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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATION DEVICE AND SHELVES THEREFOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/090696
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a shelf (3, 26, 39) for a refrigeration device, comprising two transversal supports (8, 9) and at least one longitudinal support (10) connecting the transversal supports (8, 9). Said longitudinal support (10) is made of a material which is not as rigid as the transversal support (8, 9).

Inventors:
BECKE CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/050142
Publication Date:
August 16, 2007
Filing Date:
January 08, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BECKE CHRISTOPH (DE)
International Classes:
F25D25/02; F25D31/00
Foreign References:
EP1431688A12004-06-23
US3446361A1969-05-27
US6361129B12002-03-26
JP2005226967A2005-08-25
EP1570771A12005-09-07
FR2637057A31990-03-30
CN1453548A2003-11-05
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Fachboden (3; 26; 39) für ein Kältegerät mit zwei Querträgern (8, 9; 27, 28) und mit die Querträger (8, 9; 27, 28) verbindenden Längsträgern (10, 29), dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (10, 29), ein geringeres Flächenträgheitsmoment als die Querträger (8, 9; 27, 28) aufweisen.

2. Fachboden (3; 26; 39) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (10, 29) aus einem weniger festen Material als die Querträger (8, 9; 27, 28) gefertigt sind.

3. Fachboden nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (8, 9; 27, 28) aus Metall und die Längsträger (10, 29) aus Kunststoff gefertigt sind.

4. Fachboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Ende der Längsträger (10, 29) in eine Aussparung (14) eines der Querträger (9) eingreift.

5. Fachboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (8, 9; 27, 28) als Strangpressprofile ausgebildet sind.

6. Fachboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (8, 9; 27, 28) und die Längsträger (10, 29) eine öffnung (22) rahmenförmig umgeben.

7. Fachboden nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die öffnung (22) durch eine ebene Platte (40) ausgefüllt ist.

8. Fachboden nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der öffnung (22) wenigstens eine langgestreckte Schale (1 1 ) gehalten ist.

9. Fachboden nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Längsträger (10, 29) an ihren Enden untereinander einteilig verbunden sind.

10. Fachboden nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem der Querträger (8) eine streifenförmige Stellfläche (13) von zum Abstellen einer Flasche (33) ausreichender Breite gebildet ist.

1 1 . Fachboden nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellfläche (13) durch einen Anschlag (23) begrenzt ist.

12. Fachboden nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Geländer (23) einteilig mit dem Querträger (8) ausgebildet ist.

13. Fachboden nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (23) an dem Querträger lösbar befestigt ist.

14. Kältegerät mit wenigstens einem ersten Fachboden (3) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass es ferner wenigstens einen zweiten Fachboden (26) von geringerer Tiefe als der erste Fachboden aufweist.

15. Fachboden nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Querträger (8, 9; 27, 28) an ihren Längsenden Zapfen (16, 18, 31 , 32) aufweisen, die in seitlicher Richtung über die Längsträger (10, 29) vorstehen.

16. Kältegerät mit einem Fachboden nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenwand des Kältegeräts erste Stützstellen (34, 36) für beide Querträger (8, 9; 27, 28), die den Fachboden (3, 26) in horizontaler Stellung unterstützen, und zweite Stützstellen (35, 37) für einen der beiden Querträger (9, 27) gebildet sind, die zusammen mit den den anderen Querträger (8, 28) unterstützenden ersten Stützstellen (34, 36) den Fachboden (3, 26) in einer abschüssigen Stellung halten.

Description:

Kältegerät und Fachboden dafür

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fachboden für ein Kältegerät und ein Kältegerät, das mit einem solchen Fachboden ausgestattet ist.

Die Fachböden herkömmlicher Kältegeräte bestehen häufig aus einer ebenen Glasplatte, die in einen Rahmen eingefasst ist. Ein solcher Rahmen ist durch Umspritzen der Glasplatte mit einem thermoplastischen Kunststoffmaterial einfach und kostengünstig realisierbar. Die Festigkeit eines solchen Kunststoffmaterials ist im Allgemeinen kleiner als die von Metallteilen vergleichbarer Querschnittsfläche, so dass eine großflächige Abstützung der Fachböden am Innenbehälter des Kältegerätes erforderlich ist, um eine ausreichende Tragfähigkeit der Fachböden zu erreichen. Diese großflächige Abstützung führt jedoch zu Einschränkungen hinsichtlich der Platzierbarkeit der Fachböden im Inneren des Kältegerätes. Es wäre zwar denkbar, einen Fachboden für ein Kältegerät zu schaffen, bei dem der herkömmliche Kunststoffrahmen durch einen Rahmen aus Metall ersetzt ist, doch müsste ein solcher Rahmen aus mehreren Teilen gefertigt und an die Glasplatte angefügt werden, was die Fertigungskosten des Fachbodens erheblich steigern würde.

Es besteht daher Bedarf nach einem Fachboden für ein Kältegerät, der preiswert realisierbar ist und der dennoch eine hohe Tragfähigkeit aufweist, selbst wenn er nur auf kleiner Fläche unterstützt ist.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass bei einem Fachboden mit zwei Querträgern und die Querträger verbindenden Längsträgern die Längsträger ein geringeres Flächenträgheitsmoment als die Querträger aufweisen und daher bei gleicher Belastung eine größere Durchbiegung als die Querträger zeigen. Besonders einfach wird dies dadurch erreicht, dass die Längsträger aus einem weniger festen Material als die Querträger gefertigt sind, wodurch das Material für die Längsträger im Allgemeinen preiswerter verfügbar ist als das Material der Querträger.

Insbesondere können die Querträger aus Metall und der Längsträger aus Kunststoff gefertigt sein. Die Verwendung von Metall zumindest für den vorderen der zwei Querträger, das heißt denjenigen Querträger, der beim im Kältegerät montierten Fachboden der Tür des Kältegerätes zugewandt ist, verleiht dem Fachboden eine

hochwertige Anmutung, die gut mit modernen Gestaltungen des Kältegerätegehäuses harmoniert, bei denen das Gehäuse großflächige blanke Metallflächen aufweist.

Um eine Verbindung zwischen Längs- und Querträgern herzustellen und dabei den Längsträger unauffällig zu machen, ist bevorzugt, dass wenigstens ein Ende des Längsträgers in eine Aussparung wenigstens eines der Querträger eingreift. Die Querträger können einfach und preiswert als Strangprofile realisiert sein, wobei sich in einem solchen Fall die Aussparungen, die die Enden des Längsträgers aufnehmen, über die gesamte Länge der Querträger erstrecken.

Einer bevorzugten Ausgestaltung zufolge sind wenigstens zwei Längsträger vorhanden, die zusammen mit den Querträgern eine öffnung des Fachbodens rahmenförmig umgeben. Diese öffnung kann durch eine ebene Platte ausgefüllt sein, wobei die Platte vorzugsweise von oben in die öffnung eingelegt ist. Einer alternativen Ausgestaltung zufolge können in der öffnung ein oder mehrere langgestreckte Schalen gehalten sein, die jeweils dazu dienen können, eine liegende Flasche aufzunehmen.

Eine erhöhte Stabilität des Fachbodens ist erreichbar, wenn die Längsträger an ihren Enden untereinander einteilig verbunden sind. Dabei können die Verbindungsabschnitte der Längsträger ggf. in den bereits erwähnten Aussparungen der Querträger aufgenommen sein.

An einem der Querträger ist vorzugsweise eine streifenförmige Stellfläche von zum Abstellen einer Flasche ausreichender Breite gebildet. Insbesondere in Kombination mit der oben erwähnten langgestreckten Schale ist es dadurch möglich, Flaschen stehend und liegend in dem Kältegerät unterzubringen, wobei eine mit sichtbarem Etikett stehend aufgestellte Flasche dazu dienen kann, einem Benutzer den Typ der in einer dahinter angeordneten Schale liegenden Flasche anzuzeigen.

Um die stehenden Flaschen gegen Herabfallen zu sichern, insbesondere wenn auf dahinter liegende Flaschen zugegriffen wird, ist die Stellfläche vorzugsweise durch ein Geländer begrenzt. Das Geländer kann einteilig mit dem Querträger ausgebildet sein oder an diesem lösbar befestigt sein.

Ein Kältegerät weist erfindungsgemäß zusätzlich zu einem ersten Fachboden des oben beschriebenen Typs wenigstens einen zweiten Fachboden auf, dessen Tiefe geringer ist als die des ersten Fachbodens, so dass er oberhalb des ersten Fachbodens in geringem Abstand von diesem platziert werden kann, ohne die Aufstellung von Flaschen auf dem ersten Fachboden zu behindern.

Die Querträger des erfindungsgemäßen Fachbodens weisen vorzugsweise an ihren Längsenden Zapfen auf, die in seitlicher Richtung über die Längsträger vorstehen. Diese Zapfen können vorteilhaft allein zur Abstützung des Fachbodens im Innenbehälter eines Kältegerätes dienen. Indem an einer Innenwand eines solchen Kältegerätes erste Stützstellen für beide Querträger, die den Fachboden in horizontaler Stellung unterstützen, und zweite Stützstellen für einen der beiden Querträger vorgesehen werden, die zusammen mit den ersten Stützstellen des anderen Querträgers den Fachboden in einer abschüssigen Stellung unterstützen, wird die Möglichkeit geschaffen, Flaschen in einer schräg liegenden Stellung im Kältegerät unterzubringen, in welcher ihre Etiketten wesentlich leichter lesbar sind als bei exakt horizontaler Lagerung.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Kältegerätes mit Fachböden gemäß der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2 eine Draufsicht auf einen mit Schalen für die Liegendaufnahme von Flaschen ausgestatteten Fachboden;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Fachbodens der Fig. 2, bei der die Schalen bis auf eine weggelassen sind;

Fig. 4 eine zu Fig. 3 analoge Ansicht eines zweiten Fachbodens, wobei ebenfalls nur eine einzige Schale dargestellt ist;

Fig. 5 ein Beispiel für die Anordnung der Fachböden der Figuren 3 und 4 anhand eines schematischen Schnitts durch ein Kältegerät;

Fig. 6 einen zu Fig. 5 analogen Schnitt, der eine abgewandelte Anordnung der Fachböden zeigt;

Fig. 7 einen zu Fig. 5 analogen schematischen Schnitt, der eine abermals abgewandelte Anordnung der Fachböden zeigt;

Fig. 8 eine zu Fig. 3 analoge perspektivische Ansicht eines Fachbodens;

Fig. 9 einen vergrößerten Querschnitt durch den Fachboden von Fig. 8; und

Fig. 10 einen vergrößerten Längsschnitt durch den Fachboden aus Fig. 8.

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Kältegerätes gemäß einer ersten Ausgestaltung der Erfindung. Ein Korpus 1 des Gerätes ist in an sich bekannter Weise aufgebaut aus einer aus Metallplatten zusammengefügten Außenhaut und einem aus Kunststoff tiefgezogenen Innenbehälter 2, an dessen Seitenwänden Fachböden 3 abgestützt sind. Eine an den Korpus 1 angelenkte Tür 4 ist im Wesentlichen aufgebaut aus einer Isolierglasscheibe 5 mit einer inneren und einer äußeren Glasplatte und einer dazwischen eingeschlossenen Isoliergasfüllung, wobei die innere Glasplatte in ihrem Randbereich mit einer rahmenförmigen opaken Beschichtung 6 und einer an dieser befestigten Magnetdichtung 7 versehen ist. Ein durchsichtiger mittlerer Bereich der Isolierglasscheibe 5 gewährt auch bei geschlossener Tür 4 Einblick in den Innenraum des Geräts.

Einer der Fachböden 3 ist in Fig. 2 in einer Draufsicht und in Fig. 3 in einer perspektivischen Ansicht gezeigt. Der Fachboden ist zusammengefügt aus einem vorderen und einem hinteren Querträger 8, 9, die sich jeweils in Breitenrichtung des Korpus 1 erstrecken und wobei der in Fig. 3 vom Betrachter abgewandte vordere Querträger 8 der Tür 4 des Kältegerätes zugewandt ist, zwei Längsträgern 10 und einer Mehrzahl von langgestreckten Schalen 1 1 , je sechs Stück im hier dargestellten Fall.

Die Querträger 8, 9 sind Strangpressprofile aus Aluminium, rostfreiem Stahl oder dergleichen, wobei hier der hintere Querträger 9 einen in etwa C-förmigen Querschnitt und der vordere Querträger 8 einen Querschnitt in Form eines liegenden T hat. Der

Querbalken 12 des T bildet eine der Tür 4 zugewandte Stirnseite des Fachbodens 3 und der Fuß eine horizontale Abstellfläche 13, deren Ausdehnung in Tiefenrichtung des Korpus 1 in etwa der Breite der Schalen 1 1 bzw. dem Durchmesser einer in der Schale 1 1 liegend oder auf der Abstellfläche 13 stehend zu platzierenden Flasche, insbesondere einer handelsüblichen Weinflasche von 0,7 bis 1 ,0 I Fassungsvermögen entspricht.

Ein oberer Abschnitt des Querbalkens 12 kann als Anschlag 23 dienen, das Flaschen auf der Abstellfläche 13 vor dem Herunterfallen schützt, insbesondere, wenn ein Benutzer an diesen Flaschen vorbei auf eine liegende Flasche in einer der Schalen 1 1 zugreift. Alternativ kann ein solches Geländer auch lösbar an dem Querträger 8 angeklemmt werden, wobei ein solches Geländer höher sein kann als der obere Abschnitt des Querbalkens 12 und einen dementsprechend wirksameren Schutz bieten kann.

Die Längsträger 10, welche die Querträger 8, 9 miteinander verbinden, sind aus Kunststoff spritzgeformt. Ihre rückwärtigen Enden greifen jeweils formschlüssig in die Nut 14 des hinteren Querträgers 9 ein und sind im Inneren dieser Nut 14 durch einen Balken 15 einteilig miteinander verbunden, der die Nut 14 auf ihrer gesamten Länge ausfüllt und zusammen mit dem Querträger 9 in seitlicher Richtung über die Längsträger 10 überstehende hintere Zapfen 16 bildet. Auch unterhalb der Abstellfläche 13 des vorderen Querträgers 8 sind die Längsträger 10 durch einen Balken 17 einteilig verbunden. Vordere Zapfen 18 sind einerseits durch den vorderen Querträger 8 und andererseits durch mit den Längsträgern 10 einteilige Vorsprünge gebildet.

Die aus einem transparenten Kunststoff oder aus Sicherheitsglas geformten Schalen 1 1 sind rinnenförmig mit einem kreisbogenförmigen Querschnitt und geschlossenen Stirnwänden 19 am vorderen und hinteren Ende der Rinne. Ein von einem oberen Rand der Stirnwand 19 abstehender horizontaler Steg 20 sowie daran angrenzende Endabschnitte 21 der Rinne sind an den Querträgern 8, 9 abgestützt. Es kann eine in den Figuren nicht dargestellte Verrastung vorgesehen sein, um die Schalen 1 1 in der von den Quer- und Längsträgern 8, 9, 10 rahmenförmig umgebenen öffnung 22 zu sichern und/oder ihre Position in Breitenrichtung des Fachbodens 3 festzulegen.

Fig. 4 zeigt einen zweiten Fachboden 26 in einer zu Fig. 3 analogen Ansicht. Dieser Fachboden 26 hat vordere und hintere Querträger 27, 28 in Form von Strangprofilen aus Metall, die einander spiegelbildlich gegenüberliegen und den gleichen Querschnitt

aufweisen wie der hintere Querträger 9 des Fachbodens 3. Auch hier sind Längsträger 29 durch in die Nuten der Querträger 27, 28 aufgenommene Querbalken 30 einteilig verbunden, die sich über die gesamte Länge der Querträger bis hinein in seitlich über die Längsträger 29 überstehende vordere und hintere Zapfen 31 , 32 erstrecken.

Fig. 5 zeigt ein Beispiel für die Platzierung der Fachböden 3, 26 sowie von Flaschen 33 auf diesen Fachböden in den Korpus 1 . Die Höhe des Innenbehälters 2 entspricht in der Figur in etwa der Höhe von zwei Flaschen 33, wobei sich versteht, dass die Höhe des Innenbehälters ein beliebiges Vielfaches der Höhe der Flaschen sein kann. In halber Höhe des Innenbehälters 2 befindet sich der Fachboden 3 mit liegenden und auf der Abstellfläche 13 des vorderen Querträgers 8 stehenden Flaschen 33. über den liegenden Flaschen und hinter den stehenden (links von diesen in der Darstellung der Fig. 5) sind zwei Fachböden 26 angeordnet, die ihrerseits liegende Flaschen 33 tragen. So können hinter jeder stehenden Flasche 33 drei liegende untergebracht werden, die zweckmäßigerweise alle vom gleichen Typ sind, so dass ein Benutzer am Etikett der stehenden Flasche sofort den Typ der dahinter liegenden erkennen kann.

Weitere stehende Flaschen 33 sind unmittelbar auf dem Boden des Innenbehälters 2 platziert; auch sie verdecken jeweils zwei Fachböden 26 vom in Fig. 4 gezeigten Typ sowie Schalen 1 1 , die unmittelbar auf dem Boden des Innenbehälters platziert sein können.

Fig. 6 ist ein zweiter schematischer Schnitt durch ein Kältegerät, analog zum Schnitt der Fig. 5, der eine mögliche Anordnung der Fachböden 3, 26 zeigt. An den Seitenwänden des Innenbehälters 2 gebildete horizontale Nuten 34, 35, 36, die in Fig. 5 der übersichtlicheren Darstellung halber weggelassen sind, sind in Fig. 6 dargestellt. Während vordere und hintere Zapfen 18 bzw. 16 des Fachbodens 3 jeweils die gleiche Nut 36 eingreifen, so dass der Fachboden 3 horizontal liegt, sind den Fachböden 26 jeweils zwei Nuten, eine obere 34 und eine untere 35 zugeordnet, wobei die hinteren Zapfen 32 in die obere Nut 34 und die vorderen Zapfen 31 in die untere Nut 35 eingeführt sind, woraus eine nach vorn abschüssige Stellung der Fachböden 26 resultiert. Diese Stellung erleichtert es einem Benutzer, das Etikett einer auf einem der Fachböden 26 liegenden Flasche zu erkennen, wenn keine Flasche gleichen Typs davor steht.

Fig. 7 zeigt einen weiteren, zu den Figuren 5 und 6 analogen Schnitt, der eine andere Anordnung von Fachböden 3, 26 im Korpus 1 darstellt. Wie bei der Ausgestaltung der Fig. 6 sind im oberen Bereich des Innenbehälters 2 zwei Fachböden 26 schräggestellt. Der darunter liegende Fachboden 3 ist in gewendeter Orientierung, mit dem vordem Querträger 8 zur Rückwand des Korpus 1 hin, in den Innenbehälter 2 eingeschoben, wobei die Zapfen 18 des Querträgers 8 in die Nut 36 und diejenigen 16 des Querträgers 9 in eine darunter liegende Nut 37 eingreifen. Eine von dem Fachboden 3 getragene Flasche 33 kommt daher im Innenbehälter 2 näher an der Tür zu liegen als Flaschen 33 auf den darüber liegenden Fachböden 26, und ein Etikett auf dem Bauch der Flasche 33 auf dem Fachboden 3 ist für einen Benutzer bequem sichtbar. Dies erlaubt es dem Benutzer, wenn die Flaschen geeignet einsortiert sind, anhand des Etiketts der auf dem Fachboden 3 sichtbaren Flasche auf deren Typ und den Typ von Flaschen in darüber liegenden Schalen der Fachböden 26 zu schließen, ohne dass eine aufrechte Flasche den Zugriff auf die liegenden Flaschen behindert.

Fig. 8 zeigt eine weitere Ausgestaltung eines Fachbodens 39, der vorgesehen ist, um horizontal im Innenbehälter platziert zu werden und einen Träger für Kühlgut beliebiger Art zu bilden. Der Fachboden 39 umfasst Querträger 8, 9 und durch Querbalken einteilig miteinander verbundene Längsträger 10, die mit denjenigen des Fachbodens 3 aus Fig. 3 identisch sind. Er unterscheidet sich von dem Fachboden 3 dadurch, dass anstelle der rinnenförmigen Schalen 1 1 eine ebene Glasscheibe 40 die von den Quer- und Längsträgern umgebene öffnung 22 ausfüllt. Wie in den Quer- und Längsschnitten der Figuren 9 und 10 zu erkennen, ist die Glasscheibe 40 an dem Fachboden 39 dadurch gesichert, dass die nach unten offenen, einen U-förmigen Querschnitt aufweisenden Längsträger 10 im oberen Bereich ihrer einander zugewandten Seitenflanken eine Aussparung mit einer horizontalen Schulter 41 aufweisen, auf der seitliche Ränder der Glasscheibe 40 ruhen. Entsprechende Schultern 43 sind auch an den die Längsträger 10 verbindenden Querbalken 15, 17 gebildet, wobei die Abstellfläche 13 des vorderen Querträgers 8 und ein oberer Schenkel 42 des hinteren Querträgers 9 sich oberhalb dieser Schultern 43 erstrecken und so die Glasscheibe 40 gegen Herausfallen sichern. Alternativ könnte, um eine über die gesamte Tiefe des Fachbodens hinweg ebene

Oberfläche zu erhalten, die Oberseite der Glasscheibe 40 auch mit der Abstellfläche 13 bzw. dem oberen Schenkel 42 bündig sein und jeweils mit ihren seitlichen Rändern auf Schultern der Längsträger aufliegen; in diesem Fall käme zur Sicherung der Glasscheibe 40 eine Verklebung in Betracht.