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Title:
REFRIGERATING AND/OR FREEZING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/100043
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a refrigerating and/or freezing device having a cooled interior chamber which comprises a recessed interior chamber portion, wherein the device has a lighting means and a light guide situated between the lighting means and a wall surface of the interior chamber portion, wherein the lighting means and the light guide are arranged in such a way that the light guide emits the light introduced by the lighting means into the interior chamber portion.

Inventors:
SCHIRMER, Marc (Gustav-Reich-Straße 28, Biberach-Ringschnait, 88400, DE)
BENTELE, Manuel (An der Höhe 13, Steinhausen, 88416, DE)
Application Number:
EP2017/080940
Publication Date:
June 07, 2018
Filing Date:
November 30, 2017
Export Citation:
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Assignee:
LIEBHERR-HAUSGERÄTE OCHSENHAUSEN GMBH (Memminger Straße 77-79, Ochsenhausen, 88416, DE)
International Classes:
F25D27/00
Domestic Patent References:
WO2009132954A22009-11-05
WO2013126961A12013-09-06
Foreign References:
DE4404247A11995-08-24
JPH0560459A1993-03-09
KR100727025B12007-06-04
KR20120072781A2012-07-04
JPH0798176A1995-04-11
CN1959313A2007-05-09
CN1186212A1998-07-01
JP2000258051A2000-09-22
US5701235A1997-12-23
GB2248676A1992-04-15
JPH0510984U1993-02-12
CN2881491Y2007-03-21
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
LORENZ SEIDLER GOSSEL (Widenmayerstr. 23, München, 80538, DE)
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Claims:
Kühl- und/oder Gefriergerät

Ansprüche

1 . Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum, der einen ni- schenförmigen Innenraumabschnitt umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät ein Leuchtmittel und einen zwischen dem Leuchtmittel und einer Wandfläche des Innenraumabschnitts angeordneten Lichtleiter aufweist, wobei das Leuchtmittel und der Lichtleiter so angeordnet sind, dass der Lichtleiter das vom Leuchtmittel eingeleitete Licht in den Innenraumabschnitt abgibt.

2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Gerät wenigstens zwei Lichtleiter aufweist, die mit dem Leuchtmittel in Verbindung stehen und so angeordnet sind, dass sie das vom Leuchtmittel eingeleitete Licht an unterschiedlichen Stellen in den Innenraumabschnitt abgeben.

3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel eine oder mehrere individuelle Lichtquellen aufweist, wobei die Lichtquellen vorzugsweise LEDs, OLEDs oder Laser umfassen.

4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquellen so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie in die unterschiedlichen Lichtleiter Licht unterschiedlicher Intensität einleiten.

5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtleiter unterschiedlich ausgeführt und vorzugsweise unterschiedlich lang sind.

6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel an einer Begrenzungswand des Innenraumabschnitts angeordnet ist, beispielsweise an der Außenseite der Begrenzungswand, wobei es sich bei der Begrenzungswand um einen Abschnitt des Innenbehälters handeln kann.

7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel im Bezug auf die zur Begrenzungswand korrespondierende Begrenzungsfläche des Innenraumabschnitts asymmetrisch angeordnet ist.

8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel außerhalb des Innenraums angeordnet und vorzugsweise eingeschäumt ist.

9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Innenraumabschnitt um eine Lade wie beispielsweise eine Schublade, eine durch eine Einformung des Innenbehälters gebildete Nische oder ein zumindest teilweise vom verbleibenden Innenraum abgetrenntes Ablagefach handelt. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem Gerät um ein Haushaltskühlgerät mit vorzugsweise einem Kältemittelkreislauf handelt, vorzugsweise um ein Kühl- und Gefrier-Kombinationsgerät.

Description:
Kühl- und/oder Gefriergerät

Die Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum, der einen nischenformigen Innenraumabschnitt umfasst.

Die Ausleuchtung von nischenformigen Innenraumabschnitten wurde bislang mit direkt daran angebrachten Leuchtmitteln erreicht, beispielsweise mit an der oberen Abdeckung angeordneten LEDs. Die Ausleuchtung und Lichtverteilung wurde in dieser Lösung durch die Position und Abstrahlcharakteristik der Leuchtmittel. Oftmals fallen die aus Verbauungsgründen einerseits und Ausleuchtungsgründen andererseits optimalen Positionierungen der Leuchtmittel, beispielsweise der LED- Platine nicht zusammen. Es muss ein Kompromiss gefunden werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine optimale und gleichmäßige Ausleuchtung des nischenformigen Innenraumabschnitts zu erreichen und gleichzeitig eine aus Verbauungsgründen günstige Positionierung des Leuchtmittels zu erreichen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem gekühlten Innenraum, der einen nischenformigen Innenraumabschnitt umfasst, wobei das Gerät ein Leuchtmittel und einen zwischen dem Leuchtmittel und einer Wandfläche des Innenraumabschnitts angeordneten Lichtleiter aufweist, und wobei das Leuchtmittel und der Lichtleiter so angeordnet sind, dass der Lichtleiter das vom Leuchtmittel eingeleitete Licht in den Innenraumabschnitt abgibt.

Der Lichtleiter kann das Licht also ausgehend vom Leuchtmittel an eine andere Stelle leiten, die für die Ausleuchtung des nischenförmigen Innenraumabschnitts günstiger ist. So kann erreicht werden, dass das vergleichsweise größere Leuchtmittel an einer aus Verbauungsgründen günstigen Position angebracht werden kann, während der vergleichsweise kleinere Lichtleiter an diejenige Stelle leiten kann, die für eine Ausleuchtung am günstigsten ist, an der aber möglicherweise wenig Platz zur Verfügung steht und die möglicherweise schwerer zugänglich ist, beispielsweise bei einer Wartung oder zum Verkabeln.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Gerät wenigstens zwei Lichtleiter aufweist, die mit dem Leuchtmittel in Verbindung stehen und so angeordnet sind, dass sie das vom Leuchtmittel eingeleitete Licht an unterschiedlichen Stellen in den Innenraumabschnitt abgeben. Bei mehreren Lichtleitern ist eine Einleitung an mehreren Stellen möglich, um eine noch gleichmäßigere Ausleuchtung zu erreichen.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass am innenraumseitigen Ende der Lichtleiter ein optisches Element vorhanden ist, das die Lichtabgabecharakteristik beeinflusst. Beispiele umfassen Linsen und dergleichen.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Leuchtmittel eine oder mehrere individuelle Lichtquellen aufweist, wobei die Lichtquellen vorzugsweise LEDs, OLEDs oder Laser umfassen. Diese Lichtquellen können beispielsweise auf einer Platine angeordnet sein oder auf mehrere Platinen verteilt werden. Das Leuchtmittel im Sinne des Anspruchs ist also als Summe der individuellen, den Lichtleitern zugeordneten Lichtquellen zu verstehen. Jede der individuellen Lichtquellen oder Gruppen individueller Lichtquellen können unterschiedlichen Lichtleitern zugeordnet sein. Die Lichtquellen können auch an voneinander entfernten Stellen angeordnet sein.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Lichtquellen so ausgebildet und angeordnet sind, dass sie in die unterschiedlichen Lichtleiter Licht unterschiedlicher Intensität einleiten.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Lichtleiter unterschiedlich ausgeführt und vorzugsweise unterschiedlich lang sind. So ist denkbar, dass sich wenigstens zwei der Lichtleiter in Länge, Dicke und/oder Leitcharakteristik unterscheiden. Im Betrieb des Gerätes kann daher erreicht werden, dass die aus den einzelnen Lichtleitern austretenden Lichtintensitäten trotz unterschiedlicher Ausführung der Lichtleiter gleich sind. Ein entsprechendes Betriebsverfahren ist vom vorliegenden Erfindungsgedanken ebenfalls umfasst.

Der Querschnitt der Lichtleiter kann rund oder quadratisch sein. Auch andere Querschnitte sind denkbar. Denkbar ist auch die Verwendung von flexiblen Lichtleitern, um eine höhere Flexibilität im Einbau zu erreichen. Zur Effizienzsteigerung der Lichtleiter kann auch eine Verspiegelung der Mantelflächen vorgesehen sein.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Leuchtmittel an einer Begrenzungswand des Innenraumabschnitts angeordnet ist, beispielsweise an der Außenseite der Begrenzungswand, wobei es sich bei der Begrenzungswand um einen Abschnitt des Innenbehälters handeln kann. In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Leuchtmittel im Bezug auf die zur Begrenzungswand korrespondierende Begrenzungsfläche des Innenraumabschnitts asymmetrisch angeordnet ist. Wird die Begrenzungswand beispielsweise durch einen flachen Abschnitt des Innenbehälters gebildet, so würde das Leuchtmittel in dieser Ausführungsform nicht im Mittelpunkt des Abschnitts liegen, sondern beispielsweise in dessen Randbereich. Wäre kein Lichtleiter vorhanden, würde der Innenraumabschnitt in dieser Ausführungsform nicht gleichmäßig ausgeleuchtet, da die Lichteinstrahlung aus einem Eckbereich der Begrenzungsflächen käme.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass das Leuchtmittel außerhalb des Innenraums angeordnet und vorzugsweise eingeschäumt ist.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass es sich bei dem Innenraumabschnitt um eine Lade wie beispielsweise eine Schublade, eine durch eine Einformung des Innenbehälters gebildete Nische oder ein zumindest teilweise vom verbleibenden Innenraum abgetrenntes Ablagefach handelt.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass es sich bei dem Gerät um ein Haushaltskühlgerät mit vorzugsweise einem Kältemittelkreislauf handelt, vorzugsweise um ein Kühl- und Gefrier-Kombinationsgerät. Der betreffende Innenraumabschnitt kann durch einen Abschnitt des Kühlteils oder des Gefrierteils gebildet werden, beispielsweise durch eine im Kühlteil oder Gefrierteil angeordnete Schublade.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem nachfolgend anhand der Figuren beschriebenen Ausführungsbeispiel. In den Figuren zeigen: Figur 1 : eine perspektivische Ansicht begrenzender Wandteile einer Nische im Innenraum eines erfindungsgemäßen Gerätes von schräg unten;

Figur 2: eine perspektivische Ansicht derselben Wandteile von schräg oben;

Figur 3: eine Frontalansicht derselben Wandteile;

Figur 4: eine Seitenansicht derselben Wandteile

Figur 5: eine Draufsicht auf dieselben Wandteile.

In den Figuren wird ein nischenförmiges Raumabteil eines erfindungsgemäßen Kühl- und/oder Gefriergerätes gezeigt. Die Nische ist allgemein mit dem Bezugszeichen 1 gekennzeichnet. Sie wird durch drei Seitenwände 2a, 2b und 2c sowie eine Decke 3 begrenzt. Beispielsweise kann es sich bei den Seitenwänden 2a, 2b und 2c um Teile des Innenbehälters handeln. Die Decke 3 kann beispielsweise durch einen Zwischenboden innerhalb des Gerätes dargestellt werden. Denkbar ist, dass die Nische 1 ausgebildet ist, eine in der Figur nicht dargestellte Schublade oder eine andere Ausgabeeinheit aufzunehmen. Denkbar ist auch, dass die Nische 1 einen in der Figur nicht dargestellten Boden aufweist, der ebenfalls durch beispielsweise einen Zwischenboden innerhalb des Gerätes dargestellt werden kann.

Im Betrieb des Gerätes soll diese Nische 1 möglichst ausgeleuchtet bzw. in Szene gesetzt werden. Zu diesem Zweck kann die Nische von außen oder ausgehend von einer Wandung der Nische 1 beleuchtet werden, wobei letzteres für eine vollständige und gleichmäßige Ausleuchtung zu bevorzugen ist. Dabei ist es notwendig, an einer der Seitenwände 2a, 2b und 2c oder an der Decke 3 ein Leuchtmittel anzuordnen, das die Nische ausleuchtet. Im Interesse einer gleichmäßigen Ausleuchtung kann es hier vorteilhaft sein, das Leuchtmittel an der Decke 3 anzuordnen, insbesondere dann, wenn beispielsweise eine Schublade oder eine andere Ausgabeeinheit in der Nische 1 angeordnet sind, die einen Lichteinfall von der Seite oder von unten behindern könnten.

An der Außenseite der Decke 3 der Nische 1 sind im Gerät allerdings einige Bauteile 4 angeordnet, welche die Platzverhältnisse an der Decke beeinflussen. Durch diese Bauteile, deren entsprechende Platzierung aus der Konstruktion des Kühlgerätes resultiert, können platzbedürftige Elemente eine Nischenbeleuchtung wie beispielsweise LED-Platinen und eine entsprechende Verkabelung nicht frei an jeder beliebigen Stelle an der Außenseite der Decke 3 angeordnet werden. Dies gilt entsprechend für potentielle Ausformungen der Decke 3, die nicht überall möglich sind.

In dem erfindungsgemäßen Gerät ist nun vorgesehen, das Leuchtmittel 5 für die Ausleuchtung der Nische 1 nicht direkt an der Stelle der Decke 3 anzubringen, an der das Licht in die Nische 1 abgegeben werden soll, sondern an einer anderen Stelle, an der ein Verbau und eine Verkabelung in Anbetracht der durch die Bauteile 4 begrenzten Platzverhältnisse am günstigsten ist. Denkbar ist eine Anordnung in einem abgeschotteten Bereich, der sicherheitstechnisch und fertigungstechnisch sinnvoll ist. Ausgehend von dem Leuchtmittel 5 wird das Licht dann mit Hilfe zweier Lichtleiter 6a und 6b an bestimmte Stellen der Decke 3 geleitet, von denen ausgehend eine Lichteinleitung in die Nische 1 besonders günstig ist. Anhand dieses Prinzips können trotz verengter Platzverhältnisse für das Leuchtmittel auch schwer zugängliche Bereiche ausgeleuchtet werden. Durch die Umsetzung dieser Erfindung kann trotz eines Bauraums bedingten asymmetrischen Anordnung der Leuchtmittel 5 eine symmetrische Lichtverteilung in der Nische 1 erzeugt werden. Die asymmetrischen Positionen des Leuchtmittels 5 zur Ausleuchtungsumgebung, d. h., der Nische 1 werden durch die Geometrie der Lichtleiter 6a und 6b symmetrisch in der Ausleuchtungsumgebung verteilt.

Bei dem Leuchtmittel 5 handelt es sich im gegebenen Beispiel um eine Platine mit mehreren daran angeordneten LEDs als individuelle Lichtquellen. Unterschiedliche LEDs des Leuchtmittels 5 sind den unterschiedlichen Lichtleitern 6a bzw. 6b zugeordnet, um eine unterschiedliche Einstrahlcharakteristik zu erreichen, beispielsweise um Licht unterschiedlicher Intensitäten in die beiden Lichtleiter 6a und 6b einstrahlen zu können. Insoweit werden die Lichtquellen, welche in die jeweiligen Lichtleiter 6a bzw. 6b einkoppeln, elektronisch so skaliert bzw. gewichtet, dass die austretenden Lichtintensitäten am Ende der Lichtleiter 6a und 6b, trotz unterschiedlicher Geometrien und insbesondere Längen gleich sind.

Eine Optik 7a bzw. 7b am Ende der Lichtleiter 6a und 6b erzeugt trotz grundsätzlich unterschiedlicher Abstrahlcharakteristiken am Lichtaustritt der Lichtleiter 6a und 6b, die durch unterschiedliche Geometrien und Längen der Lichtleiter und durch die unterschiedlichen Lichtaustrittspositionen in der Nische 1 beding sein können, eine symmetrische Lichtverteilung.