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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATION DEVICE COMPRISING A DEVICE FOR PRODUCING ICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/031891
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a refrigeration device (10), in particular a domestic refrigeration device, comprising a device (20) for producing ice which is configured such that at least one block of ice is produced. Individual pieces of ice (9) can be successively separated from the block of ice by means of a separation device (30). The total of the bases of a separated ice cube (9) and the block of ice after separating said ice cubes is essentially the same as or slightly smaller than the base of the block of ice prior to the separation of said pieces of ice (9). The invention also relates to a corresponding method for the production of pieces of ice (9).

Inventors:
KELLER HANS GERD (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/064471
Publication Date:
March 15, 2012
Filing Date:
August 23, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
KELLER HANS GERD (DE)
International Classes:
F25C1/06
Foreign References:
US2542891A1951-02-20
US2886954A1959-05-19
US4009595A1977-03-01
US2682155A1954-06-29
US3247677A1966-04-26
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH (DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Kühlgerät (10), insbesondere Haushalts-Kühlgerät, mit einer Vorrichtung (20) zur Erzeugung von Eis, wobei die Vorrichtung (20) zur Erzeugung von Eis dazu ausgelegt ist, zumindest einen Eisblock zu erzeugen,

dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20) zur Erzeugung von Eis eine

Trennvorrichtung (30) zum Abtrennen von Eisstücken (9) von dem zumindest einen Eisblock aufweist, die so ausgelegt ist, dass die Summe der Grundflächen eines abgetrennten Einsstücks (9) und des Eisblocks nach dem Abtrennen dieses Eisstücks im Wesentlichen gleich oder geringfügig kleiner ist als die Grundfläche des Eisblocks vor dem Abtrennen dieses Eisstücks (9).

2. Kühlgerät (10) nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (20) zur Erzeugung von Eis derart ausgelegt ist, dass der zumindest eine Eisblock in einem Gefrierkanal (24) erzeugt wird und zumindest im Wesentlichen die Form einer Stange aufweist, von deren Ende

Eisstücke (9) einzeln und nacheinander abtrennbar sind. 3. Kühlgerät (10) nach Anspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Erzeugung von Eis (20) einen

Gefrierkanal (24) umfasst, in dem der zumindest eine Eisblock erzeugt wird, wobei der Gefrierkanal (24) an einem ersten Längsende (21) einen Anschluss (25) zum Einspeisen von Wasser aufweist und an einem vom ersten Längsende (21) abgewandten zweiten Längsende (22) offen ist.

4. Kühlgerät (10) nach Anspruch 2 oder 3,

dadurch gekennzeichnet, dass der Gefrierkanal (24) einen Querschnitt aufweist, der vom ersten Längsende (21) zum zweiten Längsende (22) hin zunimmt, oder eine

formveränderliche Innenkontur aufweist.

5. Kühlgerät (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung (30) einen beheizbaren Draht (32) oder eine beheizbare Platte (38) zum Durchschmelzen von dem aus dem Gefrierkanal (24) herausragenden Eisblock aufweist. 6. Kühlgerät (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 5,

dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung (30) so im Bereich des zweiten Längsendes (22) des Gefrierkanals (24) angeordnet ist, dass sie, insbesondere unter Ausnutzung ihres Eigengewichts, aus einer ersten Position oberhalb des Gefrierkanals (24) in eine unterhalb der ersten Position gelegene zweite Position bewegbar ist.

7. Kühlgerät (10) nach einem der Ansprüche 2 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass die Trennvorrichtung (30) einen Laser (40) zum

Durchschmelzen von aus dem Gefrierkanal (24) herausragendem Eis aufweist. 8. Kühlgerät (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, dass

unterhalb eines Ausgangsendes bzw. des zweiten Längsendes (22) der Vorrichtung (20) zur Erzeugung von Eis ein Auffangbehälter (50) für abgetrennte Eisstücke (9) angeordnet ist und

eine Erfassungseinrichtung (60) für den Befüllungsgrad des Auffangbehälters (50) zum automatischen Unterbrechen des Betriebs der Vorrichtung (20) zur Erzeugung von Eis bei Überschreiten eines Schwellenwerts des Befüllungsgrads vorgesehen ist.

9. Kühlgerät (10) nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet, dass die Erfassungseinrichtung (60) eine Wiegevorrichtung (62) zur Ermittlung des Gewichts des Auffangbehälters (50), eine Lichtschranke (64) zur Ermittlung der Füllstandshöhe des Auffangbehälters (50) und/oder einen durch das Gewicht der im Auffangbehälter (50) befindlichen Eisstücke (9) bewegbaren Hebel (68) umfasst.

10. Kühlgerät (10) nach Anspruch 8 oder 9,

dadurch gekennzeichnet, dass eine Rühreinrichtung (80) zum Bewegen der im

Auffangbehälter (50) befindlichen Eisstücke (9) vorgesehen ist.

11. Verfahren zur Erzeugung von Eis in einem Kühlgerät (10), umfassend folgende Schritte:

- Einspeisen von Wasser in einen Gefrierkanal (24) einer Vorrichtung (20) zur

Erzeugung von Eis an einem ersten Längsende (21) des Gefrierkanals (24), und

- Kühlung des Gefrierkanals (24), damit das Wasser zu einem Eisblock gefriert, gekennzeichnet durch folgende Schritte:

- Vorschieben des Eisblocks zu einem vom ersten Längsende (21) abgewandten zweiten Längsende (22) unter weiterer Einspeisung von Wasser, und

- Abtrennen von Eisstücken (9) von dem aus dem Gefrierkanal (20) am zweiten

Längsende (22) herausragendem Eisblock derart, dass die Summe der Grundflächen eines abgetrennten Einsstücks (9) und des Eisblocks nach dem Abtrennen dieses

Eisstücks im Wesentlichen gleich oder geringfügig kleiner ist als die Grundfläche des Eisblocks vor dem Abtrennen dieses Eisstücks (9).

12. Verfahren nach Anspruch 1 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass ein Einstück (9) nach dem anderen von dem Eisblock abgetrennt wird.

13. Verfahren nach Anspruch 1 1 oder 12,

dadurch gekennzeichnet, dass das eingespeiste Wasser mit so viel Druck beaufschlagt wird, dass der Wasserdruck das Vorschieben des Eisblocks in Richtung zum zweiten Längsende (22) bewirkt.

Description:
Kühlgerät mit einer Vorrichtung zur Erzeugung von Eis

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlgerät , insbesondere Haushaltskühlgerät, wie beispielsweise einen Kühlschrank oder einen Gefrierschrank, mit einer Vorrichtung zur Erzeugung von Eis gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 , sowie ein Verfahren zur Erzeugung von Eis in einem derartigen Kühlgerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 11.

Bekannte Vorrichtungen zur Erzeugung von Eisstücken in einem Gefrierschrank oder im Gefrierfach eines Kühlschranks weisen in der Regel eine Wanne mit einzelnen Kavitäten auf, in die Wasser - beispielsweise an einem Ende der Wanne - eingefüllt wird. Wenn dieses Wasser gefroren ist, wird durch Wärmezufuhr oder durch mechanische

Krafteinwirkung das Eis entformt. So kann beispielsweise die Wanne aus dem Kühlgerät entnommen und durch mechanische Krafteinwirkung einer leichten Torsion ausgesetzt werden, so dass das in den Kavitäten befindliche gefrorene Wasser aus den Kavitäten entnommen werden kann und Eiswürfel oder Eisstücke gebildet werden. Dadurch kann jedoch die Eisproduktion jeweils nur in zyklischer Form vorgenommen werden.

Ferner sind Vorrichtungen zur automatischen Erzeugung von Crushed Ice bekannt, die in Kühlgeräte integriert sind. Hierbei wird zwar eine kontinuierliche Eisproduktion durchgeführt, es kann jedoch nur zermahlenes (crushed) Eis hergestellt werden, die Produktion von Eiswürfeln ist auf diese Weise nicht möglich.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kühlgerät mit einer

Vorrichtung zur Erzeugung von Eis sowie ein Verfahren zur Erzeugung von Eis in einem Kühlgerät vorzuschlagen, mit denen eine kontinuierliche Herstellung von Eisstücken möglich ist. Diese Aufgabe wird mit einem Kühlgerät gemäß Anspruch 1 bzw. einem Verfahren gemäß Anspruch 1 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Kühlgerät mit der Vorrichtung zur Erzeugung von Eis dadurch aus, dass die Vorrichtung zur Erzeugung von Eis dazu ausgelegt ist, zumindest einen Eisblock zu erzeugen. Ferner weist sie eine Trennvorrichtung zum Abtrennen von Eisstücken von dem zumindest einen Eisblock auf, die so ausgelegt ist, dass die Summe der Grundflächen eines abgetrennten Einsstücks und des Eisblocks nach dem Abtrennen dieses Eisstücks im Wesentlichen gleich oder geringfügig kleiner ist als die Grundfläche des Eisblocks vor dem Abtrennen dieses Eisstücks. Mit Grundfläche ist die Fläche gemeint, auf der ein Körper "steht". Der Eisblock könnte zum Beispiel die Form eines Quaders aufweisen, dann ist seine Grundfläche rechteckig. Wird von dem Quader eine „Scheibe" als Eisstück abgetrennt, so weist der Eisblock hinterher eine kleinere

Grundfläche auf, die jedoch in Summe mit der Grundfläche des Eisstücks wieder im Wesentlichen die gleiche Grundfläche wie vorher ergibt. Eine geringfügig kleinere

Grundfläche nach dem Abtrennen kann dadurch geschehen, dass mit dem Trennvorgang etwas Eis abgeschmolzen wird, um durch den Eisblock schneiden zu können.

Die Vorrichtung ist somit für eine kontinuierliche Produktion von Eisstücken ausgelegt. Sie ermöglicht insbesondere, dass von einem Eisblock nacheinander einzelne Eisstücke abgetrennt werden. Dies kann dadurch geschehen, dass von dem Eisblock Eisstücke in Form von einzelnen„Scheiben" abgeschnitten werden. Der Eisblock wird vorzugsweise an einem Ende erneuert und am anderen Ende durch das Abtrennen von Eisstücken verbraucht; es können jedoch auch Eisblöcke in einem Stück hergestellt und dann gänzlich zu Eisstücken verarbeitet werden. Die erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Erzeugung von Eis benötigt überdies wenig Platz in dem Kühlgerät.

Die Eisstücke können beliebig geformt sein, z.B. quaderförmig, prismenförmig oder auch unregelmäßig, wobei annähernd geometrische Formen bevorzugt sind. Unter einem „Eisstück" wird insbesondere das verstanden, was in der Umgangssprache mit„Eiswürfel" bezeichnet wird, wobei ein Eisstück nicht würfelförmig zu sein braucht. Bevorzugt weisen die erzeugten Eisstücke jedoch zumindest im Wesentlichen die Form eines Zylinders, insbesondere mit einem Kreis oder Vieleck oder Polygon als Grundfläche, oder die Form eines Pyramidenstumpfs auf, wobei auch die Pyramide eine kreis- oder vieleck- oder polygonförmige Grundfläche aufweisen kann. Vorzugsweise weist der Eisblock zumindest im Wesentlichen die Form einer Stange auf, von deren Ende Eisstücke einzeln und nacheinander abtrennbar sind. Die abgetrennten Einsstücke haben somit den gleichen Querschnitt wie die Stange bzw. das Stangeneis an dem Ende, von dem das Eisstück abgetrennt wurde. Das Stangeneis wird dabei durch das Abtrennen bzw. Abschneiden eines Eisstücks jeweils um die Länge des Eisstücks kürzer gemacht.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kühlgeräts umfasst die Vorrichtung zur Erzeugung von Eis einen Gefrierkanal, der länglich ausgebildet ist und an einem ersten Längsende einen Anschluss zum Einspeisen von Wasser aufweist. In dem Gefrierkanal wird der Eisblock bzw. das Stangeneis erzeugt. Der Gefrierkanal ist an seinem zweiten Längsende, welches vom ersten Längsende abgewandt ist, offen.

Dadurch kann das am ersten Längsende eingespeiste Wasser, sobald es zu Eis gefroren ist, zum zweiten Längsende hin und darüber hinaus vorgeschoben werden, wo der Eisblock dann von der Trennvorrichtung zu einzelnen Eisstücken abgetrennt bzw.

unterteilt wird.

Der Eisblock im Gefrierkanal lässt sich dann besonders leicht zum zweiten Längsende hin verschieben, wenn der Querschnitt des zweiten Gefrierkanals vom ersten Längsende zum zweiten Längsende hin zunimmt. Dadurch kann einerseits der Volumenvergrößerung des Wassers beim Gefrieren zu Eis leichter Rechnung getragen werden, und durch den sich vergrößernden Querschnitt kann die Reibung des im Gefrierkanal verschobenen Eises reduziert werden. Unter dem Begriff "Gefrierkanal" sind verschiedenste Formen eines Wasser bzw. Eis enthaltenden bzw. transportierenden Gefäßes denkbar. So kann der Gefrierkanal quer zur Richtung vom ersten Längsende zum zweiten Längsende umseitig geschlossen sein, oder aber beispielsweise oben - bezüglich einer üblichen Aufstellung eines Kühlgeräts - offen sein. Der Querschnitt des Gefrierkanals kann dabei ein Kreis, ein Quadrat, ein Rechteck, ein Prisma oder ein anderes regelmäßiges oder unregelmäßiges Vieleck sein. Auch elliptische oder anderweitig geänderte Formen sind als Querschnitt für den Gefrierkanal denkbar.

Eine besonders leichte Einstellmöglichkeit für die Größe bzw. Dicke der hergestellten Eisstücke ist dann gegeben, wenn die Innenkontur des Gefrierkanals in ihrer Form verändert werden kann. Dabei ist in anderen Worten der Gefrierkanal so ausgestaltet, dass sein Querschnitt vergrößert oder verkleinert oder auch nur in seiner Form verändert werden kann. Dies kann beispielsweise durch verstellbare Seitenwände ermöglich werden. Eine besonders einfache Ausgestaltung der Trennvorrichtung lässt sich erzielen, wenn sie einen beheizbaren Draht oder eine beheizbare Platte zum Durchschmelzen von Eis aufweist, das aus dem Gefrierkanal hervorragt. Die Trennvorrichtung kann dann zum Abtrennen ausgerückt und wieder zurückgezogen werden, um das zweite Längsende des Gefrierkanals wieder freizugeben. Nach dem Zurückziehen der Trennvorrichtung nach erfolgtem Durchschmelzen kann das Eis weiter so verschoben werden, dass wieder ein Stück aus dem Gefrierkanal herausragt, und es kann erneut ein Eisstück abgeschmolzen werden. Dadurch ist eine kontinuierliche Herstellung von Eisstücken möglich.

Es ist vorteilhaft, die Trennvorrichtung so im Bereich des zweiten Längsendes des Gefrierkanals anzuordnen, dass er an einer ersten, oberen Position oberhalb des

Gefrierkanals im Bereich des zweiten Längsendes angeordnet ist. Wenn die

Trennvorrichtung dann nicht mehr von oben her gehaltert wird, führt ihr Eigengewicht dazu, dass sie sich nach unten in eine zweite, tiefere Position bewegen kann. Die

Geschwindigkeit, mit der sie sich bewegt, wird dabei unter anderem durch die Temperatur der beheizten Trennvorrichtung und somit durch ihr Eisschmelzvermögen bestimmt.

Als Alternative zur vorgenannten Trennvorrichtung kann es vorteilhaft sein, wenn die Trennvorrichtung einen Laser aufweist, der das aus dem Gefrierkanal hervorragende Eis durchschmelzen kann. Die Verwendung eines Lasers kann bei geeigneter Auslegung die zum Schmelzen in den Kühlraum einzubringende Wärme auf ein Minimum optimieren.

Es ist von Vorteil, wenn im Bereich unterhalb des Ausgangsendes der Vorrichtung zur Erzeugung von Eis, an dem die Eisstücke erzeugt werden - dies entspricht ggf. dem zweiten Längsendes des Gefrierkanals - eine Sammeleinrichtung zum Auffangen und zum Abtransportieren von Schmelzwasser angeordnet ist. Eine derartige

Sammeleinrichtung kann beispielsweise als eine Rinne ausgebildet sein und das Wasser, das beim Abtrennen von Eisstücken mittels Durchschmelzen des Eises gebildet wird, auffangen und ableiten, damit es nicht unkontrolliert im Kühlgerät wieder gefriert und möglicherweise eine Blockade erzeugt.

Es ist ferner vorteilhaft, wenn unterhalb des Ausgangsendes der Vorrichtung zur

Erzeugung von Eis, an dem die Eisstücke erzeugt werden -ggf. des zweiten Längsendes des Gefrierkanals - ein Auffangbehälter für abgetrennte Eisstücke angeordnet ist, in dem sich diese sammeln können. Dadurch können diese Eisstücke im Kühlraum an einer definierten Stelle konzentriert bzw. gesammelt werden. Es ist außerdem vorzugsweise eine Erfassungseinrichtung für den Befüllungsgrad des Auffangbehälters vorgesehen, welche den Betrieb der Vorrichtung zur Erzeugung von Eis bei Überschreiten eines Schwellenwerts für den Befüllungsgrad automatisch unterbricht. Dadurch wird die Menge an hergestellten Eisstücken bedarfsgerecht geregelt. Außerdem kann es dadurch nicht mehr passieren, dass versehentlich ständig Eisstücke gebildet werden, obwohl derzeit keine benötigt, d. h. entnommen werden. Eine derartige Erfassungseinrichtung kann beispielsweise als eine Wiegeeinrichtung, welche bei Erreichen eines bestimmten Gewichts des Auffangbehälters - je nach Beladung mit Eisstücken - die Vorrichtung zur Erzeugung von Eis abschaltet bzw. ihn nach Unterschreiten eines unteren

Schwellenwerts wieder einschaltet. Die Erfassungseinrichtung kann jedoch auch beispielsweise als eine Lichtschranke zur Ermittlung der Füllstandshöhe des

Auffangbehälters ausgebildet sein, welche die Vorrichtung zur Erzeugung von Eis abhängig davon, ob ihr Lichtstrahl von einem Eisstück in einer bestimmten Höhe unterbrochen wird oder nicht, ein- bzw. ausschaltet. Alternativ kann die

Erfassungseinrichtung auch einen Hebel umfassen, der durch das Gewicht der im

Auffangbehälter befindlichen Eisstücke bewegbar ist. Diese Bewegbarkeit kann beispielsweise durch eine durch das Gewicht der Eisstücke belastete, in der Höhe bewegliche Platte bewirkt werden, die an dem schwenkbar gelagerten Hebel angreift. Es ist selbstverständlich auch möglich, dass die Erfassungseinrichtung auch eine

Kombination der vorgenannten Ausgestaltungen für die Erfassungseinrichtung umfasst.

Um zu verhindern, dass von der Vorrichtung zur Erzeugung von Eis abgetrennte

Eisstücke wieder zusammengefrieren, ist es von Vorteil, wenn eine Rühreinrichtung - beispielsweise in Form eines Rührstabs oder einer Rührschnecke - zum Bewegen der im Auffangbehälter befindlichen Eisstücke vorgesehen ist.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird auch mit einem Verfahren Erzeugung von Eis, insbesondere zum Herstellen von Eisstücken, in einem Kühlgerät gelöst. Dieses Verfahren umfasst die Schritte des Einspeisens von Wasser in einen Gefrierkanal in einer Vorrichtung zur Erzeugung von Eis an einem ersten Längsende des Gefrierkanals, sowie der Kühlung des Gefrierkanals, um das Wasser zu einem Eisblock zu gefrieren. Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass der Eisblock vom ersten Längsende zu einem von ersten Längsende abgewandten zweiten Längsende vorgeschoben wird, indem am ersten Längsende weiterhin Wasser eingespeist wird, und dass Eisstücke von dem am zweiten Längsende aus dem Gefrierkanal hervorragenden Eisblock abgetrennt werden. Dabei ist die Summe der Grundflächen eines abgetrennten Einsstücks und des Eisblocks nach dem Abtrennen dieses Eisstücks im Wesentlichen gleich oder geringfügig kleiner als die Grundfläche des Eisblocks vor dem Abtrennen dieses Eisstücks. Durch dieses Verfahren können kontinuierlich Eisstücke erzeugt werden, ohne dass der Herstellungsprozess beispielsweise durch separates Auslösen bzw. Ausformen von in einzelnen Kavitäten befindlichen Eisstücken unterbrochen werden müsste.

Eine besonders einfache Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verfahrens ergibt sich dadurch, dass das im Bereich des ersten Längsendes des Gefrierkanals eingespeiste Wasser mit einem so hohen Druck beaufschlagt wird, dass es das Vorschieben des bereits gefrorenen Wassers in Richtung zum zweiten Längsende hin bewirkt. Dadurch braucht keine gesonderte Vorschubeinrichtung vorgesehen zu werden, was die

Herstellungskosten für die Vorrichtung zur Erzeugung von Eis niedrig hält.

Aus der vorstehenden Beschreibung ist ersichtlich, dass Merkmale, welche in

Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Kühlgerät beschrieben wurden, auch für das erfindungsgemäße Verfahren relevant sein können, und auch im Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren beschriebene Merkmale können erfindungsrelevant für das erfindungsgemäße Kühlgerät sein.

Weitere Vorteile, Merkmale und Besonderheiten der Erfindung ergeben sich aus der folgenden ausführlichen Beschreibung vorteilhafter Ausgestaltungen der Erfindung unter Bezugnahme auf die Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 in perspektivischer Darstellung eine erste Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Kühlgeräts mit einer zusätzlichen Variante für die Trennvorrichtung, und

Fig. 2 in perspektivischer Darstellung eine zweite Ausführungsform des

erfindungsgemäßen Kühlgeräts. In Fig. 1 ist ein Abschnitt eines Kühlgeräts 10 schematisch dargestellt, in dem sich eine Vorrichtung 20 zur Erzeugung von Eis befindet, wobei der Abschnitt üblicherweise ein Gefrierfach eines Kühlschranks oder ein Gefrierschrank ist. Derartige Vorrichtungen zum Herstellen von Eisstücken wie beispielsweise Eiswürfeln werden häufig auch als "Ice- Maker" bezeichnet. Die Vorrichtung zur Erzeugung von Eis 20 umfasst einen Gefrierkanal 24, der als längliches Rohr mit einem runden Querschnitt gebildet ist. Der Gefrierkanal 24 weist ein erstes Längsende 21 und ein zweites Längsende 22, welches vom ersten Längsende abgewandt ist, auf. Die Längsenden 21 , 22 befinden sich somit im Bereich der Stirnseite des Gefrierkanals 24. Wie in Fig. 1 übertrieben dargestellt ist, vergrößert sich der Querschnitt des Gefrierkanals 24 vom ersten Längsende 21 zum zweiten Längsende 22. Am ersten Längsende 21 ist ein Anschluss 25 mit einer daran angeschlossenen Wasserzuleitung 26 vorgesehen, womit Wasser in den Gefrierkanal 24 eingespeist werden kann. Bei der ersten Inbetriebnahme der Vorrichtung zur Erzeugung von Eiss 20 sollte ein Stöpsel in dem Gefrierkanal 24 angeordnet und solange festgehalten werden, bis sich im Gefrierkanal 24 ein sich über den gesamten Querschnitt erstreckender Eisblock gebildet hat, der den Gefrierkanal zum zweiten Längsende 22 hin abdichtet. Danach wird der in der Zeichnung nicht dargestellte Stöpsel entfernt. Der weitere Betrieb kann dann in nachstehend beschriebener Weise kontinuierlich erfolgen. Am ersten Längsende 21 wird unter Druck stehendes Wasser über den Anschluss 25 eingespeist. Der Druck ist dabei so bemessen, dass das eingespeiste Wasser das bereits zu Eis gefrorene Wasser langsam zum zweiten Längsende 22 hin vorschiebt, so dass das Wasser in jedem Fall gefroren ist, bevor es das zweite Längsende 22 erreicht hat. Nach Erreichen des zweiten Längsendes 22 wird das Eis aus dem Gefrierkanal 24

herausgeschoben und ist für eine Trennvorrichtung 30 zugänglich, die jeweils Teile des Eises bzw. des Eisblocks abtrennt, um Eisstücke z.B. in Form von Eiswürfeln 9 zu bilden. Die Trennvorrichtung 30 ist dabei als beheizbarer Draht 32 ausgebildet, der von einem gabelförmigen Halter 33 gehaltert ist. Der Halter ist dabei so gelagert, dass er sich, nachdem er auf das aus dem zweiten Längsende 22 aus dem Gefrierkanal 24

herausragenden Eis in Auflage gelangt ist, durch sein Eigengewicht nach unten bewegen und sich mittels des elektrisch beheizten Drahts 32 durch das Eis hindurch schmelzen kann. Nach dem Abtrennen eines Eisstücks 9 wird der Draht 32 wieder nach oben zurückgezogen. Als Alternative zur Ausgestaltung der Trennvorrichtung 30 als beheizbaren Draht 32 ist neben dieser eine beheizbare Platte 38 dargestellt, die an einem Haltestab 39 gehaltert und gelagert ist. Der Durchschmelzvorgang mittels der beheizbaren Platte 38 kann in gleicher Weise erfolgen wie bei dem beheizbaren Draht 32. Die Lagerung des

beheizbaren Drahts 32 und/oder der beheizbaren Platte 38 kann so gestaltet sein, dass sie sich nur senkrecht nach unten bewegen können. In diesem Fall werden von dem Eis, wenn angenommen wird, dass es kontinuierlich aus dem zweiten Längsende 22 des Gefrierkanals herausgeschoben wird, keine zylinderförmigen Bruchstücke abgetrennt, sondern solche mit Stirnwänden, welche nicht senkrecht zur Mantelfläche stehen. Als Alternative kann beispielsweise der beheizbare Draht 32 verschwenkbar so gelagert sein, dass er sich mit dem aus dem zweiten Längsende 22 herausbewegenden Eis

mitbewegen kann und annähernd zylinderförmige Eiswürfel bzw. Eisstücke 9 abschmilzt.

Sobald sich die Trennvorrichtung vollständig durch das Eis hindurchgeschmolzen hat und ein Eisstück 9 nach unten abfällt, wird die Trennvorrichtung 30 wieder nach oben gezogen. Gegebenenfalls kann die durch das Eigengewicht der Trennvorrichtung 30 bewirkte Bewegung nach unten auch mittels einer Feder (nicht dargestellt), die von oben auf die Trennvorrichtung 30 drückt, unterstützt werden. Die Bewegung der Trennvorrichtung 30 kann prinzipiell auch von unten nach oben verlaufen. Im Bereich unterhalb des zweiten Längsendes 22 des Gefrierkanals 24 ist ein Auffangbehälter 50 zum Auffangen der hergestellten Eisstücke 9 vorgesehen. Der Auffangbehälter 50 ist hier wannenförmig und eher flach ausgebildet. Er kann aber auch deutlich höhere Seitenwände aufweisen, um mehr Eisstücke 9 aufzunehmen. Um erfassen zu können, wie viele Eisstücke 9 sich in dem Auffangbehälter 50 befinden, ist eine Erfassungseinrichtung 60 vorgesehen. Diese Erfassungseinrichtung 60 ist bei dieser Ausführungsform als Wiegeeinrichtung 62 ausgestaltet, die hier schematisch dargestellt und unterhalb des Auffangbehälters 50 befestigt ist, um dessen Gewicht erfassen zu können. Sobald über das Gewicht des Auffangbehälters 50 festgestellt wird, dass genügend Eisstücke 9 vorhanden sind, wird von der Wiegevorrichtung 62 ein Signal an eine Steuervorrichtung 90, die sich außerhalb des für die Vorrichtung 20 zur Erzeugung von Eis vorgesehenen Kälte- bzw. Gefrierfachs, jedoch innerhalb des Kühlgeräts 10 befindet, gesendet, welche eine Wasserpumpe 28 so ansteuert, dass sie kein weiteres Wasser mehr über den Anschluss 25 in die Vorrichtung 20 zur Erzeugung von Eis einspeist. Falls die Wegevorrichtung 62 dann feststellt, dass das Gewicht des

Auffangbehälters 50 mit den Eisstücken 5 einen bestimmten Schwellenwert

unterschreitet, kann sie ein Signal an die Steuervorrichtung 90 abgeben, um die

Wasserpumpe 28 wieder dazu zu veranlassen, Wasser in den Gefrierkanal einzuspeisen. Es ist auch möglich, auf die Wasserpumpe 28 zu verzichten, falls der Wasserdruck in dem betreffenden Leitungssystem, an dem das Kühlgerät 10 mit der Vorrichtung 20 zur Erzeugung von Eis betrieben werden soll, ausreichend ist.

Alternativ zur Wegevorrichtung 62 ist es möglich, die Erfassungseinrichtung 60 als Lichtschranke 64 auszubilden, die eine Lichtquelle 65 und einen Empfänger 66 umfasst, der mit der Steuereinrichtung 90 verbunden ist und je nach Füllstand im Auffangbehälter 50 ein Signal zum weiteren Einspeisen von Wasser oder zum Unterbrechen von dessen Zufuhr gibt. Direkt unterhalb des zweiten Längsendes 22 des Gefrierkanals 24 ist eine

Sammeleinrichtung 70 in Form einer Rinne vorgesehen, die über eine Abflussleitung 72 entleerbar ist. Die Sammeleinrichtung 70 ist so angebracht, dass sie das Wasser, das durch die Trenneinrichtung 30 beim Durchschmelzen des Eises erschmolzen wird, auffängt und ableitet, damit es nicht unkontrolliert in das Kühlgerät 10 gelangt. Die Abflussleitung 72 kann beispielsweise an die Wasserpumpe 28 angeschlossen werden, damit das erschmolzene Wasser gleich wieder zum Herstellen von Eis verwendet werden kann und nicht gesondert aus dem Kühlgerät 10 abgeführt zu werden braucht.

Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kühlgeräts mit einer anders ausgestalteten Vorrichtung 20 zur Erzeugung von Eis. Zur Vermeidung

überflüssiger Wiederholungen bezeichnen gleiche Bezugszeichen in Fig. 2 die gleichen oder ähnlichen Elemente wie in Fig. 1 und werden nicht alle erneut ausführlich

beschrieben, außer wenn sie sich in ihrer Ausgestaltung von Fig. 1 unterscheiden. Die Vorrichtung zur Erzeugung von Eis 20 umfasst einen Gefrierkanal 24 mit

quadratischem Querschnitt, der von einem ersten Längsende 21 zu einem zweiten Längsende 22 hin zunimmt. Die Trennvorrichtung ist bei dieser Ausführungsform als Laser 40 ausgebildet, der nicht oberhalb, sondern seitlich des zweiten Längsendes 22 des Gefrierkanals 24 angeordnet ist und das aus dem zweiten Längsende 22 des Gefrierkanals 24 herausgeschobene Eis mit einem im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, schematisch dargestellten

Strahlenbündel 42 durchschmilzt. Unterhalb des ersten Längsendes 22 ist ein

Auffangbehälter 50 in Form eines Kastens mit relativ hohen Seitenwänden angeordnet. Am Boden des Auffangbehälters 50 ist eine Platte 67 angeordnet, die sich mittels eines seitlichen Fortsatzes 67a auf einen verschwenkbar gelagerten Hebel 68 abstützt. Sobald die Platte 67 mit Eisstücken beladen wird, drückt sie im Bereich eines ersten Endes 68a des Hebels 68 nach unten und verschwenkt damit dessen anderes, zweites Ende 68b nach oben. Sobald das zweite Ende 68b des Hebels 68 dieser durch eine in etwa vollständige Befüllung des Auffangbehälters 50 so weit nach oben geschwenkt wird, dass dieses zweite Ende 68b an einem Mikroschalter 69 anstößt und diesen eindrückt, gibt der Mikroschalter 69 ein Signal an die Steuervorrichtung 90, welche dann die Wasserzufuhr unterbindet und somit die Vorrichtung 20 zur Erzeugung von Eis abschaltet.

Um zu verhindern, dass im Auffangbehälter 50 befindliche Eisstücke 9 zusammenfrieren bzw. aneinander angefroren bleiben, ist eine Rühreinrichtung 80 in Form einer nur schematisch angedeuteten quer liegenden Spirale 82 vorgesehen, die von einem Motor 84 bei Bedarf angetrieben wird. Der Motor 84 kann dabei so programmiert werden, dass er in bestimmten Zeitintervallen kurz anspringt und die Spirale 82 dreht, wodurch entweder das Zusammenfrieren von Eisstücken 9 verhindert wird oder wodurch bereits aneinander leicht angefrorene Eisstücke 9 wieder voneinander getrennt werden.

Es ist klar, dass auch bei der ersten Ausführungsform eine derartige Rühreinrichtung 80 vorgesehen sein kann. Alternativ kann die Rühreinrichtung auch anders ausgestaltet sein, beispielsweise als Rührstab oder als fächerförmige Anordnung, die den Inhalt des Auffangbehälters 50 "durchmischt".

Der besseren Übersichtlichkeit halber ist bei der zweiten Ausführungsform, die in

Verbindung mit der ersten Ausführungsform beschriebene Sammeleinrichtung 70 mit der Anschlussleitung 72 nicht dargestellt. Es ist festzuhalten, dass in Verbindung mit einer Ausführungsform beschriebene

Merkmale der Erfindung auch bei einer der anderen Ausführungsformen realisiert werden können, außer wenn dies anders angegeben ist oder sich aus technischen Gründen von selbst verbietet.

Bezugszeichenliste

9 Eisstück 84 Motor

10 Kühlgerät 90 Steuereinrichtung

20 Vorrichtung zur Erzeugung von Eis

21 erstes Längsende

22 zweites Längsende

24 Gefrierkanal

25 Anschluss

26 Wasserzuleitung

28 Wasserpumpe

30 Trennvorrichtung

32 beheizbarer Draht

33 Halter

38 beheizbare Platte

39 Haltestab

40 Laser

42 Strahlenbündel

50 Auffangbehälter

60 Erfassungseinrichtung

62 Wegevorrichtung

64 Lichtschranke

65 Lichtquelle

66 Empfänger

67 Platte

67a Fortsatz

68 Hebel

68a erstes Ende

68b zweites Ende

69 Mikroschalter

70 Sammeleinrichtung

72 Abflussleitung

80 Rühreinrichtung

82 Spirale