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Title:
REFRIGERATION APPLIANCE COMPRISING A CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/062612
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a refrigeration appliance (100) comprising a refrigeration appliance component (109) and comprising a cleaning device (125) for cleaning the refrigeration appliance component (109), wherein the cleaning device (125) comprises a cleaning element (127), an actuating element (135), and a connection element (133), wherein the cleaning element (127) is connected to the actuating element (135) by the connection element (133). The refrigeration appliance (100) comprises a cavity (139) which extends from the front side (103) of the refrigeration appliance (100) to the back side (107) of the refrigeration appliance (100), and in which the connection element (133) is accommodated. The cleaning element (127) is moveable across a surface of the refrigeration appliance component (109) upon actuation of the actuating element (135) in order to remove dirt deposits (123) from the surface of the refrigeration appliance component (109).

Inventors:
KOCH ALEXANDER (DE)
LIENGAARD NIELS (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/073887
Publication Date:
April 28, 2016
Filing Date:
October 15, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25B39/02
Domestic Patent References:
WO2014053366A12014-04-10
Foreign References:
US20120167609A12012-07-05
FR2766560A11999-01-29
US20110296641A12011-12-08
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Kältegerät (100) mit einem Kältegerätbauteil (109) und mit einer Reinigungseinrichtung (125) zum Reinigen des Kältegerätbauteils (109), wobei die Reinigungseinrichtung (125) ein Reinigungselement (127), ein Betätigungselement (135) und ein Verbindungselement (133) umfasst, und wobei das Reinigungselement (127) durch das Verbindungselement (133) mit dem Betätigungselement (135) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass

das Kältegerät (100) einen Hohlraum (139) umfasst, welcher sich von der Vorderseite (103) des Kältegeräts (100) zur Rückseite (107) des Kältegeräts (100) erstreckt, und in welchem das Verbindungselement (133) aufgenommen ist, und dass

das Reinigungselement (127) bei Betätigung des Betätigungselements (135) über eine Oberfläche des Kältegerätbauteils (109) bewegbar ist, um Schmutzablagerungen (123) von der Oberfläche des Kältegerätbauteils (109) zu entfernen.

Kältegerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Reinigungselement (127) eine Bürste oder eine Lippe umfasst.

Kältegerät (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste einen Bürstenrücken (131 ) und einen Bürstenbesatz (129) umfasst, oder dass die Lippe einen Lippenrücken oder einen Lippenbesatz umfasst, wobei der Bürstenbesatz (129) Kunstfasern, Naturfasern oder Metallfasern umfasst, oder wobei der Lippenbesatz eine flexible Kunststoffflansch umfasst.

4. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (135) an der Vorderseite (103) des Kältegeräts (100) angeordnet ist.

5. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kältegerätbauteil (109) und das Reinigungselement (127) an der Rückseite (107) des Kältegeräts (100) angeordnet sind.

6. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (135) ein manuelles Betätigungselement (135) umfasst, bevorzugt einen Griff.

7. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (135) ein automatisches Betätigungselement (135) umfasst, bevorzugt einen Schalter, einen Druckknopf oder ein Federelement.

8. Kältegerät (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kältegerät (100) eine Kältegerätetür (101 ) umfasst, und dass das automatische Betätigungselement (135) durch Öffnen der Kältegerätetür (101 ) betätigbar ist.

9. Kältegerät (100) nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das

Kältegerät (100) eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung des automatischen Betätigungselements (135) umfasst.

10. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (133) gegenüber dem Reinigungselement (127) in einem Winkel von 60° bis 120° angeordnet ist, bevorzugt in einem Winkel von 90°.

1 1 . Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kältegerätbauteil (109) einen Verflüssiger, einen Verdampfer, einen Verdichter oder ein Drosselorgan umfasst.

12. Kältegerät (100) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das

Kältegerätbauteil (109) einen Verflüssiger aus Multi-Port extrudiertem Rohr (1 15) umfasst. Kältegerät (100) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der

Verflüssiger aus Multi-Port extrudiertem Rohr (1 15) Lamellen (1 17) umfasst.

Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kältegerätbauteil (109) eine Bauteilvorderseite (121 ) umfasst, und dass das Reinigungselement (127) über die Bauteilvorderseite (121 ) bewegbar ist, um Schmutzablagerungen (123) von der Oberfläche der Bauteilvorderseite (121 ) des Kältegerätbauteils (109) zu entfernen.

Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kältegerät (100) einen Lüfter umfasst, dass das Kältegerätbauteil (109) eine Bauteilrückseite umfasst, und dass der Lüfter an der Bauteilrückseite angeordnet ist.

Description:
Kältegerät mit einer Reinigungseinrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer Reinigungseinrichtung.

Beim Betrieb eines Kältegerätes werden Kältegerätbauteile verwendet, um den Kältekreislauf zu betreiben, wodurch eine ausreichende Kühlung des Kältegeräts gewährleistet wird. Während des Betriebs des Kältegeräts können Kältegerätbauteile Wärme erzeugen. Um die entstehende Wärme von den Kältegerätbauteilen abzuführen, wird in Kältegeräten eine Luftkühlung verwendet, bei der ein Luftstrom an den Kältegerätbauteilen zur Kühlung vorbeigeleitet wird. Durch eine Zuführung des Luftstroms kann es während der Betriebsdauer des Kältegeräts zu Schmutzablagerungen an den Kältegerätbauteilen kommen.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kältegerät anzugeben, bei dem eine wirksame Funktion von Kältegerätbauteilen während der Betriebszeit des Kältegeräts gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen nach dem unabhängigen Anspruch gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen.

Gemäß einem Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Kältegerät mit einem Kältegerätbauteil und mit einer Reinigungseinrichtung zum Reinigen des Kältegerätbauteils gelöst, wobei die Reinigungseinrichtung ein Reinigungselement, ein Betätigungselement und ein Verbindungselement umfasst, wobei das Reinigungselement durch das Verbindungselement mit dem Betätigungselement verbunden ist, wobei das Kältegerät einen Hohlraum umfasst, welcher sich von der Vorderseite des Kältegeräts zur Rückseite des Kältegeräts erstreckt, und in welchem das Verbindungselement aufgenommen ist, und wobei das Reinigungselement bei Betätigung des Betätigungselements über eine Oberfläche des Kältegerätbauteils bewegbar ist, um Schmutzablagerungen von der Oberfläche des Kältegerätbauteils zu entfernen. Dadurch wird beispielsweise der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung des Kältegeräts mit der Reinigungseinrichtung eine wirksame Reinigung des Kältegerätbauteils gewährleistet wird.

Die Kältegerätbauteile eines Kältegeräts sind oftmals auf eine Luftkühlung angewiesen, um die während des Kühlvorgangs entstehende Wärme abzuführen und damit eine wirksame Funktion des Kältekreislaufs des Kältegeräts zu gewährleisten. Verschiedene Kältegerätbauteile, wie beispielsweise ein Verflüssiger, müssen deshalb während des Kühlvorgangs durch einen Luftstrom gekühlt werden, der durch einen Lüfter bereitgestellt wird. Verschiedene Kältegerätbauteile können an der Oberfläche Drähte oder Lamellen aufweisen, um die Oberfläche des Kältegerätbauteils, wie z.B. des Verflüssigers, zu vergrößern. Durch einen kontinuierlichen Luftstrom werden Verunreinigungen, wie z.B. Staubpartikel, kontinuierlich auf der Oberfläche von Kältegerätbauteilen angelagert. Dadurch entstehen Schmutzablagerungen, welche die Funktion des Kältegerätbauteils beeinflussen können und deshalb in bestimmten Abständen während des Betriebs des Kältegeräts entfernt werden sollen. Da der Großteil der Kältegerätbauteile im Innenraum des Kältegeräts verbaut sind, und sich meist an der Rückseite des Kältegeräts befinden, ist eine Reinigung durch den Nutzer oftmals dadurch ausgeschlossen, da die Oberfläche der Kältegerätbauteile durch den Nutzer nicht erreichbar ist. Die erfindungsgemäße Reinigungseinrichtung besteht auf dem Reinigungselement, welches an der Oberfläche des zu reinigenden Kältegerätbauteils im Innenraum des Kältegeräts angeordnet ist. Das Reinigungselement ist mit dem Verbindungselement verbunden, welches in dem Hohlraum des Kältegeräts angebracht ist, welcher sich wiederum von der Vorderseite des Kältegeräts zu der Rückseite des Kältegeräts erstreckt. Das Verbindungselement ist zudem mit dem Betätigungselement verbunden, welches von der Vorderseite des Kältegeräts durch den Nutzer des Kältegeräts betätigt werden kann.

Bei der Betätigung des Betätigungselements durch den Nutzer wird das Betätigungselement in verschiedene Richtungen bewegt. Die Bewegung des Betätigungselements wird durch das Verbindungselement auf das Reinigungselement im Innenraum des Kältegeräts übertragen. Dadurch wird das Reinigungselement entsprechend der Bewegungsrichtung des Betätigungselements über die Oberfläche des Kältegerätbauteils bewegt, wodurch Schmutzablagerungen wirksam von der Oberfläche des Kältegerätbauteils entfernt werden können.

Somit kann durch die Verwendung der Reinigungseinrichtung eine einfache und wirksame Entfernung von Schmutzablagerungen von der Oberfläche des Kältegerätebauteils erreicht werden. Dadurch kann die Menge der Schmutzablagerungen auf der Oberfläche des Kältegerätebauteils reduziert werden, wodurch die wirksame Funktion des Kältegerätbauteils des Kältegeräts während der Betriebszeit des Kältegeräts gewährleistet ist. Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinkühlschrank.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst das Reinigungselement eine Bürste oder eine Lippe.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung einer Bürste oder einer Lippe eine wirksame Reinigung der Oberfläche des Kältegerätbauteils erreicht wird. Da eine Bürste mehrere Bürstenfasern umfasst, die flexibel sind und die sich bei der Bewegung über die Oberfläche des Kältegerätbauteils an die Oberflächenstruktur anpassen, können Schmutzablagerungen auch aus schwer zugänglichen Bereichen der Oberfläche, wie z.B. Vertiefungen oder Erhöhungen, wirksam entfernt werden. Eine Lippe umfasst ein flexibles und elastisches aus einem Bestandteil bestehendes Bauteil, welches bei der Reinigung von einer ebenen Oberfläche eingesetzt werden kann, wobei der Rand der Lippe während der Reinigung mit der Oberfläche in Kontakt steht. Die Lippe kann beispielsweise ein Wischblatt umfassen. Die Lippe eignet sich aus diesem Grund bei der Reinigung von ebenen Bereichen von Oberflächen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst die Bürste einen Bürstenrücken und einen Bürstenbesatz, oder umfasst die Lippe einen Lippenrücken oder einen Lippenbesatz, wobei der Bürstenbesatz Kunstfasern, Naturfasern oder Metallfasern umfasst, oder wobei der Lippenbesatz eine flexible Kunststoffflansch umfasst.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung eines Bürstenoder Lippenbesatzes aus den genannten Materialien eine wirksame Reinigung der Oberfläche des Kältegerätbauteils ermöglicht wird. Kunst-, Natur-, und Metallfasern, sowie die Kunststoffflansch, zeichnen sich durch eine große Stabilität und Flexibilität aus, wodurch ein wirksamer Reinigungseffekt erreicht wird. Der Bürsten- oder Lippenbesatz steht in direktem Kontakt mit der zu reinigenden Oberfläche und ist an dem Bürsten- oder Lippenrücken wirksam befestigt. Der Bürsten- oder Lippenrücken ist mit dem Verbindungselement verbunden, welches wiederum mit dem Betätigungselement verbunden ist. Bei einem Reinigungsvorgang des Reinigungselements wird der Bürstenoder Lippenrücken bewegt, wodurch der Bürsten- oder Lippenbesatz, welcher in direktem Kontakt mit der Oberfläche des Kältegerätbauteils steht, über die Oberfläche des Kältegerätbauteils bewegt wird und dadurch Schmutzablagerungen von der Oberfläche wirksam entfernt werden können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts ist das Betätigungselement an der Vorderseite des Kältegeräts angeordnet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Anordnung des Betätigungselements an der Vorderseite des Kältegeräts das Betätigungselement durch den Nutzer des Kältegeräts einfach zu erreichen und zu betätigen ist. Das Kältegerät ist meist mit der Rückseite an einer Wand aufgestellt. Da sich die Tür des Kältegeräts an der Vorderseite des Kältegeräts befindet, ist die Anordnung des Betätigungselements an der Vorderseite des Kältegeräts vorteilhaft. Somit kann der Nutzer das Betätigungselement von der Vorderseite bedienen, und muss das Kältegerät nicht verschieben, um eine Reinigung der Oberfläche des Kältegerätbauteils durchzuführen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts sind das Kältegerätbauteil und das Reinigungselement an der Rückseite des Kältegeräts angeordnet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Anordnung des Kältegerätbauteils und des Reinigungselement an der Rückseite des Kältegeräts, das Reinigungselement in vorteilhafter Nähe zu dem Kältegerätbauteil angeordnet ist. Dadurch wird eine ausreichende Reinigung der Oberfläche des Kältegerätbauteils ermöglicht. Das Reinigungselement ist an der Rückseite des Kältegeräts mit dem Verbindungselement verbunden, welches sich in dem Hohlraum von der Rückseite des Kältegeräts zur Vorderseite des Kältegeräts erstreckt. An der Vorderseite des Kältegeräts ist das Verbindungselement mit dem Betätigungselement verbunden, so dass eine wirksame Übertragung der Bewegung des Betätigungselements durch das Verbindungselement auf das Reinigungselement an der Rückseite des Kältegeräts gewährleistet wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst das Betätigungselement ein manuelles Betätigungselement, bevorzugt einen Griff. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das manuelle Betätigungselement, wie z.B. der Griff eine Betätigung des Betätigungselements durch den Nutzer ermöglicht. Der Griff kann vom Nutzer des Kältegeräts an der Vorderseite ergriffen werden und in die gewünschte Bewegungsrichtung bewegt werden. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst das Betätigungselement ein automatisches Betätigungselement, bevorzugt einen Schalter, einen Druckknopf oder ein Federelement.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung des automatischen Betätigungselements die Betätigung des Betätigungselements und dadurch der Reinigungsvorgang der Reinigungseinrichtung automatisch durchgeführt werden können. Beispielsweise kann durch Umlegen des Schalters oder durch Drücken des Druckknopfes die automatische Betätigung des Betätigungselements erreicht werden. Alternativ kann die automatische Betätigung durch ein Entspannen oder Komprimieren eines Federelements erreicht werden. Durch die automatische Betätigung des Betätigungselements kann das Betätigungselement bewegt werden, wobei die Bewegung durch das Verbindungselement auf das Reinigungselement übertragen wird. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst das Kältegerät eine Kältegerätetür, wobei das automatische Betätigungselement durch Öffnen der Kältegerätetür betätigbar ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verbindung des automatischen Betätigungselements mit der Kältegerätetür eine wirksame automatische Betätigung des Betätigungselements und dadurch ein automatisch eingeleiteter Reinigungsvorgang der Reinigungseinrichtung durchgeführt werden kann. Beispielsweise kann der Schalter, bzw. der Druckknopf oder das Federelement, derart in die Kältegerätetür integriert sein, dass beim Öffnen, bzw. Schließen der Kältegerätetür eine automatische Betätigung des automatischen Betätigungselements erreicht wird, wodurch eine automatische Reinigung der Oberfläche des Kältegerätbauteils durch das Reinigungselement sichergestellt wird. Somit kann eine automatische Reinigung alleine durch das Öffnen, bzw. Schließen der Kältegerätetür erreicht werden, wodurch der Nutzer auf eine manuelle Betätigung des Betätigungselements verzichten kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst das Kältegerät eine Steuerungseinrichtung zur Steuerung des automatischen Betätigungselements.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Steuerungseinrichtung eine automatische Betätigung des Betätigungselements unabhängig von der Benutzung des Kältegeräts sichergestellt werden kann. Beispielsweise kann die Steuerungseinrichtung das Betätigungselement in bestimmten Zeitintervallen automatisch betätigen und z.B. in bestimmten Zeitintervallen einen Reinigungsvorgang der Reinigungseinrichtung für die Dauer eines bestimmten Zeitintervalls durchführen.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts ist das Verbindungselement gegenüber dem Reinigungselement in einem Winkel von 60° bis 120° angeordnet, bevorzugt in einem Winkel von 90°. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die gewählte Anordnung des Verbindungselements gegenüber dem Reinigungselement eine besonders wirksame Übertragung der Bewegung des Betätigungselements durch das Verbindungselement auf das Reinigungselement sichergestellt werden kann. Wenn das Benutzungselement durch den Nutzer beispielsweise aus dem Kältegerät herausgezogen, bzw. in das Kältegerät hineingeschoben wird, dann wird die Bewegung durch das Verbindungselement auf das Reinigungselement übertragen. Durch die annähernd rechtwinklige Anordnung von Verbindungselement und Reinigungselement kann eine wirksame Reinigung der Oberfläche des Kältegerätbauteils erreicht werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst das Kältegerätbauteil einen Verflüssiger, einen Verdampfer, einen Verdichter oder ein Drosselorgan. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass bei den genannten Kältegerätbauteilen eine wirksame Reinigung der Oberfläche des Kältegeräts durch das Reinigungselement sichergestellt wird. Insbesondere bei einem Verflüssiger oder einem Verdichter sammelt sich durch die große Oberfläche in Vertiefungen und Erhöhungen eine Vielzahl von Schmutzablagerungen, die durch die Reinigungseinrichtung wirksam entfernt werden können. Dadurch kann eine wirksame Abführung von Wärme von den genannten Kältegerätbauteilen erreicht werden und die Funktion der genannten Kältegerätbauteile kann gewährleistet werden.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst das Kältegerät einen Verflüssiger aus Multi-Port extrudiertem Rohr.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ein Verflüssiger aus Multi-Port extrudiertem Rohr (MPE-Verflüssiger) eine besonders große Oberfläche aufweist, an der sich eine Vielzahl von Schmutzablagerungen anlagern können, die besonders wirksam von der Reinigungseinrichtung entfernt werden können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst der Verflüssiger aus Multi-Port extrudiertem Rohr Lamellen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Anordnung von Lamellen in dem MPE-Verflüssiger eine große Oberfläche zur Abgabe von Wärme von dem Kältegerätbauteil bereitgestellt wird. An der großen Oberfläche des MPE-Verflüssigers lagern sich eine Vielzahl von Schmutzablagerungen an, die durch die Reinigungseinrichtung wirksam entfernt werden können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst das Kältegerätbauteil eine Bauteilvorderseite, und ist das Reinigungselement über die Bauteilvorderseite bewegbar, um Schmutzablagerungen von der Oberfläche der Bauteilvorderseite des Kältegerätbauteils zu entfernen.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Positionierung des Reinigungselements an der Bauteilvorderseite der Bereich des Kältegerätbauteils gereinigt werden kann, an dessen Oberfläche sich die meisten Schmutzablagerungen anlagern. Da der zur Kühlung des Kältegerätbauteils herangeführte Luftstrom an der Bauteilvorderseite auf das Kältegerätbauteil auftrifft, sammeln sich an der Oberfläche der Bauteilvorderseite große Mengen von Schmutzablagerungen, welche durch die Reinigungseinrichtung wirksam entfernt werden können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst das Kältegerät einen Lüfter, wobei das Kältegerätbauteil eine Bauteilrückseite umfasst, und wobei der Lüfter an der Bauteilrückseite angeordnet ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung des Lüfters an der Bauteilrückseite ein wirksamer Luftstrom zur Kühlung des Kältegerätbauteils erzeugt wird. Der Lüfter saugt Luft an der Bauteilrückseite des Kältegerätbauteils an, wodurch Luft von der Vorderseite des Kältegerätbauteils an das Kältegerätbauteil herangeführt wird. Schmutzablagerungen sammeln sich der Oberfläche der Vorderseite des Kältegerätbauteils an. An der Vorderseite des Kältegerätbauteils befindet sich das Reinigungselement. Da sich der Lüfter an der Bauteilrückseite des Kältegerätbauteils befindet, beeinträchtigt die Position des Lüfters jedoch nicht die Funktion des Reinigungselements, welches über die Bauteilvorderseite des Kältegerätbauteils bewegt wird.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Kältegerätes;

Fig. 2 eine schematische Darstellung eines Kältegerätbauteils als Vergleichsbeispiel;

Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Kältegerätbauteils mit einer Reinigungseinrichtung;

Fig. 4 eine Aufsicht auf ein Kältegerätbauteil mit einem Reinigungselement; und

Fig. 5 eine schematische Darstellung eines Kältegerätes mit einem Kältegerätbauteil und mit einem Reinigungselement;

Fig. 1 zeigt einen Kühlschrank stellvertretend für ein allgemeines Kältegerät 100 mit einer Kältegerätetür 101 an der Vorderseite 103 des Kältegeräts 100, durch welche der Innenraum des allgemeinen Kältegeräts 100 verschließbar ist. Das Kältegerät 100 weist eine Unterseite 105 und eine Rückseite 107 auf.

Das Kältegerät 100 umfasst einen Kältekreislauf mit einem Verdampfer, Verdichter, Verflüssiger und Drosselorgan. Der Verdampfer ist ein Wärmeaustauscher, in dem nach der Expansion das flüssige Kältemittel durch Wärmeaufnahme von dem zu kühlenden Medium, z.B. Luft, verdampft wird. Der Verdichter ist ein mechanisch betriebenes Bauteil, das Kältemitteldampf vom Verdampfer absaugt und bei einem höheren Druck zum Verflüssiger ausstößt. Der Verflüssiger ist ein Wärmeaustauscher, in dem nach der Kompression das verdampfte Kältemittel durch Wärmeabgabe an ein äußeres Kühlmedium, z.B. Luft, verflüssigt wird. Das Drosselorgan ist eine Vorrichtung zur ständigen Verminderung des Druckes durch Querschnittsverengung. Das Kältemittel ist ein Fluid, das für die Wärmeübertragung in dem kälteerzeugenden System verwendet wird, das bei niedrigen Temperaturen und niedrigem Druck des Fluides Wärme aufnimmt und bei höherer Temperatur und höherem Druck des Fluides Wärme abgibt, wobei üblicherweise Zustandsänderungen des Fluides inbegriffen sind.

Fig. 2 zeigt als Vergleichsbeispiel eine schematische Darstellung eines Kältegerätbauteils 109, insbesondere einen Verflüssiger aus extrudiertem MPE-Rohr 1 15 (MPE- Verflüssiger). Das Kältegerätbauteil 109 umfasst einen ersten und zweiten Aufsatz 1 1 1 , 1 13 zur Aufnahme eines Eingangsrohrs, bzw. eines Ausgangsrohrs, durch welches das Kältemittel des Kältekreislaufs in das Kältegerätbauteil 109 eingeleitet, bzw. ausgeleitet werden kann. Das Kältegerätbauteil 109 umfasst ein extrudiertes MPE-Rohr 1 15 durch welches das Kältemittel geleitet wird und welches eine maänderförmige Struktur aufweist. Zwischen den maänderförmigen Abschnitten des extrudierten MPE-Rohrs 1 15 sind Lamellen 1 17 angebracht, die eine wirksame Wärmeabgabe durch das Kältegerätbauteil 109 an die Umgebung ermöglichen. Eine wirksame Wärmeabgabe durch das Kältegerätbauteil 109 wird dadurch erreicht, dass ein Luftstrom in der Strömungsrichtung 1 19 auf die Bauteilvorderseite 121 des Kältegerätbauteils 109 geleitet wird, der Wärme von dem Kältegerätbauteil 109 aufnimmt, und die erwärme Luft in der Strömungsrichtung 1 19 von der Rückseite 107 des Kältegerätbauteils 109 abgeleitet wird.

Wenn erwärmtes Kältemittel durch das extrudierte MPE-Rohr 1 15 geleitet wird, kann durch die Lamellen 1 17 eine Wärmemenge von dem Kältemittel an den Außenbereich des Kältegerätbauteils 109 abgegeben werden, um eine Verflüssigung des Kältemittels zu erreichen.

Während des Betriebs des Kältegeräts 100 kann es jedoch zu Schmutzablagerungen 123 an der Bauteilvorderseite 121 des Kältegerätbauteils 109 kommen, die sich beispielweise zwischen den Lamellen 1 17 des Kältegerätbauteils 109 ablagern. Falls sich große Mengen an Schmutzablagerungen 123 gebildet haben, kann die Wirksamkeit der Wärmeabführung des Kältegerätbauteils 109 reduziert sein, wodurch die gesamte Wirksamkeit des Kältekreislaufs des Kältegeräts 100 reduzieren werden kann.

Fig. 3 zeigt entsprechend der vorliegenden Erfindung eine schematische Darstellung eines Kältegerätbauteils 109, wie einen Verflüssiger gemäß Fig. 2 mit einer Reinigungseinrichtung 125. Die Reinigungseinrichtung 125 umfasst ein Reinigungselement 127 zum Entfernen von Schmutzablagerungen 123 von der Bauteilvorderseite 121 des Kältegerätbauteils 109. Das Reinigungselement 127 kann eine Bürste umfassen. Die Bürste umfasst einen Bürstenbesatz 129 und einen Bürstenrücken 131 . Der Bürstenbesatz 129 kann aus synthetischem Material wie Kunstfasern oder Metallfasern bestehen, oder kann aus natürlichem Material, wie z.B. Naturfasern bestehen. Der Bürstenbesatz 129 der Reinigungseinrichtung 125 steht mit der Bauteilvorderseite 121 des Kältegerätbauteils 109 in direktem Kontakt. Der Bürstenrücken 131 ist durch ein Verbindungselement 133 mit einem Betätigungselement 135, wie beispielweise ein Griff, an der Vorderseite 103 des Kältegeräts 100 verbunden. Das Betätigungselement 135 ragt an der Vorderseite 103 des Kältegeräts 100 aus dem Kältegerät 100 heraus und kann durch den Nutzer des Kältegeräts 100 bedient werden. Während eines Reinigungsvorgangs bewegt der Nutzer das Betätigungselement 135 entlang der Reinigungsachse 137. Durch die Bewegung des Betätigungselements 135 wird der Bürstenbesatz 129 des Reinigungselements 127 über die Bauteilvorderseite 121 des Kältegerätbauteils 109 entlang der Reinigungsachse 137 bewegt, wodurch Schmutzablagerungen 123 auf der Bauteilvorderseite 121 des Kältegerätbauteils 109 entfernt werden können.

Dadurch kann durch den Nutzer des Kältegeräts 100 ein konstantes Entfernen von Schmutzablagerungen 123 von dem Kältegerätbauteil 109 erreicht werden, wodurch eine wirksame Wärmeabführung von dem Kältegerätbauteil 109 und eine hohe Wirksamkeit des Kältekreislaufs des Kältegeräts 100 gewährleistet werden kann.

Fig. 4 zeigt eine Aufsicht auf ein Kältegerätbauteil 109, wie einen Verflüssiger mit einem Reinigungselement 127 gemäß Fig. 3. Das Kältegerätbauteil 109 umfasst einen ersten und zweiten Aufsatz 1 1 1 , 1 13 und ein extrudiertes MPE-Rohr 1 15 durch das Kältemittel geleitet wird. An der Bauteilvorderseite 121 des Kältegerätbauteils 109 ist ein Reinigungselement 127 angeordnet, welches einen Bürstenbesatz 129 und einen Bürstenrücken 131 aufweist. Wenn das Reinigungselement 127 durch den Nutzer des Kältegeräts 100 entlang der Reinigungsachse 137 bewegt wird, streift der Bürstenbesatz 129 über die Bauteilvorderseite 121 des Kältegerätbauteils 109 entlang der Reinigungsachse 137, wodurch Schmutzablagerungen 123 auf der Bauteilvorderseite 121 des Kältegerätbauteils 109 entfernt werden können.

Fig. 5 zeigt entsprechend der vorliegenden Erfindung eine schematische Darstellung eines Kältegerätes 100 mit einem Kältegerätbauteil 109, wie einen Verflüssiger, und mit einem Reinigungselement 127. Das Kältegerät 100 umfasst eine Vorderseite 103, an der eine Kältegerätetür 101 angeordnet ist, durch welche das Kältegerät 100 geöffnet werden kann, sowie eine Rückseite 107 und eine Unterseite 105. In der Nähe der Rückseite 107 und der Unterseite 105 des Kältegeräts 100 ist das Kältegerätbauteil 109 des Kältekreislaufs angebracht.

An der Vorderseite 103 des Kältegeräts 100 ist ein Betätigungselement 135 angebracht, welcher durch ein Verbindungselement 133 mit einem Reinigungselement 127 verbunden ist, das einen Bürstenbesatz 129 aufweist. Das Verbindungselement 133 befindet sich in einem Hohlraum 139, der sich von der Vorderseite 103 des Kältegeräts 100 zu der Rückseite 107 des Kältegeräts 100 erstreckt.

Durch die Bewegung des Betätigungselements 135 kann der Bürstenbesatz 129 über die Oberfläche des Kältegerätbauteils 109 bewegt werden, um Verunreinigungen zu entfernen.

Durch eine entgegensetzte Bewegung des Betätigungselements 135 durch den Nutzer kann eine wirksame Entfernung von Schmutzablagerungen 123 von der Bauteilvorderseite 121 des Kältegerätbauteils 109 erreicht werden. Dadurch kann eine ausreichende Menge von Luft an das Kältegerätbauteil 109 geleitet werden, um eine wirksame Abkühlung des Kältegerätbauteils 109 zu gewährleisten, wodurch ein ausreichender Wirkungsgrad des Kältekreislaufs des Kältegeräts 100 gewährleistet ist. Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt. Bezugszeichenliste

100 Kältegerät

101 Kältegerätetür

103 Vorderseite des Kältegeräts

105 Unterseite des Kältegeräts

107 Rückseite des Kältegeräts

109 Kältegerätbauteil

11 1 Erster Aufsatz

1 13 Zweiter Aufsatz

1 15 Extrudiertes MPE-Rohr

1 17 Lamellen

1 19 Strömungsrichtung von Luft

121 Bauteilvorderseite

123 Schmutzablagerungen

125 Reinigungseinrichtung

127 Reinigungselement

129 Bürstenbesatz

131 Bürstenrücken

133 Verbindungselement

135 Betätigungselement

137 Reinigungsachse

139 Hohlraum