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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/026032
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigerating device (10) with a cooling chamber arranged inside a heat insulating housing (12) which can be closed by a door (11). The refrigerating chamber (13) is provided with storage shelves (17, 18) arranged on top of each other at a distance to each and maintained at least inside the side walls (15) of the refrigerating chamber (13). At least one of the storage shelves contains a section (20) with an undulated profile. The undulations of said profile are joined to each other and are located perpendicular to the direction in which the shelf is introduced.

Inventors:
REICHEL WERNER
JANSSEN HANS-REINHART
Application Number:
PCT/EP1998/007376
Publication Date:
May 27, 1999
Filing Date:
November 17, 1998
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
A47B73/00; A47B96/04; A47F3/04; F25D25/02; F25D31/00; (IPC1-7): F25D25/02
Foreign References:
US1389171A1921-08-30
US5626407A1997-05-06
DE19631372A11998-02-05
US2505322A1950-04-25
DE2635364A11977-08-25
DE3039636A11982-05-27
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR>
1. Kühtgerät mit einem innerhalb seines wärmeisolierenden Gehäuses angeord neten, von einer Tür verschließbaren Kühiraum, welcher mit in Abstand über einander angeordneten, zumindest an den Seitenwänden des Kühtraumes ge halterten Ablageebenen ausgestattet ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h net, daß bei wenigstens einer der Ablageebenen (18) die Abstellfläche ei nen Abschnitt (20) aufweist, welcher in Art eines Wellenprofiles (21) ausge bildet ist, dessen miteinander verbundene Wellenzüge quer zur Einbringungs richtung der Ablageebene (18) in den Kühtraum (13) verlaufen.
2. Kühtgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Wellenprofil (21) versehene Abschnitt (20) im türfernen Bereich der Ablage ebene (18) angeordnet ist.
3. Kühigerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Wellenprofil (21) versehene Abschnitt (20) von den Halterungen (16) an den Seitenwänden (15) abnehmbar ist.
4. Kühigerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Wellenprofil (21) versehene Abschnitt (20) als doppelseitig ver wendbarer Wendeabschnitt ausgebildet ist, welcher an seiner dem Welien profil (21) gegenüberliegenden Unterseite zumindest weitestgehend ebenflä chig ausgeführt ist und mit der Restabstellfläche der Ablageebene (18) eine im wesentlichen durchgehend ebene Abstellfläche zu bilden vermag.
5. Kühtgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem Wellenprofil (21) versehene Abschnitt (20) über die Breite der Ablageebene (18) wellenprofilartig ausgebildet ist.
6. Kühtgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der zusammen mit dem wellenprofilartigen Abschnitt (20) die Abstellfläche der Ablageebene (18) bildende Abschnitt (19) von den Halterungen (16) an den Seitenwänden (15) abnehmbar ist.
7. Kühtgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der wellenprofilartige Abschnitt (20) und der zusammen mit diesem die Abla geebene (18) bildende Abschnitt (19) geschlossenflächig ausgebildet ist.
8. Kühtgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der wellenprofilartig ausgebildete Abschnitt (20) aus Kunststoffspritzguß be steht, und der zusammen mit diesem die Ablageebene (20) bildende Ab schnitt (19) als mit einem Kunststoffrahmen umspritzte Glasplatte ausgebildet ist.
Description:
Kühigerät Die Erfindung betriffl ein Kühigerät mit einem innerhalb seines wärmeisolierenden Ge- häuses angeordneten, von einer Tür verschließbaren Kühtraum, welcher mit in Ab- stand übereinander angeordneten, zumindest an den Seitenwänden des Kühiraumes gehalterten Ablageebenen ausgestattet ist.

Auf dem Gebiet der Kühlschränke ist es seit langem Stand der Technik, deren Türen an der Innenseite mit abnehmbaren, übereinander angeordneten Ablagefächern aus- zustatten, von denen das dem unteren Rand der Tür am nächsten liegende, in den überwiegenden Fällen zum Abstellen von flaschenartigem Lagergut, wie beispielswei- se Mineralwasserflaschen, Wein-oder Bierflaschen, genutzt wird. Die Lagerkapazität derartiger Ablagefächer ist jedoch sehr rasch erschöpft.

Zur Erweiterung der Lagerkapazität für flaschenartiges Lagergut wurde in der DE-OS 26 35 364 ein Kühtgerät vorschlagen, dessen Innenraum mit zu Ablage von Flaschen geeigneten Traggittern unterteilbar ist, welche sich mit ihren seitlichen Enden an den Seitenwänden des Innenraums angeordneten Aufnahmenuten abstützen. Diese Traggitter sind zur Einlagerung von Getränkeflaschen in einer zur Öffnung des Innen- raums hin abgekippten Position angeordnet, wodurch die Lagerkapazität für sonstiges Lagergut innerhalb des Kühiraumes deutlich geschmälert ist. Zur Vermeidung dieses Nachteiles wird in der DE-OS 30 39 636 ein an den Drahtstäben von als Ablage- ebenen ausgebildeten Traggittern einhängbarer Flaschenhalter vorgeschlagen, welcher bei zusätzlichem Lagerbedarf für flaschenartiges Kühigut an den Drahtstäben der in den Kühlschränken eingesetzten Traggitter einhängbar ist. Im Gegensatz zu der aus der DE-OS 26 35 364 bekannten Lösung, wonach eines der Traggitter auch schon bei der Einlagerung einer Getränkeflasche in die dafür vorgesehene Halteposition zu bringen ist und somit die Ablagefläche dieses Traggitters nur noch bedingt zum Abstellen von anderweitigem Kühigut geeignet ist, erlaubt die Lösung gemäß der DE- OS 30 39 636 auch trotz der Einlagerung von Getränkeflaschen weiterhin die voll- flächige Nutzung der Ablageflächen des Traggitters. Jedoch ist zur Einlagerung einer jeden Getränkeflasche ein an dem Traggitter einhängbarer Flaschenträger erforderlich,

welche einerseits nur in begrenzter Stückzahl an dem Traggitter anbringbar sind und welche den Stauraum unterhalb eines Traggitters wesentlich vermindern. Zudem ist für diese Flaschenhalter für den Fall, daß sie nicht zur Lagerung von Getränkeflaschen genutzt werden, ein mit einem entsprechenden Lagervolumen ausgestatteter Aufbewahrungsort außerhalb des Kühiraums notwendig, wenn man in diesem Fall dessen Lagerkapazität voll nutzen möchte.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühigerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 mit einfachen konstruktiven Maßnahmen derart zu verbessern, daß die Nachteile des Standes der Technik vermieden sind.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß bei wenigstens einer der Ablageebenen die Abstellfläche einen Abschnitt aufweist, welcher in Art eines Wellenprofils ausgebildet ist, dessen miteinander verbundene Wellenzüge quer zur Einbringungsrichtung der Abiage in den Kühiraum verlaufen.

Durch die erfindungsgemäß vorgeschlagene Ausbildung der Ablageebene ist gleich- zeitig ohne Benutzung zusätzlicher Hilfsvorrichtungen die Möglichkeit geschaffen, die Abstellfläche einer derartigen Ablageebene sowohl zur Lagerung von flaschenartigem Lagergut als auch herkömmlichem Kühlgut nutzen zu können, ohne zur Einlagerung des flaschenartigen Lagergutes besonders gestaltete, das Abstellen von herkömmli- chem Kühtgut nur unzulänglich zulassende Ablageebenen verwenden zu müssen.

Darüber hinaus erübrigt es sich, ein Kühigerät neben den herkömmlich dort zum Ein- satz kommenden Ablageebenen auch zusätzlich mit einer speziell zur Einlagerung von flaschenartigem Kühigut geeigneten Abstellebene ausstatten zu müssen, so daß sich nicht nur der Fertigungsablauf des Kühigerätes vereinfacht, sondern auch dessen Herstellungskosten sinken.

Besonders günstig angeordnet für die Einlagerung von flaschenartigem Kühtgut ist der mit dem Welienprofil versehene Abschnitt, wenn gemäß einer vorteilhaften Ausgestal- tung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß der mit einem Wellenprofil versehene Abschnitt in türfernen Bereich der Ablageebene angeordnet ist.

Besonders leicht zu reinigen ist der mit dem Wellenprofil versehene Abschnitt, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung

vorgesehen ist, daß der mit dem Wellenprofil versehene Abschnitt von den Halterun- gen an den Seitenwänden abnehmbar ist.

Gemäß einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfin- dung ist vorgesehen, daß der mit dem Welienprofil versehene Abschnitt als doppelsei- tig verwendbarer Wendeabschnitt ausgebildet ist, welcher an seiner dem Wellenprofil gegenüberliegenden Unterseite zumindest weitestgehend ebenflächig ausgeführt ist und mit der Restabstellfläche der Ablageebene eine im wesentlichen durchgehend ebene Abstelifläche zu bilden vermag.

Hierdurch ist die Möglichkeit geschaffen, die gesamte Abstellfläche der Ablageebene zum Abstellen von herkömmlichem Kühigut nutzen zu können, wenn vorübergehend kein Bedarf an Abstellfläche zur Einlagerung von flaschenartigem Kühigut besteht.

Ferner ist durch die weitestgehend durchgehend ebenflächig verlaufende Abstellfläche ein kippsicheres Abstellen von insbesondere flüssigem Lagergut in offenen Behältnis- sen auch im Übergangsbereich des Wandabschnitts zur Restabstellfläche sicherge- stellt.

Besonders einfach herzustellen ist eine aus zwei Abschnitten zusammengefügte Abla- geebene herstellbar, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Ge- genstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß der mit dem Wellenprofil versehene Abschnitt über die Breite der Ablageebene wellenprofilartig ausgebildet ist. Gleichzeitig ist durch eine derartige Ausführungsform eine ausreichende Lagermöglichkeit für fla- schenartiges Kühigut geschaffen.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der zusammen mit dem wellenprofilartigen Abschnitt die Abstell- fläche der Ablageebene bildende Abschnitt von den Halterungen an den Seitenwänden abnehmbar ist.

Auf diese Weise ist ein Benutzer des Kühigerätes in die Lage versetzt, die beiden die Abstellfläche der Ablageebene bildenden Abschnitte bei Verwendung des wellenprofil- artigen Abschnittes innerhalb des Kühiraumes so anordnen zu können, wie es ihm er- gonomisch am günstigsten erscheint.

Besonders tragfähig ausbildbar sind die beiden Abschnitte der Ablageebene, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß der wellenprofilartige Abschnitt und der zusammen mit diesem die Ablageebene bildende Abschnitt geschlossenflächig ausgebildet ist.

Entsprechend einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Er- findung ist vorgesehen, daß der wellenprofilartige Abschnitt aus Kunststoffspritzguß besteht und der zusammen mit diesem die Ablageebene bildenden Abschnitt als mit einem Kunststoffrahmen umspritzte Glasplatte ausgebildet ist.

Hierdurch ist eine kostengünstigste und dennoch dekorativ hochwertige und aus hy- gienischer Sicht besonders leicht zu reinigende Ablageebene bereitgestellt.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert.

Es zeigen : Fig. 1 einen Haushattstischkühtschrank mit in dessen Kühiraum in Abständen übereinander angeordneten Ablageebenen, von denen eine einen dop- pelseitig verwendbaren Abschnitt aufweist, dessen wellenprofilartig ausgebildete Abstellfläche zur Ablage von flaschenartigem Lagergut dient, in raumbildlicher Ansicht von vorne, Fig. 2 in einem vergrößertem Ausschnitt den Haushaltstischkühlschrank im Bereich der Ablageebene mit dem doppelseitig verwendbaren Abschnitt dessen wellenprofilartig ausgebildete Seite als Ablageflache eingesetzt ist, in raumbildlicher Ansicht von vorne, und Fig. 3 in einem vergrößertem Ausschnitt den Haushaltstischkühischrank im Bereich der Ablageebene mit dem doppelseitig verwendbaren Abschnitt, dessen ebenflächige Seite als Ablagefläche eingesetzt ist, in raumbild- licher Ansicht von vorne.

Gemäß Fig. 1 ist ein als Tischküh ! schrank ausgebildetes Kühtgerät 10 gezeigt, dessen wärmeisolierend aufgebautes Gehäuse 12 zusammen mit der in einen Schließzustand

bringbaren Tür 11 einen Kühtraum 13 umschließt. Dieser ist mit einer durch spanlose Formgebung einer Kunststoffplatine erzeugten Innenverkleidung 14 ausgekleidet, welche zusammen mit einer nicht näher bezeichneten Außenverkleidung und einer dazwischen angeordneten Wärmeisolationsschicht den wärmeisolierenden Aufbau des Gehäuses 12 bildet und welche an ihren Seitenwänden 15 mit in annähernd gleichen Abständen übereinander angeordneten, als Halterungen dienenden Tragleisten 16 versehen ist. Die Tragleisten 16 dienen zur Abstützung der seitlichen Ränder von Abiageebenen 17 und 18. Von diesen Ablageebenen sind die mit 17 bezeichneten Ablageebenen als mit einer einstückig ausgeführten ebenen Abstellfläche aus Glas mit einem deren Ränder einfassenden Kunststoffrahmen ausgeführt, während die Ab- lageebene 18 eine quer zu der Einschubrichtung in den Kühiraum unterteilte Abstell- fläche aufweist, deren der Tür 11 zugewandter Abstellflächenabschnitt 19 als Kühl- gutablage aus Glas ausgebildet ist, deren Ränder von einem Kunststoffrahmen einge- faßt sind und deren Abstellfläche beidseitig ebenflächig ausgebildet ist. An den Ab- stellflächenabschnitt 19 schließt sich in türfernem Bereich der Ablageebene 18 ein Abstellflächenabschnitt 20 an, welcher zusammen mit dem Abstellflächenabschnitt 19 die Ablageebene 18 bildet und welcher von dem Abstellflächenabschnitt 19 getrennt ist, so daß beide Abstellflächenabschnitte 19 und 20 als Teilablageebenen ausgebildet sind, welche sich mit ihren seitlichen Rändern auf den Tragleisten 16 abstützen. Im Gegensatz zum Abstellflächenabschnitt 19 weist der Abstellflächenabschnitt 20 in einer in Fig. 2 gezeigten ersten Einbaulage eine Oberfläche in Art eines Wellenprofiles 21 auf, dessen Wellenberge 22 und Wellentäler 23 in Einschubrichtung der Ablageebene 18 in dem Kühiraum 13 angeordnet sind, so daß der durch die Wellentä- ler 23 und Wellenberge 22 gebildete Wellenzug quer zur Einschubrichtung der Kühl- gutablage 18 in den Kühiraum 13 verläuft. Die durch die Wellenberge 22 voneinander getrennten Wellentäler 23 sind an ihrer Rückseite mit einer zur Rückwand des Kühl- raumes 13 beabstandeten Anschlagwand 24 versehen und dienen als Auflagefläche für flaschenartiges Kühlgut 25, welche bei ihrer positionsrichtigen Einlagerung mit ih- rem Flaschenboden an der Anschlagwand 24 anschlagen.

Wie insbesondere Fig. 3 zeigt, ist der Abstellflächenabschnitt an seiner dem Wellen- profil 21 gegenüberliegenden Unterseite mit einer ebenen Ablagefläche 26 ausgestat- tet, welche im wesentlichen die Breite der Ablagefläche des Abstellflächenabschnitts 19 aufweist und welche durch Wenden des Abstellflächenabschnitts 20 in die in Fig. 3 gezeigte Einbaulage bringbar ist. Die Ablagefläche 26 ist an ihrer türfernen Seite mit einem zur Rückwand des Kühiraumes 13 beabstandeten Anschlagbord 27 versehen,

welche dazu dient, eine Berührung des auf der Ablagefläche 26 angeordneten, nicht dargestellten Kühigutes mit der von einem Coldwall-Verdampfer gekühlten Rückwand des Kühlraumes 13 zu verhindern. Der Abstellflächenabschnitt 20, welcher in vorlie- gendem Fall geschlossenflächig ausgebildet und im Kunststoffspritzgußverfahren hergestellt ist, bildet zusammen mit dem ebenfalls von den Tragleisten 16 abnehm- baren Abstellflachenabschnitt 19 im zusammengeschobenen Zustand, an welchen de- ren benachbarte Seiten aneinanderliegen, eine im wesentlichen durchgehende Abla- gefläche, welche sich wie die Ablagefläche der Ablageebenen 17 zur Ablage von her- kömmlichem Kühigut eignet.