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Title:
REFRIGERATION DEVICE AND METHOD FOR THE OPERATION THEREOF
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/080048
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a refrigeration device (1), comprising: a channel (4); a closing element (5) for opening/closing the channel (4); a drive unit (6) for driving the closing element (5), wherein the closing element (5) can be moved between an open position, in which the channel (4) is completely open, and a closed position, in which the channel (4) is completely closed; a switching unit (7), which is connected in series to the drive unit (6), wherein the switching unit (7) comprises a moveable connecting terminal (8) and a first connecting terminal (9), wherein the switching unit (7) and the closing element (5) are designed to be coupled to each other such that, when the closing element (5) is in the closed position or between the closed position and the open position, the moveable connecting terminal (8) is connected to the first connecting terminal (9), and when the closing element (5) is in the open position, the moveable connecting terminal (8) is disconnected from the first connecting terminal (9); and a control unit (11) that is designed to connect the first connecting terminal (9) for a first predetermined period of time (Ta) to an operating current supply of the drive unit (6) and then disconnect the first connecting terminal (9) from the operating current supply.

Inventors:
LU, Songtao (No. 1 Ximenzi Road, Chuzhou, Anhui 6, 23901, CN)
ZHANG, Lisheng (BSH Home appliances Co, Ltd No.1 Ximenzi LuChuzhou, Anhui 6, 23901, CN)
Application Number:
EP2010/069416
Publication Date:
July 07, 2011
Filing Date:
December 10, 2010
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
LU, Songtao (No. 1 Ximenzi Road, Chuzhou, Anhui 6, 23901, CN)
ZHANG, Lisheng (BSH Home appliances Co, Ltd No.1 Ximenzi LuChuzhou, Anhui 6, 23901, CN)
International Classes:
F25C5/00
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (83 01 01, München, 81701, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1. Kühlgerät (1 ), umfassend:

einen Kanal (4);

ein Schließelement (5) zum Öffnen/Schließen des Kanals (4);

eine Antriebsvorrichtung (6) zum Antreiben des Schließelements (5), wobei das Schließelement (5) zwischen einer Öffnungsposition, in welcher der Kanal (4) vollständig geöffnet ist, und einer Schließposition, in welcher der Kanal (4) vollständig geschlossen ist, beweglich ist;

eine Schaltvorrichtung (7), die mit der Antriebsvorrichtung (6) in Reihe geschaltet ist, wobei die Schaltvorrichtung (7) eine bewegliche Anschlussklemme (8) und eine erste Anschlussklemme (9) umfasst, wobei die Schaltvorrichtung (7) und das Schließelement (5) dafür ausgebildet sind, miteinander auf eine solche Weise gekoppelt zu werden, dass, wenn das Schließelement (5) sich in der Schließposition oder zwischen der

Schließposition und der Öffnungsposition befindet, die bewegliche Anschlussklemme (8) mit der ersten Anschlussklemme (9) verbunden ist, und wenn das Schließelement (5) sich in der Öffnungsposition befindet, die bewegliche Anschlussklemme (8) von der ersten Anschlussklemme (9) getrennt ist; und

eine Steuereinheit (1 1 ), die dafür ausgebildet ist, in Reaktion auf ein erstes Signal, welches das Öffnen des Kanals (4) anfordert, die erste Anschlussklemme (9) für eine erste vorbestimmte Zeitdauer (Ta) mit einer Betriebsstromversorgung der

Antriebsvorrichtung (6) zu verbinden und danach die erste Anschlussklemme (9) von der Betriebsstromversorgung zu trennen. 2. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste vorbestimmte Zeitdauer länger als eine oder gleich einer Zeitdauer ist, die das

Schließelement (5) benötigt, um sich von der Schließposition zur Öffnungsposition zu bewegen. 3. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das

Kühlgerät eine Eingabeeinheit (12) umfasst, die mit der Steuereinheit (1 1 ) zum Erzeugen des ersten Signals verbunden ist.

4. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabeeinheit (12) mindestens einen Eisabgabeschalter (31 ) umfasst, und das erste Signal erzeugt wird, um eine Abgabe von Eis anzufordern, wenn der Eisabgabeschalter (31 ) eingeschaltet wird.

5. Kühlgerät (1 ), umfassend:

einen Kanal (4);

ein Schließelement (5) zum Öffnen/Schließen des Kanals (4);

eine Antriebsvorrichtung (6) zum Antreiben des Schließelements (5), wobei das Schließelement (5) zwischen einer Öffnungsposition, in welcher der Kanal (4) vollständig geöffnet ist, und einer Schließposition, in welcher der Kanal (4) vollständig geschlossen ist, beweglich ist;

eine Schaltvorrichtung (7), die mit der Antriebsvorrichtung (6) in Reihe geschaltet ist, wobei die Schaltvorrichtung (7) eine bewegliche Anschlussklemme (8) und eine zweite Anschlussklemme (10) umfasst, wobei die Schaltvorrichtung (7) und das Schließelement (5) dafür ausgebildet sind, miteinander auf eine solche Weise gekoppelt zu werden, dass, wenn das Schließelement (5) sich in der Öffnungsposition befindet, die bewegliche Anschlussklemme (8) mit der zweiten Anschlussklemme (10) verbunden ist, und wenn das Schließelement (5) sich in der Schließposition oder zwischen der Schließposition und Öffnungsposition befindet, die bewegliche Anschlussklemme (8) von der zweiten

Anschlussklemme (10) getrennt ist; und

eine Steuereinheit (1 1 ), die dafür ausgebildet ist, in Reaktion auf ein zweites Signal, welches das Schließen des Kanals (4) anfordert, die zweite Anschlussklemme (10) für eine zweite vorbestimmte Zeitdauer (Tb) mit einer Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung (6) zu verbinden und danach die zweite Anschlussklemme (10) von der Betriebsstromversorgung zu trennen.

6. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass, nachdem das zweite Signal erzeugt worden ist und danach eine Verzögerungszeit abgelaufen ist, das Schließelement (5) sich von der Öffnungsposition weg bewegt.

7. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die

Antriebsvorrichtung (6) während wenigstens eines Teils der Verzögerungszeit arbeitet.

8. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite vorbestimmte Zeitdauer länger als die oder gleich der Verzögerungszeit ist.

9. Kühlgerät (1 ) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlgerät einen ersten Nocken (13) umfasst, der von der Antriebsvorrichtung (6) angetrieben wird, und der Zustand der Schaltvorrichtung (7) von dem ersten Nocken (13) gesteuert wird.

10. Kühlgerät (1 ) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Kühlgerät (1 ) einen zweiten Nocken (14), der von der Antriebsvorrichtung (6) angetrieben wird, und einen Nockenfolger (15), der von dem zweiten Nocken (14) betätigt wird, umfasst, und die Antriebsvorrichtung (6) das Schließelement (5) mittels des zweiten Nockens (14) und des Nockenfolgers (15) antreibt. 1 1. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite

Nocken (14) eine Außenfläche (17) aufweist, welche die Form eines Teils eines Zylinders hat und einen maximalen Radius aufweist, und der Nockenfolger (15) an der Außenfläche (17) anliegt, wenn sich das Schließelement (5) in der Öffnungsposition befindet. 12. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem anfänglichen Schließstadium des Schließelements (5) der Nockenfolger (15) relativ zu der Außenfläche (17) bewegt, während das Schließelement (5) in der Öffnungsposition verbleibt. 13. Kühlgerät (1 ) nach einem der obigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsvorrichtung (6) ein Elektromotor ist.

14. Verfahren zum Betreiben eines Kühlgerätes (1 ), wobei das Kühlgerät (1 ) umfasst: einen Kanal (4), ein Schließelement (5), das zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition beweglich ist, zum Öffnen/Schließen des Kanals (4), eine

Antriebsvorrichtung (6) zum Antreiben des Schließelements (5) und eine

Schaltvorrichtung (7), die mit der Antriebsvorrichtung (6) verbunden ist, wobei die

Schaltvorrichtung (7) eine bewegliche Anschlussklemme (8) und eine erste Anschlussklemme (9) umfasst, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass es umfasst:

a) Verbinden der beweglichen Anschlussklemme (8) mit der ersten

Anschlussklemme (9);

b) Erzeugen eines ersten Signals, welches das Öffnen des Kanals (4) anfordert; c) Verbinden der ersten Anschlussklemme (9) mit einer Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung (6) in Reaktion auf das erste Signal, um das Schließelement (5) anzutreiben, so dass es sich von der Schließposition zur Öffnungsposition bewegt;

d) Trennen der beweglichen Anschlussklemme (8) von der ersten

Anschlussklemme (9), wenn das Schließelement (5) die Öffnungsposition erreicht; und e) Trennen der ersten Anschlussklemme (9) von der Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung (6), nachdem die erste Anschlussklemme (8) für eine erste vorbestimmte Zeitdauer mit der Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung (6) verbunden war.

15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die erste

vorbestimmte Zeitdauer länger als eine oder gleich einer Zeitdauer ist, die das

Schließelement (5) benötigt, um sich von der Schließposition zur Öffnungsposition zu bewegen.

16. Verfahren nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass, wenn das Schließelement (5) die Öffnungsposition erreicht oder sich in der Öffnungsposition befindet, die bewegliche Anschlussklemme (8) mit einer zweiten Anschlussklemme (10) der Schaltvorrichtung (7) verbunden ist.

17. Verfahren nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren ferner das Erzeugen eines zweiten Signals, welches das Schließen des Kanals (4) anfordert; und das Verbinden der zweiten Anschlussklemme (10) mit der Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung (6) in Reaktion auf das zweite Signal umfasst.

18. Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal (4) dazu eingerichtet ist, Eis zu transportieren, und das zweite Signal ein Signal ist, welches anfordert, die Ausgabe von Eis zu stoppen.

19. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass, nachdem die Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung (6) die zweite Anschlussklemme (10) für eine zweite vorbestimmte Zeitdauer mit Strom versorgt hat, die Stromversorgung der zweiten Anschlussklemme (10) von der Betriebsstromversorgung beendet wird.

20. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 17, 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, dass, nachdem das zweite Signal erzeugt worden ist, das Schließelement (5) für eine

Verzögerungszeit in der Öffnungsposition gehalten wird. 21. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die

Antriebsvorrichtung (6) während wenigstens eines Teils der Verzögerungszeit arbeitet.

22. Kühlgerät (1 ) nach Anspruch 20 oder 21 , dadurch gekennzeichnet, dass die zweite vorbestimmte Zeitdauer länger als die oder gleich der Verzögerungszeit ist.

23. Kühlgerät (1 ) nach einem der Ansprüche 14 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Signal ein Signal ist, welches die Abgabe von Eis zur Außenseite des

Kühlgerätes anfordert.

Description:
Kühlgerät und Verfahren zum Betreiben desselben

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Kühlgerät und ein Verfahren zu dessen Betrieb.

Stand der Technik

Kühlgeräte, die mit Spendern (Dispensern) ausgerüstet sind, sind bekannt. Ein solches Kühlgerät weist im Allgemeinen eine Eisrutsche auf, die durch eine Tür des Kühlgerätes hindurch zwischen Vorder- und Rückseite der Tür angebracht ist. Die

Eisrutsche ist mit einem Schließelement zum selektiven Öffnen/Schließen der Eisrutsche versehen. Insbesondere befindet sich, in einem normalen Zustand, das Schließelement in einer Schließposition, um die Eisrutsche zu verschließen und dadurch zu verhindern, dass Außenluft durch die Eisrutsche in das Kühlgerät gelangt. Wenn ein Benutzer Eis benötigt, wird das Schließelement von einem Antriebselement dazu angetrieben, sich in eine

Öffnungsposition zu bewegen, so dass ermöglicht wird, dass in dem Kühlgerät gelagertes Eis durch die Eisrutsche hindurch zur Außenseite des Kühlgerätes abgegeben wird.

Bei einem Kühlgerät, das in der US-Patentanmeldung Nr. 2006/0065006 A1 offenbart ist, wird, wenn eine äußere Kraft auf eine Betätigungsstange angewendet wird, die Betätigungsstange gedreht und gegen einen Betätigungsschalter gedrückt, wodurch ein Motor zum Antreiben eines Schließelements mit einer Stromquelle verbunden wird und daher zu arbeiten beginnt. Der Motor überträgt seine Antriebskraft über einen mit ihm in Wirkverbindung stehenden Nocken auf das Schließelement. Unter der Einwirkung des Nockens wird das Schließelement aus einer Schließposition in eine Öffnungsposition gedreht. Danach wird das Schließelement unter der Einwirkung des Motors eine vorbestimmte Zeitdauer in der Öffnungsposition gehalten, um zu ermöglichen, dass sich das Eis durch eine Eisrutsche hindurchbewegt. Nach Ablauf der vorbestimmten Zeitdauer wird der Nocken in seine Ruheposition gedreht, und das Schließelement kehrt unter der Einwirkung einer Torsionsfeder in die Schließposition zurück. Somit ist die Eisrutsche geschlossen. Wenn der Nocken in seine Ruheposition zurückkehrt, wirkt der Nocken ferner auf die Betätigungsstange ein, so dass sich die Betätigungsstange in ihre Ruheposition bewegt und aufhört, eine Druckwirkung auf den Betätigungsschalter auszuüben. Somit wird der Betätigungsschalter freigegeben, und die Versorgung des Motors mit Betriebsstrom wird unterbrochen. Bei dieser Offenbarung kann, wenn der Betätigungsschalter versagt, zum Beispiel wenn der Betätigungsschalter nicht in seinen freigegebenen Zustand zurückkehren kann, der Motor mit der Stromquelle verbunden bleiben, was dann eine Beschädigung des Kühlgerätes zur Folge hat.

Zusammenfassung der Erfindung

Eine Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kühlgerät, das eine verbesserte

Zuverlässigkeit aufweist, und ein Verfahren zum Betreiben des Kühlgerätes

bereitzustellen.

Zu diesem Zweck stellt die Erfindung in einem Aspekt ein Kühlgerät bereit, welches umfasst: einen Eisausgabekanal; ein Schließelement zum Öffnen/Schließen des Kanals; eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Schließelements, wobei das

Schließelement zwischen einer Öffnungsposition, in welcher der Kanal vollständig geöffnet ist, und einer Schließposition, in welcher der Kanal vollständig geschlossen ist, beweglich ist; eine Schaltvorrichtung, die mit der Antriebsvorrichtung in Reihe geschaltet ist, wobei die Schaltvorrichtung eine bewegliche Anschlussklemme und eine erste Anschlussklemme umfasst, wobei die Schaltvorrichtung und das Schließelement dafür ausgebildet sind, miteinander auf eine solche Weise gekoppelt zu werden, dass, wenn das Schließelement sich in der Schließposition oder zwischen der Schließposition und der Öffnungsposition befindet, die bewegliche Anschlussklemme mit der ersten

Anschlussklemme verbunden ist, und wenn das Schließelement sich in der

Öffnungsposition befindet, die bewegliche Anschlussklemme von der ersten

Anschlussklemme getrennt ist; und eine Steuereinheit, die dafür ausgebildet ist, in Reaktion auf ein erstes Signal, welches das Öffnen des Kanals anfordert, die erste Anschlussklemme für eine erste vorbestimmte Zeitdauer mit einer

Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung zu verbinden und danach die erste Anschlussklemme von der Betriebsstromversorgung zu trennen.

Durch die zweifachen Steuerfunktionen, die durch die Schaltvorrichtung und die Steuereinheit bereitgestellt werden, kann sichergestellt werden, dass die

Stromversorgung der Antriebsvorrichtung unterbrochen ist, wenn das Schließelement eine vorgesehene Position erreicht. Dies reduziert wesentlich die Möglichkeit, dass das Schließelement fortgesetzt von der Antriebsvorrichtung angetrieben wird, nachdem das Schließelement bereits eine vorbestimmte Position erreicht hat. Weitere Merkmale, welche entweder einzeln oder miteinander kombiniert vorhanden sind, jedoch alle die Grundidee der Erfindung widerspiegeln, sind in den unten angegebenen Lösungen beschrieben.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die erste vorbestimmte Zeitdauer länger als eine oder gleich einer Zeitdauer, die das

Schließelement benötigt, um sich von der Schließposition zur Öffnungsposition zu bewegen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst das Kühlgerät eine Eingabeeinheit, die mit der Steuereinheit zum Erzeugen des ersten Signals verbunden ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst die

Eingabeeinheit mindestens einen Eisabgabeschalter, und wenn der Eisabgabeschalter eingeschaltet wird, wird das erste Signal erzeugt, um eine Abgabe von Eis anzufordern.

Die Erfindung offenbart in ihrem anderen Aspekt ein Kühlgerät, welches umfasst: einen Kanal; ein Schließelement zum Öffnen/Schließen des Kanals; eine

Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Schließelements, wobei das Schließelement zwischen einer Öffnungsposition, in welcher der Kanal vollständig geöffnet ist, und einer Schließposition, in welcher der Kanal vollständig geschlossen ist, beweglich ist; eine Schaltvorrichtung, die mit der Antriebsvorrichtung in Reihe geschaltet ist, wobei die Schaltvorrichtung eine bewegliche Anschlussklemme und eine zweite Anschlussklemme umfasst, wobei die Schaltvorrichtung und das Schließelement dafür ausgebildet sind, miteinander auf eine solche Weise gekoppelt zu werden, dass, wenn das Schließelement sich in der Öffnungsposition befindet, die bewegliche Anschlussklemme mit der zweiten Anschlussklemme verbunden ist, und wenn das Schließelement sich in der

Schließposition oder zwischen der Schließposition und Öffnungsposition befindet, die bewegliche Anschlussklemme von der zweiten Anschlussklemme getrennt ist; und eine Steuereinheit, die dafür ausgebildet ist, in Reaktion auf ein zweites Signal, welches das Schließen des Kanals anfordert, die zweite Anschlussklemme für eine zweite

vorbestimmte Zeitdauer mit einer Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung zu verbinden und danach die zweite Anschlussklemme von der Betriebsstromversorgung zu trennen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bewegt sich das Schließelement, nachdem das zweite Signal erzeugt worden ist und danach eine

Verzögerungszeit abgelaufen ist, weg von der Öffnungsposition. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung arbeitet die

Antriebsvorrichtung während wenigstens eines Teils der Verzögerungszeit.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die zweite vorbestimmte Zeitdauer länger als die oder gleich der Verzögerungszeit.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst das Kühlgerät einen ersten Nocken, der von der Antriebsvorrichtung angetrieben wird, und wird der Zustand der Schaltvorrichtung von dem ersten Nocken gesteuert.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst das Kühlgerät einen zweiten Nocken, der von der Antriebsvorrichtung angetrieben wird, und einen Nockenfolger, der von dem zweiten Nocken betätigt wird, und treibt die

Antriebsvorrichtung das Schließelement mittels des zweiten Nockens und des

Nockenfolgers an.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der zweite Nocken eine Außenfläche auf, welche die Form eines Teils eines Zylinders hat und einen maximalen Radius aufweist, und wenn sich das Schließelement in der Öffnungsposition befindet, liegt der Nockenfolger an der Außenfläche an.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung bewegt sich in einem anfänglichen Schließstadium des Schließelements der Nockenfolger relativ zu der Außenfläche, während das Schließelement in der Öffnungsposition verbleibt.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die

Antriebsvorrichtung ein Elektromotor.

Die Erfindung offenbart in noch einem weiteren Aspekt ein Verfahren zum

Betreiben eines Kühlgerätes, wobei das Kühlgerät umfasst: einen Kanal, ein

Schließelement, das zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition beweglich ist, zum Öffnen/Schließen des Kanals, eine Antriebsvorrichtung zum Antreiben des Schließelements und eine Schaltvorrichtung, die mit der Antriebsvorrichtung verbunden ist, wobei die Schaltvorrichtung eine bewegliche Anschlussklemme und eine erste Anschlussklemme umfasst, wobei das Verfahren dadurch gekennzeichnet ist, dass es umfasst: a) Verbinden der beweglichen Anschlussklemme mit der ersten

Anschlussklemme; b) Erzeugen eines ersten Signals, welches das Öffnen des Kanals anfordert; c) Verbinden der ersten Anschlussklemme mit einer Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung in Reaktion auf das erste Signal, um das Schließelement anzutreiben, so dass es sich von der Schließposition zur Öffnungsposition bewegt; d) Trennen der beweglichen Anschlussklemme von der ersten Anschlussklemme, wenn das Schließelement die Öffnungsposition erreicht; und e) Trennen der ersten Anschlussklemme von der Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung, nachdem die erste Anschlussklemme für eine erste vorbestimmte Zeitdauer mit der

Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung verbunden war.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die erste

vorbestimmte Zeitdauer länger als eine oder gleich einer Zeitdauer, die das

Schließelement benötigt, um sich von der Schließposition zur Öffnungsposition zu bewegen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist, wenn das

Schließelement die Öffnungsposition erreicht oder sich in der Öffnungsposition befindet, die bewegliche Anschlussklemme mit einer zweiten Anschlussklemme der

Schaltvorrichtung verbunden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst das Verfahren ferner das Erzeugen eines zweiten Signals, welches das Schließen des Kanals anfordert; und das Verbinden der zweiten Anschlussklemme mit der Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung in Reaktion auf das zweite Signal.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Kanal dazu eingerichtet, Eis zu transportieren, und ist das zweite Signal ein Signal, welches anfordert, die Ausgabe von Eis zu stoppen.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird, nachdem die

Betriebsstromversorgung der Antriebsvorrichtung die zweite Anschlussklemme für eine zweite vorbestimmte Zeitdauer mit Strom versorgt hat, die Stromversorgung der zweiten Anschlussklemme von der Betriebsstromversorgung beendet.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird, nachdem das zweite Signal erzeugt worden ist, das Schließelement für eine Verzögerungszeit in der Öffnungsposition gehalten.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung arbeitet die

Antriebsvorrichtung während wenigstens eines Teils der Verzögerungszeit.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die zweite vorbestimmte Zeitdauer länger als die oder gleich der Verzögerungszeit.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist das erste Signal ein Signal, welches die Abgabe von Eis zur Außenseite des Kühlgerätes anfordert. Die Konstruktionen sowie andere Aufgaben und Vorteile der Erfindung werden durch das Studium der ausführlichen Beschreibung bevorzugter Ausführungsform ersichtlich, die in der beigefügten Zeichnung dargestellt sind. Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen, welche einen Teil der Beschreibung bilden, noch besser verständlich. Die Zeichnungen zeigen einige detaillierte

Ausführungsformen der Erfindung und beschreiben das Prinzip der Erfindung zusammen mit der Beschreibung. Es zeigen:

Abbildung 1 eine schematische perspektivische Ansicht eines Kühlgerätes 1 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Abbildung 2 eine schematische Schnittansicht eines Teils des Kühlgerätes 1 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung;

Abbildung 3 ein Blockschaltbild, das schematisch eine Schaltungsanordnung des Kühlgerätes 1 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zeigt;

Abbildung 4 eine perspektivische Ansicht eines Schließmoduls 19 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, wobei ein Schließelement 5 sich in einer Schließposition befindet; und

Abbildung 5 eine andere perspektivische Ansicht eines Schließmoduls gemäß der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, wobei das Schließelement 5 gerade eine Öffnungsposition erreicht.

Ausführliche Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen

Es wird auf die Abbildungen 1 bis 3 Bezug genommen; ein Kühlgerät 1 umfasst einen wärmeisolierten Kastenkörper 28, der einen Lagerraum 20 darin und eine Tür 2 zum selektiven Schließen/Öffnen des Lagerraums 20 definiert.

Ein Eisbehälter 21 ist in dem Lagerraum 20 vorgesehen. Eis, das von einem Eisherstellungsgerät (nicht dargestellt) hergestellt wurde, wird in dem Eisbehälter 21 gelagert. Eine Austrittsöffnung 22 ist in der Nähe des vorderen Endes des Eisbehälters 21 in einer Bodenwand des Eisbehälters ausgebildet. Eis kann durch die Schubkraft einer Eisaustragvorrichtung 23 nach vorn geschoben werden und verlässt den Eisbehälter 21 durch die Austrittsöffnung.

Das Kühlgerät 1 umfasst einen Spender 3 zum Abgeben (Spenden) von Eis und Wasser. Der Spender 3 umfasst eine Stützwand 25 zum Abstützen eines äußeren Behälters. Bei einer Ausführungsform wird die Stützwand 25 von einer Bodenwand einer Spenderkammer 24 gebildet, die in der Tür 2 ausgebildet und zur Aufnahme eines äußeren Behälters nach vorn geöffnet ist.

Eine Eingabeeinheit 12 zum Empfangen von Eingabebefehlen von einem Benutzer ist an der Tür 2 vorgesehen. Die Eingabeeinheit 12 kann mindestens einen

Eisabgabeschalter 31 zum Auslösen der Abgabe von Eis und mindestens einen

Wasserabgabeschalter 32 zum Auslösen der Abgabe von Wasser umfassen.

Ein Benutzer kann eine Abgabe von Eis auslösen, indem er den

Eisabgabeschalter 31 betätigt. Der Eisabgabeschalter 31 kann die Form einer Taste, eines Drehknopfes, einer Betätigungsstange o ä. haben. Bei einer Ausführungsform umfasst die Eingabeeinheit 12 zwei Eisabgabeschalter 31 zum Auslösen der Abgabe von Eiswürfeln bzw. von Eisstückchen.

Die Eingabeeinheit 12 kann ferner Schalter (nicht dargestellt) zum Auswählen von Betriebsarten, Parametereinstellungen und Ähnlichem des Kühlgerätes 1 umfassen.

Die Eingabeeinheit 12 ist elektrisch mit einer Steuereinheit 1 1 verbunden. Die

Steuereinheit 1 1 empfängt Eingangsinformationen von der Eingabeeinheit 12, verarbeitet die Informationen und sendet dann einen Befehl an entsprechende funktionale

Komponenten, wie etwa das Eisherstellungsgerät, Komponenten eines Kühlsystems und Ähnliches.

Das Kühlgerät 1 ist mit einer Anzeigevorrichtung 33 über dem Eisabgabeschalter

31 versehen, zum Anzeigen der Einstellwerte, der Innentemperatur und Ähnlichem des Kühlgerätes 1.

Es wird auf die Abbildungen 2 bis 5 Bezug genommen; der in der Tür 2

ausgebildete Spender 3 umfasst einen Eisausgabekanal 4 durch die Vorder- und

Rückseite der Tür 2 hindurch. Der Eisausgabekanal 4 ist schräg ausgebildet. Wenn die Tür 2 geschlossen ist, fluchtet das obere Ende des Eisausgabekanals 4 mit der

Austrittsöffnung 22, so dass Eis aus dem Eisbehälter 21 in den Eisausgabekanal 4 gelangen kann. Das untere Ende des Eisausgabekanals 4 befindet sich über der

Spenderkammer 24 und kommuniziert mit der Spenderkammer.

Ein Schließmodul 19 ist in dem Eisausgabekanal 4 zum Steuern des

Öffnens/Schließens des Eisausgabekanals 4 vorgesehen. Das Schließmodul 19 weist ein Gehäuse 29 zur Montage desselben und anderer Bauteile auf. Das Schließmodul 19 ist durch das Gehäuse 29 in der Tür 2 befestigt. Das Schließmodul 19 umfasst ein Schließelement 5 zum selektiven Schließen/Öffnen des Eisausgabekanals 4. In dem Schließelement 5 kann zur

Verbesserung seiner wärmeisolierenden Wirkung ein Wärmedämmmaterial vorgesehen sein.

Das Schließelement 5 ist zwischen einer Öffnungsposition und einer

Schließposition schwenkbar. In der Öffnungsposition (wie in Abbildung 5 dargestellt) ist das Schließelement 5 bis zu seiner äußersten Position geöffnet, wobei der

Eisausgabekanal 4 vollständig geöffnet ist und somit Eis sich problemlos

hindurchbewegen kann. In der Schließposition (wie in Abbildung 4 dargestellt) ist der Eisausgabekanal 4 vollständig geschlossen.

Das Schließmodul 19 ist mit einer Torsionsfeder 27 versehen, mittels welcher das Schließelement 5 zuverlässig und fest in der Schließposition gehalten wird. Die

Torsionsfeder 27 ist vorzugsweise um eine rotierende Welle des Schließelements 5 herum vorgesehen.

Das Schließmodul 19 umfasst einen Elektromotor 6 zum Antreiben des

Schließelements 5 zur Bewegung von der Schließposition zur Öffnungsposition. Der Motor 6 treibt das Schließelement 5 mittels eines Nockenkörpers 26 an, welcher mit dem Motor in Wirkverbindung steht.

Das Schließmodul 19 umfasst einen Schalter 7, der in der Nähe des

Nockenkörpers 26 angeordnet ist und mit dem Nockenkörper 26 zusammenwirkt. Der Motor 6 weist ein Ende auf, das mit dem Schalter 7 in Reihe geschaltet ist, während das andere Ende mit der Steuereinheit 1 1 verbunden ist.

Bei einer Ausführungsform ist der Schalter 7 ein Wechselschalter

(Zweiwegschalter), welcher zwischen zwei Stromkreisen umgeschaltet wird. Der Schalter 7 umfasst eine bewegliche Anschlussklemme 8, eine erste Anschlussklemme 9 und eine zweite Anschlussklemme 10. Wenn die bewegliche Anschlussklemme 8 mit der ersten Anschlussklemme 9 verbunden ist, ist der erste Stromkreis des Schalters 7 geschlossen, und wenn die bewegliche Anschlussklemme 8 mit der zweiten Anschlussklemme 10 verbunden ist, ist der zweite Stromkreis des Schalters 7 geschlossen.

Bei einer Ausführungsform umfasst der Schalter 7 ein Schaltergehäuse 38, das die bewegliche Anschlussklemme 8 und die erste und zweite Anschlussklemme 9 und 10 umschließt, und einen Betätigungsknopf 18, der aus dem Schaltergehäuse 38 herausragt. Ein Vorspannelement wie etwa eine Feder, die dem Betätigungsknopf 18 zugeordnet ist, kann ebenfalls innerhalb des Schaltergehäuses 38 vorgesehen sein. Der Betätigungsknopf 18 kann unter der Einwirkung einer äußeren Kraft seine Position ändern. Wenn keine äußere Kraft vorhanden ist, ist die bewegliche

Anschlussklemme 8 mit der ersten Anschlussklemme 9 verbunden. Wenn eine äußere Kraft auf den Betätigungsknopf 18 ausgeübt wird, wird der Betätigungsknopf 18 zurückgedrückt, so dass die bewegliche Anschlussklemme 8 umgeschaltet und mit der zweiten Anschlussklemme 10 verbunden wird.

Der Schalter 7 ist vorzugsweise ein Mikroschalter, in welchem ein bewegliches Teil unter der Wirkung einer sehr geringen Kraft einen gewissen Weg zurücklegt, was eine schnelle Reaktion der beweglichen Anschlussklemme 8 zur Folge hat, um das

Umschalten der Stromkreise zu erreichen.

Der Nockenkörper 26 umfasst einen ersten Nocken 13, der mit dem Schalter 7 zusammenwirkt. Der Schalter 7 und der erste Nocken 13 sind auf eine solche Weise gestaltet, dass, wenn sich das Schließelement 5 von der Schließposition zur

Öffnungsposition bewegt oder die Öffnungsposition verlässt, der Zustand des Schalters 7 sich ändert.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst die Umfangswand des ersten Nockens 13 ein abgesenktes Segment 35 mit einem relativ kleineren Durchmesser und ein vorstehendes Segment 34, das mit dem abgesenkten Segment 35 verbunden ist und einen relativ größeren Durchmesser aufweist. Das abgesenkte Segment 35 und das vorstehende Segment 34 weisen jeweils eine gewisse entsprechende Umfangslänge auf. Bei einer Ausführungsform umfasst der erste Nocken 13 ein Paar einander

gegenüberliegender abgesenkter Segmente 35 und ein Paar einander

gegenüberliegender vorstehender Segmente 34, wobei die abgesenkten Segmente 35 und die vorstehenden Segmente 34 einander abwechselnd angeordnet sind.

Wenn sich das Schließelement 5 in der Schließposition befindet, ruht der

Betätigungsknopf 18 auf dem abgesenkten Segment 35 mit dem relativ kleineren

Durchmesser, so dass der Betätigungsknopf 18 sich in einer vorstehenden Position befindet, und die bewegliche Anschlussklemme 8 ist mit der ersten Anschlussklemme 9 verbunden.

Wenn der Motor 6 das Schließelement 5 antreibt, so dass es aus der

Schließposition in Richtung der Öffnungsposition schwenkt, beginnt der erste Nocken 13, angetrieben durch den Motor 6, sich entgegen dem Uhrzeigersinn zu drehen (wie durch den in Abbildung 4 dargestellten Pfeil angegeben). Während dieses Stadiums ruht der Betätigungsknopf 18 noch immer auf dem abgesenkten Segment 35 mit dem relativ kleineren Durchmesser, und die bewegliche Anschlussklemme 8 ist weiterhin mit der ersten Anschlussklemme 9 verbunden.

Wenn das Schließelement 5 die Öffnungsposition erreicht oder sich in der Öffnungsposition befindet, wird auf den Betätigungsknopf 18 durch das vorstehende Segment 34 des ersten Nockens 13 Druck ausgeübt, so dass er sich in eine

zurückgezogene Position bewegt. Infolgedessen wird die bewegliche Anschlussklemme 8 mit der zweiten Anschlussklemme 10 verbunden, und es erfolgt eine Umschaltung von einem Stromkreis zum anderen durch den Schalter 7.

Wenn das Schließelement 5 die Öffnungsposition verlässt, verlässt der

Betätigungsknopf 18 den Bereich des vorstehenden Segments 34 und tritt in den Bereich des benachbarten abgesenkten Segments 35 ein. Somit wird der Druck auf den

Betätigungsknopf 18 gelöst, und die bewegliche Anschlussklemme 8 wird umgeschaltet, so dass sie mit der ersten Anschlussklemme 9 verbunden ist.

Der Nockenkörper 26 umfasst ferner einen zweiten Nocken 14, der dem ersten Nocken 13 benachbart ist. Der erste Nocken 13 und der zweite Nocken 14 rotieren um eine gemeinsame rotierende Welle, angetrieben durch den Motor 6. Bei einer

Ausführungsform sind der erste Nocken 13 und der zweite Nocken 14 als ein einziges Element aus einem Stück hergestellt. Natürlich können der erste Nocken 13 und der zweite Nocken 14 auch als getrennte Elemente vorgesehen sein.

Der Motor 6 treibt das Schließelement 5 durch den zweiten Nocken 14 an. Das

Schließmodul 19 umfasst einen Nockenfolger 15, welcher ein Ende aufweist, das mit dem Schließelement 5 verbunden ist, während das andere Ende mit dem zweiten Nocken 14 in Eingriff steht. Der Nockenfolger 15 ist mit einem Ende der rotierenden Welle des

Schließelements 5 verbunden.

Der zweite Nocken 14 weist im Allgemeinen die Form eines umgekehrten "S" auf.

Der zweite Nocken 14 umfasst ein Paar von einander gegenüberliegenden

Kopfabschnitten 16, welche sich in einem größten Abstand von der rotierenden Welle des zweiten Nockens 14 befinden, und einen Verbindungsabschnitt 36, der sich zwischen den Kopfabschnitten 16 befindet und diese verbindet.

Der Verbindungsabschnitt 36 ist mit einem Loch (nicht dargestellt) ausgebildet, durch welches hindurch eine feste Welle/rotierende Welle eingeführt werden kann. Der Verbindungsabschnitt 36 definiert Aussparungen 37 zwischen den Kopfabschnitten 16 und der rotierenden Welle des zweiten Nockens 14. Die Kopfabschnitte 16 weisen jeweils eine Außenfläche 17 auf, welche die Form eines Teils eines Zylinders hat und zu der rotierenden Welle des zweiten Nockens 14 parallel ist. Wenn der Nockenfolger 15 an der Außenfläche 17 eines der Kopfabschnitte 16 anliegt, befindet sich das Schließelement 5 in der Öffnungsposition. Wenn der Nockenfolger 15 auf dem Verbindungsabschnitt 36 des zweiten Nockens 14 ruht oder ihm zugewandt ist, befindet sich das Schließelement 5 in der Schließposition oder in einer teilweisen Öffnungsposition.

Jede Außenfläche 17 weist eine Umfangslänge entlang des Umfangs des zweiten Nockens 14 auf. Jeder Punkt auf der Außenfläche 17 hat denselben radialen Abstand von der rotierenden Welle des zweiten Nockens 14. Jede Außenfläche 17 ist vorzugsweise auf eine kontinuierliche und glatte Weise ausgebildet.

Die Schritte zum Öffnen des Schließelements 5 von der Schließposition zur Öffnungsposition werden nun ausführlich beschrieben.

Wie oben beschrieben, befindet sich im normalen Zustand das Schließelement 5 in der Schließposition, und die bewegliche Anschlussklemme 8 ist mit der ersten

Anschlussklemme 9 verbunden. Das Spitzenende des Nockenfolgers 15 ruht auf dem Verbindungsabschnitt 36 des zweiten Nockens 14 oder ist ihm zugewandt, wie in

Abbildung 4 dargestellt.

Wenn ein Benutzer den Eisabgabeschalter 31 betätigt, ändert der

Eisabgabeschalter 31 seinen Zustand und erzeugt ein erstes Signal, welches dann zu der Steuereinheit 1 1 übertragen wird. Die Steuereinheit 1 1 verbindet, nachdem sie das erste Signal empfangen hat, die erste Anschlussklemme 9 mit der Betriebsstromversorgung des Motors 6. Währenddessen beginnt die Steuereinheit 1 1 , eine erste

Stromversorgungs-Zeitdauer T1 der ersten Anschlussklemme 9 zu zählen.

Nun wird, da die bewegliche Anschlussklemme 8 mit der ersten Anschlussklemme

9 verbunden ist und die erste Anschlussklemme 9 mit der Betriebsstromversorgung des Motors 6 verbunden ist, der Motor 6 eingeschaltet und beginnt zu laufen. Der

Nockenkörper 26, angetrieben durch den Motor 6, beginnt, sich zu drehen. Der

Nockenfolger 15 bewegt sich in eine der Aussparungen 37 des zweiten Nockens 14 hinein, so dass er durch den zweiten Nocken 14 rotatorisch angetrieben wird, was zur Folge hat, dass das Schließelement 5 angetrieben wird, sich von der Schließposition in Richtung der Öffnungsposition zu drehen.

Wenn sich das Schließelement 5 zu der Öffnungsposition dreht, wie in Abbildung 5 dargestellt, kommt der Betätigungsknopf 18 des Schalters 7 in Kontakt mit dem vorstehenden Segment 34 des ersten Nockens 13, und das vorstehende Segment drückt den Betätigungsknopf 18 nieder, was zur Folge hat, dass die bewegliche

Anschlussklemme 8 ihre Position ändert. Die Verbindung zwischen der beweglichen Anschlussklemme 8 und der ersten Anschlussklemme 9 wird unterbrochen, und die bewegliche Anschlussklemme 8 wird umgeschaltet, so dass sie mit der zweiten

Anschlussklemme 10 verbunden wird. Währenddessen liegt das Spitzenende des Nockenfolgers 15 an einem Ende der Außenfläche 17 eines der Kopfabschnitte 16 an, so dass es eine höchste Position einnimmt, und somit dreht sich das Schließelement 5 bis zu einer Position der maximalen Öffnung.

Wenn die bewegliche Anschlussklemme 8 und die erste Anschlussklemme 9 voneinander getrennt werden, wird die Stromversorgung des Motors 6 unterbrochen, und somit wird der Motor 6 ausgeschaltet.

Außerdem unterbricht, wenn die erste Stromversorgungs-Zeitdauer T1 der ersten Anschlussklemme 9 eine erste vorbestimmte Zeitdauer Ta erreicht, die Steuereinheit 1 1 die Verbindung zwischen der ersten Anschlussklemme 9 und der

Betriebsstromversorgung.

Die erste vorbestimmte Zeitdauer Ta wird so eingestellt, dass sie länger als die Zeitdauer oder gleich der Zeitdauer ist, die das Schließelement 5 benötigt, um sich von der Schließposition zur Öffnungsposition zu bewegen, um sicherzustellen, dass der Motor 6 nicht aufhört zu arbeiten, bevor der Öffnungsvorgang des Schließelements 5 beendet ist. Vorzugsweise wird die erste vorbestimmte Zeitdauer Ta so eingestellt, dass sie ein wenig länger ist als die Zeitdauer, die das Schließelement 5 benötigt, um sich von der Schließposition zur Öffnungsposition zu bewegen.

Wenn der Öffnungsvorgang des Schließelements 5 beendet ist, kann der Motor 6 zuverlässig abgeschaltet werden, da die Betriebsstromversorgung des Motors 6 während des Öffnungsstadiums des Schließelements 5 durch den Schalter 7 und die Steuereinheit 1 1 unabhängig doppelt gesteuert wird.

Wenn das Schließelement 5 geöffnet wird, kann Eis, das in dem Kühlgerät 1 enthalten ist, durch den Eisausgabekanal 4 hindurch zur Außenseite des Kühlgerätes 1 abgegeben werden. Im Folgenden wird der Schließvorgang des Schließelements 5 beschrieben.

Zunächst erzeugt das Kühlgerät 1 ein zweites Signal zum Beenden der

Eisabgabe. Das zweite Signal kann auf der Basis der Betätigung des Eisabgabeschalters 31 durch einen Benutzer erzeugt werden, wie etwa dadurch, dass der Benutzer aufhört, den Eisabgabeschalter 31 zu betätigen, oder den Eisabgabeschalter 31 erneut betätigt. Bei einer anderen Ausführungsform kann das zweite Signal auf der Basis eines Signals einer Zeitsteuerungseinheit der Steuereinheit 1 1 erzeugt werden, oder auf der Basis eines Signals von einem Sensor, welcher mit der Steuereinheit 1 1 in Wirkverbindung steht.

In Reaktion auf das zweite Signal versorgt die Steuereinheit 1 1 die zweite

Anschlussklemme 10 mit elektrischem Strom. Währenddessen zählt die Steuereinheit 1 1 die Stromversorgungs-Zeitdauer T2 der zweiten Anschlussklemme 10. Da sich nun das Schließelement 5 in der Öffnungsposition befindet und die bewegliche Anschlussklemme 8 mit der zweiten Anschlussklemme 10 verbunden ist, wird der Motor 6 erneut

eingeschaltet, um den ersten Nocken 13 und den zweiten Nocken 14 anzutreiben, so dass sie erneut zu rotieren beginnen.

Wenn der zweite Nocken 14 wieder rotiert, bewegt sich das Spitzenende des Nockenfolgers 15 relativ zu der Außenfläche 17 eines der Kopfabschnitte 16. Da die Außenfläche 17 eine Form eines Abschnitts eines Zylinders hat und alle Punkte auf der Außenfläche denselben Abstand von der rotierenden Welle des zweiten Nockens 14 haben, ist die Position des Nockenfolgers 15 bezüglich des Eisausgabekanals 4 unverändert, obwohl sich der Nockenfolger 15 relativ zu dem zweiten Nocken 14 bewegt. Anders ausgedrückt, das Schließelement 5 verbleibt in der Öffnungsposition, obwohl der zweite Nocken 14 zu rotieren begonnen hat.

Das Schließelement 5 wird während einer Zeitdauer, nachdem das zweite Signal erzeugt worden ist, in der Öffnungsposition belassen, das heißt, das Schließen des Schließelements 5 wird mittels des Zusammenwirkens zwischen dem zweiten Nocken 14 und dem Nockenfolger 15 verzögert. Somit ist ausreichend Zeit vorhanden, damit das Eis, das aus dem Eisbehälter 21 ausgetragen wird, sich durch den Eisausgabekanal 4 bewegt und in die Spenderkammer 24 gelangt. Infolgedessen kann die Situation vermieden werden, dass das Schließelement 5 durch das Eis, das in der Nähe des Schließelements 5 zurückgehalten wird, festfriert.

Wenn sich die Rotation des zweiten Nockens 14 fortsetzt, wird das relative Gleiten des Nockenfolgers 15 bezüglich der Außenfläche 17 beendet, und der Nockenfolger 15 verlässt die Außenfläche 17 und gelangt in den Bereich des Verbindungsabschnitts 36. Währenddessen wird das Drücken des vorstehenden Segments 34 des ersten Nockens 13 auf den Betätigungsknopf 18 beendet, und der Betätigungsknopf 18 gelangt in den Bereich des abgesenkten Segments 35. Infolgedessen wird die Verbindung zwischen der beweglichen Anschlussklemme 8 und der zweiten Anschlussklemme 10 unterbrochen, und die Verbindung zwischen der beweglichen Anschlussklemme 8 und der ersten Anschlussklemme 9 wird wiederhergestellt. Wenn die Verbindung zwischen der beweglichen Anschlussklemme 8 und der zweiten Anschlussklemme 10 unterbrochen wird, wird der Motor 6 von der Stromversorgung getrennt.

Außerdem unterbricht, wenn die zweite Stromversorgungs-Zeitdauer T2 der zweiten Anschlussklemme 10 die zweite vorbestimmte Zeitdauer Tb erreicht, die

Steuereinheit 1 1 die Verbindung zwischen der zweiten Anschlussklemme 10 und der Stromversorgung.

Die zweite vorbestimmte Zeitdauer Tb wird so eingestellt, dass sie länger als die Zeit oder gleich der Zeit ist, die der Nockenfolger 15 benötigt, um sich in einer

Umfangsrichtung von einem Ende der Außenfläche 17 zu deren anderem Ende zu bewegen, um sicherzustellen, dass der Motor 6 nicht aufhört zu arbeiten, bevor der Nockenfolger 15 die Außenfläche 17 verlässt. Die zweite vorbestimmte Zeitdauer Tb ist vorzugsweise länger als die Zeit, die der Nockenfolger 15 benötigt, um sich in einer Umfangsrichtung von einem Ende der Außenfläche 17 zu deren anderem Ende zu bewegen.

Wenn die durch die Außenfläche 17 auf den Nockenfolger 15 ausgeübte

Druckkraft beseitigt wird, kehrt das Schließelement 5 unter der Wirkung der Torsionsfeder 27 in die Schließposition zurück und wird in der Schließposition gehalten.

Obwohl oben einige bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung beschrieben wurden, ist die Erfindung selbstverständlich nicht auf diese beschränkt. Zum Beispiel ist bei den obigen Ausführungsformen der Schalter 7 ein Wechselschalter

(Zweiwegschalter), der zwischen zwei Stromkreisen umgeschaltet werden kann. Jedoch kann bei anderen Ausführungsformen, bei denen das Schließelement 5 in seinem

Schließstadium nicht von der Antriebsvorrichtung angetrieben zu werden braucht, der Schalter 7 offensichtlich ein Ein-Aus-Schalter (Einwegschalter) sein.

Ferner sind der Eisausgabekanal 4 und sein Schließmodul 19 oben als bevorzugte anwendbare Ausführungsformen der Erfindung beschrieben. Die Erfindung ist jedoch selbstverständlich auch auf anderen Gebieten anwendbar. Zum Beispiel kann die

Erfindung in einer Luftschranke zum Steuern des Luftstroms in dem Kühlgerät ausgeführt werden.




 
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