Die Erfindung betrifft ein Kältegerät nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1. Kühlschränke sind üblicherweise mit Lichtquellen versehen, die für eine Wareneinbringung oder -entnähme den Kühlraum des Kühlschrankes ausleuchten können.

Aus der EP 0 934 496 B1 ist ein gattungsgemäßes Kältegerät bekannt, in dessen

Kühlraum randbeleuchtete Platten eingebaut werden können. Die randbeleuchteten Platten weisen randseitig eine Lichtquelle auf, deren Licht in die Platte einkoppelbar ist. Die Lichtquelle ist an einem randseitigen Gehäuse der Platte integriert und über elektrische Anschlussleitungen mit der elektrischen Stromversorgung gekoppelt. Die elektrischen Stromversorgungskabel müssen daher teilweise innerhalb des Kühlraumes verlegt werden. Außerdem gestaltet sich die Herausnahme einer Abstellplatte aus dem Kühlraum schwierig, da zunächst die elektrische Stromverbindung zwischen dem randseitigen Plattengehäuse und dem Kältegerät gelöst werden muss.

Aus der EP 0 971 186 A2 ist ein weiteres Kältegerät mit einem Kühlraum bekannt, in dem Lichtquellen vorgesehen sind, die das Licht unmittelbar in die Randseite der jeweiligen Abstellplatte einkoppeln. Die Lichtquellen sind als LEDs im Nutboden eines randseitigen Führungskanals eingebracht, der in der den Kühlraum begrenzenden Innenwandung integriert ist.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Kältegerät, insbesondere ein

Haushaltskältegerät, bereitzustellen, bei dem die elektrische Anschlussstelle zwischen der Abstellplatte und im Kältegerät in einfacher Weise herstellbar ist.

Die Aufgabe ist durch die Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst. Bevorzugte

Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen offenbart.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 weist die elektrische

Anschlussstelle zwischen der Lichtquelle und dem Kältegerät jeweils zumindest ein lichtquellenseitiges Kontaktelement und ein kältegeräteseitiges Kontaktelement auf, die miteinander lösbar verbunden sind. Auf diese Weise ist eine einfache Herausnahme der Abstellplatte aus dem Kühlraum sowie ein einfacher werkzeugfreier Einbau der

Abstellplatte in den Kühlraum gewährleistet. Bevorzugt kann die Lichtquelle in einer Randleiste der Abstellplatte integriert sein. Die Randleiste kann zumindest eine schmale Randseite der Abstellplatte umfassen, wobei das Licht der Lichtquelle über die von der Randleiste eingefassten Seite der Abstellplatte eingekoppelt wird. Eine einfache lösbare Koppelung der beiden Kontaktelemente können diese miteinander magnetisch verbunden sein. Bevorzugt kann zumindest eines der Kontaktelemente ein Dauermagnet sein, der mit dem anderen Kontaktelement magnetisch zusammenwirken kann. Um einen einfachen Einbau bzw. Ausbau der erfindungsgemäßen Abstellplatte zu ermöglichen, ist es von Vorteil, wenn die beiden Kontaktflächen der Kontaktelemente in der Einbaulage in einer horizontalen Ebene liegen. Auf diese Weise kann die Abstellplatte in vertikaler Richtung von dem Kontaktelement des Kältegerätes gelöst werden. Bevorzugt ist es, wenn die Kontaktelemente weitgehend verschmutzungssicher angeordnet sind. Vor diesem Hintergrund kann das Kontaktelement der Lichtquelle in Einbaulage an einer Unterseite der Abdeckplatte bzw. der Randleiste der Abdeckplatte angeordnet werden. Für eine stabile Halterung an der Abdeckplatte sowie einer zuverlässigen elektrischen

Verbindung zur elektrischen Stromversorgung kann die Randleiste der Abdeckplatte einen Basisabschnitt aufweisen, der den Rand der Abdeckplatte einfasst. Außerdem kann die Randleiste einen davon seitlich abragenden Halteschenkel aufweisen, an dessen

Unterseite das Kontaktelement angeordnet ist. Zwischen dem Halteschenkel und dem Basisabschnitt ergibt sich ein Gehäuserücksprung, in dem das Kontaktelement geschützt vor äußeren Einflüssen sicher angeordnet werden kann. Das Kontaktelement des Kältegerätes kann unmittelbar in einer, den Kühlraum

begrenzenden Innenwandung integriert werden, wobei die daran anschließende

Stromversorgungsleitung außerhalb des Kühlraumes weiterläuft. Auf diese Weise kann zumindest innerhalb des Kühlraumes eine kabellose Stromversorgung der Lichtquelle, bevorzugt im Niederspannungsbereich, erreicht werden.

Aus Gründen der Bauteilreduzierung kann es von Vorteil sein, wenn das Kontaktelement des Kältegerätes unmittelbar als Stützvorsprung ausgebildet ist, der die Abstellplatte in ihrer Einbaulage abstützen kann. Derartige Stützvorsprünge sind üblicher weise in der seitlichen Innenverkleidung des Kühlraumes integriert. Dabei kann eine besonders betriebssichere elektrische Kontaktierung erreicht werden, wenn die Abstellplatte mit ihrer Randleiste unter Zwischenlage der beiden Kontaktelemente auf dem Stützvorsprung abgestützt ist.

Alternativ dazu kann die Abstützfunktion von der elektrischen Kontaktierung der

Lichtquelle separiert sein. In diesem Fall sind die in der Innenverkleidung vorgesehenen Stützvorsprünge zur Abstützung der Abstellplatte separat von den jeweiligen

Kontaktelementen des Kältegerätes angeordnet.

Die Abstellplatte dient erfindungsgemäß als ein Lichtleiter mit zumindest einer

Lichtaustrittsfläche und einer Blindfläche, aus der eine im Vergleich zur

Lichtaustrittsfläche reduzierte Lichtmenge emittierbar ist.

Damit bei möglichst geringem Energieaufwand der Kühlraum ausgeleuchtet wird, kann mit Ausnahme der oben genannten, als Lichtkoppelstelle dienenden Randseite der

Abstellplatte, bei den verbleibenden drei schmalen Randseiten der Abstellplatte z.B.

mittels Randleisten ein Lichtaustritt unterbunden werden, so dass lediglich über die dafür vorgesehenen Lichtaustrittsflächen Licht in den Kühlraum emittiert werden kann.

Die Lichtaustritts- sowie Blindflächen können beispielsweise durch Bedruckungen oder Ätzungen auf der Oberfläche der Abstellplatte bewerkstelligt werden. Derartige Oberflächenstrukturen können jedoch verkratzen und sind nur schwer zu reinigen. Demgegenüber ist es von Vorteil, im Glas bzw. im glasartigen Material der Abdeckplatte Laserstrukturen einzubringen, mit deren Hilfe das in die Abdeckplatte eingeleitete Licht entlang des Lichtleiterabschnittes bis zur Lichtaustrittsfläche geführt wird und dort in den

Kühlraum emittiert werden kann.

In einer einfachen technischen Ausführung kann die Lichtquelle unmittelbar an einer Randleiste der Abstellplatte angebracht sein. Somit ergibt sich eine aus Lichtquelle und Abstellplatte bestehende Baueinheit, in der die Abstellplatten-Randleiste die Lichtquelle trägt.

Die Randleiste kann entsprechend angepasst sein, um eine verlustfreie Lichteinleitung in die Abstellplatte zu gewährleisten. Hierzu kann die Randleiste einen Lichtleiterschacht aufweisen, der die Lichtquelle optisch mit der Koppelstelle der Abstellplatte verbindet. Bevorzugt mündet der Lichtleiterschacht in einer Klemmnut oder Einstecknut der Randleiste, in der der Rand der Abstellplatte eingefasst ist. Bevorzugt kann die Lichtquelle unmittelbar in dem Lichtleiterschacht angeordnet werden. Der in der Randleiste ausgebildete Lichtleiterschacht kann durch die oben genannte schmale Randseite der Abstellplatte, die als Koppelstelle dient, begrenzt sein. An der von der Abstellplatte abgewandten Seite kann der Lichtleiterschacht über eine Montageöffnung mit der Lichtquelle bestückt werden. Die Lichtquelle kann zumindest eine LED, insbesondere aber eine Reihe LEDs, aufweisen, die sich entlang der Randseite der Abstellplatte erstrecken können. In einem solchen Fall kann der Lichtleiterschacht in etwa schlitzförmig ausgebildet sein, dessen Schlitzbreite in etwa der Länge der Abstellplatten-Randleiste entspricht und dessen Schlitzhöhe in etwa der Materialstärke der Abstellplatte entspricht.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

Es zeigen:

Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Kältegerät mit erfindungsgemäßen Abstellplatten; Fig. 2 in einer vergrößerten perspektivischen Teilschnittansicht einen Ausschnitt des Kühlraumes des Kältegeräts mit einer der erfindungsgemäßen Abstellplatten;

Fig. 3 in einer Explosionsdarstellung die Abstellplatte mit Randleisten; und Fig. 4 in einer Teilschnittansicht die Abstellplatte mit einer in der Randleiste integrierten Lichtquelle.

In der Fig. 1 ist ein Kältegerät mit einem Kühlraum 1 gezeigt, welcher in einer Geräteseitenrichtung y durch gegenüberliegende Seitenwände 3, frontseitig durch eine Gerätetür 5 und rückseitig durch eine Rückwand 7 begrenzt ist. Die Begrenzungswände 3, 7 des Kühlraums 1 sowie die Gerätetür 5 sind in bekannter Weise wärmeisolierend aufgebaut.

Gemäß der Fig. 1 ist die Gerätetür 5 des Kältegeräts in einer Offen-Stellung gezeigt, wodurch der Kühlraum 1 einsehbar ist. Der Kühlraum 1 ist mittels horizontaler Abstellplatten 9 in übereinander angeordnete Kühlfächer 1 1 unterteilt. Die Abstellplatten 9 können aus Glas oder glasartigem Material gefertigt sein. Wie aus der Fig. 2 hervorgeht, sind die Abstellplatten 9 auf Stützvorsprüngen 13 gestützt, die in den Seitenwänden 3 des

Kühlraumes 1 integriert sind. Jede Abstellplatte 9 ist mit ihren Seitenrändern auf jeweils zwei in der Gerätetiefenrichtung x voneinander beabstandeten Stützvorsprüngen 13 ab- gestützt.

In der Fig. 3 ist gezeigt, dass auf die Vorderkante der Abstellplatte 9 eine vordere Randleiste 14 und auf die Hinterkante eine hintere Randleiste 15 gesteckt sind. Die Randleisten 14, 15 erstrecken sich hierbei in Geräteseitenrichtung y über die gesamte Länge der Abstellplatte 9. Von den zwei Randleisten 14, 15 ist in der Fig. 2 nur die hintere Randleiste 15 dargestellt. Wie aus der Fig. 3 hervorgeht, weisen die beiden Randleisten 14, 15 jeweils eine Haltenut 19 auf, in der die Vorderkante bzw. die Hinterkante der Abstellplatte 9 eingefasst ist. Ferner zeigt die Fig. 3 grob schematisch, dass in der hinteren Randleiste 15 sechs LEDs 21 integriert sind, welche sich in Reihe sowie voneinander beabstandet entlang der hinteren Randseite 17 der Abstellplatte 9 erstrecken.

Die Geometrie der Randleiste 15 sowie die Anordnung der LEDs 21 in der Randleiste 15 sind aus der Fig. 4 ersichtlich. Gemäß der Fig. 4 ragt die Abstellplatte 9 soweit in die Haltenut 19 ein, dass die Randseite 17 der Abstellplatte 9 in Anlage mit einem Nutboden 29 ist. In die Haltenut 19 mündet ein Lichtleiterschacht 33, in dem eine Platine 35 mit den in Reihe angeordneten LEDs 21 gehaltert ist. Von den LEDs 21 ist in der Fig. 4 nur eine LED 21 gezeigt. Der Lichtleiterschacht 33 ist an der dem Nutboden 29 zugewandten Seite durch die Randseite 17 der Glasplatte 9 begrenzt. An der gegenüberliegenden Seite weist der Lichtleiterschacht 33 eine Montageöffnung 31 zum Einbau der Platine 35 auf.

Nachfolgend ist der von den LEDs 21 ausgehende Lichtpfad beschrieben. Gemäß der Fig. 4 verbindet der Lichtleiterschacht 33 die LEDs 21 über die Randseite 17, welche als Koppelstelle dient, optisch mit der Abstellplatte 9. Auf diese Weise wird Licht von den LEDs 21 in einen Lichtleiterabschnitt 37 der Abstellplatte 9 eingespeist. Über den Lichtleiterabschnitt 37 wird das Licht zu Laserstrukturen 23 geleitet, welche im Material der Abstellplatte 9 vorgesehen sind. An den Laserstrukturen 23 wird das Licht gestreut und gelangt über die ober- und unterseitigen Lichtaustrittsflächen 25 der Abstellplatte 9 in den Kühlraum 1 .

In der Fig. 3 sind die Lichtaustrittsflächen 25 als vier parallel angeordnete Streifen ausgebildet, welche sich in Geräteseitenrichtung y nahezu über die gesamte Länge der Abstellplatte 9 erstrecken. Aus den übrigen Flächenabschnitten der Abstellplatte 9 tritt im Vergleich zu den Lichtaustrittsflächen 25 eine reduzierte Lichtmenge aus. Diese

Flächenabschnitte sind hier als Blindflächen 27 bezeichnet. Wie in der Fig. 3 angedeutet ist, wird der Lichtaustritt an der vorderen Randseite 17 durch die vordere Randleiste 14 unterbunden.

Die Stromversorgung der LEDs 21 erfolgt gemäß der Fig. 4 über ein elektrisches Kontakt- element 39, welches an der Rückwand 7 des Kältegeräts angeordnet ist. Das elektrische Kontaktelement 39 ist aus ferromagnetischem Material gebildet und an einer elektrischen Versorgungsleitung 41 des Kältegeräts angeschlossen. Auf dem elektrischen Kontaktelement 39 liegt die Randleiste 15 mit einem Halteschenkel 45 auf. Der Halteschenkel 45 springt von einem Basisabschnitt 47 der Randleiste 15 in Richtung der Rückwand 7 des Kältegeräts vor.

An der Unterseite des abgewinkelten Halteschenkels 45 ist ein Magnet 43 angeordnet. Der Magnet 43 ist über eine Versorgungsleitung 49 mit den LEDs 21 verbunden und bildet einen elektrischen Kontakt mit dem Kontaktelement 39 des Kältegeräts aus. Auf diese Weise sorgt der Magnet 43 für eine betriebssichere Kontaktierung der LEDs 21.

Unter Überwindung der magnetischen Haltekraft kann die Randleiste 15 manuell von den Kontaktelementen 39 gelöst werden. Somit ist die Abstellplatte 9 werkzeugfrei aus dem Kühlraum demontierbar, obwohl die Stromversorgung der LEDs 21 vergleichsweise schwer zugänglich in der Randleiste 15 der Abstellplatte 9 über die Rückwand 7 des Kältegeräts erfolgt.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Kühlraum

3 Seitenwand

5 Gerätetür

7 Rückwand

9 Abstellplatte

11 Kühlfach

13 Stützvorsprung

14, 15 Randleiste

17 Randseite, Koppelstelle

19 Haltenut

21 LED, Lichtquelle

23 Laserstruktur

25 Lichtaustrittsfläche

27 Blindfläche

29 Nutboden

31 Montageöffnung

33 Lichtleiterschacht

35 Platine

37 Lichtleiterabschnitt

39 Kontaktelement

41 Versorgungsleitung

43 Magnet, Kontaktelement

45 Halteschenkel

47 Basisabschnitt

49 Verbindungsleitung

X Gerätetiefen richtu ng

y Geräteseitenrichtung