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Title:
REFRIGERATING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/038808
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigerating device (10) comprising a machine room (13) and a compressor (14) arranged therein. A drain pan (23) is arranged over said compressor at a distance therefrom. Said pan is impinged upon with the lost heat of the compressor (14). Drain pans (23) have to be adapted to the different forms and heights of compressors for being impinged upon with the heat of said compressors (14). A plurality of drain pan (23) constructions thus results. According to the invention, the bottom (32) and the holding section (24) of the drain pan (23) are connected by means of a side wall (28) that can be changed in the height thereof.

Inventors:
STROBEL MANFRED
WAIBLER MATTHIAS
Application Number:
PCT/EP2000/010554
Publication Date:
May 31, 2001
Filing Date:
October 26, 2000
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
F25D21/14; F24F13/22; (IPC1-7): F25D21/14
Foreign References:
US5881566A1999-03-16
EP0653597A11995-05-17
DE1919027A11970-11-05
GB1447538A1976-08-25
US5881566A1999-03-16
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Zentralabteilung Patente und Lizenzen Hochstrasse 17 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Kältegerät mit einem wenigstens eine türaufweisenden wärmeisolierenden Gehäu se, welches auf seiner der Tür gegenüberliegenden Gehäuserückseite einen zur Aufnahme eines Verdichters oder dergleichen dienenden Maschinenraum besitzt, in welchem ein mit Abstand über dem Verdichter anhand eines Halteabschnitts gehaltertes Tauwasserauffangbehältnis angeordnet ist, deren Behältnisboden von der Abwärme des Verdichters beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Behältnisboden (30) und der Halteabschnitt (24) des Tauwasserauffangbe hältnisses (23) miteinander durch eine in ihrer Höhe veränderbare Seitenwandung (28) verbunden sind.
2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in ihrer Höhe ver änderbare Seitenwandung (28) aus zumindest annähernd biegeschlaffen Werk stoff gebildet ist.
3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die in ihrer Hö he veränderbare Seitenwandung (28) zumindest annähernd in Art eines Falten balgs ausgebildet ist.
4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die in ihrer Höhe veränderbare Seitenwandung (28) zumindest im Nahbereich des Be hältnisbodens (30) aus zumindest annähernd wasserabweisendem Werkstoff ge bildet ist.
5. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Behältnisboden (30) und zumindest die in ihrer Höhe veränderbare Seitenwan dung (28) im Nahbereich des Behältnisbodens (30) einstückig aus wasserabwei sendem Werkstoff gebildet sind.
6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die in ihrer Höhe veränderbare Seitenwandung (28), der Behältnisboden (30) und der Halteabschnitt (24) einstückig aus Polymermaterial mit elastischen Eigenschaften gebildet ist.
7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Behältnisboden (30) zumindest abschnittsweise in wärmeleitendem Kontakt mit dem bodenseitigen Abschnitt des Verdichters (14) angeordnet ist.
8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Behältnisboden (30) eine an den bodenseitigen Abschnitt des Verdichters (14) zumindest annähernd angepaßte Formgebung (32) besitzt.
Description:
Kältecterät Die Erfindung betriffl ein Kältegerät mit einem wenigstens eine Tür aufweisenden wärme- isolierenden Gehäuse, welches auf seiner der Tür gegenüberliegenden Gehäuserücksei- te einen zur Aufnahme eines Verdichters oder dergleichen dienenden Maschinenraum besitzt, in welchem ein mit Abstand über dem Verdichter anhand eines Halteabschnitts gehaltertes Tauwasserauffangbehältnis angeordnet ist, deren Behältnisboden zumindest von der Abwärme des Verdichters beaufschlagt ist.

Bei Kältegeräten ist es bekannt, zum Auffangen des während eines Abtauprozesses des Kältegerätes anfallenden Schmeizwassers Tauwasserauffangschalen vorzusehen, wel- che in den überwiegenden Fällen innerhalb des rückseitig am Kältegerätegehäuse ni- schenartig angeordneten Maschinenraums sitzen. Zur Steigerung der Verdunstungslei- stung für das Schmelzwasser sind die Tauwasserauffangschalen mit der Abwärme des in diesem Maschinenraum angeordneten Kältemittelverdichters des Kältegerätes beauf- schlagt, wobei die Tauwasserauffangschalen zu diesem Zweck entweder unmittelbar in wärmeleitendem Kontakt am Gehäuseoberteil des Verdichtergehäuses aufsitzen oder in geringem Abstand über dem Gehäuseoberteil innerhalb des Maschinenraums gehaltert sind. Derartige Anordnungen für Tauwasserauffangschalen bringen jedoch das Problem mit sich, daß je nach dem Anwendung findenden Verdichtertyp bei einem Wechsel des Verdichters eine Anpassung an diesen hinsichtlich der Formgebung oder der Halterung der Tauwasserauffangschale erforderlich ist, da die Verdichter in Abhängigkeit ihrer Lei- stung und ihres Herstellers unterschiedliche Gehäusegeometrien und unterschiedliche Bauhöhen besitzen. Durch derartige Anpassungen ergibt sich zwangsläufig eine Kon- struktionsvielfalt von Tauwasserauffangschalen.

Zur Vermeidung solcher Nachteile ist in der US-PS 5,881,566 eine Tauwasserauffang- schale mit einem festen Tragrahmen und einem flexible Schalenboden vorgeschlagen, welcher sich an unterschiedliche Geometrien des Verdichteroberteils anzupassen vermag

und welcher bereits in gewissem Umfang auch Bauhöhenschwankungen von Verdichtern unterschiedlicher Hersteller auffangen kann. Ein derartiger Vorschlag bringt jedoch die Problematik mit sich, daß ein Bauhöhenausgleich für den Verdichter nur in einem gewis- sen Umfang stattfinden kann und daß der Boden dieser Tauwasserauffangschale durch seine Flexibilität ziemlich beschädigungsgefährdet ist und somit die Tauwasserauffang- schale in der Fertigung mit besonderer Vorsicht zu handhaben ist. Darüber hinaus ist die Anbindung eines flexible Bodens an einen im Verhältnis dazu steifen Träger äußerst fer- tigungsaufwendig, wobei zudem bei dem flexible Boden die Gefahr besteht, daß die zur Gewährung der Flexibilität des Bodens geeigneten Materialien nur bedingt den für eine Tauwasserschale über deren Brauchbarkeitsdauer verlangten Anforderungen genügt.

Außerdem besteht bei dem flexible Boden, wenn dieser aufgrund eines mit großer Bau- höhe ausgestatteten Verdichters entsprechend durchgewölbt ausgelenkt ist, die Gefahr, daß das von der Auffangschale aufgefangene Abtauwasser in die abseits des Verdichter- gehäuses liegenden, und somit weniger mit Wärme beaufschlagten, nach unten ausge- lenkten Bereiche des flexible Bodens abfließt und aufgrund der verminderten Wärmeein- wirkung nur äußerst langsam verdunstet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Kältegerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 mit einfachen konstruktiven Maßnahmen die Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß der Behältnisboden und der Halteabschnitt des Tauwasserauffangbehältnisses miteinander durch eine in ihrer Höhe veränderbare Seitenwandung verbunden sind.

Eine Tauwasserauffangschale mit in ihrer Höhe stufenlos oder in Stufen einstellbaren Seitenwandung eröffnet die Möglichkeit, unterschiedlichen Bauhöhen verschiedener Käl- temittelverdichter, beispielsweise bedingt durch unterschiedliche Hersteller oder verschie- dene Leistungsklassen, gezielt durch eine einfache Höheneinstellung Rechnung tragen zu können. Außerdem kann durch die höheneinstellbare Seitenwand der Tauwasserauf- fangschale eine zumindest für eine Vielzahl unterschiedlicher Kältegerätetypen geeignete Tauwasserauffangschale trotz der bedingt durch die unterschiedlichen Kältegerätetypen zum Einsatz kommenden Verdichter unterschiedlicher Bauhöhe gewählt werden. Gleich- zeitig ist dabei sichergestellt, daß der Boden der Tauwasserauffangschale in wärmelei- tenden Kontakt an das Gehäuse dieser unterschiedlich hohen Verdichter zur Steigerung

der Verdunstungsleistung des in der Tauwasserauffangschale sich sammelnden Schmelzwassers in wärmeleitenden Kontakt herangeführt werden kann. Durch diese An- passungsmöglichkeit der Tauwasserauffangschale ergibt sich auch eine deutliche Redu- zierung der Typenvielfalt der meist aus Kunststoffspritzguß gefertigten Maschinenraum- formteile, wodurch sich nicht nur die Logistik für diese Teile vereinfacht, sondern auch die Fertigungskosten der Kältegerätetypen aufgrund des Vereinheitlichungspotentials bedingt durch Tauwasserauffangschale für sämtliche Gerätetypen spürbar sinken.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorge- sehen, daß die in ihrer Höhe veränderbare Seitenwandung aus zumindest annähernd bie- geschlaffen Werkstoff gebildet ist.

Eine derartig ausgeführte höheneinstellbare Seitenwandung ist nicht nur besonders ko- stengünstig auch in bezug auf ihre wasserabstoßende Eigenschaft herstellbar, sondern besitzt zudem die Eigenschaft, die beim An-und Auslauf des Verdichters sich ergeben- den Schwingbewegungen auffangen zu können, wodurch eine Scheuerbewegung zwi- schen dem Verdichtergehäuse und dem daran in wärmeleitenden Kontakt anliegenden Boden der Tauwasserauffangschale vermieden ist, da die Flexibilität der biegeschlaffen Seitenwandung die Verdichterschwingbewegungen abfangen und somit der Boden der Tauwasserauffangschale zumindest weitestgehend ruhig und positionsgenau am Gehäu- se des Verdichters anliegt.

Besonders robust ist die in ihrer Höhe einstellbare Seitenwandung der Tauwasserauf- fangschale ausführbar, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Ge- genstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die in ihrer Höhe veränderbare Seitenwan- dung zumindest annähernd in Art eines Faltenbalgs ausgebildet ist. Durch die faltenbalg- artige Gestaltung der Seitenwandung ist zudem die Möglichkeit eröffnet, durch eine ent- sprechende Anzahl und eine geeignete Ausbildung der einzelnen Falten des Faltenbalgs den Boden der Tauwasserauffangschale unter einer zumindest weitestgehend durch die Faltenbalggestaltung hervorgerufenen Vorspannung gegen das Gehäuse des Verdichters zu drücken. Für den Fall, daß der Boden der Tauwasserauffangschale aus biege- schlaffem Material gebildet ist, wird durch die Vorspannkraft eine besonders intensive An- lage des Schalenbodens am Verdichtergehäuse zur Herstellung eines optimierten Wär- meübergangs vom Verdichter auf die Tauwasserauffangschale bewirkt. Außerdem lassen sich durch den eine Vorspannung ausübenden Faltenbalg in Verbindung mit einem biege-

schlaffen Boden für die Tauwasserauffangschale Oberflächenunterschiede der einzelnen Verdichtertypen ausgleichen, wodurch zumindest in den überwiegenden Fällen eine opti- male Anlage des biegeschlaffen Bodens am Gehäuse des Verdichters zur Herbeiführung einer intensiven Wärmeüberleitung auf das in der Tauwasserauffangschale gesammelte Schmelzwasser erreicht ist.

Entsprechend einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfin- dung ist vorgesehen, daß die in ihrer Höhe veränderbare Seitenwandung zumindest im Nahbereich des Behältnisbodens aus zumindest annähernd wasserabweisenden Werk- stoff gebildet ist.

Hierdurch ist sichergestellt, daß auch bei höherem Wasserstandspegel innerhalb der Tauwasserauffangschale eine Benetzung der höheneinstellbaren Seitenwand und damit ein Entweichen des gesammelten Schmeizwassers vermieden ist.

Als besonders günstig im Hinblick auf die Schwingungsabsorption und die Wärmebestän- digkeit, herrührend vom Verdichter, hat sich eine Tauwasserauffangschale erwiesen, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß die in ihrer Höhe veränderbare Seitenwandung, der Behältnisboden und der Halteabschnitt einstückig aus Polymermaterial mit elastischen Eigenschaften ge- bildet ist. Eine aus derartigem Werkstoff gebildete Tauwasserauffangschale ist folglich besonders dauerbeständig. Außerdem trägt eine aus Polymermaterial mit elastischen Eigenschaften gefertigte Tauwasserauffangschale mit auf dem Verdichter aufliegendem Boden zudem zur Geräuschedämmung bei.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß der Behältnisboden zumindest abschnittsweise in wärmeleitendem Kontakt mit dem bodenseitigen Abschnitt des Verdichters angeordnet ist.

Hierdurch ergibt sich eine besonders intensive Wärmeüberleitung vom Gehäuse des Ver- dichters auf den Behältnisboden der Tauwasserauffangschale, wodurch die Verdunstung des darin aufgefangenen Schmeizwassers gefördert ist.

Entsprechend einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfin- dung ist vorgesehen, daß der Behältnisboden eine an den bodenseitigen Abschnitt des Verdichters zumindest annähernd angepaßte Formgebung besitzt.

Durch die Anpassung des Behältnisbodens an die ihm zugewandte Oberfläche des Ver- dichtergehäuses läßt sich auch ein aus verhältnismäßig biegesteifem Material geformter Boden für die Tauwasserauffangschale in wärmeleitendem Kontakt mit dem Gehäuse des Verdichters zur Förderung der Verdunstungsleistung des von der Tauwasserauffang- schale aufgefangenen Schmelzwassers bringen. Durch die Möglichkeit einen Behältnis- boden aus vergleichsweise biegesteifem Material für die Tauwasserauffangschale zur An- wendung bringen zu können, ist die Herstellung der Tauwasserauffangschale aufgrund der Möglichkeit, den Behältnisboden als Kunststoffspritzgußteil auszubilden, deutlich er- leichtert und somit die Herstellkosten der Tauwasserauffangschale erheblich zu senken.

Eine mit einem vorgeformten Boden ausgestattete Tauwasserauffangschale läßt sich aus diesem Boden, einem zu ihrer Halterung dienenden Trägerteil und der in ihrer Höhe ein- stellbaren Seitenwandung aufbauen. Ein derartiger Boden läßt sich im Vergleich zu einem Boden aus biegeschlaffen Werkstoff gezielt aus Werkstoff mit größerer Materialstärke formen, wodurch dieser Boden auch besonders resistent gegen mechanische Einflüsse ist. Im Bereich des Faltenbalgs ist die Materialstärke zur Erreichung der gewünschten Flexibilität wieder geringer.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigen : Fig. 1 in vereinfachter schematischer Darstellung die Rückseite eines Kühlgerätes mit in dessen Maschinenraum angeordneten Tauwasserauffangschale, deren Seitenwand mit Hilfe eines Faltenbalgs höheneinstellbar ausgebildet ist, in Ansicht von hinten und Fig. 2 die Tauwasserauffangschale mit ihrer als Faltenbalg ausge- bildeten höhenverstellbaren Seitenwand, in raumbildlicher Ansicht von oben.

Gemäß Fig. 1 ist in vereinfachter schematischer Darstellung der untere Abschnitt eines Kältegerätes 10 mit einem wärmeisolierenden Gehäuse 11 gezeigt. Das wärmeisolieren- de Gehäuse 11 weist an seiner Rückseite 12 an seinem bodennahen Abschnitt, einen ni- schenartig ausgebildeten Maschinenraum 13 auf. Dieser dient zur Aufnahme eines Kälte- mittelverdichters 14 mit einem Gehäuse 15, welches aus einem Gehäuseoberteil 16 und einem Gehäuseunterteil 17 gebildet ist, wobei am Gehäuseunterteil 17 Tragelemente 18 mit elastischen Auflagen 19 festgesetzt sind anhand welcher der Kältemittelverdichter 14 schwingungsarm an einer Verdichtertragschiene 20 befestigt ist. Gegenüber der Verdich- tertragschiene 20 sind an der Decke des Maschinenraums 13 Haltelemente 21 mit nuten- artigen Aufnahmen 22 festgesetzt, deren Nutenöffnungen einander zugewandt sind, wo- durch Führungen mit senkrecht zur Rückseite vorgesehenen Führungsöffnungen gebildet sind. Die Halteelemente 21 dienen zur Halterung einer beispielsweise aus Kunststoff- spritzguß erzeugten Tauwasserauffangschale 23, welche zum Zwecke ihrer Halterung mit einem im wesentlichen eigensteifen Halterahmen 24 ausgestattet ist. Dieser besitzt zwei seitliche, in die nutenartigen Aufnahmen 22 einbringbare und nach dem Einbringen darin geführt gehalterte seitliche Rahmenabschnitte 25. Diese weisen an ihrem der Öffnungs- ebene des Maschinenraums 13 zugewandten vorderen Endabschnitt Befestigungsele- mente 26 in Form von federnden Rasthaken auf, welchen Tiefenanschläge 27 entgegen der Einschubrichtung der Rahmenabschnitte 25 in die Aufnahmen 22 vorgeschaltet sind.

Der Halterahmen 24 dient als Träger einer hinsichtlich ihrer Höhe veränderbaren Seiten- wandung 28, welche im vorliegenden Fall zum Zwecke ihrer Höheneinstellung als Falten- balg mit mehreren hintereinander geschalteten Falten 29 ausgebildet ist. An das vom Hal- terahmen 24 abgewandte freie Ende der in ihrer Höhe im vorliegenden Fall stufenlos ver- änderbaren, zumindest aus wasserabweisendem Werkstoff gebildeten Seitenwandung 28 ist einstückig ein ebenso aus wasserabweisendem Werkstoff gebildeter Schalenboden 30 mitangeformt. Dieser umgrenzt zusammen mit der Seitenwandung 28 einen Aufnahme- raum 31 für das von der Tauwasserauffangschale 23 aufzufangende Schmelzwasser und besitzt eine zumindest annähernd um sein Zentrum angeordnete kalottenähnliche Ver- formung 32, deren Verwölbung in den Aufnahmeraum 31 gerichtet ist. Die kalottenähn-

liche Verformung 32 besitzt dabei zumindest annähernd die Deckengeometrie des Gehäuseoberteils 16.

Wie insbesondere Fig. 1 zeigt, wird die Tauwasserauffangschale 23 zum Zwecke ihrer Halterung im Maschinenraum 13 mit den seitlichen Rahmenabschnitten 25 ihres Halte- rahmens 24 in die Aufnahmen 22 eingeführt, wobei die positionsrichtige Endlage des Hal- terahmens 24 durch die an den freien Enden der Halteelemente 21 anschlagenden Tie- fenanschläge 27 markiert ist. Im positionsrichtigen Einbauzustand rasten die Befesti- gungselemente 26 an den seitlichen Rahmenabschnitten 25 in nicht dargestellte Halte- aufnahmen an den Halteelementen 21 lösbar ein. Die Montage der Tauwasserauffang- schale 23 kann durch ihre in der Höhe veränderbare Seitenwandung 28 bei bereits mon- tiertem Kältemittelverdichter 14 stattfinden, da der Schalenboden 30 durch die im vorlie- genden Fall stufenlos bezüglich ihrer veränderbare Seitenwand 28 bis nahe an das der Verdichtertragschiene 20 zugewandte freie Ende der Halteelemente 21 zum Zwecke der Montage der Tauwasserauffangschale 23 im Maschinenraum 13 heranführbar ist. Nach Abschluß der Verdichtermontage wird der Schalenboden 30 mit Hilfe des als in der Höhe einstellbare Seitenwandung 28 dienenden und als Druckfeder wirkenden Faltenbalgs und des Eigengewichts des Schalenbodens gegen die Decke des Gehäuseoberteils 16 gedrückt, wodurch die kalottenähnliche Verformung 32 in wärmeleitenden Kontakt an der im Schalenboden 30 zugewandten Außenseite des Gehäuseoberteils 16 anliegt. Durch die geschaffene Wärmeüberleitung des Gehäuseoberteils 16 auf den Schalenboden 30 der Tauwasserauffangschale 23 wird das sich innerhalb des Auffangraumes 31 sammeln- de Schmelzwasser deutlich rascher verdunstet.

Anstelle des vorgeformten, zumindest annähernd an die Decke des Gehäuseoberteils 16 angepaßten zumindest annähernd biegesteifen Schalenbodens 30 wäre auch ein biege- schlaffer Schalenboden denkbar, welcher sich aufgrund der durch den Faltenbalg ausge- übten Vorspannkräfte zumindest annähernd selbsttätig an die Außenseite des Gehäuse- oberteils 16 in wärmeleitenden Kontakt anlegt.