| JP2010071609 | OPEN SHOWCASE |
| JP2005034605 | OPEN SHOWCASE |
| JP3162809 | SHOWCASE |
ROTH, Michael (Brühlstr. 8, Giengen, 89537, DE)
KEMPTE, Andreas (Biberstr. 66, Giengen, 89537, DE)
ROTH, Michael (Brühlstr. 8, Giengen, 89537, DE)
| PATENTANSPRÜCHE Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen wärmeisolierenden Innenbehälter 3 mit einem kühlbaren Innenraum 5, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des Innenraums 5, ein relativ zum Innenbehälter 3 schwenkbar angeordnetes Türblatt 7 zum Öffnen und Verschießen des Innenraums 5, und eine innerhalb des Innenraums 5 angeordnete Innenbeleuchtung zum zumindest teilweisen Beleuchten des Innenraums mit einem Gehäuse 1 1 und einem innerhalb des Gehäuses 1 1 angeordneten Leuchtmittel 15, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Gehäuses 1 1 der Innenbeleuchtung ein berührungsloser Sensor 19 angeordnet ist, der eingerichtet ist, ein dem Öffnungszustand des Türblatts 7 zugeordnetes Signal zu erzeugen. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der berührungslose Sensor als ein Magnetsensor 19 ausgeführt ist, und insbesondere die Innenbeleuchtung 3 derart am Innenbehälter angeordnet ist, dass bei geschlossenem Türblatt 7 der Magnetsensor 19 mit einem am oder im Türblatt 7 angeordneten Magneten 20 gekoppelt ist. Kältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass bei geschlossenem Türblatt 7 der Magnetsensor 19 und der Magnet 20 sich gegenüber liegen. Kältegerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet 20 in einem wärmeisolierenden Material 21 des Türblatts 7 eingeschäumt ist oder in einer in dem Türblatt 7 angeordneten Kavität insbesondere mit Deckel eingebracht ist. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel als wenigstens eine LED 15 ausgeführt ist. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse 1 1 der Innenbeleuchtung in einem wärmesolierenden Material 14 des Innenbehälters 3 eingeschäumt ist. 7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel 15 und der berührungslose Sensor 19 mittels eines gemeinsamen elektrischen Anschlusses 17 mit einer Steuervorrichtung des Kältegerätes 1 verbunden sind. 8. Kältegerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der gemeinsame Anschluss als eine Steckverbindung 17 ausgeführt ist. 9. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Steckverbindung 17 eine erste Teilsteckverbindung, die insbesondere am Gehäuse 1 1 der Innenbeleuchtung angeordnet und über eine elektrische Leitung 18 mit der Steuervorrichtung verbunden ist, und eine mit der ersten Teilsteckverbindung gekoppelte zweite Teilsteckverbindung aufweist, die mit dem Leuchtmittel 15 und dem Sensor 19 elektrisch verbunden ist. 10. Kältegerät nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel 15 und der Sensor 19 auf einer gemeinsamen Leiterplatine 16 angeordnet sind. 1 1. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenbeleuchtung eine zumindest semitransparenten Abdeckung 22 zum Verschließen des Gehäuses 1 1 aufweist, die insbesondere dem Gehäuse 1 1 oder dem Innenbehälter 3 aufgeklipst ist, oder mit dem Innenbehälter 3 oder dem Gehäuse 1 1 verrastet ist, und/oder insbesondere lösbar am Gehäuse 1 1 der Innenbeleuchtung oder am Innenbehälter 3 befestigt ist. |
Die Erfindung betrifft ein Kältegerät mit einer Innenbeleuchtung.
Konventionelle Haushaltskältegeräte weisen in der Regel einen wärmeisolierenden Innenbehälter mit einem kühlbaren Innenraum, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des Innenraums und ein relativ zum Innenbehälter schwenkbar angeordnetes Türblatt zum Öffnen und Verschießen des Innenraums auf. Normalerweise ist eine
Innenraumbeleuchtung vorgesehen, die bei geöffnetem Türblatt zumindest teilweise den Innenraum beleuchtet. Bei geschlossenem Türblatt ist die Innenbeleuchtung
ausgeschaltet. Um den Öffnungszustand des Türblatts zu erkennen, umfassen konventionelle Haushaltskältegeräte einen Türöffnungsschalter.
Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Kältegerät, insbesondere ein verbessertes Haushaltskältegerät mit einer Innenbeleuchtung anzugeben.
Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch ein Kältegerät, aufweisend einen
wärmeisolierenden Innenbehälter mit einem kühlbaren Innenraum, eine Kältevorrichtung zum Kühlen des Innenraums, ein relativ zum Innenbehälter schwenkbar angeordnetes Türblatt zum Öffnen und Verschießen des Innenraums, und eine innerhalb des
Innenraums angeordnete Innenbeleuchtung zum zumindest teilweisen Beleuchten des Innenraums mit einem Gehäuse und einem innerhalb des Gehäuses angeordneten Leuchtmittel, wobei innerhalb des Gehäuses der Innenbeleuchtung ein berührungsloser Sensor angeordnet ist, der eingerichtet ist, ein dem Öffnungszustand des Türblatts zugeordnetes Signal zu erzeugen. Das erfindungsgemäße Kältegerät ist insbesondere ein Haushaltskältegerät, wie z.B. eine Haushaltskühlgerät oder eine Gefrier-Kühlkombination.
Das erfindungsgemäße Kältegerät umfasst demnach die Innenbeleuchtung, die wiederum ein Gehäuse und ein innerhalb des Gehäuses angeordnetes Leuchtmittel umfasst.
Zusätzlich ist innerhalb des Gehäuses der berührungslose Sensor angeordnet, der eingerichtet ist, den Öffnungszustand des Türblatts zu erkennen, sodass es z.B. einer
Steuervorrichtung des erfindungsgemäßen Kältegerätes ermöglicht wird, das Leuchtmittel bei geöffnetem Türblatt einzuschalten und bei geschlossenem Türblatt auszuschalten. Aufgrund der Verwendung eines berührungslosen Sensors kann die Anzahl beweglicher Teile, die potenziell einem Verschleiß ausgesetzt sind, reduziert werden. Aufgrund der erfindungsgemäßen Anordnung des Sensors innerhalb des Gehäuses der
Innenbeleuchtung kann z.B. die Anzahl von Bauteilen reduziert werden. Der berührungslose Sensor ist nach einer bevorzugten Ausführungsform des
erfindungsgemäßen Kältegerätes als ein Magnetsensor ausgeführt. Dann ist
insbesondere die Innenbeleuchtung derart am Innenbehälter angeordnet, dass bei geschlossenem Türblatt der Magnetsensor mit einem am oder im Türblatt angeordneten Magneten gekoppelt ist. Der Magnet, der z.B. als ein Dauermagnet ausgeführt ist, erzeugt ein magnetisches Feld, das der Magnetsensor detektieren und daraufhin ein
entsprechendes Signal, z.B. ein elektrisches Signal erzeugen kann. Das Gehäuse der Innenbeleuchtung bzw. der Magnetsensor sind vorzugsweise derart am Innenbehälter angeordnet, dass bei geschlossenem Türblatt der Magnet und der Magnetsensor derart ausreichend gekoppelt sind, dass der Magnetsensor ein entsprechend starkes
elektrisches Signal erzeugt. Im geöffneten Zustand sind der Magnet und der
Magnetsensor nicht mehr bzw. nur relativ schwach gekoppelt, wodurch der Magnetsensor ein entsprechendes Signal bzw. kein Signal erzeugt. Somit wird es beispielsweise der Steuervorrichtung ermöglicht, den Öffnungszustand des Türblatts zu erkennen, um das Leuchtmittel lediglich bei geöffnetem Türblatt einzuschalten.
Um eine ausreichende Kopplung zwischen dem Magneten und dem Magnetsensor zu erreichen, kann vorzugsweise nach einer Variante des erfindungsgemäßen Kältegerätes bei geschlossenem Türblatt der Magnetsensor und der Magnet gegenüber liegen. Der Magnet kann z.B. in einem wärmeisolierenden Material des Türblatts eingeschäumt sein. Der Magnet kann auch in einer in dem Türblatt angeordneten Kavität insbesondere mit Deckel eingebracht sein.
Das Leuchtmittel kann beispielsweise als wenigstens eine LED ausgeführt sein. Eine LED kann z.B. relativ einfach auf einer Leiterplatine aufgesteckt werden.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kältegerätes ist das Gehäuse der Innenbeleuchtung in einem wärmesolierenden Material des Innenbehälters eingeschäumt. Somit können in relativ einfacher Weise das Leuchtmittel und der Sensor innerhalb des Gehäuses der Innenbeleuchtung angeordnet werden, wodurch der Montageaufwand verringert werden kann.
Die Innenbeleuchtung kann eine zumindest semitransparente Abdeckung zum
Verschließen des Gehäuses aufweisen. Dadurch sind der Sensor und das Leuchtmittel z.B. vor Beschädigung geschützt. Die Abdeckung kann z.B. für eine relativ einfache Montage auf dem Gehäuse oder dem Innenbehälter aufgeklipst oder mit dem
Innenbehälter oder dem Gehäuse verrastet sein. Um einen Austausch des Leuchtmittels und/oder des Sensors zu ermöglichen, kann die Abdeckung lösbar am Gehäuse der Innenbeleuchtung oder am Innenbehälter befestigt sein.
Um den Anschluss des Leuchtmittels und des Sensors zu erleichtern, können nach einer Variante des erfindungsgemäßen Kältegerätes das Leuchtmittel und der berührungslose Sensor mittels eines gemeinsamen elektrischen Anschlusses mit einer Steuervorrichtung des Kältegerätes verbunden sein.
Der gemeinsame Anschluss kann insbesondere als eine Steckverbindung ausgeführt sein. Somit ist es gemäß dieser Variante lediglich nötig, eine Steckverbindung zu schließen, um sowohl das Leuchtmittel als auch den Sensor anzuschließen.
Die Steckverbindung kann beispielsweise eine erste Teilsteckverbindung, die
insbesondere am Gehäuse der Innenbeleuchtung angeordnet und über eine elektrische Leitung mit der Steuervorrichtung verbunden ist, und eine mit der ersten
Teilsteckverbindung gekoppelte zweite Teilsteckverbindung aufweisen, die mit dem Leuchtmittel und dem Sensor elektrisch verbunden ist.
Um die Montage der Innenbeleuchtung des erfindungsgemäßen Kältegerätes weiter zu vereinfachen, können das Leuchtmittel und der Sensor auf einer gemeinsamen
Leiterplatine angeordnet sein. Auf der Leiterplatine kann der gemeinsame elektrische Anschluss, insbesondere die zweite Teilsteckverbindung angeordnet sein, wodurch beim elektrischen Anschluss des Leuchtmittels und des Sensors lediglich die gemeinsame Leiterplatine mit dem elektrischen Anschluss am restlichen Kältegerät angeschlossen zu werden braucht. Aufgrund der bevorzugten Steckverbindung werden außerdem keine weiteren Befestigungsmittel, wie z.B. Schrauben, für die Befestigung der Leiterplatine am Gehäuse benötigt.
Das erfindungsgemäße Kältegerät stellt gegebenenfalls eine kombinierte LED Leuchte mit Schaltsensor zu Verfügung. Für das erfindungsgemäße Kältegerät kann vorzugsweise eine LED Beleuchtung und ein Magnetsensor als Schalter verwendet werden. Das vorzugsweise als wenigstens eine LED ausgeführte Leuchtmittel der Innenbeleuchtung und gegebenenfalls der Magnetsensor sind vorzugsweise in räumlicher Nähe zueinander in einem einzigen Gehäuse untergebracht. Die wenigstens eine LED und der
Magnetsensor können eine Einheit bilden, indem sie z.B. auf einer gemeinsamen
Leiterplatte bestückt sind, oder aus zwei unterschiedlichen Teilen, gegebenenfalls Leiterplatten bestehen.
Der Verbau der Innenbeleuchtung kann derart erfolgt, sodass sowohl die wenigstens eine LED als auch der Sensor vom Innenraum des Innenbehälters des Kältegerätes erreichbar und somit wechselbar sind.
Der Magnet für den Magnetsensor kann im Türblatt in erforderlichem Schaltabstand untergebracht sein. Er kann beispielsweise eingeschäumt oder in eine Kavität
gegebenenfalls mit Deckel eingebracht sein.
Aufgrund des erfindungsgemäßen Kältegerätes kann die Anzahl von
Verbindungselementen reduziert werden bis hin zur Möglichkeit, den Magnetsensor und gegebenenfalls die LED auf einer gemeinsamen Leiterplatine unterzubringen. Somit ist es möglich, gegebenenfalls nur noch eine Komponente an ein Kabel, welches die
Innenbeleuchtung mit der Steuervorrichtung des Kältegerätes verbindet, anzuschließen. Somit können Material- und Montagekosten gesenkt werden. Gegebenfalls kann auch die Austauschbarkeit des Sensors und/oder der LED durch Zugang vom Innenraum des Kältegerätes gegeben sein. Der Magnetsensor kann komplett in einem„NichtSichtbereich" untergebracht sein.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist exemplarisch in den beigefügten schematischen Zeichnungen dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 ein Haushaltskältegerät und
Fig. 2 eine Innenbeleuchtung des Haushaltskältegerätes.
Die Figur 1 zeigt ein Haushaltskältegerät 1 als Beispiel eines Kältegerätes. Das
Haushaltskältegerät 1 , das beispielsweise als No-Frost Gerät ausgeführt ist, weist einen Korpus bzw. ein Gehäuse 2 mit einem Innenbehälter 3 auf. Der Innenbehälter 3 ist in einen oben angeordneten Gefrierraum 4 und einen unterhalb des Gefrierraums 4 angeordneten Kühlraum 5 aufgeteilt. Der Gefrierraum 4 dient beispielsweise zum
Tiefgefrieren von Gefriergut bei z.B. ca. minus 18 Grad Celsius.
Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ferner eine nicht näher dargestellte, dem Fachmann im Prinzip jedoch bekannte Kältevorrichtung zum Kühlen des Gefrierraums 4 und des Kühlraums 5, die von einer nicht näher dargestellten Steuervorrichtung angesteuert wird, sodass der Kühlraum 5 und der Gefrierraum 4 zumindest in etwa eine vorab eingestellte Soll-Temperatur aufweisen. Die Kältevorrichtung umfasst z.B. einen oder mehrere
Kältekreisläufe, die z.B. einen oder mehrere Verdampfer, Verflüssiger, etc. aufweisen.
Das Haushaltskältegerät 1 weist zwei am Gehäuse 2 mittels Scharniere angeschlagene Türblätter 6, 7 zum Verschließen des Gefrierraums 4 bzw. des Kühlraums 5 auf. Bei geöffneten Türblättern 6, 7 sind der Gefrierraum 4 und der Kühlraum 5 zugänglich. An der in Richtung Kühlraum 5 gerichteten Seite des zum Verschließen des Kühlraums 5 vorgesehenen Türblatts 7 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mehrere Türabsteller 8 angeordnet. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist im Gefrierraum 4 ein als Traggitter 9 ausgebildeter Fachboden angeordnet, auf dem Gefriergut abgelegt werden kann, und im Kühlraum 5 sind mehrere Fachböden 10 übereinander angeordnet, auf denen Kühlgut gelagert werden kann. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels kann bei geöffnetem Türblatt 7 der Kühlraum 5 mittels einer in der Fig. 2 gezeigten Innenbeleuchtung zumindest teilweise beleuchtet werden. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels weist die Innenbeleuchtung ein Gehäuse 1 1 auf, das z.B. in der Decke 12 oder einer der Seitenwände 13 des Innenbehälters 3 in ein wärmeisolierendes Material, insbesondere einen Isolierschaum 14 eingeschäumt ist. Das Gehäuse 1 1 der Innenbeleuchtung bildet im vorliegenden Ausführungsbeispiel eine Nische.
Die Innenbeleuchtung umfasst als Leuchtmittel z.B. wenigstens eine LED 15, die insbesondere auf einer Leiterplatine 16 befestigt ist. Die LED 15 bzw. die Leiterplatine 16, die innerhalb des Gehäuses 1 1 angeordnet sind, sind beispielsweise mittels einer Steckverbindung 17 mit einer die Innenbeleuchtung mit der Steuervorrichtung des Haushaltskältegerätes 1 verbindenden und innerhalb des Isolierschaums 14 verlaufenden elektrischen Leitung 18 verbunden. Die Steckverbindung 17 umfasst z.B. eine erste Teilsteckverbindung, die z.B. am Gehäuse 1 1 der Innenbeleuchtung befestigt und mit der elektrischen Leitung 18 verbunden ist, und eine zweite Teilsteckverbindung, die beispielsweise an der Leiterplatine 16 befestigt ist.
Die Innenbeleuchtung umfasst ferner einen Magnetsensor 19, der ebenfalls innerhalb des Gehäuses 1 1 der Innenbeleuchtung angeordnet ist. Der Magnetsensor 19 und die wenigstens eine LED 15 können auf derselben Leiterplatine 16 befestigt sein. Der Magnetsensor 19 ist mit der Steckverbindung 17 verbunden.
Der Magnetsensor 19 ist vorgesehen, im geschlossenen Zustand des Türblatts 7, der in der Fig. 2 dargestellt ist, mit einem innerhalb des Türblatts 7 angeordneten Magneten 20, der insbesondere als ein Dauermagnet ausgeführt ist, zusammen zu wirken. Der Magnet 20 und der Magnetsensor 19 bilden somit eine Türöffnungssensorvorrichtung, welche den Öffnungszustand des Türblatts 7 detektiert. Der Magnet 20 ist z.B. in einem
wärmeisolierenden Material 21 des Türblatts 7 eingeschäumt oder in einer Kavität z.B. mit Deckel eingebracht.
Die Innenbeleuchtung bzw. deren Gehäuse 1 1 sind derart in den Innenbehälter 3 eingeschäumt, sodass im geschlossenen Zustand des Türblatts 7 der Magnetsensor 19 und der Magnet 20 gegenüber liegen, zumindest jedoch derart relativ zueinander angeordnet sind, dass der Magnetsensor 19 dem Feld des Magneten 20 ausreichend ausgesetzt ist, um dieses Feld erkennen zu können und somit ein Signal erzeugen kann, das über die Steckverbindung 17 und der elektrischen Leitung 18 an die
Steuervorrichtung geleitet wird, woraufhin die Steuervorrichtung die wenigstens eine LED 15 ausschalten kann. Im geöffneten Zustand des Türblatts 7 ist der Magnet 20 derart weit vom Magnetsensor 19 entfernt, sodass dieser das Feld des Magneten 20 nicht mehr detektiert, zumindest mit einer schwächeren Stärke detektiert, woraufhin die
Steuervorrichtung die wenigstens eine LED 15 der Innenbeleuchtung einschaltet.
Um die Innenbeleuchtung zu montieren, kann zunächst das Gehäuse 16 gegebenenfalls mit der ersten Teilsteckverbindung der Steckverbindung 17 in den Innenbehälter 3 eingeschäumt werden. Daraufhin kann die zweite Teilsteckverbindung mit der ersten Teilsteckverbindung der Steckverbindung 17 verbunden werden, um die wenigstens eine LED 15 und den Magnetsensor 19 über die elektrische Leitung 18 an die
Steuervorrichtung anzuschließen. Somit ist es möglich, dass für die Montage der Innenbeleuchtung lediglich die Leiterplatine 16 mit der wenigstens einen LED 15 und gegebenenfalls dem Magnetsensor 19 mittels der Steckverbindung 17 aufgesteckt wird.
Anschließen kann das Gehäuse 1 1 mit einer zumindest semitransparenten Abdeckung 22 verschlossen werden. Die Abdeckung 22 kann z.B. auf den Innenbehälter 3 aufgeklipst werden oder mit diesem verrasten. Die Abdeckung 22 kann auch lösbar am Gehäuse 1 1 der Innenbeleuchtung oder am Innenbehälter 3 befestigt sein, um z.B. einen Austausch der Leiterplatine 16 mit LED 15 und Magnetsensor 19 beispielsweise im Reparaturfall zu ermöglichen.