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Title:
REFRIGERATION APPLIANCE HAVING A LIGHTING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2018/019579
Kind Code:
A1
Abstract:
A refrigeration appliance (100) having a refrigerating chamber wall (105) which delimits a refrigerating chamber (117) of the refrigeration appliance (100), and having a lighting device (129) for illuminating the refrigerating chamber (117). The refrigerating chamber wall (105) has a wall convexity (123) on one of the wall longitudinal sides (111, 113). The lighting device (129) is arranged on a side (125) of the wall convexity (123) which faces the wall rear side (109), and has a light source (131) for emitting light (135) and a transparent lighting cover (133) which faces the wall rear side (109) in order to emit light (135) which is output by the light source (131) through the transparent lighting cover (133) in the direction of the wall rear side (109). A viewing shield (139) is arranged between the lighting device (129) and a side (137) of the wall convexity (123) which faces the refrigerating chamber (117) on the wall convexity (123) in order to prevent the light source (131) and the transparent lighting cover (133) being visible from the refrigerating chamber opening (121).

Inventors:
KESSLER, Andreas (Am Hochstand 16a, München, 81827, DE)
STAUD, Ralph (Wörthstr. 30, München, 81667, DE)
TISCHER, Thomas (Jagdstraße 9, Haar, 85540, DE)
Application Number:
EP2017/067483
Publication Date:
February 01, 2018
Filing Date:
July 12, 2017
Export Citation:
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Assignee:
BSH HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
International Classes:
F25D27/00; F21V33/00; F25D23/06
Foreign References:
CN201662298U2010-12-01
JP2012154578A2012-08-16
US20100220460A12010-09-02
JP2010035845A2010-02-18
EP2444764A12012-04-25
KR20090132400A2009-12-30
DE10338661A12005-03-17
DE102008044302A12010-06-10
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Kältegerät (100) mit einer Kühlraumwandung (105), welche einen Kühlraum (1 17) des Kältegeräts (100) begrenzt, wobei die Kühlraumwandung (105) eine Wandungsrückseite (109), eine Wandungsoberseite (107), eine Wandungsunterseite (1 15), eine erste Wandungslängsseite (1 1 1 ) und eine zweite Wandungslängsseite (1 13) aufweist, wobei die Kühlraumwandung (105) an einer Vorderseite (1 19) des Kältegeräts (100) eine Kühlraumöffnung (121 ) aufweist, einer Kältegerätetür (101 ) zum Verschließen der Kühlraumöffnung (121 ), und einer Beleuchtungseinrichtung (129) zum Beleuchten des Kühlraums (1 17), dadurch gekennzeichnet, dass

die Kühlraumwandung (105) an einer der Wandungslängsseiten (1 1 1 , 1 13) eine Wandungsausbuchtung (123) aufweist,

wobei die Beleuchtungseinrichtung (129) an einer der Wandungsrückseite (109) zugewandten Seite (125) der Wandungsausbuchtung (123) angeordnet ist und eine Leuchtquelle (131 ) zum Abgeben von Licht (135) und eine lichttransparente Beleuchtungsabdeckung (133) aufweist, welche der Wandungsrückseite (109) zugewandt sind, um von der Leuchtquelle (131 ) abgegebenes Licht (135) durch die lichttransparente Beleuchtungsabdeckung (133) in Richtung der Wandungsrückseite (109) abzustrahlen, und

wobei an der Wandungsausbuchtung (123) ein Sichtschutz (139) zwischen der Beleuchtungseinrichtung (129) und einer dem Kühlraum (1 17) zugewandten Seite (137) der Wandungsausbuchtung (123) angeordnet ist, um ein Einsehen der Leuchtquelle (131 ) und der lichttransparenten Beleuchtungsabdeckung (133) von der Kühlraumöffnung (121 ) aus zu verhindern.

Kältegerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Sichtschutz (139) durch einen Bereich der Wandungsausbuchtung (123) ausgebildet ist, wobei der Bereich zwischen der Beleuchtungseinrichtung (129) und einer dem Kühlraum (1 17) zugewandten Seite (137) der Wandungsausbuchtung (123) angeordnet ist.

3. Kältegerät (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (129) mit einem Aufsatz (143) verbunden ist, wobei der Aufsatz (143) an der Wandungsausbuchtung (123) befestigt ist, um die Beleuchtungseinrichtung (129) an der Wandungsausbuchtung (123) zu positionieren, und wobei der Sichtschutz (139) durch eine Aufsatzwandung (145) ausgebildet ist, welche zwischen der Beleuchtungseinrichtung (129) und der dem Kühlraum (1 17) zugewandten Seite (137) der Wandungsausbuchtung (123) angeordnet ist.

4. Kältegerät (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsatz (143) eine weitere Aufsatzwandung (147) aufweist, welche zwischen der Beleuchtungseinrichtung (129) und einer dem Kühlraum (1 17) abgewandten Seite der Wandungsausbuchtung (123) angeordnet ist, wobei die Aufsatzwandung (145) und die weitere Aufsatzwandung (147) einen Lichtführungsspalt (149) begrenzen, und wobei die Beleuchtungseinrichtung (129) ausgebildet ist, abgestrahltes Licht (135) durch den Lichtführungsspalt (149) gerichtet in Richtung der Wandungsrückseite (109) abzustrahlen.

5. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die lichttransparente Beleuchtungsabdeckung (133) winklig gegenüber der jeweiligen Wandungslängsseite (1 1 1 , 1 13) angeordnet ist.

6. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungsausbuchtung (123) einen Wandungsvorsprung umfasst, welcher sich von der Kühlraumwandung (105) in den Kühlraum (1 17) erstreckt.

7. Kältegerät (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungsausbuchtung (123) einen Wandungseinschnitt umfasst, welcher in die Kühlraumwandung (105) eingelassen ist.

8. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die der Wandungsrückseite (109) zugewandte Seite (125) der Wandungsausbuchtung (123) eine Vertiefung (127) aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (129) in der Vertiefung (127) angeordnet ist, oder dass die der Wandungsrückseite (109) zugewandte Seite (125) der Wandungsausbuchtung (123) eine Erhöhung aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung (129) an der Erhöhung angeordnet ist.

9. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Wandungsausbuchtung (123) von der der Wandungsrückseite (109) zugewandten Seite (125) zu der Vorderseite (1 19) des Kältegeräts (100) verjüngt.

10. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein an der Wandungsausbuchtung (123) angeordneter Bereich der jeweiligen Wandungslängsseiten (1 1 1 , 1 13) eine abgerundete Oberfläche (141 ) aufweist, um Licht (135) von der abgerundeten Oberfläche (141 ) vorteilhaft zu der Wandungsrückseite (109) zu leiten.

1 1 . Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der der Wandungsrückseite (109) zugewandten Seite (125) der Wandungsausbuchtung (123) eine Öffnung angeordnet und ausgebildet ist den Kühlraum (1 17) mit einem Innenbereich zwischen der Kühlraumwandung (105) und einer Kältegeräteaußenwandung (103) zu verbinden, um die Beleuchtungseinrichtung (129) durch die Öffnung mit einer elektrischen Stromversorgung des Kältegeräts (100) elektrisch zu verbinden.

12. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandungsausbuchtung (123) als eine vertikale Wandungsausbuchtung (123) ausgebildet ist, welche sich zumindest abschnittsweise von der Wandungsoberseite (107) in Richtung der Wandungsunterseite (1 15) erstreckt, und dass die Beleuchtungseinrichtung (129) als eine vertikale Beleuchtungseinrichtung (129) ausgebildet ist, welche an der vertikalen Wandungsausbuchtung (123) angeordnet ist.

13. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtquelle (131 ) eine lichtemittierende Diode umfasst, wobei die lichtemittierende Diode insbesondere eine LED oder OLED umfasst.

14. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Beleuchtungseinrichtung (129) eine Linse umfasst, wobei die Linse ausgebildet ist, das von der Beleuchtungseinrichtung (129) abgestrahlte Licht (135) in dem Kühlraum (1 17) zu streuen.

15. Kältegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wandungsrückseite (109) ein Rückstrahlelement angeordnet ist, welches ausgebildet ist, von der Beleuchtungseinrichtung (129) in Richtung der Wandungsrückseite (109) abgestrahltes Licht (135) zumindest teilweise in den Kühlraum (1 17) zu reflektieren.

Description:
Kältegerät mit einer Beleuchtungseinrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer Beleuchtungseinrichtung. In einem Kühlraum eines herkömmlichen Kältegeräts ist eine Beleuchtungseinrichtung angeordnet, um den Kühlraum vorteilhaft zu beleuchten und dem Nutzer des Kältegeräts auch bei eingeschränkter externer Beleuchtung zu ermöglichen Kühlgut aus dem Kühlraum zu entnehmen, bzw. Kühlgut in den Kühlraum einzubringen. Wenn die Beleuchtungsrichtung jedoch derart an einer Kühlraumwandung des Kältegeräts angeordnet ist, dass sie Licht nicht nur an eine Wandungsrückseite der Kühlraumwandung, sondern auch in Richtung einer Kühlraumöffnung abstrahlt, kann der Nutzer beim Öffnen der Kältegerätetür durch die Beleuchtungseinrichtung unter Umständen geblendet werden. In der DE 103 38 661 A1 ist eine Vorrichtung zum Verteilen von Licht in einem Kühlschrank offenbart, welche eine Teilfläche aufweist, die so gestaltet ist, dass auf sie einfallendes Licht gestreut oder gebrochen wird, dass es direkt oder indirekt in Richtung auf eine dieser Teilfläche gegenüberliegende andere Teilfläche gerichtet wird. In der DE 10 2008 044 302 A1 ist ein Kältegerät mit einer durch eine lichtdurchlässige Schreibe verschlossenen Aussparung offenbart, wobei in der Aussparung eine Leuchtdioden-Baugruppe angeordnet ist.

Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Kältegerät mit einer Beleuchtungseinrichtung anzugeben, welche den Kühlraum vorteilhaft beleuchtet.

Gemäß einem Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Kältegerät mit einer Kühlraumwandung, welche einen Kühlraum des Kältegeräts begrenzt, wobei die Kühlraumwandung eine Wandungsrückseite, eine Wandungsoberseite, eine Wandungsunterseite, eine erste Wandungslängsseite, und eine zweite Wandungslängsseite aufweist, wobei die Kühlraumwandung an einer Vorderseite des Kältegeräts eine Kühlraumöffnung aufweist, einer Kältegerätetür zum Verschließen der Kühlraumöffnung, und einer Beleuchtungseinrichtung zum Beleuchten des Kühlraums gelöst, wobei die Kühlraumwandung an einer der Wandungslängsseiten eine Wandungsausbuchtung aufweist, wobei die Beleuchtungseinrichtung an einer der Wandungsrückseite zugewandten Seite der Wandungsausbuchtung angeordnet ist und eine Leuchtquelle zum Abgeben von Licht und eine lichttransparente Beleuchtungsabdeckung aufweist, welche der Wandungsrückseite zugewandt sind, um von der Leuchtquelle abgegebenes Licht durch die lichttransparente Beleuchtungsabdeckung in Richtung der Wandungsrückseite abzustrahlen, und wobei an der Wandungsausbuchtung ein Sichtschutz zwischen der Beleuchtungseinrichtung und einer dem Kühlraum zugewandten Seite der Wandungsausbuchtung angeordnet ist, um ein Einsehen der Leuchtquelle und der lichttransparenten Beleuchtungsabdeckung von der Kühlraumöffnung aus zu verhindern.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die an der der Wandungsrückseite zugewandten Seite der Wandungsausbuchtung angeordnete Beleuchtungseinrichtung eine besonders vorteilhafte indirekte Beleuchtung des Kühlraums des Kältegeräts sicherstellt. Durch die indirekte Beleuchtung des Kühlraums wird insbesondere sichergestellt, dass der Nutzer bei einem Öffnen der Kältegerätetür nicht durch die Beleuchtungseinrichtung geblendet wird. In herkömmlichen Kältegeräten werden verschiedene Beleuchtungseinrichtungen meist an den Wandungslängsseiten der Kühlraumwandung angeordnet und sind bei einem Öffnen der Kältegerätetür sichtbar, so dass der Nutzer direkt in das von der Beleuchtungseinrichtung abgegebene Licht blickt. Die an der Wandungsausbuchtung angeordnete erfindungsgemäße Beleuchtungseinrichtung hingegen weist eine Beleuchtungsabdeckung auf, welche der Wandungsrückseite der Kühlraumwandung zugewandt ist, und welche somit nicht der Kühlraumöffnung zugewandt ist. Der an der Wandungsausbuchtung angeordnete Sichtschutz stellt darüber hinaus sicher, dass sowohl die Leuchtquelle als auch die Beleuchtungsabdeckung der Beleuchtungseinrichtung von der Kühlraumöffnung nicht einsehbar sind. Dadurch blickt der Nutzer des Kältegeräts beim Öffnen der Kältegerätetür nicht direkt auf die Leuchtquelle oder Beleuchtungsabdeckung der Beleuchtungseinrichtung, sondern nimmt nur das von der Beleuchtungseinrichtung an die Wandungsrückseite abgestrahlte und von dort in den Kühlraum reflektierte Licht war. Somit ergibt sich für den Nutzer des Kältegeräts eine optisch ansprechende indirekte Beleuchtung, welche den gesamten Kühlraum wirksam ausleuchten kann ohne den Nutzer des Kältegeräts zu blenden.

Darüber hinaus kann an der Wandungseinrichtung eine Beleuchtungseinrichtung mit verschiedenen Leuchtquellen mit unterschiedlichen Ausmaßen angeordnet werden und es wird eine besonders vorteilhafte und unkritische Montage der Beleuchtungseinrichtung sichergestellt.

Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, eine Gefriertruhe oder ein Weinkühlschrank.

In einer vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts ist der Sichtschutz durch einen Bereich der Wandungsausbuchtung ausgebildet, wobei der Bereich zwischen der Beleuchtungseinrichtung und einer dem Kühlraum zugewandten Seite der Wandungsausbuchtung angeordnet ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den als Bereich der Wandungsausbuchtung ausgebildeten Sichtschutz wirksam verhindert werden kann, dass der Nutzer des Kältegeräts die Beleuchtungseinrichtung von der Kältegerätetür aus sehen kann. Beispielsweise kann die Beleuchtungseinrichtung in einer an der Wandungsausbuchtung angeordneten Vertiefung im Sichtschatten des Sichtschutzes positioniert sein, damit die Beleuchtungseinrichtung von der Kältegerätetür aus nicht eingesehen werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts ist die Beleuchtungseinrichtung mit einem Aufsatz verbunden, wobei der Aufsatz an der Wandungsausbuchtung befestigt ist, um die Beleuchtungseinrichtung an der Wandungsausbuchtung zu positionieren, und wobei der Sichtschutz durch eine Aufsatzwandung ausgebildet ist, welche zwischen der Beleuchtungseinrichtung und der dem Kühlraum zugewandten Seite der Wandungsausbuchtung angeordnet ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die mit dem Aufsatz verbundene Beleuchtungseinrichtung als ein Bauteil an der Wandungsausbuchtung positioniert werden kann. Dies ermöglicht eine vorteilhafte bauraumtechnische Anpassung des Aufsatzes und der Beleuchtungseinrichtung an die geometrischen Ausmaße der Wandungsausbuchtung. Insbesondere kann die als Sichtschutz ausgebildete Aufsatzwandung derart vorteilhaft gestaltet werden, dass zum einen ein wirksamer Sichtschatten gewährleistet wird und zum anderen ein wirksames Abstrahlen von Licht von der Beleuchtungseinrichtung in Richtung der Wandungsrückseite sichergestellt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts weist der Aufsatz eine weitere Aufsatzwandung auf, welche zwischen der Beleuchtungseinrichtung und einer dem Kühlraum abgewandten Seite der Wandungsausbuchtung angeordnet ist, wobei die Aufsatzwandung und die weitere Aufsatzwandung einen Lichtführungsspalt begrenzen, und wobei die Beleuchtungseinrichtung ausgebildet ist, abgestrahltes Licht durch den Lichtführungsspalt gerichtet in Richtung der Wandungsrückseite abzustrahlen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass der durch die Aufsatzwandung und die weitere Aufsatzwandung begrenzte Lichtführungsspalt ein besonders wirksames gerichtetes Abstrahlen von Licht an die Wandungsrückseite ermöglicht. Dadurch kann ein vorteilhaftes indirektes Ausleuchten des Kühlraums sichergestellt werden. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts ist die lichttransparente Beleuchtungsabdeckung winklig gegenüber der jeweiligen Wandungslängsseite angeordnet.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die winklige Anordnung der Beleuchtungsabdeckung gegenüber der jeweiligen Wandungslängsseite, dass von der Beleuchtungseinrichtung abgestrahlte und durch die Beleuchtungsabdeckung geleitete Licht besonders wirksam in Richtung der Wandungsrückseite geleitet werden kann. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst die Wandungsausbuchtung einen Wandungsvorsprung, welcher sich von der Kühlraumwandung in den Kühlraum erstreckt.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass an dem Wandungsvorsprung eine vorteilhafte Positionierung der Beleuchtungseinrichtung sichergestellt werden kann. Der Wandungsvorsprung erstreckt sich hierbei von einer der Wandungslängsseiten der Kühlraumwandung in den Kühlraum. Somit ist die Beleuchtungseinrichtung an dem Wandungsvorsprung gegenüber der Kühlraumwandung versetzt in dem Kühlraum angeordnet.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst die Wandungsausbuchtung einen Wandungseinschnitt, welcher in die Kühlraumwandung eingelassen ist. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass an dem Wandungseinschnitt eine vorteilhafte Positionierung der Beleuchtungseinrichtung sichergestellt werden kann. Der Wandungseinschnitt ist in die Kühlraumwandung eingelassen und ist somit insbesondere als eine Hinterschneidung ausgebildet. Hierbei ist die Beleuchtungseinrichtung gegenüber der Kühlraumwandung in Richtung der Kältegeräteaußenwandung versetzt gegenüber der Kühlraumwandung angeordnet.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts weist die der Wandungsrückseite zugewandte Seite der Wandungsausbuchtung eine Vertiefung auf, wobei die Beleuchtungseinrichtung in der Vertiefung angeordnet ist, oder weist die der Wandungsrückseite zugewandte Seite der Wandungsausbuchtung eine Erhöhung auf, wobei die Beleuchtungseinrichtung an der Erhöhung angeordnet ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Beleuchtungseinrichtung an der Vertiefung oder Erhöhung vorteilhaft angeordnet werden kann, um eine wirksame Beleuchtung des Kühlraums zu ermöglichen. In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts verjüngt sich die Wandungsausbuchtung von der der Wandungsrückseite zugewandten Seite zu der Vorderseite des Kältegeräts.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die verjüngende Form der Wandungsausbuchtung sich die Beleuchtungseinrichtung an der der Wandungsrückseite zugewandten Seite besonders vorteilhaft anordnen lässt und somit eine wirksame und vorteilhafte Positionierung der Beleuchtungseinrichtung sichergestellt wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts weist ein an der Wandungsausbuchtung angeordneter Bereich der jeweiligen Wandungslängsseiten eine abgerundete Oberfläche auf, um Licht von der abgerundeten Oberfläche vorteilhaft zu der Wandungsrückseite zu leiten.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die abgerundeten Oberflächen des Bereichs der jeweiligen Wandungslängsseite derart ausgebildet werden können, dass diese abgestrahltes Licht besonders vorteilhaft zu der Wandrückseite leiten können.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts ist an der der Wandungsrückseite zugewandten Seite der Wandungsausbuchtung eine Öffnung angeordnet und ausgebildet den Kühlraum mit einem Innenbereich zwischen der Kühlraumwandung und einer Kältegeräteaußenwandung zu verbinden, um die Beleuchtungseinrichtung durch die Öffnung mit einer elektrischen Stromversorgung des Kältegeräts elektrisch zu verbinden. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Öffnung an der Wandungsausbuchtung eine besonders vorteilhafte Anbindung der Beleuchtungseinrichtung an die elektrische Stromversorgung des Kältegeräts ermöglicht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts ist die Wandungsausbuchtung als eine vertikale Wandungsausbuchtung ausgebildet, welche sich zumindest abschnittsweise von der Wandungsoberseite in Richtung der Wandungsunterseite erstreckt, und ist die Beleuchtungseinrichtung als eine vertikale Beleuchtungseinrichtung ausgebildet, welche an der vertikalen Wandungsausbuchtung angeordnet ist.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die vertikale Beleuchtungseinrichtung, welcher an der vertikalen Wandungsausbuchtung angeordnet ist, eine besonders vorteilhafte Ausleuchtung von verschiedenen Kuhlkompartimenten des Kühlfachs durch die Beleuchtungseinrichtung ermöglicht.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst die Leuchtquelle eine lichtemittierende Diode, wobei die lichtemittierende Diode insbesondere eine LED oder OLED umfasst.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass eine lichtemittierende Diode, z.B. eine LED oder OLED, ein besonders energieeffizientes Abstrahlen von Licht mit einer hohen Leuchtkraft ermöglicht, wodurch der Kühlraum ausreichend hell ausgeleuchtet wird.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts umfasst die Beleuchtungseinrichtung eine Linse, wobei die Linse ausgebildet ist, das von der Beleuchtungseinrichtung abgestrahlte Licht in dem Kühlraum zu streuen. Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das vorteilhafte Streuen des von der Beleuchtungseinrichtung abgestrahlten Lichtes durch die Linse der Kühlraum vollständig ausgeleuchtet werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Kältegeräts ist an der Wandungsrückseite ein Rückstrahlelement angeordnet, welches ausgebildet ist, von der Beleuchtungseinrichtung in Richtung der Wandungsrückseite abgestrahltes Licht zumindest teilweise in den Kühlraum zu reflektieren.

Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Rückstrahlelement das Licht von der Wandungsrückseite derart vorteilhaft in den Kühlraum zurückgestrahlt werden kann, dass ein besonders vorteilhaftes Ausleuchten des Kühlraums gewährleistet wird. Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen: eine schematische Darstellung eines Kältegerätes; Fig. 2 eine schematische Darstellung einer an einer Wandungsausbuchtung angeordneten Beleuchtungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform;

Fig. 3 eine schematische Darstellung einer an einer Wandungsausbuchtung angeordneten Beleuchtungseinrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform;

Fig. 4 eine schematische Darstellung einer an einer Wandungsausbuchtung angeordneten Beleuchtungseinrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform; und Fig. 5 eine schematische Darstellung einer an einer Wandungsausbuchtung angeordneten Beleuchtungseinrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform; und

Fig. 1 zeigt einen Kühlschrank stellvertretend für ein allgemeines Kältegerät 100 mit einer Kältegerätetür 101 , mit einer Kältegeräteaußenwandung 103 und mit einer Kühlraumwandung 105. Die Kühlraumwandung 105 umfasst eine Wandungsoberseite 107, eine Wandungsrückseite 109, eine erste Wandungslängsseite 1 1 1 , eine zweite Wandungslängsseite 1 13 und eine Wandungsunterseite 1 15, welche den Kühlraum 1 17 des Kältegeräts 100 begrenzen. An der Vorderseite 1 19 des Kältegeräts 100 ist eine Kühlraumöffnung 121 angeordnet, welche durch die Kältegerätetür 101 verschließbar ist.

Das Kältegerät 100 umfasst einen Kältekreislauf mit einem Verdampfer, Verdichter, Verflüssiger und Drosselorgan. Der Verdampfer ist ein Wärmeaustauscher, in dem nach der Expansion das flüssige Kältemittel durch Wärmeaufnahme von dem zu kühlenden Medium, z.B. Luft, verdampft wird. Der Verdichter ist ein mechanisch betriebenes Bauteil, das Kältemitteldampf vom Verdampfer absaugt, verdichtet und mit einem höheren Druck zum Verflüssiger ausstößt. Der Verflüssiger ist ein Wärmeaustauscher, in dem nach der Kompression das verdampfte Kältemittel durch Wärmeabgabe an ein äußeres Kühlmedium, z.B. Luft, verflüssigt wird. Das Drosselorgan ist eine Vorrichtung zur ständigen Verminderung des Druckes durch Querschnittsverengung. Das Kältemittel ist ein Fluid, das für die Wärmeübertragung in dem kälteerzeugenden System verwendet wird, das bei niedrigen Temperaturen und niedrigem Druck des Fluides Wärme aufnimmt und bei höherer Temperatur und höherem Druck des Fluides Wärme abgibt, wobei üblicherweise Zustandsänderungen des Fluides inbegriffen sind.

Fig. 2 zeigt eine schematische Darstellung einer an einer Wandungsausbuchtung angeordneten Beleuchtungseinrichtung gemäß einer Ausführungsform. Das Kältegerät 100 weist eine Kältegeräteaußenwandung 103 auf, welche das Kältegerät 100 gegenüber einem Außenbereich 104 des Kältegeräts 100 abgrenzt, und weist eine Kühlraumwandung 105 auf, welche einen Kühlraum 1 17 begrenzt. In der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform ist nur ein Teil der Kühlraumwandung 105 dargestellt, insbesondere eine erste Wandungslängsseite 1 1 1 und eine Kühlraumöffnung 121 der Kühlraumwandung 105 an der Vorderseite 1 19 des Kältegeräts 100. Eine Wandungsoberseite 107, eine Wandungsrückseite 109, eine zweite Wandungslängsseite 1 13 und eine Wandungsrückseite 109 der Kühlraumwandung 105 sind in Fig. 2 nicht dargestellt.

Die Kühlraumwandung 105 weist an der ersten Wandungslängsseite 1 1 1 eine Wandungsausbuchtung 123 auf, welche als ein Wandungsvorsprung ausgebildet ist, welcher sich von der Kühlraumwandung 105 in den Kühlraum 1 17 erstreckt. An einer der Wandungsrückseite 109 zugewandten Seite 125 der Wandungsausbuchtung 123 ist eine Vertiefung 127 angeordnet. Die Wandungsausbuchtung 123 verjüngt sich von der der Wandungsrückseite 109 zugewandten Seite 125 zur Vorderseite 1 19 des Kältegeräts 100.

In der Vertiefung 127 ist eine Beleuchtungseinrichtung 129 angeordnet, welche eine Leuchtquelle 131 und eine lichttransparente Beleuchtungsabdeckung 133 aufweist. Hierbei ist die lichttransparente Beleuchtungsabdeckung 133 der in Fig. 2 nicht dargestellten Wandungsrückseite 109 der Kühlraumwandung 105 zugewendet. Die lichttransparente Beleuchtungsabdeckung 133 ist winklig gegenüber der ersten Wandungslängsseite 1 1 1 angeordnet. Die Leuchtquelle 131 umfasst insbesondere eine lichtemittierende Diode, z.B. LED oder OLED, welche ausgebildet ist, Licht 135 abzugeben, um das von der Leuchtquelle 131 abgegebene Licht 135 durch die lichttransparente Beleuchtungsabdeckung 133 in Richtung der Wandungsrückseite 109 der Kühlraumwandung 105 abzustrahlen, um den Kühlraum 1 17 indirekt zu beleuchten.

Zwischen der Beleuchtungseinrichtung 129 und einer dem Kühlraum 1 17 zugewandten Seite 137 der Wandungsausbuchtung 123 ist ein Sichtschutz 139 angeordnet. In der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform ist der Sichtschutz 139 durch einen Bereich der Wandungsausbuchtung 123 gebildet. Der Sichtschutz 139 blockiert die Sichtlinien zwischen der Beleuchtungseinrichtung 129 und der Kühlraumöffnung 121 . Aus diesem Grund kann der Nutzer des Kältegeräts 100 von der Kühlraumöffnung 121 aus die Beleuchtungseinrichtung 129, einschließlich der Leuchtquelle 131 und der Beleuchtungsabdeckung 133, nicht einsehen. Dadurch wird der Nutzer durch das von der Leuchtquelle 131 abgestrahlte Licht 135 nicht geblendet, wenn dieser die Kältegerätetür 101 öffnet, wobei der Kühlraum 1 17 durch die Beleuchtungseinrichtung 129 dennoch wirksam indirekt ausgeleuchtet wird. Ferner weist die erste Wandungslängsseite 1 1 1 eine abgerundete Oberfläche 141 auf, um Licht 135 von der abgerundeten Oberfläche 141 vorteilhaft in Richtung der in Fig. 2 nicht dargestellten Wandungsrückseite 109 abzustrahlen.

Fig. 3 zeigt eine schematische Darstellung einer an einer Wandungsausbuchtung angeordneten Beleuchtungseinrichtung gemäß einer weiteren Ausführungsform. Das Kältegerät 100 weist eine Kältegeräteaußenwandung 103 auf und weist eine Kühlraumwandung 105 auf, welche einen Kühlraum 1 17 begrenzt. In der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform ist nur ein Teil der Kühlraumwandung 105 dargestellt, insbesondere eine erste Wandungslängsseite 1 1 1 und eine Kühlraumöffnung 121 der Kühlraumwandung 105 an der Vorderseite 1 19 des Kältegeräts 100.

Die Kühlraumwandung 105 weist an der ersten Wandungslängsseite 1 1 1 eine Wandungsausbuchtung 123 auf, welche als ein Wandungseinschnitt, insbesondere als eine Hinterschneidung, ausgebildet ist, welcher in die Kühlraumwandung 105 eingelassen ist.

An einer der Wandungsrückseite 109 zugewandten Seite 125 der Wandungsausbuchtung 123 ist eine Beleuchtungseinrichtung 129 angeordnet, welche eine Leuchtquelle 131 und eine lichttransparente Beleuchtungsabdeckung 133 aufweist. Die Leuchtquelle 131 umfasst insbesondere eine lichtemittierende Diode, z.B. LED oder OLED, welche ausgebildet ist, Licht 135 abzugeben, um das von der Leuchtquelle 131 abgegebene Licht 135 durch die lichttransparente Beleuchtungsabdeckung 133 in Richtung einer in Fig. 3 nicht dargestellten Wandungsrückseite 109 der Kühlraumwandung 105 abzustrahlen, um den Kühlraum 1 17 indirekt zu beleuchten.

Die Beleuchtungseinrichtung 129 ist insbesondere mit einem Aufsatz 143 verbunden, welcher eine Aufsatzwandung 145 und eine weitere Aufsatzwandung 147 aufweist, welche einen Lichtführungsspalt 149 begrenzen, welcher wiederum ausgebildet ist, um von der Beleuchtungseinrichtung 129 abgestrahltes Licht 135 wirksam in Richtung der Wandungsrückseite 109 zu leiten.

Die Aufsatzwandung 145 ist als Sichtschutz 139 ausgebildet, welcher die Sichtlinien zwischen der Beleuchtungseinrichtung 129 und der Kühlraumöffnung 121 blockiert. Aus diesem Grund kann der Nutzer des Kältegeräts 100 von der Kühlraumöffnung 121 aus die Beleuchtungseinrichtung 129, einschließlich der Leuchtquelle 131 und der Beleuchtungsabdeckung 133 nicht einsehen. Dadurch wird der Nutzer durch das von der Leuchtquelle 131 abgestrahlte Licht 135 nicht geblendet, wenn er die Kältegerätetür 101 öffnet, wobei der Kühlraum 1 17 durch die Beleuchtungseinrichtung 129 dennoch wirksam ausgeleuchtet wird. Die Beleuchtungseinrichtung 129 kann ferner eine Linse zum Streuen des von der Leuchtquelle 131 abgestrahlten Lichts 135 umfassen.

Ferner weist die erste Wandungslängsseite 1 1 1 eine abgerundete Oberfläche 141 auf, um Licht 135 von der abgerundeten Oberfläche 141 vorteilhaft in Richtung der in Fig. 3 nicht dargestellten Wandungsrückseite 109 zu leiten.

Hierbei kann die Wandungsausbuchtung 123 insbesondere als eine vertikale Wandungsausbuchtung 123 ausgebildet sein, welche sich zumindest abschnittsweise von einer in Fig. 3 nicht dargestellten Wandungsoberseite 107 in Richtung einer in Fig. 3 nicht dargestellten Wandungsunterseite 1 15 erstreckt. In der vertikalen Wandungsausbuchtung 123 kann eine vertikal ausgebildete Beleuchtungseinrichtung 129 angeordnet werden, um ein besonders wirksames und vollständiges Ausleuchten des Kühlraums 1 17 zu ermöglichen. Somit wird durch die mittels eines Sichtschutzes 139 verdeckte Beleuchtungseinrichtung 129 sichergestellt, dass der Nutzer des Kältegeräts 100 beim Öffnen der Kältegerätetür 101 durch das abgestrahlte Licht 135 nicht geblendet wird, da der Nutzer nicht direkt in die Beleuchtungseinrichtung 129 blickt, sondern nur das abgestrahlte Licht 135 indirekt sieht. Durch das Abstrahlen des von der Beleuchtungseinrichtung 129 abgegebenen Lichts 135 an die Wandungsrückseite 109 der Kühlraumwandung 105 wird ein besonders wirksames Ausleuchten des Kühlraums 1 17 durch eine indirekte Beleuchtung ermöglicht. Ferner kann durch eine entsprechende Ausgestaltung der Beleuchtungseinrichtung 129 beispielsweise ein Schriftzug an die Wandungsrückseite 109 der Kühlraumwandung 105 abgestrahlt werden.

Zudem ist die erste Wandungslängsseite 1 1 1 stabiler, da nicht mehr gestanzt werden muss. In der Wandungsausbuchtung 123 können verschieden lange Beleuchtungseinrichtungen 129 integriert werden. Zudem wird die Beleuchtungseinrichtung 129 in einer besonders vorteilhaften Position an der ersten Wandungslängsseite 1 1 1 positioniert und es wird kein Rückteil mehr benötigt, wodurch eine vorteilhafte Montage der Beleuchtungseinrichtung 129, insbesondere durch eine unkritische Isolation der Beleuchtungseinrichtung 129, ermöglicht wird. Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung einer an einer Wandungsausbuchtung angeordneten Beleuchtungseinrichtung gemäß einer dritten Ausführungsform.

Die in Fig. 4 dargestellte Ausführungsform entspricht der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform, jedoch weist die erste Wandungslängsseite 1 1 1 keine abgerundete Oberfläche 141 auf, sondern eine gerade Oberfläche 151 . Die gerade Oberfläche 151 der ersten Wandungslängsseite 1 1 1 erstreckt sich von der Wandungsausbuchtung 123 zu der Wandungsrückseite 109 der Kühlraumwandung 105. Das durch den Lichtführungsspalt 149 des Aufsatzes 143 geleitete Licht 135 wird vorteilhaft direkt in Richtung der Wandungsrückseite 109 geleitet und kann auch die linke hintere Ecke 153 des Kühlraums 1 17 zwischen der ersten Wandungslängsseite 1 1 1 und der Wandungsrückseite 109 vorteilhaft ausleuchten. Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung einer an einer Wandungsausbuchtung angeordneten Beleuchtungseinrichtung gemäß einer vierten Ausführungsform.

Die in Fig. 5 dargestellte Ausführungsform entspricht der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform, jedoch ist die Wandungsausbuchtung 123 nicht als ein Wandungseinschnitt ausgebildet, welcher in die Kühlraumwandung 105 eingelassen ist, sondern die Wandungsausbuchtung 123 ist als ein Wandungsvorsprung ausgebildet, welcher sich von der Kühlraumwandung 105 in den Kühlraum 1 17 erstreckt. Die Wandungsausbuchtung 123, insbesondere der Wandungsvorsprung verjüngt sich von der der Wandungsrückseite 109 zugewandten Seite 125 zur Vorderseite 1 19 des Kältegeräts 100.

Wie in der Fig. 5 dargestellt ist die Beleuchtungseinrichtung 129 insbesondere mit einem Aufsatz 143 verbunden, welcher eine Aufsatzwandung 145 und eine weitere Aufsatzwandung 147 aufweist, welche wiederum einen Lichtführungsspalt 149 begrenzen. Der Lichtführungsspalt 149 ist ausgebildet, um von der Beleuchtungseinrichtung 129 abgestrahltes Licht 135 wirksam in Richtung der Wandungsrückseite 109 zu leiten.

Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.

Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.

Bezugszeichenliste

100 Kältegerät

101 Kältegerätetür

103 Kältegeräteaußenwandung

104 Außenbereich des Kältegeräts

105 Kühlraumwandung

107 Wandungsoberseite

109 Wandungsrückseite

1 1 1 Erste Wandungslängsseite

1 13 Zweite Wandungslängsseite

1 15 Wandungsunterseite

1 17 Kühlraum

1 19 Vorderseite des Kältegeräts

121 Kühlraumöffnung

123 Wandungsausbuchtung

125 Der Wandungsrückseite zugewandte Seite der Wandungsausbuchtung

127 Vertiefung

129 Beleuchtungseinrichtung

131 Leuchtquelle

133 Beleuchtungsabdeckung

135 Licht

137 Dem Kühlraum zugewandten Seite der Wandungsausbuchtung

139 Sichtschutz

141 Abgerundete Oberfläche

143 Aufsatz

145 Aufsatzwandung

147 Weitere Aufsatzwandung

149 Lichtführungsspalt

151 Gerade Oberfläche

153 Linke hintere Ecke