Kältegerät mit einer Eis- oder Wasserausgabe

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, mit einer Eisausgabe oder einer Wasserausgabe. Ferner betrifft die Erfindung ein Kältegeräteensemble, umfassend zwei Kältegeräte, von denen das erste Kältegerät eine Eisausgabe und das zweite Kältegerät eine Wasserausgabe aufweist.

Kältegeräte, insbesondere als Haushaltsgeräte ausgebildete Kältegeräte, sind bekannt und werden zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt, um verderbliche Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern.

Derartige Kältegeräte werden zunehmend mit einer Eisausgabe zur Ausgabe von Wassereiswürfeln und/oder von zerstoßenem/zerkleinertem Eis (crushed ice) versehen. Ferner werden derartige Kältegeräte zusätzlich mit einer Wasserausgabe zur Ausgabe von gekühltem Wasser versehen. Die Montage einer derartigen Eisausgabe oder Wasserausgabe ist jedoch aufwendig.

Es ist daher die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe, ein Kältegerät bzw. ein Kältegeräteensemble bereitzustellen, das einfacher zu montieren ist.

Diese Aufgabe wird durch die Gegenstände mit den Merkmalen nach den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung sowie der Zeichnungen. Die vorliegende Erfindung basiert auf der Erkenntnis, dass die Montage vereinfacht werden kann, wenn Komponenten der Eisausgabe oder Wasserausgabe zu einer Baugruppe zusammengefasst werden.

Gemäß einem ersten Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Kältegerät gelöst, bei dem die Eisausgabe oder die Wasserausgabe eine auf einer Trägerplatte vormontierte Baugruppe aufweist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass lediglich die Baugruppe und nicht mehr die einzelnen Komponenten der Baugruppe montiert werden müssen. Ferner wird durch das Zusammenfassen von Komponenten die Toleranzkette zwischen zusammenwirkenden Komponenten der Baugruppe klein gehalten.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Baugruppe in einem Eisausgabegehäuse der Eisausgabe oder einem Wasserausgabegehäuse der Wasserausgabe angeordnet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass in dem Eis- oder Wasserausgabegehäuse Komponenten der Eis- oder Wasserausgabe geschützt von Umgebungseinflüssen, wie z.B. Feuchtigkeit, angeordnet werden können. So wird die Betriebszuverlässigkeit der Eis- oder Wasserausgabe gesteigert. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das Eisausgabegehäuse oder das Wasserausgabegehäuse zumindest ein erstes Teilgehäuse und ein zweites Teilgehäuse aufweisend ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das erste Teilgehäuse und das zweite Teilgehäuse hinterschnittfrei ausgebildet werden können. Somit wird die Fertigung des ersten Teilgehäuses und des zweiten Teilgehäuses vereinfacht, da zur Fertigung des ersten Teilgehäuses und des zweiten Teilgehäuses keine Fertigungsmaschine nötig ist, mit der Hinterschnitte erzeugt werden können.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Trägerplatte an dem zweiten Teilgehäuse befestigt. Die Trägerplatte kann als Decke des Ausgabegehäuses ausgebildet sein und weist damit eine Doppelfunktion auf. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass kein weiteres Verbindungselement nötig ist.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist an der Trägerplatte zumindest eine Komponente der Eisausgabe oder der Wasserausgabe befestigt. Die Trägerplatte kann als Decke des Ausgabegehäuses ausgebildet sein und weist damit eine Doppelfunktion auf. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass keine zusätzlichen Haltemittel zur Befestigung der Komponenten nötig sind.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die zumindest eine Komponente eine Ausgabeeinrichtung. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Ausgabeeinrichtung, die z.B. eine Klappe und einen die Klappe zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position verlagernden Antrieb umfasst, in dem ersten Teilgehäuse von Umgebungseinflüssen geschützt angeordnet ist. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die zumindest eine Komponente ein Schalter der Eisausgabe oder der Wasserausgabe. Auch dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der Schalter in dem ersten Teilgehäuse von Umgebungseinflüssen geschützt angeordnet ist- In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die zumindest eine Komponente eine Lichtquelle der Eisausgabe oder eine Lichtquelle der Wasserausgabe. Auch dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Lichtquelle, z.B. eine LED, in dem ersten Teilgehäuse von Umgebungseinflüssen geschützt angeordnet ist. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die zumindest eine Komponente eine Lagerbuchse zur schwenkbaren Lagerung eines Betätigungshebels der Eisausgabe oder der Wasserausgabe. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Lagerbuchse an die Trägerplatte angeformt werden kann, so dass keine Montage von Lagerbuchsen nötig ist. Dies vereinfacht die Fertigung.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die zumindest eine Komponente eine Schlauchhalterung der Wasserausgabe. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Schlauchhalterung an die Trägerplatte angeformt werden kann, so dass keine Montage einer Schlauchhalterung nötig ist. Dies vereinfacht die Fertigung.

In einer vorteilhaften Ausführungsform weist die Trägerplatte eine Oberseite und eine Unterseite auf, wobei die zumindest eine Komponente auf der Oberseite angeordnet ist. Dabei steht das Kältegerät aufrecht. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch eine aufwärtsgerichtete Fügebewegung die Trägerplatte in ein bereits eingeschäumtes Eisausgabegehäuse oder Wasserausgabegehäuse eingesetzt werden kann.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das erste Teilgehäuse geschlossen ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das erste Teilgehäuse einen Innenraum aufweist, in dem Komponenten der Eis- oder Wasserausgabe geschützt von Umgebungseinflüssen, wie z.B. Feuchtigkeit, angeordnet werden können. So wird die Betriebszuverlässigkeit der Eis- oder Wasserausgabe gesteigert. In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das zweite Teilgehäuse offenseitig ausgebildet. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass in dem zweiten Teilgehäuse Bedienelemente wie z.B. Betätigungshebel der Eis- oder Wasserausgabe zum Auslösen der Abgabe von Wassereiswürfeln und/oder von zerstoßenem/zerkleinertem Eis (crushed ice) im Fall einer Eisausgabe und zur Abgabe von flüssigem Wasser im Fall einer Wasserausgabe in dem offenseitigen Teilgehäuse für einen Benutzer problemlos erreichbar angeordnet werden können.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist das erste Teilgehäuse eingeschäumt. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch Ausschäumen das erste Teilgehäuse in seiner Position zusätzlich fixiert ist. Somit müssen keine zusätzlichen Befestigungsmittel zur Fixierung des ersten Teilgehäuses montiert werden, was die Fertigung vereinfacht.

Gemäß einem zweiten Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe gelöst durch ein Kältegeräteensemble, umfassend zwei Kältegeräte, von denen das erste Kältegerät eine derartige Eisausgabe und das zweite Kältegerät eine derartige Wasserausgabe aufweist, wobei das erste Kältegerät eine Trägerplatte aufweist, auf der eine Baugruppe der Eisausgabe vormontiert ist, und/oder das zweite Kältegerät eine Trägerplatte aufweist, auf der eine Baugruppe der Wasserausgabe vormontiert ist. Auch dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass lediglich die Baugruppe und nicht mehr die einzelnen Komponenten der Baugruppe montiert werden müssen. Ferner wird durch das Zusammenfassen von Komponenten die Toleranzkette zwischen zusammenwirkenden Komponenten der Baugruppe klein gehalten.

Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht eines Kältegeräteensembles, umfassend ein erstes Kältegerät mit einer Eisausgabe und ein zweites Kältegerät mit einer Wasserausgabe, Fig. 2 eine perspektivische Darstellung der Eisausgabe der Fig. 1 ,

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung der Wasserausgabe der Fig. 1 ,

Fig. 4 eine weitere perspektivische Darstellung des Eisausgabegehäuses der Fig. 2, und Fig. 5 eine Darstellung eines Schnitts durch die Fig. 4,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung einer in dem Eisausgabegehäuse der Fig. 4 aufgenommenen Baugruppe, Fig. 7 eine perspektivische Darstellung einer Trägerplatte für eine Eisausgabe mit montierten Komponenten,

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung der Trägerplatte der Fig. 7 ohne Komponenten, Fig. 9 eine perspektivische Darstellung einer Trägerplatte für eine Wasserausgabe mit montierten Komponenten, und

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung der Trägerplatte der Fig. 9 ohne Komponenten. Fig. 1 zeigt zwei Kühlschränke als Ausführungsbeispiele für ein erstes Kältegerät 102 und ein zweites Kältegerät 104, die zusammen ein Kältegeräteensemble 100 bilden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind das erste Kältegerät 102 als Gefrierschrank und das zweite Kältegerät 104 als Kühlschrank ausgebildet. Das erste Kältegerät 102 weist an seiner Kältegerätevorderseite 1 10 eine Gefrierschranktür 106 auf. Durch Öffnen der Gefrierschranktür 106 kann ein Innenraum des ersten Kältegeräts 102 zugänglich gemacht werden, um in ihm Gefriergut einzulagern oder zu entnehmen. Außenseitig, d.h. bei geschlossener Gefrierschranktür 106 zugänglich, ist eine Eisausgabe 1 12 angeordnet. Die Eisausgabe 1 12 ist zur Ausgabe von Wassereiswürfeln und/oder von zerstoßenem/zerkleinertem Eis (crushed ice) ausgebildet.

Das zweite Kältegerät 104 weist an seiner Kältegerätevorderseite 1 10 eine Kühlschranktür 108 auf. Durch Öffnen der Kühlschranktür 108 kann auch hier ein Innenraum des zweiten Kältegeräts 104 zugänglich gemacht werden, um in ihm Kühlgut einzulagern oder zu entnehmen. Außenseitig, d.h. bei geschlossener Kühlschranktür 108 zugänglich, ist hier eine Wasserausgabe 1 14 angeordnet. Die Wasserausgabe 1 14 ist zur Ausgabe von gekühltem, flüssigem Wasser ausgebildet. Beide Kältegeräte 102, 104 weisen zur Kühlung von Gefrier- bzw. Kühlgut je einen Kältemittelkreislauf mit einem Verdampfer (nicht dargestellt), einem Verdichter (nicht dargestellt), einem Verflüssiger (nicht dargestellt) und einem Drosselorgan (nicht dargestellt) auf. Der Verdampfer ist als Wärmetauscher ausgebildet, in dem nach einer Expansion das flüssige Kältemittel durch Wärmeaufnahme von dem zu kühlenden Medium, d.h. Luft im Inneren des Kühlschranks, verdampft wird.

Der Verdichter ist ein mechanisch angetriebenes Bauteil, das Kältemitteldampf vom Verdampfer absaugt und bei einem höheren Druck zum Verflüssiger ausstößt.

Der Verflüssiger ist als Wärmetauscher ausgebildet, in dem nach der Kompression das verdampfte Kältemittel durch Wärmeabgabe an ein äußeres Kühlmedium, d.h. die Umgebungsluft, verflüssigt wird.

Das Drosselorgan ist eine Vorrichtung zur ständigen Verminderung des Druckes durch Querschnittsverminderung.

Das Kältemittel ist ein Fluid, das für die Wärmeübertragung in dem kälteerzeugenden System verwendet wird, das bei niedrigen Temperaturen und niedrigem Druck des Fluides Wärme aufnimmt und bei höherer Temperatur und höherem Druck des Fluides Wärme abgibt, wobei üblicherweise Zustandsänderungen des Fluides inbegriffen sind.

Die Eisausgabe 1 12 und die Wasserausgabe 1 14 sind dabei jeweils in eine Aussparung 1 16 der Gefrierschranktür 106 bzw. der Kühlschranktür 108 eingesetzt.

Die beiden Aussparungen 1 16 sind jeweils an der gleichen Position innerhalb der Gefrierschranktür 106 bzw. der Kühlschranktür 108 der Kältegerätevorderseite 1 10 angeordnet. Somit weisen die Aussparungen 1 16 und damit die von der Kältegerätevorderseite 1 10 von einem Benutzer sichtbaren Teile der Eisausgabe 1 12 und der Wasserausgabe 1 14 jeweils den gleichen Abstand vom rechten Rand 1 18, vom linken Rand 120, vom oberen Rand 122 und vom unteren Rand 124 der jeweiligen Gefrierschranktür 106 bzw. Kühlschranktür 108 auf. Jedoch weisen aus ergonomischen Gründen die Eisausgabe 1 12 und die Wasserausgabe 1 14 im vorliegenden Ausführungsbeispiel je einen unterschiedlichen Abstand vom oberen Rand 122 und vom unteren Rand 124 auf, so dass die Eisausgabe 1 12 und die Wasserausgabe 1 14 in der oberen Türhälfte angeordnet sind.

Fig. 2 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Eisausgabe 1 12. Die Eisausgabe 1 12 weist ein Eisausgabegehäuse 200 auf, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff mittels Spritzguss gefertigt wurde. Das Eisausgabegehäuse 200 weist zwei sich gegenüberliegende Seitenwände 202, eine Rückwand 204, eine Decke 206 und einen Boden 208 auf. In der Decke 206 ist eine Eisausgabeöffnung 212 angeordnet, durch die Wassereiswürfel und/oder zerstoßenes/zerkleinertes Eis (crushed ice) abgegeben werden können. Dieser Vorgang kann durch Betätigen eines Betätigungshebels 210 ausgelöst werden, der in Kältegerätetiefenrichtung Y verschwenkbar an der Decke 206 befestigt ist und einen Mikroschalter (nicht dargestellt) betätigt, der mit einer Steuerung (nicht dargestellt) der Eisausgabe 1 12 steuerungssignalübertragend verbunden ist, um die Abgabe von Wassereiswürfeln und/oder zerstoßenem/zerkleinertem Eis (crushed ice) zu bewirken.

Im Boden 208 ist einen Auffangwanne 214 vorgesehen, in der sich Schmelzwasser sammeln kann. Die Auffangwanne 214 ist mit einer oberhalb der Auffangwanne 214 angeordneten Abdeckung 216 verkleidet, die abgenommen werden kann, um die Auffangwanne 214 zu reinigen. Auch die Abdeckung 206 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff mittels Spritzguss gefertigt.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind sowohl die Rückwand 204, als auch die Abdeckung 216 als Wasserleitflächen ausgebildet, die Schmelzwasser in die Auffangwanne 214 leiten. Um die Wasserleitfähigkeit zu verbessern und die Bildung von das optische Erscheinungsbild beeinträchtigenden Wasserflecken zu verhindern, sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Rückwand 204 und die Abdeckung 216 mit einer Lotusbeschichtung versehen. Damit Schmelzwasser in die Auffangwanne 214 gelangen kann, ist zwischen der Abdeckung 216 und der Rückwand 204 ein Spalt 218 gebildet.

Fig. 3 zeigt hingegen ein Ausführungsbeispiel der Wasserausgabe 1 14. Die Wasserausgabe 1 14 weist ein Wasserausgabegehäuse 300 auf, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff mittels Spritzguss gefertigt wurde. Das Wasserausgabegehäuse 300 weist den gleichen Aufbau wie das Eisausgabegehäuse 200 auf, es weist also zwei sich gegenüberliegende Seitenwände 302, eine Rückwand 304, eine Decke 306 und einen Boden 308 auf. Jedoch weist das Eisausgabegehäuse 200 eine geringere Erstreckung in Kältegerätetiefenrichtung Y als das Wasserausgabegehäuse 300 auf.

Wie bei der der Eisausgabe 1 12 ist bei der Wasserausgabe 1 14 in der Decke 306 eine Wasserausgabeöffnung 312 angeordnet, durch die gekühltes, flüssiges Wasser abgegeben werden kann. Auch dieser Vorgang kann durch Betätigen eines Betätigungshebel 310 ausgelöst werden, der in Kältegerätetiefenrichtung Y verschwenkbar an der Decke 306 befestigt ist und einen Mikroschalter (nicht dargestellt) betätigt, der mit einer Steuerung (nicht dargestellt) der Wasserausgabe 1 14 steuerungssignalübertragend verbunden ist, um die Abgabe von gekühltem, flüssigem Wasser zu bewirken. Somit weisen die Eisausgabe 1 12 und die Wasserausgabe 1 14 einen gleichen Aufbau auf.

Ebenfalls wie bei der Eisausgabe 1 12 ist bei der Wasserausgabe 1 14 im Boden 308 eine Auffangwanne 314 vorgesehen, in der sich Tropfwasser sammeln kann. Dabei weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Auffangwanne 314 die gleichen Abmessungen, d.h. die gleiche Breite in Kältegerätebreitenrichtung X, die gleiche Tiefe in Kältegerätetiefenrichtung Y und die gleiche Höhe in Kältegerätehöhenrichtung Z auf. Die Auffangwanne 314 ist ebenfalls mit einer oberhalb der Auffangwanne 314 angeordneten Abdeckung 316 verkleidet, die abgenommen werden kann, um die Auffangwanne 314 zu reinigen. Auch die Abdeckung 316 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff mittels Spritzguss gefertigt. Dabei weist im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Abdeckung 316 den gleichen Aufbau und die gleichen Abmessungen wie die zu der Eisausgabe 1 12 gehörende Abdeckung 216 auf.

Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind sowohl die Rückwand 304 als auch die Abdeckung 316 als Wasserleitflächen ausgebildet, die Tropfwasser in die Auffangwanne 314 leiten. Auch die Rückwand 304 und die Abdeckung 316 sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel mit einer Lotusbeschichtung versehen, um die Wasserleitfähigkeit zu verbessern und die Bildung von Wasserflecken zu verhindern. Damit Tropfwasser in die Auffangwanne 314 gelangen kann, ist zwischen der Abdeckung 316 und der Rückwand 304 wieder ein Spalt 318 gebildet. Es wird nun anhand der Fig. 4 der weitere Aufbau des Eisausgabegehäuses 200 der Eisausgabe 1 12 erläutert. Jedoch gelten diese Ausführungen auch analog für den Aufbau des Wasserausgabegehäuses 300 der Wasserausgabe 1 14.

Das Eisausgabegehäuse 200 weist ein erstes Teilgehäuse 400 und ein zweites Teilgehäuse 402 auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind sowohl das erste Teilgehäuse 400 als auch das zweite Teilgehäuse 402 aus Kunststoff, z.B. mittels Spritzguss, gefertigt.

Während das zweite Teilgehäuse 402 offenseitig ausgebildet ist, damit für einen Benutzer sowohl der Betätigungshebel 210 als auch die Eisausgabeöffnung 212 zugänglich ist, ist das erste Teilgehäuse 400 geschlossen ausgebildet. Dabei ist das erste Teilgehäuse 402 an seiner Unterseite mit einer Trägerplatte 404 verschlossen, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel an dem zweiten Teilgehäuse 402 befestigt ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Trägerplatte 404 an dem zweiten Teilgehäuse 402 angeclipst Somit umschließt das erste Teilgehäuse 400 zusammen mit der Trägerplatte 404 einen Innenraum 406 im Inneren des ersten Teilgehäuses 400 vollständig, d.h. von allen Seiten. In dem Innenraum 406 sind Komponenten 408 zum Betrieb der Eisausgabe 1 12 angeordnet, wie unten stehend erläutert wird. Ferner ist eine elektrische Leitung 410 zur Versorgung einer der Komponenten 408 mit elektrischer Energie vorgesehen, die an ihrem Ende einen Stecker 412 aufweist. Daneben ist eine elektrische Steuerleitung 414 zur Abfrage eines Steuersignals einer weiteren der Komponenten 408 vorgesehen, die an ihrem Ende ebenfalls einen Stecker 416 aufweist. Bei den im Innenraum 406 angeordneten Komponenten 408 handelt es sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel um eine Ausgabeeinrichtung 418, einen Schalter 420 und eine Lichtquelle 422.

Die Ausgabeeinrichtung 418 weist eine Klappe 424 auf, die durch einen Antrieb 426 mit einem Elektromotor (nicht dargestellt) geöffnet oder geschlossen werden kann, um Wassereiswürfel und/oder zerstoßenes/zerkleinertes Eis (crushed ice) auszugeben. Die Ausgabeeinrichtung 418 ist über Leitungen (nicht dargestellt) mit der Steuerung verbunden, so dass die Steuerung die Ausgabeeinrichtung 418 ansteuern kann, um die Klappe 424 zu öffnen oder zu schließen. Der Schalter 420, im vorliegenden Ausführungsbeispiel z.B. ein Mikrotaster oder -Schalter, wird von dem Betätigungshebel 210 betätigt und überträgt über die elektrische Steuerleitung 414 ein Steuersignal an die Steuerung, wenn ein Benutzer durch Betätigen des Betätigungshebels 210 die Ausgabe von Wassereiswürfeln und/oder zerstoßenem/zerkleinertem Eis (crushed ice) anfordert. Die Lichtquelle 422, z.B. eine LED, koppelt Licht in den Betätigungshebel 210 ein, so dass dieser beleuchtet ist, was die Bedienbarkeit der Eisausgabe 1 12 steigert. Die Lichtquelle 422 wird über die elektrische Leitung 410 mit elektrischer Energie versorgt.

Fig. 5 zeigt ein Ausführungsbeispiel für eine als Trägerplatte 404 ausgebildete Decke 206 im in das Eisausgabegehäuse 200 eingesetzten Zustand, allerdings ohne die Ausgabeeinrichtung 418. Somit hat in diesem Ausführungsbeispiel die Decke 206 bzw. Trägerplatte 404 eine Doppelfunktion. Zum einen verschließt die Trägerplatte 404 das nach unten offene erste Teilgehäuse 400 und schließt so den Innenraum 406 ab. Zum anderen weist die Trägerplatte 404 die Eisausgabeöffnung 212 auf und bildet damit die Decke 206 der Eisausgabe 1 12.

Fig. 6 zeigt den Betätigungshebel 210, die als Decke 206 ausgebildete Trägerplatte 404, die Ausgabeeinrichtung 418, den Schalter 420 mit der elektrischen Steuerleitung 414 und einem Stecker 416 an seinem Ende und der Lichtquelle 422 mit ihrer elektrischen Leitung 410 mit dem Stecker 412 an ihrem Ende.

Es wird nun anhand der Fig. 7 und 8 ein Ausführungsbeispiel der Trägerplatte 404 für eine Eisausgabe 1 12 erläutert. Dabei zeigt Fig. 7 ein Ausführungsbeispiel einer vormontierten Baugruppe 710 für die Eisausgabe 1 12. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst die Baugruppe 710 den Betätigungshebel 210, die Trägerplatte 404, den Schalter 420 und die Lichtquelle 422.

Die Trägerplatte 404 weist eine Oberseite 706 und eine Unterseite 708 auf. Sie ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff, z.B. mittels Spritzguss, gefertigt. Der Betätigungshebel 210 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel um eine Eisausgabe- Schwenkachse ES an der Trägerplatte 404 verschwenkbar gelagert. Die Eisausgabe- Schwenkachse ES erstreckt sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Kältegerätebreitenrichtung X. Somit kann im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Betätigungshebel 210 durch eine horizontale Bewegung in Kältegerätetiefenrichtung Y verlagert werden.

Zur verschwenkbaren Lagerung des Betätigungshebels 210 weist dieser einen ersten Achsenabschnitt 700 und einen zweiten Achsenabschnitt 702 auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind der ersten Achsenabschnitt 700 und der zweite Achsenabschnitt 702 einstückig und materialeinheitlich an den Betätigungshebel 210 angeformt.

Der zweite Achsenabschnitt 702 weist einen Schalthebel 704 zur Betätigung des Schalters 420 auf, der mittels der elektrischen Steuerleitung 414 mit einer Steuerung (nicht dargestellt) der Eisausgabe 1 12 steuerungssignalübertragend verbunden ist. Hierzu weist die elektrische Steuerleitung 414 an ihrem Ende den Stecker 416 auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Schalthebel 704 verdrehfest mit dem Betätigungshebel 210 verbunden. Die Trägerplatte 404 weist eine erste Lagerbuchse 800 und eine zweite Lagerbuchse 802 auf (siehe Fig. 8). Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die erste Lagerbuchse 800 und die zweite Lagerbuchse 802 an der Oberseite 706 der Trägerplatte 404 angeordnet.

Die erste Lagerbuchse 800 ist zur Aufnahme des ersten Achsenabschnitts 700 in axialer Richtung ausgebildet und weist eine erste Öffnung 804 mit einem Durchmesser auf, der dem Durchmesser des ersten Achsenabschnitts 700 entspricht.

Die zweite Lagerbuchse 802 hingegen ist zur Aufnahme des zweiten Achsenabschnitts 702 ausgebildet und weist eine zweite Öffnung 806 mit einem Durchmesser auf, der dem Durchmesser des zweiten Achsenabschnitts 702 entspricht.

Außerdem ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel an der Trägerplatte 404 die Lichtquelle 422, z.B. eine LED, angeordnet, mit der Licht in den Betätigungshebel 210 eingekoppelt werden kann, um diesen zu beleuchten. Zur Energieversorgung der Lichtquelle 422 mit elektrischer Energie ist die elektrische Leitung 410 vorgesehen, die an ihrem Ende den Stecker 412 zur Verbindung mit einer Energiequelle (nicht dargestellt) aufweist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Lichtquelle 422 an der Oberseite der Trägerplatte angeordnet. Zur Montage der Eisausgabe 1 12 wird zuerst das Ausgabegehäuse 200 zusammengesetzt und in der Gefrierschranktür 106 eingeschäumt, wobei das Ausgabegehäuse 200 abgestützt wird, um Deformationen des Eisausgabegehäuses 200 beim Einschäumen zu vermeiden. Dann wird in einem weiteren Schritt die Ausgabeeinrichtung 418 in das Eisausgabegehäuse 200 eingesetzt. In einem darauf folgenden Schritt wird die vormontierte Baugruppe 710 in den Innenraum 406 des ersten Teilgehäuses 400 des Eisausgabegehäuses 200 eingesetzt.

Es wird nun anhand der Fig. 9 und 10 ein Ausführungsbeispiel der Trägerplatte 404 für eine Wasserausgabe 1 14 erläutert. Dabei zeigt Fig. 9 ein Ausführungsbeispiel einer vormontierten Baugruppe 912 für die Wasserausgabe 1 14. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel umfasst die Baugruppe 912 den Betätigungshebel 310, die Trägerplatte 404, den Schalter 420 und die Lichtquelle 422.

Die Trägerplatte 404 weist eine Oberseite 906 und eine Unterseite 908 auf. Sie ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus Kunststoff, z.B. mittels Spritzguss, gefertigt.

Der Betätigungshebel 310 ist um eine Wasserausgabe-Schwenkachse WS verschwenkbar gelagert. Die Wasserausgabe-Schwenkachse WS erstreckt sich im vorliegenden Ausführungsbeispiel in Kältegerätebreitenrichtung X. Somit kann im vorliegenden Ausführungsbeispiel der Betätigungshebel 310 durch eine horizontale Bewegung in Kältegerätetiefenrichtung Y verlagert werden.

Der Betätigungshebel 310 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel an der Trägerplatte 404 schwenkbar gelagert. Zur verschwenkbaren Lagerung des Betätigungshebels 310 weist dieser einen ersten Achsenabschnitt 900 und einen zweiten Achsenabschnitt 902 auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind der erste Achsenabschnitt 900 und der zweite Achsenabschnitt 902 einstückig und materialeinheitlich an den Betätigungshebel 310 angeformt. Der zweite Achsenabschnitt 902 weist einen Schalthebel 904 zur Betätigung des Schalters 420 auf, der mittels einer elektrischen Signalleitung (nicht dargestellt) mit einer Steuerung (nicht dargestellt) der Wasserausgabe 1 14 steuerungssignalübertragend verbunden ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Schalthebel 904 verdrehfest mit dem Betätigungshebel 310 verbunden. Die Trägerplatte 404 weist eine erste Lagerbuchse 1000 und eine zweite Lagerbuchse 1002 auf (siehe Fig. 10). Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die erste Lagerbuchse 1000 und die zweite Lagerbuchse 1002 auf der Oberseite 906 der Trägerplatte 404 angeordnet. Die erste Lagerbuchse 1000 ist zur Aufnahme des ersten Achsenabschnitts 900 in axialer Richtung ausgebildet und weist eine erste Öffnung 1004 mit einem Durchmesser auf, der dem Durchmesser des ersten Achsenabschnitts 900 entspricht.

Die zweite Lagerbuchse 1002 hingegen ist zur Aufnahme des zweiten Achsenabschnitts 902 ausgebildet und weist eine zweite Öffnung 1006 mit einem Durchmesser auf, der dem Durchmesser des zweiten Achsenabschnitts 902 entspricht.

Außerdem ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel an der Trägerplatte 404 die Lichtquelle 422, z.B. eine LED angeordnet, mit der Licht in den Betätigungshebel 310 eingekoppelt werden kann, um diesen zu beleuchten. Zur Energieversorgung der Lichtquelle 422 mit elektrischer Energie ist die elektrische Leitung 410 vorgesehen, die an ihrem Ende den Stecker 412 zur Verbindung mit einer Energiequelle (nicht dargestellt) aufweist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Lichtquelle 422 auf der Oberseite 906 der Trägerplatte angeordnet

Im Unterschied zur Eisausgabe 1 12 weist die Wasserausgabe 1 14 keine Eisausgabeöffnung 212 auf, sondern die Wasserausgabeöffnung 312 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel durch ein wasserführendes Schlauchende (nicht dargestellt) gebildet, das in einer Schlauchhalterung 910 verrastet wird.

Zur Montage der Wasserausgabe 1 14 wird zuerst das Wasserausgabegehäuse 300 zusammengesetzt und in der Kühlschranktür 108 eingeschäumt, wobei das Wasserausgabegehäuse 300 abgestützt wird, um Deformationen des Wasserausgabegehäuses 300 beim Einschäumen zu vermeiden. Dann wird in einem weiteren Schritt die Trägerplatte 404 in das Wasserausgabegehäuse 300 eingesetzt.

Ein Vergleich der Fig. 7 und 8 auf der einen Seite und der Fig. 9 und 10 auf der anderen Seite ergibt, dass die Trägerplatte 404 der Eisausgabe 1 12 eine geringere Tiefe in Kältegerätetiefenrichtung Y aufweist als die Trägerplatte 404 der Wasserausgabe 1 14. Des Weiteren ergibt ein Vergleich, dass die erste Öffnung 804 der ersten Lagerbuchse 800 der Eisausgabe 1 12 einen Durchmesser aufweist, der dem Durchmesser der ersten Öffnung 1004 der ersten Lagerbuchse 1000 der Wasserausgabe 1 14 entspricht. Analog weist die zweite Öffnung 806 der zweiten Lagerbuchse 802 einen Durchmesser auf, der dem Durchmesser der zweiten Öffnung 1006 der zweiten Lagerbuchse 1002 der Wasserausgabe 1 14 entspricht. Somit können die ersten Achsenabschnitte 700, 900 der Betätigungshebel 210, 310 in die ersten Öffnungen 804, 1004 und die zweiten Achsenabschnitte 702, 902 der Betätigungshebel 210, 310 in die zweiten Öffnungen 806, 1006 der jeweiligen Lagerbuchsen 800, 802, 1000, 1002 eingesetzt werden. Außerdem ergibt ein Vergleich der Fig. 6 und 7, dass der Betätigungshebel 210 der Eisausgabe 1 12 eine andere Einbaulage als der Betätigungshebel 310 der Wasserausgabe 1 14 aufweist. Aufgrund der unterschiedlichen Einbaulagen besteht zwischen dem Betätigungshebel 210 der Eisausgabe 1 12 und dem Betätigungshebel 310 der Wasserausgabe 1 14 ein Winkelversatz. So weist der Betätigungshebel 210 der Eisausgabe 1 12 bei aufrecht stehendem erstem Kältegerät 102 einen Winkel α zur Lotrichtung L in Kältegerätehöhenrichtung Z auf, während der Betätigungshebel 310 der Wasserausgabe 1 14 bei aufrecht stehendem zweitem Kältegerät 104 einen Winkel ß zur Lotrichtung L in Kältegerätehöhenrichtung Z aufweist. Die Betätigungshebel 210, 310 weisen je eine Haupterstreckungsachse BS auf, deren Richtung senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Eisausgabe-Schwenkachse ES bzw. der Wasserausgabe- Schwenkachse WS ist. Somit ist der Winkel α durch eine Drehbewegung um die Eisausgabe-Schwenkachse ES zwischen der Lotrichtung L und der Haupterstreckungsachse BS des Betätigungshebels 210 gebildet. Analog ist der Winkel ß durch eine Drehbewegung um die Wasserausgabe-Schwenkachse WS zwischen der Lotrichtung L und der Haupterstreckungsachse BS des Betätigungshebels 310 gebildet.

Dabei sind der Winkel α und der Winkel ß im vorliegenden Ausführungsbeispiel nicht gleich. Ferner ergibt ein Vergleich der Fig. 6 und 7, dass der Schalter 420 der Wasserausgabe 1 14 verglichen mit dem Schalter 420 der Eisausgabe 1 12 um die Wasserausgabe- Schwenkachse WS verschwenkt angeordnet ist. Mit anderen Worten, der Schalter 420 der Wasserausgabe 1 14 weist eine andere Einbaulage als der Schalter 420 der Eisausgabe 1 12 auf. So weist der Schalter 420 der Eisausgabe 1 12 bei aufrecht stehendem erstem Kältegerät 102 einen Winkel γ zur Lotrichtung L in Kältegerätehöhenrichtung Z auf, während der Schalter 420 der Wasserausgabe 1 14 bei aufrecht stehendem zweitem Kältegerät 104 einen Winkel δ zur Lotrichtung L in Kältegerätehöhenrichtung Z aufweist. Die Schalter 420 weisen je eine Haupterstreckungsachse MS auf, deren Richtung senkrecht zur Erstreckungsrichtung der Eisausgabe-Schwenkachse ES bzw. der Wasserausgabe-Schwenkachse WS ist. Somit ist der Winkel γ durch eine Drehbewegung um die Eisausgabe-Schwenkachse ES zwischen der Lotrichtung L und der Haupterstreckungsachse MS des Schalters 420 der Eisausgabe 1 12 gebildet. Analog ist der zweite Winkel δ durch eine Drehbewegung um die Wasserausgabe-Schwenkachse WS zwischen der Lotrichtung L und der Haupterstreckungsachse MS des Mikroschalters 420 der Wasserausgabe 1 14 gebildet.

Dabei sind der Winkel γ und der Winkel δ im vorliegenden Ausführungsbeispiel nicht gleich. Durch diese Anordnung der Betätigungshebel 210, 310 und der Schalter 420 können für die Eisausgabe 1 12 und die Wasserausgabe 1 14 baugleich ausgebildete Betätigungshebel 210, 310 verwendet werden. Dabei weisen in beiden Fällen die Schalthebel 704, 904 die gleiche Position und Lage in Bezug zu den jeweiligen Betätigungshebeln 210, 310 auf.

Ferner können durch diese Anordnung der Schalthebel 704, 904 und der unterschiedlichen Einbaulagen der Schalter 420 baugleich ausgebildete Schalter 420 verwendet werden. Außerdem weisen die Eisausgabe 1 12 und die Wasserausgabe 1 14 baugleich ausgebildete Lichtquellen 422 auf. Dies erlaubt es, Aufnahmen (nicht dargestellt), z.B. Rastelemente, zur Befestigung der Lichtquellen 422 an der Trägerplatte 404 der Eisausgabe 1 12 und an der Trägerplatte 404 der Wasserausgabe 1 14 baugleich auszubilden.

Somit können für die Eisausgabe 1 12 und die Wasserausgabe 1 14 baugleich ausgebildete Komponenten verwendet werden, nämlich baugleich ausgebildete Betätigungshebel 210, 310, baugleich ausgebildete Schalter 420 und baugleich ausgebildete Lichtquellen 422, so dass die Baugruppen 600 für die Eisausgabe 1 12 und 5 die Wasserausgabe 1 14 soweit wie möglich baugleich ausgebildet werden können, was die Montage nochmals vereinfacht.

Bezugszeichenliste

100 Kältegeräteensemble

102 erstes Kältegerät

104 zweites Kältegerät 106 Gefrierschranktür

108 Kühlschranktür

1 10 Kältegerätevorderseite

1 12 Eisausgabe

1 14 Wasserausgabe

1 16 Aussparung

1 18 rechter Rand

120 linker Rand

122 oberer Rand

124 unterer Rand

200 Eisausgabegehäuse

202 Seitenwand

204 Rückwand

206 Decke

208 Boden

210 Betätigungshebel

212 Eisausgabeöffnung

214 Auffangwanne

216 Abdeckung

218 Spalt

300 Wasserausgabegehäuse

302 Seitenwand

304 Rückwand

306 Decke

308 Boden

310 Betätigungshebel

312 Wasserausgabeöffnung

314 Auffangwanne 316 Abdeckung

318 Spalt

400 erstes Teilgehäuse 402 zweites Teilgehäuse 404 Trägerplatte

406 Innenraum

408 Komponenten

410 elektrische Leitung 412 Stecker

414 elektrische Steuerleitung 416 Stecker

418 Ausgabeeinrichtung 420 Mikroschalter

422 Lichtquelle

424 Klappe

426 Antrieb

700 ersten Achsenabschnitt 702 zweiter Achsenabschnitt 704 Schalthebel

706 Oberseite

708 Unterseite

710 Baugruppe 800 erste Lagerbuchse 802 zweite Lagerbuchse 804 erste Öffnung

806 zweite Öffnung 900 erster Achsenabschnitt 902 zweiter Achsenabschnitt 904 Schalthebel

906 Oberseite

908 Unterseite 910 Schlauchhalterung

912 Baugruppe

1000 erste Lagerbuchse

1002 zweite Lagerbuchse

1004 erste Öffnung

1006 zweite Öffnung α Winkel

ß Winkel

γ Winkel

δ Winkel

BS Haupterstreckungsachse

ES Eisausgabe-Schwenkachse MS Haupterstreckungsachse

L Lotrichtung

WS Wasserausgabe-Schwenkachse

X Kältegerätbreitenrichtung Y Kältegerättiefenrichtung Z Kältegeräthöhenrichtung