Kältegerät mit unterteiltem Innenraum Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem in mehrere Fächer unterteilten Innenraum, insbesondere ein Kühl-Gefrier-Kombinationsgerät oder ein Gefriergerät, bei dem an einer Zugangsöffnung wenigstens eines der Fächer eine Tür angelenkt ist, die das Fach vom restlichen Innenraum trennt. Ein solches Kältegerät ist aus DE-8903459 U bekannt. Bei ihm ist die Tür eines Gefrierfachs in einer geschlossenen Stellung durch eine Schnappverbindung gehalten.

Die Schnappverbindung dieses bekannten Kältegeräts umfasst ein flexibel nachgiebiges Element in Form einer Kapsel, aus der eine Kugel herausragt, die entgegen der Kraft einer in der Kapsel untergebrachten Feder eindrückbar ist, und ein das flexibel nachgiebige Element verformendes Element in Form eines Vorsprungs an der Gefrierfachtür, der die Kugel beim Öffnen und Schließen der Tür eindrückt. Um die Kapsel am Innenbehälter montieren zu können, muss an diesem eine Vertiefung gebildet werden, in die die Kapsel eingesteckt werden kann und in der sie festen Halt findet.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, ein Kältegerät mit einem in mehrere Fächer unterteilten Innenraum und wenigstens einer an einem der Fächer angebrachten Tür zu schaffen, das preiswert herzustellen und leicht zu montieren ist.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Indem das flexible nachgiebige Element erfindungsgemäß durch einen Wandabschnitt des Gehäuses oder der Tür gebildet ist, kann auf ein eigenes Bauteil für das flexible Element verzichtet werden, und die Zahl der beim Zusammenbau des Kältegeräts benötigten Teile verringert sich.

Einer ersten Ausgestaltung zufolge ist das flexible nachgiebige Element ein Abschnitt eines I nnenbehälters d es Kältegeräts, u nd vorzugsweise i st d er I nnenbehälter e inteilig.

Ein solcher Wandabschnitt kann flexibel nachgiebig gemacht werden, indem eine wärmeisolierende Füllung, mit der die Wände des Gehäuses ausgefüllt sind, an dem flexibel nachgiebigen Wandabschnitt ausgespart ist.

Einer z weiten A usgestaltung z ufolge i st d as flexible n achgiebige E lement e in A bschnitt einer Wand der Tür.

Das verformende Element ist bei dieser Ausgestaltung vorzugsweise als separates Bauteil an den Innenbehälter angefügt ; dies erlaubt es, dieses Element aus einem Material zu formen, das gegen Abrieb beständiger ist als der Innenbehälter selbst.

Vorzugsweise ist das verformende Element in Form eines Stopfen ausgebildet, der in eine Vertiefung des Gehäuses, insbesondere des Innenbehälters des Gehäuses, eingesetzt ist.

Das flexibel nachgiebige Element ist vorzugsweise ein dem verformenden Element zugewandter Abschnitt der Wand der Tür. Vorzugsweise befindet sich dann an einer vom verformenden Element abgewandten Seite dieses Wandabschnitts ein Hohlraum, in welchen das flexibel nachgiebige Element beim Öffnen und Schließen der Tür elastisch zurückweichen kann.

Ein flexibel nachgiebiges Element ist leicht in einem Grenzbereich zwischen einer vorderen und einer hinteren Schale realisierbar, die jeweils Teil der Wand der Tür sind.

Einander gegenüber liegende Randbereiche der inneren und äußeren Schale können eine Nut zum Aufnehmen eines Dichtprofils begrenzen. Vorzugsweise ist der Hohlraum Teil einer solchen Nut.

Wenn die Außenwand ein separat vom Türblatt ausgebildetes Griffstück umfasst, das heißt, einen Bereich, an dem ein Benutzer angreifen kann, um die Tür zu öffnen oder zu schließen, so ist bevorzugt, dass an dem Griffstück auch das flexibel nachgiebige Element ausgebildet ist. Falls Verschleiß des flexibel nachgiebigen Elements eine Reparatur erforderlich macht, genügt es in diesem Fall, lediglich das Griffstück auszutauschen, während die restlichen Teile der Tür intakt bleiben. Außerdem ergibt sich dadurch die Möglichkeit, Reibverschleiß zu minimieren, in dem das Griffstück aus einem reibungsbeständigeren Material hergestellt ist als andere Außenteile der Tür.

Vorzugsweise ist die Schnappverbindung an einer von der Schwenkachse der Tür abgewandten Seite der Tür angeordnet. Es wäre zwar auch denkbar, die Schnappverbindung an einer von der Schwenkachse gekreuzten Seitenflanke der Tür zu platzieren, doch wären dann für eine sichere Verrastung im Allgemeinen zwei Schnappverbindungen an gegenüberliegenden Seitenflanken erforderlich.

Das flexibel nachgiebige Element muss nicht notwendigerweise das verformende Element unmittelbar berühren. So kann z. B. ein Schutzkörper in einem Kontaktbereich zwischen flexibel nachgiebigem Element und verformendes Element angebracht sein, um Reibverschluss an diesen Elementen zu minieren. Auchkann dasflexibel nachgiebige Element durch ein Scharnier der Tür selbst gebildet bzw. an diesem angeordnet sein.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen mit Bezug auf die beigefügten Figuren. Es zeigen : Fig. 1 eine Ansicht eines Kältegeräts mit abgesetztem Gefrierfach, an dem die vorliegende Erfindung anwendbar ist ; Fig. 2 einen schematischen Schnitt durch eine Tür gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung ; Fig. 3 einen vergrößerten Schnitt durch den oberen Randbereich der Tür und einen benachbarten Bereich des Kältegerätegehäuses bei geschlossener Tür ; Fig. 4 eine perspektivische Teilansicht einer abgewandelten Ausgestaltung der Tür aus Fig. 2 ; Fig. 5 einen schematischen Schnitt durch eine untere Ecke eines Türblatts gemäß einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung ; Fig. 6 einen Schnitt durch einen Teil des Gehäuses und der Gefrierfachtür eines Zwei-Temperaturen-Kühlschranks gemäß einer dritten Ausgestaltung der Erfindung ;

Fig. 7 eine Abwandlung der Fig. 6 ; und Fig. 8 einen Teilabschnitt durch einen Gefrierschrank gemäß einer vierten Ausgestaltung der Erfindung.

Der in Fig. 1 in perspektivischer Vorderansicht gezeigte Zwei-Temperaturen-Kühlschrank 10 umfasst einen wärmeisolierenden Korpus 12, an dem eine Außentür 11 um eine vertikale Achse schwenkbar angeschlagen ist. Der Innenraum des Korpus 12 ist durch eine thermisch isolierende horizontale Zwischenwand 14 unterteilt in ein Normalkühlfach 13 und ein Gefrierfach 15. Am Innenbehälter des Korpus 12 ist in Höhe der Zwischenwand 14 eine Gefrierfachtür 16 um eine horizontale Achse schwenkbar angelenkt, die in der Figur in offener, horizontaler Stellung gezeigt ist und in geschlossener Stellung die vorderseitige Öffnung des Gefrierfachs 15 im wesentlichen luftdicht abschließt.

Fig. 2 zeigt einen schematischen Schnitt durch die Gefrierfachtür 16 in vertikaler, geschlossener Stellung. Die Gefrierfachtür 16 ist zusammengesetzt aus einer der Außentür 11 zugewandten äußeren Schale 17 und einer dem Inneren des Gefrierfachs 15 zugewandten inneren Schale 18, die sich in ihren Randbereichen berühren und einen Innenraum umschließen, der im wesentlichen mit thermisch. isolierendem Schaumstoffmaterial 19 ausgefüllt ist. Am oberen Rand der äußeren Schale 17 ist eine Griffmulde 20 eingeformt. Sie ist nach oben abgeschlossen durch einen vorgezogenen Steg 21 der äußeren Schale 17 sowie ein Griffstück 22, das wie die Schalen 17,18 einteilig aus Kunststoff gespritzt ist. Ein horizontaler Schenkel 23 des Griffstücks 22 ist an dem Steg 21 befestigt, z. B. durch Verrastung oder Verklebung. Ein vertikaler Schenkel 24, der von einem Benutzer bequem gefasst und gezogen werden kann, erstreckt sich vor der Griffmulde 20 vom horizontalen Schenkel 23 aus vertikal nach unten. Ein Rücksprung 25 an der Oberseite des horizontalen Schenkels 23 ist Teil einer Schnappverbindung, durch die das Türblatt 16 in der vertikalen Stellung arretierbar ist.

Ein zweiter Teil der Rastverbindung ist, wie in Fig. 3 zu sehen, durch einen am Innenbehälter des Korpus 12 befestigten Vorsprung 26 gebildet. Der Vorsprung ist Teil eines Stopfens 27 aus steifem, abriebfestem Kunststoffmaterial, von dem ein

Sockelabschnitt form-und reibschlüssig in eine Vertiefung 28 eingreift, die an der oberen Wand des Innenbehälters des Korpus 12 gebildet ist. In der gezeigten Stellung des Türblatts 16 greift der Vorsprung 26 in den Rücksprung 25 am horizontalen Schenkel 23 des Griffstücks 22 ein. Ein dem Steg 21 gegenüberliegend nach innen vorstehender horizontaler R and 2 9 d er ä ußeren S chale 1 7 u nterstützt d en h orizontalen S chenkel 2 3 unterhalb des Rücksprungs 25. Ein in der Figur links von dem Rücksprung 25 liegender Randabschnitt 30 des Schenkels 23 ist von dem Rand 29 nicht unterstützt, so dass er beim Öffnen und Schließen der Tür unter dem Druck des Vorsprungs 26 nach unten nachgeben kann und dabei in eine Nut 31 hinein verdrängt wird, in der ein flexibles Dichtprofil 32 zum Abdichten des Spalts zwischen Türblatt 16 und Rahmen untergebracht ist. Vom Boden der Nut 31 aus erstreckt sich ein schmaler Spalt 33 zwischen dem horizontalen Rand 29 der äußeren Schale und einem Rand der inneren Schale 18. Dieser Spalt 33 ermöglicht es auch dem horizontalen Rand 29, geringfügig nach unten nachzugeben, wenn der Vorsprung 26 den Randabschnitt 30 passiert.

Der horizontale Schenkel 23 ist am Steg 17 und dem Rand 29 der äußeren Schale 17 großflächig befestigt, z. B. durch Verklebung oder durch eine Verklammerung an den äußeren Spitzen des Steges 21 und des Randes 29. Dies ermöglicht es einem Benutzer, beim Öffnen der Tür das Lösen der Schnappverbindung zu erleichtern, in dem er nicht lediglich am vertikalen Schenkel 24 des Griffstücks 22 horizontal nach vorne bzw. nach rechts in der Figur zieht, sondern gleichzeitig den vertikalen Schenkel 24 aufwärts zieht und dadurch den Randabschnitt 30 absenkt.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Ansicht des oberen Bereichs einer Tür 16 gemäß einer alternativen A usgestaltung d er E rfindung. Z u s ehen i st d er o bere B ereich d er ä ußeren Schale 17 mit der zum Teil von dem Griffstück 22 verdeckten Griffmulde 20. Im horizontalen Schenkel 23 des Griffstücks 22 ist ein langgezogener Schlitz 34 gebildet, und zwischen d em S chlitz 3 4 u nd d er rückwärtigen Kante d es S chenkels 2 3 i st e in flacher Wulst 35 geformt. Unterhalb des Wulstes 35 ist der Schenkel 23 nicht unterstützt. Dies und der Schlitz 34 erleichtern ein Verbiegen des Wulstes 35 in Längsrichtung des Griffstücks, wenn beim Öffnen und Schließen der Tür der Vorsprung 26 über den Wulst 35 hinweggleitet. Der Schlitz 34 oder die ihm benachbarte abschüssige Flanke des Wulstes 35 haben hier die Funktion eines Rücksprungs, an dem in geschlossener Stellung der Tür der Vorsprung 26 des Rahmens anliegt.

Selbstverständlich muss die elastische Verformung des Türblattes, die für den Wechsel zwischen offener und geschlossener Stellung erforderlich ist, nicht auf die dem Vorsprung 26 zugewandte Flanke der Tür 16 beschränkt sein. Ein gewisser Beitrag zur Flexibilität kann auch aus elastischer Verformbarkeit der Schalen 17,18 selbst resultieren.

Eine weitere Möglichkeit, die Tür elastisch nachgiebig zu machen, ist in Fig. 5 gezeigt. In einer linken Seitenflanke 36 der Tür ist ein Sackloch 37 tiefgezogen. In einem inneren Abschnitt 38 des Sacklochs ist ein zylindrischer Drehzapfen 39 formschlüssig aufgenommen. Der Durchmesser eines daran anschließenden äußeren Abschnitts 40 des Sacklochs nimmt zur Seitenflanke 36 hin allmählich zu. Ein aus dem Sackloch 37 vorstehendes freies Ende des Drehzapfens 39 ist vorgesehen, um drehbar in eine Vertiefung in einer Seitenwand des Innenbehälters des Korpus 12 einzugreifen. Die gegenüberliegende rechte untere Ecke der Tür 16 ist in gleicher Weise aufgebaut. Der obere Randbereich dieser Tür 16 kann z. B. wie in Fig. 3 gezeigt aufgebaut sein, wobei allerdings bei dieser Ausgestaltung der Randabschnitt 30 starr sein darf. Wenn diese Tür 16 geöffnet und geschlossen wird, wird die Tür 16 als Ganzes abwärtsgedrängt. Die sich nach außen verbreiternden äußeren Abschnitte 40 ermöglichen eine leichte Schwenkbewegung der Drehzapfen 39 um eine senkrecht zur Zeichnungsebene liegende Achse, wobei die Sacklöcher 37 gleichzeitig elastisch verformt werden. Wenn die Schnappverbindung gelöst oder eingerastet ist, kehren die Drehzapfen 39 elastisch in ihre parallele Orientierung zurück.

Fig. 6 veranschaulicht eine dritte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Kältegeräts anhand eines Teilschnitts, der einen oberen Randbereich der Gefrierfachtür 16 sowie einen diesem Randbereich gegenüberliegenden Abschnitt der Decke des Innenbehälters 41 zeigt. In der dargestellten, geschlossenen und eingeschnappten Stellung der Gefrierfachtür 16 liegen zwei schräge Flanken von an der Oberseite der Tür 16 bzw. dem Innenbehälter 41 geformten Vorsprüngen 42 bzw. 43 aneinander an. Beide Vorsprünge 42,43 sind jeweils einteilig mit der Außenwand der Gefrierfachtür 16 bzw. dem Innenbehälter 41 ausgeformt. Die Gefrierfachtür 16 ist vollständig mit isolierendem Schaummaterial 19 ausgefüllt. An der von der Tür 16 abgewandten Rückseite des Innenbehälters 41 ist den Vorsprung 43 umgebend eine flache Schale 44 angeklebt.

Wenn bei der Montage des Kältegeräts das Gehäuse mit Isolierschaum 45 ausgefüllt

wird, hält die Schale 44 den Raum an der Rückseite des Vorsprungs 43 von Isolierschaum frei und ermöglicht so beim Öffnen und Schließen der Tür 16 ein Zurückweichen des Vorsprungs 43 und ihn umgebender Wandbereiche des Innenbehälters 41 unter dem Druck des Vorsprungs 42.

Eine Weiterentwicklung dieser Ausgestaltung ist in Fig. 7 dargestellt. Die Tür 16 ist hier mit der in Fig. 6 gezeigten identisch. Anstelle des Vorsprungs 43 weist der Innenbehälter 41 gegenüber dem Vorsprung 42 der Tür 16 eine flache Mulde 46 auf, in die ein Pufferkörper 47 eingesetzt ist, der den Vorsprung 43 aus Fig. 6 ersetzt. Ein Vorteil dieser Abwandlung liegt darin, dass die Mulde 46 beim Tiefziehen des Innenbehälters 41 leichter zu erzeugen ist als der Vorsprung 43, der nach dem Tiefziehen das Entfernen des Ziehstempels aus dem Innenbehälter erschwert. Desweiteren kann der Pufferkörper 47, anders als ein mit dem Innenbehälter einteiliger Vorsprung, ohne Schwierigkeiten ausgetauscht werden, wenn er durch Reibung mit dem Vorsprung 42 der Tür 16 verschlissen ist.

Der Pufferkörper 47 kann in sich steif sein und die gesamte bei Öffnen und Schließen der Tür 16 erzwungene Verformung auf den Innenbehälter 41 weitergeben, er kann aber auch aus einem elastischen Material bestehen, das einen Teil dieser Verformung auffängt und so den Innenbehälter 41 entlastet.

Einer weiteren, nicht in einer Fig. dargestellten Abwandlung zufolge ist der Innenbehälter 41 in dem mit der Schale 44 hinterlegten Bereich völlig eben, und ein Vorsprung, der mit dem Vorsprung 42 der Tür 16 zusammenwirkt, ist an einem großflächig an den Innenbehälter 41 gegenüber der Schale 44 angeklebten Pufferkörper gebildet.

Fig. 8 zeigt als eine vierte Ausgestaltung der Erfindung einen Teilschnitt durch einen Gefrierschrank. Dessen Innenraum ist durch horizontal angeordnete Verdampfer 51 in mehrere F ächer 5 2 u nterteilt, d ie jeweils d urch e ine T ür 5 3 v erschließbar s ind. D a d ie einzelnen Fächer 52 nicht gegeneinander isoliert sein müssen, weisen die Türen 53 nur eine einfache Wandung und keine isolierende Füllung auf. Sie sind jeweils schwenkbar an die Seitenwände des Innenbehälters angelenkt. Jede Tür hat eine horizontale obere Flanke 54, von der ein Vorsprung 55 nach oben vorsteht. Der Vorsprung 55 der obersten Tür 53 wirkt mit einem nach unten gerichteten Vorsprung 56 am Innenbehälter

zusammen. Dabei kann der Vorsprung 56 des Innenbehälters steif sein und verformend auf den Vorsprung 55 der Tür wirken, wie bei den mit Bezug auf Figs. 1 bis 4 beschriebenen Ausführungsbeispielen, oder es kann umgekehrt der Vorsprung 55 der Tür steif sein und den Vorsprung 56 des Innenbehälters verformen, wie bei den Ausführungsbeispielen der Figs. 6 und7. Selbstverständlich können die Vorsprünge 55, 56 auch gleichzeitig flexibel verformbar sein und verformend auf den jeweils anderen Vorsprung wirken.

Die Verdampfer 51 tragen jeweils an ihrer türseitigen Kante eine Kunststoffschiene 57, die an ihrer Unterseite jeweils einen Vorsprung analog dem Vorsprung 56 des Innenbehälters trägt und eine Schnappverbindung zusammen mit dem Vorsprung 55 der jeweils darunterliegenden Tür 53 bildet.