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Title:
REFRIGERATOR AND/OR FREEZER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2006/105906
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a refrigerator and/or freezer having a cooling container (2) and an evaporator (8) which is accommodated in an evaporator accommodation space (7) in the cooling container. According to the invention, the refrigerator and/or freezer is distinguished in that the evaporator has a multi-sided casing (12) which is composed of a soft, elastic and/or pliant padding material.

Inventors:
KOENIG GUNNAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2006/002900
Publication Date:
October 12, 2006
Filing Date:
March 30, 2006
Export Citation:
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Assignee:
LIEBHERR HAUSGERAETE (DE)
KOENIG GUNNAR (DE)
International Classes:
F25D23/00
Foreign References:
DE19818993A11999-11-04
US5009084A1991-04-23
FR2481430A11981-10-30
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 018, no. 650 (M - 1719) 9 December 1994 (1994-12-09)
Attorney, Agent or Firm:
Thoma, Michael (Widenmayerstrasse 23, München, DE)
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Claims:
1. LiebherrHausgeräte Ochsenhausen GmbH D88416 Ochsenhausen Kühl und/oder Gefriergerät Ansprüche Kühl und/oder Gefriergerät mit einem Kühlbehälter (2) sowie einem Verdampfer (8), der in einem Verdampferaufnahmeraum (7) in dem Kühlbehälter (2) aufgenommen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdampfer (8) eine mehrseitige Ummantelung (12) aus einem weichen, elastischen und/oder nachgiebigen Polstermaterial aufweist Kühl und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Ummantelung (12) zumindest auf allen Anlageseiten des Verdampfers (8) vorgesehen ist, mit denen der Verdampfer (8) mit Wandungen des Verdampferaufnahmeraums (7) zur Anlage kommt.
2. Kühl und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Anlageflächen (13, 14, 15, 16, 17) des Verdampfers (8) vollständig von der Ummantelung (12) abgedeckt sind.
3. Kühl und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ummantelung (12) zwei Breitseiten (16, 17) und/oder mehrere Flachbzw. Stirnseiten (13, 14, 15) des Verdampfers (8) im wesentlichen vollständig abdeckt.
4. Kühl und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ummantelung (12) aus einem Schaumstoff, insbesondere einem geschlossenzelligen Polyethylenschaum, besteht.
5. Kühl und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ummantelung (12) zumindest teilweise hydrophob ausgebildet ist, insbesondere eine hydrophobe Oberfläche aufweist.
6. Kühl und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ummantelung (12) dauerhaft wasseraufnahmefrei ausgebildet ist.
7. Kühl und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ummantelung (12) mehrstückig ausgebildet, vorzugsweise aus mehreren Platten besteht, die jeweils eine Verdampferseite abdecken.
8. Kühl und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Ummantelung (12) mit der jeweiligen Verdampferoberfläche flächig, vorzugsweise kraft und/oder stoffschlüssig verbunden, insbesondere verklebt ist.
9. Kühl und/oder Gefriergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei die Ummantelung (12) mit der jeweiligen den Verdampfer (8) umgebenden Geräteoberfläche flächig, vorzugsweise kraft und/oder stoffschlüssig verbunden, insbesondere verklebt ist.
10. Kühl und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verdampfer (8) passgenau in den Verdampferaufnahmeraum (7) ein gesetzt ist, vorzugsweise mit einer leichten Presspassung, die die Ummante lung (12) leicht zusammendrückt, eingesetzt ist.
11. Kühl und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verdampferaufnahmeraum (7) eine wannenförmige Vertiefung (6) in einer Innenwandung des Kühlbehälters (2) aufweist, die durch einen Innendeckel verschließbar ist.
12. Kühl und/oder Gefriergerät nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Innendeckel zumindest im Bereich des Verdampfers (8) ohne in den Verdampferaufnahmeraum hinein vorspringende Stege ausgebildet ist, vorzugsweise platt auf einem Rand (11 ) der wannenförmigen Vertiefung (6) auflegbar ist.
13. Kühl und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verdampfer (8) mit einer Verschraubung an der Innenwandung des Kühlbehälters (2) befestigt ist.
14. Kühl und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verdampfer (8) als Lamellenverdampfer ausgebildet ist und/oder einen Blechmantel besitzt, auf dem die Ummantelung (12) aus Dämmmaterial aufgebracht ist.
Description:
Kühl- und/oder Gefriergerät

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kühlbehälter sowie einem Verdampfer, vorzugsweise einem Lamellenverdampfer, der in einem Verdampferaufnahmeraum in dem Kühlbehälter aufgenommen ist.

Bei solchen Kühl- bzw. Gefriergeräten mit einem in den Innenbehälter eingelassenen Verdampfer sitzt dieser relativ passgenau in dem dafür vorgesehenen Verdampferaufnahmeraum. Ein hierbei entstehendes Problem sind Knackgeräusche während des Gerätebetriebs. Es ist davon auszugehen, dass diese Knackgeräusche durch ein zyklisches Anfrieren des Verdampfers an den Wandungen des Verdampferaufnahmeraumes und ein Wiederlösen hiervon durch den regelmäßigen Abtauvorgang verursacht werden. Da nach einem Abtauvorgang viel Feuchte vorhanden ist, kommt es dann, wenn nach dem Abtauen wieder ein Abkühlen erfolgt, zu einem Festfrieren von Resttropfen zwischen der Verdampferoberfläche und dem Innenbehälter. Bei einer plötzlichen Relaxation und einem abrupten Losbrechen der Anfrierstellen können die unerwünschten Knackgeräusche entstehen.

Um diese Knackgeräusche infolge des Anfrierens und Wiederlösens des Verdampfers zu beseitigen bzw. zumindest wesentlich zu reduzieren, wurde bereits vorgeschlagen, zwischen dem Verdampfermodul und der Geräterückwand einen ausreichenden Abstand vorzusehen, wodurch ein Anfrieren gänzlich verhindert werden soll. Ein solcher definierter Abstand führt jedoch zu einem Verlust von nutzbarem Innenraum.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Kühl- und/oder Gefriergerät der genannten Art zu schaffen, das Nachteile des Standes der Technik vermeidet und letzteren in vorteilhafter Weise weiterbildet. Insbesondere sollen die vom Verdampfer ausgehenden Knackgeräusche vermieden oder zumindest wesentlich verringert werden, ohne wertvollen nutzbaren Innenraum zu verschenken.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät gemäß Anspruch 1 gelöst. Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Zur Vermeidung der vorgenannten Knackgeräusche ausgehend vom Verdampfer wird vorgeschlagen, letzteren von dem Innenbehälter des Kühl- und/oder Gefriergeräts zu entkoppeln. Erfindungsgemäß wird der Verdampfer mit einer mehrseitigen Ummantelung aus einem weichen, elastischen und/oder verformbaren Polstermaterial versehen. Durch diese Ummantelung wird ein direktes Zusammenfrieren des Verdampfermoduls und der Verdampferumgebung, insbesondere der Kühlbehälterinnenwandung, verhindert. Zwar kann es zu einem Zusammenfrieren des Verdampfers und des Polstermaterials einerseits oder des Polstermaterials und der Geräteinnenwandung andererseits kommen. Sich durch thermische Spannungen einstellende Relativbewegungen können jedoch durch das verformbare Polstermaterial ausgeglichen werden, so dass Knackgeräusche, die durch plötzlich aufbrechende Verbindungen entstehen, ausgeschlossen werden. Durch die Relativbewegungen, die in dem Polstermaterial stattfinden können, entstehen keine Spannungen und keine Knackgeräusche mehr. Dennoch wird der zur Verfügung stehende

Bauraum im Inneren des Geräts bestmöglich genutzt. Durch die Ummantelung aus Polstermaterial anstelle des eingangs erwähnten großen definierten Luftspaltes geht kein nutzbarer Raum verloren. Zudem kann die Ummantelung eine Luftabdichtung herbeiführen, so dass keine Fremdluft an dem Verdampfer vorbeigeleitet werden kann, was die Energieeffizienz verschlechtern würde. Das Polstermaterial kann insbesondere auch eine thermische Dämmfunktion besitzen und dementsprechend als thermischer Isolator wirken, was sich ebenfalls positiv auf den Energieverbrauch auswirkt.

In Weiterbildung der Erfindung ist die Ummantelung dabei zumindest auf den Anlageseiten des Verdampfers vorgesehen, mit denen der Verdampfer mit Wandungen des Kühlbehälters, insbesondere des Verdampferaufnahmeraums, zur Anlage kommt. Die Ummantelung wird also dort vorgesehen, wo der Verdampfer festfrieren könnte.

Für bestimmte Anwendungen ist es ggf. ausreichend, die Ummantelung auf den genannten Anlageseiten nur partiell, beispielsweise streifenförmig, vorzusehen. Vorzugsweise jedoch überdeckt die Ummantelung aus Dämmmaterial die Anlageflächen des Verdampfers vollflächig. Durch eine vollständige Abdeckung der Anlageflächen des Verdampfers durch die Ummantelung aus Polstermaterial können Knackgeräusche weitgehend vollständig beseitigt werden. Vorzugsweise wird hierbei darauf geachtet, dass auch keine offenen Stoßkanten verbleiben, sondern auch die Randbereiche und Kanten des Verdampfergehäuses weitestgehend vollständig von dem Dämmmaterial ummantelt sind.

Je nach Ausbildung des Verdampfers können verschiedene Seiten desselben Anlageflächen bilden. Nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung deckt die Ummantelung zwei Breitseiten sowie drei Flachseiten des Verdampfers im wesentlichen vollständig ab.

Die Ummantelung kann grundsätzlich aus verschiedenen Materialien bestehen. Nach einer vorteilhaften Ausführung der Erfindung besteht die Ummantelung aus

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einem Schaumstoff, insbesondere einem geschlossenzelligen Polyethylenschaum. Vorteilhafterweise ist die Ummantelung dabei zumindest in gewissem Maße elastisch verformbar, so dass sie die beschriebenen Ausgleichsbewegungen ermöglicht.

Nach einer besonders vorteilhaften Ausführung der Erfindung kann die Ummantelung zumindest teilweise hydrophob, d.h. wasserabweisend, ausgebildet sein, wobei insbesondere zumindest die Oberfläche der Ummantelung hydrophob ausgebildet ist. Vorteilhafterweise nimmt die Ummantelung während der kompletten Betriebszeit des Gerätes kein Wasser auf. Dies kann beispielsweise mit einer Ummantelung aus einem geschlossenzelligen Schaummaterial erreicht werden.

Die Ummantelung könnte dabei grundsätzlich einstückig ausgebildet sein. Der Verdampfer könnte sozusagen an seinen Anlageflächen eingeschäumt sein. Vorzugsweise jedoch besteht die Ummantelung aus mehreren Schaumstoffstücken, die passgenau auf die Anlageseiten bzw. -flächen des Verdampfers gesetzt sind und an ihren Stoßkanten bündig miteinander abschließen, so dass keine offenen Stoßkanten des Verdampfers verbleiben.

Eine geringfügige Dicke der Ummantelung aus Polstermaterial im Bereich von einigen Millimetern kann bereits ausreichend sein. Dabei können nach einer Ausführung der Erfindung auf unterschiedlichen Seiten des Verdampfers verschiedene Wandstärken der Ummantelung vorgesehen sein. Insbesondere kann auf der dem Kühlraum zugewandten Seite des Verdampfers die Ummantelung eine größere Wandstärke besitzen als an der dem Kühlraum abgewandten Seite des Verdampfers und/oder an Flachseiten des Verdampfers. Hierdurch kann beim Abtauen ein Wärmeübergang in den Gefrierraum unterbunden bzw. minimiert werden. Beispielhaft kann die Ummantelung auf der dem Innenraum des Kühlgeräts zugewandten Seite eine Stärke von 3 bis 5 mm und auf den übrigen Seiten des Verdampfers eine Stärke von 1 bis 3 mm aufweisen. Es versteht sich jedoch, dass nach einer anderen Ausführung der Erfindung auch eine Ummantelung mit auf allen Seiten des Verdampfers gleich bleibender, ausreichender Wandstärke Verwendung findet.

In Weiterbildung der Erfindung ist die Ummantelung mit der jeweiligen Verdampferoberfläche flächig verbunden, vorzugsweise kraft- und/oder stoffschlüssig daran befestigt. Insbesondere kann die Ummantelung aus Schaumstoff auf einen Blechmantel des Verdampfers aufgeklebt sein.

Der Verdampfer kann an sich bereits durch passgenaues Einsetzen in den dafür vorgesehenen Verdampferaufnahmeraum ausreichend befestigt werden. Der Verdampferaufnahmeraum ist hinsichtlich seiner Form hierfür entsprechend an die Außenkontur des Verdampfers angepasst. Vorzugsweise kann dabei vorgesehen sein, dass der Verdampfer mit einer leichten Presspassung, die von einer leichten elastischen Verformung der Ummantelung ausgeglichen wird, in den Verdampferaufnahmeraum eingesetzt ist. Dabei hält der leicht zusammengedrückte Schaumstoff der Ummantelung den Verdampfer wackeifrei und stoßsicher in dem Verdampferaufnahmeraum.

Grundsätzlich könnte auf weitere Befestigungsmittel gänzlich verzichtet werden. Um ein Verrutschen des Verdampfers bei der Montage dennoch zu verhindern, kann nach einer Ausführung der Erfindung der Verdampfer mit einem kraftschlüssigen Befestigungsmittel, insbesondere einer Schraube, an dem Innenbehälter befestigt werden. Dabei zeigt es sich als vorteilhaft, wenn der Verdampfer nicht durch Plastikpfropfen oder -bajonettverschlüsse, sondern durch mehrere Schrauben an verschiedenen Punkten des Innenbehälters an diesem befestigt ist. Dies verringert die Knackgeräuschbildung weiter.

Der Verdampferaufnahmeraum kann grundsätzlich verschieden ausgebildet sein. Nach einer Ausführung der Erfindung kann er aus einer im wesentlichen wannen- förmigen Vertiefung in der Behälterinnenwandung bestehen, die durch einen Innendeckel verschließbar ist. Der Verdampfer kann vom Innenraum des Kühlbehälters her in den Verdampferaufnahmeraum im Innenbehälter eingesetzt werden. Wird der Innendeckel sodann auf die wannenförmige Vertiefung aufgesetzt, um diese zu verschließen, kommt der Verdampfer bzw. die darauf aufgebrachte Um-

mantelung aus Polstermaterial in Anlage mit dem Wannenboden, den Wannenrändern und dem Innendeckel. Dabei zeigt es sich als vorteilhaft, wenn der Innendeckel zumindest im Bereich des Verdampfers keine in den Verdampferaufnahmeraum hinein vorspringenden Stege aufweist, sondern platt aufliegend an den Rändern der wannenförmigen Vertiefung befestigt wird. Zur Abdichtung können an den Rändern des Innendeckels und/oder den Rändern der wannenförmigen Vertiefung Dichtwulste aus Polstermaterial, insbesondere Schaumraupen, vorgesehen sein, so dass auch zwischen dem Innendeckel und der Behälterinnenwandung keine Knackgeräusche entstehen können.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels und zugehöriger Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 : eine schematische perspektivische Gesamtansicht eines Kühlgeräts nach einer bevorzugten Ausführung der Erfindung,

Fig. 2: eine perspektivische Innenansicht des Kühlbehälters des Geräts aus Fig. 1 bei geöffneter Tür, die in der Rückwand des Kühlbehälters den darin vorgesehenen Verdampferaufnahmeraum und den darin eingesetzten Verdampfer zeigt,

Fig. 3: eine perspektivische Ansicht des Verdampfers des Geräts aus den vorhergehenden Figuren, die die Ummantelung aus Dämmmaterial auf dem Blechmantel des Verdampfers zeigt,

Fig. 4: eine perspektivische Ansicht eines Innenbehälterdeckels zum Verschließen des Verdampferaufnahmeraums in der Rückwand des Kühlbehälters,

Fig. 5: eine schematische Darstellung der sich einstellenden Anfrierverhältnisse bei dem mit einer Ummantelung versehenen Verdampfer und einer Umgebungsfläche, und

Fig. 6: die sich einstellenden Anfrierverhältnisse bei einem Verdampfer ohne Ummantelung und der Umgebungsfläche.

Der in den Figuren gezeigte Kühlschrank 1 umfasst einen im wesentlichen kubischen Kühlbehälter 2, der mit einer Türe 3 verschließbar ist. Der in Figur 2 gezeigte Innenraum 4 des Kühlbehälters 2 wird von den Wandungen eines Innenbehälters 5 begrenzt. In der der Tür 3 gegenüberliegenden Rückseite des Innenbehälters 5 ist eine wannenförmige Vertiefung 6 ausgebildet, die einen Verdampferaufnahmeraum 7 begrenzt, in dem der Verdampfer 8 aufgenommen ist. In der wannenförmigen Vertiefung 6 ist zusätzlich zu dem Verdampfer 8 in der gezeichneten Ausführung auch noch ein Gebläse 9 aufgenommen, das am oberen Rand der Vertiefung 6 angeordnet ist.

Die wannenförmige Vertiefung 6 ist im wesentlichen rechteckig, wobei die Unterkante (vgl. Figur 2) leicht zur Mitte hin abschüssig ausgebildet ist.

Die wannenförmige Vertiefung 6 kann durch einen in der Figur 4 gezeigten Innendeckel 20 verschlossen werden, der in Bezug auf seine Außenkontur an die Kontur der Vertiefung 6 angepasst ist und auf dem um die Vertiefung 6 umlaufenden Rand 11 aufsitzt und dort befestigbar ist. Auf den seitlichen Rändern 11 rechts und links der Vertiefung 6 sitzt der Innendeckel 20 möglichst luftdicht, was beispielsweise durch das Aufbringen von Schaumraupen auf die genannten Ränder 11 erreicht werden kann. An seinem unteren Ende jedoch sitzt der Innendeckel nicht luftdicht auf dem Rand 11 der Vertiefung 6, so dass hier Luft angesaugt werden kann. Das in Figur 2 gezeigte Gebläse 9 saugt über diesen Spalt zwischen dem unteren Abschnitt des Randes 11 der Vertiefung 6 und dem innendeckel 20 Luft an, so dass diese nach oben über den Verdampfer 8 strömt und an der am oberen Ende des Innendeckels 20 vorgesehenen Gebläseöffnung wieder ausströmt.

Wie Figur 2 zeigt, sitzt der Verdampfer 8 passgenau in der wannenförmigen Vertiefung 6. Seine beiden vertikalen Flachseiten sowie seine untere Flachseite sitzen

passgenau an den seitlichen Wandungen der wannenförmigen Vertiefung 6 und sind mit diesen in Anlage. Zur Oberseite hin ist die Verdampferaufnahme 7 größer als der Verdampfer ausgebildet, so dass freier Raum bleibt, der die Zu- und Ableitungen des Verdampfers sowie weitere Verkabelungen aufnimmt.

Weiterhin entspricht der Verdampfer 8 von seiner Dicke her in etwa der Tiefe der wannenförmigen Vertiefung 6, die in Figur 2 senkrecht zur Zeichenebene zu messen wäre. Wird der Innendeckel über die wannenförmige Vertiefung 6 im Innenbehälter 5 gesetzt, um diese zu verschließen, stellt sich eine Anlage des Verdampfers 8 zum einen am Boden der Vertiefung 6 und zum anderen an dem Innendeckel ein. Obwohl der Verdampfer 8 an sich passgenau in dem Verdampferaufnahmeraum 7 aufgenommen ist und an sich ausreichend befestigt wäre, kann der Verdampfer durch eine Verschraubung, vorzugsweise am Boden der wannenförmigen Vertiefung 6, angeschraubt sein. Dies verhindert insbesondere ein Nachobenrutschen des Verdampfers in den die Verrohrung bzw. Verkabelung aufnehmenden Hohlraum, z. B. während der Montage.

Wie Figur 3 zeigt, ist der Verdampfer 8 mit einer Ummantelung 12 aus geschlos- senzelligem hydrophoben Schaumstoff ummantelt. Die Ummantelung 12 deckt dabei jeweils vollflächig die Anlageflächen des Verdampfergehäuses 8 ab, mit denen der Verdampfer 8 an den Wandungen der wannenförmigen Vertiefung 6 sowie dem Innendeckel ansteht. Der Verdampfer 8 besitzt selbst einen Aluminiumblechmantel, der die genannten Anlageflächen bildet und sozusagen ein Gehäuse des Verdampfers 8 bildet. Auf diesem Aluminiumblechmantel ist die Ummantelung 12 aus Schaumstoff flächig aufgeklebt, so dass der Verdampfer 8 an den genannten Anlageflächen allseitig ummantelt ist.

Besitzt der Verdampfer 8 die vorbeschriebene Ummantelung 12 aus weichem nachgiebigen Polstermaterial, ergibt sich der in Figur 5 gezeigte Anfrierzustand, wenn nach einem Abtauvorgang eine erneute Abkühlung stattfindet. Zwar kann einerseits die Oberfläche des Verdampfers 8 mit der Ummantelung 12 und andererseits die Ummantelung 12 mit der Oberfläche der Geräteumgebung, insbesondere

der Geräteinnenwandung der Vertiefung 6, zusammenfrieren. In Figur 5 ist jeweils eine Eisschicht zwischen der Ummantelung 12 und dem Verdampfer 8 sowie der Ummantelung 12 und der Vertiefung 6 gezeigt. Kommt es zu thermischen Relativbewegungen zwischen dem Verdampfer 8 und der Innenwandung des Geräts, würden diese ohne die Ummantelung 12 zu einem Abplatzen der angefrorenen Eistropfen führen. Die Ummantelung 12 kann diese Relativbewegungen jedoch ausgleichen und daher entsprechende Knackgeräusche vermeiden.

Im Gegensatz hierzu zeigt Figur 6 das unmittelbare Festfrieren eines Verdampfers 8 ohne Ummantelung direkt auf der Innenoberfläche der Vertiefung 6, wie sie sich beim Stand der Technik ohne die erfindungsgemäße Ummantelung 12 einstellen würde. Treten hier Relativbewegungen auf, können diese nicht ausgeglichen werden und es kommt zu den unerwünschten Knackgeräuschen.