Kühl- und/oder Gefrierschranktürgriff

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kühl- und/oder Gefrierschranktürgriff zum Öffnen einer Kühlschrank- oder Gefrierfachtür mit einem Handgriff, der durch eine Schwenklagerung schwenkbar an der Kühlschrank- oder Gefrierfachtür befestigbar und zwischen einer Öffnungs- und Schließstellung bewegbar ist, sowie mit einer Rückstellvorrichtung zur selbsttätigen Rückstellung des Handgriffs aus der Öffnungs- in die Schließstellung.

Türgriffe für Kühl- und/oder Gefrierschränke unterliegen der besonderen Anforderung, dass sie ein leichtes und kraftarmes Öffnen der aus der Schließstellung nur sehr schwergängig bewegbaren Kühlschrank- bzw. Gefrierfachtür ermöglichen sollen. Kühlschrank- bzw. Gefrierfachtüren saugen sich regelmäßig in der Schließstellung fest, was nicht nur an der Zuhaltekraft der Magnetdichtung, sondern vor allen Dingen an der hohen Saugkraft liegt, die durch den Unterdruck infolge der Luftabkühlung entstehen kann. Kühl- bzw. Gefrierschranktürgriffe werden daher regelmäßig als Hebelgriffe ausgebildet, die schwenkbar an der jeweiligen Tür gelagert sind.

Die Hauptfunktion eines Hebelgriffes für Kühlschrank- bzw. Gefrierfachtüren ist die leichte und kraftarme Öffnung der jeweiligen Tür. Dabei gilt es die Zuhaltekraft der

Magnetdichtung solcher Türen und insbesondere bei Gefrierfachtüren die hohe Saugkraft, die durch den Unterdruck in Folge der Luftabkühlung entstehen kann, zu überwinden. Es wurde daher bereits vorgeschlagen, die Türen nicht nur durch die auf den Handgriff wirkende Zugkraft zu öffnen, sondern den Handgriff schwenkbar an der Tür zu lagern und über ein Schwenkgetriebe mit einem Schieber zu verbinden, der gegen den Türrahmen bzw. den Gerätekorpus drückt, um die Tür aufzudrücken. Die entsprechende Schwenkbewegung des Handgriffs wird dabei mit einem gewissen Übersetzungsverhältnis auf den Schieber übertragen, so dass die zum Öffnen erforderlichen Kräfte über die Hebelwirkung aufgebracht werden.

Der Handgriff wird dabei durch eine Rückstellvorrichtung selbsttätig aus der Öff- nungs- in die Schließstellung zurückbewegt, wobei die Rückstellvorrichtung bisweilen kräftig ausgebildet sein muss, da bei Kühl- bzw. Gefrierschranktürgriffen nicht nur der bewegliche Handgriff alleine, sondern auch der damit verbundene Hebelmechanismus zurückbewegt werden muss. Hierbei stellt sich eine unerwünschte Geräuschbildung beim Aufschlagen sowie eine Beanspruchung und Verschleiß der mechanischen Teile ein.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Türgriff der genannten Art zu schaffen, der Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Vorzugsweise soll eine verbesserte Rückstellbewegung des Handgriffs in seine Ausgangs- bzw. Schließstellung erreicht werden.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Türgriff gemäß Patentanspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Erfindungsgemäß besitzt der Türgriff also einen Bewegungsdämpfer, der die Rückstellbewegung des Handgriffes aus der Öffnungs- in die Schließstellung dämpft. Der Handgriff betätigt bei der Rückstellbewegung und/oder beim Aufziehen den Bewegungsdämpfer, so dass die Rückstellvorrichtung die Hemmung bzw. Dämpfung des

Bewegungsdämpfers überwinden muss. Es erfolgt kein unkontrolliertes Zurückschnappen des Handgriffes, sondern eine weiche Rückstellbewegung mit kontrollierter, reduzierter Geschwindigkeit. Ist der Bewegungsdämpfer auch beim Öffnen wirksam, insbesondere im letzten Abschnitt der Öffnungsbewegung, kann zudem ein weiches Anfahren des Endpunktes der Aufziehbewegung erreicht werden. Hierdurch werden nicht nur ungewollte Geräuschbildung bei Erreichen der Schließstellung und mechanischer Verschleiß vermieden, sondern ein sattes Betätigungsempfinden vermittelt, das auch bei leichtgewichtigen Bauteilen einen massiven und hochwertigen Eindruck erweckt.

Der Bewegungsdämpfer kann grundsätzlich verschieden ausgebildet sein. Nach einer Ausführung der Erfindung kann der Dämpfer eine Kolbenzylindereinheit bilden, bei der der Kolben eine Dämpfungsflüssigkeit bewegt, wobei die Kolbenzylindereinheit zwischen einem feststehenden Türgriffteil und einem beweglichen Türgriffteil, insbesondere dem Handgriff, angeordnet ist. Um eine kleinbauende Anordnung zu schaffen, kann als Bewegungsdämpfer in Weiterbildung der Erfindung auch ein Rotationsdämpfer vorgesehen sein, bei dem ein Dämpferrotor gegenüber einem feststehenden Dämpferteil verdreht wird.

Für die oftmals starken Temperaturschwankungen erweist es sich als vorteilhaft, wenn als Bewegungsdämpfer ein Silikonöldämpfer Verwendung findet, der über einen großen Temperaturbereich stabile Betriebsbedingungen sicherstellt und einen Einsatzbereich zwischen -25 ⁰ C und +80 ⁰ C haben kann.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Bewegungsdämpfer in den Handgriff integriert. Speziell bei Verwendung eines Rotationsdämpfers kann dieser im Inneren des Handgriffes angeordnet werden, so dass er von außen nicht in Erscheinung tritt und das hohen ästhetischen Anforderungen unterliegende Erscheinungsbild des Handgriffes nicht stört.

Der Bewegungsdämpfer kann grundsätzlich auf verschiedene Weise mit dem Handgriff gekoppelt sein. Gemäß einer Ausführung der Erfindung besitzt der Handgriff ei-

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ne Verzahnung, die mit einem verzahnten Antriebsstück zum Antrieb des Bewegungsdämpfers in Eingriff steht. Besagtes Antriebsstück kann ein Teil des Bewegungsdämpfers selbst sein, beispielsweise bei Verwendung eines Rotationsdämpfers unmittelbar mit dem Rotor des Dämpfers verbunden sein. Alternativ kann zwischen den Handgriff und den Bewegungsdämpfer auch ein Untersetzungsgetriebe geschaltet sein, um eine relativ geringe Handgriffbewegung in eine ausreichende Dämpferbewegung umzusetzen. In diesem Fall kann das genannte verzahnte Antriebsstück Teil dieses Untersetzungsgetriebes sein, das ausgangsseitig mit dem Bewegungsdämpfer gekoppelt ist.

In Weiterbildung der Erfindung kann der Bewegungsdämpfer auch an dem beweglichen Handgriff gelagert sein und von einem Betätigungsabschnitt, insbesondere einer Verzahnung an dem feststehenden Lagerbeschlag, der den Handgriff lagert, betätigt werden. Auch in diesem Fall kann entsprechend ein Untersetzungsgetriebe zwischengeschaltet sein.

Der Handgriff, die Rückstellvorrichtung, der Bewegungsdämpfer sowie ein Türgriffhalter zur Befestigung des Türgriffs an der Kühlschrank- bzw. Gefrierfachtür sind vorteilhafterweise zu einer vormontierten Einheit zusammengefasst, um die Montage des Türgriffes zu vereinfachen.

Der Handgriff selbst kann verschieden ausgebildet sein. Nach einer Ausführung der Erfindung kann er durch ein Schwenklager schwenkbar auf einem Beschlagteil gelagert sein, mit Hilfe dessen der Türgriff an der Tür montierbar ist. Der Handgriff kann dabei nach Art einer Wippe bzw. eines Hebels ausgebildet sein und auf der dem zu greifenden Abschnitt gegenüberliegenden Seite der Schwenkachse eine Aufdrücknase besitzen, die bei Bewegung des Türgriffs in seine Öffnungsstellung gegen den Kühlschrank- bzw. Gefrierfachkorpus drückt und so die Tür aufhebelt.

Die Schwenklagerung für den Handgriff kann nach einer besonderen Ausführung einen Momentandrehpol definieren, der zumindest für einen Teil der Schwenkbewegung des Handgriffs zwischen Auf- und Zu-Stellung auf der Innenseite der Tür liegt.

Obwohl der Türgriff mit einer auf der Türaußenseite angeordneten Schwenklagerung auf der Türaußenseite angelenkt ist, liegt der Momentandrehpol bzw. der Schwenkmittelpunkt des Türgriffs auf der Innenseite der Tür bzw. innerhalb der Außenhaut der Tür, auf der der Türgriff und seine Schwenklagerung befestigt sind. Der auf der Innenseite der Tür liegende Momentandrehpol erlaubt eine niedere Bauhöhe des gesamten Türgriffs, wobei ein hinreichender Stellweg des Schiebers ohne übergroße Schwenkbewegung des Handgriffes erreicht werden kann.

Insbesondere kann die Schwenklagerung derart ausgebildet sein, dass sich der Momentandrehpol des Handgriffs bei dessen Bewegung zwischen Auf- und Zu-Stellung auf einer Bahn bewegt, die vorzugsweise gänzlich auf der Innenseite der Tür liegt, insbesondere jedoch zumindest in dem Schwenkbereich des Türgriffs, in dem der Schieber gegen die Gegenflanke des Gerätekorpuses drückt, auf der Innenseite der Tür liegt. Im Gegensatz zu bekannten Lösungen besitzt der Handgriff also keine türfeste Schwenkachse. Vielmehr bewegt sich der Momentandrehpol des Türgriffs bei dessen Aufziehen auf einer Bahn, wobei der Momentandrehpol jedoch auf der Innenseite der Türaußenhaut gehalten wird. Hierdurch können für unterschiedliche Schwenkstellungen des Türgriffs günstige Hebelverhältnisse bei der Umsetzung der Handgriffbewegung in eine Schieberbewegung erreicht werden.

Vorteilhafterweise liegt der Bewegungsdämpfer zwischen dem Drehpol des Handgriffs und dem Handgriff selbst. Hierdurch kann bei kleinbauender Anordnung ein sich um den Drehpol bewegender Abschnitt des Handgriffs selbst zur Betätigung des Bewegungsdämpfers genutzt werden. Insbesondere kann ein Abschnitt des Handgriffs mit einer Verzahnung versehen sein, die sich bei Betätigung des Handgriffs um den Drehpol bewegt und mit einem verzahnten Antriebsstück in Eingriff steht, das den Bewegungsdämpfer antreibt.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Handgriff an einem Koppelglied schwenkbar angelenkt, das seinerseits schwenkbar an der Türfrontseite bzw. einem daran befestigten Türbeschlagteil angelenkt ist. Über dieses Koppelglied wird der auf der Innenseite liegende Momentandrehpol und eine günstige Kraftübertragung bei niedriger

Bauhöhe erreicht. Insbesondere kann das Koppelglied unmittelbar, d.h. ohne Zwischenschaltung weiterer Koppelglieder, an der Türfrontseite bzw. dem daran befestigten Beschlagteil drehbar gelagert sein, so dass die Schwenkachse des Koppelglieds türfest ist. Auch der Handgriff ist vorzugsweise unmittelbar ohne Zwischenschaltung weiterer Getriebeglieder an dem Koppelglied schwenkbar befestigt. Besonders vorteilhaft ist es hier, wenn zwischen dem Handgriff und dem Koppelglied eine lösbare Schnappverbindung vorgesehen ist. Hierdurch vereinfacht sich die Montage.

Vorteilhafterweise ist der Bewegungsdämpfer an dem vorgenannten Türbeschlagteil starr befestigt, so dass ein verzahnter Abschnitt des Handgriffs ein Antriebsritzel des Bewegungsdämpfers antreiben kann.

In Weiterbildung der Erfindung ist der Handgriff ebenso unmittelbar ohne Zwischenschaltung von Getriebeelementen schwenkbar mit dem Schieber verbunden, wobei vorzugsweise die Verbindung zwischen dem Handgriff und dem Schieber lösbar, insbesondere in Form einer gelenkigen Schnapp- bzw. Rastverbindung ausgebildet ist. Dies erleichtert nicht nur die Montage, sondern erlaubt es vor allen Dingen, den Schieber ggf. einfach von dem Handgriff entkoppeln und demontieren zu können, um die unter dem Schieber liegenden Türgriffteile zugänglich zu machen. Insbesondere kann der Schieber eine Befestigungsschraubenabdeckung bilden, so dass eine separate Abdeckung der Befestigungselemente des Türgriffs an der Tür entfallen kann. Zur Befestigung des Türgriffs an der Türe kann der Türgriff eine Befestigungspiatte besitzen, an der sowohl der Schieber als auch der Handgriff gelagert sein können. Die genannte Befestigungsplatte selbst ist durch geeignete Befestigungsmittel, insbesondere -schrauben, an der Türe montierbar, wobei in vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung die Befestigungsmittel ausschließlich auf der Schmalseite der Tür angeordnet sind, so dass sie von dem Schieber abgedeckt sein können. Wird der Schieber von dem Handgriff gelöst und demontiert, sind die Befestigungsmittel zugänglich, um die Befestigungsplatte von der Tür lösen zu können.

Um dem Türgriff, genauer gesagt dem Handgriff ausreichend Stabilität gegenüber Querbelastungen zu geben, die ggf. dadurch entstehen können, dass sich ein Kind an den Griff hängt, bildet die Befestigungsplatte eine Führung, in der der Handgriff aufgenommen ist und die den Handgriff zusätzlich zu dessen Lagerung am Schieber und an dem Koppelglied stabilisiert. Insbesondere kann die Befestigungsplatte zwei zur Schwenkachse des Handgriffs senkrechte Führungsflächen besitzen, zwischen denen der Handgriff mit entsprechenden Führungsflächen aufgenommen ist. Zudem kann die Befestigungsplatte eine sich um den Schwenkmittelpunkt des Handgriffs herum krümmende Führungsfläche besitzen, an der der Handgriff entlang läuft.

Um dem gesamten Türgriff bezüglich der Befestigung an der Tür Stabilität zu geben, kann in Weiterbildung der Erfindung eine Ankerplatte unter der Außenhaut der Tür in diese auf der Schmalseite der Tür liegend eingeschäumt sein. In diese Ankerplatte können die Befestigungsschrauben eingeschraubt werden, mit denen die Befestigungsplatte für den Handgriff und den Schieber befestigt wird.

In Weiterbildung der Erfindung ist eine Einstellvorrichtung zur Einstellung der Lage des Handgriffs in der Zu-Stellung relativ zu der Tür vorgesehen. Oftmals passt aufgrund von Formtoleranzen der Tür der Türgriff nicht exakt an die Außenkontur der Tür. Insbesondere soll der Handgriff mit seinem frei auskragenden Ende in der Zustellung an der Frontseite der Tür bündig anstehen. Mit Hilfe der genannten Einstellvorrichtung kann der Handgriff präzise justiert werden, bis das auskragende Ende des Handgriffs exakt auf der Türaußenhaut aufliegt.

Die Einstellvorrichtung kann dabei insbesondere die Winkellage der Befestigungsplatte relativ zu der Tür einstellen. Vorzugsweise kann eine an der Schmalseite der Tür angeordnete, gegen die Schmalseite drückende Einstellschraube vorgesehen sein.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand zweier bevorzugter Ausführungsbeispiele und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 : eine Schnittansicht eines an einer Kühlschranktür montierten Türgriffs nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung in einer Schließstellung,

Fig. 2: eine Schnittansicht des Türgriffs aus Fig. 1 in seiner Öffnungsstellung,

Fig. 3: eine perspektivische Ansicht eines an einer ausschnittsweise dargestellten Kühlschranktür montierten Türgriffs nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung,

Fig. 4: eine Schnittansicht des Türgriffs aus Fig. 1 in einer Ruhe- bzw. Zustellung, und

Fig. 5: eine Schnittansicht des Türgriffs ähnlich Fig. 2, wobei der Türgriff in einer Auf-Stellung ist.

Der in den Figuren 1 und 2 gezeigte Türgriff besitzt einen im wesentlichen platten- förmigen Beschlagteil 1 , der auf die Oberseite der Tür 2 gesetzt und mittels Schrauben dort starr befestigt ist. Der Beschlagteil 1 steht leicht über die Vorderseite der Tür 2 vor. An diesem vorstehenden Teil ist eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse 50 befestigt, auf der der Handgriff 10 drehbar sitzt.

Wie die Figuren 1 und 2 zeigen, umfasst der Handgriff 10 auf der dem zu greifenden Abschnitt 51 gegenüberliegenden Seite der Schwenkachse 50 eine vorstehende Aufdrücknase 52, die in der in Figur 1 gezeigten Schließstellung des Handgriffs 10 in etwa bündig mit der Rückseite der Tür 2 ist. Die Aufdrücknase 52 kommt dabei gegenüber einer den Türrahmen bildenden Kontur des Gerätekorpus 14 zu liegen. In der Schließstellung steht die Aufdrücknase 52 dabei mit ihrer Stirnseite nicht an dem Gerätekorpus 14 an.

Wird der Handgriff 10, wie Figur 2 zeigt, mit seinem Greifabschnitt 51 in seine Auf- Stellung gezogen, drückt die Aufdrücknase 52 gegen die besagte Kontur des Kühlschrankkorpus 14, wodurch die Tür 2 gegenüber dem Kühlschrankkorpus 14 aufge-

hebelt wird. Durch die Schwenkbewegung des Handgriffs 10 gleitet dabei die Aufdrücknase 52 über die den Türrahmen bildende Kontur des Gerätekorpus. Die Hebelverhältnisse bezüglich der Schwenkachse 50 sind dabei derart bemessen, dass die anfängliche Hemmung der Tür 2, die durch die Magnetdichtung 13, aber auch durch das sich bildende Vakuum in Folge der Luftabkühlung bewirkt werden kann, kraftarm überwunden wird.

Der Handgriff 10 wird von einer Rückstellvorrichtung 53 in Form einer Feder 54 beaufschlagt, die in der gezeichneten Ausführungsform eine sich um die Schwenkachse 50 erstreckende Drehfeder ist, die sich mit einem Federarm 55 an dem Handgriff 10 und mit einem zweiten Federarm 56 an dem Beschlagteil 1 abstützt (vgl. Figur 1 ). Wird der Handgriff 10 in der in Figur 2 gezeigten Stellung losgelassen, drückt die Feder 54 selbsttätig den Handgriff 10 in seine Schließstellung zurück, wie sie Figur 1 zeigt. Um hierbei ein ungewolltes Zurückschlagen bzw. -schnappen zu verhindern, ist dem Handgriff 10 ein Bewegungsdämpfer 57 zugeordnet, dessen Dämpfungswirkung die Feder 54 bei der Rückstellbewegung des Handgriffes 10 überwinden muss. Wie die Figuren zeigen, ist der Bewegungsdämpfer 57 ein an sich bekannter Rotationsdämpfer, bei dem ein Rotor in einem Stator drehbar aufgenommen und durch SiIi- konöl in der Drehbewegung gedämpft ist.

Der Bewegungsdämpfer 57 ist starr an dem Beschlagteil 1 befestigt und besitzt als Antriebsstück ein Antriebsritzel 58, das eine zur Schwenkachse 50 des Handgriffs 10 parallele Drehachse besitzt. Das Antriebsritzel 58 sitzt in der gezeichneten Ausführung unmittelbar auf dem Rotor des Bewegungsdämpfers 57, um diesen anzutreiben. Das Antriebsritzel 58 steht dabei in Verzahnungseingriff mit einem Verzahnungsabschnitt 59 des Handgriffs 10, der mit einer passenden Verzahnung versehen ist. Der Verzahnungsabschnitt 59 ist dabei radial von der Schwenkachse 50 beabstandet, so dass bei einer Betätigung des Handgriffes 10 der Verzahnungsabschnitt 59 über das Beschlagteil 1 streicht und dabei das Antriebsritzel 58 antreibt. Dementsprechend betätigt der Handgriff 10 den Bewegungsdämpfer 57.

Wird der Handgriff 10 aus der in Figur 2 gezeigten Auf-Stellung losgelassen, drückt ihn die Feder 54 zurück in die Schließstellung, wie sie Figur 1 zeigt. Hierbei treibt der Verzahnungsabschnitt 59 des Handgriffs 10 den Bewegungsdämpfer 57 an. Dieser dämpft die Rückstellbewegung des Handgriffes 10, so dass dieser seine Ausgangsstellung verzögert anfährt und kein hörbares Aufschlagen bei Erreichen der Ausgangsstellung entsteht. Hierdurch wird die Wertigkeit des Griffes erheblich erhöht. Bei Verwendung verschiedener Materialen vom Griff in Abstimmung mit dem Dämpfer, kann eine genaue Rückstellgeschwindigkeit festgelegt werden.

Der in den Figuren 3 bis 5 gezeigte Türgriff umfasst einen plattenförmigen Beschlagteil 1 , der zwei zueinander abgewinkelte Schenkel besitzt, so dass der Beschlag von zwei Seiten auf die Tür 2 setzbar ist. Wie Figur 1 zeigt, ist ein erster Schenkel 3 des Beschlagteils 1 auf die Schmalseite der Tür und ein zweiter Schenkel 4 auf die Frontseite der Tür setzbar. Der Beschlagteil 1 wird dabei mittels Befestigungsschrauben an der Tür festgeschraubt. Sämtliche Befestigungsschrauben sind an dem ersten Schenkel 3 vorgesehen und in die Schmalseite der Tür 2 schraubbar.

An dem Beschlagteil 1 ist ein Schieber 12 verschieblich gelagert, mit Hilfe dessen die Tür kraftökonomisch aufgedrückt werden kann. Der Schieber 12 ist an der Schmalseite der Türe 2 angeordnet und an dem türschmalseitigen Schenkel 3 des Beschlagteiles 1 verschieblich geführt. Vorteilhafterweise besitzt der Schenkel 3 des Beschlagteiles 1 zwei Längsführungsmittel in Form von Längsstegen bzw. Längsnuten, in die der Schieber 12 mit komplementären Längsnuten bzw. Längsstegen eingesetzt ist. Der Schieber 12 ist dabei parallel zur Türschmalseite im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Tür 2 verschiebbar.

Wie Figur 3 zeigt, steht der Schieber 12 in der Zu-Stellung des Handgriffs 10 über die Innenkontur der Tür 2 über und erstreckt sich im Bereich der Magnetdichtung 13 hin zu der den Türrahmen bildenden Kontur des Gerätekorpus 14. In der Zu-Stellung steht der Schieber 12 mit seiner Stirnseite bzw. seinem Druckkopf 12a nicht an dem Gerätekorpus 14 an.

Der Schieber 12 kann durch den Handgriff 10 betätigt werden, der zu diesem Zweck schwenkbar an dem Beschlagteil 1 gelagert ist. Genauer gesagt ist der Handgriff 10 einerseits gelenkig mit dem Schieber 12 verbunden, und andererseits schwenkbar an dem Beschlagteil 1 angelenkt. Wie Figur 4 und 5 zeigt, ist die Gelenkverbindung 15 zwischen dem Handgriff 10 und dem Schieber 12 als lösbare Schnappverbindung ausgebildet. Der Handgriff 10 und der Schieber 12 besitzen komplementäre Verras- tungsmittel in Form einer federnden, gabelförmigen Gelenkpfanne mit einer nutförmi- gen Ausnehmung sowie einem komplementären wulstförmigen Gelenkkopf. Die Gelenkachse, um die der Handgriff und der Schieber relativ zueinander kippbar sind, erstreckt sich dabei senkrecht zur Schiebeachse des Schiebers 12 und im wesentlichen parallel zur Schmalseite der Tür.

Andererseits ist der Handgriff 10 von der Gelenkverbindung 15 beabstandet an dem zweiten Schenkel 4 des Beschlagteiles 1 auf der Frontseite der Tür angelenkt, und zwar mittels eines Koppelglieds 17, das starr ausgebildet ist und seinerseits schwenkbar an dem Schenkel 4 des Beschlagteiles 1 angelenkt ist. Wie Figur 4 zeigt, ist das Koppelglied 17 um eine im wesentlichen vertikale Schwenkachse 18 an dem Schenkel 4 drehbar befestigt. In der gezeichneten Ausführung ist dabei ein Befestigungsteil vorgesehen, das die Schwenkachse 18 trägt und an dem Schenkel 4 festgeschraubt ist, und zwar mittels einer Befestigungsschraube. Die Schwenkachse 18 liegt im wesentlichen unmittelbar an der Frontseite der Tür bzw. dem Schenkel 4 des daran befestigten Beschlagteiles 1.

Mit seinem anderen Ende ist das Koppelglied 17 schwenkbar mit dem Handgriff 10 verbunden, wobei die Gelenkverbindung 21 ebenfalls als lösbare Schnappverbindung ausgebildet ist. Die von der Gelenkverbindung 21 definierte Schwenkachse zwischen Handgriff 10 und Koppelglied 17 ist parallel zur Schwenkachse 18.

Die Schwenkbarkeit des Koppelgliedes 17 ist dabei vorteilhafterweise durch Anschläge bezüglich des Beschlagteiles 1 begrenzt, wobei die Anschläge an dem Befestigungsteil 19 realisiert sein können. Es versteht sich jedoch, dass auch andere Schwenkbegrenzungen möglich sind.

Wie Figur 5 zeigt, ist die Anordnung und Ausbildung des Koppelgliedes 17 derart getroffen, dass sich das Koppelglied 17 mit seiner Längsachse im wesentlichen senkrecht zu der Frontseite der Tür 2 erstreckt, wenn der Handgriff 10 in seiner Auf- Stellung ist. Wenn der Handgriff 10 in seiner Ruhe- bzw. Zu-Stellung gemäß Figur 4 ist, erstreckt sich das Koppelglied 17 mit seiner Längsachse in spitzem Winkel von der Frontseite der Tür weg, wobei es zu dem freien Ende des Handgriffs 10 hin geneigt ist (vgl. Figuren 2 und 4). Um eine niedrigbauende Anordnung zu erreichen, erstreckt sich das Koppelglied 17 im Inneren des Handgriffs 10. Die Gelenkverbindung 21 liegt im wesentlichen unmittelbar an der Innenseite der die Frontseite bildenden Wandung des Handgriffs 10 (vgl. Figur 4).

Die Anordnung des Koppelgliedes 17 und seine Ausrichtung relativ zu der Gelenkverbindung 15 des Handgriffs 10 am Schieber 12 sind dabei derart getroffen, wie Figuren 2 bis 4 zeigen, dass der Momentandrehpol 24 bzw. der Schwenkmittelpunkt des Handgriffs 10, um den dieser effektiv relativ zur Tür zu schwenken ist, auf der Innenseite der Tür 2 liegt, obwohl die gesamte Schwenklagerung auf der Außenseite der Tür befestigt und angeordnet ist. Dies erlaubt einerseits eine sehr flache Bauhöhe und andererseits günstige Übersetzungsverhältnisse, um die Bewegung des Handgriffes und die daran wirkenden Kräfte in eine Bewegung des Schiebers 12 und die durch diesen bewirkten Aufdrückkräfte umzusetzen.

Wie die Figuren 4 und 5 zeigen, ist ähnlich der zuvor beschriebenen Ausführung auch bei dieser Ausführung ein Bewegungsdämpfer zur Dämpfung der Türgriffbewegung vorgesehen. Der Bewegungsdämpfer 57 ist starr an dem Beschlagteil 1 befestigt und sitzt an dem dem Handgriff 10 zugewandten Ende des Schenkels 4 des Beschlagteiles 1. Der Bewegungsdämpfer 57 ist auch hier ein Rotationsdämpfer mit einem Antriebsritzel 58, das um eine zu den Schwenkachsen des Koppelgliedes 17 parallele Achse drehbar antreibbar ist.

Der Handgriff 10 weist innenseitig einen Verzahnungsabschnitt 59 auf, der derart geformt ist, dass er bei der Auf- und Zu-Bewegung des Handgriffes 10 mit dem An-

triebsritzel 58 in Eingriff gelangt und dieses antreibt. Wie Figur 4 zeigt, ist der Bewegungsdämpfer 57 zumindest in der Schließstellung des Handgriffes 10 in dessen Inneren aufgenommen bzw. in dem Innenraum angeordnet, der von dem Handgriff 10 und dem Beschlagteil 1 begrenzt wird. Der Verzahnungsabschnitt 59 kann dabei derart ausgebildet sein, dass er in der vollständig geöffneten Stellung des Handgriffs 10 von dem Antriebsritzel 58 außer Eingriff gerät. Er ist jedoch derart ausgebildet, dass er während der Rückstellbewegung wieder mit dem Antriebsritzel 58 in Eingriff gerät, um in der zuvor beschriebenen Weise die Rückstellbewegung zu dämpfen.

Zur selbsttätigen Rückstellung des Handgriffes 10 ist auch bei der Ausführung nach den Figuren 3 bis 5 als Rückstellvorrichtung 53 eine Feder 54 vorgesehen. Diese kann in der gezeichneten Ausführung das Koppelglied 17 beaufschlagen und über dieses den Handgriff 10 in seine Zu-Stellung drücken. Wie Figur 4 zeigt, kann die Feder 54 auch hier eine Dreh- bzw. Schraubenfeder sein, die sich mit einem Federschenkel 55 an dem Koppelglied 17 und mit dem anderen Federschenkel 56 an dem Beschlagteil 1 abstützt.

Wie die Figur 1 zeigt, ist zur stabilen Lagerung des Handgriffes 10 dieser nicht nur über das Koppelglied 17 und die Gelenkverbindung 15 am Schieber 12, sondern auch über Führungsflächen an dem Beschlagteil 1 gelagert. Das Beschlagteil 1 besitzt, wie Figur 1 zeigt, zwei parallele, zur Schwenkachse des Handgriffs 10 senkrechte Führungsstege 25, zwischen denen der Handgriff 10 aufgenommen ist. Der Handgriff 10 besitzt hierbei entsprechende Führungsflächen 26, mit denen er auf den Innenseiten der Führungsstege 25 abgleitet.

Wie Figur 4 zeigt, ist die Gelenkverbindung 21 zwischen dem Handgriff 10 und dem Koppelglied 17 so ausgelegt, dass von dem Koppelglied 17 Zug auf den Handgriff 10 übertragen werden kann. Das Koppelglied 17 wirkt als Zugglied, das die auf den Handgriff 10 ausgeübte Zugkraft in eine Druckkraft auf den Schieber 12 umsetzt.

Um den Türgriff demontieren zu können, wird die Schnappverbindung 15 zwischen dem Schieber 12 und dem Handgriff 10 gelöst, so dass der Schieber 12 abgezogen

und demontiert werden kann. Dies macht die Befestigungsschrauben des Beschlagteils 1 zugänglich.