| JP09126650 | COLD DRINK SUPPLIER |
| JP3640587 | BEVERAGE DISPENSER |
| JP2000177797 | AUTOMATIC LIQUID REFILLING APPARATUS |
DUMKOW, Irene (Häuleweg 12, Sontheim, 89567, DE)
FEINAUER, Adolf (Am Scheuenberg 25, Giengen, 89537, DE)
FLINNER, Klaus (Bei den Flecken 60, Zöschingen, 89447, DE)
HEGER, Bernd (Im Brühl 12, Haunsheim, 89437, DE)
NALBACH, Peter (Mühläckerstr. 75, Kirchheim/Nabern, 73230, DE)
YAZAN, Kasim (Wieland Strasse 16, Ulm, 89073, DE)
WRENCH, Nathan (Newton Farmhouse, Lydham Heath Bishop's Castle, Shropshire Shropshire SY9 5DS, GB)
BUCHSTAB, Martin (Bopfinger Strasse 24, Bopfingen, 73441, DE)
DUMKOW, Irene (Häuleweg 12, Sontheim, 89567, DE)
FEINAUER, Adolf (Am Scheuenberg 25, Giengen, 89537, DE)
FLINNER, Klaus (Bei den Flecken 60, Zöschingen, 89447, DE)
HEGER, Bernd (Im Brühl 12, Haunsheim, 89437, DE)
NALBACH, Peter (Mühläckerstr. 75, Kirchheim/Nabern, 73230, DE)
YAZAN, Kasim (Wieland Strasse 16, Ulm, 89073, DE)
WRENCH, Nathan (Newton Farmhouse, Lydham Heath Bishop's Castle, Shropshire Shropshire SY9 5DS, GB)
Patentansprüche
1. Kältegerät mit einem Gehäuse (1 , 2) und einem in einer Nische (12) an einer Außenseite des Gehäuses (1 , 2) angebrachten Spender (17,18,23; 27) für schüttfähiges oder flüssiges Kühlgut, dadurch gekennzeichnet, dass die Nische
(12) durch wenigstens eine Leuchtdiode (21 , 31 ) beleuchtbar ist.
2. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiode wenigstens einen Lichtstrom von 70 Lumen, aber vorzugsweise von 90 Lumen aufweist.
3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiode (21 ) an einer Deckenwand der Nische (12) angeordnet ist.
4. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiode (21 , 31 ) benachbart zu einer Ausgabeöffnung (23; 27) für das
Kühlgut angeordnet ist.
5. Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiode (21 ) ausgerichtet ist, um ein zur Ausgaberichtung des Kühlguts aus der Ausgabeöffnung (23; 27) paralleles Lichtbündel zu erzeugen.
6. Kältegerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Leuchtdiode (21 , 31 ) geschaltet ist, um im Dauerbetrieb zu arbeiten. |
Kältegerät mit Eis- oder Wasserspender
Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einem Spender für schüttfähiges oder flüssiges Kühlgut, insbesondere für Eis oder gekühltes Wasser. Ein solcher Spender ist im Allgemeinen in einer Nische an einer Außenseite des Gehäuses des Kältegerätes untergebracht, zum einen weil der Boden der Nische als Stellfläche für einen Behälter dienen kann, der das gespendete Kühlgut aufnehmen soll, zum anderen weil vermieden werden kann, dass Teile des Spenders über die Außenseite des Gerätes überstehen und durch Anstoßen beschädigt werden können.
Die Anbringung des Spenders in der Nische bringt es zwangsläufig mit sich, dass ein in der Nische platzierter Aufnahmebehälter schlecht beleuchtet ist. Wenn ein Benutzer vor der Nische steht, um den Füllstand des Behälters zu überwachen und den Spendevorgang bei einem gewünschten Füllstand abbrechen zu können, blockiert er von außen in die Nische fallendes Licht mit seinem eigenen Körper, so dass der Füllstand nur schlecht zu überwachen ist, sofern nicht an der Nische selbst eine Lichtquelle vorgesehen wird.
Als Lichtquelle könnte eine Glühbirne eingesetzt werden, doch ist deren Wirkungsgrad gering. Die starke Wärmeabgabe der Glühbirne macht es erforderlich, ihre Umgebung aus einem wärmebeständigem Material zu fertigen, was im Vergleich zu einer unbeleuchteten Nische zu erheblichen Zusatzkosten führt. Um die Leistung der Glühbirne gering halten zu können, kann diese mit einem Reflektor versehen werden, der allerdings den Aufbau weiter verkompliziert und den Platzbedarf der Beleuchtung erhöht, so dass es schwierig ist, diese an einer geeigneten Stelle der Nische unterzubringen.
Um diese Probleme zu beheben, wird erfindungsgemäß ein Kältegerät mit einem Gehäuse und einem in einer Nische an einer Außenseite des Gehäuses angebrachten Spender für schüttfähiges oder flüssiges Kühlgut vorgeschlagen, bei dem die Nische durch wenigstens eine Leuchtdiode beleuchtbar ist. Die Leuchtdiode hat einen besseren Wirkungsgrad als eine Glühbirne, so dass die mit einer gewünschten Beleuchtungsstärke in der Nische verbundene Abwärmeleistung deutlich reduziert ist. Die Anforderungen an die Wärmebeständigkeit der verwendeten Materialien ist daher reduziert, was es erlaubt,
die Wände der Nische aus einer kleinen Zahl von Einzelteilen aus Materialien von geringer Hitzefestigkeit zu fertigen. Die typischerweise geringen Abmessungen einer Leuchtdiode erleichtern ihre Unterbringung in der Nische. Da der Halbleiterkristall einer Leuchtdiode im Allgemeinen nur an einer seiner Oberflächen und somit lediglich in einen Halbraum emittiert, ist es im Allgemeinen nicht erforderlich, die Leuchtdiode mit einem externen Reflektor zu versehen, was Platzbedarf und Kosten der Beleuchtung weiter verringert. Eine brauchbare Ausleuchtung der Nische ergibt sich, wenn der Lichtstrom wenigstens 70 Lumen, vorzugsweise aber 90 Lumen beträgt
Der geringe Platzbedarf einer Leuchtdiode erlaubt es gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung, diese an einer Deckenwand der Nische anzuordnen, auch wenn an dieser eine Abgabeöffnung oder -öffnungen des Spenders angebracht sind. So kann die Leuchtdiode einen in die Nische gestellten Behälter von oben beleuchten, so dass der Füllspiegel des Behälters unabhängig von seiner Höhe stets beleuchtet ist und leicht beobachtet werden kann.
Um den Füllspiegel im Behälter zu beleuchten, ist es unabhängig davon, an welcher Stelle der Nische die Ausgabeöffnung für das Kühlgut angeordnet ist, zweckmäßig, dass die Leuchtdiode benachbart zu der Ausgabeöffnung angeordnet ist.
Um das Innere des Behälters ausleuchten zu können, ist eine solche Leuchtdiode zweckmäßigerweise so ausgerichtet, dass sie ein zur Ausgaberichtung des Kühlgutes aus der Ausgabeöffnung paralleles Lichtbündel erzeugt.
Die geringe Leistungsaufnahme der Leuchtdiode erlaubt es, diese im Dauerbetrieb arbeiten zu lassen. So kann ein Benutzer anhand der Tatsache, dass die Nische erleuchtet ist, erkennen, dass das Kältegerät mit Spannung versorgt ist und arbeitet, und eine spezielle Betriebsanzeige an anderer Stelle des Kältegerätes wird überflüssig. Darüber hinaus wird auch ein ansonsten erforderlicher Schalter zum Ein- und Ausschalten der Leuchtdiode eingespart, was die Kosten des Kältegerätes weiter reduziert.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
Fig. 1 einen schematischen Schnitt durch ein Kältegerät gemäß der vorliegenden Erfindung;
Fig. 2 einen vergrößerten Schnitt durch die Nische des Kältegerätes während des Abzapfens von Wasser; und
Fig. 3 einen zu Fig. 2 analogen Schnitt während der Entnahme von Eis.
Das in Fig. 1 in einem schematischen Schnitt gezeichnete Kältegerät hat einen wärmeisolierenden Korpus 1 und eine Tür 2, die einen Innenraum 3 begrenzen. Die Tür 2 ist hier mit einer Möbelplatte 10 verkleidet dargestellt. In einen zentralen Bereich der Möbelplatte 10 ist ein Fenster 1 1 geschnitten, das eine Nische 12 der Tür 2 und oberhalb der Nische 12 ein Bedienfeld mit mehreren Tasten 9 freilässt.
Der Innenraum 3 ist durch einen Verdampfer, der in einer im oberen Bereich des Korpus abgeteilten Verdampferkammer 4 untergebracht ist, auf einer Temperatur unter 0°C gehalten.
Ein automatischer Eisbereiter 5 ist in unmittelbarer Nachbarschaft der Verdampferkammer 4 im Innenraum 3 angeordnet, so dass er bevorzugt mit Kaltluft von der Verdampferkammer 4 beaufschlagt werden kann, um von einem Benutzer eingefülltes oder automatisch eingespeistes Wasser schnell zu gefrieren. Da im Rahmen der Erfindung generell ein beliebiger Eisbereiter mit automatischem Auswurf der fertigen Eisstücke brauchbar ist, wird dieser hier nicht weiter im Detail beschrieben.
Vom Eisbereiter 5 ausgeworfene Eisstücke gelangen in einen darunter angeordneten Sammelbehälter 6. Eine motorbetriebene Förderschnecke 7 am Boden des Sammelbehälters 6 ist betätigbar, um Eisstücke zu einer Ausgabeöffnung 8 am türnahen Ende des Sammelbehälters 6 zu befördern. Eine der Bedientasten 9 dient zum Ingangsetzen der Förderschnecke 7.
Eine Ausbuchtung 13 an der Innenseite der Tür umgibt die Nische 12 sowie einen Wassertank 14, der an der Rückseite der Nische in eine Isolationsschicht der Tür 2
eingebettet ist. Die Dicke der Isolationsschicht zwischen dem Wassertank 14 und dem Innenraum 3 einerseits und zwischen dem Wassertank 14 und der Nische 12 andererseits ist so bemessen, dass das Wasser im Tank 14 nicht gefriert, wenn die Umgebung des Kältegeräts normale Raumtemperatur hat. Der Wassertank 14 ist über eine Zuleitung 15 und ein Sperrventil 16 an eine Gebäudewasserleitung angeschlossen.
Unterhalb der Ausgabeöffnung 8 erstreckt sich ein Zufuhrrohr 17 für Eis durch die Isolationsschicht der Tür 2 in eine an der Decke der Nische 12 gebildete Aussparung 20. In der in Fig. 1 gezeigten Konfiguration ist das Zufuhrrohr 17 durch eine wärmeisolierende Klappe 18 luftdicht versperrt, so dass keine Warmluft aus der Nische 12 durch das Zufuhrrohr 17 in den Innenraum 3 des Kältegerätes gelangen kann. Eine Ableitung 19 erstreckt sich vom Tank 14 in die Aussparung 20. An einer Deckenwand der Aussparung 20 ist eine weiße Leuchtdiode 21 angebracht. Eine Leistung der Leuchtdiode 21 von ca. 1W liefert eine ausreichende Helligkeit in der Nische 12. Die Leuchtdiode 21 ist in hier nicht gezeigter Weise so verdrahtet, dass sie leuchtet, so lange das Kältegerät in Betrieb ist. Die Leuchtdiode 21 hat somit gleichzeitig die Funktion einer Betriebsanzeige des Kältegerätes.
Fig. 2 zeigt einen vergrößerten Schnitt durch die Aussparung 20 und deren Umgebung bei geschlossener Klappe 18. Die Klappe 18 umfasst einen flachzylindrischen Körper 22, der mit Isoliermaterial ausgefüllt ist und der in der gezeigten Stellung dicht an einer Austrittsöffnung 23 des im Schnitt dargestellten Zufuhrrohres 17 anliegt. Der Körper 22 ist mit Hilfe von einteilig angeformten Haken 24 an einem Schild 25 verrastet, das einteilig mit einer quer zur Schnittebene verlaufenden Welle 26 zusammenhängt. Die Welle 26 ist durch einen nicht gezeigten Motor angetrieben, der in Verbindung mit einer Betätigung der Förderschnecke 7 die Klappe 18 zeitweilig öffnet.
An der von der Zufuhrleitung 17 abgewandten Seite des Schildes 25 ist ein Wasserauslass 27 angebracht. Dieser Wasserauslass umfasst einen nach unten offenen, einteilig mit dem Schild 25 geformten Becher 30, in dem durch einen von unten aufgeschraubten überwurf 33 ein nicht gezeigtes Lippenventil fixiert ist. Auf einen vom Boden des Bechers 30 abstehenden Nippel 28 ist ein flexibler Gummischlauch 29 aufgesteckt, der einen Teil der Ableitung 19 bildet.
In der geschlossenen Stellung der Klappe 18 ist die Längsachse des Wasserauslasses 27 vertikal orientiert, so dass ein vertikal abwärts gerichteter Wasserstrahl 34 ausgegeben werden kann. Die Hauptstrahlrichtung der Leuchtdiode 21 verläuft parallel zu dem Wasserstrahl 34, so dass der Wasserspiegel eines in der Nische 12 platzierten, den Wasserstrahl 34 auffangenden Behälters 35 beleuchtet wird.
Fig. 3 zeigt die Klappe 18 in offener Stellung. In dieser Stellung ist das Sperrventil 16 geschlossen, so dass kein Wasser am Auslass 27 austritt, dieser ist zur Seite weggeklappt. Die Leuchtdiode 21 ist außerhalb der Schnittebene der Figuren 2 und 3 angeordnet, so dass die offene Klappe 18 den in den Behälter 35 gerichteten Lichtstrahl der Leuchtdiode 21 nicht blockiert.
Alternativ oder ergänzend kann eine Leuchtdiode 31 an einer vorderen Wand der Aussparung 20, gegenüber der Austrittsöffnung 23, angeordnet sein. Bei dieser Leuchtdiode 31 besteht keine Gefahr, dass sie durch die offene Klappe 18 blockiert wird, auch wenn die Leuchtdiode 41 in der Schnittebene der Figuren 2, 3 angeordnet ist.
Die von den Leuchtdioden 21 und/oder 31 erzeugte Abwärme erwärmt die Luft in der Aussparung 20. Da die Aussparung 20 nach oben geschlossen ist, kann die erwärmte Luft nur schlecht aus der Aussparung 20 entweichen, so dass die Abwärme effizient zu dem an der Ausgabeöffnung 23 anliegenden Rand der Klappe 18 übertragen wird, der die kälteste Stelle der Aussparung 20 darstellt. So wird die Abwärme der Leuchtdioden genutzt, um ein Festfrieren der Klappe 18 an der Ausgabeöffnung 23 zu verhindern.
Einer weiteren, nicht in einer Figur dargestellten Ausgestaltung zufolge sind ein oder mehrere Leuchtdioden benachbart zu der Aussparung 20 an der Decke der Nische 12 angeordnet, um von oben in eine Einfüllöffnung eines daran platzierten Behälters zu leuchten. Eine solche Platzierung der Leuchtdioden hat den Vorteil, dass diese leichter zugänglich sind als eine Leuchtdiode innerhalb der Aussparung 20, falls ein Ausfall oder eine durch Alterung allmählich abnehmende Leuchtkraft ihre Auswechselung erforderlich machen sollte. Die Wahrscheinlichkeit, dass dies notwendig wird, ist jedoch gering, da die typische Lebensdauer einer Leuchtdiode in gleicher Größenordnung wie die des Kältegerätes selbst liegt, selbst wenn die Leuchtdioden während der Betriebszeit des Gerätes kontinuierlich arbeiten.
Selbstverständlich ist es möglich, die Betriebszeit der Leuchtdioden auf die Dauer eines Entnahmevorganges zu beschränken, zum Beispiel durch Kopplung des Betriebs der Leuchtdioden an ein oder mehrere der Bedientasten 9, so dass sie nur in Betrieb sind, wenn zum Beispiel die Förderschnecke 7 in Betrieb und die Klappe 18 offen ist, um Eis zu entnehmen, oder während Wasser aus dem Tank 14 abgezapft wird.