Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATOR AND/OR FREEZER COMPRISING A FRAME AND A LID MOVABLE RELATIVE TO THE FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/117219
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigerator and/or freezer comprising a frame and a lid that is movable relative to the frame. The lid is provided with a pane, preferably a glass or plastic pane, or is formed by the same. A heating apparatus is provided, by means of which the pane can be heated.

More Like This:
Inventors:
SIMONER RICHARD (AT)
Application Number:
PCT/EP2006/004183
Publication Date:
November 09, 2006
Filing Date:
May 04, 2006
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
LIEBHERR HAUSGERAETE LIENZ (AT)
SIMONER RICHARD (AT)
International Classes:
A47F3/04
Foreign References:
DE19833958A12000-01-13
US6401399B12002-06-11
US20040232117A12004-11-25
Attorney, Agent or Firm:
Herrmann, Uwe (Widenmayerstrasse 23, München, DE)
Download PDF:
Claims:
Kühl- und/oder Gefriertruhe mit einem Korpus und einem relativ zum Korpus bewegbaren DeckelAnsprüche
1. Kühl und/oder Gefriertruhe mit einem Korpus und einem relativ zum Korpus bewegbaren Deckel, der eine Scheibe, vorzugsweise eine Glas oder Kunststoffscheibe, aufweist oder durch diese gebildet wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Heizeinrichtung vorgesehen ist, mittels derer die Scheibe beheizbar ist.
2. Kühl und/oder Gefriertruhe nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus sowie der Deckel der Kühl und/oder Gefriertruhe Kontaktelemente aufweisen, mittels derer die Heizeinrichtung mit einer Stromquelle verbindbar ist.
3. Kühl und/oder Gefriertruhe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente des Deckels mit den Kontaktelementen des Korpus im geschlossenen oder weitgehend geschlossenen Zustand des Deckels in elektrisch leitendem Kontakt stehen.
4. Kühl und/oder Gefriertruhe nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein oder mehrere Kontaktelemente derart ausgeführt sind, dass ihre Position und/oder Form in Abhängigkeit der Position des Deckels veränderbar ist.
5. Kühl und/oder Gefriertruhe nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei wenigstens einem Kontaktelement um einen bewegbaren Kontaktstift handelt.
6. Kühl und/oder Gefriertruhe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Kontaktstifte federbelastet sind.
7. Kühl und/oder Gefriertruhe nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei wenigstens einem Kontaktelement um eine Platte handelt.
8. Kühl und/oder Gefriertruhe nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Korpus oder Deckel der Kühl und/oder Gefriertruhe zwei Kontaktelemente gemäß einem der Ansprüche 5 oder 6 und an dem anderen der Teile zwei Kontaktelemente gemäß Anspruch 7 angeordnet sind.
9. Kühl und/oder Gefriertruhe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schalter vorgesehen ist, der erst im Schließzustand des Deckels geschlossen wird und in dieser Position den Stromkreis zur Bestromung der Heizeinrichtung schließt. lO.
10. Kühl und/oder Gefriertruhe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter am Korpus der Kühl und/oder Gefriertruhe angeordnet ist.
11. KUhI und/oder Gefriertruhe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizeinrichtung durch eine auf der Scheibe befindliche Heizfolie gebildet wird.
Description:
Kühl- und/oder Gefriertruhe mit einem Korpus und einem relativ zum Korpus bewegbaren Deckel

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kühl- und/oder Gefriertruhe mit einem Korpus und einem relativ zum Korpus bewegbaren Deckel, der eine Scheibe, vorzugsweise eine Glas- oder Kunststoffscheibe aufweist.

Derartige Kühl- und/oder Gefriertruhen sind als Gewerbetruhen, beispielsweise als Eistruhen bekannt. Sie weisen in der Regel einen Korpus zur Aufnahme des Kühl- und/oder Gefriergutes auf, dessen Oberseite durch einen beispielsweise verschiebbaren Deckel verschließbar ist, der eine vorzugsweise transparente Scheibe, vorzugsweise eine Glas- oder Kunststoffscheibe aufweist. Bei derartigen Truhen besteht ein Nachteil darin, dass es insbesondere bei höherer Luftfeuchtigkeit dazu kommen kann, dass sich die Feuchtigkeit auf dem vergleichsweise kalten Deckel der Truhe und somit auch auf dessen Scheibe niederschlagen kann. Eine derartige Betauung des Deckels ist jedoch unerwünscht.

Es ist daher die Aufgabe der Erfindung eine Truhe der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass das genannte Problem der Betauung der Scheibe des Deckels vermieden wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Kühl- und/oder Gefriertruhe mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass die Truhe eine Heizeinrichtung aufweist, mittels derer die Scheibe beheizbar ist. Auf diese Weise ist es möglich, die Betauung der Scheibe zu verhindern. Die Art und Anordnung der Heizeinrichtung ist weitgehend beliebig. Denkbar ist es beispielsweise eine elektrisch betriebene, d.h. stromdurchflossene Heizeinrichtung vorzusehen. In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Korpus sowie der Deckel der Kühl- und/oder Gefriertruhe Kontaktelemente auf, mittels derer die Heizeinrichtung mit einer Stromquelle verbindbar ist. Bei einer derartigen Ausführungsform setzt ein Strom- durchfluss ggf. nach Betätigung eines weiteren Schaltelementes voraus, dass das oder die Kontaktelemente des Deckels mit denen des Korpus in elektrisch leitender Verbindung stehen. Je nach Anordnung der Kontaktelemente ist eine Ausführungsform realisierbar, bei der eine elektrisch leitende Verbindung zwischen den Kontaktelementen nur dann erfolgt, wenn der Deckel sich vollständig oder zumindest weitgehend in seiner Schließstellung befindet.

Dementsprechend kann vorgesehen sein, dass die Kontaktelemente des Deckels mit den Kontaktelementen des Korpus im geschlossenen oder weitgehend geschlossenen Zustand des Deckels in elektrisch leitendem Kontakt stehen.

In einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist vorgesehen, dass ein oder mehrere Kontaktelemente derart ausgeführt sind, dass ihre Position und/oder Form in Abhängigkeit der Position des Deckels veränderbar ist. Denkbar ist z.B. der Einsatz von linear verschieblichen Kontaktelementen oder von federnden Laschen, die bei der Kontaktierung verschoben, gebogen bzw. gespannt werden.

Eine besonders vorteilhafte Ausführung der Erfindung ergibt sich dadurch, dass es sich bei wenigstens einem Kontaktelement um einen bewegbaren Kontaktstift handelt. Der oder die Kontaktstifte können federbelastet sein (Federkontakt). Dabei kann vorgesehen sein, dass der oder die Kontaktstifte eingeschoben werden, wenn der Deckel geschlossen wird und aufgrund der Federkraft ausgeschoben werden,

wenn der Deckel geöffnet wird. Die Kontaktelemente können derart angeordnet sein, dass ihre Bewegungsrichtung der des Deckels entspricht. Handelt es sich bei dem Deckel um einen Schiebedeckel kann somit vorgesehen sein, dass die Bewegungsrichtung der Kontaktstifte der Richtung entspricht, in der der Deckel verschiebbar ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass es sich bei wenigstens einem Kontaktelement um eine Platte handelt. Denkbar ist z.B., dass der Deckel eine oder mehrere derartiger Platten aufweist, die in oder kurz vor Erreichen der Schließstellung des Deckels mit an dem Korpus der Truhe angeordneten Kontaktstiften in elektrisch leitende Verbindung treten.

Dementsprechend kann vorgesehen sein, dass an dem Korpus oder Deckel der Kühl- und/oder Gefriertruhe zwei Kontaktelemente gemäß einem der Ansprüche 5 oder 6 und an dem anderen der Teile zwei Kontaktelemente gemäß Anspruch 7 angeordnet sind.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist ein Schalter vorgesehen, der erst im Schließzustand des Deckels geschlossen wird und in dieser Position den Stromkreis zur Bestromung der Heizeinrichtung schließt. Der Schalter ist vorzugsweise am Korpus angeordnet. Eine solche Ausgestaltung der Erfindung bewirkt, dass ein Stromdurchfluss nicht bereits dann eintritt, wenn die Kontaktelemente des Deckels mit denen des Korpus in Verbindung stehen, sondern erst dann, wenn der vorzugsweise als Mikroschalter ausgeführte Schalter betätigt wird.

Die Schließung des Stromkreises mittels eines Schalters erst nach der Schließung des Deckels bringt den Vorteil mit sich, dass die Kontaktelemente erheblich geschont werden, was zu einer entsprechenden Verlängerung der Lebensdauer führt.

Darüber hinaus ergibt sich bei einer Ausführung mit einem erst im Schließzustand des Deckels erfolgenden Stromfluss eine erhöhte Sicherheit, da ein Stromfluss vorzugsweise aufgrund des erst bei geschlossenem Deckel geschlossenen Schalters

- A -

in dieser Ausführung der Erfindung nur dann erfolgt, wenn der Deckel geschlossen und die Kontaktelemente nicht mehr zugänglich sind.

Wie oben ausgeführt, ist die Art der Heizeinrichtung weitgehend beliebig. Sie kann z.B. durch einen stromdurchflossenen Leiter oder durch eine Heizfolie (Nano- Beschichtung) der Scheibe gebildet werden.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert

Es zeigen:

Fig. 1 : eine Querschnittansicht des Deckels einer Kühl- und/oder Gefriertruhe sowie des Bereiches des Korpus der Kühl- und/oder Gefriertruhe, in dem der Deckel im Schließzustand anliegt und

Fig. 2: eine Längsschnittansicht des Deckels sowie des Bereiches des Korpus gemäß Fig. 1.

Figur 1 zeigt in einer Querschnittansicht den Endbereich des Deckels 10 einer Kühl- und/oder Gefriertruhe. Der Deckel 10 ist verschiebbar angeordnet und verschließt in seiner geschlossenen Position den Korpus der Kühl- und/oder Gefriertruhe. Der Deckel 10 weist eine Glasplatte 20 auf, in deren rechts dargestellten Endbereich eine Griffleiste 30 angeordnet ist.

Auf der Oberseite der Glasplatte 20 befindet sich die als Heizeinrichtung dienende Heizfolie bzw. Nano-Beschichtung 22. Diese steht mit zwei Kontaktplatten 40, die sich in dem den Schließbereich bildenden Endbereich des Deckels 10 befinden, in elektrisch leitender Verbindung. Wie dies aus Figur 1 weiter ersichtlich ist, läuft die Stromleitung, die die Kontaktplatte 40 mit der Nano-Beschichtung 22 verbindet, durch eine Bohrung der Griffleiste 30.

Figur 1 zeigt ferner den oberen Endbereich 50 des Korpus bzw. eines Rahmens des Korpus der Kühl- und/oder Gefriertruhe, in dem der Deckel 10 in seiner geschlossenen Position anliegt. Der Endbereich 50 weist einen stufenförmigen Absatz 52 auf, in dem der Deckel 10 in seiner Schließstellung anliegt. In der vertikalen Wand 54 des Absatzes 52 befindet sich ein federbelasteter Kontaktstift 60, der in einem Gehäuse aufgenommen ist, das sich in dem Endbereich 50 des Korpus befindet. Der Kontaktstift 60 ist in horizontaler Richtung linear bewegbar ausgeführt und steht in allen Positionen mit der Versorgungsleitung 70 in elektrischer Verbindung, die den Kontaktstift 60 mit einer Stromquelle (z.B. 12 V DC) verbindet.

Figur 2 zeigt die Anordnung gemäß Figur 1 in einer Längsschnittansicht. Aus Figur 2 wird deutlich, dass zum Zwecke der Bildung eines Stromkreises der Deckel 10 zwei Kontaktplatten 40 und der Endbereich 50 des Korpus zwei federbelastete Kontaktstifte 60 aufweist.

Figur 2 zeigt ferner, dass der Endbereich 50 des Korpus einen Mikroschalter 80 aufweist, der derart angeordnet ist, dass er in der Schließposition des Deckels 10 betätigt wird und den Stromkreis schließt. Der Schalter 80 ist in der Leitung 72 angeordnet, die einen der Kontaktstifte 60 mit der Stromquelle verbindet.

Wird der Deckel 10 ausgehend von der in Figur 1 und 2 dargestellten Position nach rechts, d.h. in Richtung seiner Schließstellung verschoben, treten die beiden Kontaktplatten 40 des Deckels 10 mit den Kontaktstiften 60, die an dem Korpus der Kühl- und/oder Gefriertruhe angeordnet sind, in Kontakt. Die Kontaktstifte 60 werden dabei in ihr Gehäuse eingeschoben, d.h. gemäß Figur 1 und 2 nach rechts verschoben. Zu einem Stromdurchfluss und somit zu einer Beheizung der Glasplatte 20 kommt es jedoch erst dann, wenn der Deckel 10 bzw. dessen Griffleiste 30 den Mikroschalter 80 betätigt, was in der Einrastung des Deckels 10 in seiner Endposition der Fall ist. Ist der Schalter 80 betätigt, wird der Stromkreis geschlossen und der Strom fließt über die Kontaktstifte 60 bzw. die Kontaktplatten 40 durch die Heizfolie bzw. Nano-Beschichtung 22 der Glasplatte 20.