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Title:
REFRIGERATOR COMPRISING A PULL-OUT CONTAINER FOR REFRIGERATION ARTICLES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/025366
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a refrigerator, in particular a domestic refrigerator, having an inner container (2) with a front opening (4), which can be closed by a door leaf, for the removal and/or insertion of refrigeration articles, and a pull-out refrigeration article container (3), as well as mounting means (5) for mounting the refrigeration article container (3) in the inner container (2) in a pull-out manner. The refrigerator is characterized in that the mounting means (5) has at least one slide bearing point (6a, 6b), which is disposed in a front region of the inner container (2) and on which a counter slide bearing face (7a, 7b) of the refrigeration article container (3) is supported, and at least one roller (8a, 8b) which is disposed in a rear region of the refrigeration article container (3) and rolls along a counter bearing face (9a, 9b) on the inner container (2) in the pull-out direction.

Inventors:
DEISSLER, Stefan (Angergwand 18, Nördlingen, 86720, DE)
ECKARTSBERG, Peter (Friedrich-Ebert-Straße 7, Aalen, 73433, DE)
FINK, Jürgen (Karlstr. 87, Gerstetten, 89547, DE)
Application Number:
EP2011/063669
Publication Date:
March 01, 2012
Filing Date:
August 09, 2011
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (Carl-Wery-Str. 34, München, 81739, DE)
DEISSLER, Stefan (Angergwand 18, Nördlingen, 86720, DE)
ECKARTSBERG, Peter (Friedrich-Ebert-Straße 7, Aalen, 73433, DE)
FINK, Jürgen (Karlstr. 87, Gerstetten, 89547, DE)
International Classes:
F25D25/02
Foreign References:
DE9206166U11993-06-09
JPH09280727A1997-10-31
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (83 01 01, München, 81701, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Innenbehälter (2) mit einer frontseitigen, durch ein Türblatt verschließbaren Öffnung (4) zum Entnehmen und/oder Einlegen von Kühlgut, und einen ausziehbaren Kühlgutbehälter (3), sowie Lagermittel (5) zum ausziehbaren Lagern des Kühlgutbehälters (3) in dem Innenbehälter (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Lagermittel (5) wenigstens eine an einem frontseitigen Bereich eines Bodens des Innenbehälters (2) angeordnete Gleitlagerstelle (6a, 6b) aufweist, auf der sich eine Gegengleitlagerfläche (7a, 7b) eines Bodens des Kühlgutbehälters (3) abstützt, und wenigstens eine an einem rückseitigen Bereich des Bodens des Kühlgutbehälters (3) angeordnete Laufrolle (8a, 8b) aufweist, die entlang einer Gegenlauffläche (9a, 9b) am Boden des Innenbehälters (2) in Auszugsrichtung abrollt.

Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an dem rückseitigen Bereich des Bodens des Kühlgutbehälters (3) zwei Laufrollen (8a, 8b) an gegenüberliegenden Seiten des Kühlgutbehälters (3) drehbar gelagert sind.

Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlgutbehälter (3) eine Versteileinrichtung (10) aufweist, an der die wenigstens eine Laufrolle (8a, 8b), insbesondere die zwei Laufrollen (8a, 8b) in Auszugsrichtung versetzbar gelagert sind.

Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (8a, 8b) eine Lauffläche aus einem thermoplastischen Kunststoff, insbesondere mit einem Gleit-Reibungskoeffizient zwischen 0,3 und 0,5 μ, insbesondere zwischen 0,38 und 0,42 μ, insbesondere aus Polyoxymethylen (POM) aufweist.

Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem frontseitigen Bereich des Bodens des Innenbehälters (2) zwei, insbesondere separate Gleitlagerstellen (6a, 6b) an gegenüberliegenden Seiten des Bodens des Innenbehälters (2) angeordnete sind.

6. Kältegerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitlagerstellen (6a, 6b) eine Gleitfläche aus einem thermoplastischen Kunststoff, insbesondere mit einem Gleit-Reibungskoeffizient zwischen 0,3 und 0,5 μ, insbesondere zwischen 0,38 und 0,42 μ, insbesondere aus Polyoxymethylen (POM) aufweist.

7. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine, insbesondere zwei Gleitlagerstellen (6a, 6b) mit dem Innenbehälter (2), insbesondere mit einem Boden des Innenbehälters (2) als separate Bauteile verrastet, verschraubt, verklebt, eingeschäumt oder einteilig angeformt sind.

8. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine, insbesondere zwei Gleitlagerstellen (6a, 6b) in Zusammenwirken mit Seitenwänden oder Rippen des Kühlgutbehälters (3) eine Seitenführungsschiene bildet.

9. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine, insbesondere zwei Gleitlagerstellen (6a, 6b) jeweils eine Nut aufweist, in der eine Federrippe des Kühlgutbehälters (3) eingreift.

10. Kältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände oder Rippen des Kühlgutbehälters (3) jeweils eine Nut aufweisen, in denen die wenigstens eine, insbesondere zwei Gleitlagerstellen (6a, 6b) bzw. jeweils eine Federrippe der Gleitlagerstellen (6a, 6b) eingreift.

1 1. Kältegerät nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenführungsschiene einen Anschlag aufweist, der eine maximale Einschubtiefe des Kühlgutbehälters (3) bestimmt.

12. Kältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Innenbehälter (2), insbesondere an seinen inneren Seitenwänden wenigstens eine Rückhalterippe aufweist, die eine maximale Auszugsweite des Kühlgutbehälters (3) bestimmt.

Description:
Kältegerät mit einem ausziehbaren Kühlgutbehälter

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Innenbehälter mit einer frontseitigen, durch ein Türblatt verschließbaren Öffnung zum Entnehmen und/oder Einlegen von Kühlgut, und einen ausziehbaren Kühlgutbehälter, sowie Lagermittel zum ausziehbaren Lagern des Kühlgutbehälters in dem Innenbehälter.

Die DE 92 06 166 IM beschreibt eine Schubladenführung, vorzugsweise für Einbau- oder Standkühlmöbel, mit an den seitlichen Korpusteilen des Möbels befestigten Führungs- schienen, in denen zwei auf beiden Seiten der Schublade gleichachsig gelagerte Laufrollen laufen, und bei der die beiden Laufrollen in Einschubrichtung gesehen am vorderen Endbereich der Schublade gelagert sind, wobei im äußeren einschubseitigen Endbereich der Führungsschienen an den Seitenwandungen des Korpusteils gleichachsig zwei Laufrollen gelagert sind, die sich auf den seitlichen Randbereichen des Bodens der Schublade abstützen.

Die JP 09280727 A beschreibt einen Auszugsbehälter, der an seinem rückwärtigen Ende zwei Laufrollen aufweist. Zwei weitere Laufrollen sind an einer Frontseite eines Bodens eines Kältegeräts angeordnet. Die beiden Laufrollen des rückwärtigen Endes des Aus- zugsbehälters bilden zusammen mit den beiden weiteren Laufrollen der Frontseite des Bodens des Kältegeräts das Lagermittel zum Ausziehen des Auszugsbehälters.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kältegerät zu schaffen, bei dem ein Kühlgutbehälter durch ein kostengünstiges Lagermittel aus einem Innenbehälter leichtgängig herausgezo- gen bzw. hineingeschoben werden kann.

Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank oder eine Kühlgefrierkombination. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Innenbehälter mit einer frontseitigen, durch ein Türblatt verschließbaren Öffnung zum Entnehmen und/oder Einlegen von Kühlgut, und einen ausziehbaren Kühlgutbehälter, sowie Lagermittel zum ausziehbaren Lagern des Kühlgutbe- hälters in dem Innenbehälter, bei dem das Lagermittel wenigstens eine an einem frontseitigen Bereich eines Bodens des Innenbehälters angeordnete Gleitlagerstelle aufweist, auf der sich eine Gegengleitlagerfläche eines Bodens des Kühlgutbehälters abstützt, und wenigstens eine an einem rückseitigen Bereich des Bodens des Kühlgutbehälters angeordnete Laufrolle aufweist, die entlang einer Gegenlauffläche am Boden das Innenbehälters in Auszugsrichtung abrollt.

Der Kühlgutbehälter kann beispielsweise in einem Kühlraum gelagert sein, in dem Nahrungsmittel bei Temperaturen zwischen ca. Null Grad Celsius und beispielsweise plus acht Grad Celsius gelagert wird. Alternativ kann der Kühlgutbehälter in einem Gefrierraum gelagert sein, in dem Nahrungsmittel bei Temperaturen zwischen ca. minus fünf Grad Celsius und beispielsweise minus achtzehn Grad Celsius gefroren bzw. tiefgefroren gelagert wird. In dem jeweiligen Kühlraum bzw. Gefrierraum können auch insbesondere zwei oder mehrere Kühlgutbehälter mit erfindungsgemäßen Lagermitteln angeordnet sein. Mit ausziehbarem bzw. einschiebbarem Lagern wird insbesondere verstanden, dass der Kühlgutbehälter innerhalb einer horizontal ausgerichteten Ebene verschiebbar gelagert ist, insbesondere schubladenartig über eine frontseitige Öffnung bei geöffnetem Türblatt des Kältegeräts nach vorne ziehbar ist und wieder in den Kühlraum bzw. Gefrierraum vollständig einschiebbar ist, so dass das Türblatt die Öffnung des Kältegeräts wieder ver- schließen kann.

Erfindungsgemäß ist der wenigstens eine Kühlgutbehälter statt mittels teleskopartig ausziehbarer, fest installierter Metallschienen oder statt eins bloßen gleitenden Einstellens, bei dem ein Boden des Kühlgutbehälters unmittelbar auf einem Boden des Innenbehälters entlang rutscht, durch eine gleichzeitig stattfindende bzw. zusammenwirkende Gleitreibung und Rollreibung durch das erfindungsgemäße Lagermittel ausziehbar bzw. einschiebbar gelagert. Das Lagermittel weist wenigstens eine drehbar an dem Kühlgutbehälter gelagerte Laufrolle auf. In einer Ausgestaltung kann lediglich eine einzige Laufrolle, beispielsweise in einem mittleren Bereich eines rückwärtigen Abschnitts am Boden des Kühlgutbehälters gelagert sein. Die einzige Laufrolle kann dabei mit beispielsweise zwei frontseitigen Ge- gengleitlagerstellen, die in einem deutlichen Abstand voneinander angeordnet sind, insbesondere an zwei frontseitigen Eckbereichen des Bodens des Kühlgutbehälters kombiniert sein. Dabei ergibt sich eine Dreipunktauflage für den Kühlgutbehälter auf dem Boden des Innenbehälters. Wenn im Rahmen der Erfindung von Boden des Innenbehälters gesprochen wird, so kann damit nicht nur eine bzw. die einzige bodenseitige Innenwand des Innenbehälters zu verstehen sein, sondern auch eine oder mehrere separat in den Innenbehälter eingezogene, eingelegte oder in sonstiger Weise befestigte Zwischenböden gemeint sein. Typischer Weise kann eine Vierpunktauflage dadurch realisiert werden, dass an zwei rückwärtigen Eckbereichen des Bodens des Kühlgutbehälter jeweils eine Laufrolle, d.h. insgesamt zwei Laufrollen je Kühlgutbehälter vorgesehen werden, die mit jeweils einer Gegengleitlagerstelle an den beiden frontseitigen Eckbereichen des Bodens des Kühlgutbehälter, d.h. mit insgesamt zwei Gegengleitlagerstellen je Kühlgutbehälter zusammen- wirken.

Insoweit können in einer erfindungsgemäßen Ausführungsform an dem rückseitigen Bereich des Bodens des Kühlgutbehälters zwei Laufrollen an gegenüberliegenden lateralen Seiten des Kühlgutbehälters drehbar gelagert sein. An gegenüberliegenden lateralen Sei- ten kann dabei bedeuten, dass die beiden Laufrollen am Boden des Kühlgutbehälters in einem Abstand voneinander angeordnet sind, der nur geringfügig kleiner ist, als die Breite des Kühlgutbehälters. Dies heißt, dass die Laufrollen mit ihren Laufflächen sich sehr wohl von dem Boden des Kühlgutbehälters vorspringend nach unten in Richtung des Bodens des Innenbehälters erstrecken, die Laufrollen jedoch nahe den lateralen Seitenwänden des Kühlgutbehälters angeordnet sind.

Analoges kann für die Gegenlaufflächen gelten, die insoweit in einer erfindungsgemäßen Ausführungsform an dem frontseitigen Bereich des Bodens des Kühlgutbehälters an gegenüberliegenden lateralen Seiten des Kühlgutbehälters befestigt sein können. An gege- nüberliegenden lateralen Seiten kann auch dabei bedeuten, dass die beiden Gegenlaufflächen am Boden des Kühlgutbehälters in einem Abstand voneinander angeordnet sind, der nur geringfügig kleiner ist, als die Breite des Kühlgutbehälters. Dies heißt, dass die Gegenlaufflächen sich sehr wohl von dem Boden des Kühlgutbehälters vorspringend nach unten in Richtung des Bodens des Innenbehälters erstrecken können, die Gegenlaufflächen jedoch nahe den lateralen Seitenwänden des Kühlgutbehälters angeordnet sind.

Der Kühlgutbehälter kann generell eine Versteileinrichtung aufweisen, an der die wenigstens eine Laufrolle, insbesondere die zwei Laufrollen in Auszugsrichtung versetzbar gela- gert sind. Die Laufrolle kann beispielsweise zwischen zwei vertikal ausgerichteten Sei- tenwandabschnitten des Bodens des Kühlgutbehälters angeordnet sein. Die beiden vertikal ausgerichteten Seitenwandabschnitte können dabei eine Anzahl von fluchtenden Bohrungen aufweisen. Die Bohrungen können in Abständen voneinander, insbesondere in gleichmäßigen Abständen voneinander angeordnet sein und die Serie von Bohrungen sich dabei in Auszugsrichtung erstrecken. Die Laufrolle kann dann in verschiedenen Positionen in Auszugsrichtung dadurch an dem Kühlgutbehälter drehbar gelagert werden, dass ein Achsstift durch jeweils zwei fluchtenden Bohrungen der beiden vertikal ausgerichteten Seitenwandabschnitten hindurch gesteckt wird, wobei der Achsstift auch eine Nabe der Laufrolle durchdringt. Die Laufrolle kann insoweit mittels des Achsstiftes drehbar gelagert sein. Beispielsweise kann der Achsstift drehfest in den Bohrungen eingesteckt sein und die Nabe der Laufrolle einen geringfügig größeren Durchmesser aufweisen, als der Durchmesser des Achsstiftes, so dass die Laufrolle drehbar auf dem feststehenden Achsstift drehbar gelagert ist. Alternativ kann die Nabe bzw. die Laufrolle fest, beispielsweise in Art einer leichten Presspassung, auf dem Achsstift montiert sein und die Laufrolle dadurch drehbar an dem Kühlgutbehälter gelagert sein, dass die Achsstifte sich in den Bohrungen drehen können.

Die Laufrollen können eine Lauffläche aus einem thermoplastischen Kunststoff, insbesondere mit einem Gleit-Reibungskoeffizient zwischen 0,3 und 0,5 μ, insbesondere zwischen 0,38 und 0,42 μ, insbesondere aus Polyoxymethylen (POM) aufweisen. Eine derartige Auswahl des Gleit-Reibungskoeffizienten für die Lauffläche der Laufrollen kann erfindungsgemäß bewirken, dass der Kühlgutbehälter auch bei blockierten Laufrollen und/oder schwergängigen Laufrollen mit geringem Kraftaufwand aus dem Innenbehälter herausge- zogen bzw. hineingeschoben werden kann. Erfindungsgemäß kann dabei eine festsitzende Laufrolle insoweit eine weitere Gleitlagerstelle bilden.

In allen erfindungsgemäßen Ausführungen kann an dem frontseitigen Bereich des Bodens des Innenbehälters zwei, insbesondere separate Gleitlagerstellen an gegenüberliegenden Seiten des Innenbehälters angeordnete sind. Die Gleitlagerstellen können mit den Gegengleitlagerstellen des Kühlgutbehälters zusammenwirken. Die Gleitlagerstellen können somit auf derselben Spurweite wie die Gegengleitlagerstellen am Boden des Innenbehälters befestigt sein.

Die Gleitlagerstellen können eine Gleitfläche aus einem thermoplastischen Kunststoff, insbesondere mit einem Gleit-Reibungskoeffizient zwischen 0,3 und 0,5 μ, insbesondere zwischen 0,38 und 0,42 μ, insbesondere aus Polyoxymethylen (POM) aufweisen. Die Gleitlagerstellen können generell denselben Gleit-Reibungskoeffizienten aufweisen, wie die Gegengleitlagerstellen und/oder die Laufflächen der Laufrollen.

In allen erfindungsgemäßen Ausführungen kann die wenigstens eine, insbesondere zwei Gleitlagerstellen mit dem Innenbehälter, insbesondere mit einem Boden des Innenbehälters als separate Bauteile verrastet, verschraubt, verklebt, eingeschäumt oder einteilig angeformt sein. Bei einer verrastenden Montage der Gleitlagerstellen an dem Boden des Innenbehälters können die Gleitlagerstellen an beispielsweise streifenartigen Einsätzen ausgebildet sein, die Rastmittel aufweisen, welche mit korrespondierenden Gegenrastmit- teln am Boden des Innenbehälters zusammenwirken. Die Gleitlagerstellen können durch Aufdrücken der Gleitlagerstellen auf den Boden mit dem Innenbehälter verrasten. Alterna- tiv können die Gleitlagerstellen, die beispielsweise an streifenartigen Einsätzen ausgebildet sein können, Bohrungen aufweisen, mittels derer die Gleitlagerstellen durch Schrauben unmittelbar an dem Boden des Innenbehälters festgeschraubt werden können. In einer anderen Ausführung können die Gleitlagerstellen, die beispielsweise an streifenartigen Einsätzen ausgebildet sein können, eine Adhesivfläche aufweisen, mit der die Gleit- lagerstellen auf den Boden des Innenbehälters aufgeklebt werden können. Die Gleitlagerstellen können jedoch auch als separate Bauteile ausgebildet und in Isoliermaterial das mit dem Innenbehälter verbunden wird, eingeschäumt werden. Alternativ können die Gleitlagerstellen auch direkt in eine Wandung des Innenbehälters eingeformt, d.h. angezogen werden. Zusätzlich zu den erfindungsgemäßen Lagermitteln, wie beschrieben, können die erfindungsgemäßen Kühlgutbehälter Führungen aufweisen, welche ein Kippen und/oder Verkanten des Kühlgutbehälters während eines Herausziehens und/oder Hineinschiebens verhindern bzw. vermindern können. Die wenigstens eine, insbesondere zwei Gleitlagerstellen können insoweit in Zusammenwirken mit Seitenwänden oder Rippen des Kühlgutbehälters eine Seitenführungsschiene bilden. Die Seitenführungsschiene führt den Kühlgutbehälter in Auszugsrichtung bzw. Einschubrichtung. In der Ausführung mit Seitenführungsschiene kann die wenigstens eine, insbesondere zwei Gleitlagerstellen jeweils eine Nut aufweisen, in der eine Federrippe des Kühlgutbehälters eingreift. Dabei kann die Federrippe vom Boden des Kühlgutbehälters nach unten vorspringen und so in die Nut eingreifen. Die Nut kann am Boden des Innenbehälters befestigt sein oder am Boden des Innenbehälters ausgebildet sein. So kann die Nut bei- spielsweise in die Wandung des Innenbehälters eingeformt, d.h. am Innenbehälter angezogen sein.

In einer alternativen Ausführung mit Seitenführungsschiene können die Seitenwände oder Rippen des Kühlgutbehälters jeweils eine Nut aufweisen, in denen die wenigstens eine, insbesondere zwei Gleitlagerstellen bzw. jeweils eine Federrippe der Gleitlagerstellen eingreifen.

Die Seitenführungsschiene kann außerdem einen Anschlag aufweisen, der eine maximale Einschubtiefe des Kühlgutbehälters bestimmt. Alternativ kann ein separater Anschlag, beispielsweise an einer Rückwand des Innenbehälters vorgesehen sein. Der Anschlag kann dazu dienen, den eingeschobenen Kühlgutbehälter in einem definierten Abstand von der Rückwand des Innenbehälters fern zu halten. Alternativ oder ergänzend kann der Anschlag dazu dienen, die Geschwindigkeit eines hineinlaufenden Kühlgutbehälters abzubremsen, so dass keine unerwünschten Geräusche entstehen und/oder im Kühlgutbehäl- ter gelagerte, insbesondere stoßempfindliche Kühlwaren nicht durch ein ruckartiges Anprallen des Kühlgutbehälters an der Rückwand des Innenbehälters beschädigt werden.

Alternativ oder ergänzend kann der Innenbehälter, insbesondere an seinen inneren Seitenwänden wenigstens eine Rückhalterippe aufweisen, die eine maximale Auszugsweite des Kühlgutbehälters bestimmt. Die Rückhalterippe kann dabei analog dem Anschlag wirken, wo bei diese Wirkung nicht beim Einschieben des Kühlgutbehälters, sondern beim Herausziehen des Kühlgutbehälters wirkt. Die Rückhalterippe kann somit dazu dienen, den ausgezogenen Kühlgutbehälter vor einem vollständigen Herausfallen zu bewaren. Alternativ oder ergänzend kann die Rückhalterippe dazu dienen, die Geschwindigkeit eines auslaufenden Kühlgutbehälters abzubremsen, so dass keine unerwünschten Geräusche entstehen und/oder im Kühlgutbehälter gelagerte, insbesondere stoßempfindliche Kühlwaren nicht durch ein ruckartiges Anprallen des Kühlgutbehälters an der Rückhalterippe des Innenbehälters beschädigt werden.

Mit anderen Worten ausgedrückt kann die Erfindung ein Haushaltskältegerät betreffen, mit einem Schalenkörper, d.h. einem Kühlgutbehälter, der auf einfache Weise aus einem dafür vorgesehenen Behälter, wie beispielsweise einem Gefrier- oder Kühlabteil des Haushaltskältegeräts, ausziehen lässt. Die erfindungsgemäßen Lagemittel können bei- spielsweise als Zusatzelemente, welche an herkömmliche Schalenkörper, d.h. Kühlgutbehälter angebracht und/oder an einem Innenbehälter des Haushaltskältegeräts befestigt werden. Eine Anbringung bzw. Befestigung kann beispielsweise durch Schnappverbindungen, Klemmverbindungen und/oder Schraubverbindungen erfolgen. An dem Kühlgutbehälter können außerdem Führungsflächen vorgesehen, insbesondere angespritzt sein. Der Kühlgutbehälter kann aus Kunststoff, beispielsweise aus Polystyrol (PS) oder Polypropylen (PP) hergestellt sein.

Mittels der erfindungsgemäßen Lagemittel kann ein Auszugssystem für Kühlgutbehälter realisiert werden, das den Kühlgutbehälter im Haushaltskältegerät sehr einfach führen und bedienen lässt. Erfindungsgemäß kann ein Ausziehen und Hineinschieben des Kühlgutbehälters mittels der Lagemittel unter einer Kombination aus Rollreibung und Gleitreibung stattfinden. An dem Schalenkörper, d.h. dem Kühlgutbehälter kann beispielsweise im hinteren Teil jeweils seitlich ein Rad befestigt werden. Die Räder können mittels Schnapp-, Klemmoder Schraubverbindung drehbar an dem Schalenkörper, d.h. dem Kühlgutbehälter gelagert werden. Die Räder können aus Kunststoff hergestellt sein. Die Räder können insbesondere aus einem Kunststoff hergestellt sein, der hohe Gleiteigenschaften aufweist. So können die Räder aus Polyoxymethylen (POM) oder einem anderen Material mit ähnlichen Eigenschaften hergestellt sein.

Zusätzlich zu den kühlgutbehälter-seitigen Rädern können im Innenbehälter Gleitelemen- te, d.h. Gleitlagerstellen vorgesehen bzw. angebracht werden. Die Gleitelemente, d.h. Gleitlagerstellen können wie die Räder aus Polyoxymethylen (POM) oder einem anderen Material mit ähnlichen, guten Gleiteigenschaften hergestellt sein. Die Gleitelemente, d.h. Gleitlagerstellen können im Innenbehälter verschnappt, verschraubt oder eingeschäumt werden. In ihrer Hauptfunktion dienen die Gleitelemente als Gleitlagerstellen für den Schalenkörper, d.h. für den Kühlgutbehälter. Es kann zusätzlich als Führungselement für den Schalenkörper, d.h. für den Kühlgutbehälter verwendet werden und bei Bedarf sogar als Anschlag, d.h. Stopper, um beispielsweise in einer vollständig eingeschobenen Stellung ein Anstoßen des Schalenkörpers bzw. des Kühlgutbehälters an einer inneren Rückseite des Innenbehälters zu verhindern. Gegen ein Kippen im ausgezogenen Zustand kann oberhalb des Schalenkörpers, d.h. des Kühlgutbehälters eine Rippe im Innenbehälter vorgesehen sein, welche den Schalenkörper bzw. den Kühlgutbehälter randseitig von oben übergreift. Zusätzlich kann die Rippe dazu genutzt werden, eine Kühlgutablage, wie beispielsweise eine Glasplatte darauf zu lagern. Die Kombination aus Rollreibung und Gleitreibung bewährt sich sehr gut als Auszugsunterstützung für Schalen bzw. Behälter in Haushaltskältegeräten. Dabei ist auch die Positionierung des Rades und der im Innerbehälter angebrachten Elemente veränderlich, so dass eine sehr gut Abstimmung der Rollen und der Gleitelemente möglich ist. Die im Innenbehälter angebrachten Gleitelemente sorgen für eine optimale Kraftübertragung der Schale zum Innenbehälter und die zusätzlich angebrachten Räder für eine gute Ausziehbarkeit.

Vorteilhaft kann sein, dass außer der einfacheren Rollreibung auch Gleiteigenschaften vorhanden sind, welche aus dem Material des Innenbehälters und dem Schalenmaterials realisiert werden können. Gegenüber der heutigen Auszugstechnik ist diese Variante eine im Verhältnis gesehen günstige Lösung. Eine beispielhafte Ausführungsform der Erfindung ist an Hand der Figuren 1 bis 3b beschrieben. Aus der detaillierten Beschreibung dieses konkreten Ausführungsbeispiels ergeben sich auch weitere generelle Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung. Es zeigen: eine perspektivische Schnittansicht aus einem Haushaltskältegeräts mit einem erfindungsgemäßen Kühlgutbehälter; eine perspektivische Schnittansicht aus dem Kühlgutbehälter gemäß Fig. 1 im Bereich einer erfindungsgemäßen Laufrolle; eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Kühlgutbehälters in einer eingeschobenen Stellung; eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Kühlgutbehälters in einer ausgezogenen Stellung.

Ein in Fig. 1 beispielhaft dargestellter Ausschnitt eines Kältegeräts 1 zeigt einen unteren Abschnitt eines Innenbehälters 2 in einer aufgeschnittenen Darstellung, in welcher ein im Innenbehälter 2 ausziehbar gelagerter Kühlgutbehälter 3 angeordnet ist. Der Innenbehälter 2 weist eine frontseitige verschließbare Öffnung 4 zum Entnehmen und/oder Einlegen von Kühlgut auf. Der Kühlgutbehälter 3 ist ausziehbar ein im Innenbehälter 2 gelagert. Dazu sind Lagermittel 5 vorgesehen. Die Lagermittel 5 weisen im dargestellten Ausfüh- rungsbeispiel an einem frontseitigen Bereich des Innenbehälters 2 angeordnete Gleitlagerstellen 6a und 6b auf, auf der sich eine Gegengleitlagerfläche 7a und 7b des Kühlgutbehälters 3 abstützt. Die Lagermittel 5 weisen im dargestellten Ausführungsbeispiel des Weiteren an einem rückseitigen Bereich des Kühlgutbehälters 3 angeordnete Laufrollen 8a und 8b auf, die entlang einer Gegenlauffläche 9a und 9b am Innenbehälter 2 in Aus- zugsrichtung abrollen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind an dem rückseitigen

Bereich des Kühlgutbehälters 3 zwei Laufrollen 8a und 8b an gegenüberliegenden Seiten des Kühlgutbehälters 3 drehbar gelagert. Gegen ein Kippen des Kühlgutbehälters 3 in ausgezogener Stellung ist im Ausführungsbeispiel eine Rippe 13 an einer oder beider Seitenwände 2a des Innenbehälters 2 befestigt oder angeformt bzw. angezogen. Die Rip- pe 13 dient dazu, den Kühlgutbehälter 3 von oben an seitlichen Rändern des Kühlgutbehälters 3 zu führen. Auf einer Oberseite der Rippe 13 kann eine nicht dargestellte Ablagefläche bzw. Glasplatte aufgelegt werden. Der Kühlgutbehälter 3 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel der Fig. 2 eine Versteileinrichtung 10 auf, an der die wenigstens eine Laufrolle 8a, 8b, insbesondere die zwei Laufrollen 8a und 8b in Auszugsrichtung versetzbar gelagert sind. Die Versteileinrichtung 10 kann dazu eine Vielzahl von Bohrungen 11 aufweisen. Die Bohrungen 11 sind im dargestellten Ausführungsbeispiel gleichmäßig voneinander beabstandet angeordnet und erstrecken sich entlang einer Auszugsrichtung des Kühlgutbehälters 3. Wahlweise kann in eine der Bohrungen 1 1 ein Achsstift 12 eingesteckt werden. Der Achsstift 12 durchdringt dabei eine Nabe der Laufrolle 8a, 8b und lagert so die Laufrolle 8a, 8b drehbar an dem Kühlgutbehälter 3. Um die Position der Laufrolle 8a, 8b zu versetzen, kann der Achsstift 12 herausgezogen werden. Die Laufrolle 8a, 8b wird dann in einer gewünschten anderen Position in Flucht mit einer anderen Bohrung 1 1 gebracht und der Achsstift 12 dort wieder eingesteckt, wobei der Achsstift auch hier wieder die Nabe der Laufrolle 8a, 8b durchdringt und so die Laufrolle 8a, 8b drehbar an dem Kühlgutbehälter 3 lagert. Am Boden des Kühlgutbehälters 3 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel außerdem eine Seitenführungsschiene 14 in der Nähe der Laufrolle 8a, 8b angebracht. Die Seitenführungsschiene 14 kann mit einer nicht gezeigten Nut an einem Boden des Innenbehälters 2 zusammenwirken.

We in Fig. 3a und Fig. 3b dargestellt, können an einem frontseitigen Bereich des Innenbehälters 2 Gleitlagerstellen 15 angeordnet sein. Es können zwei Gleitlagerstellen 15 an gegenüberliegenden Seiten des Innenbehälters 2 vorgesehen sein. Die Gleitlagerstellen 15 können mit dem Boden des Innenbehälters 2 als separate Bauteile verrastet, verschraubt, verklebt, eingeschäumt oder einteilig angeformt sein. Auch die zwei Gleitlagerstellen 15 können in Zusammenwirken mit den Seitenwänden 3a des Kühlgutbehälters 3 (Fig. 2) eine Seitenführungsschiene 14a bilden. An einer Schubladenfront 16 des Kühl- gutbehälters 3 ist im Ausführungsbeispiel ein Griff 17 angeordnet.




 
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