müssen und auf alle Fälle einen gewissen Energieaufwand und

eine Herstellungsdauer erfordern, die sich in Stunden ausdrückt.

Es wird also keine Flexibilität der praktischen Umsetzung geboten, und dadurch entstehen oft Schwierigkeiten, da der Einsatz nicht zeitlich sicher für die Konservierung verschiedener Produkte geplant werden kann.

Das zweite Problem ergibt sich aus dem allmählichen Schmelzen dieses Wassereises, wodurch ein Flüssigprodukt entsteht, das Lagerungs-, Entsorgungs-und Umweltschutzprob- leme hervorruft.

Gemäß dem Stand der Technik wurde auch auf die Verwendung von Kühlblöcken verwiesen, die aus einer starren, im allgemeinen aus Kunstoff bestehenden Hülle bestehen, die eine Flüssigkeit oder ein Gel enthält, dessen Zusammensetzung so beschaffen ist, daß durch die Kälte eine Verfestigung eintritt und beim späteren Austausch im Inneren eines Raums, in dem solche Blöcke plaziert sind, Wärme ersetzt wird.

Wie bei der vorhergehenden Lösung ist es erforderlich, den zu deckenden Bedarf im voraus zu bestimmen und in der Lage zu sein, immer im voraus über eine Anzahl von gekühlten Blöcken zu verfügen, um zufriedenstellend auf die Nachfrage reagieren zu können.

Überdies können die bisher bei dieser Art Vorschlag vertriebenen Produkte nicht dazu verwendet werden, über relativ lange Zeiträume eine relativ niedrige Temperatur zu halten.

Gemäß dem Stand der Technik wurden auch Kühlkreise vorgeschlagen, aber ein solcher Vorschlag kann nicht als befriedigend angesehen werden, wenn es um die Kühlung von transportablen Räumen geht.

Gemäß dem Stand der Technik wurde auch vorgeschlagen, durch Druck oder Verdichtung einen Block auf Trockeneisbasis herzustellen, dessen Auslieferung an die Kunden ähnlich wie bei Wassereisblöcken erfolgt.

Unter Berücksichtigung der Verluste, die zwischen Herstellungs-und Verwendungsort entstehen, ist eine

Überdimensionierung des Blocks vorzusehen, wodurch die Umset- zungskosten in einem nicht vernachlässigbaren Umfang steigen.

Es konnte vorgesehen werden, diese Blöcke in einer Hülle unterzubringen, deren Zweck lediglich in der Schutzfunktion oder der einfachen Handhabung besteht. Wenn allerdings eine Untersuchung zur Reduzierung der Verluste erwogen werden sollte, bestünde ihr Ergebnis darin, daß das Zurückgreifen auf einen Isolierstoff zu Lasten der Funktion des Wärmeaustauschs ginge, für den solche Blöcke ja gerade vorgesehen sind.

Es zeigt sich somit das Erfordernis, daß eine Technik zur Verfügung steht, mit der direkt dem Bedarf entsprechend und an Ort und Stelle Kühlblöcke geliefert werden können, die in der Lage sind, über relativ lange Zeiträume eine niedrige Temperatur zu halten, wobei dem Nutzer gleichzeitig Sicherheit bei der Handhabung sowie Sicherheit und Zuverlässigkeit hinsichtlich der Herstellung geboten wird, durch die überdies jegliche direkte Handhabung entfällt.

Der Gegenstand der Erfindung besteht einfach darin, einem solchen Bedarf zu entsprechen, indem eine neue Technik vorgeschlagen wird, die die Herstellung von Kühlblöcken an Ort und Stelle und nach Bedarf ermöglicht, wobei diese Blöcke in der Lage sind, über relativ lange Zeiträume eine niedrige Temperatur zu halten, zu interessanten Selbstkosten vor Ort hergestellt werden können, dem Nutzer Schutz vor jeglicher Verbrennungsgefahr bieten und dazu beitragen, die bekannten Gefahren der mißbräuchlichen Verwendung oder Verschwendung auszuschließen, die im allgemeinen den bekannten bisherigen Lösungen zuzuschreiben sind.

Zur Erreichung des vorstehend aufgeführten Ziels wird in erster Linie erfindungsgemäß ein Kühlblock vorgeschlagen, der dadurch gekennzeichnet ist, daß er aus folgendem besteht -einem Behälter aus durchlässigem Material, der niedrige, unter dem Nullpunkt der Celsius-Skala liegende Temperaturen aushalten kann,

-einem kühlenden Inhalt, bestehend aus einer in dem durchlässigen Behälter eingeschlossenen und gespeicherten Kohlensäureschneemasse.

Aufgabe der Erfindung ist weiterhin ein Verfahren zur Herstellung eines solchen Kühlblocks, wobei ein solches Verfahren darin besteht, daß -eine durchlässige Hülle zur Verfügung steht, -in diese Hülle eine Kanüle eingeführt wird, die mit einer Einheit zur Speicherung von flüssigem Kohlendioxid verbunden ist, -in die Hülle flüssiges Kohlendioxid eingeleitet wird, das dazu gebracht wird, sich zu entspannen, damit in der Hülle eine Kohlensäureschneemasse entsteht, -durch die durchlässige Hülle das Restgas abgeleitet wird, das durch die Entspannung des flüssigen Kohlendioxids und die Bildung der Kohlensäure- schneemasse entsteht.

Schließlich betrifft die Erfindung auch eine Anlage zur Durchführung eines Verfahrens gemäß vorstehender Beschreibung, wobei eine solche Anlage dadurch gekennzeichnet ist, daß sie folgendes umfaßt : -eine Einheit für die Speicherung von flüssigem Kohlendioxid, -eine Station zur Einspritzung von Kohlensäureschnee durch Entspannung einer Menge von unter Druck stehendem flüssigem Kohlendioxid, wobei die genann- te Station an die Einheit angeschlossen ist, -mit der Station verbundene Vorrichtungen zur Abführung des bei der Entspannung des flüssigen Kohlendioxids entstandenen Restgases -und Vorrichtungen zur Zuführung von mindestens einer durchlässigen Hülle zu der Station.

Verschiedene weitere Merkmale ergeben sich aus der nachstehenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die in der Anlage befindlichen Zeichnungen, die als nicht einschränkende

Beispiele Ausführungsformen des Gegenstands der Erfindung zeigen.

Fig. 1 und Fig. 2 sind zum Teil herausgerissene Perspektivdarstellungen, die zwei Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Kühlblocks zeigen.

Fig. 3 ist eine Perspektivdarstellung, die die Ausführungsformen eines der Bestandteile des erfindungsgemäßen Blocks darstellt.

Fig. 4 ist eine schematische Perspektivdarstellung, die einen Bestandteil für die Herstellung eines erfindungsgemäßen Kühlblocks zeigt.

Die Fig. 5 und 6 sind schematische Perspektivdarstellungen, in denen die Vorrichtungen dargestellt sind, aus denen die erfindungsgemäße Anlage besteht.

Fig. 1 zeigt einen der Technik der Erfindung entsprechenden Kühlblock. Ein solcher, in seiner Gesamtheit mit der Bezugszahl 1 bezeichneter Block besteht aus einem Behälter 2, der von einer Hülle, einem Beutel oder einer Tasche von durchlässiger Beschaffenheit gebildet wird und aus beliebigen geeigneten Materialien hergestellt ist, die relativ niedrige Temperaturen aushalten und geformt werden können, um eine geeignete Volumenform oder geeignete Volumenformen anzunehmen.

Block 1 umfaßt auch einen Inhalt 3, der aus einer Kohlenstoffschneemasse besteht, die in den Behälter 2 eingespritzt wurde, mit dem er den Block 1 bildet.

Unter Berücksichtigung der Art des Inhalts 3 wird der Behälter 2 vorzugsweise aus einem Vliesmaterial hergestellt, wie z. B. aus Polypropylen, das eine Luftdurchlässigkeit zwischen 100 und 550 m3/m2/mn bei einem Luftdruck von ca. 196 Pa besitzt. Die Hülle wird zum Beispiel aus einer Materialbahn aus Polypropylen-Faservlies hergestellt, das eine Masse zwischen 10 g/m2 und 100 g/m2 besitzt.

Wenn es im Sinne der Erfindung besonders geeignet scheint, eine Hülle aus einem Vliesmaterial, wie z. B.

Polypropylen, einzusetzen, so muß auch festgehalten werden, daß eine Hülle aus gewebtem Material ebenfalls eingesetzt werden kann. In einem solchen Fall wäre es günstig, eine Gewebebahn zu verwenden, die im wesentlichen dieselben Eigenschaften aufweist wie vorstehend angeführt.

Die Hülle 2 und die Masse 3 bilden eine Einheit, die durch zufällige Formgebung oder durch gezielte Formgebung Volumenformen annehmen kann. Fig. 1 zeigt eine tetraedrische Blockform, wohingegen in Fig. 2 ein zylinderförmiger Block dargestellt ist.

Block 1 kann durch aufgezwungene Formgebung hergestellt werden, so daß eine Volumenform geschaffen wird, die sich für die gewünschte Anpassung besonders eignet.

Es muß berücksichtigt werden, daß die Hülle 1 auf jegliche geeignete Weise aus einer umgeschlagenen und geschweißten Materialbahn hergestellt werden kann, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist, so daß Querseiten 4 und Längskanten 5 abgegrenzt werden, die die Grundform der Hülle festlegen, in die der Kohlensäureschnee 3 zum Beispiel über eine Öffnung 6 eingebracht werden kann, die vorzugsweise in der Nähe eines Querverschlusses 4 entlang einer der Längsseiten angebracht ist.

Die Hülle 2 kann auch aus einem Stück schlauchförmigen Band gefertigt werden, und in diesem Fall erfolgt die Abgrenzung der Hülle, wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt, vor oder nach ihrer Füllung durch Ausführung von Querschweißnähten wie beispielsweise 7.

Die Art des Materials, aus dem die Hülle 2 besteht, ist so gewählt, daß es solche relativ niedrigen Temperaturen aushalten kann, wie sie durch den Kohlensäureschnee 3 entstehen, der bei seiner Bildung einen Schwellenwert von etwa-78 °C erreicht. Die Art des Materials ist auch so gewählt, daß der Nutzer vor jeglicher Gefahr von Verbrennungen geschützt wird, die durch Hautkontakt mit dem Block 1 aufgrund der vorstehend angegebenen Temperatur entstehen können.

Aufgrund der allgemeinen Anwendungen und der Ergebnisbedingungen, die erzielt werden sollen, kann im Sinne der Erfindung vorgesehen werden, dem Block 1 solche allgemeinen Abmessungen zu geben, daß er eine Kohlensäureschneemasse von mindestens 100 g aufnehmen kann.

Zur Herstellung eines wie vorstehend beschriebenen Kühlblocks 1 sieht die Erfindung vor, ein Verfahren einzusetzen, das die Verwendung einer durchlässigen Hülle, wie z. B. die in Fig. 3 gezeigte Hülle 2, und die Einführung einer Kanüle in diese Hülle beispielsweise durch die Öffnung 6 umfaßt. Es ist zu berücksichtigen, daß die Hülle 2 vollkommen geschlossen sein kann und daß in diesem Fall Mittel eingesetzt werden, damit die Kanüle selbst die Hülle durchstößt, indem sie durch ihren Einsatz eine entsprechende Öffnung schafft.

Die Kanüle ist mit einer Einheit zur Speicherung von flüssigem Kohlendioxid verbunden, das über die kalibrierte Öffnung, die über ein vor der Kanüle angeordnetes Ventil gesteuert wird, ins Innere der Hülle 2 geleitet wird.

Dadurch, daß in die Hülle eine Flüssigkohlendioxidfüllung eingebracht wird, kommt es zur Entspannung dieses flüssigen Kohlendioxids, das in der Hülle die gewünschte Kohlensäureschneemasse 3 bildet. Bei der Entspannung durchströmt das Restgas, das durch das sich entspannende flüssige Kohlendioxid entsteht, die durchlässige Hülle 2, um dann auf eine geeignete Art und Weise ableitet zu werden. Es ist anzumerken, daß es entsprechend der Erfindung vorteilhaft erscheint, zu gewährleisten, daß diese Gasphase kontrolliert so aufgefangen wird, daß sie für eine erneute Verflüssigung Wiederverwendung findet.

Auf diese Art und Weise erhält man einen Block 1, der aus einer durchlässigen Hülle 2 und einer Masse 3 besteht, ohne daß jedoch gewährleistet werden kann, daß ein Reproduzierbarkeitsfaktor für die Volumenformgebung des Blocks erzielt werden kann. Entsprechend dem erfindungsgemäßen Verfahren kann es von Vorteil sein, eine

Formgebungsvorrichtung, wie sie in Fig. 4 dargestellt ist, einzusetzen. Eine solche Formgebungsvorrichtung, die als Ganzes mit der Bezugszahl 8 bezeichnet ist, umfaßt einen Haltekörper 9, der mit einer an eine Speichereinheit für flüssiges Kohlendioxid angeschlossenen Rohrleitung 10 verbunden ist. Die Rohrleitung 10 wird durch ein Auf-Zu- Magnetventil 11 gesteuert. Hinter dem Magnetventil 11 wird die Rohrleitung 10 vom Körper 9 gehalten und ist mit einer Kanüle 12 verbunden, die im Innern einer Kammer 13 angeordnet sein kann, die durch einen Deckel 14 gebildet wird, der mit einem geeigneten Mittel, wie insbesondere zum Beispiel einer Schwenkachse 15, auf den Körper 9 aufgesetzt und mit Verschlußvorrichtungen 16 versehen werden kann. Die Kammer 13 wird gebildet, damit eine geeignete Form verfügbar ist, die die Form vorgibt, die der Block 1 erhalten soll. Der Deckel 14 ist mit einer Dichtung 17 versehen, die nach Schließen der Formgebungsvorrichtung mit der Auflagefläche 18 des Körpers 9 zusammenwirken soll.

Der Körper 9 ist auch mit einer Rohrleitung 19 zum Abführen des Restgases versehen, und diese Leitung ist ständig mit mindestens einer zur Auflagefläche 18 des Körpers 9 hin gerichteten Öffnung 20 oder, wie bereits erwähnt, einem geeigneten Wiederaufbereitungs-/Recycling-Kreis verbunden.

Um einen Kühlblock gemäß der vorstehenden Beschreibung herzustellen, wird eine Hülle 2 entweder über die Öffnung 6, wenn diese vorgesehen ist, oder, wie vorher vorgesehen, durch direktes Durchstoßen auf die Kanüle 12 aufgezogen. In dieser Situation befindet sich die Hülle 2 parallel zur Auflagefläche 18, auf die der Deckel 14 zum Wiederverschließen aufgelegt werden kann.

Das Magnetventil 11 kann dann geöffnet werden, um die Einleitung einer Menge von flüssigem Kohlendioxid über die Kanüle 12 in das Innere der Hülle 2 zu steuern, durch dessen Entspannung im Innern der Hülle 2 eine Kohlensäureschneefüllung entsteht. Das durch die Entspannung des flüssigen Kohlendioxids entstehende Restgas wird durch

die Öffnung oder Öffnungen 20 und die Rohrleitung oder Rohrleitungen 19 abgeleitet, um es aus der Kammer 13 zu entfernen, damit nach Schließen des Magnetventils 11 der Deckel 13 geöffnet werden kann, der den Zugang zum Kühlblock ermöglicht, der wiederum leicht von der Kanüle 12 abgezogen werden kann.

Das vorstehend beschriebene Verfahren kann vorteilhaft mit einer Anlage durchgeführt werden, wie sie in den Fig. 5 und 6 beschrieben ist.

Eine solche Anlage umfaßt eine Einheit 30 zur Speicherung von Kohlendioxid in flüssiger Form (Fig. 5). Eine solche Einheit besteht im wesentlichen aus einem Tank oder einem Behälter 31, der mit den üblichen Zubehörteilen 32 fur die Regelung ausgestattet ist, die es gestatten, auf Wunsch flüssiges Kohlendioxid zu einer Speiseleitung 33 zu leiten, die in einen Schrank 34 mündet, in dem die verschiedenen technischen, für die Herstellung von Kühlblöcken erforderlichen Vorrichtungen untergebracht sind.

Fig. 6 zeigt, daß solche, im Schrank 34 angeordnete Vorrichtungen eine Station 35 zum Einspritzen von Kohlensäureschnee umfassen, der durch Entspannung von unter Druck stehendem, aus der Speichereinheit 30 stammendem flüssigem Kohlendioxid entsteht. Zu dieser Station gehört das Magnetventil 11, das über die Rohrleitung 10 mit der Leitung 33 verbunden ist. Das Magnetventil 11 wird durch die Kanüle 12 verlängert und kann vorteilhaft auf einen verschiebbaren Wagen 36 montiert werden, der mit einem geeigneten Betäti- gungsgerät 37 in beide Richtungen des Pfeils fi verfahren werden kann. Im dargestellten Beispiel wird die Station 35 in vereinfachter Darstellung und Anordnung gezeigt, es ist jedoch zu berücksichtigen, daß eine solche Station mit der unter Bezugnahme auf Fig. 4 beschriebenen und in Fig. 6 strichpunktiert dargestellten Formgebungsvorrichtung 8 ausgestattet sein kann. In einem solchen Beispiel kann der Formgebungsblock 8 ein etwas anderes Aussehen besitzen, so daß er in seinem Innern eine Hülle 2 aufnimmt, in die die

Kanüle 12 wie vorstehend angegeben eingeführt werden kann.

Die Hülle 2 kann der Einheit auf der Station 35 angepaßt werden, entsprechend der erfindungsgemäßen Anlage ist es jedoch von Vorteil, wenn eine solche Hülle 2 aus einem in Bandform 38 vorliegenden Material hergestellt wird, das von einer auf einem Ablaufmagazin 40 montierten Rolle 39 geliefert wird. Das Band 38 kann vorteilhafterweise von einer Abwickelvorrichtung 41 aufgenommen werden, die mindestens ein Paar 42 von einem Motor 43 getriebener Rollen umfaßt, um den intermittierenden Ablauf des Bandes 38 in Richtung des Pfeils f2auszulösen.

Vorzugs-, jedoch nicht zwingenderweise kann die Vorrichtung 41 auch ein Paar 42a Führungsrollen umfassen, die das Band 38 so aufnehmen, daß die Außenhülle 2 entsprechend im Inneren der Formgebungsvorrichtung 8 der Station 35 gebildet wird.

Im Schrank 34 sind ebenfalls Vorrichtungen 45 zum Abschneiden des Bandes 38 untergebracht, wobei solche Vorrichtungen 45 in der Formgebungsvorrichtung 8 oder in deren unmittelbarer Nähe angeordnet sind, damit sie so funktionieren, wie aus nachstehender Beschreibung hervorgeht.

Der Schrank 34 wird schließlich, insbesondere im Falle der dargestellten Ausführung, mit der Rohrleitung 19 zur Ableitung der durch die Entspannung des flüssigen Kohlendioxids entstehenden Restgase komplettiert.

Zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Kühlblocks betätigt der Nutzer die Steuertafel 50 (Fig. 5), um den Ablauf des Bandes 38 in Richtung des Pfeils f2 über den Motor 43 und den Mechanismus 41 mit dem Ziel zu steuern, eine Hülle 2 zur Station 35 oder sogar ins Innere der Formgebungsvorrichtung 8 zu führen. In dieser Situation wird der Motor 37 zur Steuerung der Einführung der Kanüle 12 in das Innere der Hülle 2 eingeschaltet, dann erfolgt die Steuerung des Magnetventils 11 zum Öffnen, damit in diese Hülle die erforderliche Menge Flüssigkohlendioxid eingelassen wird, durch dessen Entspannung einerseits Restgase

entstehen, die durch die Rohrleitung 19 abgeführt werden, und andererseits eine im Innern der Hülle 2 eingeschlossene Kohlensäureschneefüllung.

Nach dieser Produktionsphase werden die Schneidvorrichtungen 45 betätigt, um die gefüllte Hülle vom Band 38 zu trennen, wobei eine solche gefüllte Hülle, die den Block 1 bildet, von einer Abführrutsche 51 übernommen und aufgenommen wird, die zu einer Entnahmeklappe oder einem Schalter zur vorübergehenden Lagerung 52 führt.

Die Hüllen 2 werden vorzugsweise zur Bildung des Bandes 38 hintereinander ausgerichtet und auf vorteilhafte Weise im Wechsel mit sogenannten Trennbereichen 53 angeord- net, in denen die Schneidvorrichtungen 45 arbeiten.

Fig. 6 zeigt, daß es ebenfalls vorteilhaft ist, jeden Bereich 53 mit einem Bezugszeichen 54 in jeder geeigneten Form zu versehen, das mittels eines zur Station 35 gehörenden Fühlers 55 abgetastet werden kann. Der Fühler 55 kann so in der Lage sein, den Serienbetrieb der Anlage für die Herstellung eines Kühlblocks 1 zu starten.

Fig. 6 zeigt, daß es vorteilhaft sein kann, einen programmierbaren Automaten 60 einzusetzen, der vom Fühler 55 abhängt, um manuell oder automatisch den Serienbetrieb der Anlage zu starten, indem, wenn dies nicht bereits während des vorhergehenden Zyklus geschehen ist, die Zuführvorrichtungen, wie z. B. der Motor 43, angesteuert werden, damit der Ablauf des Bandes 38 in Richtung des Pfeils f2 ausgelöst wird und an der Verteiler-/Entspannungsstation 35 eine Hülle 2 vorliegt.

Dann steuert der Automat 60 das Betätigungsgerät 37, damit es zum Eindringen der Kanüle 12 in die vorzugsweise im Innern der Formvorrichtung 8 angeordnete Hülle 2 kommt.

Der Automat 60 steuert das Magnetventil 11 an, daß es öffnet, damit die Menge flüssigen Kohlendioxids in die Hülle 2 einströmen kann und die Bildung der erforderlichen Menge Kohlensäureschnee wie vorher beschrieben gewährleistet ist.

Der Automat 60 steuert dann die Funktion der Vorrichtungen 45, um die gefüllte Hülle vom Band 38 abzuschneiden, zu trennen oder abzutrennen.

Gegebenenfalls steuert der Automat 60 je nach dem gewählten Zyklus den Betrieb des Motors 43 der Zuführvorrichtung, damit eine neue Hülle 2 in Wartestellung an die Station 35 gebracht wird.

Es muß natürlich berücksichtigt werden, daß die Einführung der Kanüle 12 in die Hülle 2, wenn angegeben ist, daß sie sich aus dem Verfahren des Schlittens 36 ergibt, ebenfalls infolge einer relativen Verschiebung in Gegenrichtung erfolgen kann, die darin besteht, die Hülle 2 auf die fest angebrachte Kanüle 12 aufzuschieben. In einem solchen Fall und unter der Annahme, daß der Automat 60 vorhanden ist, besteht die von ihm gesteuerte Phase des Zyklus der relativen Verschiebung darin, die Bewegung der Formgebungsvorrichtung und/oder des Bands 38 in die entsprechende Richtung zu bewirken. Eine solche Variante ergibt sich aus den Kenntnissen des Fachmanns.

Fig. 6 zeigt, daß jede Hülle 2, aus der das Band 38 besteht, auch mit einem Bezugszeichen 62 versehen sein kann, das der Öffnung 6 entspricht, wenn diese vorhanden ist, und das Einführen der Kanüle 12 ermöglicht.

Eine Anlage gemäß Fig. 6 kann vereinfacht werden, insbesondere wenn es vorgesehen ist, daß die Perforierung der Hülle 2 mit der Kanüle erfolgt. In einem solchen Fall wird es tatsächlich möglich, ein schlauchförmiges Band 38 zu verwenden, das bei jedem Durchlauf um die gewünschte Lange abgewickelt wird, die sich als eine erste, während des vorherigen Durchlaufs ausgeführte Schweißnaht materialisiert, die sich im unteren abschließenden Teil des abgewickelten Bandes befindet. Nach Abwicklung der gewünschten Lange wird im oberen Teil zur Begrenzung der Höhe der so gebildeten Hülle 2, in die die Kanüle eingeführt wird, eine Schweißnaht ausgeführt. Nach dem Füllen erfolgt ein Schneidvorgang an der oberen Schweißnaht, um die gefüllte Hülle vom Band 38 zu

trennen. Es ist zu berücksichtigen, daß es vorteilhaft ist, den Schnitt in der Mitte der Breite der oberen Schweißnaht auszuführen, wodurch gleichzeitig die untere Schweißnaht für die nachfolgende Hülle gebildet werden kann.

Auf diese Weise wird die Anlage vereinfacht, und es wird möglich, ein schlauchförmiges Band 38 zu verwenden, dessen Kosten niedriger sind als die eines speziellen vorgefertigten Bandes.

Die vorstehend beschriebene Anlage kann durch einen Meßfühler vervollständigt werden, der die Position der Kanüle in der Hülle ermittelt und die Öffnung des Magnetventils 11 bewirkt.

Die Anlage kann auch mit einer vorgeschalteten Station versehen sein, an der das Band 38 entweder durch Falten einer Ausgangsmateriallage oder sogar durch Web-oder Vliesausführung der genannten Materiallage oder des genannten Bandes hergestellt werden kann.

Die Anlage kann ebenfalls so ausgeführt sein, daß von mehreren Linien zur gleichzeitigen Fertigung eine entsprechende Anzahl von Kühlblöcken aus vollkommen voneinander unabhängigen oder miteinander vor allem durch Stege mit geringem Reißwiderstand verbundenen Bändern 38 hergestellt wird.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen und dargestellten Beispiele beschränkt, da an ihr verschiedene Änderungen vorgenommen werden können, ohne daß ihr Rahmen überschritten wird.