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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2009/000638
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigeration device (1) with an insulated interior, with a housing, and a door (2, 3) closing off the interior, with a control system, and with at least one lamp (6) on the outer side of the refrigerator. According to the invention, at least one lamp (6) can be switched on or off by the control system.

Inventors:
ATHANASIOU ATHANASIOS (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/057187
Publication Date:
December 31, 2008
Filing Date:
June 10, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
ATHANASIOU ATHANASIOS (DE)
International Classes:
F25D27/00
Domestic Patent References:
WO2003027582A22003-04-03
WO2003027582A22003-04-03
Foreign References:
US20070044497A12007-03-01
US6804974B12004-10-19
EP1284401A22003-02-19
EP1795840A22007-06-13
US4851662A1989-07-25
US20070044497A12007-03-01
US6804974B12004-10-19
EP1284401A22003-02-19
Other References:
See also references of EP 2160557A1
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Kältegerät (1 ) mit einem isolierten Innenraum, mit einem Gehäuse und einer den Innenraum verschließenden Tür (2, 3), mit einer Steuerung und mit wenigstens einem Leuchtmittel (6) an der Außenseite des Kältegerätes, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine Leuchtmittel (6) durch die Steuerung schaltbar ist.

2. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel zum Erhellen eines Anzeige- (10) und/oder Bedienelements (9, 12) vorgesehen ist.

3. Kältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel als selbstleuchtendes Display (10) ausgebildet ist.

4. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel als Leuchte (6) ausgebildet ist.

5. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung mit einem Sensor (5) verbunden ist und das wenigstens eine Leuchtmittel (6) in Abhängigkeit von den Signalen des Sensors (5) schaltet.

6. Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung das Leuchtmittel (6) einschaltet, wenn durch den Sensor (5) eine Person detektiert wird.

7. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5) als Bewegungsmelder ausgebildet ist.

8. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5) als

Näherungsschalter ausgebildet ist.

9. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor (5) als Lichtschranke ausgebildet ist.

10. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung das wenigstens eine Leuchtmittel (6) zeitlich verzögert ausschaltet, wenn eine änderung der Signale des Sensors (5) detektiert werden.

11. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerung ein Zeitschaltglied aufweist, welches das wenigstens eine Leuchtmittel (6) in voreingestellten Intervallen schaltet.

12. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass mit der Steuerung ein Helligkeitssensor verbunden ist.

13. Kältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite eine Entnahmestation (4) vorgesehen ist, die durch die Leuchte (6) beleuchtet wird.

14. Kältegerät nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Entnahmestation als Wasserdispenser (4) ausgebildet ist.

Description:

Kältegerät

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Die Hersteller moderner Kältegeräte sind bestrebt, immer energieeffizientere Kältegeräte zu entwickeln. Um diese Energieeffizienz zu erreichen, werden heute überwiegend elektronische Steuerungen eingesetzt. Sie sind in der Lage, die durch einzelne Sensoren erfassten Parameter auszuwerten und das Ablaufprogramm des Kältegeräts optimal daran zu orientieren. Als Beispiel sei hier das Abtauprogramm für einen Verdampfer eines mit Kältemittel betriebenen Kältegeräts genannt, das die Eisschicht, die sich auf dem Verdampfer während des Betriebes bildet, nicht mehr in periodischen Abständen abtaut, sondern erst wenn die Eisschicht eine gewisse Dicke erreicht hat. Die elektrischen, elektronischen und auch mechanischen Komponenten werden also dahingehend optimiert, ein Kältegerät mit immer weniger Energieeinsatz betreiben zu können.

Auf der anderen Seite besteht der Wunsch des Nutzers nach immer mehr Komfort, den moderne Kältegeräte bieten sollen. Dies läuft teilweise dem Bestreben nach möglichst geringem Energieeinsatz entgegen, da für den Komfort wiederum zusätzlicher Energieeinsatz erforderlich sein kann. So möchte der Nutzer nicht nur verschiedene Parameter des Kältegeräts selber wählen können - als Beispiel sei hier die Vorwahl der Temperatur des Kühlraumes genannt -, sondern auch möglichst genau über die von ihm veränderten oder eingestellten Parameter Bescheid wissen. Hierzu sind bei hochpreisigen Kältegeräten an den Vorderseite Anzeigeelemente angebracht, die über Betriebszustände Auskunft geben, beispielsweise über die im Kühl- und/oder Gefrierfach vorherrschende Temperatur oder - z. B. bei Kältegeräten mit Wasseranschluss - über eine Anzeige, wann der Wasserfilter zu wechseln ist. Meist sind in der Nähe der Anzeigeelemente auch die Bedienelemente angebracht, über die sich die Einstellungen vornehmen lassen.

Damit sich die Betriebsparameter an den entsprechenden Anzeigeelementen auch bei Sonnenlicht gut ablesen lassen, werden hierfür Anzeigeelemente verwendet, die einen hohen Kontrast zwischen Anzeige und Hintergrund aufweisen. üblich sind hintergrundbeleuchtete Flüssigkristallanzeigen und vermehrt auch selbstleuchtende Anzeigeelemente. Besonders bei den hochwertigeren Modellen sind zusätzlich auch die Bedienelemente beleuchtet.

Es sind auch Kältegeräte bekannt geworden, die an ihrer Vorderseite über eine Entnahmestelle für gekühltes Wasser - einen so genannten Wasserdispenser - verfügen. ähnliche Entnahmestellen wurden bereits für Eis in Würfelform oder bereits zerkleinertes Eis eingeführt. Teilweise sind die Entnahmestellen aus Komfortgründen mittels Außenleuchten beleuchtet. Die Leuchtmittel dieser Außenleuchten werden normalerweise über einen Lichtschalter ein- und ausgeschaltet.

Möchte ein Nutzer nun beispielsweise bei Dunkelheit zwei Gläser mit Wasser füllen und trägt in jeder Hand ein zu füllendes Glas, so ergeben sich Probleme bei der Betätigung des Lichtschalters. Nach dem Befüllen der beiden Gläser ergeben sich noch größere Schwierigkeiten beim Ausschalten der Beleuchtung. In solchen Fällen wird daher meist das Licht nicht ausgeschaltet, sondern wird aus Bequemlichkeit durchgehend betrieben. In anderen Fällen wird das Ausschalten schlicht vergessen. Solches Handeln wirkt sich jedoch negativ auf die Energiebilanz des Kältegeräts aus.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kältegerät mit einem Leuchtmittel an seiner Außenseite so auszugestalten, dass bei der Bedienung oder Nutzung des Kältegeräts auch bei Dunkelheit ein hoher Komfort gewährleistet ist, dabei aber die Energiebilanz nicht in unannehmbarer Weise beeinflusst wird.

Gelöst wird die Aufgabe gemäß der Erfindung durch ein Kältegerät mit den Merkmalen von Anspruch 1. Durch das Schalten des Leuchtmittels über die Steuerung wird es möglich, das Ein- und Ausschalten des Leuchtmittels intelligent zu handhaben, indem unterschiedliche Parameter für eine Schaltentscheidung herangezogen werden. Auf

diese Weise lässt sich der Bedarf nach Komfort befriedigen, wobei der Umgang mit Energie trotzdem effizient bleibt.

Beispielsweise kann die Steuerung so aufgebaut sein, dass das Leuchtmittel nach dem Einschalten über einen gewissen Zeitraum hinweg immer heller wird, bis es letztlich seine voreingestellte Helligkeit erreicht. Das führt gerade bei Dunkelheit, wenn die Augen des Nutzers sehr lichtempfindlich sind, dazu, dass sich die Augen an die allmählich einsetzende Helligkeit gewöhnen können und nicht durch ein spontan einsetzendes Licht geblendet werden. Diese Steuerung wird durch einen Nutzer als sehr komfortabel empfunden.

Durch die Verwendung der Steuerung lässt sich ähnliches auch für den Ausschaltvorgang realisieren. Hier wird dem Leuchtmittel über einen gewissen Zeitraum hinweg kontinuierlich immer weniger Energie zugeführt, so dass das Leuchtmittel, ausgehend von seiner Ausgangshelligkeit, immer dunkler wird bis es völlig erlischt.

In einem Anwendungsbeispiel ist das Leuchtmittel zum Erhellen eines Anzeige- und/oder Bedienelements vorgesehen. Das Leuchtmittel wird hier vorzugsweise als Hintergrundbeleuchtung für Flüssigkristallanzeigeelemente verwendet. In einem anderen Anwendungsbeispiel sind Bedienelemente in Form von Dreh- oder Druckschaltern vorgesehen. Diese Bedienelemente können teilweise transparent ausgeführt sein, so dass das Licht einer dahinter angebrachten Glimmlampe oder einer LED durch die transparenten Bereiche hindurch zu sehen ist und das Bedienelement gut erkennbar macht. Sowohl Anzeige- als auch Bedienelemente sind so auch bei hoher als auch bei niedriger Umgebungshelligkeit gut ables- bzw. bedienbar.

In einem besonderen Ausführungsbeispiel ist das Leuchtmittel selbst als Anzeigeelement ausgeführt. Eine Art solcher Anzeigeelemente werden als so genannte OLEDs bezeichnet. Hier werden durch Anlegen einer elektrischen Spannung organische Verbindungen zum Leuchten gebracht. Bei Verwendung von OLEDs wird keine zusätzliche Hintergrundbeleuchtung des Displays benötigt. OLEDs sind daher in ihrem

Energieverbrauch sehr sparsam.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel ist das Leuchtmittel als Leuchte ausgebildet. In diesem Fall brauchen weder die Anzeige- noch die Bedienelemente beleuchtet sein, da das Licht der Leuchte diese Elemente entsprechend erhellt und für den Benutzer erkennbar macht.

Bevorzugt ist die Steuerung mit einem Sensor verbunden und das wenigstens eine Leuchtmittel wird in Abhängigkeit von den Signalen des Sensors geschaltet. Insbesondere lässt sich durch den Sensor feststellen, wenn Licht benötigt, so dass das Leuchtmittel nur in diesem Fall eingeschaltet ist. Wird kein Licht benötigt, kann das Leuchtmittel ausgeschaltet sein.

Licht wird immer dann benötigt, wenn eine Person das Kältegerät nutzen möchte. Es ist folglich sinnvoll, einen Sensor zu verwenden, der dazu imstande ist, eine Person zu detektieren, die sich in einem gewissen Bereich vor dem Kältegerät befindet. Nur dann wird von der Steuerung das Leuchtmittel eingeschaltet. In der übrigen Zeit kann das Leuchtmittel ausgeschaltet bleiben, ohne dass der Nutzer Komforteinbußen hinnehmen müsste. Dies trifft sowohl für eine Leuchte als auch für die Beleuchtung der Anzeige- und/oder Bedienelemente zu. Durch dieses Vorgehen wird Energie gespart.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Sensor als Bewegungssensor ausgebildet und an der Außenseite des Kältegeräts angebracht. Sobald der Nutzer in die Nähe des Kältegerätes kommt, detektiert der Sensor seine Bewegungen und die Steuerung schaltet das Leuchtmittel ein. Die beleuchteten Anzeige- und/oder Bedienelemente sind durch den Nutzer gut erkennbar und er kann entweder die Einstellungen an den Anzeigeelementen kontrollieren und/oder über die beleuchteten Bedienelemente die Betriebsparameter des Kältegerätes ändern. Sobald sich der Nutzer genügend weit von dem Kältegerät entfernt hat, werden durch den Bewegungssensor keine Bewegungen mehr registriert und die Steuerung schaltet das Leuchtmittel aus. Um den Komfort, den die Verwendung eines Bewegungsmelders als Sensor bietet, weiter zu

steigern, kann vorgesehen sein, dass der Nutzer die Schwelle, ab welcher Entfernung der Bewegungsmelder die Bewegungen des Nutzers detektieren soll, selbst einstellen kann.

Es könnte nun der eher unwahrscheinliche Fall eintreten, dass eine Person für längere Zeit vor dem Kältegerät verharrt ohne sich dabei zu bewegen. In diesem Fall würde der Bewegungssensor keine Bewegung detektieren und die Steuerung das Leuchtmittel wieder ausschalten. In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist deshalb der Sensor als Näherungsschalter ausgeführt. Im Gegensatz zu dem Bewegungssensor ist allein das Vorhandensein des Nutzers in dem Wirkbereich des Näherungssensors ausreichend, dass dieser das Leuchtmittel einschaltet.

In einem sehr einfachen Ausführungsbeispiel ist der Näherungsschalter als Lichtschranke ausgeführt. Sobald ein Nutzer den Lichtstrahl zwischen Emitter und Empfänger unterbricht, schaltet die Steuerung das Leuchtmittel ein. Nun kann der Anwender wie im obigen Ausführungsbeispiel die Einstellungen der Betriebsparameter anhand der beleuchteten Anzeigeelemente kontrollieren oder mittels der Bedienelemente Betriebsparameter ändern. Nachdem sich der Anwender aus dem Bereich der Lichtschranke entfernt hat, trifft der Lichtstrahl wieder auf den Empfänger der Lichtschranke. Die Lichtschranke veranlasst daraufhin die Steuerung, das Leuchtmittel auszuschalten.

In vorteilhafter Weise schaltet die Steuerung das wenigstens eine Leuchtmittel zeitlich verzögert aus, wenn sich der Nutzer beispielsweise aus dem Erfassungsbereich des Sensors bewegt. In diesem Fall detektiert der Sensor eine änderung, die die Steuerung dazu veranlasst, das Leuchtmittel erst nach einer gewissen Nachlaufzeit auszuschalten. Gerade in dunklen Räumen könnte ein sofortiges Ausschalten dazu führen, dass der Nutzer plötzlich nichts mehr sieht und sich damit einer erhöhten Unfallgefahr aussetzt. Die Möglichkeit der zeitlich verzögerten Abschaltung des Leuchtmittels minimiert dieses Unfallrisiko und bietet dem Nutzer einen erhöhten Komfort. Bevorzugt ist die Steuerung so ausgelegt, dass die Verzögerungszeit durch den Nutzer selbst einstellbar ist.

Der Einsatz der Steuerung zum Schalten des Leuchtmittels ermöglicht es auch, die Helligkeit des Leuchtmittels zu regeln. So kann es sinnvoll sein, dass die Helligkeit des Leuchtmittels an die Umgebungshelligkeit angepasst wird. Bei einer geringeren Umgebungshelligkeit ist die Lichtempfindlichkeit der Augen eines Nutzers normalerweise erhöht, so dass eine geringe Helligkeit des Leuchtmittels ausreichend ist und eine große Helligkeit eher stören, wenn nicht sogar blenden würde. Ein Leuchtmittel, das weniger hell leuchtet, benötigt weniger Energie als das gleiche Leuchtmittel, das mit maximaler Helligkeit leuchten muss. Somit kann diese Maßnahme, zusätzlich zu dem Komfortgewinn, auch noch Energie sparen.

In einem besonderen Ausführungsbeispiel weist die Steuerung ein Zeitschaltglied auf, welches das wenigstens eine Leuchtmittel in voreingestellten Intervallen schaltet. Hierdurch kann die Einschaltzeit beispielsweise auf einen Tag-Nacht-Rhythmus eingestellt werden. Das Leuchtmittel würde bei diesem Beispiel nur in der Nacht brennen, also wenn durch die Dunkelheit der Bedarf gegeben ist. Die Zeitintervalle könnten aber auch so eingestellt werden, dass das Leuchtmittel in dem Zeitraum, in dem das Kältegerät normalerweise nicht benutzt wird, ausgeschaltet bleibt. Idealerweise wird das Zeitschaltglied aber mit einem Sensor gekoppelt, da sich auf diese Weise die größte Energiemenge einsparen lässt. So lässt sich die Steuerung in der Weise schalten, dass der Sensor nur in Nachtzeiten, also wenn eine Beleuchtung benötigt wird, reagiert. Das bedeutet, dass sich eine Person tagsüber dem Kältegerät nähern kann, ohne dass das Leuchtmittel eingeschaltet wird. Nähert sich die Person jedoch nachts, so reagiert der Sensor und schaltet das Leuchtmittel ein.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist die Steuerung mit einem Helligkeitssensor verbunden. In der einfachsten Form misst dieser Sensor, der oft auch als Dämmerungsschalter bezeichnet wird, die Umgebungshelligkeit und die Steuerung schaltet das Leuchtmittel entsprechend bei geringer Umgebungshelligkeit ein, bzw. bei hoher Umgebungshelligkeit aus. In einer verbesserten Ausführung wird die Helligkeit des Leuchtmittels noch an die gemessene Umgebungshelligkeit angepasst. Bevorzugt wird

hier mit einem Schwellwert gearbeitet, bei dem das Leuchtmittel ein- bzw. abgeschaltet wird. Noch vorteilhafter ist die Verwendung des Helligkeitssensors in Verbindung mit einem Sensor, der dazu imstande ist, eine Person zu detektieren. Bei einem derart ausgestatteten Kältegerät wird das Leuchtmittel tatsächlich nur dann eingeschaltet, wenn die Umgebungshelligkeit dies erfordert und wenn eine Person festgestellt wird, die das Kältegerät nutzen möchte. Zusätzlich wird das Leuchtmittel immer mit angepasster Helligkeit geschaltet. Diese Variante bringt folglich nicht nur die größte Energieeinsparung, sondern gleichzeitig den höchsten Komfort.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist das Kältegerät eine Entnahmestation auf, die meist in der Tür des Kältegeräts vorgesehen ist und die Möglichkeit bietet, dem Kältegerät etwas zu entnehmen, ohne dabei die Tür öffnen zu müssen. Dadurch, dass die Kältegerätetür bei der Entnahme verschlossen bleiben kann, kommt es zu einem wesentlich geringeren Wärmeeintrag in den gekühlten Innenraum und damit zu einer Energieersparnis. Die Entnahmestation wird von einer Leuchte erhellt, die von der Steuerung wie oben beschrieben geschaltet wird.

Solche Entnahmestationen sind für unterschiedliche Güter bekannt geworden. Beispielsweise lässt sich durch eine entsprechende Entnahmestation zerkleinertes Eis direkt in ein Cocktailglas füllen. Der Nutzer spart sich hierbei einige Handgriffe, wie beispielsweise das öffnen der Tür des Kältegeräts, das Entnehmen des mit Eis gefüllten Auffangbehälters aus dem Eisbereiter im Innenraum des Kältegeräts und das das manuelle Einfüllen von Eis in das Glas.

Bevorzugt ist die Entnahmestation als Wasserdispenser ausgebildet. Da Wasser sehr häufig und meist gut gekühlt getrunken wird, müsste eine Wasserflasche sehr oft dem Kältegerät entnommen und nach dem Befüllen eines Glases wieder in das Kältegerät zurückgestellt werden. Hierfür müsste die Kältegerätetür sehr häufig geöffnet werden, was zu einem enormen Wärmeeintrag in das Kältegerät führen würde. Durch den Wasserdispenser kann gekühltes Wasser ohne öffnen der Kältegerätetür direkt in ein Glas gefüllt werden.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen im Zusammenhang mit der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das anhand der Zeichnung eingehend erläutert wird.

Es zeigt:

Fig. 1 die Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Kältegeräts.

Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Kältegerät 1 , das hier als eine Kühl- Gefrierkombination ausgebildet ist. Hierbei begrenzt die linke Tür 2 das Kühlabteil und die rechte Tür 3 das Gefrierabteil. In der linken Tür 2 ist ein von der Außenseite her zugänglicher Wasserdispenser 4 für gekühltes Wasser so angeordnet, dass dieser bequem von einem Anwender bedient werden kann. In dem Wasserdispenser 4 ist neben einem Bewegungssensor 5 auch eine Leuchte 6 montiert. Unterhalb eines Wasserauslaufs 7 befindet sich ein Gefäß 8 für die Aufnahme des gekühlten Wassers, das aus dem Wasserauslauf 7 austritt. Oberhalb des Wasserdispensers 4 befinden sich beleuchtbare Bedienelemente 9 zur Bedienung des Wasserdispensers 4.

Ebenfalls in der Tür 2 ist ein von der Frontseite zugängliches Anzeigeelement 10 angeordnet, das sich in zwei hintergrundbeleuchtete Anzeigefelder 11 teilt, in denen Ziffern, Zahlen und Sonderzeichen angezeigt werden. Links und rechts von dem Anzeigeelement 10 sind beleuchtbare Bedienelemente 12 zum Einstellen und ändern von Betriebsparametern des Kältegeräts 1 ausgebildet.

Wenn sich der Anwender der Kühl-/Gefrierkombination nähert, wird dies durch den Bewegungssensor 5 detektiert. Der Bewegungssensor 5 sendet ein Signal an die hier nicht sichtbare Steuerung und die Leuchte 6 wird eingeschaltet. Zudem schaltet die Steuerung die Hintergrundbeleuchtung der Anzeigefelder 11 und die Beleuchtung der Bedienelemente 9, 12 ein. Nun kann der Anwender komfortabel die Betriebsparameter des Kältegeräts 1 über das Anzeigeelement 10 kontrollieren und/oder die

Betriebs parameter über die Bedienelemente 12 verändern. Der Nutzer kann auch ein Gefäß 8 unter den Wasserauslauf 7 des Wasserdispensers 4 stellen, durch eine Betätigung der Bedienelemente 9 dieses Gefäß 8 mit gekühltem Wasser füllen und das gefüllte Gefäß 8 aus dem Wasserdispenser 4 entnehmen. Wenn sich der Anwender vom Kältegerät 1 soweit entfernt hat, dass der Bewegungssensor 4 die Person nicht mehr erfasst, wird die Leuchte 6 und die Beleuchtung der Anzeigefelder 11 und der Bedienelemente 9, 12 ausgeschaltet.

Da der Leuchte 6 und der Beleuchtung der Anzeigefelder 11 und der Bedienelemente 9, 12 nur dann Energie zugeführt wird, wenn der Bewegungssensor 5 detektiert, dass sich eine Person in der Nähe des Kältegeräts 1 befindet, wird Energie für die Zeiträume eingespart, in denen sich der Anwender außerhalb der Reichweite des Bewegungssensors 5 befindet.

Bezugszeichenliste:

1 Kaltegerat

2 Linke Tür

3 Rechte Tür

4 Wasserdispenser

5 Bewegungssensor

6 Leuchte

7 Wasserauslauf

8 Gefäß

9 Bedienelemente des Wasserdispensers

10 Anzeigeelement

11 Anzeigefeld

12 Bedienelemente zum ändern der Betriebsparameter