Kühl- und/oder Gefriergerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, der von zumindest einer Tür verschließbar ist, sowie einer motorischen Türbetätigungsvorrichtung zur automatischen Betätigung der Tür.

Aus der DE 203 01 951 U1 ist ein Kühl- und Gefriergerät bekannt, dessen Tür von einem Motor und einem davon angetriebenen Stößel aufgedrückt wird, um das öffnen der Tür zu erleichtern und insbesondere die bei Kühl- und Gefriergeräten üblichen Türdichtungs-Halte- und Vakuumkräfte zu überwinden. Der Stößel wird dabei von dem Motor über einen Exzenter angetrieben und gelangt nach dem anfänglichen Aufdrücken außer Eingriff, so dass die Tür weiter von Hand zu öffnen und wieder zu schließen ist, wobei der Stößel vom Motor nach dem öffnen wieder in seine zurückgezogene Stellung gebracht wird, um die Tür schließen zu können. Auch wenn mit einer solchen Türöffnungshilfe das öffnen der Kühl- und Gefrierschranktür beträchtlich erleichtert wird, ist eine weitere Vereinfachung der Türhandhabung dennoch wünschenswert. So hilft das anfängliche Aufdrücken der Tür in nicht ausreichender Weise, wenn beispielsweise Kühlgut mit beiden Händen getragen werden muss und keine Hand zur Türbedienung frei ist. Wünschenswert wäre

es auch, wenn die Tür sich nach dem anfänglichen Aufdrücken, beispielsweise aufgrund schiefer Ausrichtung des Geräts und der auf die Tür einwirkenden Schwerkraft, nicht selbständig machen kann.

Hiervon ausgehend will die vorliegende Erfindung ein verbessertes Kühl- und/oder Gefriergerät schaffen, das Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Vorzugsweise soll die Türbetätigung weiter vereinfacht und noch komfortabler gemacht werden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die erfindungsgemäße Türbetätigungsvorrichtung beschränkt sich also nicht darauf, die Tür aufzudrücken, um die Türdichtungs-Halte- und Vakuumkräfte zu überwinden. Erfindungsgemäß besitzt die Türbetätigungsvorrichtung Antriebsmittel sowohl zum automatischen öffnen als auch zum automatischen Schließen der Tür. Dies erhöht den Bedienungskomfort beträchtlich, insbesondere dann, wenn nach dem Herausnehmen von Kühl- oder Gefriergut keine Hand frei ist, um die Tür händisch zu schließen.

Vorteilhafterweise können die Antriebsmittel dabei derart ausgebildet sein, dass die Tür im wesentlichen über ihren gesamten vorgesehenen Bewegungsbereich von den Antriebsmitteln automatisch bewegbar ist. Die Antriebsmittel stehen hierzu nicht nur in einem sehr kleinen Winkelbereich um die Schließstellung herum mit der Tür in Wirkverbindung. Vorteilhafterweise kann die Tür über einen Schwenkbereich von zumindest 75°, vorteilhafterweise über mehr als 90°, durch die Antriebsmittel mit einer Stellkraft beaufschlagt werden, so dass die Tür von den Antriebsmitteln vollständig geöffnet, zu der geöffneten Stellung hin abgebremst und in dieser gehalten werden kann. Nach Befüllen des Kühl- oder Gefrierraums bzw. einer Entnahme von Kühl- und Gefriergut kann die Tür sodann wieder automatisch von den Antriebsmitteln geschlossen werden.

In Weiterbildung der Erfindung sind die Antriebsmittel dabei derart ausgebildet, dass von der Tür eine vorgebbare öffnungsstellung anfahrbar ist, wobei die öffnungsstellung vorteilhafterweise einstellbar sein kann. Insbesondere kann mit den Antriebsmitteln eine Steuereinrichtung verbunden sein, die es erlaubt, die öffnungsstellung beispielsweise auf 90° festzulegen, oder, wenn der Kühlschrank in einer Ecke aufgestellt wird, auf 80° zu setzen.

Im Gegensatz zu bloßen Aufdrückhilfen können die Antriebsmittel der Türbetätigungsvorrichtung vorteilhafterweise verschiedene Türgeschwindigkeiten fahren, insbesondere derart, dass die Tür auf ihrem öffnungsweg und/oder auf ihrem Schließweg ein vordefiniertes Geschwindigkeitsprofil durchläuft. Die Antriebsmittel können von der vorzugsweise elektronischen Steuereinrichtung derart angesteuert werden, dass die Tür aus der Schließ- und/oder öffnungsstellung sanft beschleunigt, in einem mittleren Bewegungsbereich zwischen der Schließ- und der öffnungsstellung relativ schnell bewegt und sodann vor Erreichen der öffnungs- und/oder Schließstellung sanft abgebremst wird, so dass die Haltestellung sanft angefahren wird. In Weiterbildung der Erfindung kontrolliert also die Türbetätigungsvorrichtung die Türgeschwindigkeit im wesentlichen über deren gesamten Bewegungsbereich in der gewünschten Weise.

Um beim Auffahren auf Hindernisse eine gewaltsame Bewegung der Tür oder beim Schließen der Tür ein Einklemmen von Körpergliedern zu verhindern, kann in besonders vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung den Antriebsmitteln ein Kraftbegrenzer zur Begrenzung der Stellkraft beim öffnen und/oder beim Schließen der Tür und/oder beim Halten der Tür in einer gewünschten Stellung zugeordnet sein. Durch diese Sicherheitslösung wird erreicht, dass bei einem Hindernis die Tür nicht weiterschwenkt. Zudem kann durch die Kraftbegrenzung sichergestellt werden, dass die Tür in jedem Fall, d.h. insbesondere auch dann, wenn sie in der Schließstellung gehalten wird, mit Kinderkraft wieder geöffnet werden kann, beispielsweise wenn ein Kind in dem Kühl- oder Gefrierraum eingeschlossen ist.

Der Kraftbegrenzer kann grundsätzlich verschieden ausgebildet sein. Beispielsweise kann eine sensorgesteuerte Lösung vorgesehen sein, die bei Erfassung einer vorbestimmten, äußerlich auf die Tür einwirkenden Kraft die Antriebsmittel über geeignete Kupplungsmittel auskuppelt, so dass die Tür sozusagen im Freilauf betätigbar ist. In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung jedoch wird der Kraftbegrenzer durch eine Rutschkupplung realisiert, die mit dem Türantriebsmotor der Türbetätigungsvorrichtung verbunden ist. Die Antriebs- und/oder Haltekraft des Motors selbst braucht hierdurch nicht begrenzt werden. Die Rutschkupplung erlaubt es, bei überschreiten einer vorbestimmten Stellkraft die Tür unabhängig von einer Bewegung des Türantriebsmotors zu bewegen.

Um andererseits sicherzustellen, dass die zum Teil hohen Türdichtungs-Halte- und Vakuumkräfte beim öffnen der Tür überwunden werden und die Tür sicher geöffnet werden kann, ist in Weiterbildung der Erfindung ein überbrücker zur überbrückung des vorgenannten Kraftbegrenzers vorgesehen, der vorteilhafterweise nur in der Schließstellung der Tür und/oder in einem begrenzten daran anschließenden Bewegungsbereich wirksam ist. Der überbrücker kann grundsätzlich verschieden ausgebildet sein. Beispielsweise kann er durch einen zweiten Antriebsstrang realisiert sein, der parallel zu dem mit der Rutschkupplung beschalteten Antriebsstrang die Tür betätigt. Grundsätzlich wäre es natürlich auch denkbar, einen zweiten separaten Antriebsmotor und ein entsprechendes Stellglied zum Aufdrücken der Tür aus der Schließstellung vorzusehen. Mithilfe des vorgenannten überbrückers kann jedoch trotz Verwendung einer Rutschkupplung sichergestellt werden, beim Aufdrücken der Tür die volle Antriebskraft nutzen zu können.

Die Antriebsmittel zum Schließen und öffnen der Tür können prinzipiell ein Antriebsaggregat zum öffnen und ein weiteres Antriebsaggregat zum Schließen der Tür umfassen. Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung jedoch besitzen die Antriebsmittel einen gemeinsamen Motor, insbesondere einen Elektromotor, zur Erzeugung der öffnungs- und Schließstellkräfte. Dabei kann der gemeinsame Motor einerseits sowohl die öffnungsbewegung als auch die Schließbewegung unmittelbar erzeugen. Andererseits kann auch vorgesehen sein, dass nur die öffnungs-

bewegung der Tür unmittelbar von dem Motor abgeleitet wird, während die Schließbewegung von einem Federmechanismus erzeugt wird, der von dem genannten gemeinsamen Motor insbesondere während der öffnungsbewegung gespannt wird.

Vorteilhafterweise ist zur übertragung der Antriebsbewegung des Motors auf die Tür zumindest ein übertragungsgetriebe zwischen dem Gerätekorpus und der Tür vorgesehen. Nach einer Ausführung der Erfindung kann der Motor über ein Zahnradgetriebe auf die Tür einwirken, das vorzugsweise im Bereich der Türschwenkachse angeordnet sein kann.

Alternativ oder zusätzlich kann auch ein Seil-, Band- und/oder ein Kettenzuggetrie- be vorgesehen sein, um die Antriebsbewegung des Motors auf die Tür zu übertragen.

Weiterhin alternativ oder zusätzlich können die Antriebsmittel eine motorisch vorspannbare Federeinrichtung zur Erzeugung der Stellkraft in eine Bewegungsrichtung aufweisen, wobei vorteilhafterweise der Federeinrichtung ein Dämpfer zugeordnet sein kann, der die durch die Federkraft erzeugte Türbewegung zumindest vor Erreichen der Endstellung der Tür dämpft.

Die Steuerung der Antriebsmittel der Türbetätigungsvorrichtung kann in verschiedener Weise erfolgen. Um eine einfache Bedienung zu erreichen, kann den Antriebsmitteln ein Auslösesensor zum Starten der Türbewegung zugeordnet sein. Der Auslösesensor kann verschiedene Wirkprinzipien verwirklichen. In einfacher Ausführung der Erfindung kann der Auslösesensor ein mechanischer Schalter sein, der durch eine Hand bzw. einen Finger betätigbar ist. Wird der Schalter gedrückt, setzen sich die Antriebsmittel in Bewegung.

Alternativ oder zusätzlich zu einem solchen mechanischen Schalter kann auch ein akustischer Sensor zum Starten der Antriebsmittel vorgesehen sein, um die Türbetätigung sprachgesteuert in Gang setzen zu können.

Altemativ oder zusätzlich kann auch ein optischer Sensor Verwendung finden, der beispielsweise nach Art eines Bewegungssensors ein in einem vorbestimmten Bereich vor dem Gerät vorbei geführtes Körperglied erfasst.

Alternativ oder zusätzlich kann zum Ingangsetzen der Antriebsmittel auch ein Kraftsensor vorgesehen sein, der eine extern auf die Tür einwirkende Türbetätigungskraft erfasst. Hierdurch kann beispielsweise durch leichtes Anstoßen der Tür oder durch leichtes Ziehen des Türgriffs die Türbetätigungsvorrichtung zugeschaltet werden.

In Weiterbildung der Erfindung ist eine automatische Abschaltung der Antriebsmittel in den beiden Endpositionen der Tür vorgesehen. Wird die Türbetätigungsvorrichtung in der zuvor beschriebenen Weise in Gang gesetzt, fährt sie selbständig die Endposition, also beim öffnen die öffnungsposition und beim Schließen die Schließstellung, an. Bei Erreichen dieser Endstellung werden die Antriebsmittel selbsttätig abgeschaltet.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 : eine perspektivische Ansicht eines Kühl- und Gefriergeräts nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung, und

Fig. 2: eine schematische Darstellung der Türbetätigungsvorrichtung mit einem Elektromotor zum selbsttätigen öffnen und Schließen der Tür des Geräts aus Fig. 1.

Das in Figur 1 gezeigte Kühl- und Gefriergerät 1 umfasst einen im wesentlichen kubischen Gerätekorpus 2, der von einer Tür 3 verschließbar ist, die in an sich bekannter Weise um eine aufrechte Türschwenkachse 4 verschwenkbar an dem Gerätekorpus 2 gelagert ist.

Eine Tϋrbetätigungsvorrichtung 5 umfasst nach der gezeichneten Ausführung in Figur 2 einen Elektromotor 6, der in der gezeichneten Ausführung an dem Gerätekorpus 2 gelagert ist und über ein Zahnradgetriebe 7 die Tür 3 aufschwenken und zuschwenken kann. Das Zahnradgetriebe 7 ist in der gezeichneten Ausführung ein Kegelradgetriebe und im Bereich der Türschwenkachse 4 angeordnet, um kleinbauend einen großen Schwenkbereich realisieren zu können.

Wie Figur 2 zeigt, ist in den Antriebsstrang von dem Elektromotor 6 zu dem Zahnradgetriebe 7 eine Rutschkupplung 8 geschaltet, die sicherstellt, dass die Tür bei Auffahren auf ein Hindernis trotz weiterlaufendem Motor stehen bleibt oder umgekehrt, dass bei stehendem Elektromotor 6 beispielsweise von einem im Kühlraum eingeschlossenen Kind die Tür geöffnet werden kann.

Um die Türdichtungs-Halte- und Vakuumkräfte der Tür trotz der Rutschkupplung 8 sicher überwinden zu können, geht von dem Elektromotor 6 ein zweiter Antriebsstrang ab, der verschieden ausgebildet sein kann und in der gezeichneten Ausführung ein vom Elektromotor 6 angetriebenes Zahnrad 9 sowie eine an der Tür 3 vorgesehene Zahnstange 10 umfassen kann, die derart bemessen ist, dass der genannte zweite Antriebsstrang nur in der geschlossenen Stellung der Tür 3 bzw. einem kleinen daran anschließenden Winkelbereich wirksam ist. Um ein öffnen der Tür auch bei stehendem Elektromotor 6 sicherzustellen, kann das Zahnrad 9 über einen Freilauf mit dem Elektromotor 6 verbunden sein.

Wie Figur 2 zeigt, kann der Elektromotor 6 von einer elektronischen Steuereinrichtung 11 angesteuert werden, die mit einem Sensor 12 verbunden ist, der einen Betätigungswunsch des Kühlschrankbenutzers erfasst und in der gezeichneten Ausführung am Gerätekorpus 2 etwa in Höhe des Türgriffs 13 angeordnet ist (vgl. Figur 1 ). Weiterhin kann die Steuereinrichtung 11 mit einem Bedienterminal 14 verbunden sein, um die öffnungs- bzw. Schließbewegung der Tür nach den Wünschen des Benutzers oder den Gegebenheiten der Auf-Stellung anpassen zu können.

Insbesondere kann hierdurch die öffnungsstellung der Tür 3 programmiert werden, in der der Elektromotor 6 anhält.

Bei der in den Figuren gezeichneten Ausführung der Türbetätigungsvorrichtung 5 ergibt sich folgende Funktion: Ist die Tür geschlossen, wie dies Figur 1 zeigt, braucht lediglich der Bediener auf den Sensor 12 einwirken, beispielsweise bei Ausbildung als mechanischer Schalter diesen drücken. Hierdurch setzt die Steuereinrichtung 11 den Elektromotor 6 in Gang. über das Antriebsrad 9 und die Zahnstange 10 drückt der Elektromotor 6 die Tür 3 trotz möglicherweise großer Türdichtungs-Halte- und Vakuumkräfte auf, auch wenn hierzu die Stellkräfte über den ersten Antriebsstrang mit dem Zahnradgetriebe 7 aufgrund der darin vorgesehenen Rutschkupplung 8 nicht ausreichen würden. Nach dem anfänglichen Aufdrücken gerät das Zahnrad 9 von der Zahnstange 10 außer Eingriff. Da jedoch die anfänglichen Türdichtungs- und Vakuumkräfte überwunden sind, wird die Tür sicher betätigt durch das Zahnradgetriebe 7, bis sie ihre vorgesehene öffnungsstellung in beispielsweise 90° erreicht hat. Die Steuervorrichtung 11 hält den Elektromotor 6 dabei automatisch an, wobei vor Erreichen der öffnungsstellung die Antriebsgeschwindigkeit kontinuierlich und sanft reduziert wird, um ein sanftes Anfahren der Endstellung zu erreichen.

Um die Tür wieder zu schließen, kann eine Zeitschaltung vorgesehen sein, die nach Ablauf einer vorbestimmten Zeit den Antriebsmotor in umgekehrter Richtung wieder in Gang setzt. Vorzugsweise jedoch kann die Schließbewegung wiederum durch Betätigung des Sensors 12 in Gang gesetzt werden. Zunächst über das Zahnradgetriebe 7 schwenkt der Elektromotor 6 die Tür 3 zu. In der Endphase der Schließbewegung kommt die Zahnstange 10 wieder mit dem Zahnrad 9 in Eingriff.

Die Türbetätigungsvorrichtung 5 ist vorteilhafterweise als integrales Modul ausgebildet, das eine Vielzahl von Vorteilen in sich vereinigt. Zunächst kann die Tür 3 äußerst komfortabel automatisch geöffnet werden, wobei die Türdichtungs-Halte- und Vakuumkräfte sicher überwunden werden. Gleichzeitig ist eine Sicherheitslösung dahingehend verwirklicht, dass bei Auffahren auf ein Hindernis die Tür nicht

weiter schwenkt sowie die geöffnete Tür auch von Kinderkraft, beispielsweise von einem im Kühlschrank eingeschlossenen Kind, geöffnet werden kann. Die Tür 3 kann eine vorbestimmte öffnungsstellung anfahren und in dieser gehalten werden. Beispielsweise kann die Tür auf 80° geöffnet werden, um bei Aufstellen des Geräts in einer Ecke ein Anschlagen der Tür an der Wand zu verhindern. Vorteilhafterweise kann über das Bedienterminal 14 diese öffnungsstellung verändert werden. Weiterhin möglich ist es, die Tür 3 in verschiedenen gewünschten Zwischenstellungen anzuhalten, was beispielsweise durch eine weitere Betätigung des Sensors 12 realisiert werden könnte. Die Tür ist vorteilhafterweise immer geführt, so dass sie sich nicht aufgrund der Ausrichtung des Geräts und der auf die Tür wirkenden Schwerkraft selbständig machen kann. Besonders vorteilhafterweise wird die Tür wieder sicher geschlossen, ohne dass ein Spalt offen bleiben kann. Die Auslösung der Türbetätigungsvorrichtung 5 für den öffnungs- und Schließvorgang kann über eine Handbetätigung, eine Fußbetätigung oder sprachgesteuert erfolgen. Ebenso ist eine kapazitive, induktive, auf dem Infrarotprinzip beruhende oder anders ausgestaltete Sensorik möglich, um die Auslösung zu steuern. Zudem wird ein sanftes Schließen bzw. Anfahren der jeweiligen Haltestellung verwirklicht.