Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät und insbesondere die Abführung von Kondenswasser aus einem von einem Gehäuse umschlossenen Innenraum des Kältegeräts.

Üblicherweise wird das sich beim Betrieb eines Kältegeräts an den kalten Oberflächen eines Verdampfers niederschlagende Kondenswasser über einen Durchtritt in einer Wand des Gehäuses in eine außerhalb des Gehäuses liegende Verdunstungsschale geleitet. Herkömmlicherweise ist diese Verdunstungsschale meist auf einem Verdichter befestigt, um die Abwärme des Verdichters zur Verbesserung der Verdunstungsleistung zu nutzen. Es sind auch Geräte bekannt, bei denen die Verdunstungsschale sich nicht auf dem Verdichter befindet, und bei denen statt dessen andere Wärme abgebende Komponenten wie etwa Rohre eines Verflüssigers in engem thermischen Kontakt mit der Verdunstungsschale stehen, um deren Inhalt zu erwärmen und seine Verdunstung zu fördern.

Bei einem Kältegerät mit Cold-Wall-Verdampfer ist der Verdampfer üblicherweise zwischen einem Innenbehälter und einer den Innenbehälter umgebenden Dämmmaterialschicht angebracht, und im Innenbehälter ist am Fuß eines durch den Verdampfer gekühlten Wandbereichs eine Sammelrinne gebildet, in der an dem Wandbereich niedergeschlagenes Kondenswasser sich sammeln kann. Ein vom tiefsten Punkt dieser Rinne ausgehender Durchstich kann vertikal nach unten geführt sein, um das Kondenswasser in eine unter dem Durchstich platzierte Verdunstungsschale zu leiten. Diese Lösung ist insbesondere geeignet bei Kältegeräten mit einem einzigen Lagerfach oder für das jeweils unterste Lagerfach eines Kombinations-Kältegeräts. Um Kondenswasser aus einem oberen Lagerfach eines Kombinations-Kältegeräts abzuleiten, ist ein vertikal abwärts verlaufender Durchstich meist ungeeignet, da das darunterliegende Lagerfach im Wege ist; in diesem Fall ist es gebräuchlich, den Durchstich schräg abwärts aus dem Lagerfach zur Rückseite des Geräts zu führen und das Kondenswasser über eine an der Geräterückseite entlang verlaufende Leitung zur Verdunstungsschale zu führen.

Bei einem No-Frost-Kältegerät ist der Verdampfer meist in einer im oberen Bereich eines Innenraums eines Kältegeräts abgeteilten Kammer untergebracht. Um Kondenswasser von dort abzuführen, ist es gebräuchlich, einen Schlauch von der Verdampferkammer durch die Dämmmaterialschicht der Gehäusewand abwärts zur Verdunstungsschale zu führen.

Diese verschiedenen Arten der Kondenswasserführung führen herkömmlicherweise zu unterschiedlichen Gehäusekonstruktionen für diverse Kältegerätetypen, die nur eine kleine Zahl gemeinsamer Teile aufweisen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, eine Kältegerätekonstruktion anzugeben, die durch Vereinheitlichung des Aufbaus von Kältegeräten unterschiedlicher Typen es erlaubt, einheitliche Teile für diverse Gerätetypen zu verwenden und so deren Fertigung zu rationalisieren.

Die Aufgabe wird gelöst, indem bei einem Kältegerät mit wenigstens einem Lagerfach und einer das Lagerfach umgebenden wärmeisolierenden Wandung, die zwischen einer dem Lagerfach zugewandten Innenhaut und einer Außenhaut eine Dämmmaterialschicht aufweist, wobei die Außenhaut wenigstens eine Bodenplatte und eine vertikale Wandplatte umfasst und unter der Außenhaut ein Verdunstungsbehälter angeordnet ist, in der Bodenplatte zwei in den Verdunstungsbehälter mündende Durchtrittsöffnungen gebildet sind, von denen sich eine, als innere Durchtrittsöffnung bezeichnet, auf der der Dämm- materialschicht zugewandten Seite der vertikalen Wandplatte und die andere, als äußere Durchtrittsöffnung bezeichnet, an der von der Dämmmaterialschicht abgewandten Seite der vertikalen Wandplatte befindet. Eine solche Bodenplatte kann einheitlich sowohl in einem Einfach-Kältegerät mit Cold-Wall-Verdampfer, in einem No-Frost-Kältegerät als auch in einem Kombinations-Kältegerät mit beliebigem Verdampfertyp eingesetzt werden, da die innere Öffnung sowohl mit einem Durchstich der das Lagerfach umgebenden Innenhaut als auch mit einem von einem No-Frost-Verdampfer herrührenden Schlauch verbunden werden kann, wohingegen eine an der Außenseite des Kältegerätegehäuses geführte Leitung vom insbesondere bei Kombinations-Kältegeräten üblichen Typ an die äußere Durchtrittsöffnung angeschlossen sein kann.

Um sicherzustellen, dass über die verschiedenen Durchtrittsöffnungen hindurchgetretenes Kondenswasser an der Unterseite der Bodenplatte nicht an beliebigen Stellen abtropfen kann, ist vorzugsweise an der Unterseite der Bodenplatte wenigstens ein Stutzen gebildet, der beide Öffnungen umgibt. Die Unterkanten des Stutzens stellen somit die tiefsten Punkte an der Unterseite der Bodenplatte dar, die ein durch eine der Durchtrittsöffnungen hindurchgetretender Kondenswassertropfen erreichen kann.

Vorzugsweise umgibt ein gemeinsamer Stutzen beide Öffnungen.

Um sicherzustellen, dass an dem Stutzen abtropfendes Kondenswasser vollständig aufgefangen und dem Verdunstungsbehälter zugeführt wird, mündet der Stutzen vorzugsweise in einen darunter liegenden Auffangtrichter ein, dessen Oberkante höher liegt als ein unteres Ende des Stutzens.

An der Außenseite der Seitenwandplatte ist vorzugsweise eine auf die äußere Durchtrittsöffnung zulaufende Rinne gebildet, so dass in dieser eine Ablaufleitung für Kondenswasser platziert werden kann, ohne über die Außenseite der Seitenwandplatte überzustehen.

Eine Kondensatabflussleitung, die über die äußere Durchtrittsöffnung verläuft, rührt vorzugsweise vom oberen Lagerfach eines wenigstens zwei übereinander angeordnete Lagerfächer aufweisenden Kombinations-Kältegeräts her.

An der Bodenplatte kann eine einen unteren Rand der vertikalen Wandplatte aufnehmende Einsteckkontur gebildet sein, die im Bogen um die äußere Durchtrittsöffnung herum verläuft. Ein äußerer Rand der äußeren Durchtrittsöffnung kann dann mit der Außenseite der Seitenwandplatte im Wesentlichen bündig verlaufen, so dass die Außenseite der Seitenwandplatte mit minimalem Abstand von einer angrenzenden Wand, sei es die Wand eines Zimmers, in der das Kältegerät aufgestellt ist, oder die Wand einer Möbelnische, in der es platziert ist, angeordnet werden kann. So ist eine gute Platzausnutzung gewährleistet.

Um einerseits eine ausreichende Ouerschnittsfläche der Durchtrittsöffnung bzw. einer daran anschließenden Rinne an der Außenseite der Seitenwandplatte zu erzielen, andererseits aber eine übermäßige lokale Verjüngung der Dämmmaterialschicht durch die Rinne zu vermeiden, ist die äußere Durchtrittsöffnung vorzugsweise schlitzförmig. Ein Kondenswasseraustrittsdurchgang der Innenhaut eines Lagerfachs kann unmittelbar über der inneren Durchgangsöffnung der Bodenplatte angeordnet sein. In diesem Fall ist zur Abdichtung gegen das Dämmmaterial vorzugsweise zwischen dem Kondenswasser- austrittsdurchgang und der inneren Durchgangsöffnung ein Dichtkörper geklemmt.

Alternativ kann auch eine Ablaufleitung eines No-Frost-Verdampfers von einer Verdampferkammer durch das Dämmmaterial zur inneren Durchgangsöffnung geführt sein. In einem solchen Fall ist die Ablaufleitung vorzugsweise an der inneren Durchgangsöffnung im Dämmmaterial dicht verankert.

Um die Verdunstung zu fördern, kann ein Verflüssiger wenigstens teilweise in den Verdunstungsbehälter eintauchend angeordnet sein.

Vorzugsweise hat das erfindungsgemäße Kältegerät ein Sockelaggregat, in dem der Verdunstungsbehälter untergebracht ist. Ein solches Sockelaggregat kann weitgehend unabhängig von dem Aufbau des darüber liegenden Kältegerätegehäuses konstruiert werden und kann in identischer Form oder mit einer geringen Zahl abweichender Teile in einer Vielzahl verschiedener Kältegerätetypen mit einem oder mehreren Lagerfächern, mit Coldwall-Verdampfer oder mit No-Frost-Verdampfer, Verwendung finden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden

Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht eines Kombinations- Einbaukältegeräts mit abgehängtem Sockelaggregat gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 einen vertikalen Teilschnitt durch die Rückwand des in Fig. 1 gezeigten

Kältegeräts; Fig. 3 eine zu Fig. 1 analoge Ansicht eines erfindungsgemäßen Einbau-

Kältegeräts mit abgehängtem Sockelaggregat und No-Frost- Verdampfer; Fig. 4 eine perspektivische Ansicht eines Details der Bodenplatte, gesehen schräg von oben;

Fig. 5 eine Ansicht desselben Details schräg von unten;

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Bodenplatte und ein darunter angeordnetes

Sockelaggregat; und

Fig. 7 eine Ansicht des Sockelaggregats ohne die Bodenplatte.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische, teilweise transparente Rückseitenansicht eines erfindungsgemäßen Kältegeräts gemäß einer ersten Ausgestaltung. Unterhalb des im Wesentlichen quaderförmigen Korpus 1 ist ein Sockelaggregat 2 abgehängt, das heißt, wenn das Gerät bestimmungsgemäß in einer Möbelnische mit ausgeschnittener Bodenplatte aufgestellt ist, ruhen die Ränder der Unterseite des Korpus 1 auf dieser Bodenplatte, während das Sockelaggregat 2 durch den Ausschnitt der Bodenplatte hindurch in den Sockelbereich des das Gerät aufnehmenden Möbels eingreift.

In dem Sockelaggregat 2 sind in an sich bekannter Weise eine Verdunstungsschale, der Kondenswasser aus den Lagerfächern des Korpus 1 zugeführt wird, ein Verdichter, ein Verflüssiger und ein Ventilator zum Antreiben eines am Verdichter, dem Verflüssiger und der Verdunstungsschale vorbei streichenden Kühlluftstroms untergebracht.

Das in Fig. 1 dargestellte Kältegerät ist ein Kombinationsgerät, das heißt, sein Korpus 1 enthält zwei auf unterschiedlichen Temperaturen gehaltene Lagerfächer 3, 4, die, da in der Perspektive der Fig. 1 an sich nicht sichtbar, als gestrichelte Konturen im Inneren des Korpus 1 angedeutet sind.

Die Lagerfächer 3, 4 in Fig. 1 sind Cold-Wall-Fächer, das heißt plattenförmige Verdampfer 5, 6 liegen dämmmaterialseitig an Innenbehältern der zwei Lagerfächer 3, 4 an. Unterhalb der Verdampfer 5, 6 am Fuß der Innenbehälter-Rückwände gebildete Rinnen 7 dienen zum Auffangen von Kondenswasser, das sich an den von den Verdampfern 5, 6 gekühlten Innenseitenbereichen der Innenbehälter niederschlägt. Vom oberen Lagerfach 3 aus verläuft ein Durchstich 8 ausgehend vom tiefsten Punkt der Rinne 7 schräg nach unten durch die Rückwand des Korpus 1 hindurch bis zu einer Abflussleitung 9 von abgeflachtem Querschnitt, die sich in einer in eine Rückwandplatte 10 des Gehäuses eingetieften flachen Rinne 1 1 abwärts erstreckt.

Den unteren Abschluss des Korpus 1 bildet eine aus Kunststoff spritzgeformte Boden- platte 12. In dieser Bodenplatte 12 ist am Fuß der Rinne 11 ein schlitzförmiger äußerer Durchgang 13 gebildet, an dessen Unterseite im Inneren des Sockelaggregats 2 ein Auffangtrichter anschließt.

Eng benachbart zu dem äußeren Durchgang 13 ist jenseits der Rückwandplatte 10 in der Bodenplatte 12 ein in Fig. 1 nicht sichtbarer innerer Durchgang gebildet, über den vom tiefsten Punkt einer Rinne 7 des unteren Lagerfachs 4 abfließendes Kondenswasser in den Auffangtrichter einmündet.

Fig. 2 zeigt detaillierter den Aufbau der Rückwand des Korpus 1. Man erkennt hier, dass der Durchstich 8 ein einstückig mit dem tiefgezogenen Innenbehälter 14 des oberen Lagerfachs 3 ausgebildetes Rohrstück ist, das durch eine abgedichtete Öffnung der Rückwandplatte 10 hindurch in einen Adapter 15 am Kopfende der Abflussleitung 9 einmündet. Ein ähnlicher Durchstich 16 ist in einer Ausbuchtung 17 an der Rückseite des Innenbehälters 18 des unteren Lagerfachs 4 vertikal nach unten ausgerichtet. Unmittelbar unter diesem zweiten Durchstich 16 befindet sich der innere Durchgang 19 der Bodenplatte 12. Ein elastisch stauchbarer ringförmiger Dichtkörper 20, vorzugsweise aus massivem gummielastischem Material oder einem geschlossenporigen Schaumstoff, ist zwischen der Bodenplatte 12 und der Unterseite der Ausbuchtung 17 rings um den Durchstich 16 herum eingeklemmt, so dass er an dem Innenbehälter 18 und an der Bodenplatte 12 dicht anliegt.

Ein an die Unterseite der Bodenplatte 12 nach unten vorstehend angeformter, die beiden Öffnungen 13, 19 umgebender Stutzen 21 hat eine schräg abschüssige Unterkante 22. Kondenswassertropfen, die durch einen der Durchgänge 13, 19 hindurchgetreten sind, fließen an der Innenseite des Stutzens 21 bis zur Unterkante 22 und schließlich an dieser entlang bis zu deren tiefstem Punkt 23, von wo sie in den bereits erwähnten Auffangtrichter 24 des Sockelaggregats 2 hineinfallen. Seitenwände 25 des Auffangtrichters 24 umgeben den Stutzen 21 ringsum, so dass auch wenn der Korpus 1 nicht vertikal steht, Wassertropfen vom Stutzen 21 ausschließlich in den Auffangtrichter 24 fallen können und so zuverlässig von elektrischen Einbauteilen des Sockelaggregats 2 wie etwa dem Verdichter oder dem Ventilator fern gehalten werden. Der Eingriff des Stutzens 21 in den Auffangtrichter 24 verhindert auch, dass bei fehlerhafter Montage das Sockelaggregat 2 so in Bezug zum Korpus verrutscht, dass Wasser von der Unterkante 22 an einen anderen Ort als in den Auffangtrichter 24 abtropfen könnte.

Fig. 3 zeigt eine zu Fig. 1 analoge perspektivische Ansicht eines No-Frost-Kältegeräts als eine zweite Ausgestaltung der Erfindung. An der Decke des unteren Lagerfachs 4 ist hier eine Kammer 36 abgeteilt, in der ein Verdampfer und ein Gebläse untergebracht sind. Das Gebläse treibt - je nach Stellung von nicht dargestellten Klappen - einen Luftkreislauf zwischen der Verdampferkammer 36 und dem unteren Lagerfach 4 oder zwischen der Verdampferkammer 36 und dem oberen Lagerfach 3 an.

Die Bodenplatte 12, das Sockelaggregat 2 und die Rückwandplatte 10 sind baugleich mit den im Coldwall-Gerät der Fig.1 und 2 verwendeten. Es fehlt die in der Rinne 11 der Rückwandplatte 10 abwärts verlaufende Leitung; sie kann entfallen, weil unmittelbar im oberen Fach 3 kein Kondenswasser anfällt, das abgeführt werden müsste. Um das in der Verdampferkammer 36 anfallende Kondenswasser abzuleiten, erstreckt sich ein Schlauch 37 zwischen einem Ablaufanschluss der Kammer 36 und der inneren Öffnung 19 der Bodenplatte 12. Der Schlauch 37 ist in der inneren Öffnung dämmmaterialdicht verankert, z.B. durch eine Bajonett- oder Rastverbindung.

Fig. 4 zeigt eine perspektivische Teilansicht der in den Kältegeräten der Fig. 1 bis 3 baugleich verwendeten Bodenplatte 12 schräg von oben mit den beiden Durchgängen 13, 19. Man erkennt, dass der innere Durchgang 19 von einem viereckigen Rahmen 26 umgeben ist, der die Position des Dichtkörpers 20 exakt festlegt. Flache Rippen 27, die von den Innenseiten des Rahmens 26 abstehen, drücken in die Seiten des (in Fig. 4 nicht dargestellten) Dichtkörpers 20 ein und sorgen so für dessen festen Sitz in dem Rahmen 26.

Ein entlang der ansonsten geraden Rückseiten der Bodenplatte 12 verlaufender vertikaler Steg 28 ist zwischen den beiden Durchgängen 13, 19 nach innen ausgelenkt. Dieser und ein zweiter Steg 29 (der hier in Höhe der beiden Durchgänge 13, 19 unterbrochen dargestellt ist, begrenzen eine Einstecknut 30 für den unteren Rand der Rückwandplatte 10. In Fig. 5 ist der an der Unterseite der Bodenplatte 12 gebildete, die Öffnungen 13, 19 umgebende Stutzen 21 gezeigt.

Fig. 6 zeigt eine perspektivische Draufsicht auf die Bodenplatte 12 und das darunter angeordnete Sockelaggregat 2. Die beiden Durchgänge 13, 19 befinden sich unmittelbar oberhalb einer rückwärtigen Ecke des Sockelaggregats 2, in der der Auffangtrichter 24 in sicherem Abstand von allen elektrischen Einbauteilen des Sockelaggregats 2 untergebracht werden kann.

Fig. 7 zeigt das Sockelaggregat 2 für sich allein, ohne die Bodenplatte 12 des Korpus 1. In dieser Konfiguration ist die innere Aufteilung des Sockelaggregats 2 deutlich zu erkennen. Von einer (in Fig. 7 vom Benutzer abgewandten) offenen Vorderseite des Sockelaggregats 2 aus erstreckt sich eine vertikale Trennwand 31 über einen großen Teil der Tiefe des Sockelaggregats. Auf einer Seite der Trennwand 31 ist ein Rohrverflüssiger 32, auf der entgegengesetzten Seite ein Verdichter 33 angeordnet. Der Auffangtrichter 24 ist auf derselben Seite der Trennwand 31 angeordnet wie der Verflüssiger 32. Unterhalb des Verflüssigers 32 bildet der Boden des Sockelaggregats 2 eine geschlossenwandige Schale 38, die sich über die gesamte Länge des Verflüssigers 32 erstreckt und über den Auffangtrichter 24 gespeist wird. In die Schale 38 eingreifende Rohrabschnitte des Verflüssigers 32 tauchen bei ausreichend hohem Wasserspiegel in das in der Schale gesammelte Kondenswasser ein, um es zu erhitzen und so dessen Verdunstung zu fördern.

In einem Bereich zwischen dem rückwärtigen Rand der Trennwand 31 und einer Rück- wand 34 des gezeigten Sockelaggregats ist ein Ventilator 35 untergebracht, der einen rings um die Trennwand 31 verlaufenden Kühlluftstrom antreibt. Er ist durch den Auffangtrichter 24 umgebende Wände vor Spritzwasser abgeschirmt.