Kältegerät mit Türöffnungshilfe

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer Tür und mit einem mittels der Tür verschließbaren wärmeisolierenden Korpus, wobei eine Innenfläche der Tür eine umlaufende Türdichtung zum Abdichten der Tür an einer Auflagefläche des Korpus aufweist, und ferner mit einer an der Tür schwenkbar gelagerten, als zweiarmiger Hebel ausgebildeten Griffanordnung, die einen längeren Hebelarm und einen kürzeren Wirkarm aufweist, welcher in einer ersten Stellung einen Kontakt zwischen der Türdichtung und der Auflagefläche zulässt und durch eine Bewegung des Hebelarmes in eine zweite Stellung verschwenkbar ist, in welcher der Wirkarm zumindest partiell den Kontakt zwischen der Türdichtung und der Auflagefläche aufhebt.

Zweck der derart ausgebildeten Griffanordnung ist, das öffnen der Tür zu erleichtern. Insbesondere wenn die Tür eines Kältegeräts, kurz nachdem sie geschlossen worden ist, erneut geöffnet werden muss, herrscht aufgrund der Abkühlung von im offenen Zustand in den Innenraum des Kältegeräts eingedrungener Warmluft in diesem ein Unterdruck, so dass zum öffnen der Tür ein erheblicher Widerstand zu überwinden sein kann. Dieser Widerstand kann so groß sein, dass bei unachtsamer Handhabung die Standfestigkeit eines mit nur wenig Kühlgut gefüllten Kältegeräts beeinträchtigt sein kann.

Die Griffanordnung erleichtert das öffnen der Tür dadurch, dass sie durch Verschwenken des Hebelarms aus einer ersten Stellung in eine zweite Stellung gebracht werden kann, in der der Wirkarm die Tür vom öffnungsrand der Kühlraumzugriffsöffnung des Kältegeräts abspreizt. Durch den so entstehenden Spalt zwischen dem öffnungsrand und der Türdichtung kommt ein Druckausgleich zustande, so dass anschließend die Tür ohne nennenswerten Widerstand zu öffnen ist.

Um einen hohen Bedienungskomfort der Griffanordnung zu gewährleisten, ist es erwünscht, dass die Griffanordnung um eine vorgegebene Achse verschwenkbar ist. Aufgrund der bei der Betätigung der Griffanordnung auftretenden großen Kräfte lockern und/oder verbiegen sich Bauteilkomponenten der Griffanordnung verhältnismäßig schnell, was dazu führt, dass die Griffanordnung bei ihrer Betätigung beginnt zu wackeln und daher nicht mehr um die vorgegebene Schwenkachse zuverlässig verschwenkbar ist.

Ein Kältegerät der vorstehend genannten Art ist aus der EP 0 891 524 B1 bekannt. Um die vorstehend beschriebene Problematik zu lösen, ist in dieser Druckschrift vorgeschlagen, dass an der Tür ein Halteelement lösbar festgesetzt ist, das einen sich auf die Seite des Hebelarms erstreckenden Führungsabschnitt aufweist, welcher in eine an der Griffanordnung vorgesehene Gegenführung eingreift und diese über den Bereich ihres Schwenkwinkels in Richtung ihrer Schwenkachse formschlüssig abstützt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Kältegerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass das Kältegerät kostengünstiger herstellbar ist, wobei die Griffanordnung über einen langen Zeitraum zuverlässig um eine vorgegebene Achse verschwenkbar bleibt.

Diese Aufgabe wird bei einem Kältegerät der gattungsgemäßen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Schwenklagerung der Griffanordnung mittels eines in einer Wandung der Tür angeordneten Lagerelements und eines mit der Griffanordnung fest verbundenen Stiftelements bewirkt ist, wobei das Stiftelement in dem Lagerelement schwenkbar gehaltenen ist und die Schwenkachse ausbildet.

Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht es, die Griffanordnung und damit das Kältegerät kostengünstiger herzustellen, ohne dass hierbei die korrekte Verschwenkung der Griffanordnung um die vorgegebene Achse über einen langen Zeitraum hinweg beeinträchtigt ist.

Vorzugsweise umfasst der Hebelarm einen Griffabschnitt und einen ersten Verbindungsabschnitt zum Stiftelement.

Weiter bevorzugt umfasst der Wirkarm einen zweiten Verbindungsabschnitt zum Stiftelement.

Um eine hohe Stabilität der Griffanordnung zu gewährleisten, kann vorgesehen sein, dass entweder der erste Verbindungsabschnitt und/oder der zweite Verbindungsabschnitt mit dem Stiftelement einstückig ausgebildet ist.

Es kann vorgesehen sein, dass der erste Verbindungsabschnitt mit dem zweiten Verbindungsabschnitt einstückig ausgebildet ist. Dadurch kann die Zahl der Bauteile zur

Anfertigung der Griffanordnung gering gehalten werden, weshalb eine kostenintensive Bevorratung mit verschiedenen Bauteilen vermieden werden kann.

Vorzugsweise ist das erste Verbindungselement und das zweite Verbindungselement als ein Winkelprofil ausgebildet. Dies ermöglicht es, dem Griffabschnitt von einer das Lagerelement aufnehmenden Seitenfläche der Tür seitlich versetzt anzubringen und ein überstehen des Griffabschnitts über die Ränder der Tür zu vermeiden.

Gemäß einer konstruktionstechnisch einfachen und damit kostengünstigen Ausführungsform ist bevorzugt, dass das in der Wandung der Tür angeordnete Lagerelement horizontal ausgerichtet ist, wobei das Stiftelement durch eine an einem gegenüber der Anschlagseite der Tür befindlichen Türrahmenabschnitt angeordnete öffnung hindurch in das Lagerelement eingreift.

Der Erfindung entsprechend ist das Lagerelement in der Wandung der Tür angeordnet, d.h. dass das Lagerelement in die Wandung aufgenommen ist. Die Tür des erfindungsgemäßen Kältegerätes umfasst in der Regel eine starre Außenhaut, welche zu Isolationszwecken mit einer Schaumstruktur ausgefüllt ist. Für den Fall, dass die Schaumstruktur selbst keine exakte und langfristige Fixierung des Lagerelements erlaubt, ist gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kältegerätes vorgesehen, dass das Lagerelement an einer starren Außenhaut fixiert ist, um ein Verschwenken der Griffanordnung um eine vorgegebene Achse zu gewährleisten.

Besonders einfach zu bewerkstelligen ist die Fixierung des Lagerelements an der Tür, wenn das Lagerelement an einem Ende einen Flansch aufweist, der an der starren Außenhaut der Tür fixiert ist.

Gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kältegerätes ist das Lagerelement als Rohr ausgebildet.

Es kann vorgesehen sein, dass das Stiftelement als Rundbolzen ausgebildet ist.

- A -

Es kann vorgesehen sein, dass der Rundbolzen mit einer seinen Umfang umlaufenden Ringnut versehen ist. Dies ermöglicht es, beispielsweise mittels eines in die Ringnut eingreifenden Halteelements, eine Relativbewegung des Lagerelements und des Rundbolzens zueinander in Richtung der Schwenkachse zu verhindern.

Zur Gewährleistung eines zuverlässigen Verschwenkens um eine vorgegebene Achse ist gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass das Stiftelement formschlüssig in das Lagerelement eingreift.

Bei Betätigung der Griffanordnung drückt sich der Wirkarm am Rahmen des Korpus zur öffnung der Tür ab. Dabei können an entsprechenden Stellen des Rahmens

Verschleißspuren auftreten sowie eine etwaige Lackierung beschädigt werden. Um die

Ausbildung von Abriebstellen oder die Beschädigung einer Lackierung zu verhindern, ist gemäß einer weiter bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kältegerätes vorgesehen, dass der Bereich des Wirkarms, der beim Bewegen des Hebelarmes an dem Korpus zur Anlage kommt, mit einem Gleitelement versehen ist.

Um die Griffanordnung nach ihrer Betätigung in ihre ursprüngliche Grundposition zurückzuführen, kann weiter vorgesehen sein, dass die Griffanordnung eine Rückstellfeder umfasst, die sich beim Verschwenken der Griffanordnung aus einer Ruhestellung vorspannt und bei Ausbleiben einer entsprechenden Gegenkraft die Griffanordnung in die Ruhestellung zurückstellt.

Es ist vorzugsweise vorgesehen, dass die erste Stellung die Ruhestellung ist.

Bevorzugt ist der Griffabschnitt Teil eines Griffs.

Um den Bedienungskomfort der Griffanordnung zu erhöhen, kann vorgesehen sein, dass die Griffstange als kantenfreie Stange oder als Stange mit abgerundeten Kanten ausgebildet ist.

Damit der Erwerber eines erfindungsgemäßen Kältegerätes den Griff bei Beschädigung oder bei Nichtgefallen austauschen kann, kann gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Griff an dem ersten und/oder zweiten Verbindungselement lösbar fixiert sein.

Um die Griffanordnung sowohl für die Herstellung eines erfindungsgemäßen Kältegerätes mit einer Konfiguration als auch für eines mit spiegelbildlicher Konfiguration verwenden zu können, ist es günstig, dass die Griffanordnung frei von einer Symmetrieebene ist, dass das erste Verbindungselement zusammen mit dem zweiten Verbindungselement und dem Stiftelements eine Spiegelebene aufweist und dass der Griff eine Spiegelebene aufweist, wobei die beiden Spiegelebenen senkrecht aufeinanderstehen.

Um bei der vorstehend erläuterten Symmetriebetrachtung das Gleitelement außer acht lassen zu können, ist gemäß einer weiter bevorzugten Ausführung das Gleitelement an dem zweiten Verbindungselement lösbar gehalten.

Das erfindungsgemäße Kältegerät ist vorzugsweise ein Haushalts-Kältegerät, beispielsweise ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder eine sog. Kühl-/Gefriergeräte-Kombination.

Die nachfolgende Beschreibung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung der Erfindung. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Ansicht der Frontseite eines erfindungsgemäßen Kältegerätes;

Fig. 2 eine schematische Seitenansicht des erfindungsgemäßen Kältegerätes;

Fig. 3 eine ausschnittsweise Draufsicht des erfindungsgemäßen Kältegerätes im Bereich einer Griffanordnung;

Fig. 4 eine ausschnittsweise Seitenansicht des Kältegerätes im Bereich der Griffanordnung;

Fig. 5 eine ausschnittsweise Ansicht eines vertikalen Schnittes durch eine Tür des Kältegerätes im Bereich der Griffanordnung;

Fig. 6 eine separate Darstellung der Griffanordnung des erfindungsgemäßen Kältegerätes mit einem Stiftelement;

Fig. 7 eine zu der in der Fig. 6 analoge Darstellung der Griffanordnung mit Stiftelement in spiegelsymmetrischer Konfiguration.

In den Fig. 1 und 2 ist ein insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 belegtes Kühlgerät als Kältegerät abgebildet. Das Kühlgerät 10 umfasst einen wärmeisolierenden Korpus 15 sowie eine wärmeisolierende Tür 30, welche mittels zweier Scharniere 20, 22 an dem Korpus 15 verschwenkbar angeschlagen ist.

Aus den Fig. 2 und 3 ist ersichtlich, dass die Tür 30 an seiner Innenseite 32 mit einer umlaufenden Türdichtung 38 versehen ist, die dichtend an einer Auflagefläche eines Korpusrands 18 anliegt.

An einem einer Türanschlagseite 31 gegenüberliegenden Türseitenabschnitt 33 ist ein Türgriff 40 als Griffanordnung schwenkbar gelagert. Der Türgriff 40 umfasst ein Winkelprofil 45 als erstes und zweites Verbindungselement und eine Griffstange 60 als Griff.

Wie insbesondere aus der Fig. 3 ersichtlich ist, umfasst das Winkelprofil 45 einen ersten Schenkel 48 und einen zweiten Schenkel 54. Der erste Schenkel 48 ist gegenüber dem Türseitenabschnitt 33 der Tür 30 angeordnet, zu dieser parallel ausgerichtet sowie zu dieser beabstandet, um eine leichte Verschwenkbarkeit des Türgriffs 40 zu gewährleisten. Der zweite Schenkel 54 erstreckt sich gegenüber einer Türfront 34 und ist zu dieser parallel ausgerichtet sowie zu dieser beabstandet, um eine Verschwenkbarkeit des Türgriffs 40 zu ermöglichen. An einer Außenseite 55 des zweiten Schenkels 54 ist die Griffstange 60 in vertikaler Ausrichtung lösbar fixiert.

Der Fig. 6 ist zu entnehmen, dass die Griffstange 60 mit einem unteren Abschnitt an der Außenseite 55 des Schenkels 54 mittels zweier Innensechskantschrauben 80, 82 fixiert ist, wobei die Innensechskantschrauben 80, 82 symmetrisch zu einer senkrecht auf der Papierebene stehenden Spiegelebene 90 des Winkelprofils 45 und entlang einer senkrecht auf der Papierebene stehenden Spiegelebene 92 der Griffstange 60 an einer Innenseite 56 des zweiten Schenkels 54 angeordnet sind.

Zur Fixierung der Griffstange 60 an dem Schenkel 54 sind die Gewindeabschnitte der Innensechskantschrauben 80, 82 aus Richtung der Schenkelinnenseite 56 jeweils durch eine den Schenkel 54 durchsetzenden Durchgangsbohrung durchgesteckt und in an entsprechenden Stellen in der Griffstange 60 eingebrachten Gewindesackbohrungen fest eingeschraubt. Die Durchgangsbohrungen sind jeweils seitens der Innenseite 56 mit einer aufgeweiteten Bohrung 84, 86 versehen, in welche die Köpfe der Innensechskantschrauben 80, 82 versenkt sind.

Die Schwenklagerung des Türgriffs 40 ist mittels eines die Schwenkachse ausbildenden Rundbolzens 65 als Stiftelement verwirklicht, der einstückig an einer Innenfläche 49 des Schenkels 48 angeordnet ist und senkrecht auf dieser steht. Der Rundbolzen 65 kann dabei einstückig oder einstoffig entweder unmittelbar an das Winkelprofil 45 angeformt sein oder er kann einstückig oder einstoffig im Zwei-Komponenten-Kunststoffspritzgussverfahren an einem weiteren Winkelprofil vorgesehen sein. Auch kann der Rundbolzen 65 einstückig mit einem winkelförmigen Metallträgerteil verbunden sein, das als sogenanntes Hinterlegteil des aus Kunststoff gebildeten Winkelprofils 45 bei dessen Herstellung mit dem Winkelprofil verbunden ist. Der Rundbolzen 65 greift durch eine in den Seitentürabschnitt 33 eingebrachte öffnung 35 hindurch in ein horizontal ausgerichtetes Rohrstück 75 als Lagerelement formschlüssig ein und bewirkt so, dass der Türgriff 40 verschwenkbar an der Tür 30 gelagert und gehalten ist.

Das Rohrstück 75 ist in eine durch eine Schaumstruktur ausgebildete Wandung 36 aufgenommen und mittels eines an einem Ende des Rohrstücks 75 ausgebildeten Flansches 76 an einer Innenseite des Türrahmenabschnitts 33 fixiert, wobei der Flansch 76 um die öffnung 35 herum angeordnet ist. Am gegenüberliegenden Ende ist das Rohrstück 75 verschlossen.

Um insbesondere bei Betätigung des Türgriffs 40 zu vermeiden, dass dieser horizontale Bewegungen entlang der Schwenkachse 66 ausführt, ist der Rundbolzen 65 mit einer Ringnut 67 versehen. In diese Ringnut 67 greift ein in dem Rohrstück 75 axial fixierter Sprengring 68 formschlüssig ein.

Wie insbesondere aus der Fig. 4 hervorgeht, ist der Türgriff 40 als zweiarmiger Hebel ausgebildet, dessen Hebelarm 41 und dessen Wirkarm 43 eine unterschiedliche, durch Doppelpfeile symbolisierte Hebellänge 42 bzw. 44 bezüglich der durch die Schwenklagerung gebildeten Achse 66 aufweisen, wobei der Wirkarm 43 mit der kürzeren Hebellänge 44 ausgestattet ist.

Der Wirkarm 43 wird von dem Teil des Winkelprofils 45 ausgebildet, der sich in einer in der Fig. 4 mit dem Bezugszeichen I belegten, der ersten Stellung entsprechenden Ruhestellung des Türgriffs 40 unterhalb einer horizontal zum Aufstandsboden des Kühlgerätes 10 ausgerichteten Ebene erstreckt, in welcher die Schwenkachse 66 liegt. Der Hebelarm 41 wird von dem restlichen Teil des Türgriffs 40 ausgebildet, der oberhalb dieser Ebene liegt.

Zum öffnen der Tür 30 wird der Türgriff 40 um den als Drehachse 66 dienenden Rundbolzen 65 verschwenkt und dadurch aus einer Ruhestellung I in eine in der Fig. 4 mit dem Bezugszeichen Il belegten, der zweiten Stellung entsprechenden Arbeitsstellung gebracht, welche mittels strichpunktierter Linien dargestellt ist. Beim Verschwenken des Türgriffs 40 kommt zunächst eine auf eine dem Boden des Kühlgerätes 10 zugewandte Ecke 50 des ersten Schenkels 48 aufgesetzte Teflonkappe 51 als Gleitelement in Kontakt mit dem Korpusrand 18. Beim Verschwenken des Türgriffs 40 in die Arbeitsstellung Il drückt sich die Kappe 51 dann an den Korpusrand 18 unter öffnung der Tür 30 ab, wobei die vom Benutzer aufzubringende öffnungskraft um so kleiner ist, je kleiner das Verhältnis der Länge 44 des Wirkarms 43 zu der Länge 42 des Hebelarms 41 ist.

In der Fig. 6 ist der Türgriff 40 des Kühlgerätes 10 separat und ohne die von dem Winkel 45 lösbare Teflonkappe 51 dargestellt. Aus dieser Darstellung ist ersichtlich, dass das Winkelprofil 45 und die Griffstange 60 jeweils eine Spiegelebene 90 bzw. 92 aufweisen, welche senkrecht auf der Papierebene stehen und sich in einem 90-Grad-Winkel schneiden. Diese Ausführung des Türgriffs 40 ist beispielsweise wie im vorliegenden Fall für eine linksöffnende Tür geeignet. Um den in der Fig. 6 abgebildeten Türgriff 40 in die in der Fig. 7 abgebildete, für eine rechtsöffnende Tür geeignete spiegelbildliche Konfiguration 100 unter Verwendung derselben Bauteile zu überführen, müssen zunächst die Inbussschrauben 80, 82 gelöst und die Griffstange 60 von dem Winkelprofil 45 abgehoben werden. Für die Transformation muss dann das Winkelprofil 45 um eine Drehachse, welche der Schnittlinie

der Spiegelebenen 90 und 92 entspricht, um 180 Grad gedreht werden. Nach der Drehung des Winkelprofils 45 wird dieses wieder mittels der lnbussschrauben 80, 82 mit der Griffstange 60 verschraubt und erhält so die in der Fig. 7 dargestellte spiegelbildliche Konfiguration 100 des Türgriffs 40. Vor der Transformation kann die Teflonkappe 51 von der Ecke 50 des Winkelprofils 45 gelöst und nach der Transformation auf die Ecke aufgesetzt werden, die in der Arbeitsstellung Il an dem Korpus 15 zur Anlage kommt.