Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Kältefach, in dem eine Schublade zwischen einer eingeschobenen Position und einer ausgezogenen Position verlagerbar gelagert ist.

Kältegeräte, insbesondere als Haushaltsgeräte ausgebildete Kältegeräte, sind bekannt und werden zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt, um verderbliche Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten

Temperaturen zu lagern.

Derartige Kältegeräte verfügen über die Möglichkeit eines Türanschlagwechsels, d.h. je nach Standsituation oder Einbausituation des Kältegerätes kann die

Öffnungsrichtung einer Kältegerätetür durch Umsetzen eines Türscharniers angepasst werden. Dabei soll ein Vollauszug der Schublade bei einem Türöffnungswinkel von minimal 90° möglich sein. Um dies zu gewährleisten, muss an beiden Seiten ein gewisser Minimalabstand zwischen der ausziehbaren Schublade und einer

Kollisionskante der Kältegerätetür eingehalten werden. Die Folge ist ungenutztes Kühlgutvolumen in dem Kältefach. Es ist daher die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe, ein Kältegerät mit einem vergrößerten Kühlgutvolumen bereitzustellen.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände nach den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung und der Zeichnungen.

Die vorliegende Erfindung basiert auf der Erkenntnis, dass das Kühlgutvolumen vergrößert werden kann, wenn die Schublade in dem Kältefach versetzt werden kann. Gemäß einem ersten Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Kältegerät gelöst, bei dem die Schublade in einer ersten Position und einer zweiten Position in dem Kältefach ausziehbar und/oder einschiebbar anordenbar ist, wobei die erste Position und die zweite Position in Kältegerät-Breitenrichtung des Kältegerätes unterschiedlich sind. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass nicht beidseitig der Schublade, sondern nur an einer Seite der Schublade ein Mindestabstand zur Kollisionskante eingehalten werden muss. Daher ist das Kühlgutvolumen vergrößert.

Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltsgerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient, Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein

Gefrierschrank, eine Kühl-/Gefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein

Weinkühlschrank. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist ein Abstandshalter an einer ersten Stelle oder an einer zweiten Stelle in dem Kältefach anordenbar, wobei mit einem

Abstandshalter an der ersten Stelle die Schublade in der ersten Position ausziehbar und/oder einschiebbar ist und mit einem Abstandshalter an der zweiten Stelle die Schublade in der zweiten Position ausziehbar und/oder einschiebbar ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass auf einfache Art und Weise mit dem

Abstandshalter die Position der Schublade festlegbar ist. Somit muss weder die Schublade noch das Kältegerät baulich verändert werden, was die Fertigung vereinfacht. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Abstandshalter eine

Führungsfläche für eine Rolle der Schublade auf. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Abstandshalter durch die Führungsfläche die Position der Rolle in dem Kältefach festlegt. So kann der Abstandshalter klein ausgebildet werden und nimmt wenig Bauraum im Anspruch.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Abstandshalter einen Rollenniederhalter für eine Rolle der Schublade auf. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine Kippbewegung während des Verlagerns der Schublade von der eingeschobenen Position in die ausgeschobene Position zuverlässig gehindert ist. Somit ist die Bedienbarkeit gesteigert.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Abstandshalter mittels einer Rastverbindung im Kältefach befestigt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ohne zusätzliche Verbindungsmittel, wie z.B. Schrauben oder Bolzen, der Abstandshalter im Kältefach befestigt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Rastverbindung werkzeuglos lösbar ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass ein Verlagern der Position des Abstandshalters ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen möglich ist.

Hierzu kann zum Beispiel die Rastverbindung derart ausgebildet sein, dass sie sich bei Überschreiten einer Mindestkraft selbsttätig löst.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist ein Abstandshalter in einen ersten Zustand oder in einen zweiten Zustand bringbar, wobei mit einem Abstandshalter in dem ersten Zustand die Schublade in der ersten Position ausziehbar und/oder einschiebbar, und mit einem Abstandshalter in dem zweiten Zustand die Schublade in der zweiten Position ausziehbar und/oder einschiebbar ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Abstandshalter in dem Kältefach befestigt sein kann und somit nicht verloren gehen kann, jedoch die Position der Schublade eindeutig festlegt.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist der Abstandshalter einen ersten Abschnitt und einen zweiten Abschnitt auf, wobei der erste Abschnitt mit dem zweiten Abschnitt gelenkig verbunden ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass mit einer einfachen Bewegung, z.B. einer Klappbewegung, der Abstandshalter von dem ersten Zustand in den zweiten Zustand bringbar ist. Somit müssen die beiden

Abschnitte nicht montiert und wieder demontiert, um einen Wechsel vom dem ersten zu dem zweiten Zustand und umgekehrt zu bewirken.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind der erste Abschnitt und der zweite Abschnitt des Abstandshalters durch ein Filmscharnier miteinander verbunden.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Abstandshalter mit dem ersten und dem zweiten Abschnitt einstückig ausgebildet sein kann und damit einen besonders einfachen Aufbau aufweist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist eine Schubladenführung des Kältegeräts eine erste Führung und eine zweite Führung aufweist, wobei die erste Führung der ersten Position und die zweite Führung der zweiten Position zugeordnet ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch Versetzen der Schublade von der einen Führung in die andere Führung eine Anpassung an den gewählten Türanschlag vorgenommen werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist eine dritte Führung vorgesehen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass zusätzlich eine dritte, mittige

Führung vorgesehen ist, in der die Schublade symmetrisch mitgleichen Abstand zu beiden Seiten eingesetzt werden kann, oder alternativ eine größere Schublade eingesetzt werden kann. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Tür über 90° weit geöffnet werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist eine Schubladenführung des Kältegeräts an einer ersten Stelle oder an einer zweiten Stelle in dem Kältefach anordenbar, wobei die erste Führung der ersten Position und die zweite Führung der zweiten Position zugeordnet ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch Versetzen der Schubladenführung der Schublade eine wahlweise Festlegung in der ersten Position oder zweiten Position möglich ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Schublade eine mit einer Führung des Kältegeräts in Eingriff stehende Rolle auf, wobei die Rolle in Kältegerät- Breitenrichtung des Kältegeräts verlagerbar ausgebildet ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch Versetzen der Rolle der Schublade eine wahlweise Festlegung in der ersten Position oder zweiten Position möglich ist.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Rolle in Kältegerät- Breitenrichtung des Kältegeräts arretierbar. Somit ist die Position der Rolle in

Kältegerät-Breitenrichtung fixierbar und kann sich nicht ungewollt verändern.

Gemäß einem zweiten Aspekt wird die Aufgabe gelöst durch eine derartige Schublade für ein derartiges Kältegerät. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass nicht beidseitig der Schublade, sondern nur an einer Seite der Schublade ein

Mindestabstand zur Kollisionskante eingehalten werden muss.

Gemäß einem dritten Aspekt wird die Aufgabe gelöst durch einen Abstandshalter für ein derartiges Kältegerät. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass nicht beidseitig der Schublade, sondern nur an einer Seite der Schublade ein Mindestabstand zur Kollisionskante eingehalten werden muss.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden

Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig eine Vorderansicht eines Kältegerätes,

Fig 2 eine weitere Vorderansicht des Kältegeräts,

Fig 3 eine perspektivische Darstellung einer Schublade,

Fig 4 eine Draufsicht auf die Schublade in der ersten Position,

Fig 5 eine Draufsicht auf die Schublade in einer zweiten Position, und Fig 6 eine schematische Darstellung eines Abstandhalters.

Fig. 1 zeigt einen Kühlschrank als Ausführungsbeispiel für ein Kältegerät 100 mit einer Kühlschranktür 102 an seiner Kältegerät-Vorderseite. Der Kühlschrank dient beispielsweise zur Kühlung von Lebensmitteln und umfasst einen Kältemittelkreislauf mit einem Verdampfer (nicht dargestellt), einem Verdichter (nicht dargestellt), einem Verflüssiger (nicht dargestellt) und einem Drosselorgan (nicht dargestellt).

Der Verdampfer ist als Wärmetauscher ausgebildet, indem nach einer Expansion das flüssige Kältemittel der Wärmeaufnahme von dem zu kühlenden Medium, d.h. Luft, im Inneren des Kühlschranks verdampft wird.

Der Verdichter ist ein mechanisch angetriebenes Bauteil, das Kältemitteldampf vom Verdampfer absaugt und bei höherem Druck zum Verflüssiger ausstößt.

Der Verflüssiger ist als Wärmetauscher ausgebildet, in dem nach der Kompression das verdampfte Kältemittel durch Wärmeabgabe an ein äußeres Kühlmedium, d.h. die Umgebungsluft, verflüssigt wird.

Das Drosselorgan ist eine Vorrichtung zur ständigen Verminderung des Drucks durch Querschnittsverminderung.

Das Kältemittel ist ein Fluid, das für die Wärmeübertragung in dem Kälte erzeugenden System verwendet wird und das bei niedrigen Temperaturen und niedrigem Druck des Fluids Wärme aufnimmt und bei höherer Temperatur und höherem Druck des Fluids Wärme abgibt, wobei üblicherweise Zustandsänderungen des Fluids inbegriffen sind.

Mit der Kältegerätetür 102 kann ein Kältefach 104 geöffnet werden, das im

vorliegenden Ausführungsbeispiel als Kühlfach ausgebildet ist.

In dem Kältefach 104 ist eine Schublade 106 zwischen einer eingeschobenen Position I und einer ausgezogenen Position II (siehe Fig. 2) verlagerbar angeordnet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Schublade 106 als Gemüsebox ausgebildet. Fig. 1 zeigt, dass die Kältegerätetür 102 um einen Türöffnungswinkel α von im vorliegenden Ausführungsbeispiel 90° verschwenkt wurde, um das Kältefach 104 zu öffnen. In dieser Position bildet die Kältegerätetür 102 eine Kollisionskante 108 für die Schublade 106. Damit die Schublade 106 bei einer Verlagerung von der

eingeschobenen Position I in die ausgezogenen Position II (siehe Fig. 2) nicht gegen die Kollisionskante 108 stößt ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Schublabe 106 mit einem Abstand 1 12 beabstandet von einer Seitenwand 1 10 angeordnet, die das Kältefach 104 des Kältegeräts 100 begrenzt. Hierzu wurde die Schublade 106 in einer ersten Position A im Kältefach 104 des Kältegeräts 100 angeordnet. Fig. 2 zeigt, dass aufgrund des Abstands 1 12 die Schublade 106 die Kollisionskante 108 passiert, wenn sie in die ausgezogene Position II verlagert wird. Somit ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Vollauszug der Schublade 106 bei

Türöffnungswinkel α von 90° möglich. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Kältegerät 100 derart ausgebildet, dass die Kältegerätetür 102, wie in den Fig. 1 und 2 dargestellt, an der rechten Seite oder alternativ auch an der linken Seite angeordnet werden kann. Somit ist ein

Türanschlagwechsel der Kältegerätetür 102 möglich. Fig. 3 zeigt die Schublade 106.

Die Schublade 106 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen Boden 300, eine Vorderwand 302, zwei Seitenwände 304 sowie eine Rückwand 306 auf. Im

vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Schublade 106 einstückig aus Kunststoff gefertigt. Um das Verlagern aus der eingeschobenen Position I in die ausgezogene Position II und umgekehrt zu erleichtern weist die Schublade 106 im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen angeformten Griff 312 auf.

Um die Verlagerungsbewegung zwischen der eingeschobenen Position I und der ausgezogenen Position II zu erleichtern, weist die Schublade 106 im vorliegenden Ausführungsbeispiel zwei hintere Rollen 308 und zwei vordere Rollen 310 auf.

Anhand der Fig. 3 ist zu erkennen, dass an der linken Seite der Schublade 106 ein Holm 318 des Kältegerätes 100 die hintere Rolle 308 niederhält, um eine

Kippbewegung der Schublade 106 beim Verlagern aus der eingeschobenen Position I in die ausgezogene Position II durch das Eigengewicht der Schublade 106 um eine Achse zu verhindern, die sich parallel zur Kältegerät-Breitenrichtung Y erstreckt.

An der rechten Seite der Schublade 106 hingegen ist ein Abstandshalter 314 angeordnet. Der Abstandshalter 314 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel mittels einer Rastverbindung 320 mit dem Kältegerät 100 verbunden und kann werkzeuglos demontiert werden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Rastverbindung 320 derart ausgebildet, dass sie sich bei Überschreiten einer Mindestkraft sich selbsttätig löst.

Der Abstandshalter 314 ist in Fig. 3 zwischen der Seitenwand 1 10 und der Schublade 106 angeordnet und legt so fest, dass sich die Schublade in der ersten Position A befindet. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist der Abstandshalter 314 eine

Führungsfläche 322 auf, die die Rolle 308 seitlich führt und sicherstellt, dass sie Schublade 106 sowohl in der eingeschobenen Position I als auch in die ausgezogene Position II in der Position A bleibt. Somit ist die Schublade 106 in der ersten Position A zwischen der eingeschobenen Position I und der ausgezogenen Position II verlagerbar gelagert.

Der Abstandshalter 314 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel einen

Rollenniederhalter 316 auf, der wie der Holm 318 auf die hintere Rolle 308 auf der linken Seite wirkt und somit die gleiche Funktion aufweist wie der Holm 318 auf der rechten Seite. Somit hält der Abstandshalter 314 mit dem Rollenniederhalter 316 die hintere Rolle 308 auf der rechten Seite nieder, um eine Kippbewegung der Schublade 106 beim Verlagern aus der eingeschobenen Position I in die ausgezogene Position II durch das Eigengewicht der Schublade 106 um eine Achse zu verhindern, die sich parallel zur Kältegerät-Breitenrichtung Y erstreckt.

Die Fig. 4 und 5 zeigen die Schublade 106 in der eingeschobenen Position I. Ferner zeigen die Fig. 4 und 5, dass der Abstandshalter 314 wahlweise an einer ersten Stelle 400 (siehe Fig. 4) oder an einer zweiten Stelle 500 (siehe Fig. 5) angeordnet werden kann.

In Fig. 4 ist der Abstandshalter 314 unterhalb von der Schublade 106 angeordnet, während der Abstandshalter 314 in Fig. 5 oberhalb von der Schublade 106 angeordnet ist. Somit legt der Abstandshalter 314 je nach Einbauposition 400, 500 die erste Position A oder eine zweite Position B fest, in der die Schublade 106 von der eingeschobenen Position I in die ausgezogene Position II verlagerbar ist und umgekehrt.

Dabei stellt der Abstandshalter 314 sowohl an der ersten Stelle 400 und an der Position 500 sicher, dass die Schublade 106 einen ausreichenden Abstand von der Kollisionskante 108 der Kältegerätetür 102 aufweist, wenn die Kältegerätetür 102 einen Öffnungswinkel α von 90° aufweist. Somit kann durch einen Wechseln des

Abstandshalters 314 von der ersten Stelle 400 zu der zweiten Stelle 500 und umgekehrt ein Wechsel von der ersten Position A zu der zweiten Position B der Schublade 106 und umgekehrt bewirkt werden. Daher muss die Schublade 106 nicht mehr beidseitig einen ausreichenden Abstand zur Kollisionskante 108 aufweisen, sondern es kann an einer Seite dieser Raum zur Vergrößerung des Volumens der Schublade 106 genutzt werden, so dass insgesamt das Kühlgutvolumen vergrößert ist.

Fig. 6 zeigt den Abstandshalter 314.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist der Abstandshalter 314 einen Grundkörper 600 auf, der die Führungsfläche 322 bildet. Ferner weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Abstandshalter 314 einen Rasthaken 602 zum Bilden der Rastverbindung 320 auf.

Der Rasthaken 602 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel an dem Grundkörper 600 angeformt. Somit ist der Grundkörper 600 mit dem Rasthaken 602 im vorliegenden Ausführungsbeispiel einstückig und materialeinheitlich ausgebildet.

Der Rasthaken 602 weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel ferner eine Rastnase 604 auf, die in eine Vertiefung im Kältefach 104 eingreift, um die Rastverbindung 320 zu sichern. Der Rasthaken 602 ist dabei im vorliegenden Ausführungsbeispiel elastisch verformbar ausgebildet, sodass bei Aufbringen einer Mindestkraft der Rasthaken 602 verformt und so die Rastnase 604 außer Eingriff kommt. So kann der Abstandshalter 314 werkzeuglos von dem Kältegerät 100 gelöst und an einer anderen Stelle 400, 500 befestigt werden, um eine Anpassung bei einem Türanschlagwechsel zu ermöglichen. Anstelle eines Abstandshalters 314, der wahlweise an einer ersten Stelle 400 und an einer zweiten Stelle 500 im Kältefach 104 angeordnet werden kann, kann auch ein Abstandshalter vorgesehen sein, der einen ersten und einen zweiten Abschnitt aufweist, die z.B. mittels eines Filmscharniers miteinander gelenkig verbunden sind. Durch z.B. eine Schwenkbewegung kann dieser Abstandshalter aus einen ersten Zustand, in dem er die erste Position A für die Schublade 16 festlegt, in einen zweiten Zustand gebracht werden, in dem er die zweite Position B für die Schublade 106 festlegt. Somit ist ein Wechsel zwischen der ersten Position A und der zweiten Position B durch einen Zustandswechsel des Abstandshalters möglich. Dieser Abstandshalter kann fest oder auch lösbar im Kältefach 104 des Kältegeräts 100 angeordnet sein.

Ferner können in dem Kältefach des Kältegeräts zwei Schubladenführungen für die Schublade 106 vorgesehen sein, die die Schublade 106 bei einer Verlagerung zwischen der eingeschobenen Position I und der ausgezogenen Position II führen. Die erste Schubladenführung legt dabei in diesem Ausführungsbeispiel die erste Position A, während die zweite Schubladenführung die zweite Position B festlegt. Alternativ kann eine Schubladenführung vorgesehen sein, die an zwei verschiedenen Stellen in dem Kältefach 104 angeordnet werden kann. Die erste Stelle ist dabei der ersten Position A zugeordnet, während die zweite Stelle der zweiten Position B zugeordnet ist. Z.B. kann die Schubladenführung Zapfen aufweisen, die in Löcher in dem Kältefach 104 einsetzbar sind, wobei eine erste Gruppe von Löchern der ersten Position A und eine zweite Gruppe der zweiten Position B zugeordnet sind.

Des Weiteren kann in einem weiteren Ausführungsbeispiel die Schublade 106 derart ausgebildet sein, dass die vorderen Rollen 310 und/oder die hinteren Rollen 308 in Kältegerät-Breitenrichtung Y des Kältegeräts 100 verlagerbar und arretierbar sind, so dass die Schublade durch Versetzen der vorderen Rollen 310 und/oder der hinteren Rollen 308 in die erste Position A oder in die zweite Position B gebracht werden kann

Bezugszeichenliste Kältegerät 400 erste Stelle

Kältegerätetür

Kältefach 500 zweite Stelle

Schublade

Kollisionskante 600 Grundkörper

Seitenwand 602 Rasthaken

Abstand 604 Rastnase Boden I eingeschobene Position Vorderrand

Seitenwand II ausgezogene Position Rückwand

Rolle α Türöffnungswinkel Rolle

Griff A erste Position

Abstandshalter B zweite Position

Rollenniederhalter X Kältegerät-Tiefen richtung Holm Y Kältegerät-Breitenrichtung Rastverbindung Z Kältegerät-Hochrichtung Führungsfläche