Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einer Ausgabeeinheit für flüssige und/oder feste Stoffe, wie beispielsweise Eis oder Wasser.

Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, Kühl- bzw. Gefriergeräte mit derartigen Ausgabeeinheiten, wie beispielsweise mit Wasserspendern oder Eisspendern auszuführen, die starr am Gerät angeordnet sind. Diese Spender können beispielsweise an der Tür oder im Innenraum des Gerätes montiert sein. Sie werden üblicherweise über einen separaten beweglichen Schalter oder Sensor betätigt.

Nachteilig bei derartigen aus dem Stand der Technik bekannten Geräten ist es, dass die Ausgabeeinheit ungeschützt ist und damit ggf. Beschädigungen und Verschmutzungen ausgesetzt sein kann.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass ein verbesserter Schutz der Ausgabeeinheit gewährleistet ist. Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Danach ist vorgesehen, dass die Ausgabeeinheit versenkbar ist und dass wenigstens ein Betätigungselement vorgesehen ist, das derart ausgebildet ist, dass bei dessen Betätigung die Ausgabeeinheit von der versenkten Position in eine ausgefahrene Position bewegt wird.

Im unbetätigten Zustand ist die Ausgabeeinheit somit von außen gegen Beschädigungen und Verschmutzungen geschützt, da sie sich in ihrer versenkten Position befindet. In dieser Position ist sie vorzugsweise von außen nicht zugänglich.

Soll die Ausgabeeinheit benutzt werden, verfährt sie von der versenkten Position in eine ausgefahrene Position, in der sie zur Ausgabe des Gutes, wie beispielsweise Eis oder Wasser dient.

Erst durch die Betätigung des Betätigungselementes fährt die Ausgabeeinheit aus (worunter jede beliebige Bewegung aus der versenkten Position zu verstehen ist) und die Ausgabe eines beliebigen festen, flüssigen oder sonstiges Gutes wird ermöglicht. Bei den festen oder flüssigen Stoffen kann es sich beispielsweise um Eiswürfel oder um Getränke bzw. Wasser handeln.

Ein besonders ansprechender optischer Eindruck ergibt sich, wenn die Ausgabeeinheit und/oder das Betätigungselement in der versenkten Position der Ausgabeeinheit bündig mit den diese umgebenden Bereichen des Gerätes abschließen. Bei diesen Bereichen kann es sich beispielsweise um die Außen- oder Innenseite der Tür und/oder des Korpus des Gerätes handeln.

Grundsätzlich ist anzumerken, dass die Ausgabeeinheit und/oder das Betätigungselement innen (d.h. in dem gekühlten Innenraum) oder außen (an der Tür oder dem Korpus) am Gerät angeordnet sein kann. Die Ausgabeeinheit kann - wie ausgeführt - beispielsweise ein Wasserspender und/oder ein Eisspender sein.

Denkbar ist es, dass die Ausgabe des Gutes automatisch erfolgt, wenn sich die Ausgabeeinheit in ihrer ausgefahrenen Position befindet, so dass keine weitere Aktion durch den Nutzer nötig ist.

Von der Erfindung ist jedoch auch der Fall umfasst, dass die Ausgabe des Gutes durch einen gesonderten Mechanismus, wie beispielsweise durch einen Schalter oder Sensor etc. gesteuert oder geregelt wird, den der Nutzer zu betätigen hat, wenn er die Ausgabe des Gutes wünscht.

Vorzugsweise befindet sich das Betätigungselement unterhalb der Ausgabeeinheit. Dies bringt den Vorteil mit sich, dass das Betätigungselement beispielsweise durch ein Glas eingedrückt werden kann, das sodann - nach dem Ausfahren der Ausgabeeinheit - von oben mit dem Gut (Wasser, Eis etc.) befüllt werden kann.

In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Ausgabeeinheit und das Betätigungselement derart ausgebildet ist, dass die Ausgabeeinheit nach der Beendigung der Betätigung des Betätigungselementes selbsttätig in die versenkte Position zurückfährt. Dies kann mechanisch, z.B. durch eine Feder, oder auch mittels eines Antriebs, z.B. durch einen Elektromotor erfolgen.

Grundsätzlich ist von der Erfindung der Fall umfasst, dass die Ausgabeeinheit durch eine Antriebseinheit, wie z.B. durch einen Elektromotor betätigt wird. Denkbar ist jedoch auch, dass die Ausgabeeinheit durch das Betätigungselement bewegt wird, d.h. dass das Bestätigungselement und die Ausgabeeinheit mechanisch so gekoppelt sind, dass das Betätigen des Betätigungselementes zu einem Ausfahren der Ausgabeeinheit führt und/oder dass die Rückstellung des Bestätigungselementes zu einem Einfahren der Ausgabeeinheit in die versenkte Position führen. Grundsätzlich ist vorzugsweise vorgesehen, dass die Ausgabeeinheit in ihre versenkte Position verfährt, wenn das Betätigungselement nicht betätigt wird.

Das Betätigungselement kann derart ausgebildet sein, dass dessen Betätigung durch eine Bewegung oder durch eine Berührung des Betätigungselementes erfolgt. Das Betätigungselement kann beispielsweise ein Schalter, ein Sensor oder auch eine Platte etc. sein.

Das Betätigungselement kann einen Bestandteil der Ausgabeeinheit bilden oder auch als gesondertes, d.h. nicht der Ausgabeeinheit zugeordnetes Element ausgeführt sein.

Das Betätigungselement und die Ausgabeeinheit können derart ausgebildet sein, dass sich diese wenigstens abschnittsweise synchron bewegen. So ist es beispielsweise denkbar, dass das Eindrücken des Betätigungselementes gleichzeitig mit dem Ausfahren der Ausgabeeinheit in die ausgefahrene Position erfolgt und/oder umgekehrt die Rückstellung des Betätigungselementes gleichzeitig mit dem Einfahren der Ausgabeeinheit in die versenkte Position erfolgt.

Von der Erfindung ist jedoch auch der Fall umfasst, dass eine solche synchrone Bewegung nicht erfolgt, sondern die Bewegung des Betätigungselementes und der Ausgabeeinheit zeitlich versetzt bzw. gesondert erfolgen.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Betätigungselement und die Ausgabeeinheit derart ausgebildet sind, dass die Menge und/oder die Menge/Zeiteinheit, d.h. die Ausgaberate des durch die Ausgabeeinheit ausgegebenen Gutes von dem Ausmaß der Betätigung des Betätigungselementes abhängt. Dies bedeutet, dass je stärker das Betätigungselement betätigt wird umso mehr des auszugebenden Gutes wird ausgegeben. Beispielsweise kann durch das Ausmaß der Betätigung, wie z.B. die Eindrücktiefe des Betätigungselements die Wassermenge (absolut oder pro Zeiteinheit) und/oder der Wasserdruck reguliert werden. Das Betätigungselement als mechanisch bewegbares Element oder als Sensor ausgebildet sein.

Die Bewegung des Betätigungselementes kann beispielsweise eine Eindrück-, Schiebe- oder Drehbewegung sein. Bevorzugt ist eine Eindrückbewegung z.B. mittels eines Glases oder Bechers, die zu einer Ausfahrbewegung der Ausgabeeinheit führt.

Grundsätzlich kann die Betätigung des Betätigungselementes mit der Hand oder einem Finger erfolgen.

Denkbar ist es weiterhin, dass die Betätigung des Betätigungselementes ein Einschalten einer Beleuchtung und/oder einer Temperaturanzeige und/oder eines permanenten Durchflusszählers und/oder einen Betätigungszähler zur Anzeige der Anzahl der Tastendrücke bzw. Betätigungen oder einer anderen Funktionalität des Gerätes zur Folge hat.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Betätigung und/oder die Bewegung der Ausgabeeinheit manuell oder automatisch bzw. mittels wenigstens eines Antriebs erfolgt.

Die Ausgabeeinheit kann derart ausgebildet sein, dass deren Bewegung von der versenkten Position in die ausgefahrene Position eine Verfahrbewegung, eine Schwenk- oder eine Drehbewegung ist. Auch eine Überlagerung dieser Bewegungen ist denkbar und von der Erfindung mit umfasst.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

Es zeigen: Figur 1 : eine erste perspektivische Ansicht der Ausgabeeinheit und des Betätigungselements in der versenkten Position und

Figur 2: eine zweite perspektivische Ansicht der Ausgabeeinheit in der ausgefahrenen Position und des Betätigungselements in der eingedrückten Position.

Figur 1 zeigt mit dem Bezugszeichen 10 einen Bestandteil eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, wie beispielsweise einen Teil der Innenseite der Tür oder einen Teil des Korpus des Gerätes.

Mit dem Bezugszeichen 20 ist die Ausgabeeinheit und mit dem Bezugszeichen 30 ist das Betätigungselement gekennzeichnet.

Die Ausgabeeinheit 20 weist eine Platte 21 auf, die im versenkten Zustand der Ausgabeeinheit 20 gemäß Figur 1 bündig mit den an die Platte 21 angrenzenden Abschnitten des Gerätes angeordnet ist, so dass sich ein optisch ansprechender Eindruck einer Integration der Ausgabeeinheit 20 in das Gerät ergibt.

Entsprechendes gilt für das Betätigungselement 30, das ebenfalls eine Platte 31 aufweist, die ebenfalls bündig mit den an die Platte 31 angrenzenden Abschnitten des Gerätes angeordnet ist.

Die Platten 21 und 31 liegen direkt übereinander und aneinander angrenzend, wenn sich die Ausgabeeinheit in ihrer versenkten Position gemäß Figur 1 befindet.

In dem versenkten Zustand gemäß Figur 1 ist die Ausgabeeinheit 20 optimal gegen Beschädigungen und Verschmutzungen geschützt, da sie nach außen hin abgeschlossen ist. Durch das Eindrücken des Betätigungselementes in Form der Platte 31 in Richtung des Pfeils A schwenkt die Ausgabeeinheit in Richtung des Pfeils B aus, wie dies in Figur 2 gezeigt ist, die die Ausgabeeinheit in ihrer ausgeschwenkten Position zeigt.

In dieser Position wird die Ausgabe eines Gutes, wie z.B. Wasser oder Eis etc. aus der Ausgabe 22 ermöglicht. Die Ausgabe erfolgt automatisch, sobald die Ausgabeeinheit eine bestimmte ausgeschwenkte Position erreicht hat. Die Ausgabe kann auch im eingeschwenkten Zustand erfolgen.

Denkbar ist es ferner, dass der Nutzer ein weiteres Betätigungsmittel aktivieren muss, wenn die Ausgabe des Gutes beginnen soll.

Gleichzeitig kann eine Beleuchtung aktiviert werden, die den Bereich der Ausgabe 22 ausleuchtet.

Nach dem Lösen der Betätigungsplatte 31 , d.h. mit dem Unterlassen des Eindrü- ckens, stoppt die Ausgabe selbständig und die Ausgabeeinheit 20 sowie das Betätigungselement 30 schwenken bzw. fahren synchron wieder in die in Figur 1 gezeigte Position zurück.

Über die Eindrücktiefe des Betätigungselementes 31 kann die Ausgabe bzw. der Wasserdruck oder die Eismenge reguliert werden.

Auch ist es grundsätzlich denkbar, über die Eindrücktiefe bzw. über das Ausmaß der Betätigung den Verfahrweg bzw. den Ausschwenkwinkel der Ausgabeeinheit zu regulieren. So ist es beispielsweise möglich, eine umso größere Ausschwenkung der Ausgabeeinheit zu erzielen, je stärker oder weiter das Betätigungselement betätigt wird.

Durch die vorliegende Erfindung wird erreicht, dass die Ausgabeeinheit nur dann ausgefahren ist, wenn sie benötigt wird. Andernfalls befindet sie sich in der gut ge- schützten Position gemäß Figur 1 , in der sie von außen nicht zugänglich ist, sondern geschützt in einer Ausnehmung des Gerätes angeordnet ist.